Archiv der Kategorie: Stadtplanung

Artikel zum Thema Stadtplanung, Stadterneuerung, Infrastruktur, Verkehr und Wohnen

Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 1. Oktober 2020 im Deutschen Haus, Großer Vortragssaal

Interessierte Bürger*innen sind herzlich willkommen – Anmeldung erforderlich!

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 23.09.2020
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 22. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 01.10.2020, 16:00 Uhr,
Deutsches Haus, Großer Veranstaltungssaal

Hinweise für Besucher*innen:
 „Einlasskarten“ sind erforderlich und können vormittags im Büro des Stadtpräsidenten unter der Tel-Nr. 0461/85 2297 angefordert werden. ´
 Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bei Reservierung auf das Vorliegen einer solchen hinzuweisen.
 Alle Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämp-fung des Coronavirus SARS-CoV-2 ihre Kontaktdaten anzugeben, um potentielle Infekti-onsketten gegebenenfalls rekonstruieren zu können.
Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Deutschen Hauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
Informationen zur Einwohnerfragestunde finden Sie auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Kommunalpolitik/ Ratsversammlung/ Einwohnerfragestunde“.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Aktuelle Stunde

4. Resolution für ordentliche Gesetzgebungsverfahren zur „Corona-Pandemie“ ; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-114/2020

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.08.2020

6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SSW-Ratsfraktion RV-109/2020

9. Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP RV-99/2020
9.1 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirt-schaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP RV-99/2020 1. Ergänzung

10. Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020 RV-106/2020
10.1 MV: Anpassung der Parkgebührenverordnung hier: Stellungnahme vom TBZ RV-106/2020 1. Ergänzung

11. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020

12. MV – Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates RV-107/2020

13. Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrati-onshintergrund für 2020 bis 2022 RV-98/2020

14. MV: Klimaschutz-Berichterstattung RV-102/2020

15. Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung RV-103/2020

16. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020

17. Änderung der Hauptsatzung RV-111/2020

18. Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie RV-112/2020

19. Aufhebung der Sanierungssatzung „Flensburg-Duburg“ für den Teilbereich nördlich der Schloßstraße RV-93/2020

20. Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF) RV-104/2020

21. Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparkes Teilnahme an Bundesförderprogrammen RV-116/2020

22. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt – Norderstraße / Schiffbrücke (Süd)“ (Nr. A 4.3) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-97/2020

23. 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendun-gen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 RV-100/2020

24. Widmung von Straßen RV-94/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.08.2020

26. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

27. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

28. Krankenhausplanung

29. Erbbaurechtsvertrag Harniskai 22- Ergänzung des Vertrages RV-91/2020

C. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

30. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

 

Bahnhofswald Flensburg – Der Widerstand geht in eine neue Phase

Bahnhofswald

Bahnhofswald in Flensburg: Das Naturhabitat beherbergt über 150 Jahre alte Bäume, ist Heimat seltener Fledermausarten und soll für den Bau eines Hotels und Parkhauses der Axt zum Opfer fallen.  – Foto: Marco Johns

Crowdfunding für Klageverfahren gestartet!

Gegen den geplanten Bau von Hotel und Parkhaus im Bahnhofstal wird Klage erhoben. Die Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg hat ein Crowdfunding gestartet, das zur Finanzierung dieser Klage beitragen soll. Eine juristische Vorprüfung hat bereits stattgefunden. Sie führte zum Ergebnis, dass für ein Normenkontrollverfahren ausreichende Erfolgsaussichten bestehen. Die Bürgerinitiative kämpft für den Erhalt des Waldes und die Einhaltung aller bestehenden Gesetze zum Arten- und Biotopschutz. Letztere würden durch das vorliegende Bauprojekt in empfindlicher Weise verletzt.
Wer das Ziel der Initiative unterstützen und sich am Crowdfunding beteiligen möchte,findet weitere Informationen unter: https://www.startnext.com/bahnhofswald-flensburg-retten

Mehr Infos und Beiträge zum Thema Hotel- und Parkhausprojekt am Flensburger Bahnhofswald hier

Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg unter: https://bahnhofsviertelflensburg.wordpress.com/

Verkehrssicherheitsbericht Stadt Flensburg 2019: Leichter Anstieg der Unfallzahlen

Bericht der Polizeidirektion Flensburg:  Zunahme bei Verkehrsunfällen mit Kindern als Fußgänger

Im abgelaufenen Jahr 2019 ist in der Stadt Flensburg im Vergleich zum Vorjahr erneut ein leichter Anstieg der Unfallzahlen insgesamt um 3,1 % festzustellen. Die Zahl stieg von 3.100 auf 3.204.

Die Anzahl der Unfälle mit Personenschaden (VU P) ist von 358 auf 363 Verkehrsunfälle im Jahr 2019 nur minimal angestiegen. Der Anteil der Verkehrsunfälle mit Verletzten am Gesamtgeschehen beläuft sich in Flensburg daher fast unverändert auf ca. 11,3 %.

Hingegen ist die Zahl der aufnahmepflichtigen Verkehrsunfälle insgesamt von 515 auf 501 zurückgegangen.

Das ist eine Abnahme von 2,7 %. Neben den Verkehrsunfällen mit Personenschaden zählen zu dieser Gruppe Verkehrsunfälle, die bedeutende Ordnungswidrigkeiten bzw. Straftaten als Ursache haben.

Mit 84,4 % (2.703) der Unfälle sind nach wie vor die aufnahmefreien Unfälle der Kategorie S3 am häufigsten erfasst worden.

Hier die wichtigsten Daten im Überblick:

Im Jahr 2019 waren bei 35 Verkehrsunfällen Kinder beteiligt.
Neben einem Rückgang bei Radfahrerunfällen von Kindern und Unfällen mit Kindern als Mitfahrer, hat es eine deutliche Zunahme bei Verkehrsunfällen mit Kindern als Fußgänger gegeben.

Bei den Verkehrsunfällen mit Senioren als Unfallverursacher ist ein leichter Rückgang der Zahlen festzustellen.

Die Zahlen der verunglückten Verkehrsteilnehmer sind erneut leicht zurückgegangen. Dabei ist im Bereich der schwer verletzten Personen eine geringfügige Zunahme, hingegen bei den Leichtverletzten ein leichter Rückgang der Zahlen festzustellen. Verkehrsunfälle mit tödlichem Ausgang gab es nicht.

Mehr und detaillierte Zahlen des Berichts zum Download hier: Polizeidirektion Flensburg: Verkehrssicherheitsbericht Stadt Flensburg 2019

Flensburger Klimadialog am 24.09.2020 im Borgerforeningen Flensburg

Energiesystem Stadt – Die Zukunft der Energiewende in Flensburg

Donnerstag 24.09.2020 von 18:00 bis 21:00
im Königssaal des Borgerforeningen Flensburg
Holm 17, 24937 Flensburg

Übertragen via Facebook Live und im Offenen Kanal

Anmeldung siehe untenstehend

Gastgeber: Bündnis Fossilfreies Flensburg

Die Bürgerinitiative Flensburg Fossilfrei setzt die Informations- und Diskussionsveranstaltungsserie „Flensburger Klimadialoge“ am 24.September 2020 mit dem Thema: „Energiesystem Stadt – Die Zukunft der Energiewende in Flensburg“ im Borgerforeningen in Flensburg fort. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit EES e.V., Watt_2.0 durchgeführt und vom VFE gefördert.

Als Vortragende wurden eingeladen:

Dr. Dietrich Schmidt, Fraunhofer IEE:
„Energiesystem Stadt – Sektorenkopplung in urbanen Räumen“

Lasse Sørensen, Affaldvarme Aarhus:
„Fern-, Nah- und Meerwärme in Aarhus, Dänemark“ (in englischer Sprache)

Matthias Forthmann, Stadtwerke SH:
„Kalte Nahwärme – Energiewende weitergedacht!“

Catharina Kapp, GP JOULE:
„Von der Theorie in die Praxis – Sektorenkopplung in Bosbüll“

Ziel der Flensburger Klimadialoge ist ein offener Meinungsaustausch darüber, wie die Stadtwerke Flensburg die Energiewende voranbringen und Klimaneutralität spätestens 2030 erreichen können. Dies wäre nötig, damit die Stadt ihren Beitrag zur Einhaltung des 1,5° C-Zieles des Pariser Klimaabkommens leistet. Ein „Weiter So!“ darf es daher in Flensburg nicht geben – die Flensburger Energieversorgung muss fossilfrei und unabhängig werden.
Die Energie- und Wärmeversorgung der Stadtwerke Flensburg ruht zur Zeit zum überwiegenden Teil auf der Verbrennung fossiler Energieträger (Kohle und Erdgas). Nach Inbetriebnahme von Kessel 13 sollen laut Stadtwerke die fossilen CO2-Emissionen auf 420.000 Tonnen sinken. Zur notwendigen weiteren CO2-Reduzierung planen die Stadtwerke bisher, verstärkt grünen Wasserstoff zu verbrennen.

Die Flensburger Klimadialoge wollen der Öffentlichkeit weitergehende, praxisnahe Ansätze zur schnellen CO2-Reduzierung vermitteln und zur Diskussion stellen, um so konstruktive Impulse für die strategische Planung der Stadtwerke Flensburg zu setzen, die im Jahre 2021 erfolgen wird.

Aufgrund der Abstandsregeln ist die Anzahl der Teilnehmenden strikt limitiert, weshalb die Veranstaltung live im Internet und zeitversetzt im Offenen Kanal Flensburg und auf Facebook & YouTube übertragen wird mit der Möglichkeit für Rückfragen. Mehr Infos auf der Facebook-Seite von Flensburg Fossilfrei unter https://www.facebook.com/flensburg.fossilfrei/

Wer gerne vor Ort dabei sein möchte, kann uns per Facebook eine kurze Anfrage schicken und ggf. noch einen der (aufgrund der Hygieneauflagen) streng limitierten Gästeplätze ergattern.

 

Begegnung, Spiel und Freude – Rege Teilnahme beim Parking Day 2020 in der Norderstraße

VCD Flensburg Parking Day 19.09.2020 in der Norderstraße: Fröhliche Atmosphäre – im Vordergrund die grüne „Stadtoase“.

Ein Beitrag von Julia Born

Die Ortsgruppen von ADFC und VCD und die Aktionsgruppe KLIMA Flensburg hatten eingeladen – und die Teilnehmer:innen kamen, mit Klappstühlen, Teppichen, Zimmerpflanzen und Springbrunnen. Am Samstag, 19. September 2020, genossen Anwohnende, Passant:innen sowie Flensburger Initiativen und Gruppen den Parking Day in der Norderstraße. Von 11:00-14:00 Uhr widmeten sie jeweils einen Parkplatz um und gestalteten die 12 Quadratmeter nach Wunsch.

Initiativen und Freundesgruppen

Die Bandbreite reichte von der Aktion Seebrücke, Greenpeace und VCD und dem neuen Netzwerk FliB (Flensburg in Bewegung) über eine Stadtoase mit Vogelgezwitscher, den Federball-Court, verschiedene Sitzrunden bis zu den anliegenden Cafés, die gerne Tische und Stühle herausstellten.

Freunde, Bekannte und Gäste von auswärts schlenderten entlang, begleitet von Klängen des Jazzduos Robbers & Strothmann, die vor Isas Café mit Klavier und Kontrabass aufspielten. „Es war eine Freude, hier bei Sonnenschein zu musizieren, ganz besonders in diesem Jahr voller Einschränkungen“, so Jens Robbers. Autofahrer zeigten Verständnis und konnten problemlos passieren.

Gelungene Aktion – entspannte Atmosphäre

„Ich bin glücklich über die gelungene Aktion und die tolle, entspannte Atmosphäre“, sagte Organisatorin Julia Born, VCD Flensburg. „Dies Jahr haben wir den Parking Day bewusst in der Norderstraße durchgeführt als lebendigen Beitrag zur aktuellen Verkehrsberuhigungsdiskussion. Die Kundgebung zeigt deutlich, wie man Gäste in die Innenstadt lockt. Eine lebendige Straße bietet Raum für Kinder und Ältere, zum Spielen und Bummeln – nicht für möglichst viele Parkplätze.“

Parking Day: Alljährlicher Aktionstag

Der Parking Day ist ein internationaler, jährlicher Aktionstag am dritten September-Wochenende. Der Aktionstag regt an zur kritischen Auseinandersetzung mit Pkw-Parken im öffentlichen Raum und einer Pkw-zentrierten Verkehrspolitik.

Halteverbotsschilder ignoriert

Aufgrund eines Versäumnisses der lokalen Behörden war die Sperrung der Parkplätze nicht rechtzeitig ausgeschildert worden. Womit in der Norderstraße bei einer Verkehrslösung ohne Poller oder konsequente, regelmäßige Kontrollen zu rechnen ist, zeigte diese Panne überdeutlich: Trotz absolutem Halteverbot waren eine ganze Reihe von Parkplätzen belegt – und blieben es leider auch.

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 24.09.2020 im Rathaus

Wichtige TOPs zu den Themen: Parkgebühren, Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“, Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen, Eckwerte für den städtischen Haushalt2021/2022 sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 16.09.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 24.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1
Anlage zu TOP 5

6. Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der SPD-Fraktion FA-54/2020
6.1 Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der Ratsfraktionen SPD, Grüne,SSW und WiF (Beratungsstand: Ausschuss für Bildung und Sport am 26.08.2020) FA-54/2020 1. Ergänzung
6.2
Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-54/2020 2. Ergänzung

7. Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020 RV-106/2020

8. Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier FA-59/2020

9. Erweiterung der Schulsozialarbeit an der Perspektivschule Gemeinschaftsschule West FA-60/2020

10. Teilnahme am Interreg 5A-Projekt „NEPTUN – Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions“ als Projektpartner FA-65/2020

11. Annahme einer Förderung des Innenministeriums „Digitale Modellkommune“ FA-67/2020

12. Haushalt
12.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-62/2020
12.2 MV: Eckwert 2021/2022 FA-61/2020

13. Erweiterung der Zaunanlage und Sanierung der Tribüne am Sportplatz des TSB, Eckener Str. hier: Durchführungsbeschluss FA-51/2020

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

18. Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2020 FA-56/2020

19. Erbbaurechtsvertrag Harnis 22- Ergänzung des Vertrages RV-91/2020

20. Grundstücksangelegenheiten; FA-66/2020

21. MV: Vorgesehene Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-58/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen
23.1 Verteilungsmaßstab der Zuweisungen an Vereine für städtische Sportanlagen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Flensburg wird Mitglied der RAD.SH

v. l. n. r.: Claudia Takla Zehrfeld, Fachbereichsleiterin, Alexandra Schütte, Radverkehrsplanerin, Oberbürgermeisterin Simone Lange, Aaron Radloff, Projekt Masterplan Mobilität, Dr. Thorben Prenzel, Geschäftsführer RAD.SH (Foto: Heiko Thomsen)

Start mit einer gemeinsamen Kampagne

Flensburg. Die Stadt Flensburg ist jetzt Mitglied in der RAD.SH, der kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein. Gemeinden, Städte und Kreise aus ganz Schleswig-Holstein sind Teil dieses Netzwerkes.
Oberbürgermeisterin Simone Lange nahm gestern die Mitgliedsurkunde aus der Hand von Rad.SH-Geschäftsführer Dr. Thorben Prenzel entgegen.
„Wir freuen uns sehr, dass wir Teil dieses Netzwerkes geworden sind. Flensburg hat sich auf den Weg zur Fahrradfreundlichen Stadt gemacht und in den letzten Jahren viel für den Fuß- und Radverkehr getan. Doch es bleibt weiterhin viel zu tun, auch in der Umsetzung unseres Masterplan Mobilität. Die Mitgliedschaft bei RAD.SH wird uns dabei eine große Hilfe sein“, stellt die Oberbürgermeisterin fest.
Die Mitgliedschaft beginnt gleich mit einer gemeinsamen Kampagne von RAD.SH, die auf das Thema Sicherheitsabstand beim Überholen von Radfahrer*innen aufmerksam macht. Autofahrende müssen beim Überholen innerorts mindestens 1,50m einhalten, außerorts sogar 2,00m. Das wurde zuletzt in der Novelle der Straßenverkehrsordnung festgehalten, um mehr Sicherheit für Radfahrende zu erzielen.

Oberbürgermeisterin Lange: „Abstand halten ist in dieser Pandemiezeit ja bereits ein besonderes Thema. Auch im Straßenverkehr gilt mit dem richtigen Abstand zu unser aller Sicherheit beizutragen. Darum mein Appell: Bitte nehmt hier wie da Rücksicht auf eure Mitmenschen!“

Sichtbar wird die Kampagne im Flensburger Straßenbild durch hellgrüne Banner und Schilder.

Schirmherr von RAD.SH ist Dr. Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein. Er begrüßt das Engagement der Stadt und hofft, dass noch viele weitere Kommunen in Schleswig-Holstein Mitglied werden: „Immer mehr Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner steigen auf das Fahrrad um. Wir brauchen solche Institutionen, um den Radverkehr in unserem Land zu fördern und den Kommunen eine gemeinsame Plattform zur Information, Austausch und Motivation anzubieten.“ Das Land Schleswig-Holstein fördert und unterstützt RAD.SH.
Derzeit sind rund 45 Kommunen und Kreise aus Schleswig–Holstein Mitglied, damit sind mehr als 1,6 Mio. Bürgerinnen und Bürger vertreten. Landesarbeitsgemeinschaften zum Fuß- und Radverkehr gibt es auch in zehn anderen Bundesländern. Mehr Informationen finden sich auf der Website des Vereins: www.rad.sh

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 22.09.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPS unter anderem zu den Themen: Ausbauplanung Mürwiker Straße, Verkehrsberuhigung Norderstraße, Erweiterung BMX- und Skatepark, Ausbau der Haupterschließung zum Zentralkrankenhaus Peelwatt

Hinweise für Besucher:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den
Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per
Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de .
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis
bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den
Haupteingang Am Pferdewasser.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, damit
im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Daten
werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben
und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehenen
Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 11.09.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 42. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 22.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.09.2020

4. Gutachterliche Vorstellung des Lärmaktionsplanes Flensburg (Entwurf) durch Lärmkontor, Hamburg

5. Ausbauplanung Mürwiker Straße
5.1 Vorstellung der Planung durch das Büro SBI
5.2 Vorplanung Mürwiker Straße: Erweiterung der Verbesserungen für Rad- / Fuß- und Busverkehr SUPA-30/2020

6. Verfahrensprozedere bei Gutachten Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! SUPA-44/2020

7. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020

8. Masterplan Mobilität: Verkehrsberuhigung der Norderstraße SUPA-55/2020

9. Maßnahmenbeschlüsse zum Bau von Einzelprojekten zur Förderung des Umweltverbundes im Rahmen des Sondervermögens Infrastruk-tur 2021 SUPA-57/2020

10. Maßnahmenbeschluss zum Ausbau des Geh-/Radweges entlang der Westerallee inklusive der ÖPNV Haltestelle Tierheim im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur 2021 SUPA-52/2020

11. Haltestellenausbau 2021 im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-43/2020

12. Maßnahmenbeschluss zum Ausbau der Haupterschließung zum Zentralkrankenhaus Peelwatt im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur 2021 SUPA-54/2020

13. Prüfung einer zusätzlichen Querungshilfe für Fußgänger*innen und Radfahrende über die B 199 im Bereich Bowlingarena SUPA-56/2020

14. Sondervermögen Infrastruktur Straßenausbau Bohlberg (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-47/2020

15. Sondervermögen Infrastruktur Straßenerneuerung Eichenkratt (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-48/2020

16. Sondervermögen Infrastruktur Radwegausbau (zwischen Schleswiger Str./ Eckernförder Landstr. südlich der Bahn) (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-49/2020

17. Sondervermögen Infrastruktur Rad- und Gehwegausbau Richard-Wagner Str. (1.BA zw. Fußgängerüberweg und Zufahrt Schule / 2.BA zw. Taruper Hauptstr. / Fuß-gängerüberweg) (TBZ Zuständigkeit) SUPA-50/2020

18. Sondervermögen Infrastruktur Gewässermaßnahme 2021 Auslaufbauwerk Schwarzenbach (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-51/2020

19. Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier FA-59/2020

20. Teilnahme am Interreg 5A-Projekt „NEPTUN – Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions“ als Projektpartner FA-65/2020

21. Mitteilungen
21.1 MV: Teilabbruch eines Gebäudes und Bau eines Mehrfamilienhauses Friesische Straße 57 SUPA-46/2020
21.2 MV: Klimaschutz-Berichterstattung RV-102/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Beantwortung früherer Anfragen

24. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.09.2020

26. Mitteilungen

27. Beschlusskontrolle

28. Beantwortung früherer Anfragen

29. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

SSW: Norderstraße nicht kaputt sanieren


Veranstalter der Dänischen Minderheit übergangen

Aufgrund der Pressemeldungen vom 18. September 2020 ist die Entscheidung für die Verkehrsberuhigung der Norderstraße wohl schon gefallen. Eigentlich hatte sich der zuständige Ausschuss eine Entscheidung für den 22. September vorgenommen. Die Verwaltung hat einen Drei-Stufen-Plan zur Abstimmung vorgelegt (SUPA-55/2020), wie er in mehreren Gesprächen mit Gewerbetreibenden und Nachbarn entwickelt wurde.

CDU, SPD und Grüne befürworten, teilweise im Widerspruch zu früheren Aussagen, den Bau von versenkbaren Pollern in der Norderstraße.

SSW-Ratsherr Glenn Dierking: „Ich kann nicht verstehen, dass entgegen der ausdrücklichen Wünsche der Norderstraßenanwohner*innen und den Vorschlägen der Gutachter eine Mehrheit im Ausschuss jetzt  für die Poller ist. In der Vorlage der Verwaltung ist davon nicht die Rede, sondern erst einmal wird unter anderem eine andere Beschilderung vorgeschlagen. Warum wartet man den Erfolg solcher Maßnahmen nicht ab? Was soll die Hektik?“

Für die Dänische Minderheit ist die Norderstraße, auch weit über Flensburg hinaus, quasi die Herzkammer: zahlreiche Organisationen und Einrichtungen haben ihren Sitz in der Norderstraße. Dierking: „Diese Veranstalter, also Dansk Centralbibliotek, Aktivitetshus oder Flensborghus, sind in der Vorlage gar nicht genannt, obwohl sie jährlich hunderte Veranstaltungen anbieten. Das erweist sich jetzt als Fehler, weil über deren Ausrichtung auf auswärtigen Besucher*innen hinweg gegangen wird. Ich sage es klipp und klar: die Norderstraße wird mit den Pollern kaputt saniert.“

Die Debatte um eine Verkehrsberuhigung der Norderstraße läuft schon seit geraumer Zeit. SSW-Ratsfrau Karin Haug: „Warum auch nicht? Die Norderstraße hat sich auch über viele Jahre zu dem lebendigen Viertel gemausert, das wir heute schätzen. Stadtentwicklung mit der Brechstange halte ich für falsch. Darum wird sich der SSW dafür einsetzen, dass alle Maßnahmen in der Norderstraße zusammen mit allen Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und Veranstaltern nach zwölf Monaten im Ausschuss bewertet werden.“

Öffentliche Sitzung des Flensburger Gestaltungsbeirats am 21. September im Ratssaal

Gestaltungsbeirat berät über Wohn-Projekt Hofanlage Alt-Fruerlundhof und Umnutzung der ehemaligen Pumpstation an der Ballastbrücke

Flensburg. Am 21. September um 15.00 Uhr trifft sich der Flensburger Gestaltungsbeirat zu seiner nächsten, öffentlichen Sitzung. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen dabei zu sein, wenn das Expertengremium Vorhaben in Flensburg erörtert und Empfehlungen ausspricht. Auf der Tagesordnung stehen in dieser Sitzung zwei Projekte, die sich mit der Neunutzung von Kulturdenkmalen und ihrem Umfeld befassen. Zum einen geht es um das Projekt eines Wohnquartiers und einer Pflegeeinrichtung auf der Hofanlage Alt-Fruerlundhof, zum anderen um die Umnutzung der ehemaligen Pumpstation an der Ballastbrücke.
Der Gestaltungsbeirat als externes, mit Fachleuten besetztes und unabhängiges Beratungsgremium begutachtet in seiner jetzigen Zusammensetzung seit 2018 unter Leitung der Architektin Nicole Stölken Vorhaben von besonderer städtebaulicher und architektonischer Bedeutung. Damit trägt er zur Aufwertung des Stadtbildes, zur Vermittlung von Baukultur sowie zur Verhinderung städtebaulicher und architektonischer Fehlentwicklungen bei.
Aufgrund der Corona-Pandemie wurde die Sitzung in den Ratssaal des Flensburger Rathauses verlegt, weil dort ausreichende Abstände gewährleistet werden können. Da dennoch der Raum für interessierte Gäste begrenzt ist, wird darum gebeten, sich vorher telefonisch oder per email im Fachbereich Stadtentwicklung und Klimaschutz bei Frau Helbing, Tel. 0461/85-2321 oder helbing.sabine@flensburg.de, anzumelden.

Freiraum statt Parkraum: Willkommen zum Parking Day am 19.09.2020 in der Norderstraße!

Foto: Carlo Müller-Hopp fahrradmainz.de

Am Samstag, 19. September 2020, von 11:00-14:00 Uhr, laden die Ortsgruppen von ADFC und VCD und die Aktionsgruppe KLIMA Flensburg ein zum Parking Day in der Norderstraße! Nimm Platz auf einem Parkplatz – und dann könnt ihr Kaffee trinken und Kuchen essen, euch im Schach duellieren oder den Kindern aus einem Buch vorlesen.

Was ist der Parking Day? – Häufig gestellte Fragen

Der Parking Day ist ein internationaler, jährlicher Aktionstag am dritten September-Wochenende.

Worum geht es?
Parkplätze im öffentlichen Straßenraum werden für einige Stunden umgewidmet: als grüne Oase, als Wohnzimmer, zum Kaffeetrinken, Entspannen, Spielen oder Freunde treffen. Der Aktionstag regt an zur kritischen Auseinandersetzung mit Pkw-Parken im öffentlichen Raum und einer Pkw-zentrierten Verkehrspolitik.
Denn: Ein Parkplatz nützt nur einer Person. An einer freien Fläche in der Stadt können viele Freude haben.

Wann und wo findet der Parking Day in Flensburg statt?
Wir feiern am Samstag, 19. September 2020, von 11:00-14:00 Uhr in der Norderstraße. Die Versammlung ist beim Ordnungsamt angemeldet.

Was kann ich da machen?
Was du willst. Nutz einen Parkplatz, der frei geworden ist, und lass deiner Phantasie freien Lauf: Ein Teppich, Sitzgelegenheiten, Blumentöpfe, Straßenkreide … Die Fotos unten können dich inspirieren!
Voraussetzung: Andere werden dadurch nicht gestört oder belästigt.

Wie ist das mit Corona?

  • Bitte das Abstandsgebot beachten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen, um andere Teilnehmende und Passanten auf dem Bürgersteig zu schützen.
  • Infomaterial zum Mitnehmen präsentieren wir auf einem Tisch oder Tablett, so dass es kontaktfrei aufgenommen werden kann.
  • Live-Musik: Bitte den vorgeschriebenen Abstand zwischen Musizierenden und Publikum beachten!
  • Bitte für jeweils 1-2 Parkplätze eine Person als Ordner benennen, die auf die Einhaltung der Hygieneregeln achtet.

Kostet das etwas?
Die Teilnahme am Parking Day ist kostenlos.

Was gibt es noch zu beachten?
Es dürfen keine Dinge in den Verkehrsraum ragen und der fahrende Verkehr darf nicht behindert werden.
Und achte darauf, dass du deinen Parkplatz am Ende der Aktion wieder sauber zurücklässt.

Schau vorbei – wir freuen uns!

Weitere Informationen zur Aktion hier

Bebauungsplan zum Hotelprojekt am Bahnhofswald veröffentlicht

Bahnhofswald

Bahnhofswald in Flensburg: Das Naturhabitat beherbergt über 150 Jahre alte Bäume, ist Heimat seltener Fledermausarten und soll für den Bau eines Hotels und Parkhauses der Axt zum Opfer fallen.  – Foto: Marco Johns

Bebauungplan tritt am 12.9. in Kraft. Jetzt fehlt den Investoren nur noch eine Baugenehmigung. Dennoch will die Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg weitere rechtliche Schritte prüfen.

Hinweis:
Die Unterlagen zum Beschluss können Sie im Ratsinformationssystem über den Link Beschlussunterlagen aufrufen.

Siehe dazu auch: Flensburger Bahnhofswald: Landesamt stellt Quelle unter Biotopschutz unter: https://akopol.wordpress.com/2020/08/06/flensburger-bahnhofswald-landesamt-stellt-quelle-unter-biotopschutz/

Mehr Infos und Beiträge zum Thema Hotel- und Parkhausprojekt am Flensburger Bahnhofswald hier

Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg unter: https://bahnhofsviertelflensburg.wordpress.com/

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