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Freiheit für Julian Assange! – Mahnwache am 10. Dezember an der Holmnixe in Flensburg

Human Rights Day, Tag der Menschenrechte

Zusammen mit allen Aktivisten weltweit fordern wir die sofortige Freilassung von Julian Assange!

Mahnwache 

am Samstag, 10.12.2022 um 11 Uhr an der Holmnixe in Flensburg

Wir freuen uns über zahlreiche Teilnehmer und Besucher

Veranstalter: Die Flensburger Gruppe „Freiheit für Julian Assange“

Julian Assange befindet sich weiterhin in akuter Gefahr bei einer Auslieferung an die USA den Rest seines Lebens in us-amerikanischen Gefängnissen verbringen zu müssen. Auf die Anklagepunkte der US-Anklageschrift steht eine kumulierte Strafe von bis zu 175 Jahren Haft, schlimmstenfalls sogar die Todesstrafe.

Offener Brief von »New York Times«, »Guardian«, »Le Monde«, SPIEGEL und »El País« Journalismus ist kein Verbrechen

Die US-Regierung sollte die Verfolgung von Julian Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente einstellen.

Spiegel.online 28.11.2022, 12.00 Uhr

Heute vor zwölf Jahren, am 28. November 2010, haben unsere fünf Redaktionen in Zusammenarbeit mit WikiLeaks eine Serie von Enthüllungsgeschichten veröffentlicht, die weltweit Schlagzeilen machten. Die diplomatischen Depeschen, eine Sammlung von 251.000 vertraulichen Nachrichten des US-Außenministeriums, entlarvten Korruption, diplomatische Skandale und Spionageaffären von internationalem Ausmaß. In den Worten der »New York Times« zeigten die Dokumente »ungeschönt, wie die US-Regierung ihre wichtigsten Entscheidungen trifft, Entscheidungen, die das Land viele Menschenleben und viel Geld kosten«. Weiterlesen…

Der Fall Assange: Fair nach Roth

Ein Kommentar von Patrick Bahners – Aktualisiert am 23.06.2022-14:01

Vor einem Jahr forderte Claudia Roth noch die Verhinderung der Auslieferung von Julian Assange. Jetzt äußert sie die Erwartung, ihm stehe in den Vereinigten Staaten ein faires Verfahren bevor. Das geht nicht zusammen. Weiterlesen

Fall Assange – Deutsche Regierung hält Vertuschen von Kriegsverbrechen für „berechtigtes Sicherheitsinteresse“ https://www.youtube.com/watch?v=tyRKt_3RJpg

Im Piper-Verlag ist das Buch von Nils Melzer „Der Fall Assange“ erschienen

Einer der größten Justizskandale aller Zeiten

Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.

€ 22,00 [D], € 22,70 [A]
Mitautor: Oliver Kobold
336 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag
EAN 978-3-492-07076-8

Weitere Quellen und Infos:

1) Deutsche Welle (2021) https://www.dw.com/de/ausgeh%C3%B6hlte-rechtsstaatlichkeit-der-fall-julian-assange/a-57246180
2) SWR1 (2021) https://www.swr.de/swr1/bw/swr1leute/prof-nils-melzer-voelkerrechtler-100.html
3) Rede von Herrn Melzer in Genf (2021) https://www.youtube.com/watch?v=fvEqRZHqvVM
4) Home Run for Julian in New York City (2021) https://www.youtube.com/watch?v=jaYPHrOGXFc
5) Rede des britischen Abgeordneten Richard Burgon im britischen Unterhaus (2021) https://www.youtube.com/watch?v=1PcTQIEj7K4

wikipedia Julian Assange: https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Mathias Bröckers / www.broeckers.com
Nils Melzer / UN Sonderbericherstatter

Freiheit für Julian Assange! – Mahnwache am 1. Dezember an der Holmnixe in Flensburg

Internationaler Tag der Gefangenen für Frieden

Zusammen mit allen Aktivisten weltweit fordern wir die sofortige Freilassung von Julian Assange!

Mahnwache 

am Donnerstag, 1.12.2022 um 11 Uhr an der Holmnixe in Flensburg

Wir freuen uns über zahlreiche Teilnehmer und Besucher

Veranstalter: Die Flensburger Gruppe „Freiheit für Julian Assange“

Julian Assange befindet sich weiterhin in akuter Gefahr bei einer Auslieferung an die USA den Rest seines Lebens in us-amerikanischen Gefängnissen verbringen zu müssen. Auf die Anklagepunkte der US-Anklageschrift steht eine kumulierte Strafe von bis zu 175 Jahren Haft, schlimmstenfalls sogar die Todesstrafe.

Offener Brief von »New York Times«, »Guardian«, »Le Monde«, SPIEGEL und »El País« Journalismus ist kein Verbrechen:

Die US-Regierung sollte die Verfolgung von Julian Assange wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente einstellen.

Spiegel.online 28.11.2022, 12.00 Uhr

Heute vor zwölf Jahren, am 28. November 2010, haben unsere fünf Redaktionen in Zusammenarbeit mit WikiLeaks eine Serie von Enthüllungsgeschichten veröffentlicht, die weltweit Schlagzeilen machten. Die diplomatischen Depeschen, eine Sammlung von 251.000 vertraulichen Nachrichten des US-Außenministeriums, entlarvten Korruption, diplomatische Skandale und Spionageaffären von internationalem Ausmaß. In den Worten der »New York Times« zeigten die Dokumente »ungeschönt, wie die US-Regierung ihre wichtigsten Entscheidungen trifft, Entscheidungen, die das Land viele Menschenleben und viel Geld kosten«. Weiterlesen…

Der Fall Assange: Fair nach Roth

Ein Kommentar von Patrick Bahners – Aktualisiert am 23.06.2022-14:01

Vor einem Jahr forderte Claudia Roth noch die Verhinderung der Auslieferung von Julian Assange. Jetzt äußert sie die Erwartung, ihm stehe in den Vereinigten Staaten ein faires Verfahren bevor. Das geht nicht zusammen. Weiterlesen

Fall Assange – Deutsche Regierung hält Vertuschen von Kriegsverbrechen für „berechtigtes Sicherheitsinteresse“ https://www.youtube.com/watch?v=tyRKt_3RJpg

Im Piper-Verlag ist das Buch von Nils Melzer „Der Fall Assange“ erschienen

Einer der größten Justizskandale aller Zeiten

Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.

€ 22,00 [D], € 22,70 [A]
Mitautor: Oliver Kobold
336 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag
EAN 978-3-492-07076-8

Weitere Quellen und Infos:

1) Deutsche Welle (2021) https://www.dw.com/de/ausgeh%C3%B6hlte-rechtsstaatlichkeit-der-fall-julian-assange/a-57246180
2) SWR1 (2021) https://www.swr.de/swr1/bw/swr1leute/prof-nils-melzer-voelkerrechtler-100.html
3) Rede von Herrn Melzer in Genf (2021) https://www.youtube.com/watch?v=fvEqRZHqvVM
4) Home Run for Julian in New York City (2021) https://www.youtube.com/watch?v=jaYPHrOGXFc
5) Rede des britischen Abgeordneten Richard Burgon im britischen Unterhaus (2021) https://www.youtube.com/watch?v=1PcTQIEj7K4

wikipedia Julian Assange: https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Mathias Bröckers / www.broeckers.com
Nils Melzer / UN Sonderbericherstatter

Freiheit für Julian Assange! – Mahnwache am 8. Oktober an der Holmnixe in Flensburg

Solidarisch mit den Menschenketten und allen Aktivisten weltweit fordern wir die sofortige Freilassung von Julian Assange! 

Mahnwache 

am Samstag, 8.10.2022 um 12 Uhr an der Holmnixe in Flensburg

Wir freuen uns über zahlreiche Teilnehmer und Besucher

Veranstalter: Die Flensburger Gruppe „Freiheit für Julian Assange“

Julian Assange befindet sich weiterhin in akuter Gefahr bei einer Auslieferung an die USA den Rest seines Lebens in us-amerikanischen Gefängnissen verbringen zu müssen. Auf die Anklagepunkte der US-Anklageschrift steht eine kumulierte Strafe von bis zu 175 Jahren Haft, schlimmstenfalls sogar die Todesstrafe.

Der Fall Assange: Fair nach Roth

Ein Kommentar von Patrick Bahners – Aktualisiert am 23.06.2022-14:01

Vor einem Jahr forderte Claudia Roth noch die Verhinderung der Auslieferung von Julian Assange. Jetzt äußert sie die Erwartung, ihm stehe in den Vereinigten Staaten ein faires Verfahren bevor. Das geht nicht zusammen. Weiterlesen

Fall Assange – Deutsche Regierung hält Vertuschen von Kriegsverbrechen für „berechtigtes Sicherheitsinteresse“ https://www.youtube.com/watch?v=tyRKt_3RJpg

Im Piper-Verlag ist das Buch von Nils Melzer „Der Fall Assange“ erschienen

Einer der größten Justizskandale aller Zeiten

Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.

€ 22,00 [D], € 22,70 [A]
Mitautor: Oliver Kobold
336 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag
EAN 978-3-492-07076-8

Weitere Quellen und Infos:

1) Deutsche Welle (2021) https://www.dw.com/de/ausgeh%C3%B6hlte-rechtsstaatlichkeit-der-fall-julian-assange/a-57246180
2) SWR1 (2021) https://www.swr.de/swr1/bw/swr1leute/prof-nils-melzer-voelkerrechtler-100.html
3) Rede von Herrn Melzer in Genf (2021) https://www.youtube.com/watch?v=fvEqRZHqvVM
4) Home Run for Julian in New York City (2021) https://www.youtube.com/watch?v=jaYPHrOGXFc
5) Rede des britischen Abgeordneten Richard Burgon im britischen Unterhaus (2021) https://www.youtube.com/watch?v=1PcTQIEj7K4

wikipedia Julian Assange: https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Mathias Bröckers / www.broeckers.com
Nils Melzer / UN Sonderbericherstatter

Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel mit Friedensritt am 30. Juli 2022

Friedensritt 2022 von Jagel nach Kiel

FRIEDEN SCHAFFEN geht nur OHNE WAFFEN

Aufbäumen gegen das Aufrüsten

Unter diesem Motto reiten und radeln die Reiter*innen für den Frieden vom 29.7. bis 7.8. von Jagel über Eckernförde nach Kiel. Um die globalen Zusammenhänge von Kriegspolitik, Aufrüstung, Ausbeutung und Klimawandel auch auf lokaler Ebene sichtbar zu machen, reiten und radeln wir zu Militärstützpunkten in Schleswig-Holstein.

Zum Auftakt am 30. Juli. findet die 66. Mahnwache und Kundgebung der DFG-VK gemeinsam mit den Reiter*innen für den Frieden ab 11.58 Uhr am Drohnen- und Tornadostandort Jagel statt.

Zum Abschluß am 6. August 2022 findet die traditionelle Mahn- und Gedenkveranstaltung im Hiroshimapark gemeinsam mit den Reiter*innen für den Frieden statt. Redner wird dort Prof. Norman Paech sein.

Mehr zum „Friedensritt“ hier: https://friedensritt.de/

Politisches Engagement mit Freude am Wanderreiten und Radwandern zu verbinden – das ist die Idee des Friedensritts. Seit 1984 reiten und radeln die Friedensreiter*innen jeden Sommer durchs Land und unterstützen mit Musik, Theater und Aktionen Initiativen für den Frieden bei ihrem Protest vor Militäreinrichtungen oder Atomanlagen, auf Marktplätzen und in Fußgängerzonen. Die Reiter*innen beschreiben ihre Ziele und ihr Anliegen so:

Für eine friedliche Welt!

Der Friedensritt wendet sich gegen Waffenexporte und militärische Auslandseinsätze genauso wie gegen Ausbeutung, Rassismus, Sozialabbau, gegen Atomkraftwerke, Massentierhaltung und Gentechnologie.

Wir engagieren uns für Völkerverständigung, Abrüstungspolitik und für Umweltschutz. Frieden heißt für uns: Ein faires, gerechtes Zusammenleben, das auch in Zukunft funktioniert.

Für ein friedliches Leben der Menschen untereinander und mit der Natur!

Der Wunsch nach Frieden eint Menschen aus unterschiedlichen Parteien, Humanisten, Gläubige und gewerkschaftlich Aktive. Aufrüstung und Krieg lösen keine Probleme, diese Auffassung teilt eine Mehrheit in unserer Bevölkerung. Wir möchten, dass dies besser sichtbar wird. Deshalb organisieren wir gemeinsam mit gleich gesinnten Organisationen Aktionen und Demonstrationen – gegen Waffenexporte und Auslandseinsätze der Bundeswehr ebenso wie gegen Sozialabbau, Ausbeutung, Rassismus, Atomkraftwerke, Massentierhaltung und Gentechnologie.

Kriegseinsätze lösen keine Probleme!

Militärische Interventionen führen nicht zum Frieden. Sie bereiten nur den Boden für Terror, Tod und Leid – und sie zwingen weltweit viele Millionen Menschen zur Flucht. Die Bundesregierung erhöht Jahr für Jahr die Rüstungsausgaben und genehmigt Waffenexporte in Krisengebiete. Wir dagegen setzen auf “Vorrang für Zivil”: Wir fordern, dass in großem Umfang finanzielle und personelle Ressourcen für zivile anstatt für militärische Interventionen eingesetzt werden. Und wir verlangen einen Stopp aller Kriegseinsätze und Rüstungsexporte.

Frieden ist mehr als die Abwesenheit von Krieg!

Nicht nur die direkte Gewaltanwendung gegen Menschen, sondern auch die indirekte – in politischen, ökonomischen oder gesellschaftlichen Verhältnissen wurzelnde – Gewalt ist kriegerisch. Frieden ist immer ein Prozess. Um ihn muss ständig neu gerungen werden: Gewaltsame Konflikte zu reduzieren, Formen gewaltfreien Interessenausgleichs zu entwickeln und Entfaltungschancen aller Menschen gerecht zu verteilen, ist kontinuierlich neu auszuhandeln.

Die Prüfsteine eines nachhaltigen Friedens sind Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Nachhaltiger Frieden ist nicht möglich, wenn wir weiterhin in Europe und Nordamerika auf Kosten der Menschen in den Ländern des globalen Südens leben.

Eine andere Form des Wirtschaftens ist notwendig – und möglich!

Wir wollen ein gutes Leben für alle. Jedoch sind die Ressourcen in extremster Weise ungerecht verteilt. Das liegt zu einem sehr großen Teil an der globalen, kapitalistischen Ökonomie. Kapitalismus bedeutet unter anderem der Zwang zu Wirtschaftswachstum ohne Rücksicht auf gesellschaftliche und ökologische Folgekosten, ein Finanzsystem, das sich zunehmend dem Zugriff von nationalstaatlichen Gesetzen und demokratischer Kontrolle entzieht sowie die Privatisierung von Gemeingütern wie zum Beispiel Wasser. Immer mehr Reichtum und Macht konzentrieren sich in immer weniger Händen. Für geostrategische Zwecke oder um Ressourcen wie zum Beispiel Öl oder Wasser werden bestimmte Teile der Welt regelmäßig mit Kriegen überzogen. Aber es gibt auch Anlass zur Zuversicht: In vielen Ländern der Erde bewahren sich Menschen bewusst traditionelle Formen eines friedlichen und kooperativen Lebens und Wirtschaftens. Andere probieren eine neue Ökonomie jenseits von Konkurrenz und Privateigentum aus.

Wer mitreiten oder radeln will, wird um Anmeldung gebeten bei uterader@web.de

Wer nur zur Mahnwache nach Jagel kommt, ist auch ohne Anmeldung gern gesehen.

karte_anfahrt_jagel

Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit fast sechs Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Freiheit für Julian Assange! – Mahnwache am 3. Juli an der Hafenspitze in Flensburg

Großbritannien will Whistleblower Assange an die USA ausliefern. Fordern Sie die Bundesregierung auf, die Auslieferung zu stoppen. Foto: Campact

Whistleblower / Enthüller / Aufdecker vor der Auslieferung schützen!

Die Flensburger Gruppe „Freiheit für Julian Assange“ lädt ein zur

Mahnwache und Infostand am Sonntag, den 03. Juli ab 12 Uhr an der Hafenspitze

Julian Assange wird am 3. Juli 51 Jahre alt. Er befindet sich in akuter Gefahr bei einer Auslieferung an die USA den Rest seines Lebens in us-amerikanischen Gefängnissen verbringen zu müssen. Auf die Anklagepunkte der US-Anklageschrift steht eine kumulierte Strafe von bis zu 175 Jahren Haft, schlimmstenfalls sogar die Todesstrafe.

Dazu auch die Mitteilung von campact und der Aufruf den Eil-Appell zu unterzeichnen:

Berlin/Verden, 24.6.2022. Haft bis ans Lebenende: Das droht dem Journalisten Julian Assange, wenn er an die USA ausgeliefert wird. Eine Strafe dafür, dass er die Gräueltaten der US-Armee im Irak und Afghanistan ans Licht brachte. Mit ihrem Appell “Assange: Auslieferung stoppen” fordert die Kampagnenorganisation Campact die Bundesregierung nun auf, ihr diplomatisches Gewicht zu nutzen und Assanges Auslieferung an die USA zu verhindern. Mehr als 125.000 Menschen haben den Appell bereits in den ersten 24 Stunden unterschrieben.

Dazu erklärt Katrin Beushausen, Kampagnen-Teamleiterin von campact: “Die geplante Auslieferung von Julian Assange ist keine persönliche Angelegenheit, sie betrifft uns alle. Wird Assange ausgeliefert, ist das ein Anschlag auf die Pressefreiheit. Wir fordern Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock auf hier einzuschreiten. Im Rahmen des G7-Gipfels und darüber hinaus müssen sie auf die britische Regierung einwirken, dass diese die Auslieferung stoppt. Gleichzeitig müssen sie die US-Regierung davon überzeugen, die Anklage gegen Julian Assange fallen zu lassen. Zudem sollte die Bundesregierung zeigen, dass sie es mit dem Schutz der Pressefreiheit ernst meint – und Assange politisches Asyl in Deutschland bieten.”

Seit mehr als zwei Jahren verhandeln die USA und Großbritannien über eine mögliche Auslieferung Assanges. Noch letztes Jahr wurde eine Auslieferung an die USA von einem Gericht abgelehnt – aufgrund des psychischen Gesundheitszustandes von Assange und den zu erwartenden Haftbedingungen in den USA. Doch erst kürzlich hat ein Gericht entschieden: Assange darf ausgeliefert werden, woraufhin die britische Regierung jetzt einen Auslieferungsbefehl ausgestellt hat. Die Bundesregierung hält sich bislang zurück und verweist auf laufende Verfahren. Ein klares Signal für Pressefreiheit und Menschenrechte sieht anders aus. Unterzeichnen Sie den Eil-Appell! https://www.campact.de/menschenrechte/assange/

Reporter ohne Grenzen zur drohenden Auslieferung: Niederschmetterndes Signal für die Pressefreiheit

17.06.2022: Reporter ohne Grenzen (RSF) ist bestürzt über die Entscheidung der britischen Regierung vom 17. Juni, die Auslieferung von Julian Assange an die USA zu erlauben. Dort würden dem WikiLeaks-Gründer wegen der Veröffentlichung von Informationen von großem öffentlichen Interesse bis zu 175 Jahre Haft drohen. Assange hat nun 14 Tage Zeit, gegen die Entscheidung von Innenministerin Priti Patel vorzugehen. RSF dringt darauf, den seit über einem Jahrzehnt andauernden, zutiefst politischen Prozess gegen Assange endgültig einzustellen und ihn aus der zermürbenden Haft zu entlassen. Weiterlesen

Der Fall Assange: Fair nach Roth

Ein Kommentar von Patrick Bahners – Aktualisiert am 23.06.2022-14:01

Vor einem Jahr forderte Claudia Roth noch die Verhinderung der Auslieferung von Julian Assange. Jetzt äußert sie die Erwartung, ihm stehe in den Vereinigten Staaten ein faires Verfahren bevor. Das geht nicht zusammen. Weiterlesen

Fall Assange – Deutsche Regierung hält Vertuschen von Kriegsverbrechen für „berechtigtes Sicherheitsinteresse“ https://www.youtube.com/watch?v=tyRKt_3RJpg

Im Piper-Verlag ist das Buch von Nils Melzer „Der Fall Assange“ erschienen

Einer der größten Justizskandale aller Zeiten

Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.

€ 22,00 [D], € 22,70 [A]
Mitautor: Oliver Kobold
336 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag
EAN 978-3-492-07076-8

Weitere Quellen und Infos:

1) Deutsche Welle (2021) https://www.dw.com/de/ausgeh%C3%B6hlte-rechtsstaatlichkeit-der-fall-julian-assange/a-57246180
2) SWR1 (2021) https://www.swr.de/swr1/bw/swr1leute/prof-nils-melzer-voelkerrechtler-100.html
3) Rede von Herrn Melzer in Genf (2021) https://www.youtube.com/watch?v=fvEqRZHqvVM
4) Home Run for Julian in New York City (2021) https://www.youtube.com/watch?v=jaYPHrOGXFc
5) Rede des britischen Abgeordneten Richard Burgon im britischen Unterhaus (2021) https://www.youtube.com/watch?v=1PcTQIEj7K4

wikipedia Julian Assange: https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Mathias Bröckers / www.broeckers.com
Nils Melzer / UN Sonderbericherstatter

Mahnwache am Fliegerhorst Jagel und am Hafen von Damp am 21.05.2022 ab 10 Uhr

Protestaktion aus Anlass des Laufs zwischen den Meeren

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Hiermit laden wir herzlich ein zur

65. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel

am Sonnabend, den 21. Mai 2022 ab 10.00 Uhr

Am 21. Mai findet der Lauf zwischen den Meeren von Husum nach Damp auch über den Fliegerhorst Jagel statt. Da dort mehr Publikum sein wird, als bei anderen Mahnwachen, wollen wir den Termin nutzen, um Flugblätter zu verteilen. Wir freuen uns über jeden aktiven Mithelfenden.

Parallel dazu wird es eine zweite Mahnwache in Damp geben, ebenfalls am Sonnabend, 21. Mai 2022 ab 10.00 Uhr, auch um Flugblätter gegen den Krieg zu verteilen, auch dort werden aktive Mithelfende gebraucht.

Die Treffpunkte in Jagel und Damp sind jeweils in den untenstehenden Karten markiert.

Wir bitten um rege Beteiligung und Weiterverbreitung der Einladung.

Mahnwachen gegen Krieg und Militär

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit mehr als sechs Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.

Informationen über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter:  www.bundeswehrabschaffen.de

Dort sind die Berichte zu vorangegangenen Mahnwachen und die Einladungen zu den künftigen Mahnwachen zu finden, weitere Informationen zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung, dort können auch Transparente, Aufkleber Plakate etc. bestellt werden.

Finanzielle Unterstützung nehmen wir gerne an auf unser Konto
Friedenswerkstatt Kiel, IBAN DE08 2109 0007 0011 8672 05

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache am 1. April ab 11 Uhr auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Die nächste Mahnwache gegen den Krieg in der Ukraine findet statt am Freitag, den 1. April 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt.

Wir rufen auf zur Kriegsdienstverweigerung in allen Armeen.

Dar Angriff auf die Ukraine ist wie jeder Krieg ein Verbrechen an der Menschheit. Krieg ist nie eine Lösung. Militärische „Verteidigung“ führt nur zur Selbstzerstörung und vielen Toten. Der Konflikt kann nur friedlich auf dem Verhandlungswege gelöst werden.

Kriegsdienstverweigerer und Desertezure brauchen ein sicheres Bleiberecht.

Kriegsdienstverweigerung gilt nicht nur für Soldaten. Dazu unten ein gutes Beispiel aus der italienischen Hafenstadt.

Wir bitten um rege Beteiligung, Weiterleitung und Veröffentlichung.

mit freundlichen Grüßen

Ralf und Siglinde Cüppers

Wir fanden auf https://dockers-international.org/  und das Bekanntmachen übernehmen wir gerne:

Transportarbeiter in Italien weigern sich Waffen für den Ukraine Krieg zu verladen

Am Flughafen Galileo Galilei in Pisa weigern sich Arbeiter seit dem 14. März eine Luftfracht zu beladen, die aus Waffen, Munition und Sprengstoff besteht. Diese Luftfracht war zudem als »humanitäre Hilfslieferungen« für die Ukraine getarnt. Das teilte die Gewerkschaft Unione Sindicale di Base (USB) mit: »Wir verurteilen diese offenkundige Betrugsaktion aufs schärfste, die auf zynische weise die „humanitäre Hilfe“ als Vorwand nutzt, um den Krieg in der Ukraine anzuheizen.“

Anfang März war aufgedeckt worden, dass der Flughafen von Pisa als ein Umschlagplatz für Waffen und Munition, darunter auch Stinger -Raketen und Panzerabwehrwaffen, genutzt wird. Diese Lieferungen sollen über den polnischen Flughafen Rzeszow in die Ukraine geschickt werden.

Inzwischen schlossen sich auch die Hafenarbeiter im nahegelegenen Livorno dem Protest an. Die USB Sektion von Porto Livorno erklärten: »Wir stehen an der Seite des Volkes der Ukraine des Donbass und Russlands, und wir wollen uns nicht in diesem Konflikt einmischen«. Zudem rief die Gewerkschaft alle Beschäftigten auf, die Verladung von Waffen und Sprengstoff zu verweigern und forderten einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensgespräche.

Die Hafenarbeiter werfen noch einen anderen, sehr bedeutenden Aspekt in Sachen Waffentransport auf: „Wie vor einigen Monaten in unserem Hafen, als eine Ladung Sprengstoff für Israel im Toskana – Dock eintraf, fragten wir uns, welche Sicherheitskontrollen es bei solchen Transporten von Kriegsmaterial gibt. Ist es normal, dass Arbeitnehmer und sogar die Öffentlichkeit solchen Risiken ausgesetzt sind?“ Die USB- Gewerkschaft rief zu Antikriegsdemonstrationen am Flughafen Pisa auf.

Die Boykott- und Antikriegsaktivitäten in Pisa und Livorno gilt es breit bekannt zu machen, insbesondere in ver.di und der IG Metall sowie unter den Hafen- und Transportarbeitern in den deutschen Seehäfen, Flughäfen und Güterverkehrsverladestationen. Das Vorgehen der Kolleginnen und Kollegen aus Pisa/ Livorno muss Schule machen!

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache am 18. März auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!

Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 18. März ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg wieder zu einer Mahnwache auf

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

1990 konnten die Menschen in Europa kurz aufatmen. Nach zwei Weltkriegen und einem jahrzehntelangen Kalten Krieg schien es möglich, sich friedlich und vertrauensvoll zu begegnen, die Waffen niederzulegen. Die Charta von Paris versprach eine Friedensordnung, weil mit ihr der Ost-West-Konflikt als beendet erklärt wurde. Es sollte in Europa keinen Krieg mehr geben. Es blieb bei der Hoffnung. Die Umsetzung der Charta von Paris 1990 scheiterte an den politischen und militärischen Interessen der Mächtigen. Wir dürfen das Ziel aber nicht aus den Augen verlieren. Auch wenn wir hier stehen, weil es wieder Krieg in Europa gibt.

Die Charta von Paris und die OSZE sind eine gute Grundlage für ein sicheres und friedliches Zuammenleben in Europa. Wenn die Kriegsbefürworter*innen kein Interesse daran haben, die Charta von Paris endlich umzusetzen. müssen wir Bürger*innen das solange einfordern, bis sie es endlich tun, um den Krieg in Europa beenden.

Ein gemeinsamer Beitritt aller europäischen Staaten zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag muss das Ziel sein, um in Europa auch atomar abzurüsten. Dafür müssen einige mit gutem Beispiel vorangehen. Das könnte auch die Bundesrepublik Deutschland sein. Damit könnten wir auch aus der Teilhabe an Atomwaffen aussteigen, mit dem Ziel für ein atomwaffenfreies Europa.

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache am 11. März auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!

Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 11. März ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg wieder zu einer Mahnwache auf

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Kein Krieg!

Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Wir sind bei den letzten Mahnwachen gegen den Ukraine-Krieg oft gefragt worden, was man denn tun könne. Daraus ist dann der folgende Text entstanden zum Thema der Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren.

Denn unabhängig von den unterschiedlichen Analysen zur Entstehung der Konflikte in der Ukraine, die in dem Angriffskrieg der russischen Armee eskalierten, kommt es jetzt darauf an, dem Krieg den Boden und die Menschen zu entziehen. Keine Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet und nicht noch mehr Geld für Kriegswaffen zu verschwenden fordern wir von der Regierung, Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren müssen wir schon selber leisten.

Für Frieden und Abrüstung einzutreten und sich dem Krieg zu verweigern, ist keine neutrale Position. Es bedeutet, die militärische Sichtweise mit der Rechtfertigung von Krieg und Gewalt abzulehnen und stattdessen für Gewaltfreiheit einzutreten. Wenn der Krieg nicht verhindert worden ist, weil er politisch gewollt war und die Bilder von Not. Leid, Tod und Zerstörung über die Bildschirme gelangen, wir das Geschrei laut, mit noch mehr Waffen und Soldat*innen den Krieg angeblich schnell zu beenden. Als gerechter Krieg soll er angeblich Frieden bringen. Aber er führt zu weiterer Aufrüstung, noch mehr Toten und noch mehr Leid und Zerstörung und nutzt nur denjenigen, die von Rüstung und Krieg profitieren und ist die Vorbereitung für den nächsten Krieg.

Den Krieg ablehnen und ihm den Boden entziehen

Als Pazifist*innen stellen wir uns an die Seite der Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen. Es gibt sie immer in allen Kriegen bei jedem Militär, auch jetzt im russischen und ukrainischen Militär.

Der größte Teil der Soldat*innen im russischen und ukrainischen Militär sind Wehrpflichtige zwischen 18 und 60 Jahren. In beiden Gesellschaften ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nur sehr eingeschränkt möglich. Für den Wehrdienst werden die Daten der wehrpflichtigen Männer erfasst, sie werden aufgefordert, sich in Einberufungsbüros zu melden. Dort werden ihnen ihre Pässe abgenommen und sie bekommen statt dessen einen Wehrpass. Sie dürfen das Land nicht mehr verlassen. Viele von ihnen wollen sich am Krieg nicht beteiligen, haben aber oft keine andere Wahl. Wenn sie versuchen, sich der Einberufung zu entziehen, werden sie zwangsrekrutiert. In Russland und in der Ukraine gibt es Zwangsrekrutierungen. Das bedeutet, die Wehrpflichtigen werden am Arbeitsplatz, aus ihren Wohnungen und von der Straße abgeholt und zwangsweise in die Kasernen verbracht. Oft wissen die Angehörigen nicht, wo sie geblieben sind. Familien werden getrennt. Seit dem 4. März findet die Mobilmachung in Weißrussland statt. Auch hier gibt es Wehrpflicht und wehrpflichtige Männer zwischen 18 und 60 Jahren werden massenweise einberufen zur Unterstützung der russischen Armee. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt es nicht. Wenn sie der Einberufung nicht folgen werden auch die weißrussischen Männer zwangsrekrutiert.

Zwangsrekrutierungen sind nach der Menschenrechtskonvention der vereinten Nationen eine massive Menschenrechtsverletzung.

Unterstützung für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

In der Ukraine gibt es die Ukrainische pazifistische Bewegung, die sich für ein umfassendes Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine einsetzt und Kriegsdienstverweigerer unterstützt.

In Russland gibt es die Bewegung für Kriegsdienstverweigerung in Russland.

Wir können an unseren Wohnorten, bei Infoständen, Mahnwachen und Kundgebungen diese Organisationen bekannt machen. Wir können Mitbürger*innen, die aus der Ukraine, Russland, Weißrussland kommen darauf hinweisen, dass sie diese Bewegungen in ihren Herkunftsländern bei Bekannten, Verwandten und Freunden, die dort leben bekannt machen, damit darüber Kriegsdienstverweigerer und Deserteure Unterstützung bekommen.

Wir können sie bitten, Kriegsdienstverweigern und Deserteuren dabei zu helfen, dem Militär zu entkommen und ihnen unsere Hilfe anbieten.

Offene Grenzen für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer

Wir müssen offen für Kriegsdienstverweigerung und Desertion von allen Armeen und Kampfverbänden eintreten und dafür werben, dass die Grenzen für sie geöffnet werden und sie vor erneuter Einberufung und Verfolgung sicher sind.

Recht auf politisches Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure

Kriegsdienstverweigerung und Desertion muss endlich als eigenständiger Grund für politisches Asyl anerkannt werden. Wer glaubwürdig Kriege beenden will, ermöglicht Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Unterstützung und Zuflucht.

Kriegsdienstverweigerung auch hier!

Wir rufen die Soldat*innen der Bundeswehr auf, jetzt den Kriegsdienst zu verweigern. Wenn sie den Befehl für einen Kriegseinsatz in der Ukraine bekämen, müssten sie den Antrag auf Kriegsdienstverweigerung im Kriegseinsatz stellen und das ist nicht so einfach.

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache am 4. März auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!

Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 4. März ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg zu einer Mahnwache mit Kundgebung gegen den Krieg auf

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Nein zum Krieg in der Ukraine – Es gibt keinen gerechten Krieg!

Die DFG-VK verurteilt den Angriff russischer Truppen auf die Ukraine.

Die DFG-VK fordert von der Bundesregierung, sich nicht an diesem Krieg zu beteiligen und auch keine Waffen an die Ukraine zu liefern. Jedes weitere militärische Eingreifen macht es nur noch schlimmer.
Es gibt keine politischen Lösungen und keinen Frieden auf dem Schlachtfeld.

Die aktuelle militärische Eskalation ist durch nichts zu rechtfertigen. Eine wirkliche Lösung der Konflikte liegt in weiter Ferne. Gemeinsam mit russischen und ukrainischen Friedensaktivist*innen fordern wir: Diplomatie statt Militärmanöver und Krieg.

Eine Anerkennung der Separatistengebiete in Donezk und Luhansk als autonome Volksrepubliken durch Russland ist ebenso völkerrechtswidrig wie die Anerkennung des Kosovo als selbständigen Staat durch die BRD im Jahre 2008.

Wir fordern von der russischen Regierung diese Anerkennung rückgängig zu machen.

Es geht uns um die Menschen in der Ukraine, in Russland, in Europa, die von Krieg existentiell betroffen und bedroht sind.

Wir fordern als ersten Schritt den Rückzug der russischen Streitkräfte aus der Ukraine sowie die Einstellung aller militärischen Aktivitäten auf allen Seiten. Wir wollen konkrete Schritte zu einer Deeskalation und Rückkehr zu Verhandlungen.

Wir fordern Menschen in allen beteiligten Staaten auf, sich einer Kriegsbeteiligung zu widersetzen, Kriegsdienste zu verweigern, zu desertieren und sich dem Krieg zu entziehen. Die BRD muss allen Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus allen beteiligten Staaten oder Rebellengruppen Asyl gewähren.

Die Höhe des Rüstungsetats zu verdreifachen ist Kriegspolitik. Wir brauchen das Geld für humanitäre Hilfen, Gesundheit, Bildung, Ökologie, für Frieden und Wohlstand.

Mit Russland und der NATO stehen sich die zwei großen Atommächte gegenüber. Eine weitere Eskalation erhöht die Gefahr eines Atomkrieges. Wir lehnen alle Atomwaffen ab und fordern die Bundesregierung auf, endlich dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Kundgebung am 25. Februar auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine – Es gibt keinen gerechten Krieg!

Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 25. Februar ab 13.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg zu einer Mahnwache mit Kundgebung gegen den Krieg auf

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Nein zum Krieg in der Ukraine – Es gibt keinen gerechten Krieg!

Die DFG-VK verurteilt den Angriff russischer Truppen auf die Ukraine.

Die DFG-VK fordert von der Bundesregierung, sich nicht an diesem Krieg zu beteiligen und auch keine Waffen an die Ukraine zu liefern. Jedes weitere militärische Eingreifen macht es nur noch schlimmer.
Es gibt keine politischen Lösungen und keinen Frieden auf dem Schlachtfeld.

Diese militärische Eskalation ist auch durch den Bruch des „Minsk 2 Abkommen“ von der ukrainischen Regierung nicht zu rechtfertigen. Eine wirkliche Lösung der Konflikte liegt in weiter Ferne. Gemeinsam mit russischen und ukrainischen Friedensaktivist*innen fordern wir: Diplomatie statt Militärmanöver und Krieg.

Eine Anerkennung der Separatistengebiete in Donezk und Luhansk als autonome Volksrepubliken durch Russland ist ebenso völkerrechtswidrig wie die Anerkennung des Kosovo als selbständigen Staat durch die BRD im Jahre 2008.

Wir fordern von der russischen Regierung diese Anerkennung rückgängig zu machen.

Es geht uns um die Menschen in der Ukraine, in Russland, in Europa, die von Krieg existentiell betroffen und bedroht sind.

Wir fordern als ersten Schritt den Rückzug der russischen Streitkräfte aus der Ukraine sowie die Einstellung aller militärischen Aktivitäten auf allen Seiten. Wir wollen konkrete Schritte zu einer Deeskalation und Rückkehr zu Verhandlungen.

Wir fordern Menschen in allen beteiligten Staaten auf, sich einer Kriegsbeteiligung zu widersetzen, Kriegsdienste zu verweigern, zu desertieren und sich dem Krieg zu entziehen. Die BRD muss allen Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus allen beteiligten Staaten oder Rebellengruppen Asyl gewähren.

Mit Russland und der NATO stehen sich die zwei großen Atommächte gegenüber. Eine weitere Eskalation erhöht die Gefahr eines Atomkrieges. Wir lehnen alle Atomwaffen ab und fordern die Bundesregierung auf, endlich dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
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Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 02.03.2022: Boden des Fliegerhorst Jagel ist verseucht

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Hiermit laden wir herzlich ein zur

63. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel

am Mittwoch, den 02.03.2022 um 14.00 Uhr

Hochgiftige Substanzen aus der Gruppe der perflourierten Kohlenwasserstoffe PFC im Boden des Fliegerhorst Jagel drohen ins Grundwasser zu gelangen.

PFC, international PFAS, ist der Sammelbegriff für die Substanzen PFOS (Perfluoroctansulfonsäure) und PFOA (Perfluoroctansäure).

Beide sind besonders giftig. PFOS gehört zu den langlebigen organischen Schadstoffen. PFOA wird als „Ewigkeitsschadstoff“ bezeichnet, weil er sich in der Umwelt nie abbaut.

Wenn diese Schadstoffe über den Boden, das Grundwasser oder die Luft, in den menschlichen Körper gelangen, werden sie langsamer ausgeschieden, als sie durch die verseuchte Umwelt aufgenommen werden. Das nennt man  Bioakkumulation. Dadurch nimmt im Laufe der Zeit, die Menge der giftigen Substanzen im Körper ständig zu.

Wie kommen PFC in den Boden des Fliegerhorst Jagel?

Eine Ursache ist Löschschaum, der bis 2015 auf dem Fliegerhorst Jagel zur Brandbekämpfung verwendet wurde. Deswegen sind sie auf dem Gelände dort in hoher Konzentration, wo die Bundesfeuerwehr Übungen auf dem Gelände durchführt. Seit 27. Dezember 2006 ist die Verwendung von Löschschaum mit PFC in der EU allerdings verboten.

Gründe für das Verbot waren die Verbreitung der Gifte und die Anreicherung der Umwelt, weil die Gifte nicht abgebaut werden können und ihre krebserregende bzw. krebsfördernde Wirkung. Seit 2010 darf  PFOS weder als Stoff noch als Bestandteil von Gemischen verwendet werden.

Laut dem Bundesumweltamt darf ein unvermeidlicher Einsatz mit PFC-haltigem Löschschaum nur stattfinden, wenn das Gelände durch z.B. eine Betonwanne vor dem Einsickern in den Boden geschützt wäre und für eine sachgerechte Entsorgung gesorgt werden könnte. Diese Maßnahmen hätten mit den Umweltbehörden abgestimmt werden müssen.

In einem Artikel der Schleswiger Nachrichten vom 31.11.2021 mit der Überschrift: Grundwasser in Gefahr? Wie die Bundeswehr gefährliche Chemikalien aufhalten will , in dem von der Kontamination des Bodens berichtet wird, lässt die Bundeswehr mitteilen, dass sie es mit Umweltschutz und der Gesundheit der Menschen sehr ernst nimmt. Doch wurde auf dem Fliegerhorst Jagel noch 2015 Löschschaum verwendet, der schon Jahre vorher verboten war. Erst 2019 haben „erste Untersuchungen“ stattgefunden, nachdem die Gefahr offensichtlich wurde, dass diese Schadstoffe ins Grundwasser der umliegenden Gemeinden gelangen könnten.

PFOS wird auch als Zusatz in Flugzeug-Treibstoff eingesetzt: Start eines Tornado-Kriegsflugzeuges in Jagel (die Größe der Abgaswolke ist farblich hervorgehoben)

PFOS ist Bestandteil des Treibstoffes JP8

Seit 2010 verwendet die Bundeswehr wie alle anderen NATO-Staaten den Treibstoff JP8. Er gilt als „Traumtreibstoff der Militärs“.

JP8 enthält verschiedene Treibstoffzusätze und einer davon ist PFOS. Er wird in Militärflugzeugen, Militärhubschraubern, Panzern, LKWs und mobilen Feldküchen verwendet. PFOS sorgt dafür, dass die anderen Zusätze wie z.B. Kühlmittel, sofort im JP 8 vermischt werden und sich dauerhaft miteinander verbinden. PFOS ermöglicht die lange Lagerfähigkeit des Treibstoffes.

JP8 ist ein  Treibstoff, der bei -143 °C  Kälte nicht flockt und bei + 300 °C Hitze nicht geliert. Er verhindert Überhitzen und Vereisen der Motoren. Das ist notwendig um in großer Höhe (Kälte) fliegen zu können und auch Militäreinsätze bei extremer Hitze über lange Zeit durchführen zu können. Der Treibstoff ist schwer entflammbar, verhindert, dass der militärische  Fuhrpark nicht explodiert und sichert die Überlebensfähigkeit der Truppe im Einsatz.

JP8 ist der Treibstoff, für die militärische Überlegenheit der Bundeswehr und NATO.

JP8 wird auch in Jagel als Treibstoff verwendet.

Für die Bodenverseuchung in Jagel kann dieser Treibstoff verantwortlich sein.

Mengen von PFOS als Bestandteil des Treibstoffes JP8 gelangen in den Boden:

  • durch die Verbrennung des Treibstoffes am Boden und in der Luft.
  • über die Belüftungsanlagen der Treibstoffleitungen.
  • über die Abgase der Flugzeuge,
  • über das Ablassen von Treibstoffen vor der Landung
  • beim Betanken von Flugzeugen am Boden und besonders in der Luft.
  • bei Undichtigkeiten der NATO-Pipeline Heide-Hohn-Jagel-Skrydstrup

PFOS im Boden gefunden

Auffällige Mengen von PFOS wurden auf dem Militärgelände in Geilenkirchen (Stationierung der AWACS) und in der Umgebung bis Aachen gefunden.

Auch im Boden des Drohnenstandortes Spangdahlem wurde eine hohe Konzentration von PFOS gefunden.

Auf der US-Militärbasis Katterbach bei Ansbach sind Kampfhubschrauber der US-Army stationiert, dort wurde ebensfalls eine hohe Konzentration von PFOS gefunden.

Bisher werden nur die Militärstandorte mit der Bodenverseuchung durch PFOS im JP8 untersucht, die von den USA in der Bundesrepublik Deutschland benutzt werden. Die Bundeswehrstandorte blieben bisher außen vor, obwohl die Bundeswehr auch den Treibstoff JP8 verwendet. Es muss doch davon ausgegangen werden, dass der Treibstoff den selben Schaden anrichtet, wenn er von der Bundeswehr verwendet wird und auch an den Standorten der Bundeswehr auffällige Mengen von PFOS zu finden sind. Etwa 20 km vom Fliegerhorst Jagel entfernt befindet sich der Militärflughafen Hohn und auch dort wird der Treibstoff JP8 ebenfalls verwendet. Laut bundeswehr.de wurden 2019 durch das Pipelinesystem fünf Millionen Kubikmeter = 4 Milliarden Kilogramm Treibstoff gepumpt, die bei der Verbrennung 12,5 Millionen Tonnen CO2 freisetzen. Der geringe PFOS-Anteil in Millionen Kubikmetern JP8 hat wohl größeres Gewicht als das PFOS in den alten Feuerlöschern.

Der Treibstoff JP8 ist gesundheitsschädigend

Er schädigt unser Immunsystem, erzeugt Krebs, verändert und schädigt das Blut, schädigt Leber und Nieren, schädigt Embryonen, und fördert Fehlgeburten

Sanierung von PFOS-verseuchtem Boden

Im Beitrag der Schleswiger Nachrichten vom 31.11.2021 verspricht die Bundeswehr, die verursachte Bodenverseuchung wenn nötig zu beseitigen. Die Sanierung durch Abtragen des Bodens mit Hochtemperaturverbrennung oder Einlagerung in unterirdischen Salzstöcken kostet 3 Millionen Euro pro Hektar. Der Fliegerhorst Jagel ist 650 Hektar groß. Die Sanierung würde dann 2 Milliarden Euro kosten.

Anstelle der Anschaffung neuer Drohnen und F18 Atombombenträger ist es sinnvoll das Geld für die Sanierung auszugeben, den Bundeswehrstandort zu schließen und auf Kriegsführung zu verzichten. Wenn weiterhin Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber und künftig auch Großdrohnen von Jagel aus starten und landen, wird die Gesundheit und Lebensqualität der Anwohner*innen weiter Schaden nehmen.

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

karte_anfahrt_jagel

Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit rund sechs Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.

Informationen über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter:  www.bundeswehrabschaffen.de

Dort sind die Berichte zu vorangegangenen Mahnwachen und die Einladungen zu den künftigen Mahnwachen zu finden, weitere Informationen zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung, dort können auch Transparente, Aufkleber Plakate etc. bestellt werden.

Finanzielle Unterstützung nehmen wir gerne an auf unser Konto
Friedenswerkstatt Kiel, IBAN DE08 2109 0007 0011 8672 05

Deutsche Friedensgesellschaft –
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