Literatur & Links

Auf dieser Seite finden sich Links mit Aufsätzen, Beiträgen und Inhalten zu kommunalpolitischen und weiteren wichtigen landes- und bundespolitischen Themen. Wer entsprechende Webadressen für wichtig und sinnvoll für die Arbeit von AKOPOL hält, kann uns diese per Kommentar zusenden, wir stellen sie dann in diese Rubrik ein.

Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung live im OK mitverfolgen:

Der Offene Kanal Flensburg überträgt regelmäßig über Kabel-TV die Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung. In Flensburg wird der OK Flensburg im Kabelnetz auf dem Sonderkanal 8 ausgestrahlt. Gleichzeitig gibt es einen Live-Stream unter: http://www.okflensburg.de/fl/informieren/aktuelles/

Plenardebatten des Schleswig-Holsteinischen Landtags auf ParlaTV live mitverfolgen:

ParlaTV überträgt die Plenarsitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages via Live-Stream im Internet. Die Plenarsitzungen dauern in der Regel von 10:00 Uhr – 18:00 Uhr mit einer Unterbrechung in der Mittagszeit.  Die Termine der Plenarsitzungen findet man unter:  http://www.landtag.ltsh.de/aktuell/parlatv/ Einen aktualisierten Zeitplan für die jeweiligen Tagungen findet man unter: http://www.landtag.ltsh.de/plenumonline/ .

Politik, Parteiendemokratie und Direkte Demokratie:

Politische Psychologie – Aus Politik und Zeitgeschichte 11/2007 unter: www.bpb.de/publikationen/80OVWS,0,Politische_Psychologie

Spannende Aufsätze zum gleichen Thema gibt es auch in der Zeitschrift Politische Psychologie – Journal of Political Psychology (Heft 1,1, 2011) Schwerpunktthema: Politisches Engagement, Teil I unter: http://www.psychologie-aktuell.com/fileadmin/download/PP_1-2011.pdf

Inhaltsverzeichnis:

C. Beierlein, S. Preiser & M. Steinbrecher: Editorial: Politische Psychologie – Vorgeschichte, Ausgangspunkt und Zielsetzung einer neuen Zeitschrift

S. Stürmer: Soziale Repräsentationen von Bürgerprotesten: Der Wutbürger – soziale Realität, Feuilleton-Chimäre oder politischer Kampfbegriff?

L. Otto & P. Bacherle: Politisches Interesse Kurzskala (PIKS) – Entwicklung und Validierung

P. Jugert, A. Benbow, P. Noack & K. Eckstein: Politische Partizipation und soziales Engagement unter jungen Deutschen, Türken und Spätaussiedlern: Befunde aus einer qualitativen Untersuchung mit Fokusgruppen

H. Schöne: Institutionenperzeption und politische Partizipation – Wie die Bürger über politische Institutionen denken und welche Schlussfolgerungen daraus für die Förderung politischer Beteiligung zu ziehen sind

Y. Kuhn: Legitimationsprobleme direkter Partizipation – Wie kann Bürgerbeteiligung die Demokratie verbessern?

C. Eder: Direkte Demokratie als Allheilmittel? Möglichkeiten und Grenzen der Volksgesetzgebung

M. König & W. König: Deliberative Governance Arenen als Operationalisierungsvariante politischer Partizipation und Kognition

Demokratie und Beteiligung – Aus Politik und Zeitgeschichte 44-45/2011: Das repräsentativ-demokratische System steckt in einer Vertrauenskrise. Demokratie neu denken meint: Partizipationsmöglichkeiten zu nutzen und (insbesondere digital) auszubauen und innerparteiliche Demokratie intelligenter zu gestalten. http://www.bpb.de/system/files/pdf/7FN5F7.pdf

Postdemokratie?Aus Politik und Zeitgeschichte 1-2/2011: Die Diskussionen um eine schwelende Krise der Demokratie westlicher Prägung wurden in den vergangenen Jahren vom britischen Politikwissenschaftler Colin Crouch mit dem Begriff der „Postdemokratie“ popularisiert. Kritisiert wird der Legitimitätsverlust der politischen Akteure und Institutionen, da sie zunehmend unter dem Einfluss privater und partikularer Interessengruppen agieren, statt als gewählte Repräsentanten im Sinne des Gemeinwohls zu handeln. http://www.bpb.de/system/files/pdf/XN1V9Q.pdf

Inszenierte Politik  – Aus Politik und Zeitgeschichte 7/2006 unter: www.bpb.de/publikationen/NG9UVL,,0,Inszenierte_Politik

Parteiendemokratie – Aus Politik und Zeitgeschichte 35-36/2007 unter: www.bpb.de/publikationen/Y76BS5,0,0,Parteiendemokratie

Prof. Dr. Alemann: Die Weite des politischen Vor-Raumes – Partizipation in der Parteiendemokratie unter: www.phil-fak.uni-duesseldorf.de/politik/Mitarbeiter/Alemann/aufsatz/99_alemann-struenck_partzipation.pdf

Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie der Philipps-Universität Marburg unter:  http://www.forschungsstelle-direkte-demokratie.info/tiki-index.php Die Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie (Tätigkeiten der Forschungsstelle) beschäftigt sich seit 1997 mit der Erforschung von themenzentrierten Beteiligungsverfahren. Sie ist am Institut für Politikwissenschaft der Philipps-Universität Marburg angesiedelt. Die Arbeiten stehen unter der Fragestellung, ob und wie politische Entscheidungen durch themenzentrierte Verfahren anders getroffen werden. Die Fragen lauten u.a.:

  • Werden die individuellen Rechte aller Berücksichtigt?
  • Werden Minderheiteninteressen berücksichtigt?
  • Kommen mehr oder zuvor nicht beteiligte Bürgerinnen und Bürger zu Wort?
  • Werden Probleme besser sichtbar?
  • Werden Fragen aus einer neuen Perspektive beleuchtet?
  • Lernen streitende Parteien, sich besser zu verstehen?
  • Kommt es zu anderen, ggf. besseren Ergebnissen (Ausgangsoffenheit)?
  • Werden Ergebnisse besser akzeptiert?

Anders ausgedrückt lautet die Frage, ob Qualifizierungspotentiale der Demokratie vorhanden sind.

Gleichzeitig dokumentiert die Forschungsstelle seit Mitte der 90er Jahre Informationen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in Deutschland. Hier wurden neben einer laufenden Dokumentation von derzeit über 5.300 Fällen auch Mediendokumentationen und Verlaufsanalysen zu vielen Einzelfällen und Fallgruppen vorgenommen. http://www.datenbank-buergerbegehren.info/tiki-index.php

Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie – Studie “Chancen der direkten Demokratie“ unter: cgi-host.uni-marburg.de/~mittendv/fsportal/article.php?sid=14

Bürgerschaftliches & politisches Engagement und Beteiligungsverfahren:

Eine spannende Bertelsmann-Studie zur Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013:

Prekäre Wahlen – Milieus und soziale Selektivität der Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl 2013

Das Ergebnis der Bundestagswahl 2013 ist sozial nicht repräsentativ. Die oberen zwei Drittel der Gesellschaft haben erheblich größeren Einfluss auf die Zusammensetzung des neu gewählten Bundestages genommen als das untere Drittel. Überdurchschnittlich viele Menschen aus sozial schwachen Milieus sind nicht zur Wahl gegangen. Arbeitslosigkeit, Bildungsstand und Kaufkraft haben nachweislich maßgeblichen Einfluss auf die Wahlbeteiligung. Das soziale Gefälle in der Wahlbeteiligung war enorm: die Differenz zwischen den Stimmbezirken mit der jeweils höchsten und niedrigsten Wahlbeteiligung lag bei 29,5 Prozentpunkten. Die Bundestagswahl 2013 war damit „sozial prekär“. Weiterlesen und mehr zu den Ergebnissen der Bertelsmann-Studie unter: http://www.wahlbeteiligung2013.de/

Eine ausgezeichnete vergleichende Studie zum politischen Engagement in Flensburg und Sonderborg von Ruben Lindberg: Öffentliches Vertrauen und lokaldemokratisches Engagement – Perspektiven aus einer Stichprobenuntersuchung in vier Wohngebieten in Sonderburg und Flensburg 2010 herausgegeben vom Netzwerksekretariat für Gesundheit und Wohlfühlfaktor
Sønderborg Andelsboligforening und Sonderburg Kommune, Juni 2010 OffentligTillidLokaldemokratiskEngagement – german Færdig version final

Engagement und Erwerbslosigkeit – Einblicke in ein Dunkelfeld eine Überblicksarbeit aus dem Jahr 2010 von Karin Lenhart:  Engagement und Erwerbslosigkeit – Einblicke in ein Dunkelfeld

Ebenso zum gleichen Thema eine Veröffentlichung von Martin Kroh und Christian Könnecke Arm, arbeitslos und politisch inaktiv? in DIW Wochenbericht Nr. 42 vom 16. Oktober 2013 unter: Arm, arbeitslos und politisch inaktiv

Bürgerbeteiligung in Heidelberg: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1211760_l1/index.html

Weitere Literatur und Downloads auf der heidelberg.de-Seite zum Thema Bürgerbeteiligung sind auch hier zu finden: http://www.heidelberg.de/servlet/PB/menu/1220403/index.html

OffeneKommune beta – Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene im Internet

Offene Kommune ist eine neutrale Bürgerbeteiligungplattform mit dem Ziel, einen direkten Dialog zwischen Bürgern, Kommunen und Organisationen zu ermöglichen. Die Plattform lädt alle gesellschaftlichen Akteure ein, zu Diskussionen und Entscheidungsprozessen beizutragen. Das Projekt, unterstützt vom Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), befindet sich noch in einer frühen Testphase und wird kontinuierlich weiterentwickelt. Unter: https://offenekommune.de/

BBE : Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement. Das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) ist ein Zusammenschluss von Akteuren aus Bürgergesellschaft, Staat und Wirtschaft. Das übergeordnete Ziel des Netzwerks ist die nachhaltige Förderung von Bürgergesellschaft und bürgerschaftlichem Engagement in allen Gesellschafts- und Politikbereichen. Unter: http://www.b-b-e.de/

Code of Good Practice for Civil Participation In dem vom Ministerkomitee des Eurparates 2009 gebilligten Verhaltenskodex des Europarates für Bürgerbeteiligung „Code of Good Practice for Civil Participation“ (VERHALTENSKODEX FÜR DIE BÜRGERBETEILIGUNG IM ENTSCHEIDUNGSPROZESS unter: http://www.coe.int/t/ngo/Source/Code_German_final.pdf ) sind die vom Europarat angemahnten Beteiligungsmöglichkeiten bei der Implementierung von demokratischen Bürgerbeteiligungsverfahren außerordentlich komplex gestaltet. Der Verhaltenskodex schlägt ein Muster für einzelne Formen der Beteiligung im politischen Prozess vor. Er nennt mit Transparenz, Öffentlichkeit, Rechenschaftspflicht, Verantwortlichkeit und Klarheit auch die Prinzipien, denen dieser Prozess genügen muss. Mehr hierzu auch unter: http://www.coe.int/t/ngo/code_good_prac_en.asp

Der Forschungbericht über „Stadtteil- und Quartiersmanagement – Handlungsgrundlagen für Management und Organisation der sozialen Stadterneuerung“ der Fachhochschule Köln zeigt wie eine nachhaltige Stadtplanung und Stadtentwicklung unter Einbeziehung der BürgerInnen und ihrer Ressourcen mittels eines konzeptionell mit ihnen abgestimmten Stadteil- und Quartiersmanagements erfolgen kann. Ähnlich hatte es auch die ehemalige Stadtdenkerin Elsbeth Gerner-Nielsen für Flensburg gefordert. Unter: http://www.f01.fh-koeln.de/imperia/md/content/www_srm/literatur/abschlussbericht_integriertesstadtteilmanagement.pdf

Die Planungszelle – Zur Praxis der Bürgerbeteiligung unter: library.fes.de/pdf-files/stabsabteilung/03601.pdf

Ein interessanter Link zum Thema „Bürgergesellschaft“ mit zahlreichen Download-Beiträgen der Friedrich Ebert Stiftung. Unter: www.fes.de/buergergesellschaft/publikationen/download

Die Aktivierung von bürgerschaftlichem Engagement zwischen Wohlfahrt und Beteiligung unter: www.mv.helsinki.fi/home/hilger/downloads/pdf/Hilger_DVPW2006.pdf

Bürgerschaftliches Engagement – Aus Politik und Zeitgeschichte 12/2006 unter: www.bpb.de/files/UDNNW5.pdf

Aktivierende Gesellschaftspolitik – Aus Politik und Zeitgeschichte 9/2003 unter: www.bpb.de/publikationen/CL5BA1,,0,Aktivierende_Gesellschaftspolitik

Demokratie und Beteiligung Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 44-45/2011) unter: http://www.bpb.de/apuz/59700/demokratie-und-beteiligung

Die OB-Wahl in Stuttgart 1996. Eine spannende Dokumentation über den Wahlkampf und seine Akteure. Unter:OB-Wahl Stuttgart 1996

Bürger fordern direkte Beteiligung -Umfrage bestätigt Wunsch nach Volks- und Bürgerentscheiden

Die Bundesbürger würden sich deutlich stärker politisch engagieren und bei politischen Entscheidungen einbringen, wenn sie in politischen Fragen tatsächlich mitentscheiden könnten. Deshalb favorisieren die Bürger allen voraus direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten, wie Volksbegehren oder Bürgerentscheide. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Befragung der Bertelsmann Stiftung.
Eine Zusammenfassung der Ergebnisse gibt´s unter dem untenstehenden Link: http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-6E3F1EFA-8C9A9FB6/bst/hs.xsl/nachrichten_107591.htm

Bürger- oder Beteiligungshaushalt

Mittlerweile gehört der sog. Bürgerhaushalt, also die verfahrensgeleitete Beteiligung von BürgerInnen an den Debatten und Entscheidungen über die kommunalen Haushalte zur Praxis in vielen Städten Deutschlands. Eine wahre Fundgruppe zum Thema ist die Internetplattform „Bürgerhaushalt.org“ mit zahlreichen Erfahrungsberichten und „Gebrauchsanleitungen“, wie man so etwas auch in Flensburg umsetzen kann. Unter: http://www.buergerhaushalt.org/

Ebenfalls sehr interessant: Bürgerhaushalt in Großstädten am Beispiel des Bürgerhaushalt Berlin.

Das ist eine etwa 50-seitige Broschüre auf der sehr praxisnah die Erfahrunmgen mit dem Bürgerhaushalt in Berlin dargestellt werden. Ein Muss für jeden interessierten Laien und Kommunalpolitiker! Unter: www.bpb.de/publikationen/8QCWP7,0,B%FCrgerhaushalt_in_Gro%DFst%E4dten

Link zum Forschungsprojekt „Europäische Bürgerhaushalte“:

Der Bürgerhaushalt im europäischen Vergleich — Chancen und Perspektiven des kooperativen Staates auf kommunaler Ebene

Ein Projekt am Centre Marc Bloch in Berlin, gefördert durch die Hans-Böckler-Stiftung, verwaltet durch die Humboldt Universität zu Berlin http://www.buergerhaushalt-europa.de/ gleichzeitig mit umfänglichen Forschungsbeiträgen und Tagungsunterlagen des „INTERNATIONAL CONGRESS ON PARTICIPATORY BUDGETING MODELS“
21.01. – 22.01.2010 – Berlin, Germany

Ein Beispiel, wie man auch einen kommunalen Haushalt visualisieren könnte:

Der transparente Bundeshaushalt

Die Struktur des Bundeshaushaltes – Einnahmen und Ausgaben http://www.bundeshaushalt-info.de/#

Offener Haushalt – Den Bundeshaushalt visualisieren, analysieren und kommentieren.

OffenerHaushalt.de ist ein nicht-kommerzielles Projekt und wird von der Entwicklergruppe Tactical Tools betrieben. Die von OffenerHaushalt.de verwendeten Daten entstammen der Webseite des Bundesministeriums der Finanzen. Offener Haushalt stellt über eine einfach gegliederte Benutzerführung den Bundeshaushalt transparent und umfänglich auch im Detail dar. Ausgezeichnet gemacht und unbedingt bei der aktuellen Schulden- und Spardebatte zu empfehlen. Mehr unter: http://bund.offenerhaushalt.de/

Kommunen und Kommunalpolitik:

Deutscher Kommunal Informationsdienst – Informationen für kommunale Entscheider. Dort kann man einen sehr informativen Newsletter zu allen kommunalen und kommunalpolitischen Neuigkeiten auf regionaler und Bundesebene abonnieren. Aber Achtung, alles ist sehr wirtschaftsfreundlich! unter: http://www.kommunalinformationen.de/

Kommunale Verfassung: Die Gemeinde – Aufgaben, Strukturen, Demokratie unter: medienbibliothek.fnst.de/uploads/medienbibliothek/HabuGemeinde.pdf

Kommunen im Wandel – Aus Politik und Zeitgeschichte 21-22/2006 unter: www.bpb.de/publikationen/IR2N14,,0,Kommunen_im_Wandel

Stadtentwicklung Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 17/2010) http://www.bpb.de/apuz/32802/stadtentwicklung

Links der Bundeszentrale für politische Bildung – Schwerpunkt Kommunalpolitik unter: http://www.bpb.de/izpb/10459/literaturhinweise-und-internetadressen

Literatur-Tipps: Kommunalpolitik http://www.bpb.de/lernen/unterrichten/planspiele/70349/literatur-zu-kommunalpolitik

Zeitung DAS PARLAMENT (01.02.2005) zum Thema Kommunen, Kommunalpolitik und Bürgerbeteiligung unter: webarchiv.bundestag.de/archive/2007/0206/dasparlament/2005/01-02/Thema/index

Kommunalpolitik – Aus Politik und Zeitgeschichte 10-11/2000 unter: www.bpb.de/publikationen/YEMVJS,,0,Kommunalpolitik

Kommunalpolitik – Aus Politik und Zeitgeschichte 7-8/2011 (thematisch neu fokussiert) unter: http://www.bpb.de/shop/zeitschriften/apuz/33475/kommunalpolitik

Kommunalpolitik Informationen zur politischen Bildung (Heft 242) http://www.bpb.de/izpb/10409/kommunalpolitik

Städtepolitik – Aus Politik und Zeitgeschichte 03/2005 unter: www.bpb.de/publikationen/HFUF1H,,0,St%E4dtepolitik

Handreichung für ein kommunales Integritätssystem – Das 4-Säulen-Modell von Transparency International – Deutschland

Sehr lesenswert und auch für Flensburg unbedingt ein Modell, dass man stark machen muss. Unter: www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Verwaltung/Handreichung_Kommune/4-Saeulen-Modell__August_2006__1_.pdf

Lokale politische Eliten unter: www.sfb580.uni-jena.de/typo3/uploads/tx_publicationlist/heft7.pdf

Spannende Beitrage zu kommunalpolitischen Themen der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. Unter: http://www.bundes-sgk.de/ und http://www.bundes-sgk.de/publikationen/

Der Bertelsmann-Konzern und seine Tochter Arvato versuchen mit Macht die Kontrolle über kommunale Verwaltungen und Dienstleistungen im Rahmen privatwirtschaftlicher Verträge mit Städten und Gemeinden zu bekommen. Während die Kommunen aufgrund ihrer Finanzklemme gelockt werden, kommunale Aufgaben an Arvato abzugeben, um damit Geld sparen, macht in Wirklichkeit Arvato das Geschäft und strafft zum Nachteil der BürgerInnen kommunalen Angebote und Dienstleistungen.

Wie sich das in der Praxis darstellt, dokumentieren drei Artikel in ver.di Publik Online, TAZ-Online und der Schweizer Wochenzeitung Zeit-Fragen

unter: http://publik.verdi.de/2007/ausgabe12/gewerkschaft/schwerpunkt/seite_3/A0

Unter: http://www.taz.de/1/leben/medien/artikel/1/die-methode-bertelsmann-1/

Unter: http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2010/08/14/die-bertelsmann-stiftung-%E2%80%93-oder-die-%C2%ABvision%C2%BB-vom-ausverkauf-der-gemeinden/

E-Governance und kommunales E-Government

Henning Hach: Evaluation und Optimierung kommunaler E-Government-Prozesse (Dr.-Arbeit an der Universität Flensburg)
Aus der Einleitung: „Auf dem Weg zur Verwaltung der Zukunft kommt der intensiven Nutzung elektronischer Informations- und Kommunikationstechniken für die Durchführung von Prozessen der öffentlichen Willensbildung, Entscheidung und Leistungserstellung eine zentrale Rolle zu.
Dabei geht es um weit mehr als die Nutzung des Internet als Informationsschnittstelle: Die vollständige wertorientierte Integration umfassender Leistungsprozesse kann als Voraussetzung für eine Verbesserung des Zugangs zu öffentlichen Informationen sowie mehr Wirkung, Effizienz und Qualität des Verwaltungshandelns angesehen werden.
Betrachtet man die Gesamtmenge der Aufgaben des Staates, so kommt hier den Kommunen ein wesentlicher Anteil an umzusetzenden Einzelapplikationen zu. Insgesamt kann für alle Bereiche des Staates von 900 Vorschriften mit mehr als 4.000 unterschiedlichen Dienstleistungen ausgegangen werden, denen jeweils eigene Regelungen zugrunde liegen.
Im Rahmen der nachfolgenden Ausführungen soll unter E-Government die intensive Nutzung elektronischer Informations- und Kommunikationstechniken für die Durchführung von Prozessen der öffentlichen Willensbildung, Entscheidung und Leistungserstellung sowie deren möglichst medienbruchfreie Integration verstanden werden. Dabei fällt insbesondere der Schnittstelle zu den Kommunikationspartnern über WWW bzw. Internet-Dienste sowie zwischen den Systemen eine wesentliche Bedeutung zu. Es soll ein verbesserter Zugang zu öffentlichen Informationen und Leistungen geschaffen oder deren Wirkung, Effizienz oder Qualität verbessert werden.“
Mehr unter: Dr. Arbeit Hach E-Governance und die direkte Quellenadresse der Zentralen Hochschulbibliothek Flensburg http://www.zhb-flensburg.de/dissert/hach/dissertation-hhach-veroeffentlichung.pdf

Public Governance städtischer Unternehmen in Flensburg

Die politische und unternehmerische Steuerung, wie auch die Kontrolle städtischer Unternehmen ist ein wichtiger Aspekt bei der derzeitigen Strategiedebatte im Rat und den damit befassten Ausschüssen. Aus diesem Grund möchte die AKOPOL-Fraktion der interessierten Öffentlichkeit, den Kommunalpolitikern und den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Stadtwerke die untenstehende, empirische Arbeit mit dem Titel: „Public Governance kommunaler Unternehmen – Vorschläge zur politischen Steuerung ausgegliederter Aufgaben auf der Grundlage einer empirischen Erhebung“ für die weitere Diskussion wärmstens ans Herz legen. Es erscheint uns dringend angebracht, die Debatte um die zukünftige Strategie nicht nur der Stadtwerke mit wissenschaftlichen Ergebnissen zum Thema Public- und Corporate-Governance zu unterfüttern. Also deutlich zu machen, welche Chancen sich mit der Umsetzung solcher Konzepte für die kommunalen Unternehmen in Flensburg bieten. Im Übrigen hinkt Deutschland bei der Umsetzung von Public- und Corporate-Governance-Konzepten den skandinavischen Ländern, vor allem Norwegen fast um Jahrzehnte hinterher. Ganz wichtig hierbei, die öffentlichen Unternehmen verpflichten sich im Rahmen solcher Konzepte gleichzeitig mit einem differenzierten Unternehmens- und Ethikkodex nicht nur zu einem Höchstmaß an Transparenz und öffentlicher Dokumentation ihrer Aktivitäten, sondern beziehen auch die BürgerInnen in die Diskussion um das unternehmerische Handeln ein. Es wäre daher wünschenswert, wenn sich Flensburg im Rahmen der aktuellen Stadtwerke-Diskussion zu einem Vorreiter auf diesem Gebiet machen würde.

Wolfram Bremeier, einer der Autoren der Studie, gilt übrigens als ein sehr erfahrener Mann auf diesem Gebiet. Er war Oberbürgermeister von Kassel, hat in Leipzig das städtische Beteiligungsmanagement aufgebaut und ist jetzt als Berater in Sachen Public Governance tätig. Vielleicht sollte man die Autoren der Studie auch mal zu einem Vortrag  nach Flensburg einladen.

Public Governance kommunaler Unternehmen – Vorschläge zur politischen Steuerung ausgegliederter Aufgaben auf der Grundlage einer empirischen Erhebung von Wolfram Bremeier, Hans Brinckmann und Werner Killian in der editierten Ausgabe der Hans-Böckler-Stiftung unter: http://www.boeckler.de/pdf/p_edition_hbs_173.pdf

Leitfaden des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommern zum Corporate Governance Codex für Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern unter: leitfaden_guter_unternehmensfuehrung

Ein konkretes Beispiel für einen derartigen Kodex auf kommunaler Ebene sind der Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der Stadt Essen (Endfassung) unter: PCGK_Essen oder http://www.publicgovernance.de/pdf/PCGK_Essen.pdf und die Public Corporate Governance Kodizes für Saarbrücken und Mannheim: die gibt´s hier 20090519_Public_Governance_Kodex_Saarbruecken und 20090501_Mannheimer_Corporate_Governance_Kodex

Das Institut für den öffentlichen Sektor e.V. in Berlin beschäftigt sich wissenschaftlich mit dem Thema Public Governance. Zu finden unter: http://www.publicgovernance.de/

Deutscher Corporate Governance Kodex

Die von der Bundesministerin für Justiz im September 2001 eingesetzte Regierungskommission* hat am 26. Februar 2002 den Deutschen Corporate Governance Kodex verabschiedet.
Mit dem Deutschen Corporate Governance Kodex sollen die in Deutschland geltenden Regeln für Unternehmensleitung und –überwachung für nationale wie internationale Investoren transparent gemacht werden, um so das Vertrauen in die Unternehmensführung deutscher Gesellschaften zu stärken. Der Kodex adressiert alle wesentlichen – vor allem internationalen – Kritikpunkte an der deutschen Unternehmensverfassung, nämlich

  • mangelhafte Ausrichtung auf Aktionärsinteressen;
  • die duale Unternehmensverfassung mit Vorstand und Aufsichtsrat;
  • mangelnde Transparenz deutscher Unternehmensführung;
  • mangelnde Unabhängigkeit deutscher Aufsichtsräte;
  • eingeschränkte Unabhängigkeit der Abschlußprüfer.

Die Bestimmungen und Regelungen des Kodex gehen auf jeden einzelnen dieser Kritikpunkte ein und berücksichtigen dabei die gesetzlichen Rahmenbedingungen. Der Kodex kann selbstverständlich nicht jedes Thema in allen Einzelheiten regeln, sondern gibt einen Rahmen vor, der von den Unternehmen auszufüllen sein wird. Mehr hierzu unter: http://www.corporate-governance-code.de/

Politik und Gesellschaft:

Politische Bildung – Das Informationsportal zur politischen Bildung. Ein Angebot der der Landeszentralen für politische Bildunghttp://www.politische-bildung.de/

Jugend – Aus Politik und Zeitgeschichte 15/2003 unter: www.bpb.de/publikationen/ETAQNC,,0,Jugend

Jugendkulturen Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 27/2010) http://www.bpb.de/apuz/32640/jugendkulturen

Dossier: Jugendkulturen in Deutschland (auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung, ausgezeichnet gemacht und ein Muss für jeden interessierten Laien, Sozialklempner und Kommunalpolitiker) http://www.bpb.de/gesellschaft/kultur/jugendkulturen-in-deutschland/

Integration und Inklusion

Anerkennung, Teilhabe, Integration Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 46-47/2010) http://www.bpb.de/apuz/32359/anerkennung-teilhabe-integration

Das Netzwerk Migration in Europa e. V. versteht sich als eine Plattform von Wissenschaftlern und Praktikern im Themenfeld Migration und Integration. Sie sind an der Schnittstelle zwischen Information, Bildung, Beratung, Forschung und Vernetzung in Europa tätig. Das Netzwerk wurde 2001 gegründet. Unter: http://www.network-migration.org/

Lebenswelten von Migrantinnen und Migranten Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 5/2009) http://www.bpb.de/apuz/32219/lebenswelten-von-migrantinnen-und-migranten

Umgang mit Migrantinnen und Migranten  – Aus Politik und Zeitgeschichte 26/2003 unter: www.bpb.de/publikationen/NBAFT3,,0,Umgang_mit_Migrantinnen_und_Migranten

Ältere Menschen Aus Politik und Zeitgeschichte 20/2003 unter: www.bpb.de/publikationen/GSSQ3G,,0,%C4ltere_Menschen.

Menschen mit Behinderungen – Aus Politik und Zeitgeschichte 08/2003 unter: www.bpb.de/publikationen/69CDLN,,0,Menschen_mit_Behinderungen

Menschen mit Behinderungen Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 23/2010) http://www.bpb.de/apuz/32701/menschen-mit-behinderungen

Arbeit, Wirtschaft und Soziales

Armut in Deutschland Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 51-52/2010) unter: http://www.bpb.de/apuz/32276/armut-in-deutschland

Soziale Gerechtigkeit Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 47/2009)  http://www.bpb.de/apuz/31599/soziale-gerechtigkeit

Die soziale Situation in Deutschland

Wie sind die sozialen Aufgaben in Deutschland verteilt? Und für welche Herausforderungen der Gegenwart und Zukunft müssen Lösungen gefunden werden? Das Online-Angebot „Zahlen und Fakten“ der Bundeszentrale für politische Bildung hilft dabei, die soziale Situation in Deutschland besser einschätzen und beurteilen zu können. Die Kapitel beantworten grundlegende Fragen zu Themenbereichen wie Arbeitslosigkeit, Gesundheit, Familie und Kinder, Migration und Bildung. Die Nutzungsbedingungen für die Texte und Grafiken finden sich unter: http://www.bpb.de/wissen/37OUAU,0,Die_soziale_Situation_in_Deutschland.html

AWO: „Unter unseren Verhältnissen II“ Ein Atlas der Sozialkürzungen der Bundesregierung 2011 – 2014

Armutsgefährdete, Hartz IV-Bezieher und Niedrigverdiener – die Verlierer der vergangenen Wirtschaftsentwicklung und der aktuellen Krise – werden durch das „Sparpaket“ noch ärmer gemacht: Fatal für die Familien, die von Transferzahlungen in Teilen oder auch gänzlich leben müssen. Fatal auch für die regionale Wirt-schaft, da Familien am unteren Ende der Einkommensskala das Geld ausschließlich für ihren Lebensunterhalt benötigen. Kurz: Was sie einnehmen geben sie auch aus. Daten, Zahlen und Fakten hierzu unter: http://cms.awo-sh.de/cms/fileadmin/awo-sh/Dokumente/PDF/sozialatlas_2010_dpwv.pdf

Armut nicht nur eine Frage von Hartz IV

Studie der Bertelsmann Stiftung: In größeren Städten landen einkommensschwache Familien durch hohe Mieten oftmals unterhalb der staatlichen Grundsicherung. Weiterlesen unter: http://www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-4E6DC547-4B8D52C6/bst/hs.xsl/nachrichten_117419.htm

Flensburger Sozialatlas 2010/11/12/13/14

Der Flensburger Sozialatlas mit Daten zur sozialen Situation der Bevölkerung in Flensburg

Nachtrag: Wer sich einen groben Überblick über die Flensburger Sozialdaten und deren Veränderung in den letzten Jahren verschaffen möchte, dem sei auch ein Blick in den Sozialatlas der Stadt Flensburg empfohlen. Allerdings sind die Daten des Sozialatlas leider nicht qualitativ aufbereitet, fehlen zudem wichtige Strukturdaten. Auch methodisch gibt es erhebliche Defizit bei der Datenerhebung. Dies erschwert eine qualitative Interpretation der im Sozialatlas präsentierten Daten und lässt für realistische Schlussfolgerungen hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der sozialen Verhältnisse in der Stadt wenig Raum. Für die politische Debatte sind die Daten des Sozialatlas daher nur bedingt hilfreich und nutzbar. Hier geht´s zum Flensburger Sozialatlas 2010 Sozialatlas 2010 , Sozialatlas 2011 sozialatlas_2011 , Sozialatlas 2012 Flensburger Sozialatlas 2012 , Sozialatlas 2013 sozialatlas_2013 und Sozialatlas 2014 sozialatlas 2014
Eine sehr informative Seite zum Themenkomplex ALG II (Hartz IV) und SGB II von Harald Thomé unter: http://www.harald-thome.de/

Auf der gleichen Seite findet sich ein ständig aktualiserter Folienvortrag zum ALG II und zur Rechtspraxis des SGB II mit Grundsatzurteilen unter: http://www.harald-thome.de/media/files/Folien-SGB-II—01.11.2010.pdf

Auf der von Johannes Steffen moderierten Seite der Arbeitnehmerkammer Bremen sind umfangreiche Informationen, insbesondere zu den Gesetzgebungsverfahren zum SGB II + SGB XII, sowie aller anderen Reformen der letzten Zeit zu finden. Unter: www.arbeitnehmerkammer.de/sozialpolitik

Die Seite von Tacheles e.V., die von Harald Thomé inhaltlich betreut wird. Hier ist ein Schatz an Informationen zum Sozialhilfe- und Arbeitslosenrecht zu finden. Unter: http://www.tacheles-sozialhilfe.de/

Sehr zu empfehlen ist die Seite von Labournet, auf der umfangreiche Informationen zur Sozialpolitik zu finden sind. Unter: http://www.labournet.de/

Die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung bietet einen Fundus von Zahlen, Daten und Informationen zur Arbeitswirklichkeit in Deutschland. Unter: http://www.boeckler.de/index.html

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) ist das größte Wirtschaftsforschungsinstitut in Deutschland. Als Mitglied der Leibniz-Gemeinschaft wird das DIW Berlin überwiegend aus öffentlichen Mitteln finanziert und bietet unzähliges Daten- und Informationsmaterial zur Wirtschafts- und Einkommensentwicklung. Unter: http://www.diw.de/de

Ähnlich umfangreiches Material, allerdings zum Arbeitsmarkt bietet das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung. Als öffentliche Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit untersucht es sehr wohl kritisch die Arbeitsmarktpolitik der Bundesregierung und die arbeitsmarktfördernden Maßnahmen der Bundesagentur. Unter: http://www.iab.de/de/iab-aktuell.aspx

Arbeitsmarktberichte – Aktuelle Daten zum Arbeitsmarkt und zur Arbeitslosigkeit in der Region findet man auf der Seite der Flensburger Arbeitsagentur.

Unter:  http://www.arbeitsagentur.de/nn_170122/Navigation/Dienststellen/RD-N/Flensburg/Agentur/Zahlen-Daten-Fakten/Arbeitsmarktberichte/Arbeitsmarktberichte-Nav.html

Links zum Thema Grundeinkommen:

http://www.grundeinkommen.ch
http://www.grundeinkommen.de
http://www.grundeinkommen.at
http://www.grundeinkommen.tv
http://www.unternimm-die-zukunft.de
http://www.freiheit-statt-vollbeschaeftigung.de
http://www.bundesagentur-fuer-einkommen.de
http://www.woche-des-grundeinkommens.eu
http://www.archiv-grundeinkommen.de

Der Film:
http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen

Unabhängige Nachrichten- und Informationsportale

Nicht unerwähnt bleiben sollte auch das internationale Independent Media Center indymedia.org, auf dessen Seiten alle sonst nicht sehr beliebten oder unterdrückten Nachrichten ihren Platz finden. In Deutschland unter: http://www.de.indymedia.org/ internationale Berichterstattung mit Linkverweisen zu den jeweiligen nationalen indymedia-Seiten  unter: http://www.indymedia.org/de/index.shtml

Zwar nicht ganz unabhängig, aber dennoch eine Fundgrupe kritischer Berichterstattung: heise online – IT-News, c’t, iX, Technology Review, Telepolis unter: http://www.heise.de/

TELEPOLIS – Das deutschsprachige Mekka für Digital Cultural Studies. Unter: http://www.heise.de/tp/

NachDenkSeiten sind eine Informationsquelle für jene, die am Mainstream der öffentlichen Meinungsmacher zweifeln. Unter: http://www.nachdenkseiten.de/

Das globalisierungskritische Netzwerk Attac

Attac Deutschland unter: http://www.attac.de/

The international Attac network  – Another world is possible! unter: http://www.attac.org/

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