Wir über uns

Foto: Jörg Pepmeyer

STADTBLOG FLENSBURG

Das AKOPOL Infoblog für Politik, Kultur, Wirtschaft und Soziales in Flensburg

I. Häufig gestellte Fragen:

Was ist das Stadtblog Flensburg?

Das Stadtblog Flensburg stellt Informationen über Politik, Kultur, Wirtschaft und Soziales in Flensburg der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Wer das Blog abonniert, bekommt regelmäßig und kostenfrei die neuen Beiträge per E-Mail geschickt: Pressemeldungen aus Politik und Vereinen, Veranstaltungs­ankündigungen und -berichte und aktuelle Ereignisse – kurz alles, was in der Flensburger Stadtgesellschaft geschieht. Das Stadtblog Flensburg ist damit auch ein Serviceangebot für zivilgesellschaftliche Gruppen in Flensburg, die hier ihre Meldungen veröffentlichen können.

Das Ziel ist es, Nachrichten aus der Stadtgesellschaft umfänglich wiederzugeben. Damit will das Stadtblog Flensburg das bürgerschaftliche Engagement stärken und Menschen ermuntern, sich in öffentliche Angelegenheiten einzumischen. Die Zahl der Abonnenten wächst stetig, weil sich viele Menschen für diese Informationen interessieren.

Wer steht hinter dem Stadtblog Flensburg?

Das Stadtblog Flensburg ist ein rein ehrenamtliches Projekt und frei von wirtschaftlichen oder (partei-)politischen Abhängigkeiten. Es werden keinerlei finanzielle Überschüsse erzielt.

Herausgegeben wird das Stadtblog Flensburg von Jörg Pepmeyer. Hinter ihm steht ein Unterstützerkreis, der dazu beitragen will, dass kommunalpolitische Debatten und Entscheidungen, wie z.B. im Bereich der Stadtplanung und des Umweltschutzes, unter Mitsprache und Beteiligung der betroffenen BürgerInnen entschieden werden. Dazu gehört die Bereitstellung aller notwendigen Informationen, auch über Beteiligungsverfahren und Entscheidungsprozesse.

Wie kann man Beiträge an das Stadtblog Flensburg schicken?

Informationen und Beiträge sind zu senden an akopol@gmx.de. Der Text wird ggf. kurz nachredigiert und durch ein passendes Foto ergänzt. Die Nachricht bleibt im Wesentlichen unverändert. Dadurch sind die Berichte nicht immer objektiv und unparteiisch, aber sie sind vielfältig und authentisch und zeigen die vielen Facetten der Flensburger Stadtgesellschaft.

Wie entstand das Stadtblog Flensburg?

Das Blog gibt es seit über zwölf Jahren. 2003 ging es mit einem wöchentlichen Newsletter los, versandt vom Arbeitskreis Kommunalpolitik, einem Arbeitskreis engagierter Flensburger BürgerInnen, kurz AKOPOL.

2010 wurde aus dem Newsletter ein Blog unter dem Namen AKOPOL Infoblog. Im Januar 2021 erfolgte die Umbenennung in Stadtblog Flensburg.

Im Lauf der Zeit ist so ein riesiges Archiv entstanden. Kaum ein Ereignis in Flensburg, das dort nicht dokumentiert ist.

Wie kann ich das Stadtblog Flensburg unterstützen?

Unterstützungsmöglichkeiten:

• Das Stadtblog Flensburg lebt von den Beiträgen engagierter Gruppen und Persönlichkeiten. Informationen und Pressemeldungen zu Politik, Kultur, Wirtschaft und Sozialem in Flensburg werden gern veröffentlicht. Es erleichtert die Arbeit, wenn diese informativ und anschaulich formuliert und mit Bildern versehen sind. Auch Videos können eingestellt werden. Mailadresse: akopol@gmx.de.
• Engagierte Mitarbeitende, die darüber hinaus stundenweise oder regelmäßig die Arbeitsprozesse unterstützen möchten, sind gerne willkommen. Kontakt: akopol@gmx.de.
• Das Stadtblog abonnieren: In der Kolumnenspalte des Blogs steht rechts unter Aktuelle Beiträge im Stadtblog Flensburg: und Übersetzen / Translate Stadtblog Website dann: Blog-Abo – Die neuesten Beiträge des Stadtblogs kostenfrei per E-Mail erhalten. Da die eigene E-Mail-Adresse eintragen und auf den Post-Button klicken. Dann bekommt man eine Mail zum Bestätigen des Abos, bestätigen und schon gibt es die aktuellen Beiträge per Mail frei Haus.
• Auf der Stadtblog Facebookseite mit „Gefällt mir“ liken und eine Bewertung abgeben.

II. Die Vorgeschichte: AKOPOL – Arbeitskreis Kommunalpolitik Flensburg

Der Arbeitskreis Kommunalpolitik versteht sich heute als unabhängiges kommunalpolitisches Forum, als Info-Netzwerk und als kommunalpolitisch handelnde Bürgerinitiative.

Im Oktober 2002 trafen sich politisch interessierte BürgerInnen aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen und Bürgerinitiativen, um über die Möglichkeiten alternativer Kommunalpolitik und den Aufbau entsprechender Strukturen und Arbeitsplattformen zu diskutieren.

Leasing-Vorhaben 2003: Übergabe der Stadtwerke an einen US-Investor

Ein Anlass hierfür waren der geplante Bau der Südermarkt-Passage und die möglichen Auswirkungen und Folgen eines sog. Cross-Border-Leasing-(CBL) Geschäftes in Flensburg. Auf Initiative von Vorstand und Aufsichtsrat der Stadtwerke und mit nur drei Gegenstimmen der Flensburger Ratsversammlung war ein Vorvertrag verabschiedet worden, der die Möglichkeit bot, die gesamten Anlagen der Stadtwerke an einen „US-Investor“ für mindestens 27 Jahre zu verleasen und zu bestimmten Bedingungen von diesem wieder zurück zu erhalten. Dafür sollte die Stadt Flensburg zusätzlich eine hohe zweistellige Millionensumme erhalten, man sprach sogar von bis zu 100 Mio. Euro für die Gesamtlaufzeit des Vertrages.

Besonders entsetzt hat in zahlreichen Gesprächen mit Flensburger Kommunalpolitikern und Entscheidungsträgern, vor allem während des Kommunal-Wahlkampfes 2003, dass die Risiken und Nebenwirkungen des CBL-Geschäftes entweder gar nicht wahrgenommen oder kleingeredet wurden. Keines der Ratsmitglieder war bereit, die Inhalte des bereits geschlossenen Vorvertrages zum CBL-Geschäft der Flensburger Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Daraufhin wurde am 26. Februar 2003 bei einer Versammlung im Restaurant „Phönix“ der parteiunabhängige „Arbeitskreis Kommunalpolitik“ (AKOPOL) gegründet.

Der Arbeitskreis forderte, die Entscheidung über dieses Generationen überschreitende Projekt, von dem fast alle FlensburgerInnen und die BewohnerInnen des Umlandes über den Bezug von Fernwärme und die Stromversorgung betroffen gewesen wären, nur im Rahmen einer breiten öffentlichen Diskussion und unter Beteiligung möglichst vieler BürgerInnen zu fällen. Glücklicherweise konnte das Geschäft dann mithilfe einer breiten öffentlichen Debatte verhindert werden. Hilfreich dabei war ebenso die Änderung des US-Steuerrechts, das derartige Deals unattraktiv machte.

AKOPOL in der Flensburger Ratsversammlung: 2010-2013

Im Verlauf der folgenden Jahre entwickelte sich der Arbeitskreis zu einem Aktivitäts- und Diskussionskreis und beteiligte sich u. a. an der „Bürgerinitiative gegen die Müllverbrennung im Heizkraftwerk Flensburg“ und der „IG Ostufer“, die sich sehr erfolgreich gegen das geplante Hotelprojekt am Flensburger Hafen-Ostufer zur Wehr setzte. Er mischte sich in die kommunalpolitischen Debatten und lud zu verschiedenen öffentlichen Informationsveranstaltungen ein.

Gleichzeitig initiierten die Mitglieder des Arbeitskreises die Gründung der Wählergemeinschaft „Wir in Flensburg“ (WiF). Von 2010 bis 2013 war der Arbeitskreis zudem mit zwei Mitgliedern in der Flensburger Ratsversammlung vertreten und setzte sich dort für mehr Bürgerbeteiligung und mehr soziale Gerechtigkeit in der Stadt ein. Aus inhaltlich-politischen und organisatorischen Gründen verzichtete der Arbeitskreis auf eine Kandidatur bei der Kommunalwahl 2013.

Bis heute: Bürgerschaftliches Engagement

MitstreiterInnen des Arbeitskreises engagieren sich weiterhin in zivilgesellschaftlichen Gruppen und Initiativen. Im Fokus stehen nach wie vor die Stadtgesellschaft bewegende Themen, Konflikte und Probleme, für die wir im Rahmen einer breitangelegten öffentlichen Diskussion alternative Lösungsansätze entwickeln und anbieten wollen.

Wichtige kommunalpolitische Debatten und Entscheidungen, wie z.B. im Bereich der Stadtplanung und des Umweltschutzes, sollten unserer Ansicht nach nur im Rahmen der Mitsprache und direkten Beteiligung der davon betroffenen BürgerInnen behandelt werden und nicht hinter den verschlossenen Türen des Rathauses. Dafür bietet die Gemeindeordnung Schleswig-Holsteins zahlreiche Möglichkeiten.

Dazu gehört zwingend die Bereitstellung aller notwendigen Informationen für die öffentliche Debatte, zu den Beteiligungsverfahren und Entscheidungsprozessen. Damit leistet das Stadtblog Flensburg, wie es heute heißt, einen wesentlichen Beitrag zur  Herstellung von Transparenz, Öffentlichkeit und Demokratie.