Archiv der Kategorie: Haushalt

In dieser Kategorie finden sich Artikel zum kommunalen Haushalt sowie zur kommunalen Finanzpolitik Flensburgs

Öffentliche (digitale) Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.04.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 26. April in Raum E 35 des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Projekt Kulturbörse, Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts, Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit, Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW)

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 16.04.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 25. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 26.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Hinweise:
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit: Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in Raum E 35 des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pfer-dewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

5. Sachstand Corona-Pandemie
5.1 Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise (Beantwortung des Prüfauftrages zur RV-27/2021)
5.2 Weiterer Austausch

6. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

7. MV: Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-2/2021

8. MV: Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW) SUG-3/2021

9. Bericht bequa: Projekt Kulturbörse mdl. Bericht

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Flensburgs Gesundheitsamt in der zweiten Corona-Welle Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-42/2021
11.2 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Berichterstattung; von Ratsherr Arne Rüstemeier vom 02.03.2021 AF-43/2021
11.3 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Test-Strategie; von Ratsfrau Cyntia Kienaß vom 04.03.2021 AF-44/2021

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 22.04.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 22. April im Raum E35 des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Lufthygiene an Flensburger Schulen – Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen, Kunstrasenplatz für den SV Adelby, Bildungszentrum Fruerlund – Ersatzneubau Schule und Kita, Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad, Freibad Weiche – Unterstützungsleistung im Rahmen der Corona-Pandemie, Anträge auf institutionelle Kulturförderung, Finanzierung der Personalkosten an der Musikschule Flensburg, Weiterführung Projekt „Hand in Hand“, Tagungshotel am Rathausplatz

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 14.04.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 31. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 22.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 11.03.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Förderung einer nachhaltigen Lösung für Lufthygiene an Flensburger Schulen Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-17/2021

7. Kunstrasenplatz für den SV Adelby – Vorplanung und Aufnahme in den Maßnahmenplan Antrag der SPD-Ratsfraktion ABS-2/2021

8. Kommunale Bildungsplanung: Modul Raum- und Flächenprogramm RV-28/2021

9. Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer ABS-6/2021

10. MV: Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Sachstand und weiteres Vorgehen FA-4/2021

11. Verwendung von Sportfördermitteln aus 2020 ABS-4/2021

12. Fortzahlung der Übungsleiterpauschale an Sportvereine ABS-5/2021

13. Freibad Weiche: Unterstützungsleistung im Rahmen der Corona-Pandemie FA-24/2021

14. Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen ABS-8/2021

15. Erhöhung der Anzahl der geförderten Krankheitstage in der Kindertagespflege im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 FA-20/2021

16. MV: Information zum Sachstand Flensburger Modell-Kita 2021 FA-21/2021

17. MV: Anträge auf institutionelle Kulturförderung AKT-3/2021 1. Ergänzung

18. MV: Finanzierung der Personalkosten an der Musikschule Flensburg AKT-4/2021

19. Weiterführung Projekt „Hand in Hand“ FA-9/2021

20. Konzeptvergabeverfahren in Flensburg RV-31/2021
20.1 Konzeptvergabeverfahren in Flensburg Beratungsstand des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung vom 23.03.2021 RV-31/2021 1. Ergänzung

21. Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt RV-38/2021 1. Ergänzung

22. Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad FA-29/2021

23. MV: Jahresabschluss 2020 der Stadt Flensburg FA-22/2021

24. Übertragung von Aufwendungen und Auszahlungen in das Haushaltsjahr 2021 FA-13/2021

25. Beschlusskontrolle

26. Mitteilungen und Anfragen
26.1 Agrarflächen der Stadt Flensburg Antrag der SSW-Ratsfraktion AF-22/2021 1. Ergänzung
26.2 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021 1. Ergänzung
26.3 Sammelunterkünfte für Geflüchtete Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.04.2021 AF-45/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

27. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 11.03.2021

28. Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH RV-48/2021

29. Vertragsangelegenheiten RV-50/2021

30. Tagungshotel am Rathausplatz FA-18/2021

31. Beschlusskontrolle

32. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.03.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 15. März im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Einführung einer Luca-App in Flensburg, Weiterführung Projekt „Hand in Hand“, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Bericht SuchtHilfeZentrum, Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen, Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 05.03.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 24. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 15.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit: Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pfer-dewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

4. Sachstand Corona-Pandemie
4.1 Bericht der Krankenhäuser
4.2 Sachstand Prüfauftrag Präventive Corona-Maßnahmen (RV-27/2021)
4.3 Weiterer Austausch

5. Einführung einer Luca-App in Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen HA-17/2021

6. Weiterführung Projekt „Hand in Hand“ FA-9/2021

7. Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen; SPD, WiF, FDP JHA-12/2020 1. Ergänzung 2. Lesung

8. Bericht SuchtHilfeZentrum mdl. Bericht

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-24/2021
10.2 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 11.03.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 11. März im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt, Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V., Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt: Programm Sanierung und Entwicklung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg, Planung Hafen-Ost

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 03.03.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 30. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 11.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 11.02.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung) Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-25/2021

7. Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.02.2021 FA-15/2021

8. Jahresabschluss der Nikolaus Reiser Stiftung 2019 RV-20/2021

9. Haushalt der Nikolaus Reiser Stiftung 2021 RV-19/2021

10. Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt, Programm Sanierung und Entwicklung Hier: Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser FA-14/2021

11. Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 15.01.2021 FA-11/2021

12. MV: Gutachtenkosten Haushaltsjahr 2020 FA-12/2021

13. Beschlusskontrolle

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
14.2 Vorstellung der Ergebnisse des EHSS-Projektes
14.3 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021
14.4 Innenstadt Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.02.2021 AF-17/2021
14.5 Verschwiegenheitspflicht und Bekanntmachung von Beschlüssen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 02.03.2021 AF-29/2021
14.6 Behandlung der „Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsüber-sicht“ (KoFi) im Finanzausschuss Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 AF-30/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 11.02.2021

16. Beschlusskontrolle

17. Mitteilungen und Anfragen
17.1 Planung Hafen-Ost Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 AF-31/2021

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 11.02.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Die Sitzung beginnt als gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Sport.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Investitionsvorhaben – Kunstrasenplatz Hockey, Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg, Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung, Teilnahme am Förderprogramm SmartCity, städtischer Haushalt 2021/2022, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 03.02.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 29. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 11.02.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. + D. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte wer-den nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

2. Multifunktionalität des Hockey-Kunstrasenplatzes am Stadion FA-7/2021 Gemeinsame Beratung mit dem ABS

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

3. Sachstandsbericht über die Durchführung des „Investitionsvorhabens – Kunstrasenplatz Hockey“ im Flensburger Stadion Antrag der SSW-Ratsfraktion FA-8/2021 Gemeinsame Beratung mit dem ABS

4. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 26.11.2020

6. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 14.01.2021

7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

8. Freigaben

9. MV: Evaluation Feuerwehrbedarfsplan – bauliche Mängel Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren FA-98/2020

10. Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg Schaffung von Planungsrecht für die Freiwilligen Feuerwehren Innenstadt und Tarup – Antrag der Ratsfraktionen CDU, WiF, FDP, Die Linke und Flensburg WÄHLEN! FA-1/2021

11. Flensburger Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung – Anpassung aufgrund des neuen KitaG (ersetzt die Beschlussvorlage RV-157/2020) RV-16/2021

12. Haushalt 2021/2022 – Schlusslesung RV-15/2021

13. Teilnahme am Förderprogramm SmartCity im Rahmen eines Regionalverbundes mit den Nachbarkreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland RV-22/2021

14. Stellenpool 2021/2022 – Besetzungsfreigabe; Kinderfreundliche Kommune FA-6/2021

15. Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Anpassung der Strategischen Ausrichtung sowie der Geschäftsordnung RV-9/2021

16. Vorlagencontrolling – Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzierung und Folgekosten in Beschlussvorlagen HA-10/2021

17. Beschlusskontrolle

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

D. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

19. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 26.11.2020

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 14.01.2021

21. Grundstücksangelegenheit; FA-5/2021

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen
23.1 Landestheaterfinanzierung

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Flensburger Ratsversammlung stellt auf digitalen Sitzungsbetrieb um

Premiere im Finanzausschuss

Flensburg. Mit der Sitzung des Finanzausschusses am 14.01.2021 um 16:00 Uhr wird der digitale Sitzungsbetrieb der Gremien der Stadt Flensburg aufgenommen.

Bereits im vergangenen Jahr konnte der Sitzungsbetrieb der Flensburger Ratsversammlung und der zugehörigen Ausschüsse nur unter durch die Corona-Pandemie vorgegebenen Sicherheits- und Hygienebedingungen stattfinden. Das hatte unter anderen eine Verlegung der Sitzungen der Ratsversammlung in das Deutsche Haus zur Folge.

Premiere am 14.1. für den digitalen Sitzungsbetrieb im Flensburger Rathaus

„Wir können nicht von den Menschen in unserer Stadt erwarten, dass sie den vorgeschriebenen Kontaktbeschränkungen nachkommen und uns selbst dann alle zu Sitzungen in einem begrenzten Raum versammeln. Darum mussten Wege gefunden werden, die Rats- und Ausschusssitzungen zukünftig digital als Videokonferenzen durchzuführen“, stellt Stadtpräsident Hannes Fuhrig fest.

Die Verwaltung hat jetzt unter Federführung der Stabsstelle E-Government unter Leitung von CDO Dr. Marcus Ott entsprechende Sitzungsverfahren erarbeitet. Diese gewährleisten allen Gremiumsmitgliedern einen uneingeschränkten Zugang, ermöglichen der/dem Vorsitzenden eine einwandfreie Sitzungsleitung und erlauben es der Öffentlichkeit die Sitzung mitzuverfolgen.
„Die Pandemie bedingt, dass wir in unseren Abläufen und Verfahren neue Wege beschreiten müssen. Das ist mit dem neuen digitalen Format der Fall und laut Gemeindeordnung für Notfälle zugelassen. Ich freue mich, dass wir die Krise dazu nutzen Fortschritte zu erzielen, die uns auch in Zukunft zu Gute kommen können, wenn es erforderlich ist. Die Durchführung von Sitzungen in Präsenzform bleibt aber auch weiterhin das Standardformat“, so Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange.
In mehreren Simulationsrunden ist gemeinsam mit dem Stadtpräsidenten das neue Sitzungsverfahren erfolgreich getestet worden.

Interessierte EinwohnerInnen können die Live-Übertragung der Finanzausschuss-Sitzung auch am 14.1. ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Digitale Bildungsplattformen an Flensburger Schulen, Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung, städtischer Haushalt 2021/2022, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg, Bußgelder und Kontrollen/Corona-Pandemie, Ertüchtigung des Freibads Weiche.

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 07.12.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Haushalt des Fachbereiches Soziales und Gesundheit für 2021/2022, Projekt „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“,  Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Anmeldung erbeten

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 27.11.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 22. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 07.12.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@Flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:

– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben

– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“

– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 19.10.2020

4. Sachstand Corona-Pandemie

5. Haushalt 2021/2022 – Entwurf des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-11/2020

6. Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“ FA-102/2020

7. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur FA-101/2020

8. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: „Betreutes Wohnen“ in eigener Wohnung FA-104/2020

9. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2021 RV-148/2020

10. MV: Sozialatlas 2020 SUG-12/2020

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

12. Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 19.10.2020

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Finanzierung der Sanierungsarbeiten im Engelsby-Center gesichert

„Flensburg ist eine Stadt, die durch die Aktivitäten der dänischen Minderheit bereichert wird. Das wurde im Finanzausschuss durch diesen Beschluss gewürdigt. Ich bin sehr erleichtert,“ so Martin Lorenzen, Mitglied im Finanzausschuss.

Im Engelsby-Center sind Jugendzentrum, Freizeitheim und Sportverein unter einem Dach. Fast 1.000 Menschen nutzen diese Anlagen. Doch der Brandschutz im Gebäude und die Entwässerung des Kunstrasens stehen an. Martin Lorenzen: „Die Kosten für die nötigen Umbauten liegen bei schätzungsweise 1 Mio €. Dieses Geld hat der IF Stjernen nicht. Also droht die Schließung des gesamten Zentrums. Das wäre eine Katastrophe für den gesamten Stadtteil.“ 
Der SSW hatte sich schon an die Landesregierung gewandt, um Zuschüsse zu mobilisieren. Martin Lorenzen: „Mit Erfolg! Die Zusage über 300.000 € aus Kiel liegen vor.“ Darum beantragte die SSW-Fraktion in Flensburg einen Zuschuss in gleicher Höhe. „Auch hier gab es Grünes Licht. Gestern hat der Finanzausschuss in seiner Sitzung beschlossen, den Zuschuss zu gewähren. Das ist eine gute Unterstützung für einen Verein, der seit Jahrzehnten sehr gute Arbeit macht.“  
Jetzt muss noch der Rest der Bausumme her: Verhandlungen mit Sydslesvigudvalget, Landessportverband und dem Bund laufen bereits. Martin Lorenzen: „Flensburg ist eine Stadt, die durch die Aktivitäten der dänischen Minderheit bereichert wird. Das wurde im Finanzausschuss durch diesen Beschluss gewürdigt. Ich bin sehr erleichtert.“

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 26.11.2020 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Zweitwohnungssteuer, Kulturförderung, Stellenpläne und Stellen-Neubesetzungen, Investitionspläne, Sondervermögen Kommunale Immobilien, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 18.11.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 28. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 26.11.2020, 17:30 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Europa-Raumes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung Anspruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Sollte Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung benötigt werden, melden Sie sich bitte mit einer Vorlaufzeit von mindestens 24 Stunden bei der für den Ausschuss zuständigen Ge-schäftsführung. Für zukünftige Ausschusssitzungen bereiten wir außerdem ein darüber hinausgehendes Angebot vor.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an
sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 05.11.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023; hier: korrigierender Beschluss zur RV-117/2019 6. Ergänzung Antrag der Fraktionen vom 18.11.2020 RV-147/2020

6. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-123/2020 2. Lesung

7. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019 RV-136/2020

8. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-78/2020 2. Lesung
8.1 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-78/2020 1. Ergänzung 2. Lesung
8.2 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Anpassung der Personalaufwendungen FA-78/2020 2. Ergänzung
8.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Aufsuchende Jugendsozialarbeit“, Stellenplan Nr. 363904-02569 FA-91/2020 2. Lesung
8.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume“ FA-92/2020 2. Lesung
8.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 / 2022 Hier: Produkt: 363902 – Erziehungshilfen (Stelle -01959, Wirtschaftliche Jugendhilfe) FA-90/2020 2. Lesung
8.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/22 Hier: Produkt: 311901 – Verwaltung der Sozialhilfe, Eingliederungshil-fe, Sozialpädagogische Beratung und Hilfeplanung Kinder und Ju-gendliche (311901-neu und Aufstockung 311901-02212) FA-74/2020 2. Lesung
8.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 365104 – Kindertagesstät-ten FA-86/2020 2. Lesung
8.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita-Verwaltung (Ersetzt die Vorlage FA-85/2020) FA-85/2020 1. Ergänzung 2. Lesung
8.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 hier: Produkt 571201 – Sachbearbeitung Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (Stellennummer: 571201-02 1030) FA-89/2020 2. Lesung
8.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Produkt: 522001 – Wohnungsbauförderung (lfd. Nr., Org-Nr. 02445) FA-84/2020 2. Lesung
8.11 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 hier: Produkt 111903 – Verwaltungsstelle der Stabsstelle Integration auf die Stelle Stellennummer: 11903-01018 ehemals Bildungsskoordinator für Neuzugewanderte FA-83/2020 2. Lesung
8.12 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122501-02644 Beschäftigte*r AV FA-72/2020 2. Lesung
8.13 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122401-02642 Amtsinspektor*in 122401-02643 Beschäftigte*r AV FA-71/2020 2. Lesung
8.14 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122201-02647 Beschäftigte*r AV FA-70/2020 2. Lesung
8.15 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122004-02645 Stadtoberinspektor*in 122004-02646 Stadtoberinspektor*in – FA-69/2020 2. Lesung

9. Investitionspläne
9.1 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020 2. Lesung
9.1.1 Änderung der Investitionsplanung Kernhaushalt 2021/2022 (FA-82/2020) – Zuschuss an das Engelsby-Centret zur Aufrechthaltung des Betriebes Antrag der SSW-Ratsfraktion vom 28.10.2020 FA-82/2020 1. Ergänzung
9.1.2
Kernhaushalt hier: Aktualisierter Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020 2. Ergänzung
9.2 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2021 FA-79/2020 2. Lesung
9.3 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 FA-73/2020 2. Lesung
9.3.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-73/2020 1. Ergänzung 2. Lesung

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Aufhebung der Gewinnverwendungsvereinbarung ab dem Geschäftsjahr 2020 FA-96/2020
10.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien: Wirtschaftsplan 2021 für das Sondervermögen Kommunale Immobilien FA-75/2020

11. Wirtschaftsplan 2021 für das Sondervermögen Infrastruktur FA-103/2020

12. Evaluation der Sportförderrichtlinie RV-121/2020

13. Finanzpolitischer Dialog – Anpassung der Preise für das Mittagessen im Offenen Ganztag FA-80/2020

14. Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) FA-99/2020

15. MV: Finanzielle Mindeststandards im Kulturbereich AKT-32/2020

16. Institutionelle Kulturförderung ab 2021 FA-55/2020

17. MV: Mehrkosten für Reinigungsarbeiten der Stadionanlage unter Corona-Bedingungen FA-81/2020

18. Neubau eines Multifunktionsbeckens im Campusbad hier: Vorplanung FA-68/2020

19. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2022 RV-124/2020

20. Beschlusskontrolle

21. Mitteilungen und Anfragen
21.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
21.2 Sachstand Stadion
21.3 Fördermittel für Baumaßnahmen der Stadt Flensburg Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-46/2020
21.4 Straßenausbaubeiträge Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 AF-60/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

22. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 05.11.2020
23. Grundstücksangelegenheit; FA-88/2020
24. Beschlusskontrolle
25. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 05.11.2020 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Zweitwohnungssteuer, Stellenpläne und Stellen-Neubesetzungen, Investitionspläne, Sondervermögen Kommunale Immobilien, Kulturförderung, Entgeltordnung für die Volkshochschule Flensburg, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 28.10.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 27. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 05.11.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Europa-Raumes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung Anspruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Sollte Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung benötigt werden, melden Sie sich bitte mit einer Vorlaufzeit von mindestens 24 Stunden bei der für den Ausschuss zuständigen Ge-schäftsführung. Für zukünftige Ausschusssitzungen bereiten wir außerdem ein darüber hinausgehendes Angebot vor.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an
sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 22.10.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-123/2020

6. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019 RV-136/2020

7. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße: Fachprüfung Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020 2. Ergänzung

8. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-78/2020
8.1 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-78/2020 1. Ergänzung
8.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro Sachbearbeitung „Aufsuchende Jugendsozialarbeit“, Stellenplan Nr. 363904-02569 FA-91/2020
8.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume“ FA-92/2020
8.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 / 2022 Hier: Produkt: 363902 – Erziehungshilfen (Stelle -01959, Wirtschaftliche Jugendhilfe) FA-90/2020
8.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/22 Hier: Produkt: 311901 – Verwaltung der Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Sozialpädagogische Beratung und Hilfeplanung Kinder und Jugendliche (311901-neu und Aufstockung 311901-02212) FA-74/2020
8.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 365104 – Kindertagesstätten FA-86/2020
8.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita Verwaltung (Ersetzt die Vorlage FA-85/2020) FA-85/2020 1. Ergänzung
8.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 hier: Produkt 571201 – Sachbearbeitung Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (Stellennummer: 571201-02 1030) FA-89/2020
8.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Produkt: 522001 – Wohnungsbauförderung (lfd. Nr., Org-Nr. 02445) FA-84/2020
8.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 hier: Produkt 111903 – Verwaltungsstelle der Stabsstelle Integration auf die Stelle Stellennummer: 11903-01018 ehemals Bildungsskoordinator für Neuzugewanderte FA-83/2020
8.11 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122501-02644 Beschäftigte*r AV
FA-72/2020
8.12 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122401-02642 Amtsinspektor*in 122401-02643 Beschäftigte*r AV FA-71/2020
8.13 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122201-02647 Beschäftigte*r AV FA-70/2020
8.14 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122004-02645 Stadtoberinspektor*in 122004-02646 Stadtoberinspektor*in – FA-69/2020

9. Investitionspläne
9.1 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020
9.1.1 Änderung der Investitionsplanung Kernhaushalt 2021/2022 (FA-82/2020) – Zuschuss an das Engelsby-Centret zur Aufrechthaltung des Betriebes Antrag der SSW-Ratsfraktion vom 28.10.2020 FA-82/2020 1. Ergänzung
9.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 FA-73/2020
9.3 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2021 FA-79/2020
9.3.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-73/2020 1. Ergänzung

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Aufhebung der Gewinnverwendungsvereinbarung ab dem Geschäftsjahr 2020 FA-96/2020
10.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien: Wirtschaftsplan 2021 für das Sondervermögen Kommunale Immobilien FA-75/2020

11. Neubau eines Multifunktionsbeckens im Campusbad hier: Vorplanung FA-68/2020

12. MV: Mehrkosten für Reinigungsarbeiten der Stadionanlage unter Corona-Bedingungen FA-81/2020

13. Evaluation der Sportförderrichtlinie RV-121/2020

14. Entgeltordnung für die Volkshochschule Flensburg RV-126/2020

15. Finanzpolitischer Dialog – Anpassung der Preise für das Mittagessen im Offenen Ganztag FA-80/2020

16. MV: Finanzielle Mindeststandards im Kulturbereich AKT-32/2020

17. Institutionelle Kulturförderung ab 2021

18. Beschlusskontrolle

19. Mitteilungen und Anfragen
19.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
19.2 Fördermittel für Baumaßnahmen der Stadt Flensburg Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-46/2020
19.3 Straßenausbaubeiträge Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 AF-60/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 22.10.2020

21. Grundstücksangelegenheit; FA-88/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 22.10.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zu den Themen: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Zweitwohnungssteuer, Kinderfreundliches Flensburg, Stellenpläne und Stellen-Neubesetzungen, städtischer Haushalt 2021/2022 sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 14.10.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 22.10.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Auf Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2020 wurde die Vorlage SUPA-55/2020 5. Ergänzung auf die Tagesordnung genommen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 24.09.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Nutzung von Förderungsmöglichkeiten des Landes für die Stadt Flensburg Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-76/2020
5.1 MV: Ausgestaltung Fördermittelmanagement FA-95/2020

6.
Masterplan Mobilität: Verkehrsberuhigung der Norderstraße Beratungsstand: Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 22.09.2020 SUPA-55/2020 5. Ergänzung

7. Jahresabschluss 2019 des Söhrnsen-Stifts RV-101/2020

8. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020

9. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung FA-50/2020

10. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-78/2020
10.1 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Aufsuchende Jugendsozialarbeit“, Stellenplan Nr. 363904-02569 FA-91/2020
10.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume“ FA-92/2020
10.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Kinderfreundliche Kommune“ FA-93/2020
10.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 / 2022 Hier: Produkt: 363902 – Erziehungshilfen (Stelle-01959, Wirtschaftliche Jugendhilfe) FA-90/2020
10.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/22 Hier: Produkt: 311901 – Verwaltung der Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Sozialpädagogische Beratung und Hilfeplanung Kinder und Jugendliche (311901-neu und Aufstockung 311901-02212) FA-74/2020
10.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 365104 – Kindertagesstätten FA-86/2020
10.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita Verwaltung FA-85/2020
10.7.1 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita Verwaltung (Ersetzt die Vorlage FA-85/2020) FA-85/2020 1. Ergänzung
10.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 hier: Produkt 571201 – Sachbearbeitung Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (Stellennummer: 571201-02 1030) FA-89/2020
10.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Produkt: 522001 – Wohnungsbauförderung (lfd. Nr., Org-Nr. 02445) FA-84/2020
10.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 hier: Produkt 111903 – Verwaltungsstelle der Stabsstelle Integration auf die Stelle Stellennummer: 11903-01018 ehemals Bildungsskoordinator für Neuzugewanderte FA-83/2020
10.11 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122501-02644 Beschäftigte*r AV FA-72/2020
10.12 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122401-02642 Amtsinspektor*in 122401-02643 Beschäftigte*r AV FA-71/2020
10.13 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122201-02647 Beschäftigte*r AV FA-70/2020
10.14 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122004-02645 Stadtoberinspektor*in 122004-02646 Stadtoberinspektor*in – FA-69/2020

11. Investitionspläne
11.1 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020
11.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 FA-73/2020
11.3 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2021 FA-79/2020

12. MV: Eckwert 2021/2022 FA-61/2020

13. Sondervermögen
13.1 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-63/2020
13.2 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-64/2020

14. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
RV-123/2020

15. Beschlusskontrolle

16. Mitteilungen und Anfragen
16.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
16.2 Wegfall von über 140 Parkplätzen in und um der Norderstrasse hier: Beschluss SUPA-55/2020 Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-45/2020
16.3 Anfrage zur Einschätzung der Gewerbekraft der Innenstadt Anfrage der Flensburg WÄHLEN! Ratsfraktion vom 17.09.2020 AF-42/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 24.09.2020

18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksangelegenheit; FA-87/2020
18.2 Grundstücksangelegenheit; FA-88/2020

19. Beschlusskontrolle

20. Mitteilungen und Anfragen

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 19.10.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema: Auswirkungen der Corona-Krise und aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt, Winternotprogramm 2020/21 für Obdachlose ohne Leistungsanspruch

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Anmeldung erbeten

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 09.10.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 21. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 19.10.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Hinweise für Besucher*innen:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@Flensburg.de .
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser. Alle Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS CoV-2 ihre Kontaktdaten am Haupteingang auf dem dort bei der Information bereit gestellten Formular zu hinterlegen, um potentielle Infektionsketten gegebenenfalls rekonstru-ieren zu können.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 17.08.2020

4. Sachstand Corona-Pandemie
4.1 Aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt mdl. Bericht

5. Jahresabschluss 2019 des Söhrnsen-Stifts RV-101/2020

6. MV: Tertialbericht August 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-7/2020

7. MV: Winternotprogramm 2020/21 für Obdachlose ohne Leistungsanspruch SUG-8/2020

8. MV: Nationale Demenzstrategie SUG-9/2020

9. MV: Entwicklung im Bereich der Teilhabeleistungen im Rahmen der Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) nach Inkrafttreten des Starke-Familien-Gesetzes SUG-10/2020

10. Projekte Hand-in-Hand und Kulturschlüssel (bequa) mdl. Bericht

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Anfrage zur COVID-19-Situation im Klinik-Verbund Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 26.08.2020 AF-34/2020
12.2 Bericht zur Spendensituation der Träger und Aktion mit dem Tageblatt
12.3 Weitere Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 17.08.2020

15. Sachstand Corona-Pandemie
15.1 Gesundheitshaus

16. Mitteilungen und Anfragen

17. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

<span>%d</span> Bloggern gefällt das: