Archiv der Kategorie: Haushalt

In dieser Kategorie finden sich Artikel zum kommunalen Haushalt sowie zur kommunalen Finanzpolitik Flensburgs

Interview: „Wer Lebensmittelverschwendung in den Griff bekommt, kann nur gewinnen“

Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein macht sich stark für Lebensmittelwertschätzung und gegen Nahrungsmittel im Müll. Das Ziel ist klar: Lebensmittelverschwendung halbieren. Welche Schritte es dafür braucht und warum Ramschkisten im Supermarkt nicht helfen, erklärt Selvihan Benda, Leiterin des Referates Lebensmittel & Ernährung.

Seit Jahren setzen sich die Verbraucherzentralen für eine nachhaltige, abfallarme und ressourcenschonende Ernährung sowie für mehr Wertschätzung von Lebensmitteln ein. Warum ist Lebensmittelverschwendung ein wichtiges Thema?

Selvihan_Koc_ERN_VZSH

Zur Person: Selvihan Benda ist Ökotrophologin und seit über 12 Jahren bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein im Einsatz. Seit mehr als zwei Jahren leitet sie das Referat Lebensmittel & Ernährung. Die Lebensmittelverschwendung ist eines von vielen Themen, die sie gemeinsam mit ihren Kolleginnen bearbeitet.

Selvihan Benda:
„Jedes Jahr landen in Deutschland etwa 12 Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll. Das ist ethisch nicht vertretbar und absolut klimaschädlich, weil es den Ausstoß von Treibhausgasen unnötig nach oben treibt. Wenn in privaten Haushalten nur halb so viele Lebensmittel im Müll landen würden, ließen sich sechs Millionen Tonnen CO₂-Äquivalente einsparen. Deutschland hat sich deshalb im Zuge der 17 globalen nachhaltigen Entwicklungsziele (SDG: Sustainable Development Goals) der Vereinten Nationen verpflichtet, einen Beitrag zur Halbierung der weltweiten Lebensmittelverschwendung bis 2030 zu leisten.“

Wer ist für dieses Ausmaß an Verschwendung verantwortlich und was muss sich ändern?

„Die öffentliche Diskussion um Lebensmittelabfälle dreht sich meist um Verbraucherinnen und Verbraucher. Tatsächlich haben aber auch Landwirtschaft, Handel und Gastronomie einen großen Anteil. Unser Ziel ist, die Verschwendung von Lebensmitteln zu halbieren. Das geht nur, wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen – also Politik, Wissenschaft, Landwirtschaft, Handel, Industrie, Gastronomie und Verbraucher.“

Wie kann so eine gemeinsame Anstrengung aussehen und welche Rolle spielt das Land Schleswig-Holstein dabei?

„Auf Bundesebene gibt es seit zwei Jahren die nationale Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung. Die Initiative „Zu gut für die Tonne“ vom Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) läuft schon seit mehreren Jahren. Für die Umsetzung in Schleswig-Holstein brauchen wir eine verantwortliche Stelle, die alle Akteure im Land zusammenbringt. Mit unserem verbraucherpolitischen Klönschnack im April haben wir dafür einen Auftakt gegeben. Dabei haben alle Beteiligten betont, dass sie an einer Zusammenarbeit interessiert sind. Wir wünschen uns eine Plattform der Landesregierung für alle maßgeblichen Vertreter von Verbänden, Wirtschaft, Politik und Verwaltung sowie zivilgesellschaftlichen Gruppen und Wissenschaft. Das Ziel ist eine dauerhafte Kooperation und Entwicklung gemeinsamer Ansätze.“

Wo steht Schleswig-Holstein bei der nationalen Anstrengung gegen Lebensmittelverschwendung?

„Nicht dort, wo es stehen könnte. Bisher ist unklar, welche Lebensmittel in welchen Mengen im Müll landen und wo das Problem am größten ist. Wir brauchen deshalb eine Zusammenarbeit von Wissenschaft und Abfallwirtschaft, um die Gründe und Mengen der Lebensmittelverschwendung und -abfälle in Schleswig-Holstein zu erfassen. Diese Daten können helfen, die Problembereiche einzugrenzen und Lösungen zu entwickeln. Eine Veränderung der Konsumgewohnheiten wird erst sichtbar, wenn Daten dazu regelmäßig erfasst und verglichen werden. Nur so erfahren wir, wie verschiedene Gruppen damit umgehen – ob es bei Einkaufsgewohnheiten und Verwendung von Lebensmitteln zum Beispiel Unterschiede zwischen Stadt und Land gibt. Hier geht das Geographische Institut der Universität Kiel jetzt mit einem Forschungsprojekt voran.“

Gibt es also bisher in Schleswig-Holstein keine Maßnahmen, um Lebensmittelverschwendung zu bekämpfen?

„Doch, mehrere Initiativen engagieren sich hier für mehr Wertschätzung von Lebensmitteln. Was aber fehlt, ist eine gebündelte umfassende Darstellung, die Transparenz für Verbraucher schafft. 2012 und 2013 hat das Landwirtschaftsministerium in Schleswig-Holstein die Kampagne „bewusst einkaufen kann jeder.de“ mit diversen Akteuren umgesetzt und damit das Bewusstsein für einen nachhaltigen und wertschätzenden Umgang mit Lebensmitteln gestärkt. Eine Plattform zur Verstetigung der Inhalte und zum Austausch der Akteure fehlt seitdem. Um dieses wichtige Thema in der Gesellschaft zu verankern, sehen wir das Landwirtschaftsministerium in der Verantwortung, weitere Maßnahmen zu ergreifen. Diese sollten alle Akteure entlang der Wertschöpfungskette einbeziehen und in die Pflicht nehmen – ebenso die Gastronomie, Außer-Haus-Angebote und Gemeinschaftsverpflegung.“

Wie steht es mit den Verbrauchern? Was würde sie motivieren, Lebensmittel besser zu verwenden?

„Im Alltag fehlen oft die richtigen Anreize. In der Gastronomie gibt es zum Beispiel erst wenige Angebote für kleine Portionen – und wenn, dann oft nur auf Nachfrage. Besser wäre es, in der Speisekarte darauf hinzuweisen. In Supermärkten fällt mir oft auf, dass Lebensmittel im Abverkauf regelrecht verramscht werden. Irgendwo versteckt steht eine unansehnliche Wühlkiste mit unsortierten Artikeln, deren Mindesthaltbarkeitsdatum abläuft. Es gibt kein gutes Gefühl, darin nach Angeboten zu suchen. Wertschätzung sieht anders aus. Außerdem sollte es mehr lose Ware und kleinere Verpackungen mit angemessenen Preisunterschieden zur größeren geben. Wenn zehn Brotscheiben nur 20 Cent mehr kosten als fünf, dann wird schnell zur größeren Verpackung gegriffen. Der Preis sollte nicht zum Kauf des Vorteilspacks verleiten.“

Was bringt es Verbraucherinnen und Verbrauchern, wenn sie Lebensmittelverschwendung vermeiden?

„Ich denke, niemand fühlt sich gut, wenn er oder sie verwelktes Gemüse und angeschimmelten Käse aus dem Kühlschrank räumen und wegschmeißen muss. Wer diese Probleme in den Griff bekommt, kann nur gewinnen. Und dabei ist eine umfassende Verbraucherbildung unabdingbar – mit Wissen rund um Lagerung, Herstellung und Weiterverwendung von Lebensmitteln. Planvoll einzukaufen und komplett zu verwenden, spart Geld, bringt mehr Ordnung und Sauberkeit in die Küche und verbessert die persönliche Ökobilanz.“

Zum Hintergrund:

In zehn Thesen hat die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein zusammengefasst, welche Schritte notwendig sind, um die Lebensmittelverschwendung zu halbieren.

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 14. Juni im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 14. Juni im Europa-Raum (E 67) des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Weiterentwicklung Katharinen Hospiz am Park, Stellenplan, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Einführung des Sozialtickets (Testphase), Sicherer Neustart in Sport und Kultur, Abschlussbericht Psychosoziale Beratungsstelle für Migrant*innen, Psychisch-Kranken-Gesetz – Jahresberichte 2019/2020, Jahresbericht Behindertenbeauftragter, Austausch sozialpolitische Sprecher*innen, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden?, Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020, Sachstand Winternotprogramm 2020/2021, Fortschreibung Schlüssiges Konzept

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 04.06.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 26. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 14.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an peters.jan-erik@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 26.04.2021

4. Weiterentwicklung Katharinen Hospiz am Park

5. Sachstand Corona-Pandemie

6. Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Abteilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021

7. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

8. Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021

9. Sicherer Neustart in Sport und Kultur Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, WiF, Bündnis Solidarische Stadt AKT-12/2021
9.1 Sicherer Neustart in Sport und Kultur: Frei vom „Corona-Pandemie“-Dogma Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! AKT-12/2021 1. Ergänzung

10. Abschlussbericht Psychosoziale Beratungsstelle für Migrant*innen

11. MV: Psychisch-Kranken-Gesetz – Jahresberichte 2019/2020 SUG-4/2021

12. Jahresbericht Behindertenbeauftragter

13. Austausch sozialpolitische Sprecher*innen

14. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 öffentliche Anfrage der FDP-Ratsfraktion Corona – Wie kann die Lage im Gesundheitsamt verbessert werden? AF-32/2021 1. Ergänzung
15.2 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021 2. Ergänzung
15.3 Sachstand Winternotprogramm 2020/2021
15.4 Fortschreibung Schlüssiges Konzept

16. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 26.04.2021

18. Mitteilungen und Anfragen

19. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 03.06.2021 im Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Anmeldung erforderlich.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Weniger Dünger auf Ackerflächen, Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz), Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports, „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen, Sondervermögen Kommunale Immobilien. Sondervermögen Infrastruktur, Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Flensburger Modell-Kita, Kinderspielplatz Munkenholt, Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung, Historischer Hafen gGmbH: Zuständigkeit und Fortführung der Förderung, Stellenplan, Satzungen, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie, Sachstand Grundsteuerreform, Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 26.05.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 33. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 03.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Freigaben

5. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

6. Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.02.2021 FA-15/2021 2. Lesung
6.1 Entzug der Fördergelder für den Verein Freies Radio – Initiative Flensburg e.V. (Radio Fratz) Antrag der CDU Ratsfraktion vom 05.03.2021 FA-15/2021 1. Ergänzung 2. Lesung
6.2 Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt FA-15/2021 2. Ergänzung
6.3 Förderfähigkeit von Radio Fratz Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-48/2021

7. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

8. Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-44/2021

9. „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen RV-75/2021

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Jahresabschluss 2020 FA-25/2021
10.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Strategiebericht 2020 FA-26/2021
10.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Energiebericht 2020 FA-27/2021
10.4 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-30/2021

11. Sondervermögen Infrastruktur

11.1 Sondervermögen Infrastruktur hier: Jahresabschluss 2020 FA-35/2021
11.2 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-39/2021
12. MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-40/2021

13. Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund FA-34/2021

14. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

15. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

16. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

17. Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung FA-38/2021

18. Historischer Hafen gGmbH; Zuständigkeit und Fortführung der Förderung FA-43/2021

19. Stellenplan
19.1 Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 01.04.2021 FA-31/2021
19.2 Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Ab-teilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021

20. Satzungen
20.1 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) RV-65/2021
20.2 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung einer Zweitwohnungssteuer RV-64/2021

21. Beschlusskontrolle

22. Mitteilungen und Anfragen
22.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
22.2 Sachstand Grundsteuerreform
22.3 Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

24. Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2021 FA-28/2021

25. Beschlusskontrolle

26. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

27. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 12.05.2021 im Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Anmeldung erbeten.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital und kann auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Lufthygiene an Flensburger Schulen – Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen, Schulschwimmen im Freibad Weiche, Ausgleich coronabedingter Einnahmeausfälle aus Vertragsverhältnissen mit der Stadt Flensburg, Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer, Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.05.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 32. Sitzung des Finanzausschusses
am Mittwoch, 12.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.

Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.

Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen. Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 22.04.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Förderung einer nachhaltigen Lösung für Lufthygiene an Flensburger Schulen Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-17/2021

7. Schulschwimmen im Freibad Weiche Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-32/2021
7.1 Schulschwimmen im Freibad Weiche Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-32/2021 1. Ergänzung

8. MV: Grundsatzbeschluss zum Ausgleich coronabedingter Einnahmeausfälle aus Vertragsverhältnissen mit der Stadt Flensburg FA-33/2021
8.1 Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer ABS-6/2021 2. Lesung
8.2 Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen ABS-8/2021 2. Lesung

9. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

10. MV: Kommunale Bildungsplanung: Modul Allgemeines und Schulstatistik FA-10/2021

11. Beschlusskontrolle

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
12.2 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021 1. Ergänzung
12.3 Anfrage zu Rundfunkbeitragszwangsvollstreckungen in Flensburg von 2013 bis 2020 Anfrage der Flensburg WÄHLEN! Ratsfraktion vom 09.03.2021 AF-36/2021 1. Ergänzung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 22.04.2021

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

16. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.04.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 26. April in Raum E 35 des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Projekt Kulturbörse, Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts, Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit, Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW)

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 16.04.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 25. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 26.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Hinweise:
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit: Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in Raum E 35 des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pfer-dewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

5. Sachstand Corona-Pandemie
5.1 Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise (Beantwortung des Prüfauftrages zur RV-27/2021)
5.2 Weiterer Austausch

6. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

7. MV: Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-2/2021

8. MV: Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW) SUG-3/2021

9. Bericht bequa: Projekt Kulturbörse mdl. Bericht

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Flensburgs Gesundheitsamt in der zweiten Corona-Welle Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-42/2021
11.2 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Berichterstattung; von Ratsherr Arne Rüstemeier vom 02.03.2021 AF-43/2021
11.3 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Test-Strategie; von Ratsfrau Cyntia Kienaß vom 04.03.2021 AF-44/2021

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 22.04.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 22. April im Raum E35 des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Lufthygiene an Flensburger Schulen – Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen, Kunstrasenplatz für den SV Adelby, Bildungszentrum Fruerlund – Ersatzneubau Schule und Kita, Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad, Freibad Weiche – Unterstützungsleistung im Rahmen der Corona-Pandemie, Anträge auf institutionelle Kulturförderung, Finanzierung der Personalkosten an der Musikschule Flensburg, Weiterführung Projekt „Hand in Hand“, Tagungshotel am Rathausplatz

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 14.04.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 31. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 22.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 11.03.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Förderung einer nachhaltigen Lösung für Lufthygiene an Flensburger Schulen Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-17/2021

7. Kunstrasenplatz für den SV Adelby – Vorplanung und Aufnahme in den Maßnahmenplan Antrag der SPD-Ratsfraktion ABS-2/2021

8. Kommunale Bildungsplanung: Modul Raum- und Flächenprogramm RV-28/2021

9. Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer ABS-6/2021

10. MV: Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Sachstand und weiteres Vorgehen FA-4/2021

11. Verwendung von Sportfördermitteln aus 2020 ABS-4/2021

12. Fortzahlung der Übungsleiterpauschale an Sportvereine ABS-5/2021

13. Freibad Weiche: Unterstützungsleistung im Rahmen der Corona-Pandemie FA-24/2021

14. Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen ABS-8/2021

15. Erhöhung der Anzahl der geförderten Krankheitstage in der Kindertagespflege im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 FA-20/2021

16. MV: Information zum Sachstand Flensburger Modell-Kita 2021 FA-21/2021

17. MV: Anträge auf institutionelle Kulturförderung AKT-3/2021 1. Ergänzung

18. MV: Finanzierung der Personalkosten an der Musikschule Flensburg AKT-4/2021

19. Weiterführung Projekt „Hand in Hand“ FA-9/2021

20. Konzeptvergabeverfahren in Flensburg RV-31/2021
20.1 Konzeptvergabeverfahren in Flensburg Beratungsstand des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung vom 23.03.2021 RV-31/2021 1. Ergänzung

21. Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt RV-38/2021 1. Ergänzung

22. Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad FA-29/2021

23. MV: Jahresabschluss 2020 der Stadt Flensburg FA-22/2021

24. Übertragung von Aufwendungen und Auszahlungen in das Haushaltsjahr 2021 FA-13/2021

25. Beschlusskontrolle

26. Mitteilungen und Anfragen
26.1 Agrarflächen der Stadt Flensburg Antrag der SSW-Ratsfraktion AF-22/2021 1. Ergänzung
26.2 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021 1. Ergänzung
26.3 Sammelunterkünfte für Geflüchtete Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 07.04.2021 AF-45/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

27. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 11.03.2021

28. Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH RV-48/2021

29. Vertragsangelegenheiten RV-50/2021

30. Tagungshotel am Rathausplatz FA-18/2021

31. Beschlusskontrolle

32. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.03.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 15. März im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Einführung einer Luca-App in Flensburg, Weiterführung Projekt „Hand in Hand“, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Bericht SuchtHilfeZentrum, Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen, Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 05.03.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 24. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 15.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit: Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pfer-dewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

4. Sachstand Corona-Pandemie
4.1 Bericht der Krankenhäuser
4.2 Sachstand Prüfauftrag Präventive Corona-Maßnahmen (RV-27/2021)
4.3 Weiterer Austausch

5. Einführung einer Luca-App in Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen HA-17/2021

6. Weiterführung Projekt „Hand in Hand“ FA-9/2021

7. Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen; SPD, WiF, FDP JHA-12/2020 1. Ergänzung 2. Lesung

8. Bericht SuchtHilfeZentrum mdl. Bericht

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-24/2021
10.2 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 11.03.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 11. März im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt, Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V., Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt: Programm Sanierung und Entwicklung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg, Planung Hafen-Ost

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 03.03.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 30. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 11.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 11.02.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Befristete freie Parkplatznutzung nach dem Lockdown für die Innenstadt (Kaufkraftstärkung) Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-25/2021

7. Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.02.2021 FA-15/2021

8. Jahresabschluss der Nikolaus Reiser Stiftung 2019 RV-20/2021

9. Haushalt der Nikolaus Reiser Stiftung 2021 RV-19/2021

10. Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt, Programm Sanierung und Entwicklung Hier: Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser FA-14/2021

11. Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 15.01.2021 FA-11/2021

12. MV: Gutachtenkosten Haushaltsjahr 2020 FA-12/2021

13. Beschlusskontrolle

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
14.2 Vorstellung der Ergebnisse des EHSS-Projektes
14.3 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021
14.4 Innenstadt Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 15.02.2021 AF-17/2021
14.5 Verschwiegenheitspflicht und Bekanntmachung von Beschlüssen Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 02.03.2021 AF-29/2021
14.6 Behandlung der „Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsüber-sicht“ (KoFi) im Finanzausschuss Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 AF-30/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 11.02.2021

16. Beschlusskontrolle

17. Mitteilungen und Anfragen
17.1 Planung Hafen-Ost Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2021 AF-31/2021

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 11.02.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Die Sitzung beginnt als gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Bildung und Sport.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Investitionsvorhaben – Kunstrasenplatz Hockey, Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg, Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung, Teilnahme am Förderprogramm SmartCity, städtischer Haushalt 2021/2022, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 03.02.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 29. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 11.02.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. + D. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte wer-den nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

2. Multifunktionalität des Hockey-Kunstrasenplatzes am Stadion FA-7/2021 Gemeinsame Beratung mit dem ABS

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

3. Sachstandsbericht über die Durchführung des „Investitionsvorhabens – Kunstrasenplatz Hockey“ im Flensburger Stadion Antrag der SSW-Ratsfraktion FA-8/2021 Gemeinsame Beratung mit dem ABS

4. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 26.11.2020

6. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 14.01.2021

7. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

8. Freigaben

9. MV: Evaluation Feuerwehrbedarfsplan – bauliche Mängel Liegenschaften der Freiwilligen Feuerwehren FA-98/2020

10. Feuerwehrbedarfsplan der Stadt Flensburg Schaffung von Planungsrecht für die Freiwilligen Feuerwehren Innenstadt und Tarup – Antrag der Ratsfraktionen CDU, WiF, FDP, Die Linke und Flensburg WÄHLEN! FA-1/2021

11. Flensburger Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung – Anpassung aufgrund des neuen KitaG (ersetzt die Beschlussvorlage RV-157/2020) RV-16/2021

12. Haushalt 2021/2022 – Schlusslesung RV-15/2021

13. Teilnahme am Förderprogramm SmartCity im Rahmen eines Regionalverbundes mit den Nachbarkreisen Schleswig-Flensburg und Nordfriesland RV-22/2021

14. Stellenpool 2021/2022 – Besetzungsfreigabe; Kinderfreundliche Kommune FA-6/2021

15. Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Anpassung der Strategischen Ausrichtung sowie der Geschäftsordnung RV-9/2021

16. Vorlagencontrolling – Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzierung und Folgekosten in Beschlussvorlagen HA-10/2021

17. Beschlusskontrolle

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

D. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

19. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 26.11.2020

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 14.01.2021

21. Grundstücksangelegenheit; FA-5/2021

22. Beschlusskontrolle

23. Mitteilungen und Anfragen
23.1 Landestheaterfinanzierung

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Flensburger Ratsversammlung stellt auf digitalen Sitzungsbetrieb um

Premiere im Finanzausschuss

Flensburg. Mit der Sitzung des Finanzausschusses am 14.01.2021 um 16:00 Uhr wird der digitale Sitzungsbetrieb der Gremien der Stadt Flensburg aufgenommen.

Bereits im vergangenen Jahr konnte der Sitzungsbetrieb der Flensburger Ratsversammlung und der zugehörigen Ausschüsse nur unter durch die Corona-Pandemie vorgegebenen Sicherheits- und Hygienebedingungen stattfinden. Das hatte unter anderen eine Verlegung der Sitzungen der Ratsversammlung in das Deutsche Haus zur Folge.

Premiere am 14.1. für den digitalen Sitzungsbetrieb im Flensburger Rathaus

„Wir können nicht von den Menschen in unserer Stadt erwarten, dass sie den vorgeschriebenen Kontaktbeschränkungen nachkommen und uns selbst dann alle zu Sitzungen in einem begrenzten Raum versammeln. Darum mussten Wege gefunden werden, die Rats- und Ausschusssitzungen zukünftig digital als Videokonferenzen durchzuführen“, stellt Stadtpräsident Hannes Fuhrig fest.

Die Verwaltung hat jetzt unter Federführung der Stabsstelle E-Government unter Leitung von CDO Dr. Marcus Ott entsprechende Sitzungsverfahren erarbeitet. Diese gewährleisten allen Gremiumsmitgliedern einen uneingeschränkten Zugang, ermöglichen der/dem Vorsitzenden eine einwandfreie Sitzungsleitung und erlauben es der Öffentlichkeit die Sitzung mitzuverfolgen.
„Die Pandemie bedingt, dass wir in unseren Abläufen und Verfahren neue Wege beschreiten müssen. Das ist mit dem neuen digitalen Format der Fall und laut Gemeindeordnung für Notfälle zugelassen. Ich freue mich, dass wir die Krise dazu nutzen Fortschritte zu erzielen, die uns auch in Zukunft zu Gute kommen können, wenn es erforderlich ist. Die Durchführung von Sitzungen in Präsenzform bleibt aber auch weiterhin das Standardformat“, so Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange.
In mehreren Simulationsrunden ist gemeinsam mit dem Stadtpräsidenten das neue Sitzungsverfahren erfolgreich getestet worden.

Interessierte EinwohnerInnen können die Live-Übertragung der Finanzausschuss-Sitzung auch am 14.1. ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Digitale Bildungsplattformen an Flensburger Schulen, Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung, städtischer Haushalt 2021/2022, Sachstand finanzwirtschaftliche Auswirkungen der Corona-Krise für die Stadt Flensburg, Bußgelder und Kontrollen/Corona-Pandemie, Ertüchtigung des Freibads Weiche.

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 07.12.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Haushalt des Fachbereiches Soziales und Gesundheit für 2021/2022, Projekt „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“,  Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Anmeldung erbeten

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 27.11.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 22. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 07.12.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@Flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:

– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben

– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“

– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 19.10.2020

4. Sachstand Corona-Pandemie

5. Haushalt 2021/2022 – Entwurf des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-11/2020

6. Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“ FA-102/2020

7. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur FA-101/2020

8. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: „Betreutes Wohnen“ in eigener Wohnung FA-104/2020

9. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2021 RV-148/2020

10. MV: Sozialatlas 2020 SUG-12/2020

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

12. Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 19.10.2020

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Finanzierung der Sanierungsarbeiten im Engelsby-Center gesichert

„Flensburg ist eine Stadt, die durch die Aktivitäten der dänischen Minderheit bereichert wird. Das wurde im Finanzausschuss durch diesen Beschluss gewürdigt. Ich bin sehr erleichtert,“ so Martin Lorenzen, Mitglied im Finanzausschuss.

Im Engelsby-Center sind Jugendzentrum, Freizeitheim und Sportverein unter einem Dach. Fast 1.000 Menschen nutzen diese Anlagen. Doch der Brandschutz im Gebäude und die Entwässerung des Kunstrasens stehen an. Martin Lorenzen: „Die Kosten für die nötigen Umbauten liegen bei schätzungsweise 1 Mio €. Dieses Geld hat der IF Stjernen nicht. Also droht die Schließung des gesamten Zentrums. Das wäre eine Katastrophe für den gesamten Stadtteil.“ 
Der SSW hatte sich schon an die Landesregierung gewandt, um Zuschüsse zu mobilisieren. Martin Lorenzen: „Mit Erfolg! Die Zusage über 300.000 € aus Kiel liegen vor.“ Darum beantragte die SSW-Fraktion in Flensburg einen Zuschuss in gleicher Höhe. „Auch hier gab es Grünes Licht. Gestern hat der Finanzausschuss in seiner Sitzung beschlossen, den Zuschuss zu gewähren. Das ist eine gute Unterstützung für einen Verein, der seit Jahrzehnten sehr gute Arbeit macht.“  
Jetzt muss noch der Rest der Bausumme her: Verhandlungen mit Sydslesvigudvalget, Landessportverband und dem Bund laufen bereits. Martin Lorenzen: „Flensburg ist eine Stadt, die durch die Aktivitäten der dänischen Minderheit bereichert wird. Das wurde im Finanzausschuss durch diesen Beschluss gewürdigt. Ich bin sehr erleichtert.“

%d Bloggern gefällt das: