Archiv der Kategorie: Haushalt

In dieser Kategorie finden sich Artikel zum kommunalen Haushalt sowie zur kommunalen Finanzpolitik Flensburgs

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 07.12.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Haushalt des Fachbereiches Soziales und Gesundheit für 2021/2022, Projekt „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“,  Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Anmeldung erbeten

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 27.11.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 22. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 07.12.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@Flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:

– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben

– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“

– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 19.10.2020

4. Sachstand Corona-Pandemie

5. Haushalt 2021/2022 – Entwurf des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-11/2020

6. Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“ FA-102/2020

7. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur FA-101/2020

8. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: „Betreutes Wohnen“ in eigener Wohnung FA-104/2020

9. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2021 RV-148/2020

10. MV: Sozialatlas 2020 SUG-12/2020

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

12. Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 19.10.2020

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Finanzierung der Sanierungsarbeiten im Engelsby-Center gesichert

„Flensburg ist eine Stadt, die durch die Aktivitäten der dänischen Minderheit bereichert wird. Das wurde im Finanzausschuss durch diesen Beschluss gewürdigt. Ich bin sehr erleichtert,“ so Martin Lorenzen, Mitglied im Finanzausschuss.

Im Engelsby-Center sind Jugendzentrum, Freizeitheim und Sportverein unter einem Dach. Fast 1.000 Menschen nutzen diese Anlagen. Doch der Brandschutz im Gebäude und die Entwässerung des Kunstrasens stehen an. Martin Lorenzen: „Die Kosten für die nötigen Umbauten liegen bei schätzungsweise 1 Mio €. Dieses Geld hat der IF Stjernen nicht. Also droht die Schließung des gesamten Zentrums. Das wäre eine Katastrophe für den gesamten Stadtteil.“ 
Der SSW hatte sich schon an die Landesregierung gewandt, um Zuschüsse zu mobilisieren. Martin Lorenzen: „Mit Erfolg! Die Zusage über 300.000 € aus Kiel liegen vor.“ Darum beantragte die SSW-Fraktion in Flensburg einen Zuschuss in gleicher Höhe. „Auch hier gab es Grünes Licht. Gestern hat der Finanzausschuss in seiner Sitzung beschlossen, den Zuschuss zu gewähren. Das ist eine gute Unterstützung für einen Verein, der seit Jahrzehnten sehr gute Arbeit macht.“  
Jetzt muss noch der Rest der Bausumme her: Verhandlungen mit Sydslesvigudvalget, Landessportverband und dem Bund laufen bereits. Martin Lorenzen: „Flensburg ist eine Stadt, die durch die Aktivitäten der dänischen Minderheit bereichert wird. Das wurde im Finanzausschuss durch diesen Beschluss gewürdigt. Ich bin sehr erleichtert.“

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 26.11.2020 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Zweitwohnungssteuer, Kulturförderung, Stellenpläne und Stellen-Neubesetzungen, Investitionspläne, Sondervermögen Kommunale Immobilien, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 18.11.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 28. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 26.11.2020, 17:30 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Europa-Raumes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung Anspruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Sollte Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung benötigt werden, melden Sie sich bitte mit einer Vorlaufzeit von mindestens 24 Stunden bei der für den Ausschuss zuständigen Ge-schäftsführung. Für zukünftige Ausschusssitzungen bereiten wir außerdem ein darüber hinausgehendes Angebot vor.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an
sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 05.11.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023; hier: korrigierender Beschluss zur RV-117/2019 6. Ergänzung Antrag der Fraktionen vom 18.11.2020 RV-147/2020

6. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-123/2020 2. Lesung

7. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019 RV-136/2020

8. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-78/2020 2. Lesung
8.1 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-78/2020 1. Ergänzung 2. Lesung
8.2 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Anpassung der Personalaufwendungen FA-78/2020 2. Ergänzung
8.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Aufsuchende Jugendsozialarbeit“, Stellenplan Nr. 363904-02569 FA-91/2020 2. Lesung
8.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume“ FA-92/2020 2. Lesung
8.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 / 2022 Hier: Produkt: 363902 – Erziehungshilfen (Stelle -01959, Wirtschaftliche Jugendhilfe) FA-90/2020 2. Lesung
8.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/22 Hier: Produkt: 311901 – Verwaltung der Sozialhilfe, Eingliederungshil-fe, Sozialpädagogische Beratung und Hilfeplanung Kinder und Ju-gendliche (311901-neu und Aufstockung 311901-02212) FA-74/2020 2. Lesung
8.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 365104 – Kindertagesstät-ten FA-86/2020 2. Lesung
8.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita-Verwaltung (Ersetzt die Vorlage FA-85/2020) FA-85/2020 1. Ergänzung 2. Lesung
8.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 hier: Produkt 571201 – Sachbearbeitung Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (Stellennummer: 571201-02 1030) FA-89/2020 2. Lesung
8.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Produkt: 522001 – Wohnungsbauförderung (lfd. Nr., Org-Nr. 02445) FA-84/2020 2. Lesung
8.11 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 hier: Produkt 111903 – Verwaltungsstelle der Stabsstelle Integration auf die Stelle Stellennummer: 11903-01018 ehemals Bildungsskoordinator für Neuzugewanderte FA-83/2020 2. Lesung
8.12 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122501-02644 Beschäftigte*r AV FA-72/2020 2. Lesung
8.13 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122401-02642 Amtsinspektor*in 122401-02643 Beschäftigte*r AV FA-71/2020 2. Lesung
8.14 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122201-02647 Beschäftigte*r AV FA-70/2020 2. Lesung
8.15 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122004-02645 Stadtoberinspektor*in 122004-02646 Stadtoberinspektor*in – FA-69/2020 2. Lesung

9. Investitionspläne
9.1 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020 2. Lesung
9.1.1 Änderung der Investitionsplanung Kernhaushalt 2021/2022 (FA-82/2020) – Zuschuss an das Engelsby-Centret zur Aufrechthaltung des Betriebes Antrag der SSW-Ratsfraktion vom 28.10.2020 FA-82/2020 1. Ergänzung
9.1.2
Kernhaushalt hier: Aktualisierter Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020 2. Ergänzung
9.2 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2021 FA-79/2020 2. Lesung
9.3 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 FA-73/2020 2. Lesung
9.3.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-73/2020 1. Ergänzung 2. Lesung

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Aufhebung der Gewinnverwendungsvereinbarung ab dem Geschäftsjahr 2020 FA-96/2020
10.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien: Wirtschaftsplan 2021 für das Sondervermögen Kommunale Immobilien FA-75/2020

11. Wirtschaftsplan 2021 für das Sondervermögen Infrastruktur FA-103/2020

12. Evaluation der Sportförderrichtlinie RV-121/2020

13. Finanzpolitischer Dialog – Anpassung der Preise für das Mittagessen im Offenen Ganztag FA-80/2020

14. Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) FA-99/2020

15. MV: Finanzielle Mindeststandards im Kulturbereich AKT-32/2020

16. Institutionelle Kulturförderung ab 2021 FA-55/2020

17. MV: Mehrkosten für Reinigungsarbeiten der Stadionanlage unter Corona-Bedingungen FA-81/2020

18. Neubau eines Multifunktionsbeckens im Campusbad hier: Vorplanung FA-68/2020

19. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2022 RV-124/2020

20. Beschlusskontrolle

21. Mitteilungen und Anfragen
21.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
21.2 Sachstand Stadion
21.3 Fördermittel für Baumaßnahmen der Stadt Flensburg Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-46/2020
21.4 Straßenausbaubeiträge Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 AF-60/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

22. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 05.11.2020
23. Grundstücksangelegenheit; FA-88/2020
24. Beschlusskontrolle
25. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 05.11.2020 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Zweitwohnungssteuer, Stellenpläne und Stellen-Neubesetzungen, Investitionspläne, Sondervermögen Kommunale Immobilien, Kulturförderung, Entgeltordnung für die Volkshochschule Flensburg, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 28.10.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 27. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 05.11.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Europa-Raumes eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung Anspruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Sollte Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung benötigt werden, melden Sie sich bitte mit einer Vorlaufzeit von mindestens 24 Stunden bei der für den Ausschuss zuständigen Ge-schäftsführung. Für zukünftige Ausschusssitzungen bereiten wir außerdem ein darüber hinausgehendes Angebot vor.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an
sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 22.10.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-123/2020

6. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019 RV-136/2020

7. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße: Fachprüfung Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020 2. Ergänzung

8. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-78/2020
8.1 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-78/2020 1. Ergänzung
8.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro Sachbearbeitung „Aufsuchende Jugendsozialarbeit“, Stellenplan Nr. 363904-02569 FA-91/2020
8.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume“ FA-92/2020
8.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 / 2022 Hier: Produkt: 363902 – Erziehungshilfen (Stelle -01959, Wirtschaftliche Jugendhilfe) FA-90/2020
8.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/22 Hier: Produkt: 311901 – Verwaltung der Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Sozialpädagogische Beratung und Hilfeplanung Kinder und Jugendliche (311901-neu und Aufstockung 311901-02212) FA-74/2020
8.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 365104 – Kindertagesstätten FA-86/2020
8.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita Verwaltung (Ersetzt die Vorlage FA-85/2020) FA-85/2020 1. Ergänzung
8.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 hier: Produkt 571201 – Sachbearbeitung Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (Stellennummer: 571201-02 1030) FA-89/2020
8.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Produkt: 522001 – Wohnungsbauförderung (lfd. Nr., Org-Nr. 02445) FA-84/2020
8.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 hier: Produkt 111903 – Verwaltungsstelle der Stabsstelle Integration auf die Stelle Stellennummer: 11903-01018 ehemals Bildungsskoordinator für Neuzugewanderte FA-83/2020
8.11 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122501-02644 Beschäftigte*r AV
FA-72/2020
8.12 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122401-02642 Amtsinspektor*in 122401-02643 Beschäftigte*r AV FA-71/2020
8.13 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122201-02647 Beschäftigte*r AV FA-70/2020
8.14 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122004-02645 Stadtoberinspektor*in 122004-02646 Stadtoberinspektor*in – FA-69/2020

9. Investitionspläne
9.1 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020
9.1.1 Änderung der Investitionsplanung Kernhaushalt 2021/2022 (FA-82/2020) – Zuschuss an das Engelsby-Centret zur Aufrechthaltung des Betriebes Antrag der SSW-Ratsfraktion vom 28.10.2020 FA-82/2020 1. Ergänzung
9.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 FA-73/2020
9.3 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2021 FA-79/2020
9.3.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 FA-73/2020 1. Ergänzung

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Aufhebung der Gewinnverwendungsvereinbarung ab dem Geschäftsjahr 2020 FA-96/2020
10.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien: Wirtschaftsplan 2021 für das Sondervermögen Kommunale Immobilien FA-75/2020

11. Neubau eines Multifunktionsbeckens im Campusbad hier: Vorplanung FA-68/2020

12. MV: Mehrkosten für Reinigungsarbeiten der Stadionanlage unter Corona-Bedingungen FA-81/2020

13. Evaluation der Sportförderrichtlinie RV-121/2020

14. Entgeltordnung für die Volkshochschule Flensburg RV-126/2020

15. Finanzpolitischer Dialog – Anpassung der Preise für das Mittagessen im Offenen Ganztag FA-80/2020

16. MV: Finanzielle Mindeststandards im Kulturbereich AKT-32/2020

17. Institutionelle Kulturförderung ab 2021

18. Beschlusskontrolle

19. Mitteilungen und Anfragen
19.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
19.2 Fördermittel für Baumaßnahmen der Stadt Flensburg Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-46/2020
19.3 Straßenausbaubeiträge Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 20.10.2020 AF-60/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 22.10.2020

21. Grundstücksangelegenheit; FA-88/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 22.10.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zu den Themen: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Zweitwohnungssteuer, Kinderfreundliches Flensburg, Stellenpläne und Stellen-Neubesetzungen, städtischer Haushalt 2021/2022 sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 14.10.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 22.10.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Auf Antrag der FDP-Fraktion vom 08.10.2020 wurde die Vorlage SUPA-55/2020 5. Ergänzung auf die Tagesordnung genommen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 24.09.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Nutzung von Förderungsmöglichkeiten des Landes für die Stadt Flensburg Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-76/2020
5.1 MV: Ausgestaltung Fördermittelmanagement FA-95/2020

6.
Masterplan Mobilität: Verkehrsberuhigung der Norderstraße Beratungsstand: Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung am 22.09.2020 SUPA-55/2020 5. Ergänzung

7. Jahresabschluss 2019 des Söhrnsen-Stifts RV-101/2020

8. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020

9. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung FA-50/2020

10. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-78/2020
10.1 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Aufsuchende Jugendsozialarbeit“, Stellenplan Nr. 363904-02569 FA-91/2020
10.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume“ FA-92/2020
10.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 363904 Kinder- und Jugendbüro – Sachbearbeitung „Kinderfreundliche Kommune“ FA-93/2020
10.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 / 2022 Hier: Produkt: 363902 – Erziehungshilfen (Stelle-01959, Wirtschaftliche Jugendhilfe) FA-90/2020
10.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/22 Hier: Produkt: 311901 – Verwaltung der Sozialhilfe, Eingliederungshilfe, Sozialpädagogische Beratung und Hilfeplanung Kinder und Jugendliche (311901-neu und Aufstockung 311901-02212) FA-74/2020
10.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 365104 – Kindertagesstätten FA-86/2020
10.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita Verwaltung FA-85/2020
10.7.1 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Neu geschaffene Stellen im Produkt 112103 – Kita Verwaltung (Ersetzt die Vorlage FA-85/2020) FA-85/2020 1. Ergänzung
10.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 hier: Produkt 571201 – Sachbearbeitung Wirtschaft, Tourismus und Stadtmarketing (Stellennummer: 571201-02 1030) FA-89/2020
10.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 Hier: Produkt: 522001 – Wohnungsbauförderung (lfd. Nr., Org-Nr. 02445) FA-84/2020
10.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021 hier: Produkt 111903 – Verwaltungsstelle der Stabsstelle Integration auf die Stelle Stellennummer: 11903-01018 ehemals Bildungsskoordinator für Neuzugewanderte FA-83/2020
10.11 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122501-02644 Beschäftigte*r AV FA-72/2020
10.12 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122401-02642 Amtsinspektor*in 122401-02643 Beschäftigte*r AV FA-71/2020
10.13 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122201-02647 Beschäftigte*r AV FA-70/2020
10.14 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2021/2022 Hier: Produkt: 122004-02645 Stadtoberinspektor*in 122004-02646 Stadtoberinspektor*in – FA-69/2020

11. Investitionspläne
11.1 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2021/2022 FA-82/2020
11.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2021 FA-73/2020
11.3 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2021 FA-79/2020

12. MV: Eckwert 2021/2022 FA-61/2020

13. Sondervermögen
13.1 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-63/2020
13.2 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-64/2020

14. Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer
RV-123/2020

15. Beschlusskontrolle

16. Mitteilungen und Anfragen
16.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
16.2 Wegfall von über 140 Parkplätzen in und um der Norderstrasse hier: Beschluss SUPA-55/2020 Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-45/2020
16.3 Anfrage zur Einschätzung der Gewerbekraft der Innenstadt Anfrage der Flensburg WÄHLEN! Ratsfraktion vom 17.09.2020 AF-42/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 24.09.2020

18. Grundstücksangelegenheiten
18.1 Grundstücksangelegenheit; FA-87/2020
18.2 Grundstücksangelegenheit; FA-88/2020

19. Beschlusskontrolle

20. Mitteilungen und Anfragen

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 19.10.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema: Auswirkungen der Corona-Krise und aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt, Winternotprogramm 2020/21 für Obdachlose ohne Leistungsanspruch

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Anmeldung erbeten

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 09.10.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 21. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 19.10.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Hinweise für Besucher*innen:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@Flensburg.de .
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser. Alle Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus SARS CoV-2 ihre Kontaktdaten am Haupteingang auf dem dort bei der Information bereit gestellten Formular zu hinterlegen, um potentielle Infektionsketten gegebenenfalls rekonstru-ieren zu können.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 17.08.2020

4. Sachstand Corona-Pandemie
4.1 Aktuelle Lage auf dem Arbeitsmarkt mdl. Bericht

5. Jahresabschluss 2019 des Söhrnsen-Stifts RV-101/2020

6. MV: Tertialbericht August 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-7/2020

7. MV: Winternotprogramm 2020/21 für Obdachlose ohne Leistungsanspruch SUG-8/2020

8. MV: Nationale Demenzstrategie SUG-9/2020

9. MV: Entwicklung im Bereich der Teilhabeleistungen im Rahmen der Bildungs- und Teilhabeleistungen (BuT) nach Inkrafttreten des Starke-Familien-Gesetzes SUG-10/2020

10. Projekte Hand-in-Hand und Kulturschlüssel (bequa) mdl. Bericht

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Anfrage zur COVID-19-Situation im Klinik-Verbund Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! vom 26.08.2020 AF-34/2020
12.2 Bericht zur Spendensituation der Träger und Aktion mit dem Tageblatt
12.3 Weitere Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 17.08.2020

15. Sachstand Corona-Pandemie
15.1 Gesundheitshaus

16. Mitteilungen und Anfragen

17. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Trotz Corona-Krise: Stadt Flensburg rechnet in diesem Jahr mit ausgeglichenem Haushalt

Bürgermeister und Kämmerer Henning Brüggemann: Haushaltsentwicklung geht in die richtige Richtung

Im Flensburger Rathaus rechnet man mit einer schwarzen Null für das Haushaltsjahr 2020

Flensburg. Das Jahr 2020 ist durch eine Reihe von Besonderheiten geprägt, die weitgehend auf die Corona-Pandemie zurückzuführen sind. Die Eingriffe in das tägliche Leben mit Quarantänezeiten, Lock-Down, Kurzarbeit und langfristigen räumlichen Einschränkungen bedeuten weitreichende Folgen für die Menschen in Flensburg, aber auch für die städtische Wirtschaft. Gleichzeitig hat jedoch auch der Haushalt der Stadt Flensburg unter den erheblichen Steuermindereinnahmen gelitten.
Deshalb begrüßt die Stadt Flensburg, dass die Kommunalen Spitzenverbände nun eine Einigung mit dem Land erzielt haben, in dem neben dem FAG auch kommunale Hilfen enthalten sind, die die Belastungen durch Corona weitgehend auffangen sollen. Unklar bleibt allerdings, wie mit den zu erwartenden Belastungen im Folgejahr umgegangen werden soll.
Mit dem vorliegenden Verhandlungsergebnis gelingt es der Stadt Flensburg voraussichtlich ein Defizit im laufenden Haushaltsjahr zu verhindern. Nach derzeitigem Stand wird der Haushalt bei einer schwarzen Null landen. Hinzu kommt noch die Konsolidierungshilfe des Landes von rd. 9 Mio. €.

„Wenn alles so läuft wie derzeit absehbar, können wir die Konsolidierungshilfe erstmals wirklich dazu verwenden, Schulden abzutragen, was uns langfristig ein gutes Stück weiter bringt“, so Bürgermeister und Kämmerer Henning Brüggemann. „Jetzt gilt es auf Kurs zu bleiben, damit wir auch in den kommenden Jahren den Haushalt in die richtige Richtung gesteuert bekommen. Trotz des positiven Abschlusses ist der strukturelle Haushaltsausgleich noch nicht erreicht und die Herausforderungen werden auch im nächsten Jahr nicht kleiner“.

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 24.09.2020 im Rathaus

Wichtige TOPs zu den Themen: Parkgebühren, Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“, Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen, Eckwerte für den städtischen Haushalt2021/2022 sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 16.09.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 24.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1
Anlage zu TOP 5

6. Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der SPD-Fraktion FA-54/2020
6.1 Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der Ratsfraktionen SPD, Grüne,SSW und WiF (Beratungsstand: Ausschuss für Bildung und Sport am 26.08.2020) FA-54/2020 1. Ergänzung
6.2
Angleichung der Geschwisterermäßigung zwischen Kita, KTP, OGT sowie Hort an das Kita-Gesetz – Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-54/2020 2. Ergänzung

7. Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020 RV-106/2020

8. Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier FA-59/2020

9. Erweiterung der Schulsozialarbeit an der Perspektivschule Gemeinschaftsschule West FA-60/2020

10. Teilnahme am Interreg 5A-Projekt „NEPTUN – Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions“ als Projektpartner FA-65/2020

11. Annahme einer Förderung des Innenministeriums „Digitale Modellkommune“ FA-67/2020

12. Haushalt
12.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2020 FA-62/2020
12.2 MV: Eckwert 2021/2022 FA-61/2020

13. Erweiterung der Zaunanlage und Sanierung der Tribüne am Sportplatz des TSB, Eckener Str. hier: Durchführungsbeschluss FA-51/2020

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 03.09.2020

18. Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2020 FA-56/2020

19. Erbbaurechtsvertrag Harnis 22- Ergänzung des Vertrages RV-91/2020

20. Grundstücksangelegenheiten; FA-66/2020

21. MV: Vorgesehene Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 FA-58/2020

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen
23.1 Verteilungsmaßstab der Zuweisungen an Vereine für städtische Sportanlagen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 03.09.2020 im Rathaus, Europa-Raum

TOPs zum Thema Investitionsvorhaben Waldschule, Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparks, Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen sowie finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg.

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 26.08.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 24. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 03.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
4.1 Anlage zu TOP 4

5. Umsetzung DigitalPakt Schule 1.0 Durchführungsbeschluss FA-49/2020

6. Investitionsvorhaben Waldschule – Erweiterungsbau
a) Neubau der Mensa und eines Klassenclusters mit Nebenräumen
b) Erneuerung des Sporthallenanbaus (Gymnastikraum) c) Umgestaltung Freianlagen
FA-38/2020

7. Erweiterung der Zaunanlage und Sanierung der Tribüne am Sportplatz des TSB, Eckener Str. hier: Durchführungsbeschluss FA-51/2020

8. Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparkes Bundesförderprogramme FA-52/2020

9. MV: Änderung des Kindertagesstättengesetzes (KitaG) mit Wirkung vom 1.8.2020; Elternbeiträge für Kindertagesbetreuung und Offenen Ganztag in Grundschulen FA-39/2020

10. Förderprogramm zum Ausbau von Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Landesinvestitionsprogramm 2019-2024) hier: Städtischer Kofinanzierungsanteil FA-48/2020

11. Herrichtung von Büroarbeitsplätzen auf dem Museumsberg FA-46/2020

12. MV: Weiterentwicklung der Stadtbibliothek Flensburg; Verzicht auf die Einreichung eines Fördermittelantrages FA-47/2020

13. Beschlusskontrolle

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
14.2 Bezug: Geschäftsbericht Kommunale Immobilien 2019 Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 20.08.2020 AF-33/2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 13.08.2020

16. MV: Verkauf eines bebauten Grundstücks in Oeversee, Eilentscheidung gemäß § 65 Abs. 4 der Gemeindeordnung FA-53/2020

17. Beschlusskontrolle

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Städtische Einnahmen eines Flensburger Unternehmens Anfrage der Linke-Fraktion vom 26.08.2020 AF-35/2020

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 17.08.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema Auswirkungen der Corona-Krise und zur Energiearmut in Flensburg.  Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 07.08.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 20. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 17.08.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Hinweise für Besucher*innen:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461 / 85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 22.06.2020

4. Sachstand Corona-Pandemie
4.1 Bericht der Krankenhäuser zur aktuellen Gesundheitsversorgung
4.2 Bericht der IHK
– Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Wirtschaft
– Ausbildungssituation

5 .Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

6. Mitteilungen und Anfragen
6.1 Energiearmut in Flensburg Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-18/2020

7. Beschlusskontrolle, öffentlicher Teil:
Vorlage: SUG-15/2019, Sachstand Kulturschlüssel, Zieldatum: 30.09.2020

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

8. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 22.06.2020

9. Mitteilungen und Anfragen

10. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 13.08.2020 im Rathaus, Europa-Raum

Spannende TOPs zu den Folgen der Corona-Krise und ihre Auswirkungen auf den städtischen Haushalt, Jahresabschluss der Kommunalen Immobilien und eGovernment

Coronabedingt ist eine Anmeldung erforderlich

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 05.08.2020
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 23. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 13.08.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäs-te erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Wir weisen außerdem auf die Besucherregistrierung für Veranstaltungen gem. § 5 Abs. 5 i. V. m. § 4 Abs. 2 Corona-Bekämpfungsverordnung SH hin.

Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, da-mit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Da-ten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehe-nen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Die Folgen der Corona-Krise für den städtischen Haushalt, schwarz auf weiß am 13.8. im Flensburger Rathaus – Foto: Jörg Pepmeyer

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.05.2020

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 18.06.2020

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen
5.1 Anlage zu TOP 5

6. Sondervermögen Kommunale Immobilien
6.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Jahresabschluss 2019 FA-26/2020
6.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Strategiebericht 2019 FA-27/2020
6.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Energiebericht 2019 FA-37/2020

7. eGovernment-Projekt: Beschleunigter Ausbau / flächendeckende Einführung der elektronischen Aktenführung in der Stadtverwaltung Flensburg FA-43/2020

8. Coronabedingte Mehrbedarfe im Haushaltsjahr 2020 FA-41/2020

9. MV: Berechnung von PensionsrückstellungenFA-42/2020

10. MV: Gutachtenkosten 1. Halbjahr 2020 FA-45/2020

11. Beschlusskontrolle

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.05.2020

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 18.06.2020

15. Sondervermögen Kommunale Immobilien FA-40/2020

16. Grundstücksangelegenheiten
16.1 MV: Grundstücksangelegenheiten FA-44/2020

17. Beschlusskontrolle

18. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 22.06.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr in Flensburg und die Folgen und Auswirkungen der Corona-Krise für die Bürger*innen in Flensburg. Dazu auch eine spannende Anfrage der Linkspartei. Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 12.06.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 19. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 22.06.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Hinweise für Besucher*innen:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461 / 85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 11.05.2020

4. Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr der Stadt Flensburg Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-77/2020

5. MV: Jahresabschlussbericht 2019 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-3/2020

6. MV: Jahresabschluss 2019 und Kostenstruktur des Jugendaufbauwerks (JAW)SUG-5/2020

7. MV: Modell-Versuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen SUG-6/2020

8. MV: FlensburgerLeben 2020 – am besten mit Abstand SUG-4/2020

9. Aktuelles zur Corona-Pandemie
9.1 Bericht zur Lage am Arbeitsmarkt
9.2 Bericht zur Versorgung Obdachloser
9.3 Bericht zur Situation in der Pflege

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Arbeitsmarkt und Transferleistungen in der Corona-Krise Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.05.2020 AF-22/2020
11.2 Unterbringung osteuropäischer Arbeitskräfte Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.05.2020 AF-23/2020
11.3 Fonds zur Abdeckung sozialer Härten Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 04.06.2020 AF-24/2020

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 11.05.2020

14. Mitteilungen und Anfragen

15. Beschlusskontrolle

Beschlusskontrolle, öffentlicher Teil:
Vorlage: SUG-15/2019, Sachstand Kulturschlüssel, Zieldatum: 30.06.2020

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

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