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„Das Bedingungslose Grundeinkommen – reelle Chance oder Sozialutopie“ – Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am 24.10.2018 im Rathaus

Flensburg. Die Stadt Flensburg lädt ein zu einer öffentlichen Vortrags- und Diskussionsveranstaltung am Mittwoch, 24. Oktober um 19 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses.

Im Koalitionsvertrag hatten die die Landesregierung tragenden Parteien, vereinbart, neue Modelle der Sozialen Sicherung zu untersuchen, wie zum Beispiel das BGE. Dies hatte die Ratsversammlung zum Anlass genommen die Bereitschaft der Stadt Flensburg für einen Modellversuch zu signalisieren. Das Land hat inzwischen mitgeteilt, dass es zur Zeit keinen derartigen Versuch durchführen will.

Die Ratsversammlung beauftragte die Verwaltung in diesem Kontext eine Veranstaltung zum Thema Bedingungsloses Grundeinkommen durchzuführen.

Am 24.10. referieren und diskutieren jetzt Olivier Schneller, promovierter Ökonom aus Hamburg, Alexander de Roo, ehemaliger Abgeordneter des Europaparlaments und Experte für das Grundeinkommen aus den Niederlanden und die Geschäftsführerin der DGB-Region Nordwest, Dr. Susanne Uhl zum Thema in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses. Die Veranstaltung ist öffentlich. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Weitere Informationen zu den ReferentInnen und dem Programm entnehmen Sie bitte dem Flyer: Download Flyer

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Antikriegstag: Gedenken am 1. September 2018 um 12 Uhr am Mahnmal „Harrislee Bahnhof“

Am 1. September 1939 begann mit dem deutschen Überfall auf Polen einer der schrecklichsten Kriege der Menschheitsgeschichte mit 60 Millionen Toten. Der Antikriegstag am 1. September 2018 gilt dem Gedenken und beinhaltet ein Versprechen: Im Hier und Heute die Mitverantwortung dafür zu übernehmen, dass Faschismus und Rechtsextremismus keinen Platz mehr haben in dieser Gesellschaft.
Auch in diesem Jahr wollen wir uns gemeinsam erinnern und einen Blick auf das Heute werfen.

Am Mahnmal „Harrislee Bahnhof“/ Padborg sprechen:

Joachim Sopha

Vorsitzender des DGB-Stadtverbandes Flensburg

Ludwig Hecker

VVN-BdA Flensburg

V.i.S.d.P.: DGB Region S-H Nordwest, Stadtverband Flensburg, flensburg@dgb.de

Dazu auch die Erklärung des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Antikriegstag, 1. September 2018

Aufruf zum Antikriegstag am 1. September der Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ vom 10. August 2018

Aktiv für Abrüstung eintreten – zum Antikriegstag am 1. September und darüber hinaus!

Am Antikriegstag gedenken wir den mehr als 80 Millionen Opfern der beiden Weltkriege. Die historische Lehre aus zwei Weltkriegen heißt für uns: „Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!“ Aber auch „Nie wieder Aufrüstung!“. Aufrüstung bringt keine Sicherheit und keinen Frieden. Aufrüstung heizt internationale Konflikte weiter an. Waffen, die entwickelt werden, kommen auch zur Anwendung. Deshalb Schluss damit!

Hundert Jahre nach Ende des 1. Weltkrieges befindet sich die Welt wieder einmal in einer dramatischen Rüstungsspirale. Statt mehr Geld in die Lösung der großen globalen Probleme wie Armut oder Klimawandel zu stecken, wurden 2017 unfassbare 1,4 Billionen Euro weltweit für Rüstung ausgegeben. Deutschland spielt dabei eine gewichtige Rolle. Die Pläne der Bundesregierung sehen vor, den Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren kontinuierlich zu steigern. Ziel soll sein, dass 2% des Bruttoinlandproduktes für Rüstung aufgewendet werden, entsprechend der NATO-Vorgabe. Eine Anhebung auf 2% würde nach Aussagen der Stiftung Wissenschaft und Politik 2024 85 Milliarden Euro bedeuten, d.h. jährlich sollen bis zu 40 Milliarden Euro zusätzlich für Rüstung ausgegeben werden. Diese Gelder fehlen vor allem bei Bildung, Wohnen, Altenpflege und Umwelt. Ein Wahnsinn, dem wir entgegentreten. Abrüstung ist das Gebot der Stunde – national wie international.

Der Protest gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung nimmt Fahrt auf! Den Aufruf „abrüsten statt aufrüsten“ haben bereits über 70.000 Menschen unterschrieben (Stand 10.08.2018). Ein erstes erfolgreiches Zeichen für den Wunsch nach Abrüstung. Daran müssen wir gemeinsam weiter arbeiten!

Der Antikriegstag am 1. September, mit seinen vielen Veranstaltungen von Gewerkschaften und Friedensgruppen, ist ein geeigneter Anlass, um weitere Unterschriften für den Aufruf zu sammeln, mit Menschen ins Gespräch zu kommen und Zeichen für Frieden und Abrüstung zu setzen. Nur gemeinsam können wir die Aufrüstungspläne stoppen.

Mit dem 1. September beginnt für die Initiative „abrüsten statt aufrüsten“ eine intensive Aktionsphase, die bis zum Jahresende gehen wird. In dieser wollen wir bis zu den Haushaltsdebatten im November weitere Unterschriften sammeln und diese symbolisch an Abgeordnete in Berlin übergeben sowie in Gesprächen mit Abgeordneten weitere Unterstützung erreichen. Für den 1-4. November bereiten wir bundesweite Aktionstage mit Protestaktionen und dezentralen Demonstrationen vor.

Wir wenden uns an alle, die den Wahnsinn der Aufrüstung in einer Welt voll Hunger, Armut, sozialen und ökologischen Herausforderungen nicht länger schweigend und stillhaltend hinnehmen wollen:

Mach mit!

Unterzeichne den Aufruf!

Sammele selbst Unterschriften!

Werde aktiv und beteilige Dich an den Aktionen!

Weitere Infos:

Initiative abrüsten statt aufrüsten: www.abruesten.jetzt    info@abruesten.jetzt

Terminübersicht zum Antikriegstag beim Netzwerk Friedenskooperative:

www.friedenskooperative.de/termine-antikriegstag-2018

Material bestellen (Aufruf/ Unterschriftenliste, Zeitung, Aufkleber und Poster):

https://www.friedenskooperative.de/shop/abruesten_statt_aufruesten

Den Aufruf herunterladen: Aufruf 1 September von abrüsten statt aufrüsten (Stand 02.08.2018 final).pdf

Das Fossile Imperium schlägt zurück – Vortrag von Prof. Dr. Claudia Kemfert am 31.05.2018 in der Oase-Treffpunkt Mürwik

Die Energiewende ist das wichtigste Projekt auf der globalen Agenda!!!

Wir sind dran! … und müssen sie jetzt verteidigen. Der Klimawandel zwingt uns neue Denkstrategien für die Zukunft zu entwickeln.

Es ist schon 5 Minuten nach 12.

Der letzte Klimabericht (einige Tage alt) zeigte uns auf, dass Deutschland 1,7 Erden braucht, um seinen Energiehunger zu stillen. Der Kredit ist bereits heute ausgeschöpft.

Alles schien auf dem richtigen Weg. Die dezentrale Energiewende schafft kommunalen Wohlstand, Arbeitsplätze, macht uns unabhängig von fossilen Energien, verhindert geopolitische Konflikte um Ressourcen, stärkt durch direkte Bürger*innenbeteiligung die Demokratie als Lebensform. Und, sie ist erfolgreich. Dieser Erfolg wird für sie jetzt zum Problem.

Die zentral gesteuerten ,,alten Energien“ gehen nicht kampflos vom Platz. Lobbyisten von Kohle-, Öl- und Atomenergie nutzen konfrontative ,,Fake News“ and Propagandastrategien, um die Bevölkerung durch Behauptungen, Mythen and Fehlinformationen zu verunsichern und Klimaskeptiker verleugnen den vom Menschen gemachten Klimawandel.
Es ist höchste Zeit, dass wir uns wehren!

Lösungswege, wie dies geschehen kann, stellt

Prof. Dr. Claudia Kemfert in ihrem Vortrag am Donnerstag, 31. Mai um 19.00 Uhr in der Oase – Treffpunkt Mürwik, Flensburg, Kielseng 30 vor.

Sie stellt den fatalen Irrtümern, die vor allem im Internet hartnäckig die Runde machen, sachliche und wissenschaftliche Fakten gegenüber. Im Podium sind auch drei Pioniere aus der Praxis.

Der EES e.V. lädt ein and möchte mit dem Vortrag von Claudia Kemfert und den Podiumsgästen aufzeigen, was Verbraucher*innen, wissenschaftliche und politische Akteure, Wirtschaft und Gesellschaft heute tun mussen, um die erneuerbare Energienzukunft zu verteidigen und zu sichern. Frau Kemfert ist Leiterin der Abteilung Energie, Verkehr und Umwelt des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung DIW und Autorin des Buches: Das fossile Imperium schlägt zurück. Mehr über sie hier

Vortrag (Impuls) und Dialog: Oase- Treffpunkt Murwik, Flensburg, Kielseng – 19.00 Uhr

Moderation: Nicole Knudsen, Landesgeschäftsstelle BWE (Bundesverband Windenergie)

Podium: drei regionale Pioniere aus der Praxis.

Jess Jessen, Bürgerwindpark Osterhof/Galmsbüll

Hans-Jürgen Christoph Mahnke, Gründer EGFL

Stephan Kleinschmidt, Mitgründer Projekt Zero (Sonderburg) Dezernent Stadt Flensburg

Veranstalter: EES – Erneuerbare Energie und Speicher e.V.

EEs e.V.

Weitere Informationen zu dieser Veranstaltung und den Aktivitäten des EES e.V. finden sich unter: http://ees-ev.de

72,5 hours Schlachthof – Butcher Jam – Dockyard Festival vom 18. bis 20. Mai 2018 in Flensburg

Drei Tage großes Familien-Programm

Eintritt frei!

Der Ursprung dieser Veranstaltung liegt in den Feierlichkeiten zum 725-jährigen Bestehen der Stadt Flensburg im Jahr 2009.

Seitdem rockt der Schlachthof jährlich für und mit Groß und Klein! Dafür sorgt ein buntes Programm mit Essen und Getränken, Sportmobil, Spielmobil und Hüpfburg, Ponyreiten, Kugelrollenbahn, Bungee Trampolin, Intersport Soccerturnier, Hockern, Graffiti Showcase, Clownerie, Feuershow, make your 72,5 hours shirt, Streetbasketball Turniere, BMX Contest Butcher Jam mit einem internationalen Fahrerfeld, einer BMX Girls Class und einem Girls Camp, DJ´s, Dockyard Musikfestival, After Show Partys im Volksbad und vieles mehr!

2017 waren Besucher aus Dänemark, Norwegen, Polen, Belgien, Russland, Grönland, UK, Kroatien, Tschechien, den Niederlanden, den USA und ganz Deutschland auf dem Schlachthof. Feuer frei und nix wie hin!

Pfingsten – grober Zeitplan:

Fr. 18.05.2018 (08.30 – 23.00 Uhr)

– ab 08.30 Uhr Morgens für Schulklassen aus der Region
– ab 13.00 Uhr Familienprogramm
– ab 13.00 Uhr BMX Contest Butcher Jam
– ab 20.00 Uhr BMX Street Contest
– ab 22.00 Uhr After Show Party im Klähblatt Flensburg

Sa. 19.05.2018 (11.00 – 23.00 Uhr)

– ab 11.00 Uhr Familienprogramm
– ab 11.00 Uhr BMX Contest Butcher Jam
– ab 15.00 Uhr Miniramp
– ab 18.00 Uhr Highest Air
– ab 20.00 Uhr Dirt
– ab 22.00 Uhr After Show Party im MAX. Flensburg

So. 20.05.2018 (11.00 – 23.00 Uhr)

– ab 11.00 – 15.00 Uhr Familienprogramm
– ab 13.00 Uhr BMX Contest Butcher Jam Finals
– ab 15.00 Uhr Dockyard Musikfestival
– ab 22.00 Uhr Dockyard After Show Party im Volksbad e.V. Flensburg

– Das Mitbringen von Glasflaschen ist nicht erlaubt!
– Das Veranstaltungsgelände ist in der Zeit von 23.00 Uhr bis 11.00 Uhr abgesperrt und bewacht!

Kooperationspartner:

Aktivitetshuset, Jugendzentrum AAK, Volksbad, Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH , Skatehalle Dresden, Jugendzentrum St. Johannis, Jugendzentrum Fruerlund, Sortevejs Børne- og Ungdomshus, Nystadens Børne- og Ungdomshus, Lyksbor ggades Børne- og Ungdomshus, Skatehalle Oldenburg, Abenteuerspielplatz Taubenstraße, Jugendzentrum Engelsby, Landessportverband Schleswig-Holstein e.V. / BMI/DOSB-Bundesprogramm Integration durch Sport, Greenpeace Flensburg,Schulrat der Stadt Flensburg, Polizeistation Flensburg Nord, Walkabout, Frauenhaus Flensburg, ADS Ramsharde og Speicher, Salzig Sporthocker Berlin, Stadtteilsozialarbeit Stadt Flensburg, Villekula e. V., Hamburger Basketball Verband, „Der Graffiti Maler”, Schleswig-Holsteinischer Fußballverband – „SH kickt fair“, Jugendaufbauwerk Flensburg, Regionales Beratungsteam gegen Rechtsextremismus, Mürwiker Werkstätten, Flensburger Norden, Kulturbüro Stadt Flensburg, Europa – Universität Flensburg, Schutzengel, Flüchtlingshilfe Flensburg e.V., Reitschule „Lille Roi“, Einsatzkräfte der Freiwilligen Feuerwehr Klues, DRK Flensburg, Spielmobil Stadt Flensburg, Waterkant Vibes, Phänomenta, Jugendkirche Flensburg, Sydslesvigs danske Ungdomsforeninger, Sydslesvigsk Forening, Schulsozialarbeit Stadt Flensburg, Sønderborg Kommune Kultur, Event og Fritid, Idrætshøjskolen Sønderborg, Handwerkskammer Flensburg , Aktiv Campus Aabenraa, Høje Kolstrup Skole Aabenraa, Global House Sønderborg, Lyreskovskolen Bov, UNICEF Hochschulgruppe Flensburg, Jugend gegen AIDS e. V., Deutsches Kinderhilfswerk und die Sportpiraten mit dem BMX- und Skatepark Schlachthof

Gefördert durch:

Stadt Flensburg, Sydslesvigsk Forening (SSF) & Sydslesvigs danske Ungdomsforeninger (SdU)

72,5 hours Schlachthof – Butcher Jam – Dockyard Festival wird finanziert von KursKultur mit Unterstützung der Partner der Region Sønderjylland – Schleswig, des dänischen Kulturministeriums und des Ministeriums für Justiz, Kultur und Europa des Landes Schleswig-Holstein.�Dieses Projekt wird gefördert mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung.

Mehr Infos zur Veranstaltung und zum Programm auch auf Facebook unter: https://www.facebook.com/events/152019168850365/

Kommunalwahl am 6. Mai 2018: Stadt Flensburg lädt zum Wahlabend

Ab 17.30 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses

Flensburg. Anlässlich der Flensburger Kommunalwahl am 6. Mai 2018 lädt die Stadt alle Flensburgerinnen und Flensburger zum Wahlabend in die Bürgerhalle des Flensburger Rathauses. Einlass ist ab 17.30 Uhr.

Sobald die Ergebnisse der einzelnen Wahllokale eintreffen, werden diese im Laufe des Abends auf einer Leinwand präsentiert. Nach Vorlage aller Ergebnisse wird das vorläufige, amtliche Endergebnisses durch die Wahlleiterin, Oberbürgermeisterin Simone Lange, bekannt gegeben.
Während des Abends besteht die Möglichkeit, sich zu kleinen Preisen zu verköstigen.

 

 

„Tag der Städtebauförderung“ am 5. Mai 2018 in Flensburg: Stadt gewährt Einblick in vier aktuelle Projekte

Altbaubestand im Sanierungsgebiet auf Duburg – Foto: Jörg Pepmeyer

Hier wird Flensburg flott gemacht!

Flensburg. Anlässlich des vierten Tags der Städtebauförderung lädt der städtische Sanierungsträger der Stadt Flensburg alle Interessierten ein, sich am Samstag, 5. Mai an vier Orten im Stadtgebiet eindrucksvoll ein Bild davon zu verschaffen, wie sich das Flensburger Stadtbild dort zum Positiven wandelt.

Das Programm

11:00 – 12:00  1. Spatenstich Erschließung Freiland
Treffpunkt: Auf dem westlichen Gehweg nahe dem Bauschild
(Munketoft hinter Knudsgilde)

12:30 – 13:30  Grundsteinlegung Mølledam
Treffpunkt: Baustelle Bahnhofstraße 23

14:00 – 15:00  Rundgang „Deutsch-Dänische Kulturachse“
Treffpunkt: Kaufmannshof Große Straße 73

15:30 – 16:30  Städtebaulicher Denkmalschutz
„Westliche Altstadt“, Besichtigung Eckenerhaus

Treffpunkt: Norderstraße 8-10

So gibt es die Möglichkeit, dabei zu sein, wenn um 11 Uhr der Erste Spatenstich zur Erschließung des ehemaligen Bauhofs am Munketoft getätigt wird. Damit rückt der Traum unterschiedlichster Gesellschafter vom gemeinschaftlichen Leben in Häusern und Wohnungen in einer Grün-Oase der Innenstadt einen großen Schritt näher. Vorbildlich sind in diesem „Wohnprojekt Freiland“, das110 Wohneinheiten umfasst, nicht nur die genossenschaftliche Selbstorganisation der Eigentümer, sondern auch die autofreie Erschließung, die klimafreundliche Wärmeversorgung und die Versorgung jedes einzelnen Haushaltes mit einem Glasfaseranschluss für schnelles Internet. Die Begrüßungsansprache wird Staatssekretärin Kristina Herbst aus dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration des Landes Schleswig-Holstein halten. Treffpunkt ist auf dem westlichen Gehweg nahe dem Bauschild am Munktetoft hinter der Knudsborg.

Nicht unweit von hier, ebenfalls im so genannten Stadtumbaugebiet „Südstadt: Bahnhofsumfeld“, wird um 12.30 Uhr dann der Grundstein für das Neubau-Projekt Mølledam gelegt. Auf einer Wohnfläche von insgesamt 1.730 m² werden im 1. Bauabschnitt 38 Wohnungen entstehen, dazu kommen drei Gewerbeeinheiten auf einer Fläche von etwa 1.500 m². Insgesamt soll mit dem SBV das Viertel optisch und in Sachen Wohnqualität weiter aufgewertet werden. Treffpunkt für alle Interessierten ist die Baustelle der Bahnhofstraße 23.

Wer sich mehr für das historische Stadtbild Flensburgs interessiert und sich einen Eindruck verschaffen möchte, an welchen Stellen diese derzeit umfassend und kostspielig wieder flott gemacht wird, bekommt am Nachmittag Gelegenheit dazu:

Denn dann lädt Denkmalschützer Eiko Wenzel ein, mit ihm gemeinsam im Sanierungsgebiet „Westliche Altstadt“ über die „Deutsch-Dänische Kulturachse“ zu schlendern und dabei einen ausführlichen Blick in einige Kaufmannshöfe zu werfen, die – ebenfalls mithilfe von Mitteln der Städtebauförderung – aufwendig saniert werden. Um 14 Uhr geht es los am Kaufmannshof in der Großen Straße 73. Um 15.30 Uhr schließt dann eine Besichtigung des Eckener-Hauses in der Norderstraße 8-10 an. Die ältesten Teile des Bürgerhauses von Hugo Eckener stammen aus dem 15. Jahrhundert. Nachdem sich das historische Gebäude seit 2016 wieder in städtischem Besitz befindet, kann es nun einer umfangreichen Sanierung unterzogen werden, bevor es zu einem späteren Zeitpunkt wieder genutzt werden kann.
Bei allen vorgestellten Projekten handelt es sich um Maßnahmen, die mit Mitteln aus Programmen der Städtebauförderung unterstützt und damit erst realisiert werden können.

Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag sowie Deutschem Städte- und Gemeindebund. Beim vierten Tag der Städtebauförderung zeigen Städte und Gemeinden gemeinsam mit Ihren Bürgerinnen und Bürgern, was die Städtebauförderung mit ihren Programmen vor Ort verändert. Die Programme der Städtebauförderung sind: Soziale Stadt, Stadtumbau, Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren, Kleinere Städte- und Gemeinden und Zukunft Stadtgrün.

Mit ihnen sind auf ganz unterschiedlichen Arbeitsfeldern der Stadtgesellschaft Veränderungen und Entwicklungen möglich. Die Bandbreite reicht von der Umgestaltung einer Fußgängerzone, einer Straße oder eines Quartiers, wie beispielsweise in Fruerlund-Süd, bis zum Bau von Spielplätzen, von der energetischen Sanierung einer Schule bis zur Umsetzung innovativer Mobilitätskonzepte oder dem barrierefreien Umbau von Gebäuden.

Den Flensburger Programmflyer gibt es hier: http://www.ihrsan.de/tl_files/ritschel/pdf-aktuell/180505_TDS-2018.pdf

Mehr zum Tag der Städtebauförderung 2018 gibt es auf der Seite Tag der Städtebauförderung 2018 unter: https://www.tag-der-staedtebaufoerderung.de/startseite/

Der Miethai kommt! – 20.04.2018 um 14 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg

Am kommenden Freitag, den 20. April, macht DIE LINKE. Flensburg mit einer Aktion auf steigende Mieten und Wohnungsnot in Flensburg aufmerksam. Im Mittelpunkt der Aktion steht ein vier Meter großer aufblasbarer Hai.

Dazu sagt Herman U. Soldan, Flensburger Kreisvorsitzender DIE LINKE: „Jeder Mensch braucht eine Wohnung, aber in Flensburg wird Wohnen immer mehr zu einem Luxus, den sich nicht jeder leisten kann: In nur fünf Jahren sind in der Stadt die Mieten um rund 12 Prozent gestiegen und viele Menschen haben gar keine eigene Wohnung mehr zur Verfügung. Wie sollen sich Menschen mit niedrigem Einkommen, Familien, Studierende, Geflüchtete oder gar alleinerziehende Mütter hier noch eine Wohnung leisten?“.

Die Aktion beginnt um ca. 14 Uhr auf dem Südermarkt. Zusätzlich werden an einem Pavillon Informationsmaterialien zum Thema verteilt, gibt es dazu eine kulinarische Überraschung… Ebenso kann man dort mit Kommunalpolitiker*innen der LINKEN ausführlich über das Thema steigende Mieten und Wohnungsnot in Flensburg sprechen, und was zu tun ist, damit es genügend bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen in unserer Stadt gibt.

Wer es nicht abwarten kann und schon jetzt etwas mehr wissen möchte: Flyer Miethai Farbe

Ronald Blaschke in Flensburg: „Bedingungsloses Grundeinkommen kann nur schrittweise eingeführt werden.“

Feldversuche nicht tauglich

Bedingungsloses Grundeinkommen – dieses Thema bewegt Flensburg. So war es nicht verwunderlich, dass der Veranstaltungsort „Schwarzer Walfisch“ am 12.04. gut besucht war. DIE LINKE. hatte zu diesem Thema einen hochkarätigen Experten eingeladen: Ronald Blaschke, Mitgründer des deutschen Netzwerks Grundeinkommen und des europäischen Netzwerks Unconditional Basic Income Europe und Autor mehrerer Bücher, referierte zum BGE und diskutierte im Anschluss mit den Teilnehmer*innen.

In seinem Vortrag beleuchtet er zunächst den historischen Hintergrund dieser bereits aus damaliger Sicht schon revolutionären Idee. So gehen erste Ansätze bis ins 18. Jahrhundert zurück.
Im weiteren
Verlauf gab Blaschke einen Überblick über die Eckpunkte eines wirklich bedingungslosen Grundeinkommens (BGE): Ein flexibler Grundbetrag für alle Einwohner*innen. Dieser Betrag müsse sich an den aktuellen Lebenshaltungskosten orientieren. Arbeitszwang oder gar Sanktionen seien in dem Konzept nicht vorgesehen. Gegenfinanziert werde das BGE zum einen durch eine höhere Besteuerung von sehr hohen Einkommen und Vermögen sowie durch Einspareffekten durch wegfallende Transferleistungen des Staates. Nach seriösen Berechnungen würde eine vollständige BGE-Einführung ca. 800 Mrd. Euro kosten.

Feldversuchen, wie z.B. in Flensburg gefordert, erteilte Blaschke eine Absage. Da diese immer nur einen eng begrenzten Personenkreis umfassen würden, stellten sie keine wirksame „Versuchsanordnungen“ dar. Ferner stoße man auf sehr viele Fragen hinsichtlich der Verteilungsgerechtigkeit und nicht zuletzt der Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz. Gleichwohl seien Diskussionen über Feldversuche geeignete „Türöffner“, um das Thema in der breiteren Öffentlichkeit diskutabel zu machen.

Er führte weiter aus, dass die Einführung eines BGE aus seiner Sicht schrittweise erfolgen müsse (z.B. durch Einführung eines Kindergrundeinkommens, Abschaffung von Sanktionen für Hartz-IV-Empfänger*innen und Einführung einer Grundrente).

Im Anschluss an den Vortrag entspann sich eine lebhafte Diskussion, in deren Verlauf sich Ronald Blaschke den Fragen der Besucher*innen stellte. – (wtfl – Jochen Gehler)

Ronald Blaschke: Bedingungsloses Grundeinkommen am 31.05.2017 in Leipzig

Bürgerrechte erstreiten! Bürgerrechte verteidigen! – Veranstaltung des DGB mit Reinhard Leffler am 04.04.2018 um 18 Uhr im Gewerkschaftshaus Flensburg

Vor 50 Jahren, am 4. April 1968, wurde in Memphis Martin Luther King erschossen. Sein Name steht beispielhaft für die schwarze amerikanische Bürgerrechtsbewegung, genauso wie Rosa Parks, Autherine Lucy, Ella Baker und viele mehr.

Ihnen ging es um nicht mehr oder weniger als um gleiche Rechte für alle – vor dem Gesetz und im wirklichen Leben. Diesem Gedanken folgend, gab es auch immer wieder Überschneidungen
zwischen Bürgerrechts-, Frauen- und Arbeiterbewegung.
Wir möchten aus Anlass des 50. Todestages von Martin Luther King an diese Zeit in den USA erinnern und ihre Bedeutung für das Hier und Heute diskutieren.
Ins Thema einführen wird Reinhard Leffler, der sich seit vielen Jahren mit der Geschichte der amerikanischen Bürgerrechtsbewegung beschäftigt.

Wir freuen uns auf lhr und auf euer Kommen!

V.i.S.d.P.: DGB SH Nordwest, Susanne Uhl, Rote Straße 1, flensburg@dgb.de

Was sind die Pläne der sozialen Opposition im Bundestag? – Veranstaltung der Partei DIE LINKE am 23.03.2018 in Flensburg

Informations- und Diskussionsveranstaltung

Mit:

Jan Korte (MdB), Parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion
Lorenz Gösta Beutin (MdB) , Klima- und energiepolitischer Sprecher der Linksfraktion

am Freitag, 23. März, um 18:30 Uhr
Linkes Büro, Norderstraße 88, 24937 Flensburg

Angela Merkel wird wieder Kanzlerin, SPD und CDU regieren weiter, und bei den Themen Rente, Gesundheit, Soziales oder der Bekämpfung des Klimawandels ist nach Ansicht der LINKEN im besten Falle Stillstand zu erwarten. Wie stellt sich die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag als soziale Opposition im Bundestag auf? Mit welchen Themen will sie punkten?

Hierzu berichten Jan Korte und der schleswig-holsteinische Abgeordnete Lorenz Gösta Beutin im Flensburger Büro. Jan Korte wird als Parlamentarischer Geschäftsführer der LINKEN-Bundestagsfraktion die zentralen Vorhaben, die sich die Fraktion aufgegeben hat, darstellen. Der Klima- und energiepolitische Sprecher Lorenz Gösta Beutin wird von seinen Erfahrungen als Neuling im Bundestag erzählen, aufzeigen, wo Verknüpfungen von Landes- und Bundespolitik möglich sind und einen Blick werfen auf das Versagen der Bundesregierung bei der Bekämpfung der Klimakatastrophe.

Beide Bundestagsabgeordneten freuen sich auf eine rege Diskussion, über Fragen und Anregungen zur Arbeit der Linksfraktion.

Der Eintritt ist frei.

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