Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 :00 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.
TOPs unter anderem zu den Themen:
- Erlass der Personalausweisgebühren für Obdachlose
- Aufwendungen der Praxis ohne Grenzen für Geflüchtete aus der Ukraine
- Jahresbericht JAW mdl. Bericht
- MV: Jahresabschlussbericht 2022 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-5/2023
- MV: Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates
Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:
Stadt Flensburg Flensburg, 28.04.2023
Der Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses
Bekanntmachung
zur 46. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Donnerstag, 08.05.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 85-4230 bzw.- der Mailadresse SUG-Ausschuss@flensburg.de
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 27.03.2023
4. Erlass der Personalausweisantragsgebühr
4.1 MV: Erlass der Personalausweisgebühren hier: Anwendbarkeit der Härtefallregelung. SUG-6/2023
4.2 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktionen FDP, Flensburg WÄHLEN!, Bündnis solidarische Stadt, SPD, WiF und Bündnis 90/Die Grünen, SSW
SUG-3/2023 3. Lesung
4.3 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE SUG-3/2023 1. Ergänzung 3. Lesung
5. Aufwendungen der Praxis ohne Grenzen für Geflüchtete aus der Ukraine FA-18/2023
6. Jahresbericht JAW mdl. Bericht
7. MV: Jahresabschlussbericht 2022 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-5/2023
8. MV: Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates RV-94/2023
9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen
10. Mitteilungen und Anfragen
11. Beschlusskontrolle
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 27.03.2023
13. Mitteilungen und Anfragen
14. Beschlusskontrolle
Für die Richtigkeit:
Edgar Möller, Vorsitzender
Asta Simon, stv. Fachbereichsleiter
Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier
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