Archiv der Kategorie: Soziales

Artikel zum Thema Arbeit und Soziales, Armut, SGB II/III und „Hartz IV“, Sozialdaten, Sozialpolitik,Entwicklung des Arbeitsmarktes und Projekten bürgerschaftlicher Selbstorganisation.

Ratsversammlung live am 27.06.2019 um 16 Uhr im Europaraum verfolgen

Starkes Besucherinteresse an der Kommunalpolitik

Flensburg. Wegen des starken Interesses an der Ratsversammlung am kommenden Donnerstag, den 27.Juni 2019 sind alle Besucherplätze im Ratssaal bereits ausgebucht.
Die Stadt richtet daher die Möglichkeit ein, die Ratsversammlung im Europaraum in einer Live-Übertragung zu verfolgen.
Die Übertragung beginnt zeitgleich mit der Ratsversammlung um 16:00 Uhr.

Untenstehend die Tagesordnung mit Hinweis auf zwei wichtige TOPs

Streit in der LINKE-Fraktion: Bürgerschaftliche Mitglieder sollen Ausschuss-Sitze verlieren

Für die kommende Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27.06. gibt es unter TOP 6.1 „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ einen bemerkenswerten Antrag der Fraktion DIE LINKE: Beschlussvorlage_LINKE_RV-92-2019-1 Hintergrund ist ein heftiger Machtkampf innerhalb der Flensburger Links-Partei und ihrer Ratsfraktion. Mehr dazu auch in dem AKOPOL-Beitrag: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/

Entscheidung über das Hotelprojekt am Bahnhof

Spannend wird es unter TOP 9: 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-87/2019

Bekommt dieser Antrag keine Mehrheit, dann ist das umstrittene Hotelprojekt am Bahnhof gescheitert. Man darf also gespannt auf die Debatte sein. Dazu noch der Hinweis untenstehend.

Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung live im OK mitverfolgen:

Der Offene Kanal Flensburg überträgt regelmäßig über Kabel-TV die Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung. In Flensburg wird der OK Flensburg im Kabelnetz auf dem Sonderkanal 8 ausgestrahlt. Gleichzeitig gibt es einen Live-Stream unter: http://www.okflensburg.de/fl/informieren/aktuelles/

Flensburg. Am Donnerstag, 27. Juni 2019, findet im Rathaus, Ratssaal, die 11. Sitzung der Ratsversammlung statt. Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 16.00 Uhr.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 16.05.2019

4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

6. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

6.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-92/2019

6.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-95/2019

6.3 Vorschlagsliste für die Benennung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Schleswig RV-94/2019

7. Flensburg erkennt den Climate Emergency an und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt;
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, WiF, Die Linke RV-82/2019

8. Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung
Antrag der Ratsfraktionen CDU, Linke, FDP, WiF und SSW RV-77/2019 1. Ergänzung

8.1 Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung und Signal an Land und Bund
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-77/2019 2. Ergänzung

9. 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-87/2019

9.1 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-87/2019 1. Ergänzung

9.2 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU und FDP RV-87/2019 2. Ergänzung

10. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG) RV-79/2019

10.1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 20.06.2019 RV-79/2019 1. Ergänzung

10.2 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Beratungsstand Finanzausschuss am 20.06.2019 RV-79/2019 2. Ergänzung

11. Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt RV-89/2019

12. Nikolaus Reiser Stiftung

12.1 Jahresabschluss 2016 der Nikolaus Reiser Stiftung RV-81/2019

12.2 Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Nikolaus Reiser Stiftung RV-76/2019

12.2.1 Jahresrechnung 2017 der Nikolaus Reiser Stiftung
(ersetzt die Vorlage RV-76/2019) RV-76/2019 1. Ergänzung

13. Strategie des Technischen Betriebszentrums AöR (TBZ)
Rückblick 2013 – 2018 und Fortführung 2019 – 2023 RV-67/2019

14. Benennung von Straßen
hier: Straßenbezeichnung im Bebauungsplan „Schwarzental“ RV-80/2019

15. „Sicherer Hafen Flensburg“- Aufnahme von Geflüchteten RV-91/2019

16. Beschluss des Kleingartenentwicklungskonzeptes RV-66/2019

17. 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Tarup-Süd“ (Nr. 107)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss RV-70/2019

18. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Hele Mond“ (Nr. 164)
Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-78/2019

19. 87. Änd. des Flächennutzungsplanes und 50. Änd. des Landschaftsplanes „Zentralkrankenhaus Flensburg / Peelwatt“
a) Entscheidung über Anregungen
b) Endgültiger Beschluss RV-83/2019

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 16.05.2019

21. Mitteilungen des Stadtpräsidenten22.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

23.Übertragung der Geschäftsanteile der Förde Bäder GmbH und der Campusbad Vermietungsgesellschaft mbH RV-84/2019

24.Krankenhausplanung

25. MV: Kulturpreis der Stadt Flensburg 2019 RV-90/2019

26. Grundstücksangelegenheit RV-88/2019

C. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

27. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüss

MV: Mitteilungsvorlage          B: Bericht            BV: Beschlussvorlage     AF: Anfrage

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter: http://www.flensburg.de/politik-verwaltung/ratsinformationssystem/index.php

     

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Sommerferienprogramm in Haithabu vom 2. Juli bis 6. August 2019

Umfangreiches Programm für Urlauber und Daheimgebliebene

In den Sommerferien bietet das Wikinger Museum Haithabu bei den Wikinger Häusern wieder ein umfangreiches Ferienspaßangebot mit vielen Aktionen zum Mitmachen an.

Die Veranstaltungen starten am Dienstag, 2. Juli

Im Juli beginnen die Ferienprogramme in Haithabu. Mehrmals wöchentlich laden die Wikinger zu Aktionen und Mitmach-Angeboten ein, die sich gezielt an Kinder und Familien wenden. Bis Anfang August gibt es an jedem Dienstag Ferienspäße für Daheimgebliebene und Urlauberkinder, die Teilnahme kostet jeweils 9 Euro inklusive Eintritt und Material.

Die Veranstaltungen finden bei den Wikinger Häusern Haithabu statt. Besucher sollten vom Museumsparkplatz etwa 20 Minuten Fußweg einplanen. Information und Buchung unter 04621 813-133 und service@landesmuseen.sh.

Das gesamte Ferienprogramm im Überblick:

Dienstag, 2. Juli, 14 Uhr: Filzen – Gestalten mit Wolle. Kinder lernen diese alte Textiltechnik kennen, ab 6 Jahren

Mäntel, Umhänge, Mützen – viele Textilien wurden in der Wikingerzeit aus Filz gefertigt. Doch was ist das für ein geheimnisvoller Stoff und wie wird er hergestellt? Das können Kinder bei diesem Ferienspaß ausprobieren. Mit viel Spaß und Kreativität gestalten sie im Haus des Tuchhändlers schöne Dinge aus Filz.

Abbildung: Ferienspaß: Filzen © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

 

Dienstag, 9. Juli, 14 Uhr: Speckstein – fette Beute. Kleine Schätze aus Speckstein, ab 8 Jahren

Aus Speckstein fertigten geschickte Handwerker in Haithabu vor 1000 Jahren Schalen und Töpfe, aber auch Amulette und Spielsteine. Aber was ist überhaupt Speckstein und wie kam er nach Haithabu? Wie lässt er sich bearbeiten? Das kann man bei diesem Ferienspaß erfahren und natürlich ausprobieren. Aus Speckstein entstehen Anhänger, Talismane und Handschmeichler zum Mitnehmen.

Abbildung: Speckstein © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

 

Dienstag, 16. Juli, 14 Uhr: Heringsfassrollen und Walkürenrennen. Spielerische Zeitreise in die Welt der Wikingerkinder, ab 5 Jahren

Hier sind Geschicklichkeit und Wagemut gefragt! Wer rollt am schnellsten das Heringsfass vom Hafen in das Haus der Händler? Wer gewinnt den Wettlauf um Ruhm und Ehre und ergattert einen Schluck aus dem Trinkhorn der Walküre? Wer kann sich beim Schwerttanz am längsten gegen seine Gegner behaupten? Als das erfahren die Kinder bei dieser Aktion.

Abbildung: Ferienspaß: Heringsfassrollen © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

 

Dienstag, 23. Juli, 11 Uhr: Für alles ist ein Kraut gewachsen. Auf der Suche nach Kräutern für den Wikingerhaushalt, ab 6 Jahren

Im Alltag der Wikinger fanden Pflanzen vielfältige Verwendung: Mit ihnen ließen sich nicht nur Speisen zubereiten und würzen, sie wurden auch als Färbemittel oder als Medizin genutzt. Sogar als Pflaster taugten sie! Wer wissen will, wie es geht, kommt vorbei und probiert es aus.

Abbildung: Kräutersuche und Verarbeitung © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

 

Dienstag, 30. Juli, 14 Uhr: Geheimnisvolle Runen. Kinder lernen die rätselhaften Schriftzeichen der Wikinger kennen, ab 8 Jahren

Heute nutzen wir WhatsApp; die Wikinger kannten die Runen, mit denen sie kurze Botschaften auf Knochen- oder Holzstäbe ritzten. Bei dieser Aktion entschlüsseln Kinder die geheimnisumwitterten Runen und gestalten ein Freundschaftsband aus Leder.

Abbildung: Kinder lernen die rätselhaften Schriftzeichen der Wikinger kennen © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

 

Dienstag, 6. August, 11 Uhr: Mit Pfeil und Bogen. Große und kleine Wikinger üben sich im Bogenschießen, ab 8 Jahren

Mit Pfeil und Bogen konnte in der Wikingerzeit jedes Kind umgehen. Aber von wegen kinderleicht! Schnell wird klar, dass es nicht nur Kraft und Konzentration erfordert, den Pfeil ins Ziel zu lenken, sondern auch eine ordentliche Portion Geschicklichkeit.

Abbildung: Mit Pfeil und Bogen unterwegs. © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

Auch für die Herbstferien ist bereits ein umfangreiches Ferienspaßangebot geplant. Termine und weitere Informationen können dem Jahresprogramm des Wikinger Museum Haithabu entnommen werden, das zum Download unter www.Haithabu.de bereitsteht.

Informationen und Buchung aller Veranstaltungen unter 04621/813133 oder service@landesmuseen.sh.

 

Familienwegweiser geht am 24.06. online

Flensburg. Das Verbundprojekt Lebenszeit 4.0 hat mit www.familie-in-flensburg.de eine Plattform geschaffen, die allen Flensburger*innen und die, die es noch werden möchten familienrelevante Informationen zur Verfügung stellt. Schnell, unkompliziert, gebündelt und kostenlos können Sie sich über Angebote in Flensburg informieren: Möchten Sie wissen, was der Opa am Wochenende mit den Enkelkindern machen könnte und wo es in Flensburg freie Parkplätze gibt, wo der nächste Wickeltisch ist, welche Nummer für Giftnotfälle anzurufen wäre. Brauchen Sie Beratung, weil Sie zu pflegende Angehörige haben oder Ihre Kinder vor einer Ausbildung stehen? Möchten Sie wissen, wo das Tierheim ist oder haben Sie noch ganz andere Fragen?
Am 24.6.2019 ist es soweit. Der Familienwegweiser geht online und hilft Ihnen beim Finden von Antworten.

Sommerferienspaß auf der Museumsinsel Schloss Gottorf

Veranstaltungen im Juli und August 2019

In den Sommerferien findet für Daheimgebliebene und Urlauber der Ferienspaß statt. Die Museen bieten spannende Freizeit für Kinder und Jugendliche an – mit Kunst, Kultur und Archäologie. Die Angebote sind einzeln buchbar, Anmeldung ist erforderlich unter 04621 813 333 oder service@landesmuseen.sh. Kosten: 6 Euro zuzüglich Eintritt, Dauer jeweils zwei Stunden – soweit nicht anders angegeben.

Dienstag, 9. Juli, 11 Uhr: Schatzsuche per GPS, 8 bis12 Jahre

Bei Umbauarbeiten am Schloss wurde eine Schatzkarte gefunden, die dort schon vor Jahrhunderten von einem Herzog versteckt worden sein muss. Die Karte ist ziemlich geheimnisvoll, was bedeuten diese ganzen Zahlen? Sind das etwa Koordinaten? Wie also den Schatz finden? Mit GPS-Geräten geht’s auf die Schatzsuche.

Abbildung: Schatzsuche per GPS © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

Mittwoch, 10. Juli, 14 Uhr: Gottorfs next Barockmodel

Eintauchen in die Welt vor 350 Jahren, 7 bis 12 Jahre
Kinder ab 7 Jahren können in die Rolle von barocken Prinzen und Prinzessinnen schlüpfen und sich so präsentieren, als wäre die Welt vor ca. 350 Jahren stehengeblieben. Entsprechende Posen, Körperhaltungen und Gesichtsausdrücke werden vor alten Gemälden eingeübt. Wer mag, kann diesen Moment mit einem Foto für immer verewigen.

Abbildung: Gottorfs next Barockmodel © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen/ Holger Widera

Mittwoch, 17. Juli, 11 Uhr: Bogenschießen wie in der Steinzeit, 10 bis 14 Jahre

Beute machen oder verhungern? Die Kinder werden dieser Frage nicht nur in der Ausstellung auf den Grund gehen, sondern am Burggraben der Museumsinsel ausprobieren, wie schwer oder leicht es war, Jagdbeute zu machen. Dafür stehen originalgetreue Nachbauten von steinzeitlichen Langbögen zur Verfügung.

Abbildung: Bogenschießen wie in der Steinzeit © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen/ Holger Widera

Dienstag, 23. Juli, 11 Uhr: Barockes Lustwandeln, 7 bis 12 Jahre

Heute sagt man Bummeln gehen, aber das passt so gar nicht in die Zeit der Gottorfer Herzöge. Man lustwandelte oder flanierte. Und genauso, wie vor 350 Jahren werden sich die Kinder fühlen. Herrschaftlich gekleidet geht es vornehm in den barocken Garten, denn hier lässt es sich nach Lust und Laune wandeln.

Abbildung: Barockes Lustwandeln © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

Mittwoch, 24. Juli, 14 Uhr: Von Drachen und Monstern. Jetzt wird es ungeheuerlich, 6 bis 10 Jahre

Im Schloss verstecken sich so einige Drachen und Fabelwesen. Beim Rundgang gilt es sie zu finden. Außerdem erfahren die Kinder, warum es diese Wesen gibt und welche Geschichten sich dahinter verbergen. Am Ende nimmt jedes Kind sein eigenes Monster mit nach Hause.

Abbildung: Von Drachen und Monstern © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen/ Holger Widera

Donnerstag, 1. August, 11 Uhr: Zwergenspaß auf Schloss Gottorf, 4 bis 7 Jahre

Es geht durch verzweigte Gänge und dämmrige Schlossgewölbe auf zwergenhafte Spurensuche. Dabei entschlüsseln die Kinder geheime Botschaften, hören märchenhafte Geschichten von Rittern, finden verborgene Türen und vielleicht sogar einen Schatz.

Abbildung: Zwergenspaß auf Schloss Gottorf © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen/ Holger Widera

Freitag, 2. August, 11 Uhr / 12.30 Uhr / 14 Uhr: Märchenhaftes im Gottorfer Globus, für Familien

„Hätt ich eine lange Himmelsleiter, stieg ich hinauf zum Mond. Er würde mir Geschichten ins Ohr flüstern…!“ Um 11 Uhr, 12.30 Uhr und 14 Uhr geht es jeweils eine Stunde lang im Gottorfer Globushaus märchenhaft um Geschichten vom guten, alten Mond. Und der Globus, dick und rund wie der Vollmond, steckt auch voller Geschichten. 3 Euro zuzüglich Eintritt.

Abbildung: Märchenerzählerin Susanne Schoppmeier © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

Mittwoch, 7. August, 11 Uhr: Der Gottorfer Riesenglobus, 8 bis 12 Jahre

Vor ungefähr 350 Jahren war der mehr als drei Meter große Gottorfer Globus weltberühmt. Außen wie eine Weltkugel bemalt, ist er im Inneren ein Himmel mit Sternenbildern, Fabeltieren und Sagengestalten verziert. Die Kinder erkunden das alte Wunderwerk der Naturwissenschaft und Technik. Im Anschluss werden perönliche Postkarten mit Sternenbildern verziert.

Abbildung: Der Gottorfer Riesenglobus © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen

Landesmuseen Schleswig-Holstein
Schlossinsel 1 | Schloss Gottorf | 24837 Schleswig | +49(0)4621 – 813 222 |service@schloss-gottorf.de

Öffnungszeiten
März – Oktober: Di-Fr 10-17 Uhr | Sa-So 10-18 Uhr
November bis März: Di-Fr 10-16 Uhr | Sa-So 10-17 Uhr

http://www.schloss-gottorf.de/

The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste

Innerparteilicher Konflikt eskaliert

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Für die kommende Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27.06. gibt es unter TOP 6.1 „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ einen bemerkenswerten Antrag der Fraktion DIE LINKE: Beschlussvorlage_LINKE_RV-92-2019-1 Hintergrund ist ein heftiger Machtkampf innerhalb der Flensburger Links-Partei und ihrer Ratsfraktion. Dabei spielen der erst im letzten Jahr neben Gabi Ritter für die LINKE neu in die Ratsversammlung gewählte Frank Hamann und der im November nachgerückte Ratsherr Lucas Plewe eine gewichtige Rolle. Ihnen wird von den bürgerschaftlichen Fraktionsmitgliedern, die für die LINKE in zahlreichen Ausschüssen sitzen, ein völlig undemokratisches Macht- und Machogehabe vorgeworfen. Aber auch im LINKE-Kreisverband bemängelt man vor allem die massiven kommunikativen Defizite der beiden Ratsherren und ihr respektloses Auftreten. Auf der letzten Kreis-Mitgliederversammlung am 12.6. forderten die Anwesenden deshalb sogar mit großer Mehrheit beide auf, ihr Mandat zurückzugeben, was Lucas Plewe und Frank Hamann ablehnten.

Gabi Ritter, ehemalige LINKE-Fraktionsvorsitzende

Dafür schlugen sie kompromisslos zurück: Gabi Ritter, die seit Jahren DIE LINKE in der Flensburger Ratsversammlung vertrittt und die LINKEN-Fraktion seit 2014 als Vorsitzende führte, musste ihren Fraktionsvorsitz an Frank Hamann abgeben. Der hatte mit Lucas Plewe sicherheitshalber vorher die bürgerschaftlichen Mitglieder von der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden ausgeschlossen.

Anschließend verabschiedeten Lucas Plewe und Frank Hamann gegen den Willen von Gabi Ritter und der bürgerschaftlichen Mitglieder eine Fraktions-Geschäftsordnung, die einer Entmachtung der bürgerschaftlichen Mitglieder gleichkommt und ihre Rechte in der Fraktion faktisch auf Null reduziert.  Die traten daraufhin in einen „Streik“ und wollten ihre Arbeit in den Ausschüssen und der Fraktion erst wieder aufnehmen, wenn die umstrittene Geschäftsordnung vom Tisch ist.

Doch Frank Hamann und Lucas Plewe reagierten darauf ebenso unnachgiebig und autoritär.  Denn nun sollen mit ihrem oben genannten Antrag in der kommenden Ratsversammlung Gabi Ritter ihren Sitz im Ältestenrat und vier bürgerschaftliche Mitglieder der LINKEN ihre Ausschuss-Sitze verlieren. Darunter neben Nicolas Jähring, Dörte Christiansen und Rüdiger Strauchmann sogar der langjährige Ratsherr und ehemalige Landtagsabgeordnete Heinz-Werner Jezewski. Damit wäre auch ihr Status als bürgerschaftliche Mitglieder der LINKEN-Ratsfraktion passé. Gleichzeitig wollen Lucas Plewe und Frank Hamann diese Posten selber besetzen. Als Neulinge in der Ratsversammlung ist ihnen aber offenischtlich nicht klar, was da nicht nur zeitlich auf sie zukommt. Außerdem dürfte ihnen in vielen Bereich das notwendige Wissen und die Erfahrung, die die bisherigen Ausschussmitglieder mitbringen, einfach fehlen. Doch das scheint sie nicht besonders zu interessieren.

Denn neben dieser offenen Machtdemonstration, die als Antwort auf den Streik der bürgerschaftlichen Mitglieder einer Aussperrung gleichkommt, geht es Lucas Plewe und Frank Hamann nach Meinung ihrer Kritiker wohl vor allem darum, mit derartigen Provokationen den Abgang aus der LINKEN und die Gründung einer eigenen Mini-Fraktion vorzubereiten. Vorstellbar sei als Begründung: „Eine Zusammenarbeit mit und ein Verbleib in der Partei DIE LINKE sei aufgrund der Konflikte nicht mehr möglich gewesen“. Dann gäbe es auch noch mal Geld für einen eigenen Fraktionsgeschäftsführer und ein Büro. Aber die Flensburger LINKEN-Mitglieder wollen sich das von Frank Hamann und Lucas Plewe nicht bieten lassen und ihnen zuvorkommen. Mittlerweile wird sogar über einen formellen Antrag zum Partei-Ausschluss der beiden auf der nächsten Kreis-Mitgliederversammlung der LINKEN im Juli diskutiert. Es bleibt also spannend.

Siehe dazu auch den AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/

Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27.06.2019 um 16 Uhr

Entscheidung über das Hotelprojekt am Bahnhof

Spannend wird es unter TOP 9: 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-87/2019

Bekommt dieser Antrag keine Mehrheit, dann ist das umstrittene Hotelprojekt am Bahnhof gescheitert. Man darf also gespannt auf die Debatte sein. Dazu noch der Hinweis untenstehend.

Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung live im OK mitverfolgen:

Der Offene Kanal Flensburg überträgt regelmäßig über Kabel-TV die Sitzungen der Flensburger Ratsversammlung. In Flensburg wird der OK Flensburg im Kabelnetz auf dem Sonderkanal 8 ausgestrahlt. Gleichzeitig gibt es einen Live-Stream unter: http://www.okflensburg.de/fl/informieren/aktuelles/

Flensburg. Am Donnerstag, 27. Juni 2019, findet im Rathaus, Ratssaal, die 11. Sitzung der Ratsversammlung statt. Der öffentliche Teil der Sitzung beginnt um 16.00 Uhr.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwohnerfragestunde

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 16.05.2019

4. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

5. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

6. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

6.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-92/2019

6.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien;
Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-95/2019

6.3 Vorschlagsliste für die Benennung von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Sozialgericht Schleswig RV-94/2019

7. Flensburg erkennt den Climate Emergency an und erhöht das Tempo zur klimaneutralen Stadt;
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, WiF, Die Linke RV-82/2019

8. Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung
Antrag der Ratsfraktionen CDU, Linke, FDP, WiF und SSW RV-77/2019 1. Ergänzung

8.1 Abschaffung der Straßenbaubeitragssatzung und Signal an Land und Bund
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-77/2019 2. Ergänzung

9. 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-87/2019

9.1 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-87/2019 1. Ergänzung

9.2 94. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bahnhofstraße an der Hauptpost“ und Bebauungsplan „Hauptpost“ (Nr. 303)
Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU und FDP RV-87/2019 2. Ergänzung

10. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG) RV-79/2019

10.1 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 20.06.2019 RV-79/2019 1. Ergänzung

10.2 Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Land Schleswig-Holstein über die Konsolidierungshilfen (2019-2023) nach § 11 Finanzausgleichsgesetz (FAG)
Beratungsstand Finanzausschuss am 20.06.2019 RV-79/2019 2. Ergänzung

11. Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt RV-89/2019

12. Nikolaus Reiser Stiftung

12.1 Jahresabschluss 2016 der Nikolaus Reiser Stiftung RV-81/2019

12.2 Anerkennung der Ordnungsmäßigkeit der Jahresrechnung Nikolaus Reiser Stiftung RV-76/2019

12.2.1 Jahresrechnung 2017 der Nikolaus Reiser Stiftung
(ersetzt die Vorlage RV-76/2019) RV-76/2019 1. Ergänzung

13. Strategie des Technischen Betriebszentrums AöR (TBZ)
Rückblick 2013 – 2018 und Fortführung 2019 – 2023 RV-67/2019

14. Benennung von Straßen
hier: Straßenbezeichnung im Bebauungsplan „Schwarzental“ RV-80/2019

15. „Sicherer Hafen Flensburg“- Aufnahme von Geflüchteten RV-91/2019

16. Beschluss des Kleingartenentwicklungskonzeptes RV-66/2019

17. 5. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes „Tarup-Süd“ (Nr. 107)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss RV-70/2019

18. 4. Änderung des Bebauungsplanes „Hele Mond“ (Nr. 164)
Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-78/2019

19. 87. Änd. des Flächennutzungsplanes und 50. Änd. des Landschaftsplanes „Zentralkrankenhaus Flensburg / Peelwatt“
a) Entscheidung über Anregungen
b) Endgültiger Beschluss RV-83/2019

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 10. Sitzung vom 16.05.2019

21. Mitteilungen des Stadtpräsidenten22.Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

23.Übertragung der Geschäftsanteile der Förde Bäder GmbH und der Campusbad Vermietungsgesellschaft mbH RV-84/2019

24.Krankenhausplanung

25. MV: Kulturpreis der Stadt Flensburg 2019 RV-90/2019

26. Grundstücksangelegenheit RV-88/2019

C. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

27. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüss

MV: Mitteilungsvorlage          B: Bericht            BV: Beschlussvorlage     AF: Anfrage

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie unter: http://www.flensburg.de/politik-verwaltung/ratsinformationssystem/index.php

     

Wie geht´s weiter mit CETA & Co? – Infoveranstaltung am 26.06.2019 im aktivitetshuset in Flensburg

Die neue Brisanz der Handelsverträge

Mittwoch, 26. Juni 2019 um 19.30 Uhr
aktivitetshuset, Norderstr. 49
24939 Flensburg

Mit seinem Gutachten vom 30.04.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EUGH) die Parallelgerichtsbarkeit durchgewunken, die mit der vollständigen Inkraftsetzung von CETA installiert werden soll. Die Vereinbarkeit mit EU-Recht, so heißt es, sei gegeben. Daraufhin werden nun die Ratifikationsprozesse in den EU-Staaten neu in Angriff genommen. In Deutschland werden voraussichtlich noch in diesem Herbst Bundestag und Bundesrat über CETA entscheiden.

Viele Fragen stehen aktuell im Raum:

– Wie sind die Chancen für ein Veto im Bundesrat? (Entscheidend könnte sein, ob Die Grünen an ihrem Anti-CETA-Kurs festhalten.)

– Was ist vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Sachen CETA zu erwarten? Es wird voraussichtlich nach der Sommerpause gesprochen.

– Wie ist die aktuelle Situation in anderen europäischen Ländern? – 15 Parlamente müssen dem CETA-Vertrag noch zustimmen.

– Was ist mit JEFTA, dem Handelsvertrag zwischen der EU und Japan? Er wurde annähernd geräuschlos und unbemerkt im Dezember 2018 v. Europäischen Parlament angenommen und trat am 01. Februar 2019 in Kraft (Platz 1 unter den Top Ten der “Vergessenen Nachrichten” der INA/ Initiative Nachrichtenaufklärung).

– Aktuell werden eine Vielzahl weiterer sogenannter “Freihandelsabkommen” verhandelt, z.B. EU – Vietnam, EU – Thailand, EU – Australien, EU – Neuseeland, EU – Mexiko und viele mehr. Wird für sie alle der “Golden Standard” von CETA gelten?

– Schließlich: Kommt auch TTIP wieder und diesmal durch die Hintertür?

Wir zeigen Ausschnitte aus dem aufschlussreichen Film “Die Macht der Konzerne” (u. a. zum Schadensersatzprozess, den Vattenfall gegen die Bundesrepublik Deutschland führt, Klagesumme: 4,7 Milliarden Euro wg. Atomausstieg). Außerdem vermitteln wir weitere Informationen zum aktuellen Stand der Dinge.

Eingeladen sind alle, die mit uns durch Unterschriften oder Teilnahme an den verschiedenen Aktionen für eine gerechtere Welt gestritten haben (und natürlich ebenso alle anderen Interessierten!), mit uns zu diskutieren – nicht zuletzt auch über die Frage: Was können wir tun?

Veranstalter:  Initiativkreis Flensburg – Eine andere Welt ist möglich!
Wir verstehen uns als offener „Initiativkreis“, in dem alle mitarbeiten können, die sich für eine ökologische, solidarische, gerechte und friedliche Welt einsetzen.   Mehr z.B. hier:   http://www.initiativkreis-flensburg.de/index.php/ueber-uns

 

„Die Leerstelle verankern“ – Projekt der Theaterwerkstatt Pilkentafel zur Kolonialgeschichte Flensburgs

Was ist: Die Leerstelle verankern?

Die Leerstelle verankern ist ein Projekt der Theaterwerkstatt Pilkentafel. Vom 16. Juni bis 7. Juli liegt sie im Flensburger Hafen.

Die Geschichte der Grenz-, Hafen- und Rumstadt Flensburg ist geprägt von ihrer Kolonialgeschichte, vom Handel mit Zucker und Rum im 17. – 19. Jahrhundert. In dieser Zeit wurde die Stadt reich, aus dieser Zeit stammen die das Stadtbild prägenden Bauten, auf diese Geschichte bezieht sich die Stadt in ihrem Tourismuskonzept. Die tüchtigen Kaufleute, mutigen Seefahrer, Rumproduzenten treten darin als Helden auf.

Die andere Seite bleibt unsichtbar: Was geschah auf den dänisch-westindischen Inseln? Wie lebten die Menschen da? Wie waren sie dahin gekommen? Wie haben sie sich gewehrt und befreit? Was hat ihnen die Befreiung von der Sklaverei, die sogenannte Emanzipation 1848 gebracht? Wie konnten die Inseln 1917 an die USA verkauft werden? Wurden die Menschen mit verkauft? Wie ist heute die Situation auf den US Virgins Islands?

Alle diese Fragen tauchen im Narrativ der tüchtigen Kaufleute nicht auf. Sie waren ja nicht direkt am Sklavenhandel beteiligt – der atlantische Dreieckshandel war Kopenhagen vorbehalten. Sie handelten ja „nur“ mit den Produkten, die aus der Arbeit der versklavten Menschen entstanden.

Die Geschichte der dänisch-westindischen Inseln ist Teil unserer Geschichte, unser Reichtum ist das Produkt der Arbeit deren Bewohner. Sie haben keine Bauten hinterlassen, kaum Bilder und Dokumente, ihre Geschichte ist damals nicht erzählt worden – und wird es bis heute nicht. Sie ist die Leerstelle.

Wir können diese Leerstelle nicht füllen, sondern mit ihr leben. Wenn wir jetzt stellvertretend ihre Geschichte erzählen, machen wir sie noch einmal zu Objekten. Im Bewusstsein dieser Verstrickung (sollen wir es Schuld nennen?) verankern wir in Flensburg die Leerstelle, halten einen Platz frei, an dem die Geschichte dieser Menschen erzählt werden könnte – sollte. Wir fordern die Stadt auf, ein Denkmal für die Opfer der Flensburger Kolonialgeschichte zu errichten. Link zur Petition

Die Ausstellung von Imani Tafari Ama 2017/18 war ein erster, ein wichtiger Schritt, der afrokaribischen Perspektive Raum zu geben. Aber damit ist die Leerstelle noch lange nicht gefüllt. Also ist diese Internet-Seite gleichzeitig eine Leerstelle und ein Vernetzungspunkt – interaktiv und dynamisch.

Wir versammeln hier im Bewusstsein der eigenen Unzulänglichkeit und Unvollständigkeit Texte, Informationen, Bilder, Gedanken, die die Leerstelle eher umkreisen, als sie ausfüllen. Bitte fühlen Sie sich eingeladen zu kommentieren, aber vor allem auch eigene Beiträge einzusenden und Lücken zu füllen, nicht zu beklagen.

Flensburger Schülerinnen und Schüler ausgezeichnet

Klasse Kids bei Klasseklima

Flensburg. Viel Spaß hatte Oberbürgermeisterin Simone Lange gestern Morgen, als sie im Rahmen der Aktion Klasseklima mehrere Flensburger Schulklassen für ihren Einsatz im Klimaschutz mit einer Urkunde auszeichnete.
Die Kinder hatten sich offensichtlich auf die Veranstaltung vorbereitet. Die Begrüßung der Oberbürgermeisterin erwiderten sie wie aus einem Munde mit: „Guten Morgen, Frau Lange!“
Mit Ideen und Vorschlägen zum Energiesparen oder zur Müllvermeidung in der Schule hatten die Kinder Klima-Punkte für ihre Klassen gesammelt und sich damit die Auszeichnung verdient.
„Ich freue mich sehr, dass ihr euch schon so intensiv mit dem Thema Klima beschäftigt und euch so dafür einsetzt. Dafür danke ich euch und euren Lehrerinnen und Lehrern, die euch dabei unterstützen ganz herzlich“, sagte die Oberbürgermeisterin, während sie die Urkunden verbunden mit Geschenketüten an die Schulklassen überreichte.

Wohnzimmerkonzert: Stefan van de Sande am 23.06.2019 im Kulturhof im Flensburg

Sonntag, 23. Juni 2019 um 19:30
Kulturhof Flensburg
Große Straße 42 – 44, 24937 Flensburg

Es gibt gute Neuigkeiten: Troubadour und Songwriter Stefan van de Sande (NL) ist wieder auf Tour! Wir freuen uns sehr ihn im Kulturhof begrüßen zu dürfen.

Wie immer ist der Eintritt frei. Damit Stefan dann auch wieder nach Hause kommt, schicken wir auch wie gewohnt den Hut rum, in den jede/r einen Obolus für den Musiker reinwirft.

Mit seinem brandneuen Album „Moon Light“ und seinem alten VW-Kombi, beladen mit Gitarrenund Campingausrüstung, tourt Stefan 2019 und 2020 durch Europa.Mit seiner sympathischen Art und seinen authentischen Songs berührt und heilt er sein Publikum.

Aktuelle Termine und weitere Details zu den jeweiligen Veranstaltungen findet Ihr auch bei Facebook https://www.facebook.com/brasseriehof.cafe/events und auf der Webseite des Kulturhofs https://www.kulturhof-flensburg.de/

Was ist der Kulturhof Flensburg e. V.?

Gegründet wurde unser Verein am 15.9.16 im Brasseriehof, wo seit Sommer 2015 die ersten Cafés (Familiennetzwerk „Mit uns für Alle“) stattfanden. Seit 28.2.17 ist er offiziell eingetragen und als gemeinnützig anerkannt. Wir fördern laut Satzung die Völkerverständigung und die Flensburger Stadtkultur.

Was machen wir?

Jede/r kann bei uns ein Café ausrichten und seine Kultur vorstellen. In Flensburg gibt es Menschen aus ca. 130 Kulturen, sodass ein buntes Programm möglich ist. Bisher gab es im Brasseriehof-Café u. a. folgende Cafés: iranisch, syrisch-orientalisch, kurdisch, türkisch, mexikanisch, kamerunisch, ghanaisch. Wenn auch DU Deine Kultur in Form von köstlichen Speisen und mehr vorstellen möchtest, bist Du herzlich willkommen.

Neben den Cafés, die meist nachmittags stattfinden, veranstaltet der Verein auch Konzerte, bietet Lesungen, Themenabende mit Diskussionen und Ausstellungen an.

Ein besonderes Anliegen ist uns, für den Einbau eines behindertengerechten WCs zu sammeln. Insbesondere die Spenden aus den Hutkonzerten sind dafür vorgesehen.

Außerdem unterstützen wir das Projekt „Foodsharing“.

Wir freuen uns über neue Mitglieder uns weitere spannende Veranstaltungen im Kulturhof Flensburg! Möchtest Du ab und an einen selbstgebackenen Kuchen spenden? Den Schaukasten monatlich gestalten oder die Räumlichkeiten sauber halten?

Dann schaue einfach mal während der Öffnungszeiten herein.

Kulturhof Flensburg e. V., im Brasseriehof, Große Straße 42 – 44, 24937 Flensburg

Wer in unserem Verein mitwirken möchte, wende sich bitte per Mail an Anja Werthebach: werthebach@posteo.de

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