Artikel zum Thema, Bildung, Schule und Hochschule
Am 28. September ist der Internationale Safe Abortion Day, der dieses Jahr bundesweit unter dem Motto „Schwangerschaftsabbruch ist Grundversorgung! Egal wo. Egal wer. Egal warum.“ stattfindet. Flensburg ist eine von rund 50 deutschen Städten, die sich dieses Jahr beteiligen.
Die Feministische Aktion Flensburg lädt aus diesem Anlass am 28. September von 16 bis 19 Uhr zu einer Kunstinstallation und einem Infostand auf dem Südermarkt ein. Hier können Frauen sich informieren und gemeinsam ins Gespräch kommen.
Auf Facebook findet frau die Veranstaltung auf dem Südermarkt hier:
https://www.facebook.com/events/643237699928331
Das Flensburger Frauenforum lädt außerdem am 28.9. um 15:30 Uhr zu einer kostenfreien Filmvorführung im 51 Stufen Kino ein: ABANDONED – Ein Dokumentarfilm von Patricia Marchart über Frauen in Europa, denen ein legaler und medizinisch notwendiger Schwangerschaftsabbruch verweigert wurde. Anmeldungen erbeten unter gleichstellungsbuero@flensburg.de oder 0461/85 28 06. Den Flyer dazu gibt es hier Flyer_Filmvorfuehrung_Abandoned_final
Feministische Aktion Flensburg auf Instagram: @femaktionflensburg
Und auf Telegram sind alle Frauen zur Austauschgruppe rund
um Feminismus eingeladen: https://t.me/joinchat/KDMwmxXYgKoJFY7r1e8ung
Weitere Informationen zum bundesweiten Aktionstag gibt es auf
safeabortionday.noblogs.org
Bis zum 30. September 2020 sind Unternehmen von der Insolvenzantragspflicht befreit, wenn sie infolge der COVID-19-Pandemie zahlungsunfähig sind. Überschuldete Unternehmen haben etwas mehr Zeit von der Bundesregierung bekommen: Hier bleibt die Insolvenzantragspflicht bis Ende des Jahres ausgesetzt, wenn sie nicht auch zahlungsunfähig sind. Für Verbraucher*innen kann die Insolvenz eines Händlers erhebliche Risiken bedeuten, wenn sie bei ihrem Einkauf per Vorkasse bezahlt oder mangelhafte Ware erhalten haben.
Insolvent kann ein Unternehmen wegen Überschuldung oder Zahlungsunfähigkeit sein. In diesem Fall sind alle betroffen, denen die Firma Geld schuldet. Für zahlungsunfähige Firmen gibt es ab Oktober keinen Aufschub mehr, sie müssen ihre wegen der Corona-Pandemie eingetretene Insolvenz dann bei Gericht anzeigen. „Die Zahlungsunfähigkeit ist in Zeiten der Pandemie wohl der häufigere Insolvenzgrund“, sagt Michael Herte, Referent für Finanzdienstleistungen bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. „Es steht zu befürchten, dass sich nun ein Insolvenzstau auflösen könnte. Betroffene Verbraucher werden sich dann mit insolventen Unternehmen über geleistete Vorauszahlungen, Reklamation fehlerhafter Ware, Ratenkauf, Datenschutz und Gutscheine auseinandersetzen müssen.“
So erfahren Kunden von der Insolvenz eines Unternehmens
Die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens wird von Amts wegen im Internet bekannt gemacht (www.insolvenzbekanntmachungen.de). Spätestens aber, wenn ein Insolvenzverwalter eingesetzt wird und dieser etwa über die Lieferung einer bestellten Ware entscheidet oder die Zahlung offener Rechnungen fordert, erfahren Verbraucher von der Insolvenz.
Das passiert bei insolventen Unternehmen
Wenn das Vermögen des Unternehmens ausreicht, um die Kosten für ein Insolvenzverfahren zu decken, eröffnet das Gericht das Verfahren und benennt einen Insolvenzverwalter. Dieser führt die Geschäfte des Unternehmens zunächst fort und prüft, ob das Unternehmen oder Teile davon weiterbestehen können, oder ob das Unternehmen abgewickelt werden muss. Der Insolvenzverwalter entscheidet auch darüber, ob bestellte Ware geliefert und erteilte Aufträge noch erfüllt werden.
Forderungen gegen das insolvente Unternehmen durchsetzen
Verbraucher*innen, die offene Forderungen gegen ein insolventes Unternehmen haben, können diese beim Insolvenzverwalter schriftlich anmelden. Nur so haben sie Aussicht darauf, ihr Geld oder zumindest einen Teil davon zurückzuerhalten. Raten für gelieferte Ware müssen Kunden auch im Fall einer Insolvenz weiter bezahlen. Dasselbe gilt für offene Rechnungen über eine bereits gelieferte Bestellung. Forderungen für offene Gutscheine können Betroffene ebenfalls anmelden. Soweit im Unternehmen noch Geld vorhanden ist, erhalten Verbraucher einen entsprechenden Anteil ausgezahlt. Meist gehen derartige Forderungen aber wegen der geringen Insolvenzmasse ins Leere. Mehr Informationen zu Verbraucherrechten bei Insolvenzen bietet die Verbraucherzentrale.
Schutz der Verbraucherrechte gefordert
„Als Verbraucherzentrale erwarten wir von den Justizbehörden, dass sie engagiert prüfen, ob Unternehmen ihren Insolvenzantrag zu spät angemeldet und sich damit wegen einer Insolvenzverschleppung strafbar gemacht haben“, so Michael Herte. Eine rechtzeitige Anmeldung der Insolvenz sichert Ansprüche von Verbrauchern. Die Pandemie darf nicht als Vorwand für ein Hinauszögern einer zuvor schon fälligen Insolvenzanmeldung missbraucht werden.
Weitere Informationen:
Stadt Flensburg Flensburg, 23.09.2020
Der Stadtpräsident
Hinweise für Besucher*innen:
• „Einlasskarten“ sind erforderlich und können vormittags im Büro des Stadtpräsidenten unter der Tel-Nr. 0461/85 2297 angefordert werden. ´
• Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bei Reservierung auf das Vorliegen einer solchen hinzuweisen.
• Alle Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämp-fung des Coronavirus SARS-CoV-2 ihre Kontaktdaten anzugeben, um potentielle Infekti-onsketten gegebenenfalls rekonstruieren zu können.
• Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Deutschen Hauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
• Informationen zur Einwohnerfragestunde finden Sie auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Kommunalpolitik/ Ratsversammlung/ Einwohnerfragestunde“.
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Resolution für ordentliche Gesetzgebungsverfahren zur „Corona-Pandemie“ ; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-114/2020
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.08.2020
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SSW-Ratsfraktion RV-109/2020
9. Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP RV-99/2020
9.1 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirt-schaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP RV-99/2020 1. Ergänzung
10. Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020 RV-106/2020
10.1 MV: Anpassung der Parkgebührenverordnung hier: Stellungnahme vom TBZ RV-106/2020 1. Ergänzung
11. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020
12. MV – Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates RV-107/2020
13. Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrati-onshintergrund für 2020 bis 2022 RV-98/2020
14. MV: Klimaschutz-Berichterstattung RV-102/2020
15. Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung RV-103/2020
16. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020
17. Änderung der Hauptsatzung RV-111/2020
18. Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie RV-112/2020
19. Aufhebung der Sanierungssatzung „Flensburg-Duburg“ für den Teilbereich nördlich der Schloßstraße RV-93/2020
20. Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF) RV-104/2020
21. Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparkes Teilnahme an Bundesförderprogrammen RV-116/2020
22. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt – Norderstraße / Schiffbrücke (Süd)“ (Nr. A 4.3) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-97/2020
23. 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendun-gen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 RV-100/2020
24. Widmung von Straßen RV-94/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.08.2020
26. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
27. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
28. Krankenhausplanung
29. Erbbaurechtsvertrag Harniskai 22- Ergänzung des Vertrages RV-91/2020
C. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
30. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Der Bundesrat hat am letzten Freitag beschlossen, die Erfüllung weiterer Schutzverpflichtungen aus der Charta europäischer Regional- und Minderheitensprachen an den Europarat zu melden. Die Initiative dazu kam vom SSW.
Die in Europa gesprochenen Regional- und Minderheitensprachen gelten als bedrohter Teil des europäischen Kulturerbes. Deshalb hat der Europarat sie 1992 unter einen besonderen Schutz gestellt durch die sogenannte europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen.
Ziel der Charta ist es, diese Sprachen zu schützen und zu fördern, in dem ihr Gebrauch auf den öffentlichen Raum ausgeweitet wird – in den Schulen etwa, im Rechtswesen, in Behörden oder in den Medien. In Deutschland ist die Charta seit 1999 in Kraft. Seit Jahren gilt Deutschland, insbesondere Schleswig-Holstein, als europäischer Musterschüler bei der Erfüllung der Kriterien. „Dies liegt nicht zuletzt an zahlreichen Initiativen, die wir als SSW auf den Weg gebracht, und die alle demokratischen Parteien im Schleswig-Holsteinischen Landtag mitgetragen haben“, sagt Lars Harms, Vorsitzender des SSW im Landtag. „Bei uns im Norden können Minderheitenangehörige heute in ihrer eigenen Sprache mit Behörden kommunizieren. Und unsere Kitas im Land erhalten Zuschüsse, um den Kids erste Gehversuche auf dänisch, friesisch oder Platt zu ermöglichen“, nennt Harms nur zwei vieler erfolgreicher SSW-Initiativen der letzten Jahre. Dank solcher Initiativen erfüllt Deutschland heute sogar Bestimmungen aus der Charta, die mit dem Europarat noch gar nicht verbindlich vereinbart waren. Der Landtag hatte deshalb auf Antrag des SSW im Juni 2019 beschlossen, eine Bundesratsinitiative auf den Weg zu bringen mit dem Ziel, neu erfüllte Bestimmungen an den Europarat nachzumelden und die deutschen Schutzverpflichtungen entsprechend zu erweitern. Diesem Ansinnen ist der Bundesrat am Freitag gefolgt. „Das ist ein gutes und wichtiges Signal. Denn damit legen wir auch europaweit die Latte höher, wenn es um Schutz und Förderung der Regional- und Minderheitensprachen geht“, freut sich Lars Harms.
Die Bundesrepublik wird seine Schutzverpflichtungen aus der Charta u.a. um folgende Bestimmungen erweitern:
Ein Dokumentarfilm von Patricia Marchart über Frauen in Europa, denen ein legaler und medizinisch notwendiger Schwangerschaftsabbruch verweigert wurde
Filmvorführung zum „Safe Abortion Day“
am 28. September 2020
um 15.30 Uhr im Kino 51 Stufen
Deutsches Haus, Friedrich-Ebert-Str. 7, 24937 Flensburg
Die Veranstaltung ist kostenfrei. Anmeldungen erbeten unter gleichstellungsbuero@flensburg.de oder 0461/85 28 06.
Fridays for Future Flensburg ruft zu Streik und Aktion aufFreitag, 25. September 2020 um 13:00 Uhr
auf der Rathausstraße nah beim Stadttheater, Flensburg
Am 25. September gehen wir wieder auf die Straße – regional, deutschlandweit, weltweit.
Die Klimakrise macht keine Pause!
Für starke EU-Klimaziele, einen Kohleausstieg bis 2030 und eine sozial-ökologische Wende gehen wir gemeinsam mit Fridays for Future auf die Straßen! Komm zum globalen Klimastreik am 25. September – natürlich Corona-konform:
• Maske
• 1,5 m – 2 m Abstand
Unter dem Motto #AlleFürsKlima rufen wir nicht nur Schüler*innen zum Streik auf, sondern alle!
Die Kli
makrise ist eine reale Bedrohung für die menschliche Zivilisation – die Bewältigung der Klimakrise ist die Hauptaufgabe des 21. Jahrhunderts.
Wir fordern eine Politik, die dieser Aufgabe gerecht wird.
Fridays For Future: Das sind alle, die für unser Klima auf die Straße gehen.
Die Klimastreik-Bewegung ist international, überparteilich, unabhängig und dezentral organisiert. Mach mit und werde Teil unserer Bewegung: https://fridaysforfuture.de/
Ab dem 18. Geburtstag sind junge Menschen voll geschäftsfähig. Sie können Verträge wie beispielsweise Miet- oder Handyverträge schließen, Alkohol oder Zigaretten kaufen und sind strafmündig. Die Verbraucherzentrale bietet auf ihrem Onlineportal eine neue Übersicht über alle wichtigen Themen und Änderungen, die 18-Jährige und ihre Eltern betreffen.
Ein wichtiges Thema für junge Menschen ist das eigene Konto. Spätestens mit dem 18. Geburtstag sollten Jugendliche darüber verfügen können. „Mit der Volljährigkeit ist das Kind voll geschäftsfähig und kann eigenständig Bankgeschäfte erledigen“, sagt Christine Hannemann von der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Was dabei wichtig ist und wie man Kosten- und Schuldenfallen vermeidet, erfahren Kinder und Eltern auf dem Online-Portal der Verbraucherzentrale.
Versicherungsschutz und Ausbildungsfinanzierung
Auch bei Versicherungen ändert sich einiges, wenn das Kind 18 Jahre alt wird. „Wir informieren Kinder und Eltern, wie sie den Versicherungsschutz anpassen können und welche Versicherungen für junge Menschen wichtig sind“, so die Verbraucherberaterin. Mit dem Eintritt ins Erwachsenenalter beginnen viele Jugendliche eine Ausbildung oder ein Studium. Eltern müssen die erste Ausbildung ihres Kindes finanzieren und haben dabei in vielen Fällen wei-terhin Anspruch auf Kindergeld. Die Unterhaltspflichten der Eltern gegenüber den Kindern sind in der Düsseldorfer Tabelle geregelt. Bei der Verbraucherzentrale finden Familien außerdem Informationen über die Möglichkeiten, eine Ausbildung oder ein Studium zu finanzieren.
Verträge und Vollmachten
Ein wichtiges Thema sind auch Verträge, die bisher über die Eltern liefen. Das betrifft zum Beispiel Mitgliedschaften in Vereinen oder Fitnessstudios sowie den Handyvertrag. Die Volljährigkeit der Kinder ist auch ein guter Anlass, um über Vollmachten für den Fall von Krank-heit und Tod zu sprechen.
„Mein Kind wird 18“ – die Themen im Überblick:
Weitere Informationen:
Corona ist in aller Munde – und auf Twitter. Kai Petersen und Jan Gerken haben sich daher mal angesehen, welche Stimmen und Stimmungen rund um Covid19 auf dem Nachrichtendienst transportiert werden.
Die beiden Forscher Jan Gerken und Kai Petersen – Foto: Hochschule Flensburg/Dewanger
#lockdown #stayathome #coronavirus: Es sind Millionen von Tweets. Millionen von Mitteilungen, Nachrichten und Meinungen, die sich auf Twitter um Covid19 drehen. Aber über was wird da eigentlich diskutiert? Welche Themen werden wie häufig diskutiert? Diesen Fragen gehen zwei Wissenschaftler der Hochschule Flensburg nach. Kai Petersen, Professor für Software Engineering, und Jan Gerken, Professor für Datenbanken & Data Science, haben sich durch einen Berg an Daten gewühlt. „Soziale Medien sind möglicherweise nicht repräsentativ für die Gesamtheit der Bevölkerung, spiegeln aber sehr gut wider, was Menschen bewegt“, so Kai Petersen – und die Ergebnisse erlauben interessante Einblicke, die für Entscheidungsträger*innen, sei es in Politik, Wirtschaft oder Gesundheitswesen, eine neue Entscheidungsgrundlage bilden können.
Mehrere Millionen Tweets haben die Flensburger Wissenschaftler gesichtet und in Kategorien eingeteilt. Foto: Sascha Reinhold
Petersen und Gerken haben die vielen Hashtags, also quasi die Überschriften eines Tweets, in 13 Kategorien aufgeteilt. So haben sie beispielswiese die Hashtags „stayathome“ und „lockdown“ dem Themenfeld „Intervention“ zugeordnet. Daneben gibt es etwa die Kategorien „Media/News“, in der es um nachrichtliche Meldungen geht, den Bereich „Health“, der sich auf das Gesundheitswesen bezieht, oder um soziale und politische Maßnahmen. „So strukturiert aufzubereiten, welche Inhalte transportiert werden, hat noch keiner vorher gemacht“, sagt Petersen. So wird deutlich, dass der Hashtag „stayathome“ im Bereich „Intervention“ mit 400.00 Nennungen klar dominiert, und dass hinter dem Hashtag „lockdown“ mit 180.000 Nennung kaum noch was kommt.
Auf dieser Arbeit aufbauen ist es nun – beispielsweise für Regierungen oder Gesundheitsorganisationen – möglich, zu sehen, was die Menschen bewegt. Oder zu prüfen, ob die eigene Kommunikation funktioniert. Gleichzeitig ließen sich Hashtags gezielter und cleverer einsetzen, glauben Petersen und Gerken, um bestimmte Themen gezielter an Menschen zu bringen.
Und einen Blick in die Zukunft ist auch möglich: Interessanterweise, so die beiden Wissenschaftler, findet bereits im April der Hashtag „lockdown2“ Verwendung.
Eine ausführliche Darstellung ist im angefügten Preprint zu finden: Preprint Covid_19_Hashtags
Ein Beitrag der Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee
Seit mehr als 4 Jahren widerstehen die Menschen aus der Region allen Deponierungsversuchen seitens der Atomkraftwerksbetreiber und seitens des schleswig-holsteinischen Umweltministeriums (MELUND). Geringstrahlender AKW-Schutt aus dem Rückbau der Atomkraftwerke in Schleswig-Holstein wurde in dieser Zeit nicht auf der Deponie Balzersen in Harrislee eingelagert.
Wegen der nun angedrohten Zwangszuweisung ebensolchen Abriss-Materials durch das MELUND haben wir nach dem letzten Newsletterversand viele Rückmeldungen dahingehend erhalten, dass es jetzt an der Zeit ist, den Protest gegen das geplante Vorgehen deutlich auf der Straße zu zeigen. Die Menschen möchten etwas tun, sich beteiligen, ein starkes Zeichen setzen.
Wir haben bereits Gespräche mit den Ordnungsbehörden im Kreis Schleswig-Flensburg sowie in Harrislee geführt, um auszuloten, was unter aktuellen Corona-Bedingungen im Versammlungsrecht möglich ist. Wir sind zuversichtlich, zeitnah einen verbindlichen Termin für eine seit langem geplante, medienwirksame Aktion zu nennen. Sodann werden wir den Aktionsablauf beschreiben und gemeinsam in die Aktionsplanung gehen. Wir freuen uns schon jetzt auf vielfältige Unterstützung.
Kommen Sie zur öffentlichen Sitzung der Harrisleer
Gemeindeversammlung am Donnerstag, 24.09.2020 um 19 Uhr
Unter Punkt 3 im öffentlichen Teil der Sitzung wird das Thema Umgang mit AKW-Rückbauabfällen behandelt. Es geht vor allem um die weitere Vorgehensweise aufgrund der von Seiten des schleswig-holsteinischen Umweltministeriums angedrohten Zwangszuweisung von radioaktiven Rückbauabfällen aus dem Atomkraftwerk Brunsbüttel auf die Deponie Balzersen am Ellunder Weg.
Die Bürgerinitiative steht in der Sitzung und danach ebenfalls für Fragen zur Verfügung. Es ist wichtig, den Gemeindevertretern zu zeigen, dass diese Thematik die Menschen in Harrislee und der Region beschäftigt. Die Sitzung ist öffentlich. Es besteht die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Bitte bringen Sie für den Einlass ins Bürgerhaus Harrislee einen Mund-/Nasenschutz mit. Der Zugang ist barrierefrei.
Donnerstag 24.09.2020 um 19 Uhr
Bürgerhaus Harrislee
Sitzungssaal des Bürgerhauses
Süderstr. 101
24955 Harrislee
Aktualisierter Hintergrund: Landtagsbeschluss und Zwangszuweisung
Es gibt relativ sichere Anzeichen, dass das grün geführte MELUND unter Minister Albrecht offenbar eine erste Zwangszuweisung von mehreren Tonnen Atomschutt aus dem Rückbau des Atomkraftwerks Brunsbüttel im Kreis Dithmarschen vorbereitet. Mehrere Betreiber der vom MELUND dafür auserkorenen Deponien in Schleswig-Holstein sind dahingehend um Informationsübermittlung gebeten worden. Nach dem AKW-Betreiber Vattenfall/PE hat Mitte Mai 2020 der öffentlich rechtliche Entsorgungsträger, der dort zuständige Kreis Dithmarschen, eine weitere Anfrage an die Deponien gestartet. Da auch diese auf Ablehnung stieß, hat das MELUND übernommen und kürzlich abermals den Versuch unternommen – abermals erfolglos.
Mit dem im Mai 2020 im Landtag mehrheitlich beschlossenen Fraktionsantrag der regierenden Jamaika-Koalitionsparteien sucht das MELUND offenbar politische Rückendeckung auf Landesebene für das geplante Zwangsvorgehen. In Kürze werden wir eine kommentierte Version des Fraktionsantrags in unserem Internetauftritt veröffentlichen.
Eine Spendenbitte
Bislang haben wir die Kosten für Flyer, Broschüren, Porto, Fotos, Webhosting oder Protestbanner zum größten Teil privat beglichen – das würden wir gerne ändern …
Damit wir unsere ehrenamtliche Arbeit in dieser Form fortsetzen und weiterhin Informationsmaterial herstellen oder Aktionen durchführen können, benötigen wir Unterstützung bei der Finanzierung – jeder Beitrag hilft. Danke an alle, die schon gespendet haben.
Spendenkonto BAESH bei der NOSPA:
DE71 2175 0000 0164 9566 58
Das Thema bleibt aktuell – in Harrislee und anderswo.
Hier geht´s zur Webseite „Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee“
http://www.baesh.de
Die Gemeinde Harrislee hat sich bereits in einer Stellungnahme vom 14.7.2016 klar gegen die Einlagerung positioniert. Siehe hierzu den Beitrag: Gemeinde Harrislee gegen Nutzung der Deponie Balzersen für Abfälle aus atomaren Anlagen unter: https://akopol.wordpress.com/2016/07/18/gemeinde-harrislee-gegen-nutzung-der-deponie-balzersen-fuer-abfaelle-aus-atomaren-anlagen/
Energiesystem Stadt – Die Zukunft der Energiewende in FlensburgDonnerstag 24.09.2020 von 18:00 bis 21:00
im Königssaal des Borgerforeningen Flensburg
Holm 17, 24937 Flensburg
Übertragen via Facebook Live und im Offenen Kanal
Anmeldung siehe untenstehend
Gastgeber: Bündnis Fossilfreies Flensburg
Die Bürgerinitiative Flensburg Fossilfrei setzt die Informations- und Diskussionsveranstaltungsserie „Flensburger Klimadialoge“ am 24.September 2020 mit dem Thema: „Energiesystem Stadt – Die Zukunft der Energiewende in Flensburg“ im Borgerforeningen in Flensburg fort. Die Veranstaltung wird in Kooperation mit EES e.V., Watt_2.0 durchgeführt und vom VFE gefördert.
Als Vortragende wurden eingeladen:
• Dr. Dietrich Schmidt, Fraunhofer IEE:
„Energiesystem Stadt – Sektorenkopplung in urbanen Räumen“
• Lasse Sørensen, Affaldvarme Aarhus:
„Fern-, Nah- und Meerwärme in Aarhus, Dänemark“ (in englischer Sprache)
• Matthias Forthmann, Stadtwerke SH:
„Kalte Nahwärme – Energiewende weitergedacht!“
• Catharina Kapp, GP JOULE:
„Von der Theorie in die Praxis – Sektorenkopplung in Bosbüll“
Ziel der Flensburger Klimadialoge ist ein offener Meinungsaustausch darüber, wie die Stadtwerke Flensburg die Energiewende voranbringen und Klimaneutralität spätestens 2030 erreichen können. Dies wäre nötig, damit die Stadt ihren Beitrag zur Einhaltung des 1,5° C-Zieles des Pariser Klimaabkommens leistet. Ein „Weiter So!“ darf es daher in Flensburg nicht geben – die Flensburger Energieversorgung muss fossilfrei und unabhängig werden.
Die Energie- und Wärmeversorgung der Stadtwerke Flensburg ruht zur Zeit zum überwiegenden Teil auf der Verbrennung fossiler Energieträger (Kohle und Erdgas). Nach Inbetriebnahme von Kessel 13 sollen laut Stadtwerke die fossilen CO2-Emissionen auf 420.000 Tonnen sinken. Zur notwendigen weiteren CO2-Reduzierung planen die Stadtwerke bisher, verstärkt grünen Wasserstoff zu verbrennen.
Die Flensburger Klimadialoge wollen der Öffentlichkeit weitergehende, praxisnahe Ansätze zur schnellen CO2-Reduzierung vermitteln und zur Diskussion stellen, um so konstruktive Impulse für die strategische Planung der Stadtwerke Flensburg zu setzen, die im Jahre 2021 erfolgen wird.
Aufgrund der Abstandsregeln ist die Anzahl der Teilnehmenden strikt limitiert, weshalb die Veranstaltung live im Internet und zeitversetzt im Offenen Kanal Flensburg und auf Facebook & YouTube übertragen wird mit der Möglichkeit für Rückfragen. Mehr Infos auf der Facebook-Seite von Flensburg Fossilfrei unter https://www.facebook.com/flensburg.fossilfrei/
Wer gerne vor Ort dabei sein möchte, kann uns per Facebook eine kurze Anfrage schicken und ggf. noch einen der (aufgrund der Hygieneauflagen) streng limitierten Gästeplätze ergattern.
Donnerstag 1. Oktober, 18 Uhr
Unter dem Zeltdach im Hinterhof des Gewerkschaftshauses
Große Str. 21-23 in Flensburg
Anmeldung erbeten
Gefühlt kaum ein Jahr ohne Hiobsbotschaft von der Flensburger Werft mit – danke dafür! – Rettung in letzter Sekunde. Dabei nahm die Stammbelegschaft beständig ab, Eigentümer wechselten so schnell wie die zu bauenden Schiffsmodelle.
Das geht aber nicht nur Flensburg so. Deutschlandweit taucht ,,Werft“´in den öffentlichen Debatten fast immer in Kombination mit ,,Krise“ auf.
Höchste Zeit für uns mal wieder einen Blick auf die Branche zu werfen, aber im Speziellen auch auf die FSG: ist ,,das Gröbste“ mindestens für absehbare Zeit wieder einmal überstanden? Reicht die halbierte
Stammbelegschaft, um ein Schiff zu bauen? Gibt es überhaupt eine Perspektive aus der Kurzarbeit? Was verspricht der neue Eigentümer?
Das sind nur einige der Fragen die wir mit
Michael Schmidt, Geschäftsführer der IGM FL, besprechen wollen.
Darauf freuen wir uns sehr – genauso wie auf euch !
Coronabedingt teilnahmebegrenzt und nur nach bestätigter Anmeldung
unter flensburg@dgb.de.
V.i.S.d.P.: DGB SH Nordwest, S. Uhl, Stadtverband Flensburg, Große Straße 21-23.
Machen Sie mit bei Aktionen gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung der BundeswehrDie Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 ausgesetzt und seitdem kann niemand mehr zum Zwangsdienst bei der Bundeswehr verpflichtet werden. Die Bundeswehr muss ihren Nachwuchs in Schulen, bei Jobmessen und über andere Werbemassnahmen rekrutieren. Die Bundeswehr braucht etwa 20000 neue Rekruten im Jahr. Die Bundeswehr möchte sich ihr Personal aussuchen können, dafür müsste sich jede*r zehnte eines Jahrgangs bei der Bundeswehr bewerben. Das passiert aber nicht. Deswegen bietet das Bundesverteidigungsministerium nun zusätzlich zu den teuren Anwerbungen einen neuen – noch teureren Freiwilligendienst – bei der Bundeswehr an. Der Kriegsdienst bei der Bundeswehr ist nicht „für Deutschland“, denn jeder Versuch einer militärischen Verteidigung führt zur Selbstzerstörung. Kommen die Kriegswaffen der Bundeswehr in Deutschland zum Einsatz, wird das Land unbewohnbar.
„Dein Jahr für Deutschland“ dauert sechs Jahre
„Dein Jahr für Deutschland“ ist die neue Werbemaßnahme der Bundeswehr, um junge Menschen in die Bundeswehr zu locken um sie für den Kriegseinsatz zu gewinnen. Sie dient einzig und allein der Kriegsvorbereitung.
Diejenigen, die sich für „Dein Jahr für Deutschland“ verpflichten, sind über die militärische Ausbildung und die Verpflichtung, als Reservist*innen zur Verfügung zu stehen, in die Bundeswehr über volle sechs Jahre eingebunden. Wer sich mit 17 Jahren verpflichtet ist im 24. Lebensjahr immer noch dabei. Als Reservist*innen können sie unabhängig von ihrer beruflichen oder privaten Situation jederzeit zu einer militärischen Übung einberufen werden.
Der neue Dienst bei der Bundeswehr ist im Zusammenhang mit der „neuen Strategie der Reserve“ zu betrachten, die seit Oktober 2019 angewendet wird. Ein wesentlicher Baustein ist die geplante Verpflichtung von sechs Jahren für alle ausscheidenden Soldat*ìnnen, die dann über die siebenmonatige Präsenzdienstzeit hinaus jederzeit als Reservist*innen einberufen werden können. Bisher war der Dienst in der Reserve freiwillig.
100.000 Reservisten würden künftig für die „Strategie Reserve“ benötigt, erläuterte der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Tauber:
„Es geht darum die Anzahl der Soldatinnen und Soldaten nach Bedarf möglichst schnell aufstocken zu können“. Der neue Freiwilligendienst soll helfen, das zu erreichen. In den Konzeptionellen Grundlagen für die Reserve der Bundeswehr sind folgende Elemente genannt: möglichst viele Reservistinnen und Reservisten kurzfristig in die“Verstärkungsreserve“ (VstkgRes) einziehen zu können und diese ständig einsatzbereit zu halten, damit eine Vergrößerung der Bundeswehr durch Reservistinnen und Reservisten in einer Krise zu gewährleisten. Bundeswehr und Gesellschaft sollen enger verknüpft sowie das Gemeinschaftsverständnis zwischen aktiven Soldat*innen und Reservist* verbessert werden.
Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nennt in diesem Zusammenhang die Gründe, die zu einer Rückkehr der Bundeswehr zur Reserve geführt haben:
Konkret leiten sich für die Reserve daraus drei Aufgabenschwerpunkte ab:
Die Reserve gewährleistet den Aufwuchs unserer Bundeswehr.
Die Reserve verstärkt die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr.
Und die Reserve erhöht die Durchhaltefähigkeit unserer Bundeswehr. – Wie das?
Wenn ein Soldat erschossen wird, steht der Reservist schon bereit, dessen Platz einzunehmen. Wenn der dann auch tot ist, steht der nächste Reservist bereit u.s.w. Das ist das Prinzip von Reserve.
„Dein Jahr für Deutschland“ ist eine Ausbildung zum Töten
Auch das gehört zur Grundausbildung
Er wird als „Dein Jahr für Deutschland“ mit heimatnahem Einsatz für Krisen- und Katastrophenfälle zusätzlich zu dem bereits bestehenden Freiwilligendienst bei der Bundeswehr beworben. Am 1. September 2020 war der Start für die Bewerbungen und bis April 2021 sollen bis zu 1.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten darüber rekrutiert werden. Sie sollen eine militärische Ausbildung bekommen und müssen in den folgenden sechs Jahren als Reservist*innen der Bundeswehr zur Verfügung stehen. „Die Freiwilligen werden vollwertig ausgebildet und erhalten alle Grundfertigkeiten, die es als Soldat braucht“, erläuterte der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Peter Tauber. Bei der anschließenden „Spezialausbildung Heimatschutz“ handele es sich um eine „Infanterie-Ausbildung light“. Es gehe um Objektschutz, den Umgang mit Handwaffen und leichten Fahrzeugen. Die Soldaten würden zu „Sicherungs- und Schutzsoldaten“ ausgebildet. Für diese „heimatnahe“ Ausbildung sind nur drei Standorte Berlin, Wildflecken und Delmenhorst vorgesehen. Die militärische Ausbildung über sieben Monate soll dazu beitragen, junge Menschen an den militärischen Alltag und den Umgang mit Waffen zu gewöhnen und Hemmschwellen gegenüber dem Töten von Menschen abzubauen.
Die Schießausbildung erfolgt nach einem neuen Schießausbildungskonzept. Es geht darum den Gegner auf kurze Entfernung zu bekämpfen. Deswegen wird das Schießen mit Handwaffen im Nahbereich auf kurze und kürzeste Entfernung zwischen drei und dreißig Metern geübt. Ziel ist es, einen treffsicheren Schuss mit der jeweiligen Waffe zu erlernen.
„Denn Schießen lernt man nur durch Schießen“, heißt es im Ausbildungskonzept. Mit den neuen Schnellfeuersimulatoren der Bundeswehr können die auszubildenden Soldat*innen täglich bis zu 1.000 mal das Schießen auf „Nahziele“ (=Menschen) üben.
Wer sieben Monate so eine Ausbildung bekommen hat, ist in seiner Persönlichkeit deformiert und hat keine Hemmungen mehr Menschen zu töten.
Dafür erhalten sie einen Sold, der während der ersten sieben Monate Ausbildung 1.550 Euro brutto monatlich beträgt und danach für fünf Monate Reservedienst 87 Euro täglich. Das sind für die erwarteten 1.000 neuen Angeworbenen knapp 24 Millionen Euro, hinzu kommen Unterkunft, Verpflegung, Ausrüstung, Kraftstoff, verschossene Munition u.v.a.m.
„Dein Jahr für Deutschland“ sind verlorene Jahre.
In der Zeit könnten junge Menschen eine weiterführende Schule besuchen oder hätten schon einen Teil ihrer Berufsausbildung absolviert. Bei der Bundeswehr lernen sie nichts, was für einen zivilen Beruf brauchbar wäre.
Wenn junge Menschen sich für eine gerechte, friedliche und soziale Gesellschaft einsetzen wollen gibt es Frewilligendienste im Bereich der Ökologie und der sozialen Arbeit. Diese bieten ihre Hilfe waffenlos an und wer da mitmachen will braucht keine militärische Ausbildung und muss keine militärische Gewalt anwenden.
Jede Ausbildung in einem zivilen Beruf dient der Gesellschaft, denn wir brauchen z.B. Handwerker*innen, Erzieher*innen, Alten- und Krankenpfleger*innen, Verkäufer*innen, Facharbeiter*innen etc.
Soldat*innen und Krieg brauchen wir nicht.
24 Millionen Euro können für die Ausbildungsförderung in zivilen Berufen sinnvoll ausgegeben werden. Der BAFöG-Höchstsatz beträgt 10000 Euro im Jahr. Statt 1000 Soldat*innen können wir auch 2400 jungen Menschen ein Ausbildungsjahr finanzieren.
Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel
Machen Sie mit bei Aktionen gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung der Bundeswehr:
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit über fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.
Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
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