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Fest der Kulturen am 28.10.2017 im Deutschen Haus in Flensburg

Sonnabend, 28. Oktober, 14.00 – 18.00 Uhr
Deutsches Haus, Berliner Platz 1, Flensburg, Eintritt frei

Seit vielen Jahren organisieren Vereine und Organisationen die interkulturellen Wochen.

Mit dem Fest der Kulturen am 28. Oktober im Deutschen Haus erreichen die diesjährigen Interkulturellen Wochen in Flensburg ihren Höhepunkt.

Zahlreiche Aktive aus den verschiedenen in dieser bunten Stadt vertretenen Kulturen haben ein vielfältiges Programm aus Musik, Tanz und Theater zusammengestellt. Sie hoffen darauf viele Zuschauerinnen und Zuschauer unterhalten zu können.

Bürgermeister Henning Brüggemann wird die Veranstaltung, die von 14 bis 18 Uhr stattfindet, eröffnen. Der Eintritt ist frei.

Freuen dürfen sich die Besucher auf:

Türkische Folkloretänze und Musik, das Internationale Chor-Projekt Neustadt, das Duo Karma Karakta,  Syrisches Theater und Live Musik, Afrikanische Trommeln mit den Groovy Ladies, Kurdisches Theater,  Live Musik und Tänze vom „Kurdischen Verein“, Griechische Folkloretänze mit Ritsa,  Internationale Tänze mit Pedro, Griechische Musik mit Stelios & Nina und das Intercultural Music Projekt, Neustadt. Gleichzeitig gibt es Aktivitäten für Kinder vom Jugendzentrum AAK, dem Jugendtreff Ramsharde und ADS Speicher.

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Ausstellerwechsel im Kunstschaufenster der Flensburg Galerie

Ausstellungseröffnung und Vernissage am 5. Oktober mit Elsa Reiken-Bossen

Flensburg. Am 5. Oktober um 16 Uhr lädt die Künstlerin und vhs-Dozentin Elsa Reiken-Bossen zur Ausstellungseröffnung in das Kunstschaufenster im 1. OG der Flensburg Galerie alle Interessierten herzlich ein. Bei der Vernissage können bei Kaffee oder Sekt die Aquarellbilder angeschaut und besprochen werden. Die Künstlerin Elas Reiken-Bossen wird dort bis Ende Oktober eine Auswahl ihrer Werke ausstellen. Diese können jederzeit am Schaufenster betrachtet werden. Donnerstags ist das Schaufenster von 17-19 Uhr sogar begehbar. Die Künstlerin wird vor Ort sein und bietet allen Interessierten neben dem Austausch über Ihre Werke ebenfalls die Gelegenheit, selbst Kunst zu gestalten. In den Räumlichkeiten gibt es eine kleine Atelierecke mit Mal- und Zeichenutensilien, die unter Anleitung zum Selbstgestalten einladen.

Die Aktion ist ein Gemeinschaftsprojekt der Volkshochschule Flensburg und der Flensburg Galerie. So möchten beide Projektpartner den Kunstschaffenden in Flensburg und Umgebung die Gelegenheit geben, ihre Werke einem großen Publikum vorzustellen und selbst in der Atelierecke tätig zu werden.

Breeding Festival Vol. 2 vom 8.9. bis 9.9.2017 im Kühlhaus Flensburg

Rock/Hardcore/Metal-Festival im ***KÜHLHAUS

Vom 8. September um 19:00 Uhr
bis 9. September um 16:00 Uhr
Kulturwerkstatt Kühlhaus
Mühlendamm 25, 24937 Flensburg

Das zweite Breeding Festival findet am Freitag und Samstag, den 08.09.17 und 09.09.17 im Kühlhaus in Flensburg statt.
Zwei Tage Musik von Rock über Hardcore bis Metal mit lokalen und überregionalen Bands aus Deutschland sowie Italien und den USA!

+++ EINTRITT +++

1) Gegen eine beliebige Spende.
oder
2) 10€ bezahlen und ein Festivalbändchen (mit Aluplombe) erhalten. Nur solange der Vorrat reicht.

+++ ESSEN UND GETRÄNKE +++

– Jegliche Softdrinks und Alkoholika an den Tresen
– Chili sin carne und Chili con carne im Gartenbereich

+++ UHRZEITEN +++

Freitag:
Einlass – 18.00 Uhr
Beginn – 19.00 Uhr
Ende – 00.00 Uhr

Samstag:
Einlass – 15.00 Uhr
Beginn – 16.00 Uhr
Ende – 00.00 Uhr

+++ BESTÄTIGTE BANDS +++

Core-Slot:
Dead Like Juliet – Post-Hardcore, Meran (ITALIEN)
Enlaced By Tempest – Metalcore, HL
Heartbound – Post-Hardcore/Metalcore, HH
Qui Gon’s Heritage – Deathcore, HAN

Death Metal-Slot:
Obskura – Thrash/Death Metal, SL
Buried In Black – Death Metal, HH
Decerebrate – Death Metal, FL

Alternative/Metal-Slot:
Meka Nism – Alternative Metal, Orlando (USA)
Violand – Heavy Metal/Rock, FL
BraZing Bull – Nu-Metal, IZ
Cabin Fever – Grunge/Stoner Rock, CO
DieTone – Alternative Metal, FL
Lex Liberty – Indie/Alternative Rock, FL
Shutter Release – Rock, KI

Mehr zu diesem Event auch auf Facebook: https://www.facebook.com/events/1805732642978532/?fref=ts

DIE LINKE Flensburg fordert eine offene und demokratische Planung am Ostufer

Flensburger Hafen und Ostufer – Im Fadenkreuz von Investoren und Immobilienspekulanten

Mit neuen Vorschlägen und 20 Eckpunkten zur Planung am Ostufer überraschte vor kurzem die Flensburger SPD-Fraktion die Öffentlichkeit. Siehe hierzu auch den Beitrag im Flensburger Tageblatt  vom 10.8.2017: Ostufer: SPD drückt aufs Gaspedal – Ratsfraktion stellt 20 Eckpunkte für künftige Entwicklung vor / Investments nicht blockieren, wenn sie sich einfügen – Quelle: https://www.shz.de/17525441 ©2017

Freie Bahn für Investoren und Immobilienspekulanten am Ostufer?

Aber offensichtlich hat die SPD wenig aus dem Streit um den vor mehr als zehn Jahren angedachten Neubaus eines Hotels am Ostufer gelernt. Nach dem Scheitern dieses Projekts hatte es ein wahres Erdbeben in der Flensburger Kommunalpolitik gegeben und die Wählergemeinschaft „Wir in Flensburg – WiF“, in der sich viele Gegner des Hotelprojekts und auch AKOPOL-MitstreiterInnen organisiert hatten, zog bei der Kommunalwahl 2008 mit 22,3% als stärkste Fraktion in die Flensburger Ratsversammlung ein. In der Stadtverwaltung und Teilen der Ratsparteien hatte man danach erkannt, dass man solche Planungen nicht gegen die BürgerInnen durchsetzen kann. Anschließend gab es zahlreiche Planungs-Workshops mit Bürgerbeteiligung zur Zukunft und Gestaltung des Ostufers und Hafenquartiers. Die konnten auch mit sehr konkreten Ergebnissen und Vorschlägen aufwarten. Das scheint die SPD aber nicht mehr zu interessieren. Es drängt sich der Verdacht auf, dass die SPD-Fraktion es potenten Investoren und Immobilienspekulanten nun ermöglichen will, ohne große Bürgerbeteiligung sich am Ostufer austoben zu dürfen. Dass der für Flensburg immer noch wichtige Wirtschaftshafen am Ostufer damit ebenso auf der Strecke bleiben könnte, wird wohlwissend in Kauf genommen.  Zum neuerlichen Streit um die Zukunft des Flensburger Hafens und Ostufers erreichte uns jetzt eine Stellungnahme der Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE:

Die SPD erklärt in Sachen Ostufer: Wir haben fertig!
Die Ratsfraktion DIE LINKE sagt: Ziel ist nicht „schnell fertig“ – Ziel ist eine offene, demokratische Planung!!

Vom Koch und seinen Kellnern

Es war keine leichte Geburt, als der Rat 2015 die Entscheidung traf, eine ganzheitliche Planung für das Ostufer in die Wege zu leiten und erst nach deren Fertigstellung über Ausschreibung und Wettbewerbe über die Weitergabe der Flächen zu entscheiden. Damals schon wollte der Flensburger Investor Torsten Koch zügig einen der Silos erwerben und lukrativ umnutzen. Diese Entscheidung des Rates ist deshalb zustande gekommen, weil DIE LINKE in Flensburg mit großem Aufwand die Pläne des Kochs und der Kellner aus den Fraktionen (SPD, Grüne und CDU) durchkreuzt hat.

Nun wird wieder gedrängelt: Herr Koch möchte aus einem der denkmalgeschützten Silos ein (unbestritten hübsches) Bürohaus machen – und das bitte ganz schnell!

Wo in Flensburg ein Koch ist, sind auch die Kellner nicht weit. So wurde Torsten Koch schon mal in den von der SPD geführten Planungsausschuss eingeladen und durfte dort – natürlich ganz unverbindlich – seine Pläne vorstellen.

Aber nicht genug damit: Als erste Ratsfraktion möchte die SPD jetzt schnell „Leitplanken für die Entwicklung des Ostufers definieren, denn es ist Zeit Nägel mit Köpfen zu machen“, so der SPD-Ratsherr Helmut Trost.

Hui, dafür haben sich die Sozialdemokraten nicht nur die unzähligen Workshop-Ergebnisse zur Gestaltung des Ostufers zu eigen gemacht, sondern es auch gleich noch zur dogmenfreien Zone erklärt.  So will die SPD „in jedem Einzelfall entscheiden, ob Flächen verkauft oder nur verpachtet werden.“ Damit  erklärt sie einen Ratsbeschluss zu einem überflüssigen Dogma, nach dem Flächen an der Wasserkante grundsätzlich nicht verkauft werden sollen.

Die SPD teilt also im Vorwege schon mal an die aus, die schon ein Plänchen für das lukrative Ostufer in der Schublade liegen haben. Die Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Gabi Ritter, ist sich sicher: „Die Leitplanken der SPD werden schnell zu undurchlässigen Mauern, die das offene Verfahren in feste Bahnen zwingen.“

Ganzheitliche Planung mit größtmöglicher Öffentlichkeitsbeteiligung, wie es der Ratsbeschluss von 2015 will, braucht aber Zeit. – Und nicht nur Gestaltung und Nutzung, sondern vor allem  die Frage, ob wir unsere Hafengrundstücke für alle Zeiten aus der öffentlichen Hand geben wollen, muss von den Flensburgerinnen und Flensburgern entschieden werden. Daran sollte sich auch die SPD halten!

Unsere Gesellschaft für Stadtsanierung ist mit ihrer Voruntersuchung dabei, alle Optionen für die Entwicklung des Ostufers zu erarbeiten. Dort wird auch gerade an einer weiteren großen Veranstaltung gearbeitet, die Anfang Oktober stattfinden soll.

Daher sollten sich die Kellner der SPD nicht zu früh und nicht zu schnell die Füße wundlaufen.  Aufgabe der Ratsversammlung ist es, zum Wohle der Menschen in dieser Stadt zu entscheiden. Die Erfüllung von Investorenträumen sollte dabei nicht – schon gar nicht für die SPD – im Vordergrund stehen.

Für DIE LINKE ist klar: Die kommunale Demokratie braucht keine übereifrigen Kellner, sondern verlässliche Planung!

1. Mai 2017 in Flensburg – Demonstration, Kundgebung und „Rythm against Racism“ am Tag der Arbeit

„Wir sind viele. Wir sind eins.“ lautet das Motto des DGB am 1. Mai 2017

Dieses Jahr ruft der DGB Stadtverband Flensburg um 11.00 Uhr zu einer Demonstration mit Startpunkt Walzenmühle und um 12.00 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Flensburger Südermarkt auf. Ab 13.00 Uhr werden auf dem Südermarkt unter dem Titel „Rythm against Racism“, auf Einladung der DGB-Jugend lokale Bands und Musiker rocken. Um 20 Uhr gibt es dann noch ein Aftershow Party im Kulturcafé Tableau in der Kurzen Str. 1 / Ecke Hafendamm.

11 Uhr
„Wir sind viele. Wir sind eins.“
Demonstration, Treffpunkt Walzenmühle

12 Uhr
Kundgebung Südermarkt
Joachim Sopha – Susanne Uhl – Jürgen Jessen – Cosima Milz – Pauline Wijns

13 Uhr
„Rythm against Racism“
Bands rocken den Südermarkt – die DGB-Jugend lädt ein:
Intercultural music project – Marten Threepwood & das Leben – Holger Burner – Flensburg Melancholie – The Opposite of Silence – KarmaKarakta – Down on Knees
20 Uhr Aftershow Party im Tableau

Veranstalter: DGB Stadtverband Flensburg, Rote Str. 1, Flensburg@dgb.deAufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2017

Alle Erfolge, die Gewerkschaften in den vergangenen Jahrzehnten erreicht haben, leben hieraus: Wir sind viele, wir sind eins! Wir sind viele: Wir sind Junge und Alte, Frauen und Männer, Migrantinnen und Migranten, Beschäftigte, Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner. Wir sind eins: Wir kämpfen für mehr soziale Gerechtigkeit und stehen für eine
Gesellschaft, die die Würde der Menschen auch in der Arbeitswelt respektiert und schützt. Wir demonstrieren am 1. Mai für eine soziale, tolerante, demokratische und solidarische Gesellschaft in Deutschland und in Europa.

Wir demonstrieren für mehr soziale Gerechtigkeit!

Ob auf dem Arbeitsmarkt, bei der Rente, bei der Krankenversicherung, bei den Löhnen – es geht nicht gerecht zu in Deutschland. Wir haben aber ein Recht auf anständige Löhne, auf sichere Arbeitsverträge, auf Absicherung in der Arbeitslosigkeit. Wir wollen den Schutz von Tarifverträgen und mehr Mitbestimmung, gerade mit Blick auf Herausforderungen wie die Digitalisierung. Eine solidarische Gesellschaft bedeutet, ein gerechtes Steuerkonzept zu haben, das Reiche mehr belastet als ArbeitnehmerInnen und einen handlungsfähigen Staat finanziert: Wir wollen einen Staat, der eine zukunftsfähige Infrastruktur aufbaut und pflegt, bezahlbare Wohnungen baut und einen öffentlichen Dienst hat, der seine Aufgaben gut erfüllen kann. Die Rentnerinnen und Rentner, heute und in Zukunft, haben ein Recht auf ein Leben in Würde. Unsere Kinder sind unsere Zukunft – sie haben das Recht auf gute Bildung. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, dass Arbeitgeber bei den Sozialversicherungsbeiträgen den hälftigen Anteil zahlen!

Deswegen fordern wir

– eine höhere Tarifbindung und einen Ausbau der Mitbestimmung für Gute Arbeit;
– neue Perspektiven für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt;
– eine Stärkung der gesetzlichen Rente für einen Lebensabend in Würde;
– eine gerechte Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung;
– Investitionen für einen handlungsfähigen Staat und einen guten öffentlichen Dienst;
– ein Steuerkonzept, das ArbeitnehmerInnen entlastet und Vermögende belastet;
– eine Reformkommission Bildung, die sich für Gute Bildung für alle einsetzt;
– eine gerechte Bezahlung der Frauen.

2017 als Wahljahr in Deutschland und Europa ist von besonderer Bedeutung. Wir rufen Alle auf, wählen zu gehen!
Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, gegen Rassismus und Antisemitismus.
Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.

V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Maike Rademaker, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin

Mehr auch zum Konzert auf dem Südermarkt in dem shz-Artikel: 1. Mai: Rock gegen Rassismus  DGB-Jugend plant kleines Festival auf dem Südermarkt – nach der Kundgebung zum Tag der Arbeit unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/1-mai-rock-gegen-rassismus-id16592416.html

 

Fest der Kulturen am 29.10.2016 im Deutschen Haus in Flensburg

fest-der-kulturen-2016Sonnabend, 29. Oktober, 15.00 – 19.00 Uhr
Deutsches Haus, Berliner Platz 1, Flensburg, Eintritt frei

Seit vielen Jahren organisieren Vereine und Organisationen die interkulturellen Wochen.

Höhepunkt der interkulturellen Wochen, die Flensburgs Vielfalt mit Menschen aus rund 130 Nationen erlebbar machen, ist das „Fest der Kulturen“, das dieses Jahr am Samstag, 29. Oktober erstmalig im Deutschen Haus gefeiert wird.

Die Stadt lädt alle Flensburgerinnen und Flensburger zu diesem bunten Nachmittag mit Livemusik, Tanzaufführungen, Gesang ein, den Schirmherr Bürgermeister Henning Brüggemann um 15 Uhr offiziell eröffnet.
Das Fest der Kulturen, das mit Hilfe zahlreicher Flensburger Organisationen und Vereine auf die Beine gestellt wird, bietet den Besuchern ausreichend Gelegenheit, sich bei Gesprächen und gemeinsamem Essen und Trinken auszutauschen.

Freuen dürfen sich die Besucher außerdem auf:

einen Chor mit 100 GrundschülerInnen, Türkische Folkloretänze mit Sibel, Internationales Chor-Projekt Neustadt, – Bolivianische Folkloretänze Lanas del Norte Hamburg, Duo Karma Karakta, Persische Folkoretänze mit Jaleh, Afrikanische Trommeln mit Loko, Bosnische Folkloretänze mit Fatima, Amerindia, Lateinamerikanische Musik mit Mercedes, Griechische Folkloretänze mit Ritsa, Türkische Musik mit Suleyman, Internationale Tänze mit Pedro, Griechische Musik mit Stelios & Nina, Interkulturelles Musikprojekt Neustadt.

Siehe auch: Fest der Kulturen am 28.10.2017 im Deutschen Haus in Flensburg
unter: https://akopol.wordpress.com/2017/10/18/fest-der-kulturen-am-28-10-2017-im-deutschen-haus-in-flensburg/

Öffentlichkeitsbeteiligung und -information zur Wohnbebauung Osterallee-Ost in Flensburg

osterallee

Planungsunterlagen liegen vom 17. Oktober bis zum 17. November 2016 im Technischen Rathaus zur Einsicht aus

Auf dem Grundstück eines mittlerweile abgerissenen Autohauses ist eine Wohnbebauung mit bis zu 165 Wohnungen vorgesehen. Die Bebauung soll sowohl entlang der Osterallee als auch entlang einer auf das Gelände führenden neuen Erschließungsstraße erfolgen. Zur Schaffung des Planrechtes sind eine Änderung des Flächennutzungsplanes und die Aufstellung eines Bebauungsplanes erforderlich. Die entsprechenden Entwürfe liegen in der Zeit vom 17. Oktober bis 17. November 2016 im Technischen Rathaus, Am Pferdewasser 14 zur Einsicht aus. Allen Bürgern wird Gelegenheit für Anregungen und Kritik gegeben. Die amtliche Bekanntmachung zur  „71. Änderung des Flächennutzungsplanes „Osterallee-Ost“ und Bebauungsplan „Osterallee-Ost“ (Nr. 274)“ kann man hier aufrufen.

Die Auslegungsunterlagen mit den Planzeichnungen, Begründungen inkl. Umweltprüfung sowie den zugrundeliegenden Gutachten wie z.B. Schall, Boden und Artenschutz können hier aufgerufen werden.

Scharfe Kritik von Anwohnern und Kommunalpolitikern am Beteiligungsverfahren: Sechs Etagen ohne Nachbarbeteiligung

Dass es mit der Bürgerbeteiligung in Flensburg nicht besonders weit her ist, das dokumentiert beispielhaft das oben genannte Bauvorhaben. Bereits vor zwei Jahren hatte man sich im Planungsausschuss für eine Bebauung des Arreals entschieden. Zwar hatte man den Bürgern im Rahmen einer öffentlichen Informationsveranstaltung damals Gelegenheit gegeben Einwände und Kritik vorzutragen, allerdings gab es noch keine Pläne, wie das Ganze genau aussehen sollte und auch nicht, ob im Rahmen dieses Vorhabens der Bau von Sozialwohnungen geplant sei. Auf einer Sitzung des Planungsausschusses Anfang Oktober wurden nun die vom Investor konkretisierten Planungen abgesegnet. Gleichzeitig wurde entschieden, keine weitere öffentliche Informationsveranstaltung mehr dafür anzusetzen. Lediglich eine formale Information der Bürger sollte erfolgen, bei der die Planungsunterlagen zur Einsicht ausliegen. Das sorgt jetzt für harsche Kritk von Anwohnern und Kommunalpolitikern. Holger Ohlsen vom Flensburger Tageblatt hat es ebenso dazu bewogen, den Umgang mit den Bürgern im Rahmen der städtischen Beteiligungsverfahren im Allgemeinen, wie auch in diesem besonderen Fall mal genauer unter die Lupe zu nehmen. Untenstehend dokumentieren wir seinen Beitrag im Flensburger Tageblatt vom 18.10.2016 auf Seite 7: ft-18-10-20167-osteralle-ost

nachzulesen auch auf shz.de unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/sechs-etagen-ohne-nachbar-beteiligung-id15122566.html

Ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Bürgerbeteiligung in Flensburg eine Farce

Ich habe den Eindruck, dass es Kommunalpolitik und Stadtverwaltung mit der von Holger Ohlsen zitierten „Richtlinie zur EinwohnerInnenbeteiligung“  letztlich gar nicht um tatsächliche und verbindliche Verfahren für mehr demokratische Teilhabe der BürgerInnen in Flensburg geht. Offensichtlich will man vor allem den Eindruck erwecken, als würde man sich wirklich um mehr Demokratie bemühen, allerdings ohne den eigenen Pelz dabei nass machen zu müssen. So sind die Formulierungen in der Leitlinie ja nicht auf direkte Demokratie angelegt, geht es nicht um eine wirklich aktive Beteiligung an den Entscheidungsfindungsprozessen, oder gar um ein Votum der Bürger, sondern lediglich um Stellungnahmen und Anregungen, die nicht verbindlich für die Entscheidungsträger aus Politik und Verwaltung sind. Das gilt insbesondere für Bauleitverfahren. Und gleichzeitig habe ich bei vielerlei „Beteiligungsverfahren“ den Eindruck gewonnen, dass Bürgerbeteiligung besonders dann gewünscht wird, wen sie vor allem den oftmals sehr einseitigen Interessen von Investoren, Kommunalpolitikern, Parteien und Stadtverwaltung nützt. Das ist dann für mich eine ziemlich heimtückische Instrumentalisierung der Bürger, wie aber auch der dafür genutzten „Beteiligungsverfahren“. Demokratie, den Bürger mitnehmen, auf Augenhöhe mit ihm zu debattieren, seine Kritik aushalten zu können und mit ihm Verantwortung für die Entwicklung unseres städtischen Gemeinwesens zu teilen, sieht anders aus. Und abschließend möchte ich feststellen, dass es sich jetzt rächt, dass man städtisches Bauland in Tarup und anderswo für den prvaten Eigenheim-Bau regelrecht vergeudet hat. Hätten Kommunalpolitik und Verwaltung auf die Warnungen und Vorschläge der Bürger gehört und sich frühzeitiger für einen entsprechenden Anteil und Bau von Mehrgeschosswohnungen entschieden, hätte man nicht derartige Konflikte in baulich bereits gewachsenen Stadtteilen.

Siehe zum gleichen Thema auch den Beitrag von Joachim Pohl vom 6.10.2016 auf shz.de Stadtplanung : Neues Wohnquartier an der Osterallee
Am Rande des Naturschutzgebiets sollen bis zu 165 Wohneinheiten in überwiegend dreigeschossigen Häusern entstehen
unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/neues-wohnquartier-an-der-osterallee-id15016361.html

„KONZERNE KLAGEN – WIR ZAHLEN“ – Film-Matinée und Diskussion am 11.09.2016 im Kino 51 Stufen in Flensburg

Die Initiative „Stoppt TTIP – Flensburg“ lädt in Vorbereitung auf die Demonstration am 17.9. in Hamburg zur Film-Matinée & Diskussion ein:

KONZERNE KLAGEN – WIR ZAHLEN

Sonntag 11. September 2016, 11.00 Uhr
im Kino 51 Stufen, Friedrich-Ebert-Straße 7, 24937 Flensburg

(Nachtrag: Wer an der Matinée nicht teilnehmen konnte, kann den Film noch in der ARD-Mediathek sehen:  Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen | Video verfügbar bis 19.10.2016 unter: http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/konzerne-klagen-wir-zahlen-102.html )

Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Sie tagen hinter verschlossenen Türen. Sie verurteilen Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Und zahlen? Müssen wir. Autor Michael Wech geht den Folgen nach.
Hintergrund: Im Sommer dieses Jahres hat sich das EU-Parlament in einer Abstimmung über TTIP gegen Schiedsgerichtsverfahren ausgesprochen. Auch wenn nun aus den Schiedsgerichtsverfahren ein Schiedsgericht wird – es bleibt ein Sonderrecht für Konzerne. CETA soll nach dem Willen der EU-Kommission nicht mehr geändert werden. Doch 80% der US-Konzerne haben Niederlassungen in Kanada. Bleibt CETA wie geplant, werden US-Konzerne über ihre Niederlassung gegen EU-Staaten klagen.

Eintritt frei!
Spenden erbeten
Konto: Gert Grossmann, DE76 2175 0000 0164 8908 99

Initiative „Stoppt TTIP-Flensburg“
Kontakt:
Reinhard Salamonsberger  (0461) 168 4948 <salamonsberger@versanet.de> oder
Henning Nielsen  (0461) 8403912 <hn@cvo-buchladen.de>

…. und bitte ab und an ‚mal reinschauen:
http://stoppt-ttip-flensburg.de

1. Mai 2016 – DGB-Kundgebung in Flensburg auf dem Südermarkt

1. Mai 2016 DGB FlensburgAufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit

Zeit für mehr Solidarität!

Am 1. Mai demonstrieren wir für mehr Solidarität – zwischen den arbeitenden Menschen, den Generationen, Einheimischen und Flüchtlingen, Schwachen und Starken. Es ist an der Zeit für mehr Solidarität, und wir brauchen Zeit für mehr Solidarität!

Integration geht nur gemeinsam, mit gleichen Rechten für alle Beschäftigten!

Deutschland steht vor großen Aufgaben: Hunderttausende sind vor Krieg und Terror zu uns geflüchtet. Sie treffen hier viel zu oft auf Hass und Menschenfeindlichkeit. Dagegen wenden wir uns entschieden – die Antwort heißt Integration in Arbeit und Gesellschaft, nicht Ausgrenzung! Die Gewerkschaften stehen für eine freie, offene, solidarische und demokratische Gesellschaft. Geflüchtete und Einheimische dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir fordern: Keine Ausnahmen beim Mindestlohn, keine Absenkung von Arbeitsschutzstandards!

Solidarität braucht einen handlungsfähigen Staat!

Die Gewerkschaften weisen seit Jahren auf die fehlenden Investitionen in die öffentliche Infrastruktur hin. Darunter leiden alle Menschen. Wir brauchen Investitionen in Schulen, Kitas, Verkehrswege, den Wohnungsbau sowie mehr Personal im öffentlichen Dienst, bei der Polizei, in Schulen und Kitas. Der jetzige Zustand gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.

Wir wollen Solidarität im Betrieb: kein Lohndumping, keine Zwei-Klassen-Gesellschaft!

Im Koalitionsvertrag wurde zugesagt, dass der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen endlich verhindert wird. Hunderttausende Kolleginnen und Kollegen verdienen weniger und werden schlechter behandelt als die Stammbelegschaft. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit: Wir fordern ein Gesetz, das Missbrauch wirksam verhindert.

Die gesetzliche Rente muss gestärkt werden!

Die Rentenerhöhungen für 2016 können nicht darüber hinwegtäuschen, dass Millionen Menschen eine Altersarmut droht, wenn nicht jetzt gegengesteuert wird. Die Rente muss für ein würdiges Leben im Alter reichen.

Wir wollen mehr Gerechtigkeit für Frauen auf dem Arbeitsmarkt!

Die Lohnlücke bei Frauen liegt immer noch bei 21 Prozent. Und wenn Frauen sich für Teilzeit entscheiden, dürfen sie selten zurück in eine Vollzeitstelle. Zwei Gesetze, zu Lohntransparenz und zum Rückkehrrecht auf Vollzeit, sind angekündigt. Sie müssen auch kommen!

Das Mitbestimmungsgesetz muss den neuen Herausforderungen angepasst werden – dafür gehen wir in die Offensive!

Mitbestimmung ist gelebte Solidarität. Wir brauchen mehr Mitbestimmung in den Betrieben, um Folgen der Digitalisierung und Demografie wirksam zu steuern.

Unsere Geschichte verpflichtet uns zum Handeln gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Antisemitismus. Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität und kein Ort für Nazis und Rechtspopulisten.

Spardebatte in Flensburg: Bürgerbeteiligung eine Farce?

Kritik an der Präsentation der Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zur Haushaltskonsolidierung

Mit viel Enthusiasmus hatten in den letzten Wochen unter Beteiligung zahlreicher Bürger sechs verschiedene Arbeitszirkel Sparvorschläge für den Flensburger Haushalt ausgearbeitet. Das Ergebnis stellte Stadtkämmerer Henning Brüggemann Mitte dieser Woche auf einer Pressekonferenz vor.(1)

Diese „Giftliste“, die Ausgangspunkt neuerlicher Sparbeschlüsse in der Ratsversammlung sein soll, sorgt aber bereits jetzt schon für Zündstoff bei den an der Debatte beteiligten Bürgern und bei Kommunalpolitikern. Denn offensichtlich hat die Verwaltung unter Henning Brüggemann die Sparvorschläge nach eigenen Gutdünken und sehr freizügig bei der öffentlichen Präsentation „editiert“. So fand sich die Schließung des Naturkundemuseums ganz oben auf Brüggemanns Liste. Allerdings kam, wie Carlo Jolly, Chef der Lokalredaktion des Flensburger Tageblatts, heute süffisant in seinem Kommentar „Spar-Frühling“ feststellte, der Vorschlag gar nicht aus einem der Arbeitskreise und wurde auch in einer späteren Plenumsdiskussion der Arbeitskreisteilnehmer gar nicht weiter behandelt. Mehr dazu am Ende des Beitrages (2)

Wundersam, dass ebenso ein Arbeitskreisvorschlag zur Reduzierung der exorbitant hohen Ausgaben für externe Gutachten und Expertisen in Brüggemanns Pressepräsentation keine Beachtung fand. Vielleicht, weil sich die Verwaltung durch die Inanspruchnahme entsprechender Gutachterbüros bei Bau- und Planungsvorhaben und wichtigen politischen Entscheidungen zur Einzelhandelsentwicklung viel Arbeit erspart und auch eigene Interessen der Verwaltung „neutral“ begründet und abgesichert werden können? Andererseits sind im Auftrag der Stadt Flensburg mehrfach in den letzten Jahren teure Gutachten erstellt worden, die bei den politischen Entscheidungen letztendlich keinerlei Rolle spielten, sich somit als wertlos entpuppten. Beispiele sind das Bulwien-Gesa-Gutachten zur Citti-Markt-Erweiterung oder auch die Zielgruppenorientierte Wohnungsmarktanalyse bei der Entscheidung über die Anpassung der Grundsätze und Leitlinien für die Steuerung des Wohnens.

Wie auch immer, tatsächlich steht das gesamte Verfahren der Bürgerbeteiligung bei der Flensburger Haushaltskonsolidierung auf dem Prüfstand. Der Gedanke, dass die an dem Verfahren beteiligten Bürger und ihr Engagement instrumentell benutzt wurden, um unpopuläre Sparvorschläge der Verwaltung und Sparbeschlüsse der Politik stellvertretend für die Flensburger Bevölkerung mit ihrer Zustimmung auszustatten, liegt nahe. Und angesichts der von Brüggemann vorgestellten „Spar“-Vorschläge könnte man schlussfolgern, dass diese Falle offensichtlich zugeschnappt hat. Denn leider wurde in den Arbeitszirkeln keine tiefere Debatte über die Ursachen der massiven Verschuldung der Stadt geführt, aus denen sich auch klare finanzpolitische Forderungen an Bund und Land ableiten ließen. Und auch in der Ratsversammlung und den Parteien findet diese Diskussion bis auf wenige Ausnahmen kaum statt. Dazu passt, dass Henning Brüggemann immer wieder Sparvorschläge aus der Mottenkiste holt und in die kommunalpolitische Debatte einpflegt, die bereits mehrfach diskutiert und abgelehnt wurden, dazu gehört auch die Schließung des Naturkundemuseums.

Neben einer sicherlich zu kritisierenden Ausgabenpolitik der letzten 10-15 Jahre in Flensburg, waren es vor allem steuerrechtliche Änderungen, die die Zuweisungsbeträge von Bund und Land verringerten, neu auferlegte Aufgaben und Lasten, wie aber auch die enorm schwankenden Einnahmen aus den sog. „Realsteuern“, die die Kommunen selber erheben bzw. deren Hebesätze sie festlegen, die zum rasant ansteigenden Haushaltsdefizit der Stadt Flensburg beitrugen. Für Flensburg, dessen Wirtschaft seit Jahren stagniert, bieten auch die von der Landesregierung im Rahmen des Haushaltskonsolidierungsgesetzes gegebenen finanziellen Hilfen langfristig keine Perspektive für eine nachhaltige Entschuldung der Stadt. Um Missverständnissen vorzubeugen: Natürlich ist ein verantwortungsvollerer Umgang mit den Steuergeldern der Bürger in Flensburg ebenso zwingend notwendig, ist die Geldverbrennerei beim Campusbad, den Stadtwerken und der ehemaligen Flensburger Sparkasse enorm ärgerlich, zumal die dafür Verantwortlichen bekannt waren, sich aber leider (nicht nur) der politischen Verantwortung schon vor Jahren entzogen.

Somit macht die Spardebatte, wie sie derzeit in der Stadt stattfindet, wenig Sinn und wirkt zudem völlig unglaubwürdig. Dem Bürger soll weis gemacht werden, dass er über diskussionsoffene Beteiligungsverfahren an der Haushaltskonsolidierung mitwirken könne, dabei dient er lediglich als Staffage für den schleichenden Abbau der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Bluten muss dann alles, was „zuviel kostet“. So wurden unter anderem die Ausgaben für den Erhalt von Straßen und öffentlichen Gebäuden in Flensburg bereits gnadenlos gekürzt. Jetzt sind kulturelle und soziale Einrichtungen, Angebote im Bildungsbereich, der Sportförderung usw. dran. Diesem Vorgehen muss jedoch entschieden Einhalt geboten werden. Denn gleichzeitig werden die öffentlichen Haushalte in Deutschland schon in diesem Jahr einen Überschuss von 20,7 Milliarden erzielen und im Jahr 2017 sogar einen Jahresüberschuss, der laut DIW voraussichtlich 28 Milliarden Euro betragen wird.
Ferdinand Fichtner, der Konjunkturchef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), sprach sich deshalb am 16.4.2015 in der Zeitung DIE WELT entschieden dafür aus, einen Teil der Überschüsse für Investitionen zu nutzen: „Bestimmte Investitionen etwa in Infrastruktur und Bildung sind dringend anzugehen, und danach würde immer noch viel Geld für Steuersenkungen übrig bleiben“(3).

Geld ist also da. Stellt sich angesichts der vielfach beschworenen Forderung „Flensburg muss sparen!“, die alles entscheidende Frage, für wen denn eigentlich?

Jörg Pepmeyer

1.) Eine umfängliche Darstellung der sog. „Giftliste“ mit einem Bericht über Brüggemanns Präsentation der Sparvorschläge findet sich in einem Beitrag von Carlo Jolly im Flensburger Tageblatt vom 17.4.2015 „Schulden in Flensburg : Die neueste Giftliste aus dem Rathaus“ unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/die-neueste-giftliste-aus-dem-rathaus-id9480106.html

2.) Carlo Jollys Annahme in seinem Kommentar, warum Henning Brüggemann in seiner Präsentation das Naturkundemuseum ohne Votum eines der Arbeitskreise ganz oben auf der Sparliste plazierte, erscheint logisch. Da heißt es: „Wobei manchmal schon bemerkenswert ist, warum ein bestimmter Sparvorschlag für die Stadtverwaltung interessant ist. Das Naturkundemuseum verdankt seine erneut exponierte Position in der Schusslinie Orkan „Christian“. Orkan Christian? Infolge des Sturmschadens im Christiansen-Haus hat der Museumsberg nämlich seine eingelagerten Schätze vom Dachboden auslagern müssen. Jetzt liegen sie – sehr sicher – in der früheren Bundesbank-Filiale an der Waitzstraße. Für rund 90 000 Euro Miete pro Jahr. Den Gedankengang, der nun das Naturkundemuseum gefährdet, muss man sich jetzt auf der Zunge zergehen lassen: Wenn die Stadt das Naturwissenschaftliche Museum schließt, ist im Sauermann-Haus bestimmt Platz für die sicher verwahrten Kunstwerke. Etwa als Bildermagazin im Erdgeschoss? Wetten, dass sich der alte Sauermann im Grabe umdreht.
Übrigens: Der Vorschlag soll aus keinem der Ideenzirkel kommen – und im Plenum null Punkte geholt haben. Prima Vorschlag. Bloß: Wieso steht er in der Verwaltungspräsentation so weit oben?“
(zitiert aus „Spar-Frühling“, Kommentar von Carlo Jolly, Flensburger Tageblatt vom 18.04.2015, S. 10)

3.) siehe unter: http://www.welt.de/wirtschaft/article139673947/Wirtschaftsforscher-fordern-Milliarden-Steuersenkung.html )

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