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Flensburger Ratsversammlung beriet Minderheitenbericht 2016
Flensburg. Die Flensburger Ratsversammlung hat auf ihrer Sitzung am letzten Donnerstag den aktuellen „Bericht zur Lage der dänischen Minderheit in Flensburg 2016“ zur Kenntnis genommen.
Bereits seit 2009 wird die Verwaltung durch die Ratsversammlung beauftragt, zur Mitte einer jeden Legislaturperiode einen solchen Bericht vorzulegen. Nach dem dieser erstmals im Jahr 2011 erschienen ist, liegt nun die erste Fortschreibung vor, die sich auf den Zeitraum 2011-2015/16 bezieht.
Wer den Bericht zur Lage der dänischen Minderheit in Flensburg 2016 lesen möchte, findet ihn hier
Der Bericht gibt einen Überblick über die verschiedenen Beschlüsse der politischen Ausschüsse und der Ratsversammlung, die im Berichtszeitraum liegen und die dänische Minderheit betreffen. Des Weiteren beschreibt er die bestehenden Organisationen der Minderheit und informiert über die aktuellen Zahlen der Kinder in dänischen Kindergärten und Krippen sowie die Schülerzahlen in den dänischen Schulen. Berichtet wird u.a. über die Jugend- und Sportarbeit der Sydslesvigs danske Ungdomsforeninger (SdU) und über die bisheringen Kennzahlen der Kulturszene des Sydslesvigsk Forening (SSF) und der SdU in Flensburg.
Deutlich geht aus dem Bericht auch hervor, dass die Zuschüsse der Stadt Flensburg an die verschiedenen Organisationen der dänischen Minderheit in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind.
Auch die Verwaltung selbst wird im Bericht angesprochen. So wird sehr differenziert dargestellt, welche Bereiche der Stadtverwaltung die dänische Sprache im Kundenverkehr verwenden und auf welchem Sprachniveau sich die Dänischkenntnisse der Mitarbeiter bewegen. Die Unterstützung der Stadt Flensburg für die Änderung des Landesverwaltungsgesetzes, die die Vorlage von dänischen Dokumenten in der Stadtverwaltung erlaubt, ohne dass eine Übersetzung beigebracht werden muss, ist ebenfalls Gegenstand des Berichtes.
„Der Bericht zur Lage der dänischen Minderheit gibt einen guten Überblick über den Status Quo und macht deutlich, dass wir im Umgang mit Minderheiten in Flensburg auf einem guten Weg sind. Nicht umsonst werden wir von vielen anderen Regionen als modell- und beispielhaft wahrgenommen“, kommentiert Oberbürgermeisterin Simone Lange den vorgelegten Bericht.
Ergänzend dazu der „Minderheitenbericht 2017“ Bericht der Landesregierung Schleswig-Holstein Minderheiten- und Volksgruppenpolitik in der 18. Legislaturperiode (2012 – 2017)
Minderheiten in Schleswig-Holstein –
Minderheitenbericht 2017
Wer den „Minderheitenbericht 2017“ Bericht der Landesregierung Schleswig-Holstein Minderheiten- und Volksgruppenpolitik in der 18. Legislaturperiode (2012 – 2017) lesen möchte, findet ihn zum Download hier
Der Minderheitenbericht der Landesregierung vermittelt Informationen über die Minderheiten und ihre Arbeit im deutsch-dänischen Grenzland sowie über die in Schleswig-Holstein lebenden Volksgruppen der Friesen und der deutschen Sinti und Roma.
1986 beauftragte der Schleswig-Holsteinische Landtag die Landesregierung, in jeder Legislaturperiode einen Minderheitenbericht vorzulegen. Der Auftrag beinhaltete zunächst nur eine Darstellung zur Lage und Entwicklung der dänischen und der deutschen Minderheit. In den darauf folgenden Legislaturperioden wurde der Minderheitenbericht um Darstellungen zur friesischen Volksgruppe (12. Legislaturperiode) und zur Minderheit der deutschen Sinti und Roma (13. Legislaturperiode) erweitert. Die deutschen Grenzverbände (ADS-Grenzfriedensbund, Deutscher Grenzverein und SHHB) und wichtige internationale Minderheiteneinrichtungen in Schleswig-Holstein sind inzwischen ebenfalls Gegenstand des Berichts. Außerdem werden Entwicklungen der Minderheitenpolitik auf Bundes- und Europaebene berücksichtigt, soweit diese Auswirkungen auf die hiesigen Minderheiten und Volksgruppen haben.
Nachschlagewerk zur Situation der Minderheiten
Der Minderheitenbericht für die 18. Legislaturperiode (2012 – 2017) wurde dem Parlament Ende Februar 2017 vorgelegt. Er baut auf dem Vorgängerbericht auf und kann weiterhin als Nachschlagewerk zur Situation der Minderheiten in Schleswig-Holstein genutzt werden.
Abschnitt 2 beschreibt die Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein in der laufenden Legislaturperiode sowie grundlegende Entwicklungen der Minderheitenpolitik auf Bundesebene und in Europa, soweit sie sich auf die Minderheiten in Schleswig-Holstein auswirken. Neu ist aufgrund der Vorverlegung des Berichtszeitpunktes der Ausblick auf geplante Schwerpunkte der Minderheitenpolitik bis zum Ende der Legislaturperiode.
Abschnitt 3 stellt die Funktion, Arbeit und Situation der einzelnen nationalen Minderheiten und Volksgruppen dar.
Abschnitt 4 informiert über die Organisation und die Aktivitäten der Deutschen Grenzverbände sowie des Schleswig-Holsteinischen Heimatbundes.
Detailinformationen mit Anschriften und Statistiken finden sich wie üblich in den Anlagen, vgl. Abschnitt 6. Die Basiszahlen wurden in diesem Bericht beibehalten, um über einen noch längeren Zeitraum die Entwicklung zu beobachten.
Forum der Dachorganisationen
Das im Minderheitenbericht 2002 erstmalig aufgenommene Forum hat sich für eine umfassende Bewertung als hilfreich erwiesen und wird für die Minderheiten beibehalten. Im „Forum“ haben die Dachorganisationen der Minderheiten die Möglichkeit, ihre Aktivitäten, Sorgen und Ziele detaillierter und unkommentiert darzustellen. Dieser Abschnitt 5 ist im Bericht ein Freiraum zur Positionierung und stellt insoweit nicht die Auffassung und Politik der Landesregierung dar. Die Teilnahme daran ist freiwillig.
Armutsbericht 2017: Anstieg der Armut in Deutschland auf neuen Höchststand.
Armutskongress in Berlin: Veranstalter fordern in einem Aufruf zur Bundestagswahl eine armutspolitische Offensive
Organisationen und Verbände beklagen skandalöse Zunahme der Armut bei allen Risikogruppen
Armutsrisiko in Schleswig-Holstein steigt rasant
Die Armut in Deutschland ist auf einen neuen Höchststand von 15,7 Prozent angestiegen, so der Befund des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbands, der dieses Jahr wieder unter Mitwirkung weiterer Verbände und Fachorganisationen erscheint. Nach Aussagen des Verbandes markiert dieser Höchstwert einen mehrjährigen Trend wachsender Armut. Er fordert die Politik zu einem entschlossenen Handeln in der Arbeitsmarktpolitik, beim Wohnungsbau, in der Bildung und dem Ausbau sozialer Dienstleistungen und Angebote in den Kommunen auf. Voraussetzung für eine offensive Armutsbekämpfung sei ein rigoroser Kurswechsel in der Steuer- und Finanzpolitik.
Erstmals ermöglicht der Bericht des Paritätischen einen Zehn-Jahres-Vergleich. Auffällig sei dabei der Rückgang der Armutsquote in allen ostdeutschen Bundesländern mit Ausnahme Berlins. Auf der anderen Seite stieg die Armut in allen westdeutschen Bundesländern mit Ausnahme Hamburgs und Bayerns merkbar an. Als besondere Problemregionen identifiziert der Bericht im Zehn-Jahres-Vergleich die Länder Berlin und Nordrhein-Westfalen. Unter Berücksichtigung der Bevölkerungszahl, der Bevölkerungsdichte und der längerfristigen Trends müssten das Ruhrgebiet und Berlin als die armutspolitischen Problemregionen Deutschlands angesehen werden.
Bei allen bekannten Risikogruppen habe die Armut im Vergleich zum Vorjahr noch einmal zugenommen: Bei Erwerbslosen auf 59 Prozent, bei Alleinerziehenden auf 44 Prozent, bei kinderreichen Familien auf 25 Prozent, bei Menschen mit niedrigem Qualifikationsniveau auf 32 Prozent und bei Ausländern auf 34 Prozent. Alarmierend sei im Zehn-Jahres-Vergleich insbesondere die Armutsentwicklung bei Rentnerinnen und Rentnern. Ihre Armutsquote stieg zwischen 2005 und 2015 von 10,7 auf 15,9 Prozent und damit um 49 Prozent, ein völliger „Ausreißer in der Armutsstatistik“. Durchgreifende Reformen in der Alterssicherung seien daher unausweichlich, um Altersarmut vorzubeugen.
Der Armutsbericht enthält neben empirischen Daten zur Armutsentwicklung in Deutschland Analysen zur Lebenssituation und Armut einzelnen Personengruppen (Alleinerziehende, Kinder und Jugendliche, Arbeitslose, Alte Menschen, Geflüchtete, Migranten, Menschen mit psychischer Erkrankung, Menschen mit Behinderung) sowie zu Querschnittsthemen (Wohnungslosigkeit, Gesundheit und Armut). Herausgeber des Armutsberichts sind Der Paritätische Gesamtverband, das Deutsche Kinderhilfswerk, der Volkssolidarität Bundesverband, die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, der Deutsche Kinderschutzbund, der Verband alleinerziehender Mütter und Väter, der Bundesverband für Körper- und Mehrfachbehinderte, die Deutsche Gesellschaft für Soziale Psychiatrie, PRO ASYL und die Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben (ISL).
Gemeinsam fordern die Organisationen von der Politik entschlossenes Handeln und eine Sozialpolitik, die alle Menschen mitnimmt. Es sei Zeit für einen sozial- und steuerpolitischen Kurswechsel, um Armut zu bekämpfen und eine Verringerung sozialer Ungleichheit zu erreichen.
Am 27. und 28. Juni 2017 veranstalteten die Organisationen einen großen armutspolitischen Hauptstadtkongress, für den u.a. auch der DGB und die Nationale Armutskonferenz als Mitveranstalter gewonnen werden konnten. Infos bzw. Links zu diesem Kongress mit einer umfangreichen Online-Dokumentation und den Armutsbericht gibt es nach dem Beitrag über Schleswig-Holstein untenstehend. Ebenso wie ein kritischer Beitrag aus der Wochenzeitung der Freitag zum kürzlich veröffentlichten 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung.
Arm – Reich: Zerrissenes Schleswig-Holstein
Zum Armutsrisiko in Schleswig-Holstein auch der Bericht im Flensburger Tageblatt vom Freitag, den 3. März 2017 auf Seite 3
Zur Armutssituation in Flensburg siehe auch den AKOPOL-Beitrag
Sozialatlas 2016 für Flensburg liegt vor – Altersarmut nimmt weiter zu
Zahl der Leistungsempfänger/innen im Bereich SGB II („Hartz IV“), III und XII weiterhin auf hohem Niveau – Mehr Empfänger/innen von Grundsicherung im Alter
unter: https://akopol.wordpress.com/2016/12/06/sozialatlas-2016-fuer-flensburg-liegt-vor-altersarmut-nimmt-weiter-zu/
Sozialatlas 2017 für Flensburg liegt vor – Weiterhin hohe Armutsquote
Bevölkerungszahl wächst auf 94.227 Personen
Fast 20.000 FlensburgerInnen brauchen staatliche Transferleistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes unter: https://akopol.wordpress.com/2017/10/18/sozialatlas-2017-fuer-flensburg-liegt-vor-weiterhin-hohe-armutsquote/
Den genannten Armutsbericht des Paritätischen gibt es hier: https://www.armutskongress.de/fileadmin/files/Dokumente/AK_Dokumente/armutsbericht-2017.pdf weitere Infos und eine detaillierte Suchfunktion nach Postleitzahlen finden Sie im Internet unter: http://www.der-paritaetische.de/schwerpunkte/armutsbericht/
Armutskongress 2017 in Berlin
Unter dem Motto „Umsteuern: Armut stoppen, Zukunft schaffen.“ fand am 27. und 28. Juni 2017 der zweite Armutskongress in Berlin statt.
Beim Armutskongress 2016 sind die TeilnehmerInnen den Fragen nachgegangen, was Armut in einem reichen Land bedeutet, wo Armut systematisch produziert wird und wer die Betroffenen sind. Schwerpunkt in diesem Jahr war es zu zeigen, wie eine Gesellschaft ohne Armut aussehen kann. Im Bundestagswahljahr 2017 wurden klare Forderungen an die Politik formuliert. Dazu stellten am 27.6.2017 Organisationen und Gewerkschaften einen Aufruf zur Bundestagswahl vor.
Dokumentation des Armutskongress 2017 jetzt online
Vorträge, Impulsforen, Workshops und Open Space – auch in diesem Jahr hatten die Veranstalter ein vielfältiges Programm zusammengestellt. Für alle, die nicht dabei sein konnten oder für diejenigen, die sich gerne weiter mit den Kongressinhalten befassen möchten, gibt es eine Online-Dokumentation. Hier können Sie sich die Vorträge noch mal ansehen oder anhören, die Inputs in den Foren nachlesen oder sich Präsentationen ansehen. Hier geht´s zur Dokumentation https://www.armutskongress.de/armutskongress-2017/dokumentation/
Mehr zum Armutskongress am 27. und 28. Juni 2017 in Berlin auch unter: www.armutskongress.de
Im Gegensatz zu den Ergebnissen des Armutsbericht des Paritätischen steht der 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung, der Mitte April 2017 vom Bundeskabinett beschlossen wurde
Dazu schreibt der Freitag am 14.07.2017 unter dem Titel
Armut ist das Letzte
Bundestag – Die Große Koalition hat den Armutsbericht lange verschleppt und unangenehme Wahrheiten darin getilgt
Im April hatte das Kabinett mit anderthalbjähriger Verspätung Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung verabschiedet. Grund für die große Terminüberschreitung waren Meinungsverschiedenheiten innerhalb der Großen Koalition. Man stritt über das Verhältnis von Armut, Reichtum und Demokratie. Kanzleramt und das Finanzministerium, beide CDU-geführt, verbaten sich die Feststellung, dass ein sehr Reicher im Zeitalter des organisierten Lobbyismus auch politisch einflussreicher als ein „Normalbürger“ ist. Daher wollten die CDU-Ministerien auch nicht ausführlich dargestellt wissen, dass sich Arme immer weniger an Wahlen beteiligen – und man deshalb von einer Krise der politischen Repräsentation sprechen kann. Selbst der Hinweis, dass extreme soziale Ungleichheit das Wirtschaftswachstum und damit den Wohlstand einer Gesellschaft beeinträchtigt, wurde im Rahmen der ersten Ressortabstimmung aus dem Ursprungsentwurf des Arbeits- und Sozialministeriums unter Leitung von Andrea Nahles (SPD) gestrichen. Weiterlesen hier
Hier geht es zum 5. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung http://www.armuts-und-reichtumsbericht.de/DE/Bericht/Der-fuenfte-Bericht/fuenfter-bericht.html
Campusbad – Besucherzahlen in 2016 nochmals gesteigert
Pressemitteilung der Stadtwerke Flensburg: Auch im vierten Jahr der Betriebsführung des Campusbades durch die Förde Bäder GmbH – einer Tochtergesellschaft der Stadtwerke Flensburg – konnte das Bad seine Besucherzahlen nochmals auf hohem Niveau steigern. Mit 286.009 Gästen war 2016 das Jahr mit der höchsten Besucherzahl überhaupt. Damit konnte bisher in jedem Jahr der Betriebsführung durch die Förde Bäder GmbH seit April 2013 die Besucherfrequenz gesteigert werden.
Der größte Zuwachs war vom Jahr 2013 auf 2014 zu verzeichnen, als mehr als 28.000 Besucher zusätzlich ins Bad kamen. Von 2015 auf 2016 betrug die Steigerung immer noch gute 6.000 zusätzliche Besuche.
Für Geschäftsführer, Dr. Andreas Ostmann ist der kontinuierliche Zuwachs eine Bestätigung der engagierten Arbeit der Mitarbeiter im Campusbad. „Offenbar gelingt es uns, durch unser Angebot und unseren serviceorientieren Umgang mit den Badegästen, eine positive Grundstimmung zu erzeugen, in der sich alle wohl fühlen. Damit können wir unsere Stammgäste halten und noch den einen oder anderen Badegast hinzugewinnen.“
Neben dem Erhalt und der laufenden Instandsetzung der Technik, sind dazu auch Neuerungen im Angebot nötig. So wurde im Sommer 2016 das Saunaaußenhaus sowohl technisch als auch optisch vollständig neu konzipiert. Mit der größten Aufguss-Sauna in Norddeutschland wird hier ein Saunaerlebnis der besonderen Art geboten.
„Aber auch im für die Gäste nicht sichtbaren Bereich der technischen Anlagen für die Badewassertechnik hat sich einiges getan. Das ist für die Gäste zwar nicht sichtbaren, zeigt aber große Wirkung,“ sagt der dafür verantwortliche Betriebsleiter Torben Kablau. Im Keller des Campusbades verbergen sich diese technischen Anlagen, für den das Campusbad-Team mittlerweile den Wartungs- und Reparaturstau der ersten Betriebsführungsjahre durch den Vorbetreiber abgearbeitet hat. Mit einem routinemäßigen Wartungsplan werden nun alle Anlagen regelmäßig von Fachfirmen auf aktuelle Funktion und Sicherheit überprüft. Dies ist auch ein Grund dafür, dass das Bad in 2016 keinen einzigen technischen Ausfall hatte, der zu einer Einschränkung der Öffnungszeiten von Sport-, Freizeitbad oder Sauna führte. So stand den Badegästen das Bad durchgehend an sieben Tagen der Woche zur Verfügung.
Neu ist ab 2016 auch, dass das Campusbad erstmals einen Auszubildenden zum Fachangestellten für Bäderbetriebe ausbildet. Im Jahr 2017 will das Bad genauso wie in 2018 jeweils einen weiteren Ausbildungsplatz anbieten. Damit schafft das Bad Ausbildungsplätze in der Region und wirkt dem Fachkräftemangel in der Schwimmbadbranche entgegen.
Insgesamt fällt die Jahresbilanz 2016 positiv aus. Im siebten Jahr nach Eröffnung bewegt sich das Campusbad in ruhigem Fahrwasser und freut sich auf „alte“ und neue Gäste im Jahr 2017.
Flensburger Arbeitslosenquote im Dezember 2016 bei 8,8%
Mehr Arbeitslose und weiter steigende Zahl von SGB II-Bedarfsgemeinschaften und Regelleistungsberechtigten in Flensburg
Verdeckte Arbeitslosigkeit und Zahl der Arbeitsuchenden erheblich höher
Arbeitsmarkt:
Im Stadtgebiet Flensburg sank die Zahl der Arbeitslosen im Dezember 2016 um 50
(-1,1 Prozent) auf 4.427 im Vorjahresvergleich, im Vergleich zum Vormonat stieg
die Zahl um 95 (2,2 Prozent).
Die Arbeitslosenquote sank auf 8,8 Prozent (Dezember 2015: 9,1 Prozent; Vormonat
8,6 Prozent).
735 sozialversicherungspflichtige Stellen waren in der Stadt Flensburg zu vergeben,
21 oder 2,9 Prozent mehr als vor einem Jahr, 41 oder 5,9 Prozent mehr gegenüber
November 2016. Der größte Bedarf bestand bei den sonstigen wirtschaftlichen
Dienstleistungen (226), im Handel (99) sowie im Gesundheits- und Sozialwesen
(97).
Verdeckte Arbeitslosigkeit bzw. Unterbeschäftigung nimmt weiter zu – Tatsächliche Arbeitslosenquote bei rund 12%
Die genannten Arbeitslosenzahlen der Flensburger Arbeitsagentur beeinhalten nicht die Menschen, die sich in der sog. verdeckten Arbeitslosigkeit oder Unterbeschäftigung befinden. In der Unterbeschäftigung werden zusätzlich zu den registrierten Arbeitslosen auch die Personen abgebildet, die nicht als arbeitslos gelten, weil sie Teilnehmer an einer Maßnahme der Arbeitsmarktpolitik oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind. Diese Personen werden zur Unterbeschäftigung gerechnet, weil sie für Menschen stehen, denen ein reguläres Beschäftigungsverhältnis fehlt. Für den gesamten Agenturbezirk Flensburg, also mit den Geschäftsstellenbezirken Flensburg, Husum, Kappeln, Niebüll, Schleswig, Westerland und Tönning, ergibt sich somit eine Zahl von 16.889 Arbeitslosen (Vormonat 15.926) , zuzüglich der Unterbeschäftigung sind es 21.613 (Vormonat 20.841). Entsprechend sind prozentual auch die tatsächlichen Arbeitslosenzahlen in Flensburg erheblich höher. Mehr dazu im arbeitsmarktreport-fuer_aa-119-flensburg_201612 auf bzw. ab Seite 9.
Nicht inbegriffen sind auch die Arbeitslosen, die aufgrund von Alter, Krankheit oder sonstigen Gründen als nicht mehr vermittelbar gelten und/oder vorzeitig zwangsverrentet wurden und in den SGB-XII-Leistungsbereich fallen. Tatsächlich dürfte die Arbeitslosenquote in Flensburg somit bei etwa 12 % liegen. Rechnet man noch die Arbeitslosen und Arbeitsuchenden dazu, die aus dem Leistungsbezug rausgefallen sind bzw. keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II haben, dürfte die Quote sogar noch höher liegen.
Hohe Zahl von Arbeitsuchenden
Auffällig ist auch die hohe Zahl von Arbeitsuchenden, die für den gesamten Agenturbezirk Flensburg mit 27.983 Personen im Dezember deutlich über der des Vormonats von 27.123 lag. Dies sind im Vergleich zu den offiziell gemeldeten Arbeitslosen knapp 11.100 Personen zusätzlich. Darunter fallen unter anderem auch Arbeitslose, deren Arbeitlosengeld I ausgelaufen ist und die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld II nach dem SGB II haben.
Jobcenter:
Das Jobcenter Flensburg betreute im Dezember 3.292 arbeitslose Flensburger
(Empfänger von Arbeitslosengeld II); das sind 57 Personen mehr als im Vormonat
bzw. 134 Personen (-3,9 Prozent) weniger als im Vorjahresmonat und auch der
niedrigste Wert in einem Dezember seit Bestehen des Jobcenters.
Höchster Stand seit drei Jahren: Trotz sinkender Arbeitslosenquote immer mehr SGB II-Bedarfsgemeinschaften und Regelleistungsberechtigte („Hartz IV“)
Der sinkenden Arbeitslosenquote im Bereích des SGB II steht jedoch eine steigende Zahl von SGB II-Bedarfsgemeinschaften und Regelleistungsberechtigten bzw. Regelleistungsbeziehern gegenüber. Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften stieg im Dezember im Vergleich zum Vormonat um 59 auf 6.358 (+0,93%), im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen sie um 56 (+0,88%).
Die Zahl der Regelleistungsbezieher stieg im Vergleich zum Vormonat um 111 auf
10.552 (+1,0%), im Vergleich zum Vorjahresmonat stiegen sie um 252 (+2,4%).
Betrachtet man die langfristige Entwicklung, so ist im Drei-Jahres-Vergleich der Dezember 2016 derjenige Monat mit der höchsten Anzahl von Regelleistungsberechtigten. Allerdings muss hierbei berücksichtigt werden, dass zunehmend auch Flüchtlinge, die das Asylverfahren erfolgreich durchlaufen haben, in Flensburg bleiben und über kein eigenes Einkommen und eine Arbeit verfügen, jetzt Leistungen nach dem SGB II beantragen können. Dies schlägt sich natürlich auch in der Statistik und im Anstieg der Zahl der Bedarfsgemeinschaften und Regelleistungsberechtigten nieder.
Zum politischen Streit um die Schönung der Arbeitslosenzahlen in Schleswig-Holstein auch ein Beitrag von Till H. Lorenz vom 3.10.2016 auf shz.de:
Arbeitsagentur in SH : So viele Menschen sind in Schleswig-Holstein wirklich arbeitslos
Tausende Erwerbslose werden aus der Statistik der Arbeitsagentur herausgerechnet – weil die Politik es so möchte.
unter: http://www.shz.de/deutschland-welt/wirtschaft/so-viele-menschen-sind-in-schleswig-holstein-wirklich-arbeitslos-id14995576.html
Das Weihnachtsprogramm 2016 im Brasseriehof Flensburg
Hier eine Übersicht der weihnachtlichen Veranstaltungen, die bis Ende Dezember bei uns im Hof in gemütlicher Atmosphäre stattfinden.
Do. 15.12: 19 Uhr: Lesung mit Britta Bendixen „Um 3 bei Eduscho“
Erinnern Sie sich an die Leierkastenfrau Mudder Ömchen? Oder an das Nashorn, das einst das Rathaus schmückte? Die Flensburgerin Britta Bendixen hat diese und viele andere amüsante und unterhaltsame Geschichten aus den letzten Jahrzehnten unserer Stadt aufgeschrieben und als Buch veröffentlicht. Am 15. Dezember stellt sie dieses Buch im Brasseriehof, Große Straße 42-44, vor, liest Geschichten, beantwortet Fragen und signiert natürlich auch. Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr. Der Eintritt istfrei, die Veranstalter freuen sich über eine Spende.
Mehr zur Veranstaltung unter: https://www.facebook.com/events/241905812895533/
Fr. 16.12: 14-18 Uhr: Inklusives Familiencafé mit weihnachtlichen Geschichten und Musik.
Acht Mal werden wir noch wach Die Flensburger Autorin Sibylle Walter hat in einer Anthologie Geschichten mit dem Motto „Nur noch 12 Tage bis Weihnachten“ gesammelt. Besondere Leckerbissen aus diesem Buch lesen Am 16. Dezember die Flensburger Autoren*innen Angela Dumrath, Frauke Lind, Peter Zylmann und Lilian Grzesiak. In den Pausen begleitet Khaled Ataalah, aus Syrien stammender Flensburger, die Veranstaltung mit selbst geschriebener Musik auf dem arabischen Traditionsinstrument „Oud“. Die Lesung wird vom Seniorenbüro der Stadt Flensburg gefördert.
Die Veranstaltung beginnt um 17.00 Uhr, das inklusive Familiencafé im Brasseriehof, Große Straße 42-44 ist bereits ab 14.00 geöffnet. Für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, gibt es einen Fahrdienst zur Veranstaltung und anschließend wieder nach Hause.
Anmeldungen bitte unter der Nummer 0163 7196705. Der Eintritt ist frei, die Künstler*innen freuen sich über eine Spende.
Mehr zur Veranstaltung unter: https://www.facebook.com/events/1168829599864281/
Sa. 17.12: 14-18 Uhr: Inklusives Familiencafé
Das inklusive Familiencafé richtet sich besonders an Familien mit behinderten und nicht behinderten Kindern. Es sollen Netzwerke zwecks Nachbarschaftshilfe gebildet werden. Außerdem findet im Rahmen des Cafés folgende Benefiz-Veranstaltung statt:
Gemeinsam für Griechenland – Benefizveranstaltung für geflüchtete Kinder in Nordgriechenland
Gemeinsam wollen wir daher am Samstag, den 17.12. ab 14.00 Uhr in weihnachtlicher Atmosphäre zusammen kommen, um die geflüchteten Kinder finanziell und mit Sachspenden zu unterstützen.
Jeder ist herzlich eingeladen!
– 14:00 bis 18:30 Uhr
(draußen und drinnen) – Weihnachtsmarkt mit Punsch und Gebäck Leckereien der griechischen Gemeinde und orientalische Speisen
– 18:15 Uhr
Musikalischer Spaziergang mit Kindern und Erwachsenen vom Nordermarkt zum Brasseriehof
– 19:00 Uhr
Konzert mit dem ,,Interkulturellen Musikprojekt Neustadt‘‘ (Melodien und Impressionen aus verschiedenen Ländern)
Sachspenden vor Ort möglich.
Infos unter Facebook: Wir für Nordgriechenland
Infos auch unter:
https://www.facebook.com/Wir-für-Nordgriechenland-144792812593920/?fref=ts
Der gesamte Erlös wird durch „Wir für Nordgriechenland“ an die hilfsbedürftigen geflüchteten Kinder in der Region Nordgriechenland überreicht.
Ein Gemeinschaftsprojekt:
Interkulturelles Musikprojekt Neustadt
Wir für Nordgriechenland – Griechische Gemeinde Flensburg und Umgebung e.V. – Flüchtlingshilfe Flensburg e.V. – Kulturhof Flensburg e.V. i.G. – Refugees Welcome e.V. – Familiennetzwerk Flensburg
Schirmherrschaft:
Simone Lange, zukünftige Flensburger Oberbürgermeisterin (ab 15. Jan 2017)
Sa. 24.12: ab 15 Uhr: Weihnachtscafé am Heiligabend
Begrüßt mit uns die Drei Weisen aus dem Morgenland und verpasst nicht das
iranisch-deutsche Weihnachtsfest an Heiligabend im Iranischen Café! Iranische und deutsche (vegetarische und vegane) Speisen, eine Tombola, Lesungen, Live-Musik und Tanz sind nur einige unserer programmlichen Leckerbissen. Bitte verbindlich anmelden unter info@brasseriehof.com oder per Telefon 0163 7196705.
Mehr zur Veranstaltung unter: https://www.facebook.com/events/1751122015208249/
Bitte leitet die Infos auch weiter.
Vielen Dank und liebe Grüße
Anja
Anja Christina Werthebach
Große Straße 42-44
D-24937 Flensburg
Mobil: 0163 7196705
Weitere Details zu den jeweiligen Veranstaltungen und zum kompletten Dezemberprogramm findet Ihr bei Facebook https://www.facebook.com/brasseriehof.cafe/events und auf der Seite http://brasseriehof.com/veranstaltungen/
Mahnwache und Kundgebung am 17.12.2016 um 11.57 Uhr am Tornado- und Drohnen-Standort Jagel
Von Jagel geht Krieg aus
Mahnwache und Kundgebung
Samstag, 17. Dezember 2016, 11.57 Uhr
Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel
Am Tornado- und Drohnen-Standort Jagel finden regelmäßig antimilitaristische Kundgebungen und Mahnwachen statt. Die nächste, zu der wir herzlich einladen, ist am Sonnabend, den 17.12.2016, 11.57 Uhr wieder um „Drei vor Zwölf“. Den Flyer zur Mahnwache gibt es hier
Soldatinnen und Soldaten aus Jagel sind im Krieg
– in Afghanistan, im Irak, in Syrien und jetzt auch in Mali. Seit dem 1.November 2016 steuern Soldaten*innen vom Fliegerhorst Jagel bei Schleswig eine Drohne vom Typ Heron 1 über Mali, zwei weitere sollen folgen. Heeresaufklärer aus Eutin sind bereits in dem westafrikanischen Staat mit der dreieinhalbfachen Fläche der BRD. Pioniere aus Husum hatten Anfang des Jahres 2016 bereits das Feldlager in Gao am Rande des umkämpften Nordens von Mali aufgebaut.
Koloniale Interessen in Mali
Viele Bewohner*innen der Wüstenregion Nordmalis fühlen sich von der Zentralregierung aus dem bevölkerungsreichen tropischen Süden des Landes benachteiligt oder gar unterdrückt. Der bewaffnete Konflikt eskalierte, nachdem in Folge der Zerschlagung des Staates Libyen Söldner mit modernen Waffen ins Land strömten. 
Die im Norden Malis in Stämmen organisierte Bevölkerung rief einen unabhängigen Staat namens Azawad aus. Saudi Arabien und Katar nutzen die instabile Lage und finanzierten rivalisierende islamistische Milizen, die bald die Oberhand gewannen. Frankreich, die frühere Kolonialmacht griff im Januar 2013 mit der Operation Serval in den Konflikt ein, um seine postkolonialen Interessen im französischsprachigen Westafrika abzusichern und drängte die Aufständischen zurück. Drei Wochen zuvor hatten die UN mit der Resolution 2085 ein Eingreifen unter Führung der Afrikanischen Union (AFISMA) gebilligt. Es gelang allerdings nicht, die Konflikte im Norden Malis zu lösen, der Krieg dauert an.
Beim Krieg in Mali geht es nicht darum, den Menschen dort zu helfen, das ist mit Militär auch gar nicht möglich. Der Krieg in Mali dient der Rekolonisierung. Frankreich und die EU wollen dort Wirtschafts- und Machtinteressen in Westafrika militärisch absichern. Die EUStaaten betrachten Nord und Westafrika seit langem als ihren „Hinterhof“. Im unerschlossenen Wüstengebiet werden Rohstoffe wie etwa Phosphat und Uran vermutet, die sie nicht der Konkurrenz überlassen wollen. Insbesondere Frankreich will mit der westafrikanischen Gemeinschaftswährung Franc-CFA seinen Einfluss auf die ehemaligen Kolonien erhalten und nutz den Konflikt für eine Ausweitung der Truppenstationierung in der Region.
Erfolglose Interventionen
Zur Zeit gibt es vier sogenannte „Missionen“ in Mali: Operation Barkhane, ein französischer Militäreinsatz mit 3000 Soldat*innen, hauptsächlich Kampftruppen, in Mali, aber auch in Mauretanien, Niger, Burkina Faso und Tschad operiert. Ihre Aufgabe ist es Aufständische zu „jagen“. MINUSMA mit 13. 298 Soldaten, die Fortsetzung von AFISMA, ist für die „Stabilisierung“ in Nordmali zuständig, die Bundeswehr ist mit bis zu 650 Soldat*innen beteiligt, aktuell sind es 541. Diesem Kriegseinsatz sind auch die Soldat*innen aus Jagel und Eutin zugeordnet. EUTM Mali ist ein 680 Soldat*innen starker Ausbildungseinsatz für die Soldat*innen der Malischen Zentralregierung. Die Bundeswehr ist mit bis zu 300 Soldat*innen beteiligt, aktuell sind es 131. EUCAP Sahel MALI, eine Ausbildungsoperation für Polizei- und Gendarmeriekräfte. Der Personalumfang beträgt etwa 100 Zivilpersonen. Auch hierbei ist die BRD beteiligt.
Soldat*innen aus Jagel liefern die Zielkoordinaten, das Töten übernehmen dann die Verbündeten
Mit seinen Aufklärungssoldat*innen, die man besser Spionagesoldat*innen nennen sollte, beteiligt sich die Bundeswehr aktiv am Krieg. Drohnen wie Heron1, gesteuert von Soldat*Innen aus Jagel, oder LUNA, gesteuert von Soldat*innen aus Eutin liefern die Zielkoordinaten für den späteren Beschuss durch Kampftruppen, z.B. der
französischen Operation Barkhane. Soldat*innen aus Jagel bei Schleswig liefern aktuell in
drei Kriegsgebieten entsprechende Zielkoordinaten: in Afghanistan mit Drohnen vom
Typ Heron1, im Irak und in Syrien sowie in angrenzenden Gebieten mit Recce-Tornados und nun auch in Mali mit Heron-1-Drohnen.
Krieg beginnt in Jagel – Widerstand auch
Jagel ist ein expandierender Bundeswehrstandort.
Kampfflugzeugstandort Jagel
Zusätzlich zu den Aufklärungstornados gibt es dort noch Tornados in der Kampfversion für die Seekriegsführung und Tornados mit der Spezialfunktion gegnerisches Radar zu orten und abzuschießen. In 2017 soll die Pilotenausbildung von US-amerikanischen Holoman nach Jagel verlegt werden. Bereits Mitte November 2016 erlebten die Menschen in der Umgebung des Fliegerhorstes erhöhte Lärmbelästigung.
Drohnenstandort Jagel
Bereits seit 2010 spioniert das Jageler Geschwader mit Drohnen des Types Heron 1 in Afghanistan. Die Schulung für Drohnenpiloten findet in Jagel statt. Für Großdrohnen sind längst Startbahn und Hangars in Jagel gebaut. Für die Bundeswehr sollen Großdrohnen beschafft werden, Standort wird dann Jagel sein.
Regelmäßiger Protest am Fliegerhorst Jagel seit Sommer 2016
12 Protestaktionen organisierte die DFG-VK gemeinsam mit Bündnispartner*innen aus Schleswig-Holstein bereits vor der Einfahrt zum Fliegerhorst Jagel. Bei jeder Aktion stand ein inhaltliches Thema im Vordergrund. Bei der Aktion am 17.Dezember 2016 soll der Blick auf die Kriegsbeteiligung in Westafrika gerichtet werden. Kriegsgegner*innen sind herzlich eingeladen
Auch weiterhin werden regelmäßige Protestdemonstrationen, Mahnwachen, Kundgebungen vor dem Fliegerhorst statt, eine weitere am 11. Februar 2017. Termine und Informationen dazu werden bekanntgegeben, immer jeweils aktuell auf http://www.bundeswehrabschaffen.de
Die erweiterte Neuauflage der Broschüre „Geheime Kriege – Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung“ kann bestellt werden bei: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
v.i.S.d.P.: Cüppers, Postfach 0112, 24925 Flensburg
flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Mahnwache und Kundgebung am 29.10.2016 um 11.57 Uhr am Tornado- und Drohnen-Standort Jagel
Am Tornado- und Drohnen-Standort Jagel finden regelmäßig antimilitaristische Kundgebungen und Mahnwachen statt. Die nächste, zu der wir einladen, ist am Sonnabend, den 29.10.2016, 11.57 Uhr wieder um „Drei vor Zwölf“
Ein Beitrag zum Stand der Atomrüstung, der Modernisierung der Atomwaffen und der Nuklearen Teilhabe der Bundeswehr daran von Carsten Orth ist dafür vorgesehen.
Mahnwache und Kundgebung
Samstag, 29. Oktober 2016, 11.57 Uhr
Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel
Dazu laden wir hiermit herzlich ein.
v.i.S.d.P.: Cüppers, Postfach 0112, 24925 Flensburg
flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Atomwaffenlager Jagel?
Im Jahre 2009/2010 hatte der inzwischen verstorbene Bundesaußenminister Westerwelle verlangt, daß die letzten verbliebenen Atomwaffen aus der Bundesrepublik Deutschland abgezogen werden. Im Koalitionsvertrag der Unionsparteien und der FDP sagte die Bundesregierung 2009 den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland zu. Zu dem Zeitpunkt gingen alle davon aus, daß es nur noch an einem deutschen Standort, Büchel, Atomwaffen gibt, etwa 20 Stück. Bundeskanzlerin Merkel bestand jedoch darauf, dass die Verhandlungen über den Abzug der Raketen gemeinsam mit den anderen NATO-Ländern und keinesfalls im Alleingang durchgeführt werden sollen. Im März 2010 beschloss der Bundestag mit breiter Mehrheit, die Bundesregierung solle sich „gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen.“
Im September 2015 wurde bekannt, dass die USA 20 neue amerikanische Atombomben vom Typ B61-12 in Büchel deponieren werden, welche deutlich zielgenauer sind, als die bisher dort gelagerten. Im Kriegsfall sollen deutsche Tornado-Piloten die Angriffe mit den US-Bomben fliegen. Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, erklärte dazu: „Uns beunruhigt, dass Staaten, die eigentlich keine Atomwaffen besitzen, den Einsatz dieser Waffen üben, und zwar im Rahmen der Nato-Praxis der Nuklearen Teilhabe. Das ist eine Verletzung der Artikel 1 und 2 des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen.“
Deshalb fragen wir, wer seitens der Bundesregierung den Beschluß des Bundestages mißachtet hat, sich „gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einsetzen,“ und statt dessen das „Abkommen über die Teilhabe an US-amerikanischen Atomwaffen durch die Bundeswehr“ mit den USA ausgehandelt und beschlossen, in Folge dessen es mehr Atomwaffen in Deutschland geben wird anstatt weniger?
An welchen Bundeswehrstandorten sind bereits jetzt (September 2016) Waffen mit atomarer Munition stationiert?
An welchen weiteren Bundeswehrstandorten sollen künftig weitere Waffen mit atomarer Munition gelagert werden?
An welchen Bundeswehrstandorten und in welchen Gebäuden, sind die baulichen Voraussetzungen für die Lagerung von atomarer Munition gegeben?
Wird in Jagel oder Büchel oder anderswo in Deutschland bereits jetzt der fiktive Einsatz von Atomwaffen im Rahmen der atomaren Teilhabe geübt – wann zuletzt fand solch eine Übung statt.
Wenn die Waffenausbildung der Tornado-Piloten der Bundeswehr auf dem US-amerikanischen Atomwaffenstützpunkt Holoman nicht mehr stattfindet, ab wann wird der fiktive Einsatz von Atomwaffen im Rahmen der atomaren Teilhabe in Jagel geübt oder an welchen anderen Standorten der Bundeswehr?
Wird das Training der Tornado-Piloten der Bundeswehr mit Atomwaffen stattfinden oder mit Attrappen von Atomwaffen?
Bereits während unserer Friedensfahrradtour im Juli fiel uns auf dem Gelände des Drohnen- und Tornadostandortes Jagel ein besonderes Bauwerk auf: Diese Anlage ist dreifach umzäunt und erinnert daher an das Atomwaffenlager in Meyn zwischen Schafflund und Flensburg, das in den 90er Jahren geräumt und zurückgebaut wurde. Deja-vu, deshalb sehen wir sie uns jetzt einmal genauer an.
Das kleine Schild am Eingang war wie folgt lesbar: 
„Gefährlicher Betriebsteil“.
Worin die Gefährlichkeit besteht, wird aus diesem Schild nicht klar, es wäre auch naiv, anzunehmen, daß die Bundeswehr schreibt: Hier sind die amerikanischen Atomwaffen gelagert, über die wir im Rahmen der nuklearen Teilhabe verfügen dürfen.
Aber die Warnschilder im Eingangsbereich legen Schlußfolgerungen nahe:
Auf dem Klingelschild steht „AMMO51“
AMMO steht für Ammunition und die Zahl 51 paßt zum Luftwaffengeschwader 51 „Immelmann“
Daß hier kein Feuer gemacht werden darf, ist sowohl für konventionelle als auch für Atomwaffen plausibel, ebenso, daß so ein Feuer nicht mit Wasser zu löschen ist.
Für die Annahme eines atomaren Waffenlagers spricht das Gebot, eine Atemschutzmaske tragen zu müssen (naja, biologische oder Chemiewaffen könnten es auch noch sein, aber die sind ja verboten).
Daß diese Anlage nur zu zweit zu betreten ist, ist sowohl für konventionelle als auch für Atomwaffen plausibel. Aber das Gebot, daß diese zwei Personen nur in Ganzkörperschutzanzügen eintreten sollen, ist wieder ein Hinweis auf Atomwaffen.
Gemäß Abkommen über die Teilhabe an US-amerikanischen Atomwaffen durch die Bundeswehr vom 15.11.2015 werden Standorte in Deutschland mit Atomwaffen ausgerüstet und Jagel steht auf dieser Liste. Ob jetzt schon Atomwaffen da sind, oder wann sie kommen sollen, ist auf den Fotos natürlich nicht sichtbar.
Fest der Kulturen am 29.10.2016 im Deutschen Haus in Flensburg
Sonnabend, 29. Oktober, 15.00 – 19.00 Uhr
Deutsches Haus, Berliner Platz 1, Flensburg, Eintritt frei
Seit vielen Jahren organisieren Vereine und Organisationen die interkulturellen Wochen.
Höhepunkt der interkulturellen Wochen, die Flensburgs Vielfalt mit Menschen aus rund 130 Nationen erlebbar machen, ist das „Fest der Kulturen“, das dieses Jahr am Samstag, 29. Oktober erstmalig im Deutschen Haus gefeiert wird.
Die Stadt lädt alle Flensburgerinnen und Flensburger zu diesem bunten Nachmittag mit Livemusik, Tanzaufführungen, Gesang ein, den Schirmherr Bürgermeister Henning Brüggemann um 15 Uhr offiziell eröffnet.
Das Fest der Kulturen, das mit Hilfe zahlreicher Flensburger Organisationen und Vereine auf die Beine gestellt wird, bietet den Besuchern ausreichend Gelegenheit, sich bei Gesprächen und gemeinsamem Essen und Trinken auszutauschen.
Freuen dürfen sich die Besucher außerdem auf:
einen Chor mit 100 GrundschülerInnen, Türkische Folkloretänze mit Sibel, Internationales Chor-Projekt Neustadt, – Bolivianische Folkloretänze Lanas del Norte Hamburg, Duo Karma Karakta, Persische Folkoretänze mit Jaleh, Afrikanische Trommeln mit Loko, Bosnische Folkloretänze mit Fatima, Amerindia, Lateinamerikanische Musik mit Mercedes, Griechische Folkloretänze mit Ritsa, Türkische Musik mit Suleyman, Internationale Tänze mit Pedro, Griechische Musik mit Stelios & Nina, Interkulturelles Musikprojekt Neustadt.
Siehe auch: Fest der Kulturen am 28.10.2017 im Deutschen Haus in Flensburg
unter: https://akopol.wordpress.com/2017/10/18/fest-der-kulturen-am-28-10-2017-im-deutschen-haus-in-flensburg/
Stadtteilfest am 18.9. in der Flensburger Neustadt: MOVE 2016 – ein Stadtteil in Bewegung
DAS Stadtteilfest in der Neustadt. M O V E
Sonntag, 18. September von 12:00 – 16:00 Uhr
Vom Nordertor bis zum Grönlandgang finden Aktionen statt. Streetsoccer, Basteln, kreativ sein, Geschicklichkeitsaktionen, gemeinsamer Brunch am langen bunten Tisch mit Brötchen und Kaffee solange der Vorradt reicht, das Kochmobil ist vor Ort, Hüpfburg, Bobby-Car rally und vieles mehr ……….
Teilen und ganz viele Menschen zu diesem Stadtteilfest einladen !!!!
Mehr auch auf Facebook unter: https://www.facebook.com/events/872205232880298/
Interkulturelle Wochen mit dem Fest der Kulturen vom 14.9. bis 02.11.2016 in Flensburg
Spaß, Begegnungen und Kennenlernen
Flensburg. Das gegenseitige Anerkennen von Kultur, Werten und Lebensstilen auch in der neuen Heimat ist wesentliche Grundlage erfolgreicher Integration und wird durch die Flensburger „Interkulturellen Wochen“ seit Jahren gefördert.
Auch dieses Jahr hat daher der Arbeitskreis „Interkulturelle Wochen“ in Kooperation mit der städtischen Koordinierungsstelle für Integration von Mittwoch, 14. September bis Mittwoch, 02. November ein buntes Programm für alle Flensburgerinnnen und Flensburger zusammen gestellt.
Lesungen, Vorträge, Live-Konzerte und der „Tag der Offenen Moscheen“ sollen Fragen beantworten und gegenseitiges Verständnis fördern, während Stadtteilfeste wie das „Interkulturelle Kinderfest“ auf dem Spielplatz Schwarzental, „Move“, der Straßenbrunch in der Neustadt und eine Feier im Gemeindehaus interkulturelle Begegnungen in fröhlicher Atmosphäre garantieren.
Höhepunkt der Veranstaltungsreihe bildet wie in den Vorjahren das „Fest der Kulturen“, das mit jeder Menge Tanz, Musik und Gesang am Samstag, 29. Oktober (15 – 19 Uhr) aufgrund der Vielzahl neuer Nachbarn erstmalig im Deutschen Haus stattfindet.
Nähere Informationen zum Programm finden Sie auf www.flensburg.de oder auch im Flyer programm-interkulturelle-wochen-2016-flensburg
Hier schon mal eine Veranstaltungsübersicht:
Mahnwache vor dem Drohnenstandort und Fliegerhorst Jagel am 10.09.2016 um 11.57 Uhr
Das neue Weißbuch der Bundeswehr
Mit dem vor kurzem vom Bundeskabinett verabschiedeten „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ wurde eine neue strategische Standort- und Kursbestimmung für die deutsche Sicherheitspolitik und die Bundeswehr formuliert. Es legt gleichzeitig die Leitlinien für die zukünftige Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Bundesregierung fest. (Zur umfangreichen öffentlichen Kritik am neuen Weißbuch siehe auch die Beiträge auf http://www.weissbuch.org/ )
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen meint dazu:
„Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Wir sind daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten.“
„Unser Fazit lautet: Dieses Weißbuch ist trotz des Orwellschen Neusprech das aggressivste militärische Strategiepapier seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Wie in vergangenen Kolonialkriegen sollen mit militärtechnischer Überlegenheit andere Länder beherrscht werden. Die technologische Überlegenheit äußert sich nicht mehr nur in Atomwaffen, über die die Bundeswehr durch die „nukleare Teilhabe“ verfügt, sondern in der nächsten Aufrüstungsstufe mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung. Am Standort dieser Aufrüstung, dem Drohnen-Standort Jagel, finden regelmäßig antimilitaristische Kundgebungen und Mahnwachen statt.
Die nächste, zu der wir einladen, ist am Sonnabend, den 10.9.2016, 11.57 Uhr wieder um „Drei vor Zwölf““
Mehr zur Kritik der DFG-VK am neuen Weißbuch und das Flugblatt zur Mahnwache: Die Veröffentlichung des Weißbuches 2016 als gelungene Maßnahme der hybriden KriegführungFlugblattversion
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