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Katrine Hoop, DIE LINKE: Der Schwangerschaftsabbruch ist eine reguläre Gesundheitsleistung

Aktionstag gegen den § 2018 in Flensburg am 15. Mai

Seit nun mehr 150 Jahren ist der Schwangerschaftsabbruch im Strafgesetzbuch verankert und seither kämpfen Menschen in Deutschland für ihr Recht auf Selbstbestimmung und die Streichung der § 218 ff.

Mit dem Antrag »Für das Leben – Das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung sichern, reproduktive Gerechtigkeit ermöglichen« geht die Fraktion DIE LINKE. im Bundestag noch einen Schritt weiter: Nicht nur die Streichung der § 218 ff. wird gefordert, sondern auch das Recht auf gutes und sicheres Leben mit Kindern.

Foto: Sebastian Borkowski

Katrine Hoop, Bundestagskandidatin DIE LINKE – Foto: Sebastian Borkowski

»Die Möglichkeit, sich frei von Zwängen für oder gegen eine Schwangerschaft entscheiden zu können, ist ein notwendiger Schritt in Richtung Gleichstellung«, unterstreicht die Direktkandidatin der LINKEN im Wahlkreis 1 und bemängelt die aktuelle Entwicklung in Flensburg. »Ich empfinde es als einen unerträglichen Rückschritt, dass die Krankenhausträger in Flensburg sich weigern, das klinische Versorgungsangebot für Schwangerschaftsabbrüche aufrechtzuhalten.«

Hoop verweist dabei auch darauf, dass damit hart erkämpfte Rechte abgebaut werden.

»Die Diako hat sich im Jahr 1995 vertraglich dazu verpflichtet, diese Gesundheitsleistung zu gewährleisten. Es kann nicht sein, dass die Stadt sich gezwungen sieht, diese Versorgungslücke mit einem eigenen medizinischen Versorgungszentrum zu schließen«, sagt Hoop und betont. »Schwangerschaftsabbrüche müssen endlich legalisiert und enttabuisiert werden, dazu gehört auch, sie als reguläre Gesundheitsleistung anzubieten. Ein gesondertes Ersatzangebot trägt nur zu einer weiteren Stigmatisierung bei.«

Gemeinsam mit dem Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung, dem Frauenforum Flensburg, der Feministischen Aktion Flensburg und vielen weiteren Parteien, Gruppen und Einzelpersonen setzt DIE LINKE. Flensburg sich mit einem Aktionstag am 15. Mai für körperliche und sexuelle Selbstbestimmung und reproduktive Gerechtigkeit in Flensburg ein.

Siehe dazu auch den Stadtblog-Beitrag vom 10.05.2021: Bundesweite Proteste gegen den § 218 am 15. Mai – auch in Flensburg unter: https://akopol.wordpress.com/2021/05/10/bundesweite-proteste-gegen-den-%c2%a7-218-am-15-mai-auch-in-flensburg/

Neue Bewerbungsrunde für Auszeichnung als Verbraucherschule

Die Auszeichnung Verbraucherschule des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) startet in eine neue Runde. Sie würdigt Schulen, die auch im Corona-Schuljahr 2020/21 junge Menschen für den Verbraucheralltag stärken. Die neue Sonderkategorie Verbraucherschule Extra zeichnet gute Ideen von Schulen in der Pandemie aus.

Verbruacherschule

Logo Netzwerk Verbraucherschule

Aktuell gibt es deutschlandweit 64 Verbraucherschulen, darunter 13 Schulen in Schleswig-Holstein. Sie beschäftigen sich unter anderem mit Klimaschutz, Nachhaltigkeit und bewusster Ernährung und fördern die Finanzkompetenz. Allgemein- und berufsbildende Schulen des Landes, die passende Projekte umgesetzt haben, können sich bis 1. Oktober 2021 als Verbraucherschule bewerben. „In der Corona-Pandemie zählt Verbraucherbildung mehr denn je. Nahezu täglich sind junge Menschen mit Falschnachrichten, Kettenbriefen, Online-Abzocke oder Vertragsfallen konfrontiert. Dagegen helfen Konsumkompetenzen. Deshalb würdigt der vzbv Schulen, die trotz angespannter Lage Wert auf die Vermittlung von Alltagswissen legen“, sagt Katrin Rieger, Referentin für Verbraucherbildung bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein.

Kritischer Konsum und Alltagswissen

Voraussetzung für die Auszeichnung sind Maßnahmen der Verbraucherbildung. Das können zum Beispiel Medienkompetenztage sein, eine digitale Koch-AG oder eine Nachhaltigkeitswoche zu umweltbewusstem Leben und Konsum. Die Maßnahmen sollten zu mindestens einem dieser vier Themenfelder passen:

  • Ernährung & Gesundheit
  • Finanzen, Marktgeschehen & Verbraucherrecht
  • nachhaltiger Konsum & Globalisierung
  • Medien & Information.

Je nach Inhalt und Umfang der Aktivitäten sowie der Verankerung im Lehrplan ist eine Bewerbung in den Kategorien Gold, Silber und Bronze möglich. Dazu kommt diesmal die Kategorie Verbraucherschule Extra, die der besonderen Situation in diesem Schuljahr Rechnung trägt.

So werden Schulen zu Verbraucherschulen

Der erste Schritt zur Bewerbung ist die kostenfreie Anmeldung im Netzwerk Verbraucherschule. Im Netzwerk erhalten Schulen Unterstützung, um Verbraucherbildung umzusetzen – mit kostenlosen Online-Fortbildungen, Ideen und Erfahrungsaustausch. Dieses Video stellt das Projekt Verbraucherschule in einer Minute vor. Gefördert wird das Projekt Verbraucherschule durch das Umweltbundesamt und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit auf Beschluss des Deutschen Bundestages sowie durch die Deutsche Stiftung Verbraucherschutz.

Mehr Informationen

Den Bewerbungsbogen samt Erläuterung finden Sie hier.

Das Bildungsangebot der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein finden Sie hier.

Ausgezeichnete Verbraucherschulen in Schleswig-Holstein

Rainbow Days: #Flensbunt vom 16. bis 21. Mai 2021 in Flensburg

Unter dem Stichwort #Flensbunt finden die diesjährigen Rainbow Days vom 16. bis 21. Mai in Flensburg statt. Die Rainbow Days 2021 sind ein buntes, vielfältiges Programm, das der offene Arbeitskreis Vielfalt entwickelt hat:

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Am 17. Mai startet der neue LSBTIQ Actionbound – die interaktive Handy-Rallye. Ähnlich wie bei einer Schnitzeljagd oder beim Geocaching warten auf deinem Weg durch Flensburg spannende Aufgaben und Fragen auf dich. Was weißt du bereits über den 17. Mai? – Lade dir die Actionbound-App für iOS oder Android auf’s Handy, scanne den QR Code und finde es heraus – los geht’s

Vom 17. bis 21. Mai werden in Flensburg viele Regenbogenflaggen wehen. Standworte sind z.B. das Rathaus, das Deutsche Haus oder die Zentrale der Queisser Pharma GmbH & Co KG. Wer eine Flagge sieht, darf gerne ein Foto mit #Flensbunt in den Sozialen Medien teilen.

Bereits am 16. Mai um 18:00 Uhr beginnt der Rainbow Talk zum Thema Queer & Gesundheit. Zugesagt haben Simone Lange, Oberbürgermeisterin in Flensburg, Dr. Karin Haug Vorsitzende des Gleichstellungsauschusses in Flensburg, Felix Martin, MdL in Hessen und Christian Naumann, Queeraktivist aus Schleswig-Holstein. Moderation: Sven Gebhardt
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken. Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

rainbow_days_2021_plakatSportlich betätigen und dabei für gleiche Rechte und Akzeptanz demonstrieren wollen wir am 17. Mai um 17:00 Uhr beim Rainbow Ride. Wir treffen uns auf dem Parkplatz Exe mit den Fahrrädern, E-Scootern und Segways und starten zur ersten queeren Fahrraddemo in Flensburg. Aufgrund der Coronaeinschränkungen gelten strenge Hygienevorschriften: Es muss die ganze Zeit eine medizinische oder FFP2 Maske getragen werden und es ist ein Mindestabstand von 1,5m zu Personen anderer Haushalte einzuhalten. Die Fahrräder müssen verkehrstauglich sein und Banner oder Transparente dürfen andere Teilnehmer*innen nicht gefährden oder verletzten. Der Rainbow Ride ist mittlerweile genehmigt und wird stattfinden. Bitte denkt auch an einen Fahrradhelm. Die geplante Strecke sind ca. 20km, aber es gibt einige Möglichkeiten zum Abkürzen oder Pause machen.
Link zur Facebook Veranstaltung

Am 17. Mai um 21:00 Uhr treffen wir uns auf dem Sandparkplatz am Rathaus. Auch das Rathaus wird in diesem Jahr wieder in Regenbogenfarben leuchten. Anlässlich der Rainbow Days sind alle Interessierten eingeladen, zum Sandparkplatz zu kommen und die Beleuchtung mitzuerleben. Dazu sind noch ein paar Kleinigkeiten geplant, lasst Euch überraschen. Natürlich gelten auch hier strenge Coronaregeln: Ihr benötigt ein max. 24 Stunden altes negatives Coronatestergebnis o.ä., haltet Abstand zu Personen fremder Haushalt und tragt eine medizinische oder FFP2 Maske. Zur Kontaktverfolgung nutzen wir die Luca App.
Link zur Facebook Veranstaltung

Der 19. Mai steht im Zeichen der Familien. Du bist Teil einer Regenbogenfamilie? Du überlegst, in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft ein Kind aufzuziehen? Du hast Fragen zum Abstammungsrecht? Du möchtest einfach mal Kontakt zu anderen Regenbogenfamilien haben? Dann nimm an unserem Austauschtreffen teil. In lockerer Atmosphäre wollen wir Euch einen Raum geben zum Kennenlernen, Quatschen und Vernetzen. Vom LSVD Bundesverband wird die Ansprechperson für die ILSE (Initiative lesbischer und schwuler Eltern) dabei sein und für Fragen zur Verfügung stehen. Der Austausch wird online als Zoom Konferenz stattfinden.
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken.
Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

Der 20. Mai wird SCHLAU: SCHLAU Flensburg informiert über ihre Arbeit (14:00 Uhr + 18:00 Uhr) an Schulen und Bildungseinrichtungen und veranstaltet einen Schnupperworkshop (19:00 Uhr). Alle SCHLAU Veranstaltungen werden online als Zoom Konferenz stattfinden. Mehr Infos und die Links zur Teilnahme an den SCHLAU Veranstaltungen gibt es auf der Seite von SCHLAU Flensburg

Den Abschluss bildet der 21. Mai mit dem Rainbow Cinema. Das AStA-Referat für Gleichstellung und Diversität der EUF lädt Euch zu einem digitalen Filmabend um 20:00 Uhr ein. Es wird der Film Futur Drei gezeigt, welcher am 23.02.2020 seine Premiere bei den Berliner Filmfestspielen feierte. Das AStA-Referat bittet um vorherige Anmeldung per E-Mail an asta.gleichstellung@uni-flensburg.de bis zum 18.05. (23:59 Uhr), da nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht. Treffen ist um 20 Uhr bei Webex, wo es weitere Informationen zum Ablauf gibt. Ihr erhaltet dann per Mail einen individuellen Link zum Anschauen des Films auf einem beliebigen internetfähigen Gerät. Nach dem Film lassen wir den Abend gemeinsam gemütlich ausklingen. Wir freuen uns auf Euch!

Den Flyer Rainbow Days 2021 mit dem kompletten Programm gibt es hier zum Download.

Die Rainbow Days 2021 sind für alle Menschen, egal ob lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, pansexuell, hetero, asexuell oder irgendwas dazwischen. Die Rainbow Days 2021 werden gefördert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und finden im Rahmen des Aktionsplans „Echte Vielfalt“ statt.

Der offene Arbeitskreis Vielfalt besteht aus einer Vielzahl an Flensburger Institutionen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die sich regelmäßig treffen, um geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sichtbar zu machen, Diskriminierung und Vorurteile abzubauen und Akzeptanz und Respekt zu fördern. Maßgeblich unterstützt wird der Arbeitskreis vom Verein „SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.“ aus Flensburg, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Schleswig Holstein und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg.

Unterstützer_innen

  • Aidsberatung Flensburg
  • Arbeitskreis Vielfalt
  • ASF Flensburg
  • AStA Europauniversität Flensburg
  • AStA Hochschule Flensburg
  • Autonomes Frauenhaus Flensburg
  • Bündnis Buntes Flensburg
  • Bündnis 90 / Die Grünen Flensburg
  • Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. DGTI
  • Die Linke Flensburg
  • DGB-Frauen
  • DGB-Stadtverband Flensburg
  • Flensburger Frauenforum
  • Frauenberatung Wilma
  • Frauenmantel e.V.
  • Frauennotruf Flensburg
  • Frau & Beruf Region Nord
  • Haus der Familie
  • Hilfe für Frauen in Not e.V.
  • Kibis Selbsthilfekontaktstelle
  • KIK Flensburg
  • Lichtblick Flensburg e.V.
  • LSVD Schleswig-Holstein e.V.
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
  • profamilia Flensburg
  • Queerer Stammtisch Flensburg
  • Queerschlag Flensburg
  • Roter Stern Flensburg e.V.
  • Schwulen & Lesben – Disco
  • SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.
  • SPDqueer
  • Stadt Flensburg
  • Transsexuellen Selbsthilfe Flensburg
  • Volksbad Flensburg

Ein paar erklärende Infos: 17. Mai – IDAHOBIT
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT)[1][2] wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von Homosexuellen, später auch Trans-, Bi- und Intersexuellen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen.[3] . Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als „Krankheit“ gestrichen. Quelle: Wikipedia*

Homophobie (von griech. ὁμός homós:[1] gleich; φόβος phóbos: Angst, Phobie) bezeichnet eine soziale, gegen Lesben und Schwule gerichtete Aversion bzw. Feindseligkeit.** Transphobie (von lat. trans „jenseitig“, „darüber hinaus“ und griech. φόβος phóbos = Angst, Furcht, Schrecken) bezeichnet gegen transidente, transgender (auch: trans*) oder transsexuelle Personen gerichtete Vorurteile, Ekel, Aggressionen oder irrationale Angst vor ihnen, ihren Lebensweisen und dem Ausdruck ihrer Geschlechtsidentitäten sowie ihre gesellschaftliche Diskriminierung.*** Biphobie bezeichnet die Angst vor, Diskriminierung gegen oder Hass auf Bisexuelle, kann sich in der Praxis aber auch auf Pansexuelle ausdehnen. Die Biphobie muss nicht mit Homophobie oder Heterophobie einhergehen, da es über Bisexuelle eigene spezifische Stereotypen und Vorurteile gibt.

Landesregierung beschließt neue Corona-Bekämpfungsverordnung

Covid2

Neue Regeln für Schleswig-Holstein ab 17. Mai

KIEL, 11.05.2021. Neue Kontaktregeln in den Außenbereichen, mehr Möglichkeiten für Freizeit- und Kulturangebote, Jugendarbeit und Sport, Beherbergungsangebote und Innengastronomie: Die Landesregierung hat eine neue Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen und damit die in der vergangenen Woche angekündigten Öffnungsschritte umgesetzt. Die neuen Regeln, die insbesondere außerhalb geschlossener Räume wieder mehr gemeinsame Aktivitäten ermöglichen, gelten ab Montag, 17. Mai.

Ministerpräsident Daniel Günther: „Schleswig-Holstein hat seit Januar eine 7-Tage-Inzidenz, die deutlich unter 100 liegt. Aktuell ist der Wert bei 50. In der Tendenz sinkt diese Marke weiter. Unser Bundesland hat sich stets streng an die Verabredungen der Ministerpräsidentenkonferenz gehalten, ebenso an den vereinbarten Stufenplan, der sowohl Öffnungen als auch restriktivere Maßnahmen im Fall steigender Inzidenzwerte vorsieht.“  Deshalb könne Schleswig-Holstein nun einen weiteren Öffnungsschritt machen – „er ist angesichts der Lage verantwortbar und ermöglicht in vielen Lebensbereichen wieder mehr Miteinander. Ich setze darauf, dass sich Einheimische und Urlauber an diese Regeln halten werden„, so der Ministerpräsident.

Die wichtigsten Neuregelungen:

  • Gelockerte Kontaktregelungen für private Treffen im Außenbereich: Insgesamt zehn Personen aus bis zu zehn Haushalten dürfen sich treffen. Im Innenbereich bleiben die bisherigen Kontaktregelungen gültig.
  • Veranstaltungen im Außenbereich sind in der Regel mit negativen Tests der Teilnehmenden und weiteren Auflagen möglich.
  • Sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen (z.B. auf Campingplätzen oder in Freibädern) dürfen mit Ausnahme von Saunen und Whirlpools geöffnet werden.
  • Bei Versammlungen außerhalb geschlossener Räume wird die zulässige Teilnehmerzahl auf 250 erhöht (bislang max. 100).
  • Gaststätten dürfen unter Auflagen auch ihre Innenbereiche wieder öffnen: So müssen Gäste einen Testnachweis vorlegen, vollständig Geimpfte (mindestens zwei Wochen nach der zweiten Impfung) müssen Impfausweis oder -bescheinigung vorlegen. Grundsätzlich dürfen maximal fünf Personen aus zwei Haushalten an einem Tisch sitzen. Außerhalb geschlossener Räume dürfen an einem Tisch nun grundsätzlich bis zu zehn Personen (aus zehn Haushalten) sitzen.
  • Hotels, Pensionen und andere Beherbergungsbetriebe dürfen unter Auflagen auch für touristische Übernachtungen öffnen. So müssen Gäste bei der Anreise negative Tests vorweisen (max. 24 Stunden alt beim Antigen-Schnelltest / 48 Stunden bei PCR). Alle 72 Stunden müssen weitere Nachweise vorgelegt werden.
  • Die Ausflugsschifffahrt wird unter Auflagen zugelassen.
  • Zusätzliche Außenbereiche von Freizeit- und Kultureinrichtungen können öffnen wie z.B. Freizeitparks – für einen Besuch von Kultureinrichtungen im Innenbereich (Museen, Ausstellungen) sind negative Tests erforderlich.
  • Im Sport ist wieder mehr möglich: Im Innenbereich dürfen nun bis zu zehn Kinder und Jugendliche ohne Körperkontakt in festen Gruppen und unter Anleitung Sport treiben. Im Außenbereich ist dies mit bis zu 20 Kindern und Jugendlichen möglich. Das Schwimmen in Bahnen und Schwimmunterricht in Freibädern und Außenbecken wird erlaubt. Es sind unter Auflagen wieder Wettkämpfe im Amateursport außerhalb geschlossener Räume möglich.
  • Außerschulische Bildungsangebote sind in den Außenbereichen (mit Auflagen) wieder als Präsenzangebote möglich.
  • Angebote der Kinder- und Jugendhilfe dürfen nunmehr draußen mit bis zu 20 Kindern stattfinden, in Innenbereichen mit bis zu 10 Kindern.
  • Bei Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften werden die möglichen Teilnehmerzahlen außerhalb geschlossener Räume auf max. 250 erhöht (bislang 100).
  • Bestattungen bzw. Trauerfeiern können im Außenbereich mit bis zu 100 Personen stattfinden (innen 50).

Die Verordnung wird veröffentlicht im Internet: http://www.schleswig-holstein.de/coronavirus-erlasse

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenz-Sitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 19. Mai auch ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90, Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg, Flensburger Modell-Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Kinderspielplatz Munkenholt, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 19.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Im Fall deutlich zu hoher Inzidenzzahlen findet die Sitzung gemäß § 35 a der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital statt.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 21.04.2021

4. Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen JHA-5/2021

5. Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg

6. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

7. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

8. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
10.2 weitere Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 25. Sitzung vom 21.04.2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Sommercamp für Kinder und Jugendliche in der Grenzregion – jetzt anmelden!

Deutsch-dänischer Ferienspaß vom 4. bis 10. Juli

Flensburg. Während der Sommerferien haben Kinder und Jugendliche aus der deutsch-dänischen Grenzregion erstmals die Möglichkeit, sich eine Woche lang in den Bereichen Schauspiel, Film, elektronische Musik, Tanz und Gesang auszuprobieren und eine tolle Zeit miteinander zu verbringen. Das Camp richtet sich an Kinder und Jugendliche im Alter von 8-17 Jahren und findet in der dritten Sommerferienwoche (KW27) statt. Vorkenntnisse sind nicht erforderlich – während des Camps ist ausreichend Zeit, alles zu lernen.

Die Kinder und Jugendlichen bekommen:

6 Übernachtungen von Sonntag bis Samstag
Unterricht in den Bereichen Schauspiel, Film, elektronische Musik, Gesang und Tanz
professionelle Trainer*innen und Pädagog*innen
Ein morgendliches Yoga Angebot
Jeden Abend lustige und gemütliche Aktivitäten
3 köstliche Mahlzeiten und Snacks am Tag
Ein Ausflug zum Strand
 
Preis: 69€

Anmeldung auf www.aabenraa.dk – Über die Eingabe „Sommercamp“ im Suchfeld gelangen Sie zu der entsprechenden Seite.

Organisiert wird das Sommercamp von der Kommune Apenrade, in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro der Stadt Flensburg, der Performance Akademi Sønderborg, dem Institut für Lebensfreude, der Theaterschule Flensburg, Sydslesvigs danske Ungdomsforeninger e.V., Samvirkende Sønderjyske Musikskoler sowie der Nachschule Frøslevlejrens Efterskole.

Finanziert wird das Sommercamp sowohl durch einen finanziellen Beitrag der Gemeinden Apenrade und Sonderburg, wie auch durch die Förderung in Höhe von 31.852 € aus dem Interreg-Projekt KursKultur 2.0. Dank der Finanzierung durch Interreg ist es möglich den Preis der Teilnehmenden so niedrig zu halten, dass jede*r die Möglichkeit hat daran teilzunehmen. Sollte das Sommercamp aufgrund von Corona abgesagt werden, behalten die Teilnehmenden ihren Platz und das Camp wird zu einem späteren Zeitpunkt durchgeführt.

Hintergrund:
Es besteht ein großes Interesse und eine wachsende Nachfrage nach Angeboten für Kinder und Jugendliche in den Bereichen darstellender Kunst und elektronischer Medien, das Angebot für diese Zielgruppe ist in der Grenzregion hingegen noch schwach ausgeprägt. Mit diesem Sommercamp möchten wir einen Beitrag zur spannenden Weiterentwicklung der Kulturszene anbieten, der dazu beitragen kann die „Nahrungskette“ im kulturellen Bereich zu stärken und langfristig ein stärkeres Netzwerk und Umfeld in der gesamten Grenzregion zu schaffen.

Ziel:
Neben einer fantastischen Woche mit Kultur, Spaß, Spiel und neuen Freundschaften jenseits der Grenze, ist es auch ein Ziel des Sommercamps das Interesse der Kinder und Jugendlichen im Bereich der kulturellen Bildung nachhaltig über die Zeit des Sommercamps hinaus zu stärken. Somit kann der Grundstein für ein stärkeres kulturelles Umfeld in der Region Südjütland-Schleswig und im gesamten Interreg-Programmgebiet gelegt werden. Zudem werden durch Kultur, Spiel und Zusammengehörigkeit die interkulturellen Kompetenzen der Kinder und Jugendlichen gefördert und die Besonderheiten und Möglichkeiten des Lebens in einer Grenzregion hervorgehoben. Während des Sommercamps werden die deutschen und dänischen Kinder und Jugendliche gemischt, um auf diese Weise zu erleben, dass man sich über Sprache und Kultur hinweg vereinen kann und dass Freundschaften über nationale Grenzen hinweg entstehen können. In den Pausen und am Abend wird ein pädagogisches Programm mit Spielen, Sport, Lagerfeuer und Geselligkeit angeboten, um das Gefühl eines Zeltlagers nicht zu kurz kommen zu lassen.

Dieses Projekt wird gefördert mit Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung Sommercamp

Fahrradsommer vom 12.06. – 22.09.21 in Flensburg – Mitmachen erwünscht!

(Aus der Mitteilungsvorlage für die Sitzung des Hauptausschusses am 11.05.2021) Die Stadt Flensburg organisiert gemeinsam mit Akteur*innen aus Kultur, Gesellschaft, Wirtschaft  und Sport in der Zeit vom 12.06.2021 bis 22.09.2021 erstmals den „Flensburger Fahrradsommer”

Hierzu hat sich ein Bündnis verschiedener Akteur*innen gebildet, unterstützt durch die Tourismusagentur Flensburger Förde (TAFF), den Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (shz), die Stadt  Flensburg sowie den Initiativträger Robbe & Berking Museum.

Das Projekt „Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt“ des Deutschen Architekturmuseums (DAM)  wird vom 12.06.2021 bis zum 22.09.2021 im Robbe & Berking Museum gezeigt. Rund um diese  Ausstellung werden stadtweit verschiedene Aktionen stattfinden, die gemeinsam den Flensburger  Fahrrad-Sommer 2021 zu einem attraktiven Event erheben.
Die bunte und informative Ausstellung stellt vorbildliche Leitprojekte für den Radverkehr in einem  großen Rahmen der breiten Öffentlichkeit vor und fördert damit das Verständnis und das Miteinander aller Akteur*innen. Der Radverkehr wird in einer integrierten Herangehensweise untersucht  und die unterschiedlichen relevanten Aspekte Grünplanung, Verkehrsplanung, Gestaltung des  öffentlichen Raums und städtebauliche Gesichtspunkte zusammengeführt.

Der Flensburger Fahrrad-Sommer wirkt mit einer Bandbreite von Aktivitäten als Impulsgeber für eine grüne Infrastruktur, für Architektur und Städtebau, für Politik und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und eine breite Öffentlichkeit. Es wird der Radverkehr als gleichwertiger Akteur im Straßenverkehr und im Stadtraum gefördert.

Ziel ist es auch, für eine stärkere Einbindung des Fahrrads in den Alltag zu wirken. Die Ausstellung tut es beispielhaft ganz praktisch anhand von Beispielen aus Städten wie Portland oder New York in den USA oder Kopenhagen, Münster oder Barcelona in Europa. Es werden Leitprojekte für den Radverkehr vorgestellt, die das gegenseitige Verständnis und das Miteinander aller Teilnehmer am Straßenverkehr fördern und Impulse für Verkehrsplaner geben.

Derzeit arbeitet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung und Tourismus Agentur Flensburger Förde (TAFF) sowie den Initiativträgern des Robbe & Berking Museum an der Identifikation und Aktivierung relevanter Akteur*innen. Es konnten bereits eine Vielzahl von Unterstützer*innen aus Verwaltung, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft für die Initiative gewonnen werden, die sich mit eigenständigen Aktivitäten und Angeboten am Flensburger Fahrrad Sommer 2021 beteiligen werden.Mitteilungsvorlage HA-25/2021 Seite 2

Die Stadt Flensburg beteiligt sich am Flensburger Fahrrad Sommer 2021 beispielhaft mit folgenden konkreten Veranstaltungen, die sich bereits in der Umsetzung befinden:
• Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche – kurz EMW – soll die Schiffbrücke am
19.09.2021 im Rahmen eines Mobilitätsfestes bespielt werden. Hier soll nachhaltige Mobilität
vor Ort nähergebracht werden.
• Die geplante Veranstaltung „Moin Mojn – gemeinsam über Grenzen“ vom 02. – 08.08.2021 soll
mit dem Flensburger Fahrrad Sommer verknüpft werden.
• Das INTERREG-5A-Projekt „Blumen Bauen Brücken – eine Grenzüberschreitende Gartenschau“ präsentiert die 307 km lange „The Flensburg Fjord Route“ und bespielt unter Einbindung der Gartenschau-Elemente an der Schiffbrücke u.a. die Flensburger Fahrrad-Etappen.

Weiter werden relevante Fachbereiche der Flensburger Stadtverwaltung in die Planung und Durchführung des Flensburger Fahrrad-Sommers eingebunden. Neben den Fachbereichen Bildung,  Sport und Kultur sowie Stadtentwicklung und Klimaschutz betrifft es die Stabsstelle Wirtschaft, Marketing und Internationale Zusammenarbeit. Die Beteiligung erfolgt im Rahmen ihrer existierenden Aufgaben, Aktivitäten und Haushalte mit der Erwartung, die städtischen Ziele – wie der Flensburg Strategie – umsetzen zu können.

Zur Durchführung interessanter und vielseitiger Veranstaltungen erwartet die Stadtverwaltung vom Hauptinitiator einen Antrag auf Fördermittel für die Durchführung einer Freiluftveranstaltung.

Die Durchführung des Flensburger Fahrrad-Sommers bedingt die Einhaltung der Corona-Regeln und unter Voraussetzung der notwendigen Genehmigung öffentlicher Behörden.

Mehr dazu und ein Interview mit Oliver Berking in dem untenstehen Beitrag von Julia Born auf flensburg-mobil.net

“Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt” – 12.06. – 22.09.21 in Flensburg!

“Wir wünschen uns eine Ausstellung zum Mitmachen”, sagt Oliver Berking, Inhaber des gleichnamigen Familienunternehmens und Gründer des Robbe & Berking Yachting Heritage Centre. Im Interview stellt er seine Pläne für die überregional bekannte Radverkehrs-Ausstellung vor.

“Fahr Rad!” – Interview mit Oliver Berking

“Eigentlich ist unser Thema ja die Yachtsportgeschichte, aber wir widmen Ausstellungen auch immer wieder Themen, die uns besonders am Herzen liegen. Das ganze Thema Mobilität und insbesondere das Radfahren gehören dazu. Deshalb präsentieren wir nun vom 12. Juni bis zum 22. September 2021 die Ausstellung ‘Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt’ in Flensburg.

Diese wunderbare Ausstellung des Deutschen Architekturmuseums DAM in Frankfurt zeigt an beispielhaften Städten – Kopenhagen, Groningen, Barcelona, New York, dem Ruhrgebiet oder Oslo – eindrucksvoll, wie Stadtentwicklung Menschen animieren kann, das Fahrrad zu nutzen, ohne das Leben in der Stadt für andere Bevölkerungsgruppen zu beeinträchtigen.“

Worum geht es Ihnen bei der Ausstellung, Herr Berking?

“Um diese Ausstellung herum werden wir auf insgesamt fast 1800 Quadratmetern neben der Frankfurter Ausstellung auch Schleswig Holstein als Fahrradland präsentieren. Alle Gäste sollen sehen, was es bei uns schon für vorbildliche Projekte und Pläne, aber auch Sorgen rund ums Fahrrad gibt.”

Begeistern und zeigen, wie schön Fahrradfahren ist

“Die Ausstellung wird nicht nur bei uns im Museum und in der Werft stattfinden, sondern weite Teile der Stadt mit einbeziehen. Unser Ziel ist es, möglichst viele zu begeistern und allen zu zeigen, wie schön Fahrradfahren ist, wie einfach es sein kann und wie es begeistern kann.”

Europäische Mobilitätswoche als Schluss- und Höhepunkt

“Wir haben den Termin extra so gelegt, dass die Europäische Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September, die die Stadt Flensburg derzeit vorbereitet, den Schluss- und Höhepunkt der Ausstellung bildet.”

Wie stellen Sie sich die Ausstellung vor?

“Unsere Ideenliste ist drei Kilometer lang. Sie reicht von hochkarätigen Vorträgen über Fahrradgottesdienste bis zu vielen gemeinschaftlichen Aktionen Flensburger Firmen und Einrichtungen. Lassen Sie sich überraschen.

Unser kleines Kuratorenteam stellt ausgewählten Firmen, Vereinen und Institutionen, die in Sachen Radfahren etwas Besonderes zu bieten haben, Flächen kostenlos zur Verfügung. Dort können sie spezielle Aspekte, Gedanken, Pläne oder Aktivitäten präsentieren. In großem oder kleinen Format,  mit einem Plakat oder auch sehr viel größer, denn es stehen neben 1800 Quadratmetern Innen- auch viele Außenflächen zur Verfügung.”

Über 13.000 Besucher:innen im Sommer 2020!

Geht das denn, eine Ausstellung zu Corona-Zeiten?

“Was nicht geht, ist Kopf in den Sand stecken. Deshalb planen wir und werden sehen, was nachher erlaubt sein wird. Nach dem ersten Lockdown im Mai letzten Jahres wollten wir mit der Ausstellung  KUNST SCHAFFEN Kunst und Kultur Schaffenden die Möglichkeit geben, endlich ihre Arbeiten wieder zeigen und natürlich auch verkaufen zu können.

60 Künstlerinnen und Künstler aus weiten Teilen Deutschlands verlegten daraufhin für dreieinhalb Wochen ihre Ateliers zu uns in die Werft und ins Museum. Und über 13.000 Besucher:innen kamen in dieser Zeit trotz unseres sehr weitreichenden und strengen Sicherheits- und Hygienekonzepts zum Teil von weit her, um sich die Ausstellung anzusehen!”

Mitmachen erwünscht!

Das hört sich gut an! Und wenn man jetzt eine Idee oder einen Vorschlag hat für einen Beitrag?

“Bis Ende Februar wollen wir den zur Verfügung stehenden Platz gedanklich verteilt und entschieden haben, wer sich wo und wie präsentieren kann. Jeder der möchte kann uns bis dahin seine Ideen und Vorschläge schicken, und wir melden uns dann bei ihm oder ihr.”

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  • Robbe & Berking Yachting Heritage Centre e.V. – mehr
    Neben der jeweils aktuellen Ausstellung beherbergt das Haus die größte Yachtsportbibliothek der Welt, zwei Galerien, einen Museumsshop und ein großes Museumsrestaurant mit herrlichem Blick auf die Flensburger Altstadt.

BUND SH erhebt Klage gegen die Genehmigung der Waldumwandlung

Trotz naturrechtlichem Schutz dem Erdboden gleichgemacht: Ehemaliges Quellgebiet und Feuchtbiotop im Bahnhofswald – Die Stadt Flensburg bestritt die Existenz einer Quelle und berief sich auf eigene Gutachten. Das sah das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) vollkommen anders und stellte das Quellgebiet am 5. August 2020 unter gesetzlichen Biotopschutz (Das entsprechende Schreiben gibt es hier: https://akopol.files.wordpress.com/2020/08/quelle_erfassungsbogen-und-lage.pdf ). – Foto: Dr. Helmreich Eberlein, Anfang Mai 2020

Das Ringen um den Flensburger Bahnhofswald findet seine Fortsetzung vor dem Schleswiger Verwaltungsgericht.

Die Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg unterstützt den BUND und will weiterhin den Bau des Hotels und Parkhauses verhindern.

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland Landesverband Schleswig-Holstein (BUND SH) erhebt Klage gegen die durch das Landesamt für Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume (LLUR) erteilte Waldumwandlungsgenehmigung. Dies geschieht, nachdem das Landesamt Anfang April den vom BUND erhobenen Widerspruch als unbegründet zurückgewiesen hat.

„Unverändert,“ so der BUND-Landesgeschäftsführer Ole Eggers, „besteht die Notwendigkeit, den durch das Waldgesetz geschützten Teil des Bahnhofswalds zu bewahren. Er bietet nachweislich Lebensraum für fünf streng geschützte Fledermausarten und zahlreiche weitere Tiere, die zum Teil auf der Roten Liste der bedrohten Arten in Schleswig-Holstein stehen. Sein Fortbestehen hat entscheidende Bedeutung für die Sicherung des als Biotop geschützten Steilhangs zur Schleswiger Straße hin. Zudem erfüllt er als Kalt- und Frischluftschneise für die im Tal gelegene Innenstadt eine wichtige Klimafunktion.“

Nach Auffassung des BUND ist die Ablehnung seines Widerspruchs gegen die Genehmigung der Waldumwandlung durch die Untere Forstbehörde (UFB) aus mehreren Gründen unzureichend. Zentraler Kritikpunkt ist die Tatsache, dass die UFB nicht geprüft hat, ob der Bebauungsplan, der der Waldumwandlungsgenehmigung zugrunde liegt, seinerseits rechtmäßig ist. Carl-Heinz Christiansen, Mitglied des BUND-Landesvorstands, erwartet, dass im anstehenden Gerichtsverfahren auch der Bebauungsplan eines Hotels mit Parkhaus auf den Prüfstand kommt. Sollte sich dann – wovon auszugehen ist – dessen Rechtswidrigkeit erweisen, so wäre damit nicht nur die Waldumwandlungsgenehmigung hinfällig. Auch das geplante Bauprojekt wäre damit in Frage gestellt.

Unterstützt wird der BUND bei seiner Klage von der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg. Deren Sprecherin Christiane Schmitz-Strempel ist dankbar dafür, dass der BUND der überregionalen Bedeutung des Flensburger Bahnhofswaldes Rechnung zollt und als anerkannter Umweltverein Klage erhebt: „Unsere Bürgerinitiative hält weiter an dem Ziel fest, den unsinnigen Bau von Hotel und Parkhaus an diesem so sensiblen Ort zu verhindern!”
Auch für Brigitte Rotermund, Kreisgruppensprecherin des BUND in Flensburg, wird mit dieser Klage deutlich, dass trotz der durch die Investoren in unverantwortlicher Weise durchgeführten Teilrodung des Baugeländes, die Sache noch längst nicht entschieden ist.

Der SSW wird erste „faire Partei“ Deutschlands

Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Fair Trade-Handel soll künftig zunehmend den Alltag des SSW auf allen politischen Ebenen prägen – vom Sitzungskaffee bis hin zu Giveaways im Wahlkampf.

Der Südschleswigsche Wählerverband will sich als erste Partei Deutschlands zur „Fairen Partei“ weiterentwickeln. Mit einem entsprechenden Beschluss des Parteitags am vergangenen Sonnabend im Gepäck wird der SSW seine Einkäufe und Veranstaltungen künftig sukzessive den Kriterien des fairen Handels (Fair Trade) anpassen.

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Sybilla Nitsch, stellvertretende Landesvorsitzende des SSW

„Mit diesem Prozess wollen wir als regionale Minderheitenpartei ein Zeichen setzen, um das Thema fairer und nachhaltiger Handel unter Mitgliedern und Sympathisanten sowie in der Öffentlichkeit weiter auszubreiten. Durch diese Selbstverpflichtung stellen wir uns auch selbst der Verantwortung im Kampf gegen soziale Ungerechtigkeiten und leisten unseren Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung in der Dritten Welt und bei uns vor Ort“, sagt Sybilla Nitsch, stellvertretende Landesvorsitzende des SSW und Urheberin der Initiative.

Der Prozess soll in mehreren Phasen vorangetrieben werden, bis sich der Fair Trade-Gedanke auf das Handeln und Tun aller Ebenen der Partei erstrecke, erklärt die Husumer SSW-Politikerin.

Für die erste Phase verpflichtet sich die Partei etwa, künftig bei jeder Veranstaltung mindestens zwei der üblicherweise angebotenen Produkte durch entsprechende Fair Trade- und im Übrigen möglichst regionale Artikel zu ersetzen. Zudem sollen nach Möglichkeit nur noch regionale Caterer für die Verpflegung eingesetzt werden, z.B. Anbieter, die dem Netzwerk Feinheimisch angegliedert sind.

Mindestens einmal im Jahr wird die Partei Informationsveranstaltungen zu fairem Handel und fairen Arbeitsbedingen durchzuführen und diese Themen auch parlamentarisch auf allen politischen Ebenen voranzutreiben. Auch beim Einkauf von Materialien und alltäglichen Lebensmitteln soll verstärkt auf Fair Trade- und regionale Produkte umgeschwenkt werden. Dies gilt auch für sogenannten „Giveaways“ bei Wahlkämpfen.

„Hierfür streben wir nicht nur eine Zusammenarbeit mit, sondern gerne auch eine transparente Kontrolle durch die TransFair-Initiative an“, sagt Sybilla Nitsch. „Es wäre schließlich wünschenswert, wenn unsere Initiative auch in anderen Parteien Nachahmer findet. Damit die Bürgerinnen und Bürger sehen, dass Politik nicht nur von fairem Handel und Nachhaltigkeit redet, sondern auch selbst mit Inhalten füllt“.

„Leiharbeit – Wirtschaftsinstrument oder Ausbeutung?“ – Online-Podiumsdiskussion am 20. Mai – jetzt anmelden

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Bündnis 90/Die Grünen Flensburg möchten am Donnerstag, den 20. Mai von 18.30 bis 20 Uhr das Thema „Leiharbeit“ mit verantwortlichen Gewerkschaft*innen diskutieren.

Michael Schmidt (IG Metall Flensburg),
Gabriele Wegner (DGB Nordwest),
Philipp Thom (NGG),
sowie die Grüne Bundestagskandidatin Marlene Langholz-Kaiser (Bündnis 90/ Die Grünen)

diskutieren über das Thema
„Leiharbeit – Wirtschaftsinstrument oder Ausbeutung?“

Moderation: Birte Lehmpfuhl

Anmeldungen bis zum 18.05. bitte an
Katja.claussen@gruene-flensburg.de.

Es wird dann zeitnah ein Zoom Link versendet.

Lockerungen für Geimpfte – Vorsicht bei der Reisebuchung

Tipps und Hinweise der Verbraucherzentrale

Einschränkungen zum Schutz gegen eine Ansteckung mit dem Coronavirus sollen laut einem Beschluss des Bundeskabinetts für vollständig Geimpfte schon bald gelockert werden. Das soll unter anderem auch für Reisen gelten. Doch Vorsicht: Falls die Reise trotzdem wegen der Corona-Pandemie ausfallen muss, sind die Rechte der Betroffene unklar.

Die Verwirrung um die neuen Regeln für Geimpfte ist groß. In einigen Bundesländern genießen vollständig Geimpfte bereits jetzt mehr Freiheiten und sind den negativ Getesteten gleichgestellt. Eine solche Regelung hat auch die Landesregierung in Schleswig-Holstein angekündigt. Während Politiker auf Bundesebene über die Details der geplanten Neuregelungen diskutieren, rätseln reisefreudige Verbraucher, was das für ihre Urlaubsplanung bedeuten kann. Möglicherweise wird das Beherbergungsverbot dann nur noch für Nichtgeimpfte gelten. Falls der geplante – und bezahlte – Urlaub dann doch coronabedingt ausfallen muss, könnte eine kostenfreie Stornierung kompliziert werden.

Urlaubsbuchungen mit Vorkasse bleiben riskant
„Sollte aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse eine Infektion oder Übertragung nicht mehr möglich sein, wäre es nach unserer Auffassung unverhältnismäßig, die Freizügigkeit einzuschränken. Demnach wäre diesen Personen das Reisen möglich. Andere, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, dürften weiter eingeschränkt werden“, erläutert Kerstin Heidt, Juristin bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Welche rechtlichen Konsequenzen das hat, ist noch unklar. Fest steht aber: Urlaubsbuchungen mit Vorkasse bleiben für Verbraucher vorerst riskant. Wer eine Reise plant, ist mit folgenden Tipps auf der sicheren Seite:

  • Vorkasse vermeiden. Besser spontan und ohne Vorauszahlungen buchen.
  • Reisehinweise prüfen: Wenn für den Reisezeitraum eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes gilt, haben Betroffene das Recht auf kostenlose Stornierung.
  • Auf Sicherungsschein achten: Dieser bietet bei Pauschalreisen Sicherheit im Fall einer Insolvenz des Unternehmens. Der Reiseveranstalter muss ihn nachweisen.

Rechtsberatung und Auskünfte bei der Verbraucherzentrale

Wer rechtliche Fragen zur Reisebuchung oder Ärger mit Reiseunternehmen über Stornierungen und Kostenerstattung hat, findet Unterstützung beim telefonischen Service der Verbraucherzentrale.

Servicetelefon: 0431 / 59 099 40

Hier geht es zur Online-Terminvereinbarung.

Umfassende Informationen zu Reisen und Corona bietet die Verbraucherzentrale.

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Mai ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten, Weniger Dünger auf Ackerflächen: Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“, Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 52. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

3. Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten

4. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

5. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021 2. Lesung
5.1 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit  Wohnnutzung am Hafermarkt Antrag der Ratsfraktion Die Linke SUPA-29/2021 1. Ergänzung 2. Lesung

6. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-28/2021

7. Mitteilungen
7.1 Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof
7.2 MV: Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 10 SUPA-30/2021
7.3 Mitteilung des Sanierungsträgers zu verschiedenen Vorhaben

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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