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ReparaturCafé am 11. Februar im IDEENREICH an der Hochschule in Flensburg – jetzt anmelden!

Flicken, löten, nähen,  Kaffee trinken im Containergebäude 13 in der Thomas-Finke-Straße

ReparaturCafé im Februar

Start

11.02.2023 – 14:00 Uhr

Ende

11.02.2023 – 17:00 Uhr

Was ist das ReparaturCafé

Das ReparaturCafé Flensburg organisiert einmal im Monat – jeweils am zweiten Samstag des Monats – ein Treffen, bei dem defekte Alltagsgegenstände in angenehmer Atmosphäre gemeinschaftlich repariert werden können. Dazu zählen u.a. elektrische und mechanische Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik, aber auch Textilien, Fahrräder, Spielzeug und andere Dinge.

Anmeldung

Bitte nutzt diese Seite, um euch und eure Reparatur anzumelden und dafür einen Zeitslot zu reservieren.

Bitte beachten

Bei den Reparaturen und im Gebäude besteht Maskenpflicht.

Wie immer sind wir im IDEENREICH (Containergebäude 13) an der Hochschule in Flensburg; Kanzleistr. 91 – 93 in 24943 Flensburg zu finden. Siehe Lageplan >

ReparaturCafé im IDEENREICH

Das IDEENREICH ist das Fablab der Hochschule Flensburg. Hier ist neben 3D-Druckern, Standbohrmaschinen, Laser Cutter und Lötstation noch einiges anderes an Werkzeugen zu finden, um zu Tüfteln, Auszuprobieren und neu zu entdecken.
Do-it-yourself ist das Motto und nach kurzer Einweisung kann hier direkt repariert, entworfen und gestaltet werden.
Auch ohne Vorkenntnisse ist jeder Interessierte gern gesehen und ein Team steht jederzeit hilfsbereit zur Verfügung.

Mehr auch unter: https://hs-flensburg.de/hochschule/organisation/einrichtungen/fablab-ideenreich

ReparaturCafé am 14. Januar im IDEENREICH an der Hochschule in Flensburg – jetzt anmelden!

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ReparaturCafé im Januar

Start

14.01.2023 – 14:00 Uhr

Ende

14.01.2023 – 17:00 Uhr

Was ist das ReparaturCafé

Das ReparaturCafé Flensburg organisiert einmal im Monat – jeweils am zweiten Samstag des Monats – ein Treffen, bei dem defekte Alltagsgegenstände in angenehmer Atmosphäre gemeinschaftlich repariert werden können. Dazu zählen u.a. elektrische und mechanische Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik, aber auch Textilien, Fahrräder, Spielzeug und andere Dinge.

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ReparaturCafé im IDEENREICH

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ReparaturCafé am 10. Dezember im IDEENREICH an der Hochschule in Flensburg – jetzt anmelden!

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ReparaturCafé im Dezember!

Start

10.12.2022 – 14:00 Uhr

Ende

10.12.2022 – 17:00 Uhr

Was ist das ReparaturCafé

Das ReparaturCafé Flensburg organisiert einmal im Monat – jeweils am zweiten Samstag des Monats – ein Treffen, bei dem defekte Alltagsgegenstände in angenehmer Atmosphäre gemeinschaftlich repariert werden können. Dazu zählen u.a. elektrische und mechanische Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik, aber auch Textilien, Fahrräder, Spielzeug und andere Dinge.

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Bei den Reparaturen und im Gebäude besteht Maskenpflicht.

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ReparaturCafé im IDEENREICH

Das IDEENREICH ist das Fablab der Hochschule Flensburg. Hier ist neben 3D-Druckern, Standbohrmaschinen, Laser Cutter und Lötstation noch einiges anderes an Werkzeugen zu finden, um zu Tüfteln, Auszuprobieren und neu zu entdecken.
Do-it-yourself ist das Motto und nach kurzer Einweisung kann hier direkt repariert, entworfen und gestaltet werden.
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Der nächste Akt: Bahnhofswaldaktivisten am 7.11. vor Gericht

Rodung und Räumung des Bahnhofswalds am 19. Februar 2021: Konfrontation am Bauzaun – Foto: Jörg Pepmeyer

Solidaritäts-Demo am 7. November – Start ab 7:30 Uhr am Bahnhofswald

Es ist soweit: der Konflikt um den Bahnhofswald geht in eine weitere Runde, diesmal vor Gericht. Im Mittelpunkt der Anklage stehen dabei jedoch keine brennenden Autos oder etwa Investoren, die Menschenleben gefährdeten, indem sie Bäume ansägen ließen, auf denen sich zum Teil noch Menschen befanden. Stattdessen sollen sich zwei Flensburger am 7. November wegen des Vorwurfes des Hausfriedensbruchs vor dem Amtsgericht Flensburg verantworten. Gegen sie wurden Strafbefehle erlassen, die für beide jeweils 15 Tage Haft bedeuten könnten – obwohl der Vorwurf nach Einschätzung der Verfolgten laut Aktenlage keinen Bestand hat.

Das Bauprojekt der beiden Geschäftsleute Jan Duschkewitz und Ralf Hansen (JARA Immobilien) erregt seit 2018 die Gemüter: »Wer in Zeiten der Klimakatastrophe mehrere hundert gesunde Bäume mitten in der Stadt rodet, hat den Schuss wohl nicht gehört«, sagt Jona von Fridays for Future Flensburg: »An ihrer Stelle soll nun ein Hotel und ein Parkhaus aus klimaschädlichem Beton gebaut werden, was zusätzlichen Verkehr in die Stadt zieht. Anscheinend hat Flensburg in Sachen Klimaschutz und Verkehrswende immer noch nichts begriffen«.
Auch die Investoren selbst sind starker Kritik ausgesetzt. »Diesen Leuten ist nicht zu trauen«, findet Armina Hansen, die Sprecherin einer Gruppe, die die Angeklagten solidarisch unterstützt: »Sie haben bereits mehrmals grob gegen die eh schon geringen Umweltauflagen im Bauplan zu verstoßen. Nachdem sie es erst so eilig hatten, die Bäume zu fällen, ist über ein Jahr lang gar nichts passiert – und dann kommt diesen Sommer plötzlich ein Bagger, der ein geschütztes Quellbiotop überplaniert und mehrere der noch stehenden Bäume beschädigt«. Dies führte in letzter Konsequenz dazu, dass das Verwaltungsgericht Schleswig im Juli einen Baustopp verhängte, bis über eine bereits laufende Klage gegen das Bauprojekt abschließend entschieden ist. Diese hatte der BUND Schleswig-Holstein mit Unterstützung der BI Bahnhofsviertel im Mai diesen Jahres eingereicht. »Die Klage hatte zunächst leider keine aufschiebende Wirkung … jetzt schon. Schlimm, dass es erst soweit kommen musste«.

Räumung des Bahnhofswalds: Hunderte UnterstützerInnen der BesetzerInnen bringen lautstark ihren Protest zum Ausdruck – Foto: Jörg Pepmeyer

Währenddessen wurden aus der Flensburger Bevölkerung über ein Dutzend Strafanzeigen gegen die Investoren gestellt. Die Investoren hatten seinerzeit Forstarbeiter angeheuert, welche im Morgengrauen des 19.02.2021 die Bäume, auf denen sich teils noch Menschen befanden, ansägten. Das Vorgehen verursachte mitten in einer Corona-Hochinzindenzphase Massenproteste und einen mehrtägigen Großeinsatz der Polizei – eine Situation, die Politik und Verwaltung eigentlich unter allen Umständen vermeiden wollten. »Die Investoren sagten vollmundig im Dialoggespräch mit Pastor Ahrens, dass sie „Flensburg etwas zurückgeben“ wollten. Ist es das etwa, was sie damit gemeint haben?!«, sagt Inken L., die damals selbst Strafanzeige gegen die Investoren eingereicht hat. »Alle Ermittlungen gegen die Investoren wurden aber eingestellt. So kam Oberstaatsanwalt Pansa zu der Einschätzung, dass die Investoren in einer „Notwehrlage“ gehandelt hätten«. Zu den nun bevorstehenden Strafprozessen gegen die Baumbeschützer stellt sie fassungslos fest: »Das ist doch lächerlich: Stattdessen befasst sich die Justiz mit den Menschen, die teils bei Minusgraden in den Bäumen ausharrten, um auf die Gefahren der Vernichtung eines schützenswerten innerstädtischen Biotops aufmerksam zu machen«.

Die anstehenden Verhandlungen finden indes nur aufgrund der ausdrücklichen Strafanzeige von JARA Immobilien statt. Die Angeklagten wundern sich: »Aus den Akten geht hervor, dass es ihnen laut Aussage ihres Anwaltes primär gar nicht um die Verfolgung des Hausfriedensbruchs ging, sondern um die Räumung des Geländes. Diese haben sie bekommen – warum ziehen sie ihre Anzeige dann nicht zurück?«.
Armina Hansen sagt dazu: »Sie können Aktivist*innen anklagen, so viel sie wollen: die Auseinandersetzung um den Bahnhofswald und das Intercityhotel sind deswegen noch lange nicht vorbei. Dieses schwachsinnige, klimaschädliche Projekt wird verhindert werden, und – um die Investoren zu zitieren – jetzt erst recht! Dann steht dort hoffentlich in ein paar Jahrzehnten wieder ein innenstädtischer Wald. Jan und Ralf (JARA) können die Aufforstung selber in die Hand nehmen und Flensburg so tatsächlich etwas zurückgeben«.

Die Unterstützer*innen der Angeklagten laden alle Interessierten ein, am Montag, dem 7.11.22 ab 8:30 Uhr die Verfahren vor dem Amtsgericht Flensburg solidarisch zu begleiten. Die Verhandlungen sind für 9 bzw. 10 Uhr angesetzt.
Außerdem ruft Fridays for Future zu einer solidarischen Demo mit den Angeklagten vom Bahnhofswald zum Gericht auf. Beginn der Demo ist 7:30 Uhr am Bahnhofswald.

ReparaturCafé am 8. Oktober im IDEENREICH an der Hochschule in Flensburg – jetzt anmelden!

Flicken, löten, nähen,  Kaffee trinken im Containergebäude 13 in der Thomas-Finke-Straße

ReparaturCafé im Oktober!

Start

08.10.2022 – 14:00 Uhr

Ende

08.10.2022 – 17:00 Uhr

Was ist das ReparaturCafé

Das ReparaturCafé Flensburg organisiert einmal im Monat – jeweils am zweiten Samstag des Monats – ein Treffen, bei dem defekte Alltagsgegenstände in angenehmer Atmosphäre gemeinschaftlich repariert werden können. Dazu zählen u.a. elektrische und mechanische Haushaltsgeräte, Unterhaltungselektronik, aber auch Textilien, Fahrräder, Spielzeug und andere Dinge.

Anmeldung

Bitte nutzt diese Seite, um euch und eure Reparatur anzumelden und dafür einen Zeitslot zu reservieren.

Bitte beachten

Bei den Reparaturen und im Gebäude besteht Maskenpflicht.

Wie immer sind wir im IDEENREICH (Containergebäude 13) an der Hochschule in Flensburg; Kanzleistr. 91 – 93 in 24943 Flensburg zu finden. Siehe Lageplan >

ReparaturCafé im IDEENREICH

Das IDEENREICH ist das Fablab der Hochschule Flensburg. Hier ist neben 3D-Druckern, Standbohrmaschinen, Laser Cutter und Lötstation noch einiges anderes an Werkzeugen zu finden, um zu Tüfteln, Auszuprobieren und neu zu entdecken.
Do-it-yourself ist das Motto und nach kurzer Einweisung kann hier direkt repariert, entworfen und gestaltet werden.
Auch ohne Vorkenntnisse ist jeder Interessierte gern gesehen und ein Team steht jederzeit hilfsbereit zur Verfügung.

BREEDING Festival Vol. 5 vom 19. bis 20. August in Flensburg

Alternative/Rock/Hardcore/Metal-Festival im ***KÜHLHAUS und auf der Außenbühne

am 19. und 20. August
Beginn: jeweils 18 Uhr
Kulturwerkstatt Kühlhaus
Mühlendamm 25, 24937 Flensburg

Wie in den Jahren zuvor werden Bands aus den Bereichen Rock, Alternative, Hardcore bis Death Metal die Herzen jedes Metalheads höher schlagen lassen. Dieses Jahr werden neben den 16 Bands im Konzertsaal weitere vier Acts auf einer Außenbühne spielen. Neben Bands, wie:

Methods Of Massacre (Deathcore),

Colin (Indie Rock),

Heartbound (Metalcor/DJent),

Headcrime (Punk Rock),

Rusty Robots (Psychobilly),

Nowar Positive (Hardcore),

Panty Meltdown Aftermath (Noir Blues Punk),

BraZing Bull (Nu Metal),

Curtain (Blackened Hardcore),

Nola (Post Progressive Metal),

Half Me (Djent/Metalcore),

damn!escape (Alternative Rock),

DieTone (Alternative Metal),

Edgar R. (Deutsch Punk),

Outburst (Thrash Metal) und

Majak (Okkult Rock)

wird auch das Avantgarde Dark Rock Cover-Duo Metamorphonia auftreten.

Für Speis und Trank ist natürlich gesorgt: So bietet das Kühlhaus Chili con carne und Chili sin carne im großen Biergarten an. Der Eintritt wird wieder einmal gegen Spende für die Bands sein, wobei ab einer Spende von 10€ gewebte Festivalbändchen ausgegeben werden. Neben dem Merchandise der Band bieten die Veranstalter ebenfalls Festival-T-Shirts an.

Mehr zu diesem Event auch auf Facebook: https://www.facebook.com/breedingfestival

Streit zwischen Bauer Knop und Stadt: Neuer und rechtsfester Bebauungsplan für die K8?

Nach OVG-Entscheidung zur K8: Flensburger Ratsversammlung soll am  2. Juni über Vorlage der Verwaltung beschließen

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Am 5. Mai hat das Oberverwaltungsgericht in Schleswig in einem Normen-Kontrollverfahren entschieden, dass der Bebauungsplan für den 4. Abschnitt der K 8 von 2017 rechtsunwirksam ist. Die bereits fertig gestellte Trasse führt in diesem Abschnitt über die ehemaligen Ländereien von Bauer Ingo Knop, der dagegen Anfang 2018 klagte. Bereits 2017 gab es ein Enteignungsverfahren, das mit der vorläufigen Übertragung der für den Straßenbau benötigten Flächen von Ingo Knop an die Stadt Flensburg endete. Dabei begründete die Enteignungsbehörde in Kiel ihre Entscheidung mit einem allgemeinen öffentlichen Interesse für den Bau der K8 und bezog sich hierbei auch auf den Bebauungsplan. Somit wurde 2018 mit dem Bau des umstrittenen Streckenabschnitts der K8 auf dem Grundstück von Ingo Knop begonnnen. Begleitet allerdings von massiven öffentlichen Protesten.

Rechtsunwirksamer Bebauungsplan „Groß-Tarup – K8“ (Nr. 272): Einmal mittenmang und großspurig durch die Ländereien von Bauer Ingo Knop. Die befinden sich am rechten Ende der Trasse.

Das OVG machte bei seiner Entscheidung am 5. Mai jedoch deutlich, dass dieser Bebauungplan schwerwiegende Abwägungsmängel beinhalte. So seien die privaten Interessen von Bauer Knop gegenüber den öffentlichen Interessen, also was die Notwendigkeit des Straßenbaus angeht, nicht ausreichend berücksichtigt und abgewogen worden. Im Rahmen solch einer Abwägung sei zu klären, wie sind die Zugangsmöglichkeiten zu den verbleibenden Flächen nach dem Bau der Straße und welche Einschränkung bedeutet das für den Eigentümer. Diesen Sachverhalt sah das Gericht nicht ausreichend ermittelt und berücksichtigt. Ebenso forderte das OVG die Aktualisierung der gutachterlichen Bewertungen, z.B. hinsichtlich des Artenschutzes. Das Gericht ließ eine Revision gegen diese Entscheidung nicht zu.

Nun soll mit der Beschlussvorlage Bebauungsplan „Groß-Tarup – K 8“ (Nr. 321) Aufstellungsbeschluss am 2. Juni in der Sitzung der Ratsversammlung ein neuer und rechtsfester Bebauungplan Groß-Tarup K8 (Nr. 321) beschlossen werden, der die vom Gericht kritisierten Mängel beseitigt, und „Planrecht für die Hochfelder Landstraße (K 8) im Abschnitt zwischen der Anbindung Tastruper Weg und der Anbindung an die Landesstraße 21 sowie den Flächen für Ausgleichs- und Immissionsschutzmaßnahmen“ schafft. Gleichzeitig ist für „die beabsichtigte straßenrechtliche Widmung (…) die verbindlich abgeschlossene Eigentumsübertragung erforderlich, die insofern alternativ im Anschluss an ein erfolgreiches Revisionsverfahren oder die Neuaufstellung des Bebauungsplanes erfolgen kann.“ Ebenso soll die Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB in Form einer öffentlichen Versammlung hergestellt  werden.

Der neue Bebauungsplan soll endgültig Rechtssicherheit schaffen

Hinsichtlich der Entscheidung des OVG, das ja eine Revsion nicht zugelassen hat, hofft die Stadt Flensburg mit diesem neuen Bebauungsplan vor allem auf einen Erfolg bei Ihrer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revsion. Sollte der auf Grundlage des neuen Bebauungsplans stattgegeben werden, bestünde für die Stadt die Möglichkeit mit dem neuen und mängelbeseitigtem Bebauungsplan bei einem Revisionsverfahrten vor dem OVG doch noch Recht zu bekommen. Damit wäre auch der Bau der K8 schlussendlich rechtsgültig. Das würde auch bedeuten, dass die „Besitzeinweisung“ durch die Enteignungsbehörde, die 2017 mit der vorläufigen Übertragung der für den Straßenbau benötigten Flächen von Ingo Knop an die Stadt Flensburg erfolgte, ebenso endgültig wäre. Lediglich die Höhe der Entschädigungszahlung an Ingo Knop müsste dann noch geklärt werden.

Es ist daher kaum anzunehmen, dass die Beschlussvorlage in der Ratsversammlung am Donnerstag durchfällt. Dazu steht für die Stadt zu viel auf dem Spiel. Andererseits werden diejenigen Fraktionen, die damals für den Bau der K8 votierten, sich kaum die Blöße geben, ihre Entscheidung von damals zu revidieren. Allerdings dürften die Gegner der K8 am Donnerstag in der Ratsversammlung sicherlich noch mal ihren Standpunkt laut und deutlich vertreten. Kritik wird es da sicherlich auch an der Verhandlungsführung der Oberbürgermeisterin Simone Lange geben.

Und es  bleibt abzuwarten, ob bei einer neuerlichen gerichtlichen Prüfung der neue Bebauungsplan dann alle Hürden erfolgreich nimmt. Falls nicht, hätte die Stadt ein echtes Problem. Dann könnte rein theoretisch Ingo Knop einen „Folgenbeseitungsanspruch“ geltend machen, der ebenso theoretisch den Rückbau der K8 auf seinen ehemaligen Ländereien und die Rückübertragung der Flächen bedeuten könnte. Allerdings sehen Verwaltungsrechtsexperten diese Möglichkeit als sehr gering an und gehen nicht davon aus, dass es dazu tatsächlich kommen wird. Eher wird man dann einen finanziellen Ausgleich suchen.

Interessierte EinwohnerInnen, können die Sitzung am Donnerstag, den 2. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Während des Aufenthaltes im Rathaus wird jedoch zum Schutz Aller das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

Dazu ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Autoritär, undemokratisch und unnötig

Alles in allem dokumentiert der Streit um die K8, wie die Stadt Flensburg und zahlreiche KommunalpolitikerInnen über Jahre hinweg den Protest der BürgerInnen weitgehend ignoriert haben und nicht bereit waren alternative Streckenführungen ins Auge zu fassen. Vorschläge dafür gab es. Stattdessen hat man unter Aushebelung der Beteiligungsrechte der BürgerInnen mit einer Salami-Taktik den Bau der K 8 im Eiltempo voran getrieben. Und ebenso hat das Vorgehen der Stadt vor allem beim Enteignungsverfahren gegen Ingo Knop für einen Vertrauensschwund der Stadt und Politik bei vielen Flensburgern und zu umfangreichen Protesten gefüht. Das alles hätte mit mehr Fingerspitzengefühl, Ehrlichkeit, Dialog- und Kompromissbereitschaft vermieden werden können. Und dies gilt auch für ähnliche Vorhaben in den letzten Jahren in Flensburg.

„Baustopp, Baustopp – ja!“ – 350 Menschen demonstrierten am 24. Februar 2018 auf der Hofkoppel von Bauer Ingo Knop gegen den Weiterbau der K8 und die Enteignungspläne der Stadt Flensburg. – Foto: Henrik Johannsen

Desweiteren wird immer wieder behauptet, die Forderung nach der jetzigen Trassenführung und dem Ausbauvolumen sei aus dem Stadtteil Tarup gekommen. Das ist so nicht richtig, denn als ehemaliges Mitglied des Umwelt- und Planungsausschusses und der Ratsversammlung war ich an den Beratungen und der Entscheidung zur K 8 beteiligt. Ich habe im Übrigen aus guten Gründen keinem der Bebauungspläne zugestimmt.

Aber es ging damals bei den Beratungen und Entscheidungen zum K8-Ausbau und der Verlängerung (Bebauungsplan „Groß-Tarup – K8“ Nr. 272) in den Ausschüssen und der Ratsversammlung lediglich darum, eine Lösung zu finden, wie der Stadtteil verkehrlich entlastet und die Neubaugebiete zugleich besser angeschlossen werden könnten. Das war jedoch keine pauschale Zustimmung der Taruper zum Ausbau und zur Trassenführung der K8 in der dann beschlossenen, überdimensionierten und äußerst kostenträchtigen Variante.

Zumal die BürgerInnen und Verbände aufgrund des gewählten Planungsverfahrens auch gar keine Möglichkeiten hatten die Trassenführung und die Art und Weise des Ausbaus mit ihren Anregungen, Widersprüchen und Einwänden wirklich zu beeinflussen. Dazu wurden nämlich im Rahmen einer Salami-Taktik auf Vorschlag der Verwaltung die einzelnen Bauabschnitte alternativlos und ohne ein Planfeststellungsverfahren durch die Ausschüsse und die Ratsversammlung gewunken. Bei einem Planfeststellungsverfahren hätte es nämlich die entsprechenden Rechte der BürgerInnen und Verbände gegeben. Das hätte jedoch erheblich Zeit gekostet. Ebenso hätte sich das Fördermittelprocedere in die Länge gezogen. Das wollte die Mehrheit der Ratsfraktionen und die Verwaltung jedoch vermeiden. Allerdings gegen die Stimmen der WiF, der LINKEN, und anfangs auch gegen die Stimmen der Grünen und der FDP. Ab 2010 kam die AKOPOL-Fraktion als weiterer Gegner der Umgehung dazu.

Dass anschließend für diese Planungsfehler, für die die Verwaltung und die ProK8-Ratsfraktionen verantwortlich waren, Bauer Knop mit der Enteignung seiner Ländereien herhalten musste, empfinde ich als ehemaliger Kommunalpolitiker immer noch als einen nicht hinnehmbaren Skandal.

Zur Geschichte des Streits um die K8 untenstehend entsprechende Links zu Beiträgen und Hintergrundinformationen:

Bauer Knop gewinnt im Streit um die K8

Eine Darstellung der Stadt Flensburg zum Konflikt um die K 8: K8 – Faktencheck  unter: https://www.flensburg.de/Startseite/K8.php?object=tx,2306.5&ModID=7&FID=2306.8427.1

Ein Stadtblog-Beitrag vom 25. Februare 2018: K8: „Baustopp, Baustopp – ja!“ – Erfolgreiche Protestaktion und Menschenkette auf der Hofkoppel von Bauer Knop in Tarup unter: https://akopol.wordpress.com/2018/02/25/k8-baustopp-baustopp-ja-erfolgreiche-protestaktion-und-menschenkette-auf-der-hofkoppel-von-bauer-knop-in-tarup/

Ein Beitrag auf Stadtblog Flensburg vom 16. Februar 2018:  Neue Homepage der Stadt Flensburg zur K8: Nebelkerzen und postfaktische Wahrheiten? unter: https://akopol.wordpress.com/2018/02/16/neue-homepage-der-stadt-flensburg-zur-k8-nebelkerzen-und-postfaktische-wahrheiten/

Auf der Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 15.02.2018 gabe es eine aktuelle Stunde zum Enteignungsverfahren und dem Streit über den Ausbau der K8. Zur Debatte dort und dem „Faktencheck“ der Stadt auch der Beitrag von Holger Ohlsen auf shz.de:  Enteigung von Bauer Knop : K 8: Stadt stellt Faktencheck online vom 19. Februar 2018 – Quelle: https://www.shz.de/19120456 ©2018

Ein Beitrag von Holger Ohlsen vom 29.1.2018 auf shz.de: Tarup-Umgehung Flensburg : K8: Baubeginn trotz Rechtsstreit – Quelle: https://www.shz.de/18945151 ©2018

Ein Beitrag von Antje Walther vom 9.11.2017 auf shz.de: Tarup-Umgehung Flensburg : Krokodilstränen für Bauer Knop – Quelle: https://www.shz.de/18276861 ©2018

In diesem Beitrag von Gunnar Domasch vom 17.06.2017 auf shz.de sind die alternativen Streckenführungen dargestellt: Für Ortsumgehung K8 : Enteignung in Tarup: Stadt fährt schweres Geschütz auf – Quelle: https://www.shz.de/17076086 ©2018

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer im AKOPOL-Blog vom 1.7.2015:  Tarup-Umgehung: Millionen in den Sand gesetzt? unter: https://akopol.wordpress.com/2015/07/01/tarup-umgehung-millionen-in-den-sand-gesetzt/

Bauer Knop gewinnt im Streit um die K8

Normen-Kontrollverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht: Bebauungsplan zum 4. Abschnitt der K8 ist rechtsunwirksam

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Der Bebauungsplan für den 4. Abschnitt der K 8, die in diesem Abschnitt über die ehemaligen Flächen des Landwirts Ingo Knop führt, ist rechtsunwirksam. Das entschied das Oberwaltungsgericht in einem Normen-Kontrollverfahren mit dem Aktenzeichen 1 KN 3/18 am Donnerstag, den 5. Mai.

K8-Trasse: Ohne rechtswirksamen Bebauungsplan einmal mittenmang und großspurig durch die Ländereien von Bauer Ingo Knop. Die befinden sich an der rechten Seite der Trasse.

Wie die Sprecherin des Oberwaltungsgerichts Christine Nordmann heute auf Anfrage des Stadtblog Flensburg mitteilte, seien die Gründe hierfür vor allem erhebliche Abwägungsmängel des Bebauungsplans. So seien die privaten Interessen von Bauer Knop gegenüber den öffentlichen Interessen, also was die Notwendigkeit des Straßenbaus angeht, nicht ausreichend berücksichtigt und abgewogen worden. Dies betrifft insbesondere die Frage, wie sind die privaten Eigentums- und Besitzverhältnisse der für den Straßenbau benötigten Flächen, welche Größe haben sie und wie werden sie genutzt. Ebenso wichtig sei bei dieser Abwägung zu klären, wie sind die Zugangsmöglichkeiten zu den verbleibenden Flächen nach dem Bau der Straße, welche Einschränkung bedeutet das für den Eigentümer. Diesen Sachverhalt sah das Oberverwaltungsgericht in dem Bebaungsplan nicht ausreichend ermittelt und berücksichtigt und erklärte ihn deshalb für rechtsunwirksam. Ebenso ließ es eine Revision gegen diese Entscheidung nicht zu. Das Urteil des Gerichts liegt zwar noch nicht in schriftlicher Form vor, dennoch hat die Stadt Flensburg nach Meldung des shz bereits angekündigt, gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht einzulegen. Das müsste sie dann binnen einen Monat nach Zustellung der Urteilsschrift tun.

Für die Stadt besteht jedoch die Möglichkeit die angemahnten Abwägungsmängel des Bebauungsplan zu beheben und dann einen geänderten und rechtsfesten Bebauungsplan im Umwelt- und Planungsausschuss bzw. der Ratsversammlung neu beschließen zu lassen. Eben das hat sie nach einer Meldung des shz bereits angekündigt. Das Enteignungsverfahren gegen Bauer Knop bliebe damit allerdings erstmal unberührt. Was bedeutet, dass die „Besitzeinweisung“ durch die Enteignungsbehörde, die 2017 mit der vorläufigen Übertragung der für den Straßenbau benötigten Flächen von Ingo Knop an die Stadt Flensburg erfolgte, weiter Bestand hat. Auch ein Urteil des Landgerichts Kiel vom 31.08.2018 hatte nach Klage von Ingo Knop die vorzeitige Besitzeinweisung als rechtmäßig bestätigt.

Anders wäre es, wenn auch mit dem geänderten Bebauungsplan die schwerwiegenden Abwägungsmängel nicht behoben werden können. Dann könnte rein theoretisch Ingo Knop einen „Folgenbeseitungsanspruch“ geltend machen, der ebenso theoretisch den Rückbau der K8 auf seinen ehemaligen Ländereien und die Rückübertragung der Flächen bedeuten könnte Allerdings sehen Verwaltungsrechtsexperten diese Möglichkeit als sehr gering an und gehen nicht davon aus, dass es dazu tatsächlich kommen wird.

Dazu ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Fehlende Mitwirkungsrechte und Tricksereien bei Bauvorhaben sind nicht geeignet das Vertrauen der BürgerInnen in Politik und Verwaltung zu stärken

Alles in allem ist die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts ein weiteres Dokument dafür, wie die Stadt Flensburg und zahlreiche KommunalpolitikerInnen bei der Planung und der Entscheidung zum Bau der K 8 über Jahre hinweg den Protest der BürgerInnen weitgehend ignoriert haben und nicht bereit waren alternative Streckenführungen ins Auge zu fassen. Vorschläge dafür gab es. Stattdessen hat man unter Aushebelung der Beteiligungsrechte der BürgerInnen mit einer Salami-Taktik den Bau der K 8 im Eiltempo voran getrieben. Und ebenso hat das Vorgehen der Stadt vor allem beim Enteignungsverfahren gegen Ingo Knop für einen Vertrauensschwund der Stadt und Politik bei vielen Flensburgern gefüht. Das alles hätte mit mehr Fingerspitzengefühl, Ehrlichkeit, Dialog- und Kompromissbereitschaft vermieden werden können. Und dies gilt auch für ähnliche Vorhaben in den letzten Jahren in Flensburg.

„Baustopp, Baustopp – ja!“ – 350 Menschen demonstrierten am 24. Februar 2018 auf der Hofkoppel von Bauer Ingo Knop gegen den Weiterbau der K8 und die Enteignungspläne der Stadt Flensburg. – Foto: Henrik Johannsen

Desweiteren wird immer wieder behauptet, die Forderung nach der jetzigen Trassenführung und dem Ausbauvolumen sei aus dem Stadtteil Tarup gekommen. Das ist so nicht richtig, denn als ehemaliges Mitglied des Umwelt- und Planungsausschusses und der Ratsversammlung war ich an den Beratungen und der Entscheidung zur K 8 beteiligt. Ich habe im Übrigen aus guten Gründen keinem der Bebauungspläne zugestimmt.

Aber es ging damals bei den Beratungen und Entscheidungen zum K8-Ausbau und der Verlängerung (Bebauungsplan „Groß-Tarup – K8“ Nr. 272) in den Ausschüssen und der Ratsversammlung lediglich darum, eine Lösung zu finden, wie der Stadtteil verkehrlich entlastet und die Neubaugebiete zugleich besser angeschlossen werden könnten. Das war jedoch keine pauschale Zustimmung der Taruper zum Ausbau und zur Trassenführung der K8 in der dann beschlossenen, überdimensionierten und äußerst kostenträchtigen Variante.

Zumal die BürgerInnen und Verbände aufgrund des gewählten Planungsverfahrens auch gar keine Möglichkeiten hatten die Trassenführung und die Art und Weise des Ausbaus mit ihren Anregungen, Widersprüchen und Einwänden wirklich zu beeinflussen. Dazu wurden nämlich im Rahmen einer Salami-Taktik auf Vorschlag der Verwaltung die einzelnen Bauabschnitte alternativlos und ohne ein Planfeststellungsverfahren durch die Ausschüsse und die Ratsversammlung gewunken. Bei einem Planfeststellungsverfahren hätte es nämlich die entsprechenden Rechte der BürgerInnen und Verbände gegeben. Das hätte jedoch erheblich Zeit gekostet. Ebenso hätte sich das Fördermittelprocedere in die Länge gezogen. Das wollte die Mehrheit der Ratsfraktionen und die Verwaltung jedoch vermeiden. Allerdings gegen die Stimmen der WiF, der LINKEN, und anfangs auch gegen die Stimmen der Grünen und der FDP. Ab 2010 kam die AKOPOL-Fraktion als weiterer Gegner der Umgehung dazu.

Dass anschließend für diese Planungsfehler, für die die Verwaltung und die ProK8-Ratsfraktionen verantwortlich waren, Bauer Knop mit der Enteignung seiner Ländereien herhalten musste und jetzt lediglich eine kurze Atempause bekommen hat, empfinde ich auch als ehemaliger Kommunalpolitiker immer noch als einen nicht hinnehmbaren Skandal.

Zur Geschichte des Streits um die K8 untenstehend entsprechende Links zu Beiträgen und Hintergrundinformationen:

K8: „Baustopp, Baustopp – ja!“ – Erfolgreiche Protestaktion und Menschenkette auf der Hofkoppel von Bauer Knop in Tarup

K8: „Baustopp, Baustopp – ja!“ – Erfolgreiche Protestaktion und Menschenkette auf der Hofkoppel von Bauer Knop in Tarup

Eine Darstellung der Stadt Flensburg zum Konflikt um die K 8: K8 – Faktencheck  unter: https://www.flensburg.de/Startseite/K8.php?object=tx,2306.5&ModID=7&FID=2306.8427.1

Ein Beitrag auf Stadtblog Flensburg vom 16. Februar 2018:  Neue Homepage der Stadt Flensburg zur K8: Nebelkerzen und postfaktische Wahrheiten? unter: https://akopol.wordpress.com/2018/02/16/neue-homepage-der-stadt-flensburg-zur-k8-nebelkerzen-und-postfaktische-wahrheiten/

Auf der Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 15.02.2018 gabe es eine aktuelle Stunde zum Enteignungsverfahren und dem Streit über den Ausbau der K8. Zur Debatte dort und dem „Faktencheck“ der Stadt auch der Beitrag von Holger Ohlsen auf shz.de:  Enteigung von Bauer Knop : K 8: Stadt stellt Faktencheck online vom 19. Februar 2018 – Quelle: https://www.shz.de/19120456 ©2018

Ein Beitrag von Holger Ohlsen vom 29.1.2018 auf shz.de: Tarup-Umgehung Flensburg : K8: Baubeginn trotz Rechtsstreit – Quelle: https://www.shz.de/18945151 ©2018

Ein Beitrag von Antje Walther vom 9.11.2017 auf shz.de: Tarup-Umgehung Flensburg : Krokodilstränen für Bauer Knop – Quelle: https://www.shz.de/18276861 ©2018

In diesem Beitrag von Gunnar Domasch vom 17.06.2017 auf shz.de sind die alternativen Streckenführungen dargestellt: Für Ortsumgehung K8 : Enteignung in Tarup: Stadt fährt schweres Geschütz auf – Quelle: https://www.shz.de/17076086 ©2018

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer im AKOPOL-Blog vom 1.7.2015:  Tarup-Umgehung: Millionen in den Sand gesetzt? unter: https://akopol.wordpress.com/2015/07/01/tarup-umgehung-millionen-in-den-sand-gesetzt/

1. Mai 2022 in Schleswig – Kundgebung um 10:30 Uhr auf den Königswiesen

GeMAInsam Zukunft gestaltenlautet das Motto des DGB am 1. Mai 2021

Dieses Jahr ruft der DGB Schleswig am Tag der Arbeit um 10:30 Uhr zu  zu einer Kundgebung auf den Königswiesen auf.

mit:

Roland Tessars, ver.di

Juljana Engl, Azubi Gesundheitswesen

Miguel Fuchs, Jugendausbildungsvertretung

Holger Groteguth, stellv. Kreispräsident

und Felix Sommerfeld, Jugendsekretär

Veranstalter: DGB-Region S-H Nordwest, schleswig@dgb.de

Weitere Mai-Kundgebungen in der Region:

10 Uhr Demozug Flensburg Treffen von dem Gewerkschaftshaus, Große Str. 21-23
11 Uhr Flensburg Kundgebung vor dem Gewerkschaftshaus mit

11 Uhr Husum Kundegung vor dem Speicher, Hafenstraße 11 mit

11 Uhr Heide Kundgebung auf dem Südermarkt mit

10 Uhr Lägerdorf Gedenken am Mahnmal
11 Uhr Lägerdorf Kundgebung Liliencornschule mit 

Mai-Aufruf des DGB:

„GEMAINSAM ZUKUNFT GESTALTEN. 2022″

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2022

Frieden, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt kommen nicht von selbst. Sie müssen immer wieder gemeinsam erkämpft werden. Die Menschen spüren das in diesem Jahr so intensiv wie seit vielen Jahren nicht mehr.

In diesen Zeiten tiefgreifender Veränderungen stehen die Gewerkschaften für ein solidarisches Miteinander. Gemeinsam gehen wir in diesem Jahr wieder auf die Straßen und Marktplätze und setzen am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedvolle Zukunft. Denn wir wissen: Solidarität braucht Nähe!

Durch den brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine sterben jeden Tag Menschen. Millionen Menschen, insbesondere Frauen und Kinder, sind auf der Flucht. Dieser Krieg ist auch ein Angriff auf die europäische Friedensordnung, die auf Freiheit, Menschenrechten, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit basiert. Unsere Botschaft zum 1. Mai lautet:

Solidarität, Frieden und Selbstbestimmung für die Ukraine! Wir sind geeint in der Überzeugung: Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder! Weltweit!

Mit rasanter Geschwindigkeit hat sich unser Leben in den vergangenen Jahren verändert. Klimaschutz, Digitalisierung und Globalisierung haben enorme Auswirkungen darauf, wie wir arbeiten, leben und konsumieren. Für uns ist klar: Diese wirtschaftliche und gesellschaftliche Transforma-tion können wir nur mit einer starken Mitbestimmung und einer hohen Tarifbindung erfolgreich gestalten. Gute Arbeit, nachhaltigen Wohlstand und sozialen Fortschritt gibt es nur mit einem Ausbau der Arbeitnehmerrechte und starken Gewerkschaften.

GeMAInsam Zukunft gestalten: sozial, ökologisch, demokratisch.

Die Menschen brauchen Sicherheit, gerade in Krisenzeiten und in Zeiten des Wandels. Daher fordern wir eine gute Qualifizierung der Beschäftigten für die Herausforderungen einer sich wandelnden Arbeitswelt und eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik. Wir fordern die Erneuerung des Sicherheitsversprechens für einen solidarischen Sozialstaat mit guten Renten sowie einer Bürger- und Pflegevollversicherung. Sozialabbau zur Gegenfinanzierung der gegenwärtigen Krisen lehnen wir ab: Sozialabbau ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie!

Wir haben viel erreicht! Durch Kurzarbeit konnten in der Pandemie drei Millionen Arbeitsplätze gerettet und die Arbeitslosigkeit niedrig gehalten werden. Dass der Mindestlohn noch in diesem Jahr auf 12 Euro erhöht wird, ist auch unser Erfolg. Das kommt Millionen Menschen – besonders Frauen – im Land zugute.

In diesen Wochen finden Betriebsratswahlen in rund 28.000 Betrieben statt. 180.000 Betriebsrät*innen kämpfen für Gute Arbeit und sichere Beschäftigungsperspektiven. Das geht am besten mit und in Gewerkschaften!

Wir stehen für eine demokratische, gerechte und solidarische Gesellschaft und Arbeitswelt. Wir stehen für die solidarische Kraft der Vielen! Die Herausforderungen unserer Zeit können wir meistern, in Deutschland und Europa, wenn wir gemeinsam handeln und niemanden bei den Ver-
änderungen, die vor uns liegen, alleine lassen.

GeMAInsam Zukunft gestalten! Das ist unser Auftrag!

V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Reiner Hoffmann, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin

1. Mai 2022 in Husum – Kundgebung um 11 Uhr vor dem Speicher in Hafenstraße

GeMAInsam Zukunft gestaltenlautet das Motto des DGB am 1. Mai 2021

Dieses Jahr ruft der DGB Nordfriesland am Tag der Arbeit um 11 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Speicher, Hafenstr. 11 auf.

mit:

Gabi Wegner, DGB Regionsgeschäftsführerin

Martin Bitter, IG Metall Rendsburg

Friedemann Magaard, Pastoir Husum

Moderation, Ralf Nissen, Vorsitzender DGB Kreisverband Nordfriesland

Veranstalter: DGB-Region S-H Nordwest, Kreisverband Nordfriesland husum@dgb.de

Weitere DGB Mai-Kundgebungen in der Region:

10 Uhr Demozug Flensburg Treffen von dem Gewerkschaftshaus, Große Str. 21-23
11 Uhr Flensburg Kundgebung vor dem Gewerkschaftshaus mit

10.30 Uhr Schleswig Kundgebung auf den Königswiesen mit

11 Uhr Heide Kundgebung auf dem Südermarkt mit

10 Uhr Lägerdorf Gedenken am Mahnmal
11 Uhr Lägerdorf Kundgebung Liliencornschule mit 

Mai-Aufruf des DGB:

„GEMAINSAM ZUKUNFT GESTALTEN. 2022″

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2022

Frieden, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt kommen nicht von selbst. Sie müssen immer wieder gemeinsam erkämpft werden. Die Menschen spüren das in diesem Jahr so intensiv wie seit vielen Jahren nicht mehr.

In diesen Zeiten tiefgreifender Veränderungen stehen die Gewerkschaften für ein solidarisches Miteinander. Gemeinsam gehen wir in diesem Jahr wieder auf die Straßen und Marktplätze und setzen am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedvolle Zukunft. Denn wir wissen: Solidarität braucht Nähe!

Durch den brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine sterben jeden Tag Menschen. Millionen Menschen, insbesondere Frauen und Kinder, sind auf der Flucht. Dieser Krieg ist auch ein Angriff auf die europäische Friedensordnung, die auf Freiheit, Menschenrechten, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit basiert. Unsere Botschaft zum 1. Mai lautet:

Solidarität, Frieden und Selbstbestimmung für die Ukraine! Wir sind geeint in der Überzeugung: Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder! Weltweit!

Mit rasanter Geschwindigkeit hat sich unser Leben in den vergangenen Jahren verändert. Klimaschutz, Digitalisierung und Globalisierung haben enorme Auswirkungen darauf, wie wir arbeiten, leben und konsumieren. Für uns ist klar: Diese wirtschaftliche und gesellschaftliche Transforma-tion können wir nur mit einer starken Mitbestimmung und einer hohen Tarifbindung erfolgreich gestalten. Gute Arbeit, nachhaltigen Wohlstand und sozialen Fortschritt gibt es nur mit einem Ausbau der Arbeitnehmerrechte und starken Gewerkschaften.

GeMAInsam Zukunft gestalten: sozial, ökologisch, demokratisch.

Die Menschen brauchen Sicherheit, gerade in Krisenzeiten und in Zeiten des Wandels. Daher fordern wir eine gute Qualifizierung der Beschäftigten für die Herausforderungen einer sich wandelnden Arbeitswelt und eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik. Wir fordern die Erneuerung des Sicherheitsversprechens für einen solidarischen Sozialstaat mit guten Renten sowie einer Bürger- und Pflegevollversicherung. Sozialabbau zur Gegenfinanzierung der gegenwärtigen Krisen lehnen wir ab: Sozialabbau ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie!

Wir haben viel erreicht! Durch Kurzarbeit konnten in der Pandemie drei Millionen Arbeitsplätze gerettet und die Arbeitslosigkeit niedrig gehalten werden. Dass der Mindestlohn noch in diesem Jahr auf 12 Euro erhöht wird, ist auch unser Erfolg. Das kommt Millionen Menschen – besonders Frauen – im Land zugute.

In diesen Wochen finden Betriebsratswahlen in rund 28.000 Betrieben statt. 180.000 Betriebsrät*innen kämpfen für Gute Arbeit und sichere Beschäftigungsperspektiven. Das geht am besten mit und in Gewerkschaften!

Wir stehen für eine demokratische, gerechte und solidarische Gesellschaft und Arbeitswelt. Wir stehen für die solidarische Kraft der Vielen! Die Herausforderungen unserer Zeit können wir meistern, in Deutschland und Europa, wenn wir gemeinsam handeln und niemanden bei den Ver-
änderungen, die vor uns liegen, alleine lassen.

GeMAInsam Zukunft gestalten! Das ist unser Auftrag!

V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Reiner Hoffmann, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin

1. Mai 2022 in Flensburg – Demo und Kundgebung ab 10 Uhr Gewerkschaftshaus

Update mit Fotos von der heutigen Veranstaltung untenstehend

GeMAInsam Zukunft gestaltenlautet das Motto des DGB am 1. Mai 2021

Dieses Jahr ruft der DGB Stadtverband Flensburg am Tag der Arbeit um 10 Uhr zu einem Demozug und um 11.00 Uhr zu einer Kundgebung am Gewerkschaftshaus, Große Str. 21-23, auf.

mit:

Laura Pooth, Vors. DGB Nord

Susanne Welzk, IG BAU

Michael Schmidt, IG Metall

und der IGM Jugend

Grußwort: Rebecca Lenz, Pröpstin

Moderation: Jochim Sopha, DGB Stadtverband Flensburg

Veranstalter: DGB-Region S-H Nordwest, Stadtverband Flensburg, Rote Str. 1, Flensburg@dgb.de

Fotos von der 1. Mai-Demo in Flensburg:

Der Demozug am ZOB mit Michael Schmidt von der IG Metall mit dem 1. Mai Transparent an der Spitze, ganz links SPD-Landtagskandidat Kianusch Stender, rechts neben Michael Schmidt die beiden Landtagskandidaten Annabell Pescher von den Grünen und Tjark Naujoks von der LINKEN sowie ganz rechts der SPD-Landtagsabgeordnete Prof. Heiner Dunckel sowie neben ihm im karierten Hemd Ratsherr Andreas Zech – Foto: Jörg Pepmeyer

Am Gewerkschaftshaus wurde viel über die aktuelle wirtschaftliche Lage, die Folgen des Ukraine-Kriegs und über die anstehende Landtagswahl diskutiert. – Foto: Jörg Pepmeyer

Joachim Sopha spricht zu den Teilnehmenden – Foto: Jörg Pepmeyer

Mai-Aufruf des DGB:

„GEMAINSAM ZUKUNFT GESTALTEN. 2022″

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2022

Frieden, Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt kommen nicht von selbst. Sie müssen immer wieder gemeinsam erkämpft werden. Die Menschen spüren das in diesem Jahr so intensiv wie seit vielen Jahren nicht mehr.

In diesen Zeiten tiefgreifender Veränderungen stehen die Gewerkschaften für ein solidarisches Miteinander. Gemeinsam gehen wir in diesem Jahr wieder auf die Straßen und Marktplätze und setzen am Tag der Arbeit ein sichtbares Zeichen für eine gerechte und friedvolle Zukunft. Denn wir wissen: Solidarität braucht Nähe!

Durch den brutalen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine sterben jeden Tag Menschen. Millionen Menschen, insbesondere Frauen und Kinder, sind auf der Flucht. Dieser Krieg ist auch ein Angriff auf die europäische Friedensordnung, die auf Freiheit, Menschenrechten, Selbstbestimmung und Gerechtigkeit basiert. Unsere Botschaft zum 1. Mai lautet:

Solidarität, Frieden und Selbstbestimmung für die Ukraine! Wir sind geeint in der Überzeugung: Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder! Weltweit!

Mit rasanter Geschwindigkeit hat sich unser Leben in den vergangenen Jahren verändert. Klimaschutz, Digitalisierung und Globalisierung haben enorme Auswirkungen darauf, wie wir arbeiten, leben und konsumieren. Für uns ist klar: Diese wirtschaftliche und gesellschaftliche Transforma-tion können wir nur mit einer starken Mitbestimmung und einer hohen Tarifbindung erfolgreich gestalten. Gute Arbeit, nachhaltigen Wohlstand und sozialen Fortschritt gibt es nur mit einem Ausbau der Arbeitnehmerrechte und starken Gewerkschaften.

GeMAInsam Zukunft gestalten: sozial, ökologisch, demokratisch.

Die Menschen brauchen Sicherheit, gerade in Krisenzeiten und in Zeiten des Wandels. Daher fordern wir eine gute Qualifizierung der Beschäftigten für die Herausforderungen einer sich wandelnden Arbeitswelt und eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik. Wir fordern die Erneuerung des Sicherheitsversprechens für einen solidarischen Sozialstaat mit guten Renten sowie einer Bürger- und Pflegevollversicherung. Sozialabbau zur Gegenfinanzierung der gegenwärtigen Krisen lehnen wir ab: Sozialabbau ist eine Gefahr für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unsere Demokratie!

Wir haben viel erreicht! Durch Kurzarbeit konnten in der Pandemie drei Millionen Arbeitsplätze gerettet und die Arbeitslosigkeit niedrig gehalten werden. Dass der Mindestlohn noch in diesem Jahr auf 12 Euro erhöht wird, ist auch unser Erfolg. Das kommt Millionen Menschen – besonders Frauen – im Land zugute.

In diesen Wochen finden Betriebsratswahlen in rund 28.000 Betrieben statt. 180.000 Betriebsrät*innen kämpfen für Gute Arbeit und sichere Beschäftigungsperspektiven. Das geht am besten mit und in Gewerkschaften!

Wir stehen für eine demokratische, gerechte und solidarische Gesellschaft und Arbeitswelt. Wir stehen für die solidarische Kraft der Vielen! Die Herausforderungen unserer Zeit können wir meistern, in Deutschland und Europa, wenn wir gemeinsam handeln und niemanden bei den Ver-
änderungen, die vor uns liegen, alleine lassen.

GeMAInsam Zukunft gestalten! Das ist unser Auftrag!

V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Reiner Hoffmann, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin

Fest der Kulturen – Open Air am 7. August ab 14 Uhr im Flensburger Stadion

Fest der Kulturen

Eintritt frei!

Sonnabend, 7. August
14.00 – 18.00 Uhr

Flensburger Stadion
Arndtstraße. 5

Seit vielen Jahren organisieren Vereine und Organisationen die interkulturellen Wochen.

Das gegenseitige Anerkennen von Kultur, Werten und Lebensstilen auch in der neuen Heimat ist wesentliche Grundlage erfolgreicher Integration und wird durch die Flensburger „Interkulturellen Wochen“ seit Jahren gefördert. Jedes Jahr stellt daher der Arbeitskreis „Interkulturelle Wochen“ in Kooperation mit der städtischen Koordinierungsstelle für Integration ein buntes, internationales Programm zusammen.

Höhepunkt der Veranstaltungsreihe „Interkulturelle Wochen“ bildet  das „Fest der Kulturen“, das einmal pro Jahr mit jeder Menge Tanz, Musik und Gesang stattfindet. In diesem Jahr wird openair am Samstag, 7. August, 14-18 Uhr im Flensburger Stadion, Arndtstraße. 5, gefeiert. Der Eintritt ist frei!

BÜHNENPROGRAMM
• Neustadt Chor, Natascha
• Tanz des Palästinensischen Vereines, Jalal
• Persischer Gesang, Azam Viedts
• Afghanische Musik Gruppe, Shabdiz
• Persischer Tanz, Jaleh
• Interkulturelles Musikprojekt, Stelios
• Tanztheater von ”Lächeln der Jugend”, Sameh
• Griechische Musik, Stelios und Nina
• Afro-Latin Musik, Alü Diamusic
• Jerusalem Dance mit allen, Jaleh

HINWEISE
Bitte kommen Sie mit dem Fahrrad oder nutzen Sie den öff entlichen Nahverkehr.
Die Buslinien 3, 5 und 7 fahren zum Stadion.
Das Fest wird nach den aktuellen Corona-Regeln durchgeführt.
Bitte bringen Sie Ihr eigenes Mehrweg-Geschirr mit.

Den Programmflyer für die Interkulturellen Wochen 2021 in Flensburg gibt es hier

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