Archiv der Kategorie: Gender

Beiträge zum Thema Gender, Gender Mainstream und Gleichstellung

diverCITY – ZwölfHochDrei: Livestream am 12. Juni von 12 – 24 Uhr

zwoelf hoch drei

Happening in der Alten Bahnpost mit zwölf Künstler*innen aus unterschiedlichen Disziplinen

NORDER147, Von Dorsch Film, KUENDAproductions, The Pop up Company und das Netzwerk junger arabischer Kunst und Else Christensen-Redzepovic (EU-Komission) arbeiten seit vier Monaten gemeinsam an diesem genre- und institutions-übergreifenden Kunstprojekt.

Sie knüpfen mit diesem Kunstprojekt an die Leitbilder der Stadt zu Integration, Diversifizierung, gegen Ausgrenzung und Diskriminierung an. Die Kulturszene braucht Netzwerk-Projekte, um sowohl inhaltlich, als auch in der Vermittlung reflektierter, diverser und multidisziplinärer zu denken und zu handeln. In „diverCITY“ wird an der Formulierung dieser Ausrichtung gearbeitet.

Der Zielpunkt ist die gemeinsame Veranstaltung „ZWÖLFhochDREI“. Ein Happening in der Alten Bahnpost, für das zwölf Künstler*innen aus unterschiedlichen Disziplinen zwölf Stunden lang zwölf Räume bespielen. Zuschauer:innen werden live und barrierefrei im Internet über eine eigens programmierte Website „dabei sein“ können.

Bewerbungen kamen aus ganz Deutschland herein und die Bandbreite der künstlerischen Disziplinen könnte kaum größer sein. Eine Jury hat zwölf Künstler:innen ausgewählt, die am 12. Juni ihre spannenden Performances durchführen werden.

Wann: 12. Juni, von 12 – 24 Uhr
Wo: Live-Stream

Website: 12hoch3 – (zwoelfhochdrei.de)

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenz-Sitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 16. Juni auch ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund, Schulkindbetreuung an der neuen Schule Ramsharde, Entscheidungen nach § 10 Abs. 5 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg ( RiZAK) über Förderung des Angebotes von Sprach- und Kulturmittler*innen a) in der städtischen Kita Johannisstraße b) in der städtischen Kita Ostseebad, Feststellung des Bedarfs im Sozialraum und damit die Anerkennung nach Stufe 3 für das Familienzentrum an der städtischen Kita Fruerlund nach § 10 Abs. 3 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg (RiZAK), Temporäre Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Flensburg JHA-11/2021, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss, Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.06.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 16.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Im Fall deutlich zu hoher Inzidenzzahlen findet die Sitzung gemäß § 35 a der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital statt.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 19.05.2021

4. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

5. Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund FA-34/2021

6. Schulkindbetreuung an der neuen Schule Ramsharde ABS-11/2021

7. Entscheidungen nach § 10 Abs. 5 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg ( RiZAK) über Förderung des An-gebotes von Sprach- und Kulturmittler*innen a) in der städtischen Kita Johannisstraße b) in der städtischen Kita Ostseebad JHA-10/2021

8. Feststellung des Bedarfs im Sozialraum und damit die Anerkennung nach Stufe 3 für das Familienzentrum an der städtischen Kita Fruerlund nach § 10 Abs. 3 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg (RiZAK) JHA-9/2021

9. Temporäre Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Flensburg JHA-11/2021

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
11.2 Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen
11.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 19.05.2021

14. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Infostand des Flensburger Frauenforums am 12. Juni an der Holmnixe

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Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14. Juni im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 14. Juni im Europa-Raum (E 67) des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Weiterentwicklung Katharinen Hospiz am Park, Stellenplan, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Einführung des Sozialtickets (Testphase), Sicherer Neustart in Sport und Kultur, Abschlussbericht Psychosoziale Beratungsstelle für Migrant*innen, Psychisch-Kranken-Gesetz – Jahresberichte 2019/2020, Jahresbericht Behindertenbeauftragter, Austausch sozialpolitische Sprecher*innen, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden?, Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020, Sachstand Winternotprogramm 2020/2021, Fortschreibung Schlüssiges Konzept

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 04.06.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 26. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 14.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an peters.jan-erik@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 26.04.2021

4. Weiterentwicklung Katharinen Hospiz am Park

5. Sachstand Corona-Pandemie

6. Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Abteilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021

7. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

8. Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021

9. Sicherer Neustart in Sport und Kultur Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, WiF, Bündnis Solidarische Stadt AKT-12/2021
9.1 Sicherer Neustart in Sport und Kultur: Frei vom „Corona-Pandemie“-Dogma Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! AKT-12/2021 1. Ergänzung

10. Abschlussbericht Psychosoziale Beratungsstelle für Migrant*innen

11. MV: Psychisch-Kranken-Gesetz – Jahresberichte 2019/2020 SUG-4/2021

12. Jahresbericht Behindertenbeauftragter

13. Austausch sozialpolitische Sprecher*innen

14. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden? AF-32/2021 1. Ergänzung
15.2 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021 2. Ergänzung
15.3 Sachstand Winternotprogramm 2020/2021
15.4 Fortschreibung Schlüssiges Konzept

16. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 26.04.2021

18. Mitteilungen und Anfragen

19. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 26.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 26. Mai ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zu den Themen: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Flensburg – Impuls durch die Frauenberatungsstelle „frauennotruf Flensburg“, Belastungen von Frauen im beruflichen Kontext während der Corona-Pandemie – Ergebnisse einer Umfrage in Flensburger Beratungsstellen, Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt – die nächsten Schritte, Versorgungssituation von Schwangerschaftsabbrüchen

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 12.05.2021
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 16. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 26.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/852806 oder per Mail an beck.sandra@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 24.03.2021

4. Sachstand: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Flensburg – Impuls durch die Frauenberatungsstelle „frauennotruf Flensburg“

5. Belastungen von Frauen im beruflichen Kontext während der Corona-Pandemie – Ergebnisse einer Umfrage in Flensburger Beratungsstellen

6. Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt – die nächsten Schritte

7. Sachstand: Versorgungssituation von Schwangerschaftsabbrüchen

8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 24.03.2021

11. Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte und Genderförderung“

12. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

13. Beschlusskontroll

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Verena Balve
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Internationaler Tag gegen Homophobie: Flensburg tritt für Respekt und Anerkennung ein

Rainbow Days in Flensburg

Flensburg. Am 17. Mai 1990 beschloss die Generalversammlung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) längst Überfälliges: Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Der 17. Mai wurde daraufhin zum Internationalen Tag gegen Homophobie ausgerufen. Das Europäische Parlament betonte im Januar 2006, dass Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung auf das Schärfste verurteilt wird – eine Kampfansage gegen Homophobie und Hassgewalt, der alle Mitgliedstaaten verpflichtet sind.

rathaus bunt

#Flensbunt auch am Rathaus

In Flensburg wird der Internationale Tag gegen Homophobie seit fünf Jahren im Rahmen der Rainbow Days besonders gewürdigt. Die Rainbow Days sind auch in diesem Jahr wieder durch die Pandemie beeinträchtigt. Dass die Pandemie für die Queere Community noch weitere Auswirkungen hat, fällt auf den ersten Blick nicht unbedingt auf. Dabei orientieren sich z. B. die Coronaregeln insbesondere die Kontaktbeschränkungen überwiegend am Bild der der traditionellen Familie.

Vor 6 Jahren – im Februar 2015 hat Flensburg als erste Kommune die Lübecker Erklärung unterzeichnet und ist somit dem Landesbündnis für Akzeptanz und Respekt beigetreten. Mit diesem Beitritt hat sich Flensburg ausdrücklich für Respekt und Anerkennung gegenüber Lesben, Schwulen, Bisexuellen Transgender und Intersexuellen ausgesprochen.

Dass hier noch eine Menge zu tun ist, dessen ist sich Oberbürgermeisterin Simone Lange sicher: „Die Pandemie hat uns viele Dinge aus dem Blick verlieren lassen. Da müssen wir jetzt wieder ansetzen. Themen wie die eingeschränkte Blutspenderegelung für Homosexuelle, die eingeforderte und längst überfällige Abschaffung des Transsexuellengesetzes müssen wieder stärker in den Fokus genommen werden. Flensburg hat mit dem Aktionsplan für eine geschlechtergerechte Stadt einen umfassenden Maßnahmenkatalog und Ziele verabschiedet, die es nun gilt weiter mit Leben zu erfüllen.“
Als Mitglied im Landesbündnis für Akzeptanz und Respekt hat Flensburg in den letzten sechs Jahren schon eine bemerkenswerte öffentliche Kampagne entwickelt, die hauptsächlich auf ehrenamtlichem Engagement erfolgt. Zielsetzung ist die Sensibilisierung der Gesellschaft. „Darüber hinaus ist jedoch entscheidend, dass es sich hier nicht nur um Lippenbekenntnisse handelt. Mit dem Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt unterfüttert Flensburg die Erklärung und setzt sich konkrete Ziele und Maßnahmen. Eine erstrebenswerte Vision ist hier ein Queeres Zentrum, in dem alle Initiativen gebündelt und koordiniert werden“, ergänzt die Gleichstellungsbeauftragte Verena Balve die Oberbürgermeisterin.
„Flensburg lebt durch seine Vielfalt und versteht Vielfalt als Teil einer gerechten Gesellschaft. Das müssen wir pflegen und weiterentwickeln“, sagt Oberbürgermeisterin Simone Lange.

Das Programm der Rainbow Days: #Flensbunt vom 16. bis 21. Mai 2021 in Flensburg unter: https://akopol.wordpress.com/2021/05/13/rainbow-days-flensbunt-vom-16-bis-21-mai-2021-in-flensburg/

Offener Brief an Simone Lange zum Aktionstag „150 Jahre Widerstand gegen §218 StGB“

Streit um Schwangerschaftsabbrüche im neuen Zentralklinikum

Anlässlich der Protest-Kundgebung gegen den § 218 am gestrigen Sonnabend auf dem Südermarkt haben über 80 Teilnehmer*innen einen Offenen Brief unterzeichnet. Sie kritisieren darin Oberbürgermeisterin Simone Lange und dass sie sich nicht dezidierter für die Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Zentralkrankenhaus eingesetzt und Stellung bezogen habe. Weiterhin fordern sie bei künftigen Entscheidungen von der Oberbürgermeisterin „Transparenz, einen Dialog mit den Bürgerinnen sowie die Beteiligung relevanter Expertinnen und Interessengruppen.

Flensburg, den 15.05.2021

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Simone Lange,

vor über 18 Monaten ist der Flensburger Öffentlichkeit bekannt geworden, dass mit der Fusion von Diako und St. Franziskus-Hospital zum neuen Zentralklinikum das Angebot von klinischen Schwangerschaftsabbrüchen, wie es bisher bei der Diako bestand, wegfallen wird. Wir als Flensburgerinnen waren und sind fassungslos und wenden uns heute als Teil einer kritischen Öffentlichkeit mit diesem offenen Brief an Sie, um unserer Frustration Raum in der Debatte zu verschaffen.

Die Reaktionen einiger Verantwortlicher in der Kommunal- und Landespolitik erweckten bei uns den Eindruck, dass eine Begrenzung der Entscheidungsfreiheit sowie der Versorgungsmöglichkeiten von ungewollt Schwangeren im Namen einer katholischen Ethik lediglich ein Kollateralschaden sei, der in Kauf genommen werden müsse für das hochmoderne Klinikum. Diese Einschränkung ist unseres Erachtens allerdings alles andere als modern und absolut inakzeptabel.

Für Sie, Frau Lange, schien die künftige Versorgungslage in Bezug auf Schwangerschaftsabbrüche zunächst kein Problem darzustellen. Am 17. Oktober 2019 wurden Sie in der SHZ mit folgender Äußerung in Bezug auf die Fusion zitiert: “Als Oberbürgermeisterin erfüllt mich das mit großem Stolz.” Im selben Artikel wird auch der Wegfall des Angebots von Schwangerschaftsabbrüchen publik.

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Protestaktion am 18.11.2019 vor dem Flensburger Rathaus anlässlich der Debatte des Runden Tischs zum Thema Abbruch von Schwangerschaften im neuen Zentralkrankenhaus. – Foto: Nicolas Jähring

Erst nach öffentlicher Kritik nahmen auch Sie sich des Themas an. Allerdings nicht etwa mit einer klaren Position und transparenten Abläufen, sondern mit einem Runden Tisch hinter verschlossenen Türen. Die Öffentlichkeit, die von dieser Entscheidung unmittelbar betroffen ist, wurde nicht mit einbezogen. Anfragen blieben unbeantwortet, Informationen gab es oft nur nach mühseligen Recherchen. So standen wir im November 2019 vor dem Rathaus und demonstrierten in der müden Hoffnung, dass auch diejenigen, die von dieser Entscheidung betroffen sind, Gehör finden.

Die eingeladenen Vertreter der Diako und Malteser hatten ihre Entscheidung bereits getroffen und zeigten keinerlei Bereitschaft für Zugeständnisse. Interessierte Bürgerinnen und Engagierte wurden bewusst fern gehalten und viele Stimmen blieben ungehört. Sie hingegen verkauften dieses Treffen als konstruktiven Austausch. Folgen schien dieser aber lange nicht zu haben.

Der Eindruck, den Sie dabei erzeugten – neutral vermitteln zu wollen, statt selbst Stellung zu beziehen – führte genau zum Gegenteil: Mit Ihrer angeblichen Neutralität haben Sie der Position der Malteser und Diako und deren menschen- und frauenfeindlichen Einstellung zu Schwangerschaftsabbrüchen Rückenwind gegeben und die Anliegen von Betroffenen untergeordnet. Auch das ist eine Positionierung.

Stattdessen hätten Sie den Anlass dazu nutzen können, um aufgrund derartig alarmierender Entwicklungen in Schleswig-Holstein an die Bundesebene zu appellieren und einen lange überfälligen rechtlichen Wandel der rückständigen Gesetze zu fordern. Sie hätten das Thema auf die Agenda bringen können.

In den letzten Monaten wurden jedoch trotz offener rechtlicher Fragen weiterhin Fakten geschaffen, während Ausschüsse und andere wichtige Gremien zur Aushandlung der Thematik coronabedingt nur eingeschränkt tagen können.
Uns stellt sich beispielsweise die Frage: Verliert der 1995 zwischen Stadt und Diako abgeschlossene Vertrag über die Aufrechterhaltung des Versorgungsangebots der übernommenen Frauenklinik mit der Fusion seine Gültigkeit? Oder ist die Diako weiterhin zur Vorhaltung des Angebotes verpflichtet?

Die derzeit angestrebte “Lösung”, eine kommunale Facharztstelle des Gesundheitsdienstes zu etablieren und so das Versorgungsangebot sicherzustellen, wird in Zukunft hoffentlich die dringend notwendige Versorgung sichern. Jedoch ist sie auch ein Eingeständnis: Ungewollt Schwangere bleiben stigmatisiert und eine aus der Zeit gefallene Weltsicht der katholischen Konfession wird als Argumentationsgrundlage der Träger eines hochmodernen Klinikums akzeptiert. Und dabei gehören dieser Konfession nur etwa sechs Prozent der Bevölkerung Schleswig-Holsteins an. Das ist wahrlich
empörend.

Von Ihnen als Oberbürgermeisterin erwarten wir, dass Sie die Gleichstellung der Geschlechter und das Ende der Fremdbestimmung über gebärfähige Körper in all Ihren politischen Entscheidungen mitbedenken und keine weiteren Rückschritte zulassen. Wir fordern bei künftigen Entscheidungen Transparenz, einen Dialog mit den Bürgerinnen sowie die Beteiligung relevanter Expertinnen und Interessengruppen.

Im Anschluss an die globale Pro-Choice-Bewegung fordern wir die Legalisierung und Entstigmatisierung von Schwangerschaftsabbrüchen, sodass Menschen nicht länger in der Entscheidungsmacht über ihre eigenen Körper eingeschränkt werden. Selbstbestimmungsrechte und die Anerkennung ungewollt Schwangerer als mündige Personen sollten nicht verhandelbar sein.

Wenn mit den derzeitigen Mehrheiten in den Parlamenten und Ratssitzungen nicht für reproduktive Rechte, insbesondere von ungewollt Schwangeren, gearbeitet wird, muss die Zivilgesellschaft weiterhin die Rolle übernehmen, die Beteiligung an demokratischen Prozessen einzufordern. Wir werden demnach weiterhin Druck aufbauen, uns für unsere Rechte und Gleichberechtigung einsetzen und intransparentes Handeln anprangern.

Heute am 15. Mai findet der bundesweite Aktionstag zum 150. Jahrestag des § 218 StGB statt. Auch in Flensburg nutzen wir diesen Anlass, um für die Legalisierung und Enttabuisierung von Schwangerschaftabbrüchen zu kämpfen und die Fusion auf Kosten der körperlichen Selbstbestimmung zu problematisieren.

Mit freundlichen Grüßen,
Feministische Aktion Flensburg

Unterschriften von 83 Kundgebungsteilnehmer*innen und unterstützenden Flensburger*innen

Alina Gerhard (Feministische Aktion Flensburg)

Birte Lohmann (Bündnis Solidarische Stadt, Feministische Aktion Flenburg)

Felicitas Hornschuh

Katrine Hoop (DIE LINKE. Flensburg)

Marlene Langholz-Kaiser (Bündnis90/Die Grünen Flensburg)

 

Mehr zum Thema auch in den untenstehenden Beiträgen:

Stadtblog-Beitrag vom 15.05.2021: Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange: Schwangerschaftsabbrüche endlich legalisieren und das Selbstbestimmungsrecht der Frauen stärken!
unter: https://akopol.wordpress.com/2021/05/15/flensburgs-oberburgermeisterin-simone-lange-schwangerschaftsabbruche-endlich-legalisieren-und-das-selbstbestimmungsrecht-der-frauen-starken/

Stadtblog-Beitrag vom 10.05.2021: Bundesweite Proteste gegen den § 218 am 15. Mai – auch in Flensburg
unter: https://akopol.wordpress.com/2021/05/10/bundesweite-proteste-gegen-den-%c2%a7-218-am-15-mai-auch-in-flensburg/

Stadtblog-Beitrag vom 17.10.2020: Dauerhafte Sicherstellung der Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/10/17/dauerhafte-sicherstellung-der-moeglichkeit-von-schwangerschaftsabbruechen-in-flensburg/

Stadtblog-Beitrag vom 19.11.2019: Runder Tisch im Flensburger Rathaus – Gespräch zu Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Zentralkrankenhaus
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/19/runder-tisch-im-rathaus-gespraech-zu-schwangerschaftsabbruechen-im-neuen-zentralkrankenhaus/

Stadtblog-Beitrag vom 18.11.2019: Streit um Schwangerschaftsabbrüche im neuen Zentralkrankenhaus: Protestkundgebung vor dem Flensburger Rathaus
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/18/streit-um-schwangerschaftsabbrueche-im-neuen-zentralkrankenhaus-protestkundgebung-vor-dem-flensburger-rathaus/

Stadtblog-Beitrag vom 04.11.2019: Oberbürgermeisterin Simone Lange lädt zum Runden-Tisch-Gespräch
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/04/oberbuergermeisterin-simone-lange-laedt-zum-runden-tisch-gespraech/

Stadtblog-Beitrag vom 02.11.2019: Petition „Für den Erhalt eines stationären Versorgungsangebotes zum Schwangerschaftsabbruch in Flensburg“ unterzeichnen!
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/02/petition-fuer-den-erhalt-eines-stationaeren-versorgungsangebotes-zum-schwangerschaftsabbruch-in-flensburg-unterzeichnen/

Stadtblog-Beitrag vom 29.10.2019: Neues Großklinikum in Flensburg: Zukünftig keine Schwangerschaftsabbrüche mehr?
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/10/29/neues-grossklinikum-in-flensburg-zukuenftig-keine-schwangerschaftsabbrueche-mehr/

 

Katrine Hoop, DIE LINKE: Der Schwangerschaftsabbruch ist eine reguläre Gesundheitsleistung

Aktionstag gegen den § 2018 in Flensburg am 15. Mai

Seit nun mehr 150 Jahren ist der Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch verankert und seither kämpfen Menschen in Deutschland für ihr Recht auf Selbstbestimmung und die Streichung der § 218 ff.

Mit dem Antrag »Für das Leben – Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit ermöglichen« geht die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag noch einen Schritt weiter: Nicht nur die Streichung der § 218 ff. wird gefordert, sondern auch das Recht auf gutes und sicheres Leben mit Kindern.

Foto: Sebastian Borkowski

Katrine Hoop, Bundestagskandidatin DIE LINKE – Foto: Sebastian Borkowski

»Die Möglichkeit, sich frei von Zwängen für oder gegen eine Schwangerschaft entscheiden zu können, ist ein notwendiger Schritt in Richtung Gleichstellung«, unterstreicht die Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis 1 und bemängelt die aktuelle Entwicklung in Flensburg. »Ich empfinde es als einen unerträglichen Rückschritt, dass die Krankenhausträger in Flensburg sich weigern, das klinische Versorgungsangebot für Schwangerschaftsabbrüche aufrechtzuhalten.«

Hoop verweist dabei auch darauf, dass damit hart erkämpfte Rechte abgebaut werden.

»Die Diako hat sich im Jahr 1995 vertraglich dazu verpflichtet, diese Gesundheitsleistung zu gewährleisten. Es kann nicht sein, dass die Stadt sich gezwungen sieht, diese Versorgungslücke mit einem eigenen medizinischen Versorgungszentrum zu schließen«, sagt Hoop und betont. »Schwangerschaftsabbrüche müssen endlich legalisiert und enttabuisiert werden, dazu gehört auch, sie als reguläre Gesundheitsleistung anzubieten. Ein gesondertes Ersatzangebot trägt nur zu einer weiteren Stigmatisierung bei.«

Gemeinsam mit dem Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, dem Frauenforum Flensburg, der Feministischen Aktion Flensburg und vielen weiteren Parteien, Gruppen und Einzelpersonen setzt DIE LINKE. Flensburg sich mit einem Aktionstag am 15. Mai für körperliche und sexuelle Selbstbestimmung und reproduktive Gerechtigkeit in Flensburg ein.

Siehe dazu auch den Stadtblog-Beitrag vom 10.05.2021: Bundesweite Proteste gegen den § 218 am 15. Mai – auch in Flensburg unter: https://akopol.wordpress.com/2021/05/10/bundesweite-proteste-gegen-den-%c2%a7-218-am-15-mai-auch-in-flensburg/

Rainbow Days: #Flensbunt vom 16. bis 21. Mai 2021 in Flensburg

Unter dem Stichwort #Flensbunt finden die diesjährigen Rainbow Days vom 16. bis 21. Mai in Flensburg statt. Die Rainbow Days 2021 sind ein buntes, vielfältiges Programm, das der offene Arbeitskreis Vielfalt entwickelt hat:

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Am 17. Mai startet der neue LSBTIQ Actionbound – die interaktive Handy-Rallye. Ähnlich wie bei einer Schnitzeljagd oder beim Geocaching warten auf deinem Weg durch Flensburg spannende Aufgaben und Fragen auf dich. Was weißt du bereits über den 17. Mai? – Lade dir die Actionbound-App für iOS oder Android auf’s Handy, scanne den QR Code und finde es heraus – los geht’s

Vom 17. bis 21. Mai werden in Flensburg viele Regenbogenflaggen wehen. Standworte sind z.B. das Rathaus, das Deutsche Haus oder die Zentrale der Queisser Pharma GmbH & Co KG. Wer eine Flagge sieht, darf gerne ein Foto mit #Flensbunt in den Sozialen Medien teilen.

Bereits am 16. Mai um 18:00 Uhr beginnt der Rainbow Talk zum Thema Queer & Gesundheit. Zugesagt haben Simone Lange, Oberbürgermeisterin in Flensburg, Dr. Karin Haug Vorsitzende des Gleichstellungsauschusses in Flensburg, Felix Martin, MdL in Hessen und Christian Naumann, Queeraktivist aus Schleswig-Holstein. Moderation: Sven Gebhardt
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken. Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

rainbow_days_2021_plakatSportlich betätigen und dabei für gleiche Rechte und Akzeptanz demonstrieren wollen wir am 17. Mai um 17:00 Uhr beim Rainbow Ride. Wir treffen uns auf dem Parkplatz Exe mit den Fahrrädern, E-Scootern und Segways und starten zur ersten queeren Fahrraddemo in Flensburg. Aufgrund der Coronaeinschränkungen gelten strenge Hygienevorschriften: Es muss die ganze Zeit eine medizinische oder FFP2 Maske getragen werden und es ist ein Mindestabstand von 1,5m zu Personen anderer Haushalte einzuhalten. Die Fahrräder müssen verkehrstauglich sein und Banner oder Transparente dürfen andere Teilnehmer*innen nicht gefährden oder verletzten. Der Rainbow Ride ist mittlerweile genehmigt und wird stattfinden. Bitte denkt auch an einen Fahrradhelm. Die geplante Strecke sind ca. 20km, aber es gibt einige Möglichkeiten zum Abkürzen oder Pause machen.
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Am 17. Mai um 21:00 Uhr treffen wir uns auf dem Sandparkplatz am Rathaus. Auch das Rathaus wird in diesem Jahr wieder in Regenbogenfarben leuchten. Anlässlich der Rainbow Days sind alle Interessierten eingeladen, zum Sandparkplatz zu kommen und die Beleuchtung mitzuerleben. Dazu sind noch ein paar Kleinigkeiten geplant, lasst Euch überraschen. Natürlich gelten auch hier strenge Coronaregeln: Ihr benötigt ein max. 24 Stunden altes negatives Coronatestergebnis o.ä., haltet Abstand zu Personen fremder Haushalt und tragt eine medizinische oder FFP2 Maske. Zur Kontaktverfolgung nutzen wir die Luca App.
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Der 19. Mai steht im Zeichen der Familien. Du bist Teil einer Regenbogenfamilie? Du überlegst, in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft ein Kind aufzuziehen? Du hast Fragen zum Abstammungsrecht? Du möchtest einfach mal Kontakt zu anderen Regenbogenfamilien haben? Dann nimm an unserem Austauschtreffen teil. In lockerer Atmosphäre wollen wir Euch einen Raum geben zum Kennenlernen, Quatschen und Vernetzen. Vom LSVD Bundesverband wird die Ansprechperson für die ILSE (Initiative lesbischer und schwuler Eltern) dabei sein und für Fragen zur Verfügung stehen. Der Austausch wird online als Zoom Konferenz stattfinden.
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Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

Der 20. Mai wird SCHLAU: SCHLAU Flensburg informiert über ihre Arbeit (14:00 Uhr + 18:00 Uhr) an Schulen und Bildungseinrichtungen und veranstaltet einen Schnupperworkshop (19:00 Uhr). Alle SCHLAU Veranstaltungen werden online als Zoom Konferenz stattfinden. Mehr Infos und die Links zur Teilnahme an den SCHLAU Veranstaltungen gibt es auf der Seite von SCHLAU Flensburg

Den Abschluss bildet der 21. Mai mit dem Rainbow Cinema. Das AStA-Referat für Gleichstellung und Diversität der EUF lädt Euch zu einem digitalen Filmabend um 20:00 Uhr ein. Es wird der Film Futur Drei gezeigt, welcher am 23.02.2020 seine Premiere bei den Berliner Filmfestspielen feierte. Das AStA-Referat bittet um vorherige Anmeldung per E-Mail an asta.gleichstellung@uni-flensburg.de bis zum 18.05. (23:59 Uhr), da nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht. Treffen ist um 20 Uhr bei Webex, wo es weitere Informationen zum Ablauf gibt. Ihr erhaltet dann per Mail einen individuellen Link zum Anschauen des Films auf einem beliebigen internetfähigen Gerät. Nach dem Film lassen wir den Abend gemeinsam gemütlich ausklingen. Wir freuen uns auf Euch!

Den Flyer Rainbow Days 2021 mit dem kompletten Programm gibt es hier zum Download.

Die Rainbow Days 2021 sind für alle Menschen, egal ob lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, pansexuell, hetero, asexuell oder irgendwas dazwischen. Die Rainbow Days 2021 werden gefördert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und finden im Rahmen des Aktionsplans „Echte Vielfalt“ statt.

Der offene Arbeitskreis Vielfalt besteht aus einer Vielzahl an Flensburger Institutionen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die sich regelmäßig treffen, um geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sichtbar zu machen, Diskriminierung und Vorurteile abzubauen und Akzeptanz und Respekt zu fördern. Maßgeblich unterstützt wird der Arbeitskreis vom Verein „SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.“ aus Flensburg, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Schleswig Holstein und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg.

Unterstützer_innen

  • Aidsberatung Flensburg
  • Arbeitskreis Vielfalt
  • ASF Flensburg
  • AStA Europauniversität Flensburg
  • AStA Hochschule Flensburg
  • Autonomes Frauenhaus Flensburg
  • Bündnis Buntes Flensburg
  • Bündnis 90 / Die Grünen Flensburg
  • Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. DGTI
  • Die Linke Flensburg
  • DGB-Frauen
  • DGB-Stadtverband Flensburg
  • Flensburger Frauenforum
  • Frauenberatung Wilma
  • Frauenmantel e.V.
  • Frauennotruf Flensburg
  • Frau & Beruf Region Nord
  • Haus der Familie
  • Hilfe für Frauen in Not e.V.
  • Kibis Selbsthilfekontaktstelle
  • KIK Flensburg
  • Lichtblick Flensburg e.V.
  • LSVD Schleswig-Holstein e.V.
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
  • profamilia Flensburg
  • Queerer Stammtisch Flensburg
  • Queerschlag Flensburg
  • Roter Stern Flensburg e.V.
  • Schwulen & Lesben – Disco
  • SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.
  • SPDqueer
  • Stadt Flensburg
  • Transsexuellen Selbsthilfe Flensburg
  • Volksbad Flensburg

Ein paar erklärende Infos: 17. Mai – IDAHOBIT
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT)[1][2] wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von Homosexuellen, später auch Trans-, Bi- und Intersexuellen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen.[3] . Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als „Krankheit“ gestrichen. Quelle: Wikipedia*

Homophobie (von griech. ὁμός homós:[1] gleich; φόβος phóbos: Angst, Phobie) bezeichnet eine soziale, gegen Lesben und Schwule gerichtete Aversion bzw. Feindseligkeit.** Transphobie (von lat. trans „jenseitig“, „darüber hinaus“ und griech. φόβος phóbos = Angst, Furcht, Schrecken) bezeichnet gegen transidente, transgender (auch: trans*) oder transsexuelle Personen gerichtete Vorurteile, Ekel, Aggressionen oder irrationale Angst vor ihnen, ihren Lebensweisen und dem Ausdruck ihrer Geschlechtsidentitäten sowie ihre gesellschaftliche Diskriminierung.*** Biphobie bezeichnet die Angst vor, Diskriminierung gegen oder Hass auf Bisexuelle, kann sich in der Praxis aber auch auf Pansexuelle ausdehnen. Die Biphobie muss nicht mit Homophobie oder Heterophobie einhergehen, da es über Bisexuelle eigene spezifische Stereotypen und Vorurteile gibt.

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenz-Sitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 19. Mai auch ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90, Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg, Flensburger Modell-Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Kinderspielplatz Munkenholt, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 19.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Im Fall deutlich zu hoher Inzidenzzahlen findet die Sitzung gemäß § 35 a der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital statt.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 21.04.2021

4. Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen JHA-5/2021

5. Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg

6. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

7. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

8. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
10.2 weitere Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 25. Sitzung vom 21.04.2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Bundesweite Proteste gegen den § 218 am 15. Mai – auch in Flensburg

Schwangerschaftsabbruch seit 150 Jahren im Strafgesetzbuch

Am 15. Mai 1871 wurden die Bestimmungen zum Schwangerschaftsabbruch im ersten Reichsstrafgesetzbuch verabschiedet. 150 Jahre später feiern wir ein bitteres Jubiläum: Noch heute sind Schwangerschaftsabbrüche nach §218 StGB eine Straftat. Doch die Regelung im Strafgesetzbuch entmündigt Betroffene und verweigert ihnen eine selbstbestimmte Entscheidung. 150 Jahre Kriminalisierung haben außerdem ein gesellschaftliches Tabu geschaffen. Zusammen mit 120 Organisationen fordern wir: Der Schwangerschaftsabbruch muss aus dem Strafgesetzbuch gestrichen werden!

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Protestaktion am 18.11.2019 vor dem Flensburger Rathaus anlässlich der politischen Debatte zum Abbruch von Schwangerschaften im neuen Zentralkrankenhaus – Foto: Nicolas Jähring

Seit Oktober 2019 ist das Thema Schwangerschaftsabbruch in Flensburg hoch aktuell. Mit der Fusion zum neuen Malteser-Diako-Klinikum wird das bisher durch die Diako vorgehaltene Versorgungsangebot gestrichen und ab 2023 werden nur noch in medizinischen Notfällen klinische Abbrüche vorgenommen. In unserem Netzwerk Klinische Versorgung“kommen verschiedene Akteur*innen zusammen, die würdevolle Lösungen im Sinne ungewollt Schwangerer anstreben. Die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen ist für uns in diesem Prozess essentiell und daher unterstützen wir den bundesweiten Aufruf zur Streichung von §218 aus dem Strafgesetzbuch.

Wir werden am 15. Mai auf vielfältige Weise Sichtbarkeit für das Thema Schwangerschaftsabbrüche schaffen:
Am Franziskus-Hospital beginnt 13 Uhr ein politischer Spaziergang mit Maria über das Diako-Klinikum bis zum ZOB. Das Flensburger Frauenforum ruft 14 Uhr zu einer Schilderkette am ZOB auf und ab 15 Uhr findet eine Kundgebung und Ausstellung der Feministischen Aktion Flensburg auf dem Südermarkt statt.

Hintergrund

Mit einem bundesweiten Aktionstag am 15. Mai wollen wir auf dieses Unrecht und die immer schlechter werdende medizinische Versorgung von ungewollt Schwangeren aufmerksam machen. Von Flensburg bis Passau, von Aachen bis Cottbus: In über 30 Städten setzen Aktivist*innen und Organisationen um den 15. Mai ein Zeichen für die Entkriminalisierung des Schwangerschaftsabbruchs.

Alle Veranstaltungen rund um dem 15. Mai werden laufend ergänzt und sind hier zu finden: wegmit218.de/termine

120 Organisationen haben sich zudem anlässlich des Aktionstages mit einem Aufruf für die Streichung von § 218 StGB positioniert, darunter verschiedene Verbände, feministische und politische Gruppen sowie Parteien. UN Women Deutschland, profamilia, Humanistischer Verband Deutschlands, OMAS GEGEN RECHTS, Grüne Jugend, Jusos, LINKE und viele weitere fordern darin u.a. die Parteien auf, die Streichung von § 218 und § 219 a aus dem Strafgesetzbuch und eine Neuregelung in ihren Wahlprogrammen zu verankern und durchzusetzen. Den vollständigen Aufruf mit den Erstunterzeichner*innen finden Sie hier: wegmit218.de/aufruf

Der Aktionstag ist der Teil der diesjährigen Kampagne „150 Jahre Widerstand gegen Paragraf 218 – Es reicht!“, die das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung gemeinsam mit vielen Aktivist*innen und Partnerorganisationen durchführt.

Die Kampagne “150 Jahre Widerstand gegen § 218” wird von Aktivist*innen aus ganz Deutschland zusammen mit dem Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung organisiert. Zum 150-jährigen Bestehen des § 218 StGB fordern wir die Streichung des Schwangerschaftsabbruchs aus dem Strafgesetzbuches. Diese Forderung wird von 120 Organisationen, Beratungsstellen, feministischen und allgemeinpolitischen Gruppen, Verbände und Parteien unterstützt. (Stand 5.5.21)

Mehr zum Thema in den untenstehenden Beiträgen:

AKOPOL-Beitrag vom 17.10.2020: Dauerhafte Sicherstellung der Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/10/17/dauerhafte-sicherstellung-der-moeglichkeit-von-schwangerschaftsabbruechen-in-flensburg/

AKOPOL-Beitrag vom 19.11.2019: Runder Tisch im Flensburger Rathaus – Gespräch zu Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Zentralkrankenhaus
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/19/runder-tisch-im-rathaus-gespraech-zu-schwangerschaftsabbruechen-im-neuen-zentralkrankenhaus/

AKOPOL-Beitrag vom 18.11.2019: Streit um Schwangerschaftsabbrüche im neuen Zentralkrankenhaus: Protestkundgebung vor dem Flensburger Rathaus
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/18/streit-um-schwangerschaftsabbrueche-im-neuen-zentralkrankenhaus-protestkundgebung-vor-dem-flensburger-rathaus/

AKOPOL-Beitrag vom 04.11.2019: Oberbürgermeisterin Simone Lange lädt zum Runden-Tisch-Gespräch
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/04/oberbuergermeisterin-simone-lange-laedt-zum-runden-tisch-gespraech/

AKOPOL-Beitrag vom 02.11.2019: Petition „Für den Erhalt eines stationären Versorgungsangebotes zum Schwangerschaftsabbruch in Flensburg“ unterzeichnen!
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/11/02/petition-fuer-den-erhalt-eines-stationaeren-versorgungsangebotes-zum-schwangerschaftsabbruch-in-flensburg-unterzeichnen/

AKOPOL-Beitrag vom 29.10.2019: Neues Großklinikum in Flensburg: Zukünftig keine Schwangerschaftsabbrüche mehr?
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/10/29/neues-grossklinikum-in-flensburg-zukuenftig-keine-schwangerschaftsabbrueche-mehr/

„Bündnis Solidarische Stadt“: Neue Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung

Ratsfrau Gabi Ritter erklärt Austritt aus der Linken-Fraktion und bildet mit ehemaligem Grünen-Ratsherr Andreas Zech die Fraktion „Bündnis Solidarische Stadt“

Der Flensburger Kreisverband DIE LINKE setzt auf vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Gabi Ritter

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

In einer gemeinsamen Erklärung der beiden heißt es: „Immer mehr Menschen in Flensburg fühlen sich durch die Politik der Ratsversammlung nicht mehr vertreten. Sie wollen ernstgemeinte Beteiligung, einen respektvollen Umgang mit ihrer konstruktiver Kritik und logisch nachvollziehbare Entscheidungen bei städtischen Planungsvorhaben.“

Diese Forderungen wollen die beiden Ratsmitglieder mit ihrer Fraktion aufnehmen.  Die Fraktion “Bündnis Solidarische Stadt” verstehe sich als Vertretung der Menschen, die mehr Demokratie und echte Beteiligung in der Ratspolitik fordern.

Ratsherr Andreas Zech

Die neue Fraktion will sich für eine Politik einsetzen, die sich sehr viel entschiedener am Gemeinwohl orientiert und die Einwohnerinnen und Einwohner in kommunale Entscheidungsprozesse einbezieht. Gabi Ritter und Andreas Zech sind überzeugt davon, dass eine solche Vorgehensweise dem Wohl der ganzen Stadt dient und der Politikerverdrossenheit entgegen wirkt.

Wichtige Eckpunkte ihres politischen Handelns haben Ritter und Zech in einem programmatischen Leitbild niedergeschrieben, dass ihre kommunalpolitischen Akzente setzt und ihre Wege aufzeigt, die zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Flensburger Stadtgesellschaft führen sollen. Zur Mitarbeit und Weiterentwicklung daran laden sie alle demokratisch gesinnten Menschen herzlich ein.

Die neue Fraktion legt allergrößten Wert auf einen wertschätzenden und respektvollen Umgang und wünscht sich für die Ratsarbeit einen konstruktiven Dialog mit allen Ratskolleginnen und Ratskollegen.

Gabi Ritter und Andreas Zech freuen sich riesig auf eine gute Zusammenarbeit mit den Flensburger Initiativen und Bewegungen. Letztendlich seien sie es gewesen, die sie zum Schritt der Fraktionsgründung ermutigt haben

Ratsfrau Gabi Ritter

Nachdem bereits vor  vier Tagen Ratsherr Andreas Zech seinen Austritt aus der Fraktion B90/Grüne erklärte, zog Gabi Ritter einen Schlusstrich unter den mittlerweile zwei Jahre andauernden Streit mit ihren Fraktionskollegen Frank Hamann und Lucas Plewe.

Die hatten mit sehr autoritären Methoden versucht ihr und den bürgerschaftlichen Mitgliedern der Linksfraktion das Leben unerträglich zu machen. Der Konflikt eskalierte 2019 in einem Streik der bürgerschaftlichen Fraktions-Mitglieder. Frank Hamann und Lucas Plewe reagierten mit unerbittlicher Härte, enthoben trotz der Proteste des LINKEN-Kreisverbandes die Streikenden ihrer Posten und schlossen anschließend Gabi Ritter aus der Fraktion aus. Die klagte sich jedoch erfolgreich per Verwaltungsgericht wieder zurück. (Mehr zu dem Konflikt hier) In der Folgezeit schwelte der Konflikt in der Fraktion aber weiter. So gab es immer wieder Nickligkeiten der beiden Ratsherren gegenüber Gabi Ritter, wie auch gegenüber dem Kreisvorstand der LINKEN. Im Flensburger Parteiverband haben Frank Hamann und Lucas Plewe daher keinerlei Rückhalt mehr.

Trotz ihres Fraktionswechsels bleibt Gabi Ritter weiterhin Mitglied der Links-Partei. Viele Linke-Mitglieder begrüßen ihre Entscheidung. Nicht nur bei ihnen, sondern auch bei zahlreichen zivilgesellschaftlichen Akteuren verbindet sich damit ebenso die Hoffnung, dass mit der neuen Fraktion linksalternative, sozial-ökologische Inhalte und Forderungen wieder stärker in den Fokus der kommunalpolitischen Debatten und Entscheidungsprozesse rücken.

Mit der Bildung der neuen Fraktion ändern sich ebenso die Mehrheitsverhältnisse in der Flensburger Ratsversammlung, mit Folgen für die Zusammensetzung der Ausschüsse. Denn auch der neuen Fraktion stehen wichtige Ausschuss-Sitze zu. Was bedeutet, dass dies zu Lasten anderer Fraktionen gehen wird. Darüber dürfte die Ratsversammlung voraussichtlich auf ihrer Sitzung im Mai entscheiden.

Zum Austritt von Gabi Ritter aus der Linken-Fraktion auch die Stellungnahme der Vorsitzenden des Flensburger Kreisverbands DIE LINKE von heute:

„Anlässlich zum Austritt der Genossin Gabriele Ritter aus der Fraktion DIE LINKE geben die Kreisvorsitzenden folgende Stellungnahme ab zur Ergänzung der Berichterstattung:

Ratsfrau Gabriele Ritter hat heute die Kreisvorsitzenden darüber informiert, dass sie mit sofortiger Wirkung aus der Ratsfraktion DIE LINKE austritt.

Die Entscheidung ist die verständliche Konsequenz eines bedauerlichen und langwierigen Konfliktes in der Fraktion.

Schon im Sommer 2019 hat die Mehrheit der Mitgliederversammlung Genossin Ritter das Vertrauen ausgesprochen. Wir setzen auch unter den veränderten Bedingungen auf vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ratsfrau Gabriele Ritter und sehen das neue Bündnis als Chance für eine konstruktive Arbeit im Sinne der sozial-ökologischen Bewegungen der Stadt.“

Hier gibt es das oben erwähnte programmatische Leitbild mit den Zielen und Forderungen der neuen Fraktion zum Nachlesen und Download als PDF-Datei: Leitbild der Fraktion Bündnis Solidarische Stadt 20210423

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