Archiv der Kategorie: Bürgerbeteiligung

Artikel zum Thema Bürgerbeteiligung, Demokratie, Öffentlichkeit und Transparenz

Flensburger Klimadialog am 24.09.2020 im Borgerforeningen Flensburg

Energiesystem Stadt – Die Zukunft der Energiewende in Flensburg

Donnerstag 24.09.2020 von 18:00 bis 21:00
im Königssaal des Borgerforeningen Flensburg
Holm 17, 24937 Flensburg

Übertragen via Facebook Live und im Offenen Kanal

Anmeldung siehe untenstehend

Gastgeber: Bündnis Fossilfreies Flensburg

Die Bürgerinitiative Flensburg Fossilfrei setzt die Informations- und Diskussionsveranstaltungsserie „Flensburger Klimadialoge“ am 24.September 2020 mit dem Thema: „Energiesystem Stadt – Die Zukunft der Energiewende in Flensburg“ im Borgerforeningen in Flensburg fort. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit EES e.V., Watt_2.0 durchgeführt und vom VFE gefördert.

Als Vortragende wurden eingeladen:

Dr. Dietrich Schmidt, Fraunhofer IEE:
„Energiesystem Stadt – Sektorenkopplung in urbanen Räumen“

Lasse Sørensen, Affaldvarme Aarhus:
„Fern-, Nah- und Meerwärme in Aarhus, Dänemark“ (in englischer Sprache)

Matthias Forthmann, Stadtwerke SH:
„Kalte Nahwärme – Energiewende weitergedacht!“

Catharina Kapp, GP JOULE:
„Von der Theorie in die Praxis – Sektorenkopplung in Bosbüll“

Ziel der Flensburger Klimadialoge ist ein offener Meinungsaustausch darüber, wie die Stadtwerke Flensburg die Energiewende voranbringen und Klimaneutralität spätestens 2030 erreichen können. Dies wäre nötig, damit die Stadt ihren Beitrag zur Einhaltung des 1,5° C-Zieles des Pariser Klimaabkommens leistet. Ein „Weiter So!“ darf es daher in Flensburg nicht geben – die Flensburger Energieversorgung muss fossilfrei und unabhängig werden.
Die Energie- und Wärmeversorgung der Stadtwerke Flensburg ruht zur Zeit zum überwiegenden Teil auf der Verbrennung fossiler Energieträger (Kohle und Erdgas). Nach Inbetriebnahme von Kessel 13 sollen laut Stadtwerke die fossilen CO2-Emissionen auf 420.000 Tonnen sinken. Zur notwendigen weiteren CO2-Reduzierung planen die Stadtwerke bisher, verstärkt grünen Wasserstoff zu verbrennen.

Die Flensburger Klimadialoge wollen der Öffentlichkeit weitergehende, praxisnahe Ansätze zur schnellen CO2-Reduzierung vermitteln und zur Diskussion stellen, um so konstruktive Impulse für die strategische Planung der Stadtwerke Flensburg zu setzen, die im Jahre 2021 erfolgen wird.

Aufgrund der Abstandsregeln ist die Anzahl der Teilnehmenden strikt limitiert, weshalb die Veranstaltung live im Internet und zeitversetzt im Offenen Kanal Flensburg und auf Facebook & YouTube übertragen wird mit der Möglichkeit für Rückfragen. Mehr Infos auf der Facebook-Seite von Flensburg Fossilfrei unter https://www.facebook.com/flensburg.fossilfrei/

Wer gerne vor Ort dabei sein möchte, kann uns per Facebook eine kurze Anfrage schicken und ggf. noch einen der (aufgrund der Hygieneauflagen) streng limitierten Gästeplätze ergattern.

 

Wie weiter, Werft? – Hofgespräch des DGB mit Michael Schmidt am 01.10.2020 in Flensburg

Donnerstag 1. Oktober, 18 Uhr
Unter dem Zeltdach im Hinterhof des Gewerkschaftshauses
Große Str. 21-23 in Flensburg

Anmeldung erbeten

Gefühlt kaum ein Jahr ohne Hiobsbotschaft von der Flensburger Werft mit – danke dafür! – Rettung in letzter Sekunde. Dabei nahm die Stammbelegschaft beständig ab, Eigentümer wechselten so schnell wie die zu bauenden Schiffsmodelle.

Das geht aber nicht nur Flensburg so. Deutschlandweit taucht ,,Werft“´in den öffentlichen Debatten fast immer in Kombination mit ,,Krise“ auf.
Höchste Zeit für uns mal wieder einen Blick auf die Branche zu werfen, aber im Speziellen auch auf die FSG: ist ,,das Gröbste“ mindestens für absehbare Zeit wieder einmal überstanden? Reicht die halbierte
Stammbelegschaft, um ein Schiff zu bauen? Gibt es überhaupt eine Perspektive aus der Kurzarbeit? Was verspricht der neue Eigentümer?
Das sind nur einige der Fragen die wir mit
Michael Schmidt, Geschäftsführer der IGM FL, besprechen wollen.
Darauf freuen wir uns sehr – genauso wie auf euch !

Coronabedingt teilnahmebegrenzt und nur nach bestätigter Anmeldung
unter flensburg@dgb.de.

V.i.S.d.P.: DGB SH Nordwest, S. Uhl, Stadtverband Flensburg, Große Straße 21-23.

Antimilitaristische Mahnwache am 26. September am Drohnen- und Tornadostandort Jagel

Machen Sie mit bei Aktionen gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung der Bundeswehr

am Samstag 26. September 2020
um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr
vor der Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Kein Jahr für Deutschland

Die Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 ausgesetzt und seitdem kann niemand mehr zum Zwangsdienst bei der Bundeswehr verpflichtet werden. Die Bundeswehr muss ihren Nachwuchs in Schulen, bei Jobmessen und über andere Werbemassnahmen rekrutieren. Die Bundeswehr braucht etwa 20000 neue Rekruten im Jahr. Die Bundeswehr möchte sich ihr Personal aussuchen können, dafür müsste sich jede*r zehnte eines Jahrgangs bei der Bundeswehr bewerben. Das passiert aber nicht. Deswegen bietet das Bundesverteidigungsministerium nun zusätzlich zu den teuren Anwerbungen einen neuen – noch teureren Freiwilligendienst – bei der Bundeswehr an. Der Kriegsdienst bei der Bundeswehr ist nicht „für Deutschland“, denn jeder Versuch einer militärischen Verteidigung führt zur Selbstzerstörung. Kommen die Kriegswaffen der Bundeswehr in Deutschland zum Einsatz, wird das Land unbewohnbar.

„Dein Jahr für Deutschland“ dauert sechs Jahre

„Dein Jahr für Deutschland“ ist die neue Werbemaßnahme der Bundeswehr, um junge Menschen in die Bundeswehr zu locken um sie für den Kriegseinsatz zu gewinnen. Sie dient einzig und allein der Kriegsvorbereitung.

Diejenigen, die sich für „Dein Jahr für Deutschland“ verpflichten, sind über die militärische Ausbildung und die Verpflichtung, als Reservist*innen zur Verfügung zu stehen, in die Bundeswehr über volle sechs Jahre eingebunden. Wer sich mit 17 Jahren verpflichtet ist im 24. Lebensjahr immer noch dabei. Als Reservist*innen können sie unabhängig von ihrer beruflichen oder privaten Situation jederzeit zu einer militärischen Übung einberufen werden.

Der neue Dienst bei der Bundeswehr ist im Zusammenhang mit der „neuen Strategie der Reserve“ zu betrachten, die seit Oktober 2019 angewendet wird. Ein wesentlicher Baustein ist die geplante Verpflichtung von sechs Jahren für alle ausscheidenden Soldat*ìnnen, die dann über die siebenmonatige Präsenzdienstzeit hinaus jederzeit als Reservist*innen einberufen werden können. Bisher war der Dienst in der Reserve freiwillig.

100.000 Reservisten würden künftig für die „Strategie Reserve“ benötigt, erläuterte der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Tauber:

„Es geht darum die Anzahl der Soldatinnen und Soldaten nach Bedarf möglichst schnell aufstocken zu können“. Der neue Freiwilligendienst soll helfen, das zu erreichen. In den Konzeptionellen Grundlagen für die Reserve der Bundeswehr sind folgende Elemente genannt: möglichst viele Reservistinnen und Reservisten kurzfristig in die“Verstärkungsreserve“ (VstkgRes) einziehen zu können und diese ständig einsatzbereit zu halten, damit eine Vergrößerung der Bundeswehr durch Reservistinnen und Reservisten in einer Krise zu gewährleisten. Bundeswehr und Gesellschaft sollen enger verknüpft sowie das Gemeinschaftsverständnis zwischen aktiven Soldat*innen und Reservist* verbessert werden.

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nennt in diesem Zusammenhang die Gründe, die zu einer Rückkehr der Bundeswehr zur Reserve geführt haben:

Konkret leiten sich für die Reserve daraus drei Aufgabenschwerpunkte ab:

Die Reserve gewährleistet den Aufwuchs unserer Bundeswehr.

Die Reserve verstärkt die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr.

Und die Reserve erhöht die Durchhaltefähigkeit unserer Bundeswehr. – Wie das?

Wenn ein Soldat erschossen wird, steht der Reservist schon bereit, dessen Platz einzunehmen. Wenn der dann auch tot ist, steht der nächste Reservist bereit u.s.w. Das ist das Prinzip von Reserve.

„Dein Jahr für Deutschland“ ist eine Ausbildung zum Töten

Auch das gehört zur Grundausbildung

Er wird als „Dein Jahr für Deutschland“ mit heimatnahem Einsatz für Krisen- und Katastrophenfälle zusätzlich zu dem bereits bestehenden Freiwilligendienst bei der Bundeswehr beworben. Am 1. September 2020 war der Start für die Bewerbungen und bis April 2021 sollen bis zu 1.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten darüber rekrutiert werden. Sie sollen eine militärische Ausbildung bekommen und müssen in den folgenden sechs Jahren als Reservist*innen der Bundeswehr zur Verfügung stehen. „Die Freiwilligen werden vollwertig ausgebildet und erhalten alle Grundfertigkeiten, die es als Soldat braucht“, erläuterte der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Peter Tauber. Bei der anschließenden „Spezialausbildung Heimatschutz“ handele es sich um eine „Infanterie-Ausbildung light“. Es gehe um Objektschutz, den Umgang mit Handwaffen und leichten Fahrzeugen. Die Soldaten würden zu „Sicherungs- und Schutzsoldaten“ ausgebildet. Für diese „heimatnahe“ Ausbildung sind nur drei Standorte Berlin, Wildflecken und Delmenhorst vorgesehen. Die militärische Ausbildung über sieben Monate soll dazu beitragen, junge Menschen an den militärischen Alltag und den Umgang mit Waffen zu gewöhnen und Hemmschwellen gegenüber dem Töten von Menschen abzubauen.

Die Schießausbildung erfolgt nach einem neuen Schießausbildungskonzept. Es geht darum den Gegner auf kurze Entfernung zu bekämpfen. Deswegen wird das Schießen mit Handwaffen im Nahbereich auf kurze und kürzeste Entfernung zwischen drei und dreißig Metern geübt. Ziel ist es, einen treffsicheren Schuss mit der jeweiligen Waffe zu erlernen.

„Denn Schießen lernt man nur durch Schießen“, heißt es im Ausbildungskonzept. Mit den neuen Schnellfeuersimulatoren der Bundeswehr können die auszubildenden Soldat*innen täglich bis zu 1.000 mal das Schießen auf „Nahziele“ (=Menschen) üben.

Wer sieben Monate so eine Ausbildung bekommen hat, ist in seiner Persönlichkeit deformiert und hat keine Hemmungen mehr Menschen zu töten.

Dafür erhalten sie einen Sold, der während der ersten sieben Monate Ausbildung 1.550 Euro brutto monatlich beträgt und danach für fünf Monate Reservedienst 87 Euro täglich. Das sind für die erwarteten 1.000 neuen Angeworbenen knapp 24 Millionen Euro, hinzu kommen Unterkunft, Verpflegung, Ausrüstung, Kraftstoff, verschossene Munition u.v.a.m.

„Dein Jahr für Deutschland“ sind verlorene Jahre.

In der Zeit könnten junge Menschen eine weiterführende Schule besuchen oder hätten schon einen Teil ihrer Berufsausbildung absolviert. Bei der Bundeswehr lernen sie nichts, was für einen zivilen Beruf brauchbar wäre.

Wenn junge Menschen sich für eine gerechte, friedliche und soziale Gesellschaft einsetzen wollen gibt es Frewilligendienste im Bereich der Ökologie und der sozialen Arbeit. Diese bieten ihre Hilfe waffenlos an und wer da mitmachen will braucht keine militärische Ausbildung und muss keine militärische Gewalt anwenden.

Jede Ausbildung in einem zivilen Beruf dient der Gesellschaft, denn wir brauchen z.B. Handwerker*innen, Erzieher*innen, Alten- und Krankenpfleger*innen, Verkäufer*innen, Facharbeiter*innen etc.

Soldat*innen und Krieg brauchen wir nicht.

24 Millionen Euro können für die Ausbildungsförderung in zivilen Berufen sinnvoll ausgegeben werden. Der BAFöG-Höchstsatz beträgt 10000 Euro im Jahr. Statt 1000 Soldat*innen können wir auch 2400 jungen Menschen ein Ausbildungsjahr finanzieren.

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Machen Sie mit bei Aktionen gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung der Bundeswehr:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit über fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.

Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

RAUS AUS DEM KELLER – RAUF AUF DIE BÜHNE * Kühlhaus Open Air am 26. September 2020 in Flensburg

Samstag, 26. September 2020
Einlass 18:00, Beginn 19:00
Kulturwerkstatt Kühlhaus
Mühlendamm 25, 24937 Flensburg

Tickets

Seit eigentlich schon immer sind in den Tiefen des Kühlhauses Proberäume versteckt. Wir dachten es ist an der Zeit die Bands mal aus den Katakomben zu lassen und auf unsere Open Air Bühne zu holen. Am 26.09.2020 präsentieren wir euch die erste Runde und freuen uns euch folgende Bands präsentieren zu können:

Oi!tercreme sind Flensburgs erste und bisher einzige Ornithologen-Oi!-Band. Textlich werden gängige Szene-Klischees wie Schnupftabak, Sternum-Frakturen und die heimische Vogelwelt abgehandelt und in einen akustischen Strumpf gesteckt. In den neuen Songs geht es allerdings auch um Zahnarzthelferinnen und Patrick Swayzes Erbsen.

Mutter will tanzen – Wenn das Leben dich anschreit, schrei zurück!

Die älteste Nachwuchsband Kiels!

Hotel Kempauski führen Punk und Hardcore endlich in die wohlverdiente Midlife-Crisis. Entsprechend geht es textlich um die Abgründe des Berufslebens, verpasste Chancen, Altersschwäche und Antipathie. Musikalisch gibt es Punkrock, Hardcore mit Prisen von D-Beat und ein paar Samples.
„Geiler deutscher Punk, der irgendwie den vielseits gehassten modernen „Intellekt-Punk“ […[ mit Alter-Schule-Aggression verbindet, was auch das BLACK-FLAG-Cover unterstreicht.“
Dremufuestias.de über ein Hotel Kempauski –Konzert

Angora Club. Punkrock. Gegründet Anfang 2018. Heimathafen Flensburg. Entstanden aus der Asche diverser Flensburger Bands. Alte Hasen mit neuem Fell.
Besetzung: Simon (Bass), Helge (Schlagzeug), Knott (Gitarre & Gesang) und Olli (Gesang).
Nach einem schnell vergriffenen Demo Tape 2018, erschien am 15.05. das Debütalbum „Hasenangst“ auf Kidnap Music als LP, CD & digital. Die Platte wurde im Herbst 2019 im Marekords-Studio in Flensburg unter Regie von Marc Mißfeld aufgenommen.
„…das hier ist Punkrock. Punkt. Das hier sind Freunde. Punkt. Das hier sind Überlebende… Das hier ist Flensburg, nicht Ehrenfeld. Nicht das Licht. Nicht der Schatten, sondern das, was bleibt. Nach allem was war. Und vor allem will das hier nichts, was unmöglich ist. Das hier ist, was es ist. Und das hier kann, was es kann. Weil das hier schon zu lange nichts will, um jetzt noch irgendetwas abzuliefern, was keinen Sinn macht, was nichts kann.
Also sorry, Dude. Aber dafür scheißen wir jetzt wirklich schon zu lange auf das Meiste um uns herum, um uns hier hinzusetzen und etwas aufzunehmen, oder etwas zu schreiben, was nicht genau das definiert, weswegen wir den Scheiß schon unser Leben lang machen.
Sei froh, dass es Bands wie diese gibt. Kauf Dir ein Bier. Wipp mit dem Fuß. Oi! Be happy.“
(Zitat: Jörkk Mechenbier)

Wichtig:

***KÜHLHAUS OPEN AIR KONZERT
Um den Aufbau und Ablauf zu vereinfachen, kauft euch im Vorfeld Tickets und meldet euch bei uns als Gruppe an, info@kuehlhaus.net oder per WhatsApp 01573 110 2868. Wer sich nicht als Gruppe anmeldet, riskiert ganz alleine zu sitzen.
Hygienehinweise zum nachlesen unter: https://kuehlhaus.net/kuehlhaus-covid19.php

Gastgeber: Kulturwerkstatt Kühlhaus

Es war einmal im Bahnhofstal – BunniesRanch lädt am 26. und 27. September zur Führung ein

Samstag, 26. und Sonntag, 27. September 2020 von 13:00 bis 18:00
BunniesRanch
Mühlendamm 19, 24937 Flensburg

Um Anmeldung wird gebeten

Das Bahnhofstal war und ist in Veränderung, die für die gesamte Stadt von Bedeutung ist. Wir wollen Euch zu einam interessanten Rückblick in die Geschichte unseres hintersten „Förde-Winkels“ einladen.

Im Programm sind zwei Führungen mit Geschichtsbezug durch das Viertel, einer Austellung zu Fundstücken aus dem verwilderten Gelände abseits des Menschenverkehrs, sowie viele Infos zu der einzigartigen Natur-und Kulturlandschaft, welche z.T. gerade im Begriff ist, für immer zu verschwinden. Alle Altergruppen sind Herzlich willkommen!

Weitere Details, Updates und Ergänzungen folgen.

Auf Grund des erfreulich grossen Ansturms am Tag der Offenen Tür bieten wir dieses Format mit Anmeldung an, da die TeilnehmerInnenzahl begrenzt ist. Zur Führung durch den Stadtteil bitte gesondert anmelden:
anmeldung@bunniesranch.de

Stay tuned!

Mehr zu BunniesRanch hier: https://www.bunniesranch.de

Oberlandesgericht verbietet irreführende Werbung im Zusammenhang mit „grünem Regionalstrom“

Irreführung durch folgende Werbung: „Sauberer Strom aus der Nachbarschaft: Ob aus Wind, Sonne oder Biomasse – wir vernetzen dich mit dem Strom, der in deiner Nähe erzeugt wird. Direkt vom Anlagenbetreiber in deine Steckdose. So bekommst du 100 % saubere Energie.“

Das OLG Schleswig hat entschieden, dass die Werbung eines Flensburger Unternehmens und Vermittlers von Energielieferungsverträgen mit den Begriffen „grüner Regionalstrom“ und „sauberer Strom aus der Nachbarschaft“ irreführend und demnach zu unterlassen ist.

Zum Sachverhalt:

Der Kläger ist ein Verein zur Förderung lauteren Geschäftsverkehrs. Die Beklagte vermittelt Energielieferungsverträge mit Unternehmen, die Strom aus erneuerbaren Energien erzeugen. Die Beklagte bewirbt ihr Angebot u. a. mit der oben zitierten Werbeaussage. Daneben verwendet sie in ihrer Werbung den Begriff „grüner Regionalstrom“. Der Kläger verlangt von der Beklagten die Unterlassung dieser Werbeaussagen, die nach seiner Auffassung wettbewerbswidrig sind. Das Landgericht hat die Klage abgewiesen. Die Berufung des Klägers hatte Erfolg. Der 6. Zivilsenat des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hat kürzlich entschieden, dass die Werbeaussagen irreführend und von der Beklagten zu unterlassen sind.

Aus den Gründen:

Der Kläger kann von der Beklagten gemäß §§ 8 Abs. 1, 3 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) die Unterlassung der beanstandeten Werbeaussagen verlangen, denn sie sind irreführend (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 UWG). Die Werbeaussage „Direkt vom Anlagenbetreiber in deine Steckdose“ erweckt den Eindruck, dass der gelieferte Strom unmittelbar und direkt aus der Anlage desjenigen Betreibers stammt, mit dem der Verbraucher den Energielieferungsvertrag abgeschlossen hat. Dieser Eindruck wird auch durch den weiteren Inhalt des Werbeauftritts unterstrichen. Das ist jedoch objektiv falsch, weil der Anlagenbetreiber den erzeugten Strom in das allgemeine Stromnetz einspeist und sich der Strom dort mit Strom aus anderen Quellen vermischt.

Auch die Aussage, dass die Beklagte „grünen Regionalstrom“ vermittele, ist unlauter, weil der beworbene Strom nicht nur aus Anlagen in räumlicher Nähe des Verbrauchers stammt. Unter den Beschreibungen „grüner Regionalstrom“ und „Sauberer Strom aus der Nachbarschaft“ versteht der Verbraucher solchen Strom, der aus Wind, Sonne oder Biomasse in einer Stromerzeugungsanlage in seiner Nähe gewonnen wird. Da die Werbung die räumliche Nähe und die Förderung des lokalen Wirtschaftskreislaufs in den Vordergrund stellt, ist der Begriff der Region eng zu verstehen. Entscheidend ist, ob die Anlage aus Sicht des verständigen Verbrauchers noch als Teil der lokalen Wirtschaft angesehen werden kann. Das ist bei dem von der Beklagten vermittelten Strom nicht durchgehend der Fall. Sie vermittelt auch Strom aus Anlagen, die mehrere 100 km von dem interessierten Verbraucher entfernt stehen.

(Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 3. September 2020, Az. 6 U 16/19)

SSW will zur Bundestagswahl antreten

Der SSW will dem Norden eine Stimme geben

Die dänisch-friesische Minderheitenpartei SSW wird erstmals seit 60 Jahren wieder zu einer Bundestagswahl antreten. Dies beschloss eine Mehrheit der 111 Delegierten des SSW-Landesparteitags am Sonnabend in Flensburg.

Während auf Landesebene dank des SSW große Fortschritte in der Minderheitenpolitik erzielt worden seien, gelte dies nicht gleichermaßen auf europäischer oder bundespolitischer Ebene, sagte SSW-Chef Flemming Meyer. Zudem wüssten immer weniger Bundesabgeordnete, warum es nationale Minderheiten in Deutschland gebe, und warum diese ein Recht auf Schutz und Förderung hätten. Zu oft würden die Institutionen der Minderheiten bei Bundesförderprogrammen vergessen.

SSW-Vorsitzender Flemming Meyer

„Mit einem oder einer Abgeordneten in Berlin können wir den Minderheiten ein Gesicht und eine starke Stimme geben“, so Meyer.

Es sei an der Zeit, dass die Minderheiten ihre Interessen selbst verträten, sagte der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms. „Ihr glaubt doch nicht selbst, dass die Kubickis oder Habecks dieser Welt das für uns tun werden“, sagte Harms.

Der SSW versteht sich jedoch auch als Sprachrohr aller Menschen in Schleswig-Holstein. Auch wenn es vermutlich nur zu einem einzigen SSW-Mandat reiche, könne der SSW viel für den Norden bewegen, sagte Flemming Meyer: „Im Bundestag sitzen 26 Abgeordnete aus Schleswig-Holstein. Trotzdem zieht unser Bundesland meistens den Kürzeren, wenn Mittel verteilt werden. Ein SSW-Abgeordneter kann völlig unabhängig und souverän die Themen ansprechen, die uns im Norden bewegen, ohne sich Fraktionszwängen und Interessen anderer Bundesländer unterordnen zu müssen. Wir wollen die unverfälschte Stimme des Nordens sein“, so SSW-Chef Meyer.

Von den 111 Delegierten stimmten 66 für eine Teilnahme an der Bundestagswahl 2021. Bei 41 Gegenstimmen und vier Enthaltungen votierten somit rund 60 Prozent der Delegierten für ein Comeback des SSW in Berlin.

Und noch etwas steht nach diesem Landesparteitag fest: Der SSW-Landesvorstand wird ab sofort weiblicher. Der stellvertretende Vorsitzende des SSW, Rüdiger Schulze, trat nach 19 Jahren im Amt nicht wieder an. Diesen Posten übernimmt nun die SSW-Kreisvorsitzende in Nordfriesland, Sybilla Lena Nitsch.

Begegnung, Spiel und Freude – Rege Teilnahme beim Parking Day 2020 in der Norderstraße

VCD Flensburg Parking Day 19.09.2020 in der Norderstraße: Fröhliche Atmosphäre – im Vordergrund die grüne „Stadtoase“.

Ein Beitrag von Julia Born

Die Ortsgruppen von ADFC und VCD und die Aktionsgruppe KLIMA Flensburg hatten eingeladen – und die Teilnehmer:innen kamen, mit Klappstühlen, Teppichen, Zimmerpflanzen und Springbrunnen. Am Samstag, 19. September 2020, genossen Anwohnende, Passant:innen sowie Flensburger Initiativen und Gruppen den Parking Day in der Norderstraße. Von 11:00-14:00 Uhr widmeten sie jeweils einen Parkplatz um und gestalteten die 12 Quadratmeter nach Wunsch.

Initiativen und Freundesgruppen

Die Bandbreite reichte von der Aktion Seebrücke, Greenpeace und VCD und dem neuen Netzwerk FliB (Flensburg in Bewegung) über eine Stadtoase mit Vogelgezwitscher, den Federball-Court, verschiedene Sitzrunden bis zu den anliegenden Cafés, die gerne Tische und Stühle herausstellten.

Freunde, Bekannte und Gäste von auswärts schlenderten entlang, begleitet von Klängen des Jazzduos Robbers & Strothmann, die vor Isas Café mit Klavier und Kontrabass aufspielten. „Es war eine Freude, hier bei Sonnenschein zu musizieren, ganz besonders in diesem Jahr voller Einschränkungen“, so Jens Robbers. Autofahrer zeigten Verständnis und konnten problemlos passieren.

Gelungene Aktion – entspannte Atmosphäre

„Ich bin glücklich über die gelungene Aktion und die tolle, entspannte Atmosphäre“, sagte Organisatorin Julia Born, VCD Flensburg. „Dies Jahr haben wir den Parking Day bewusst in der Norderstraße durchgeführt als lebendigen Beitrag zur aktuellen Verkehrsberuhigungsdiskussion. Die Kundgebung zeigt deutlich, wie man Gäste in die Innenstadt lockt. Eine lebendige Straße bietet Raum für Kinder und Ältere, zum Spielen und Bummeln – nicht für möglichst viele Parkplätze.“

Parking Day: Alljährlicher Aktionstag

Der Parking Day ist ein internationaler, jährlicher Aktionstag am dritten September-Wochenende. Der Aktionstag regt an zur kritischen Auseinandersetzung mit Pkw-Parken im öffentlichen Raum und einer Pkw-zentrierten Verkehrspolitik.

Halteverbotsschilder ignoriert

Aufgrund eines Versäumnisses der lokalen Behörden war die Sperrung der Parkplätze nicht rechtzeitig ausgeschildert worden. Womit in der Norderstraße bei einer Verkehrslösung ohne Poller oder konsequente, regelmäßige Kontrollen zu rechnen ist, zeigte diese Panne überdeutlich: Trotz absolutem Halteverbot waren eine ganze Reihe von Parkplätzen belegt – und blieben es leider auch.

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 24.09.2020 im Rathaus

Wichtige TOPs zu den Themen: Parkgebühren, Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“, Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen, Eckwerte für den städtischen Haushalt2021/2022 sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 16.09.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 24.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1
Anlage zu TOP 5

6. Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der SPD-Fraktion FA-54/2020
6.1 Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der Ratsfraktionen SPD, Grüne,SSW und WiF (Beratungsstand: Ausschuss für Bildung und Sport am 26.08.2020) FA-54/2020 1. Ergänzung
6.2
Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-54/2020 2. Ergänzung

7. Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020 RV-106/2020

8. Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier FA-59/2020

9. Erweiterung der Schulsozialarbeit an der Perspektivschule Gemeinschaftsschule West FA-60/2020

10. Teilnahme am Interreg 5A-Projekt „NEPTUN – Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions“ als Projektpartner FA-65/2020

11. Annahme einer Förderung des Innenministeriums „Digitale Modellkommune“ FA-67/2020

12. Haushalt
12.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-62/2020
12.2 MV: Eckwert 2021/2022 FA-61/2020

13. Erweiterung der Zaunanlage und Sanierung der Tribüne am Sportplatz des TSB, Eckener Str. hier: Durchführungsbeschluss FA-51/2020

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

18. Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2020 FA-56/2020

19. Erbbaurechtsvertrag Harnis 22- Ergänzung des Vertrages RV-91/2020

20. Grundstücksangelegenheiten; FA-66/2020

21. MV: Vorgesehene Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-58/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen
23.1 Verteilungsmaßstab der Zuweisungen an Vereine für städtische Sportanlagen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Flensburg wird Mitglied der RAD.SH

v. l. n. r.: Claudia Takla Zehrfeld, Fachbereichsleiterin, Alexandra Schütte, Radverkehrsplanerin, Oberbürgermeisterin Simone Lange, Aaron Radloff, Projekt Masterplan Mobilität, Dr. Thorben Prenzel, Geschäftsführer RAD.SH (Foto: Heiko Thomsen)

Start mit einer gemeinsamen Kampagne

Flensburg. Die Stadt Flensburg ist jetzt Mitglied in der RAD.SH, der kommunalen Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein. Gemeinden, Städte und Kreise aus ganz Schleswig-Holstein sind Teil dieses Netzwerkes.
Oberbürgermeisterin Simone Lange nahm gestern die Mitgliedsurkunde aus der Hand von Rad.SH-Geschäftsführer Dr. Thorben Prenzel entgegen.
„Wir freuen uns sehr, dass wir Teil dieses Netzwerkes geworden sind. Flensburg hat sich auf den Weg zur Fahrradfreundlichen Stadt gemacht und in den letzten Jahren viel für den Fuß- und Radverkehr getan. Doch es bleibt weiterhin viel zu tun, auch in der Umsetzung unseres Masterplan Mobilität. Die Mitgliedschaft bei RAD.SH wird uns dabei eine große Hilfe sein“, stellt die Oberbürgermeisterin fest.
Die Mitgliedschaft beginnt gleich mit einer gemeinsamen Kampagne von RAD.SH, die auf das Thema Sicherheitsabstand beim Überholen von Radfahrer*innen aufmerksam macht. Autofahrende müssen beim Überholen innerorts mindestens 1,50m einhalten, außerorts sogar 2,00m. Das wurde zuletzt in der Novelle der Straßenverkehrsordnung festgehalten, um mehr Sicherheit für Radfahrende zu erzielen.

Oberbürgermeisterin Lange: „Abstand halten ist in dieser Pandemiezeit ja bereits ein besonderes Thema. Auch im Straßenverkehr gilt mit dem richtigen Abstand zu unser aller Sicherheit beizutragen. Darum mein Appell: Bitte nehmt hier wie da Rücksicht auf eure Mitmenschen!“

Sichtbar wird die Kampagne im Flensburger Straßenbild durch hellgrüne Banner und Schilder.

Schirmherr von RAD.SH ist Dr. Bernd Buchholz, Minister für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein. Er begrüßt das Engagement der Stadt und hofft, dass noch viele weitere Kommunen in Schleswig-Holstein Mitglied werden: „Immer mehr Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteiner steigen auf das Fahrrad um. Wir brauchen solche Institutionen, um den Radverkehr in unserem Land zu fördern und den Kommunen eine gemeinsame Plattform zur Information, Austausch und Motivation anzubieten.“ Das Land Schleswig-Holstein fördert und unterstützt RAD.SH.
Derzeit sind rund 45 Kommunen und Kreise aus Schleswig–Holstein Mitglied, damit sind mehr als 1,6 Mio. Bürgerinnen und Bürger vertreten. Landesarbeitsgemeinschaften zum Fuß- und Radverkehr gibt es auch in zehn anderen Bundesländern. Mehr Informationen finden sich auf der Website des Vereins: www.rad.sh

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 22.09.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPS unter anderem zu den Themen: Ausbauplanung Mürwiker Straße, Verkehrsberuhigung Norderstraße, Erweiterung BMX- und Skatepark, Ausbau der Haupterschließung zum Zentralkrankenhaus Peelwatt

Hinweise für Besucher:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den
Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per
Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de .
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis
bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den
Haupteingang Am Pferdewasser.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, damit
im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Daten
werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben
und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehenen
Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 11.09.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 42. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 22.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.09.2020

4. Gutachterliche Vorstellung des Lärmaktionsplanes Flensburg (Entwurf) durch Lärmkontor, Hamburg

5. Ausbauplanung Mürwiker Straße
5.1 Vorstellung der Planung durch das Büro SBI
5.2 Vorplanung Mürwiker Straße: Erweiterung der Verbesserungen für Rad- / Fuß- und Busverkehr SUPA-30/2020

6. Verfahrensprozedere bei Gutachten Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! SUPA-44/2020

7. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020

8. Masterplan Mobilität: Verkehrsberuhigung der Norderstraße SUPA-55/2020

9. Maßnahmenbeschlüsse zum Bau von Einzelprojekten zur Förderung des Umweltverbundes im Rahmen des Sondervermögens Infrastruk-tur 2021 SUPA-57/2020

10. Maßnahmenbeschluss zum Ausbau des Geh-/Radweges entlang der Westerallee inklusive der ÖPNV Haltestelle Tierheim im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur 2021 SUPA-52/2020

11. Haltestellenausbau 2021 im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-43/2020

12. Maßnahmenbeschluss zum Ausbau der Haupterschließung zum Zentralkrankenhaus Peelwatt im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur 2021 SUPA-54/2020

13. Prüfung einer zusätzlichen Querungshilfe für Fußgänger*innen und Radfahrende über die B 199 im Bereich Bowlingarena SUPA-56/2020

14. Sondervermögen Infrastruktur Straßenausbau Bohlberg (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-47/2020

15. Sondervermögen Infrastruktur Straßenerneuerung Eichenkratt (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-48/2020

16. Sondervermögen Infrastruktur Radwegausbau (zwischen Schleswiger Str./ Eckernförder Landstr. südlich der Bahn) (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-49/2020

17. Sondervermögen Infrastruktur Rad- und Gehwegausbau Richard-Wagner Str. (1.BA zw. Fußgängerüberweg und Zufahrt Schule / 2.BA zw. Taruper Hauptstr. / Fuß-gängerüberweg) (TBZ Zuständigkeit) SUPA-50/2020

18. Sondervermögen Infrastruktur Gewässermaßnahme 2021 Auslaufbauwerk Schwarzenbach (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-51/2020

19. Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier FA-59/2020

20. Teilnahme am Interreg 5A-Projekt „NEPTUN – Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions“ als Projektpartner FA-65/2020

21. Mitteilungen
21.1 MV: Teilabbruch eines Gebäudes und Bau eines Mehrfamilienhauses Friesische Straße 57 SUPA-46/2020
21.2 MV: Klimaschutz-Berichterstattung RV-102/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Beantwortung früherer Anfragen

24. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.09.2020

26. Mitteilungen

27. Beschlusskontrolle

28. Beantwortung früherer Anfragen

29. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

SSW: Norderstraße nicht kaputt sanieren


Veranstalter der Dänischen Minderheit übergangen

Aufgrund der Pressemeldungen vom 18. September 2020 ist die Entscheidung für die Verkehrsberuhigung der Norderstraße wohl schon gefallen. Eigentlich hatte sich der zuständige Ausschuss eine Entscheidung für den 22. September vorgenommen. Die Verwaltung hat einen Drei-Stufen-Plan zur Abstimmung vorgelegt (SUPA-55/2020), wie er in mehreren Gesprächen mit Gewerbetreibenden und Nachbarn entwickelt wurde.

CDU, SPD und Grüne befürworten, teilweise im Widerspruch zu früheren Aussagen, den Bau von versenkbaren Pollern in der Norderstraße.

SSW-Ratsherr Glenn Dierking: „Ich kann nicht verstehen, dass entgegen der ausdrücklichen Wünsche der Norderstraßenanwohner*innen und den Vorschlägen der Gutachter eine Mehrheit im Ausschuss jetzt  für die Poller ist. In der Vorlage der Verwaltung ist davon nicht die Rede, sondern erst einmal wird unter anderem eine andere Beschilderung vorgeschlagen. Warum wartet man den Erfolg solcher Maßnahmen nicht ab? Was soll die Hektik?“

Für die Dänische Minderheit ist die Norderstraße, auch weit über Flensburg hinaus, quasi die Herzkammer: zahlreiche Organisationen und Einrichtungen haben ihren Sitz in der Norderstraße. Dierking: „Diese Veranstalter, also Dansk Centralbibliotek, Aktivitetshus oder Flensborghus, sind in der Vorlage gar nicht genannt, obwohl sie jährlich hunderte Veranstaltungen anbieten. Das erweist sich jetzt als Fehler, weil über deren Ausrichtung auf auswärtigen Besucher*innen hinweg gegangen wird. Ich sage es klipp und klar: die Norderstraße wird mit den Pollern kaputt saniert.“

Die Debatte um eine Verkehrsberuhigung der Norderstraße läuft schon seit geraumer Zeit. SSW-Ratsfrau Karin Haug: „Warum auch nicht? Die Norderstraße hat sich auch über viele Jahre zu dem lebendigen Viertel gemausert, das wir heute schätzen. Stadtentwicklung mit der Brechstange halte ich für falsch. Darum wird sich der SSW dafür einsetzen, dass alle Maßnahmen in der Norderstraße zusammen mit allen Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und Veranstaltern nach zwölf Monaten im Ausschuss bewertet werden.“

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