Archiv der Kategorie: Ostufer und Hafen
Artikel und Posts über das Ostufer und den Flensburger Hafen
Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 3. sowie am 10. Dezember 2020 im Deutschen Haus, Großer Vortragssaal
Wichtige TOPs unter anderem: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Bebauungsplan „Alt-Fruerlundhof“, Bebauungsplan „Mads-Clausen-Straße 7“, Lärmaktionsplan, Obdachlosenarbeit, Kitabeiträge, Frauenförderplan, Sanierungsgebiet Hafen-Ost
Interessierte Bürger*innen sind herzlich willkommen – Anmeldung erforderlich!
Zum Termin am 10.12.2020 wird vorsorglich geladen. Die Sitzung findet nur statt, sofern die zeitlichen Kapazitäten am 03.12.2020 nicht ausreichen, um die erforderlichen Beschlüsse zu fassen.
Stadt Flensburg Flensburg, 25.11.2020
Der Stadtpräsident
Bekanntmachung
zur 23. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 3.12.2020 sowie am 10.12.2020 16:00 Uhr
Deutsches Haus, Großer Veranstaltungssaal
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich. Entsprechend der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
Zur Reduzierung des organisatorischen Aufwands am Sitzungstag, melden Sie sich im Voraus zur Sitzung an. Telefonisch unter 0461/85 2297 oder per Mail an frankenberg.berit@flensburg.de .
Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bitten wir bei Anmeldung um einen entsprechenden Hinweis.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 12.11.2020
5. Einspruch gegen den Ordnungsruf in der Sitzung der Ratsversammlung am 01.10.2020
6. Resolution zur Rettung der Flensburger Innenstadt durch einfache Gesetzesanwendung; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-149/2020
7. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
8. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
9. MV: Sachstand der Anfragen zu Schutzmaßnahmen zur Pandemie; Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-150/2020
10. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
10.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der WiF-Ratsfraktion RV-141/2020
11. Zuständigkeitsordnung RV-152/2020
12. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße: Fachprüfung Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020 2. Ergänzung
12.1 Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der SSW-Ratsfraktion RV-108/2020 3. Ergänzung
13. Änderung der Sondernutzungssatzung; Antrag der Ratsfraktionen CDU, FDP und WiF RV-140/2020
14. Finanzpolitische Nachhaltigkeitsstrategie 2023; hier: korrigierender Beschluss zur RV-117/2019 6. Ergänzung Antrag der Flensburger Ratsfraktionen FDP, CDU, SPD und WiF vom 18.11.2020 RV-147/2020
15. Vorhabenbezogener (Nr. 316) Aufstellungsbeschluss RV-138/2020
17. 3. Lärmaktionsplan der Stadt Flensburg RV-113/2020
18. Evaluation der Sportförderrichtlinie RV-121/2020
19. Finanzielle und haushälterische Beschlüsse
19.1 Entgeltordnung für die Volkshochschule Flensburg RV-126/2020
19.2 Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und dem Offenen Ganztag in der Stadt Flensburg RV-132/2020
19.3
1. Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie – KiTaFR)
2. Änderung der Anlage zur Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie – KiTaFR) RV-133/2020
19.4 Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) FA-99/2020
20. Satzungsänderungen
20.1 Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-123/2020
20.2 Neufassung der Straßenreinigungssatzung RV-127/2020
20.3 Neufassung der Straßenreinigunsgebührensatzung RV-128/2020
20.4 4. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-129/2020
20.5 2. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-130/2020
20.6 6. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-131/2020
21. Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ RV-134/2020
22. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020
23.
a) Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020
b) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021
c) Trägeranteil für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018 FA-94/2020
24. Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung RV-103/2020
24.1 MV: Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung: Stellungnahme der Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke RV-137/2020
24.2 MV: Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung: Beantwortung der Stellungnahme der Ratsfraktionen CDU, SSW, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke RV-137/2020 1. Ergänzung
25. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2022 RV-124/2020
26. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2019 RV-136/2020
27. Jahresabschluss 2019 des Söhrnsen-StiftsRV-101/2020
28. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: Veränderung der Betreuungsstruktur FA-101/2020
29. Bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Obdachlosenarbeit Hier: „Betreutes Wohnen“ in eigener Wohnung FA-104/2020
30. Weiterführung des Projektes „Psychosoziale Beratung für Geflüchtete“ FA-102/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
31. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 12.11.2020
32. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
33. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
34. Krankenhausplanung
35. Campus-Hallen GmbH Hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages RV-143/2020
36. Aussetzung der Finanzierungsvereinbarung Stadt Flensburg – Stadtwerke Flensburg RV-139/2020
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil
37. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 01.12.2020 im Flensburger Rathaus, Bürgerhalle
Wichtige TOPS unter anderem zu den Themen: Bebauungspläne Alt-Fruerlundhof und Mads-Clausen-Straße 7, Parkraumbewirtschaftungs- und Managementkonzept, Sanierungsgebiet Neustadt – Harrisleer Str., Sanierungsgebiet Südstadt Bahnhofsumfeld – Erschließungsstraße W2 Freiland
Anmeldung erbeten
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Stadt Flensburg Flensburg, 20.11.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung
Bekanntmachung
zur 44. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 01.12.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 20.10.2020
3. Die Stadt Flensburg erleichtert die Umstellung auf E-Mobilität durch innovative Lademöglichkeiten in Wohnortnähe Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen SUPA-67/2020
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Alt-Fruerlundhof“ (VB Nr. 48) Aufstellungsbeschluss RV-125/2020
5. Bebauungsplan „Mads-Clausen-Straße 7“ (Nr. 316) Aufstellungsbeschluss RV-138/2020
5.1 Frühere Baumaßnahmen auf dem Grundstück Mads-Clausen-Straße 7 Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen AF-66/2020
6. Aufstellung eines Parkraumbewirtschaftungs- und Managementkonzeptes SUPA-58/2020
6.1 Aufstellung eines Parkraumbewirtschaftungs- und Managementkonzeptes Ergänzungsantrag der SSW-Ratsfraktion SUPA-58/2020 1. Ergänzung
7. Sanierungsgebiet Neustadt Harrisleer Straße 27, 31, 33: Anpassung der Rahmenplanung zwecks Neubebauung SUPA-62/2020
8. Sanierungsgebiet – Südstadt Bahnhofsumfeld Erschließung W2, Freiland SUPA-63/2020
9. Mitteilungen
9.1 MV: Beschlusskontrolle Halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-63/2020
9.2 MV: Bericht gem. § 11 Flensburger Stellplatzsatzung SUPA-64/2020
9.3 Design Mobilitätsstationen
9.4 Velorouten Umsetzungsstand
10. Beschlusskontrolle
11. Beantwortung früherer Anfragen
11.1 Fördermittel für Baumaßnahmen der Stadt Flensburg Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-46/2020
12. Anfragen/Anregungen
12.1 Situation am Zob Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-64/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 20.10.2020
14. Mitteilungen
15. Beschlusskontrolle
16. Beantwortung früherer Anfragen
17. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Hafenumzug: Brief der Bürgerinitiative Flensburger Hafen an die Oberbürgermeisterin
Geplanter Umzug des Wirtschaftshafens an das Stadtwerke-Ufer: Bürgerinitiative reagiert auf Kritik mit Brief an die Oberbürgermeisterin – Foto: Jörg Pepmeyer
Bürgerinitiative wirft der Stadt umfangreiche Planungsfehler vor
Mitteilung der Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.:
Immer wieder bitten uns Bürger*innen, ihnen doch einmal zu erklären, warum die Oberbürgermeisterin während der Ratsversammlung am 25.06.2020 im öffentlichen Teil so vorwurfsvoll auf die von uns veröffentlichte Broschüre über das 4 Säulenmodell der Hafenostuferentwicklung reagiert hat.
Die Broschüre finden Sie hier:
https://flensburg-hafen.de/aktivitaeten/veroeffentlichungen/
So genau können wir Ihnen das auch leider nicht erklären, das müsste man die Frau Oberbürgermeisterin direkt fragen. Sie behauptet zumindest, dass wir mit dieser Broschüre Herrn Markus Pahl, den Geschäftsführer der städtischen Flensburger Gesellschaft für Stadterneuerung mbH (IHRSan), diskreditiert hätten. Die Oberbürgermeisterin forderte uns auf, auf die Bühne des Respekts zurückzukehren und uns bei Herrn Markus Pahl zu entschuldigen.
Wir, die Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V., werden das nicht tun. Wir sind vielmehr der Meinung, dass sich die Oberbürgermeisterin wegen der von uns ermittelten und öffentlich dargestellten Mängel und Fehler der Stadtplanung bei der Öffentlichkeit und Politik zu entschuldigen habe. Daher haben wir Frau OB Lange am 13.10.2020 einen ausführlichen Brief zugestellt, den wir Ihnen – mit einem zeitlichen Abstand von etwa drei Wochen – nicht vorenthalten möchten.
Sie finden den Brief auf unserer Homepage unter:
Wir haben bis heute (12.11.2020) weder eine Eingangsbestätigung oder gar eine Antwort von Frau OB Lange erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.
Der Vorstand
Weitere Artikel finden Sie auf unserer Homepage: https://flensburg-hafen.de/
Mehr Informationen zum Thema Hafenumzug auch hier
10 Jahre AKOPOL-Infoblog
Gerade ist bei “Flensburg-mobil.net” ein neuer Beitrag von Julia Born erschienen, den wir unseren LeserInnen wärmstens empfehlen möchten:
Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag an das Flensburger Info-Blog!
Jörg Pepmeyer bei der Recherche für das AKOPOL-Blog am Flensburger Bahnhofswald
Am 31. Oktober 2020 feiert das Flensburger Info-Blog AKOPOL – https://akopol.wordpress.com/ – seinen 10. Geburtstag. Im Interview erzählt Herausgeber Jörg Pepmeyer, was das Ziel seines Flensburger News-Angebotes ist und wie es dazu kam.
Herr Pepmeyer, das Flensburger Info-Blog “AKOPOL” feiert am 31. Oktober 10. Geburtstag. Und ist ganz schön groß geworden: An die 900 Interessierte haben inzwischen die regelmäßigen Nachrichten aus Flensburg abonniert!
Ja, darüber freue ich mich sehr! Wer das Blog abonniert hat, bekommt regelmäßig die neuen Beiträge per Mail in sein Postfach geschickt: Pressemeldungen aus Politik und Vereinen, Veranstaltungsankündigungen und -berichte und aktuelle Ereignisse – kurz alles, was in der Flensburger Stadtgesellschaft so passiert. Die Zahl der Abonnenten wächst stetig, weil sich viele Menschen für diese Informationen interessieren.
Dokumentation und Archiv der Flensburger Stadtgesellschaft
Inzwischen gibt es das Blog seit 10 Jahren. Im Lauf der Zeit ist so ein riesiges Archiv entstanden. Kaum ein Ereignis in Flensburg, das dort nicht dokumentiert ist.
Ein Rückblick: 2003 ging es mit einem wöchentlichen Newsletter los, versandt vom Arbeitskreis Kommunalpolitik, kurz AKOPOL. Dieser Arbeitskreis engagierter Bürger:innen hatte sich im Jahr zuvor gegründet. Anlass war damals u.a. die Absicht der Stadt Flensburg, die Stadtwerke an einen US-Investor zu verleasen. Eine tolle Geschäftsidee, dachte man. Andere Städte bereuen das inzwischen.
Das konnte verhindert werden und die Stadtwerke gehören nach wie vor der Stadt Flensburg. Von 2010-2013 war der Arbeitskreis in der Flensburger Ratsversammlung vertreten. Inzwischen ist daraus ein Diskussions- und Informationsnetzwerk geworden und aus dem Newsletter das Flensburger Info-Blog.
Tagespresse spiegelt Meinungsspektrum nicht wieder
Das ist ja eigentlich eine Funktion, die eine Tageszeitung erfüllt.
Tatsächlich gibt es in Flensburg ja sogar zwei Tageszeitungen, Flensborg Avis für die Dänisch-Sprachigen und das Flensburger Tageblatt. Doch wenn man die Auflage betrachtet, hat höchstens ein Viertel der Flensburger Bevölkerung eine der Tageszeitungen abonniert.
Gleichzeitig fühlen sich viele Menschen durch die Berichterstattung nicht genügend informiert. Das bestehende Meinungsspektrum wird dort nicht gespiegelt. Vereine und Gruppen klagen immer wieder darüber, dass in der Tagespresse beispielsweise Veranstaltungshinweise nicht weitergegeben werden und auch größere Aktivitäten sich in der Berichterstattung nicht wiederfinden.
Selbstverständlich ist das auch eine Frage der Ökonomie: Der Schleswig-holsteinische Zeitungsverlag ist ein wirtschaftliche Unternehmen und muss entsprechend agieren. Dass Zahlschranken bestehen, ist aus dieser Perspektive nachvollziehbar. Gleichzeitig hindert das viele daran, sich lokale Informationen zu beschaffen.
Beiträge willkommen!
Und bei Ihnen ist das anders?
Das Ziel des Flensburger Info-Blogs ist es, Nachrichten aus der Stadtgesellschaft umfänglich wiederzugeben. Wir sind ein Serviceangebot. Wenn eine Mitteilung hereinkommt (siehe unten), redigiere ich den Text ggf. kurz nach, ergänze vielleicht ein passendes Foto. Die Nachricht bleibt im Wesentlichen unverändert. Dadurch sind die Berichte nicht immer objektiv und unparteiisch, aber sie sind vielfältig und authentisch. Das ist auch das Ziel: Die vielen Facetten der Flensburger Stadtgesellschaft zu zeigen.
Um den freien Zugang zu Informationen zu ermöglichen, ist das alles kostenlos und ohne Registrierungszwang. Das Info-Blog ist frei von wirtschaftlichen oder politischen Abhängigkeiten. Ich selbst bemühe mich nicht um ein Mandat und gehöre keiner Partei oder Wählervereinigung an.
Ehrenamtliches Projekt im Dienst der Stadtgesellschaft
Wie finanziert sich das Blog denn, wer leistet das alles?
Das Flensburger Info-Blog erzielt keine Einnahmen, es ist ein rein ehrenamtliches Projekt, das ich mir zu meiner Aufgabe gemacht habe. Ich möchte es ermöglichen, dass sich die Menschen in Flensburg über öffentliche, kulturelle und politische Belange informieren, über Entscheidungen diskutieren und an politischen Prozessen teilnehmen können. Informationsmedien sind tragender Bestandteil unserer Demokratie. Dazu will ich beitragen.
Pro Tag arbeite ich etwa 4-5 Stunden an dem Blog. Das kann ich leisten, weil ich eine Rente beziehe. Um die Beiträge ansprechend zu gestalten, habe ich mir auch zum Ziel gesetzt, alle mit passenden Fotos zu illustrieren. Und dann nimmt natürlich der Austausch mit anderen viel Zeit in Anspruch, wenn es z.B. Nachfragen gibt usw. Wenn ich selbst Berichte verfasse, kommt die Zeit für die Recherche dazu. Kurz: Es ist mindestens eine Halbtagsstelle, eigentlich mehr.
Wie kann man Sie unterstützen? Haben Sie vielleicht einen Weihnachtswunsch?
Sie können mich einerseits inhaltlich unterstützen: Gerne veröffentliche ich Beiträge und Pressemeldungen, das ist die Aufgabe des Flensburger Info-Blogs. Es erleichtert mir die Arbeit, wenn diese informativ und anschaulich formuliert und gern auch schon mit Bildern versehen sind. Auch Videos können übrigens eingestellt werden. Schicken Sie Ihr Material einfach an die Mailadresse akopol@gmx.de.
Weihnachtswunsch: Digitale Kamera mit Wechselobjektiven
Mein Weihnachtswunsch wäre eine digitale Fotokamera mit Wechselobjektiven, um qualitativ hochwertigere Fotos zu machen. Wer das Flensburger Info-Blog mit einer Spende dafür unterstützen will, würde mir eine große Freude machen. In einiger Zeit wird auch der freie Webspace bei wordpress.com aufgebraucht sein. Dann muss ich überlegen, wie die Kosten für den Provider abgedeckt werden können.
Vielen Dank Herrn Pepmeyer für sein Engagement!
Kontakt: Das Flensburger Info-Blog AKOPOL https://akopol.wordpress.com/ ist auch bei Twitter: https://twitter.com/jpepmeyer.
Mailadresse für Beiträge: akopol@gmx.de
Nachricht an Jörg Pepmeyer: pepmeyer@gmail.com
Für Spenden:
Jörg Pepmeyer, Konto NOSPA – IBAN: DE38 2175 0000 0000 3943 27 – Verwendungszweck: AKOPOL-Blog
Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 03.11.2020 im Flensburger Rathaus, Bürgerhalle
Wichtige TOPS unter anderem zu den Themen: Bebauungspläne „Alt-Fruerlundhof“ und „Mads-Clausen-Straße 7“, Parkraumbewirtschaftungs- und Managementkonzept
Anmeldung erbeten
Hinweise für Besucher:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de .
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, damit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Daten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehenen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Stadt Flensburg Flensburg, 23.10.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung
Bekanntmachung
zur 44. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 03.11.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 20.10.2020
3. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Alt-Fruerlundhof“ (VB Nr. 48) Aufstellungsbeschluss RV-125/2020 2. Lesung
4. Bebauungsplan „Mads-Clausen-Straße 7“ (Nr. 316) Aufstellungsbeschluss RV-138/2020
5. Aufstellung eines Parkraumbewirtschaftungs- und Managementkonzeptes SUPA-58/2020
6. Mitteilungen
6.1 MV: Beschlusskontrolle Halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-63/2020
7. Beschlusskontrolle
8. Beantwortung früherer Anfragen
9. Anfragen/Anregungen
9.1 Fördermittel für Baumaßnahmen der Stadt Flensburg Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-46/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 20.10.2020
11. Mitteilungen
12. Beschlusskontrolle
13. Beantwortung früherer Anfragen
14. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 20.10.2020 im Flensburger Rathaus
Wichtige TOPS unter anderem zu den Themen: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Bebauungspläne „Alt-Fruerlundhof“ und „Mummsche Koppel“, Lärmaktionsplan, bezahlbarer Wohnraum
Anmeldung erbeten
Zuvor tagt ab 16:15 Uhr der Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung in der Eigenschaft als Kleingartenausschuss (siehe gesonderte Einladung).
Hinweise für Besucher:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de .
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, damit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Daten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehenen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Stadt Flensburg Flensburg, 09.10.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung
Bekanntmachung
zur 43. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 20.10.2020, 17:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 22.09.2020
3. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020 2. Lesung
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Alt-Fruerlundhof“ (VB Nr. 48) Aufstellungsbeschluss RV-125/2020
5. Bebauungsplan „Mummsche Koppel“ (Nr. 302) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-59/2020
6. Aufstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes SUPA-58/2020
7. 3. Lärmaktionsplan der Stadt Flensburg RV-113/2020
8. Mitteilungen
8.1 MV: Neubau einer Montagehalle und einer Lagerhalle in der Mads-Clausen-Straße 7 SUPA-60/2020
8.2 Ergebnisvermerk zum 5. Arbeitskreis Masterplan Mobilität
9. Beschlusskontrolle
10. Beantwortung früherer Anfragen
10.1 Bezahlbarer Wohnraum Anfrage der Ratsfraktion Die Linke AF-32/2020
11. Anfragen/Anregungen
11.1 Wegfall von über 140 Parkplätzen in und um der Norderstrasse hier: Beschluss SUPA-55/2020 Anfrage der SSW-Ratsfraktion vom 29.09.2020 AF-45/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 22.09.2020
13. Mitteilungen
14. Beschlusskontrolle
15. Beantwortung früherer Anfragen
16. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Öffentliche Sitzung des SUPA in der Eigenschaft des Kleingartenausschusses am 20.10. im Flensburger Rathaus
TOP zum Thema: Jahresbericht durch den Vorstand des Vereins der Gartenfreunde Flensburg e.V.
Anmeldung erbeten
Hinweise für Besucher:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per
Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de .
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, damit im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Daten werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehenen Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Stadt Flensburg Flensburg, 09.10.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung in der Eigenschaft als Kleingartenausschuss
Bekanntmachung
zur 3. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung in der Eigenschaft als Kleingartenausschuss
am Dienstag, 20.10.2020, 16:15 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 2. Sitzung vom 21.05.2019
3. Mitteilungen
4. Jahresbericht durch den Vorstand des Vereins der Gartenfreunde Flensburg e.V.
5. Beschlusskontrolle
6. Beantwortung früherer Anfragen
7. Anfragen/Anregungen
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
8. Mitteilungen
9. Beschlusskontrolle
10. Beantwortung früherer Anfragen
11. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Informationsveranstaltung zur Verlagerung des Wirtschaftshafens am 27.10.2020 in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses
Die Verlagerung des Wirtschaftshafens an das Stadtwerke-Ufer und die Auswirkungen für den Verkehr in der Neustadt und Nordstadt stehen im Mittelpunkt der öffentlichen Informationsveranstaltung der Stadt Flensburg – Foto: Jörg Pepmeyer
Verkehrliche Auswirkungen auf die Neustadt und Nordstadt
Aufgrund der begrenzten TeilnehmerInnenzahl empfiehlt sich eine frühzeitige Anmeldung!
Flensburg. Im Rahmen einer Informationsveranstaltung wird über die verkehrlichen Auswirkungen für die Neustadt / Nordstadt durch die geplante Verlagerung des Wirtschaftshafens auf die Hafen-Westseite informiert und die Möglichkeit zu Fragen und Anregungen durch die Teilnehmer*innen gegeben.
Dazu lädt die Stadt Flensburg am Dienstag, 27.10.2020 um 18:30 Uhr in die Bürgerhalle des Rathauses ein.
Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der aktuellen Hygieneanforderungen und Mindestabstände statt. Aus diesem Grund ist die Besucherzahl auf max. 50 Teilnehmer*innen begrenzt.
Die Teilnahme an der Veranstaltung ist ausschließlich nach Anmeldung unter info@ihrsan.de möglich. Für die Anmeldung ist es notwendig, dass uns Namen, Anschrift und Kontaktdaten aller Personen, die kommen möchten mitgeteilt werden. Die Daten werden nach Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungsfrist gelöscht. Weitere Informationen zur Datenverarbeitung gibt es unter https://www.ihrsan.de/info-und-termine/termine
Sollte die Anmeldungen für die Informationsveranstaltung am 27.10.2020 die mögliche Teilnehmer*innenzahl überschreiten, erfolgt automatisch eine Anmeldung für den Zusatztermin am 18.11.2020. Eine freie Terminwahl ist leider nicht möglich.
An diesem Abend haben die interessierten Besucher*innen die Gelegenheit, mit Vertreter*innen der Kommunalpolitik, des Sanierungsbeirates, der Verwaltung der Stadt Flensburg und des Sanierungsträgers zu sprechen.
Bürgerinitiative Flensburger Hafen kritisiert Demokratieverständnis der CDU
Ohne ausreichende Bürgerbeteiligung und Beratung: Bürgerinitiative Flensburger Hafen kritisiert Entscheidung für die Verlagerung des Wirtschaftshafens und die städtebauliche Entwicklung des Ostufers als undemokratisch und wirft der CDU ein einseitiges Demokratieverständnis vor. – Foto: Jörg Pepmeyer
Unsere Perspektive zur repräsentativen Demokratie und zur Bürgerbeteiligung
Ein Beitrag der Bürgerinitiative Flensburger Hafen
Liebe Flensburgerinnen und Flensburger,
wir danken der Flensburger CDU Ratsfraktion, insbesondere ihrem planungspolitischen Sprecher und Ratsherrn Herrn Schmidt-Skipiol, für den Hinweis bzw. Erinnerung auf deren Homepage https://www.cdu-flensburg.de/artikel/standpunkt-zu-flensburgs-politischer-verfasstheit , dass wir in einer repräsentativen Demokratie leben.
So möchten wir die CDU Ratsfraktion darauf hinweisen, dass sich die repräsentative Demokratie auf ihre politische Macht auf eine potentielle Oligarchie konzentriert. So besteht die Gefahr, dass Wählerstimmen mit Wahlversprechen geworben werden, diese Versprechen jedoch nicht eingehalten werden und letztlich zu Gunsten von Einzelinteressen an den Interessen der Bürger vorbei regiert wird.
Es erscheint schon recht anmaßend darzustellen, dass u.a. die CDU Ratsfraktion in Flensburg durch die Mehrheit der Bürger die Vollmacht erhalten hat, Entscheidungen zu treffen.
Nur bei einer Wahlbeteiligung von nur 35,2 % bei der letzten Kommunalwahl 2018 erhielt die CDU Flensburg 19,4%. Das sind gerade mal 6.570 Stimmen von 96.204 wahlberechtigen Bürgern der Stadt Flensburg, die die CDU Ratsfraktion legimitiert hat Entscheidungen zu treffen.
Man könnte meinen, dass dies von der CDU Ratsfraktion recht überheblich wäre.
Zitat Herr Schmidt-Skipiol „Zur Erinnerung: wir leben in einer repräsentativen Demokratie, in der die auf Zeit gewählten Repräsentanten der Wahlberechtigten – in diesem Fall die Mitglieder der Flensburger Ratsversammlung – sehr wohl „eine Vollmacht erteilt“ bekamen, „wichtige Themen und Projekte … zu entscheiden“.
Eine sehr selbstbewusste Feststellung im Hinblick der letzten Wahlergebnisse …. 6.570 von 96.204 Bürgern. Die kommende Kommunalwahl 2023 wird anscheinend bei der vermeintlichen Selbstgefälligkeit, Überheblichkeit und natürlich bei dem gesunden Selbstbewusstsein und nicht zu vergessen der unglaublichen Bürgernähe, sicherlich mehr Bürger gewinnen.
Entgegen der Behauptung es hätte in ausreichender und angemessener Form Bürgerbeteiligungen stattgefunden, der irrt sich.
Genau aus diesem Grunde bildet sich eine Bürgerinitiative, die ein Interesse verfolgt, welches in die kommunalpolitische Ebene nicht abgebildet wird. Nur geht es hier nicht um Partikularinteressen im Bezug der Hafensanierung-Ost. Hätte die CDU Fraktion unsere Gesprächsangebote angenommen, so hätte sie erkennen können, dass die Interessen und Ziele bzgl. der Hafensanierung-Ost die gleichen sind. Nur leider ist Herrn Schmidt-Skipiol entgangen, dass die BI Flensburger Hafen e.V. keine Partikularinteressen verfolgt.
Wir bedauern dies sehr, zumal auf der Homepage der CDU Flensburg einleitend geschrieben steht, Zitat:“ Bitte verstehen Sie die CDU-Fraktion als Mittler zwischen Bürgerinteressen und dem Rathaus. Wir brauchen Ihre Anregungen, um Ihre Interessen so optimal wie möglich vertreten zu können.“
Nur dumm, wenn man sich bisher verweigert. Alle Gesprächsanfragen unsererseits an die CDU Ratsfraktion wurden abgelehnt.
Zu guter Letzt noch der Hinweis, die BI Flensburger Hafen e.V. glaubt nicht, dass Demokratie bedeutet Recht zu bekommen, aber anscheinend die CDU Ratsfraktion. Wie sollte man sonst die Verweigerung uns gegenüber auffassen, nicht einen konstruktiven Austausch mit der BI Flensburger Hafen e.V. zu halten?
Uns geht es nicht darum in der Sache Sanierung Hafen Ost Recht zu bekommen, sondern einer angeblichen ignoranten Ratsfraktion wie die der CDU, aufzuzeigen, dass das Sanierungskonzept als Entscheidungsgrundlage nicht vorlagefähig ist und somit die Stadtverwaltung Flensburg eine anscheinend gezielt gesteuerte Entscheidung angeregt hat.
Wir bedauern es sehr, dass die CDU Ratsfraktion sich auf die einzige Legitimation einer repräsentativen Demokratie bezieht und sich anscheinend oligarchisch verhält. Dies ist leider der Nährboden von Politikverdrossenheit und mangelndes Wahlinteresse. Wir sind auf die kommende Kommunalwahl gespannt.
Freundliche Grüße
Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.
Der Vorstand
Weitere Artikel finden Sie auf unserer Homepage: https://flensburg-hafen.de/
Hintergrund:
Zu den Debatten und Beschlüssen hinsichtlich des Wirtschaftshafens auf der Ratsversammlung am 25.6. und der Kritik von SSW-Ratsherr Glenn Dierking auch ein ausführlicher Bericht: Hafen und Hotelprojekt am Bahnhofswald: Heftige Debatte in der Flensburger Ratsversammlung unter: https://akopol.wordpress.com/2020/06/29/hafen-und-hotelprojekt-am-bahnhofswald-heftige-debatte-in-der-flensburger-ratsversammlung/
Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 1. Oktober 2020 im Deutschen Haus, Großer Vortragssaal
Wichtige TOPs zu den Themen: Verkehrsberuhigung Norderstraße, Parkgebühren, Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparkes, Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrationshintergrund
Interessierte Bürger*innen sind herzlich willkommen – Anmeldung erforderlich!
Stadt Flensburg Flensburg, 23.09.2020
Der Stadtpräsident
Bekanntmachung
zur 22. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 01.10.2020, 16:00 Uhr,
Deutsches Haus, Großer Veranstaltungssaal
Hinweise für Besucher*innen:
• „Einlasskarten“ sind erforderlich und können vormittags im Büro des Stadtpräsidenten unter der Tel-Nr. 0461/85 2297 angefordert werden. ´
• Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung bei Reservierung auf das Vorliegen einer solchen hinzuweisen.
• Alle Gäste haben zudem entsprechend der geltenden Landesverordnung zur Bekämp-fung des Coronavirus SARS-CoV-2 ihre Kontaktdaten anzugeben, um potentielle Infekti-onsketten gegebenenfalls rekonstruieren zu können.
• Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Deutschen Hauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
• Informationen zur Einwohnerfragestunde finden Sie auf unserer Homepage unter dem Menüpunkt „Kommunalpolitik/ Ratsversammlung/ Einwohnerfragestunde“.
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Aktuelle Stunde
4. Resolution für ordentliche Gesetzgebungsverfahren zur „Corona-Pandemie“ ; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-114/2020
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.08.2020
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SSW-Ratsfraktion RV-109/2020
9. Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirtschaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU und FDP RV-99/2020
9.1 Hauptausschuss ist kommunalpolitischer Ansprechpartner für Wirt-schaftspolitik Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD und FDP RV-99/2020 1. Ergänzung
10. Anpassung der Parkgebührenverordnung Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 10.09.2020 RV-106/2020
10.1 MV: Anpassung der Parkgebührenverordnung hier: Stellungnahme vom TBZ RV-106/2020 1. Ergänzung
11. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020
12. MV – Jahresbericht 2019 des Seniorenbeirates RV-107/2020
13. Fortschreibung des Integrationskonzeptes für Menschen mit Migrati-onshintergrund für 2020 bis 2022 RV-98/2020
14. MV: Klimaschutz-Berichterstattung RV-102/2020
15. Plan zur Frauenförderung und Gleichstellung RV-103/2020
16. Kinderfreundliches Flensburg RV-115/2020
17. Änderung der Hauptsatzung RV-111/2020
18. Änderung Sondernutzungssatzung, hier Zulassung von Heizstrahlern für Gastronomie RV-112/2020
19. Aufhebung der Sanierungssatzung „Flensburg-Duburg“ für den Teilbereich nördlich der Schloßstraße RV-93/2020
20. Satzungsänderung Flensburger Friedhöfe AöR (FF) RV-104/2020
21. Weiterentwicklung des Stadions und des Volksparkes Teilnahme an Bundesförderprogrammen RV-116/2020
22. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt – Norderstraße / Schiffbrücke (Süd)“ (Nr. A 4.3) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-97/2020
23. 1. Nachweisung über- und außerplanmäßige Aufwendun-gen/Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2020 RV-100/2020
24. Widmung von Straßen RV-94/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 20.08.2020
26. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
27. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
28. Krankenhausplanung
29. Erbbaurechtsvertrag Harniskai 22- Ergänzung des Vertrages RV-91/2020
C. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
30. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 22.09.2020 im Flensburger Rathaus
Wichtige TOPS unter anderem zu den Themen: Ausbauplanung Mürwiker Straße, Verkehrsberuhigung Norderstraße, Erweiterung BMX- und Skatepark, Ausbau der Haupterschließung zum Zentralkrankenhaus Peelwatt
Hinweise für Besucher:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den
Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per
Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de .
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis
bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den
Haupteingang Am Pferdewasser.
Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, damit
im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Daten
werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben
und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehenen
Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Stadt Flensburg Flensburg, 11.09.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung
Bekanntmachung
zur 42. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 22.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.09.2020
4. Gutachterliche Vorstellung des Lärmaktionsplanes Flensburg (Entwurf) durch Lärmkontor, Hamburg
5. Ausbauplanung Mürwiker Straße
5.1 Vorstellung der Planung durch das Büro SBI
5.2 Vorplanung Mürwiker Straße: Erweiterung der Verbesserungen für Rad- / Fuß- und Busverkehr SUPA-30/2020
6. Verfahrensprozedere bei Gutachten Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! SUPA-44/2020
7. Maßnahmen für ein nachhaltig besseres Miteinander in der Norderstraße Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-108/2020
8. Masterplan Mobilität: Verkehrsberuhigung der Norderstraße SUPA-55/2020
9. Maßnahmenbeschlüsse zum Bau von Einzelprojekten zur Förderung des Umweltverbundes im Rahmen des Sondervermögens Infrastruk-tur 2021 SUPA-57/2020
10. Maßnahmenbeschluss zum Ausbau des Geh-/Radweges entlang der Westerallee inklusive der ÖPNV Haltestelle Tierheim im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur 2021 SUPA-52/2020
11. Haltestellenausbau 2021 im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-43/2020
12. Maßnahmenbeschluss zum Ausbau der Haupterschließung zum Zentralkrankenhaus Peelwatt im Rahmen des Sondervermögens Infrastruktur 2021 SUPA-54/2020
13. Prüfung einer zusätzlichen Querungshilfe für Fußgänger*innen und Radfahrende über die B 199 im Bereich Bowlingarena SUPA-56/2020
14. Sondervermögen Infrastruktur Straßenausbau Bohlberg (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-47/2020
15. Sondervermögen Infrastruktur Straßenerneuerung Eichenkratt (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-48/2020
16. Sondervermögen Infrastruktur Radwegausbau (zwischen Schleswiger Str./ Eckernförder Landstr. südlich der Bahn) (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-49/2020
17. Sondervermögen Infrastruktur Rad- und Gehwegausbau Richard-Wagner Str. (1.BA zw. Fußgängerüberweg und Zufahrt Schule / 2.BA zw. Taruper Hauptstr. / Fuß-gängerüberweg) (TBZ Zuständigkeit) SUPA-50/2020
18. Sondervermögen Infrastruktur Gewässermaßnahme 2021 Auslaufbauwerk Schwarzenbach (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-51/2020
19. Erweiterung BMX- und Skatepark „Schlachthof“ Fördermittelantrag Investitionspakt Soziale Integration im Quartier FA-59/2020
20. Teilnahme am Interreg 5A-Projekt „NEPTUN – Platform for Innovating Water and Climate Adaptation Technologies and Solutions“ als Projektpartner FA-65/2020
21. Mitteilungen
21.1 MV: Teilabbruch eines Gebäudes und Bau eines Mehrfamilienhauses Friesische Straße 57 SUPA-46/2020
21.2 MV: Klimaschutz-Berichterstattung RV-102/2020
22. Beschlusskontrolle
23. Beantwortung früherer Anfragen
24. Anfragen/Anregungen
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 08.09.2020
26. Mitteilungen
27. Beschlusskontrolle
28. Beantwortung früherer Anfragen
29. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 08.09.2020 im Flensburger Rathaus – Europa-Raum (E 67)
Hinweise für Besucher:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den
Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per
Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de .
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis
bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den
Haupteingang Am Pferdewasser.
Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben, damit
im Falle einer Coronainfektion eine Nachverfolgung der Kontaktpersonen möglich ist. Ihre Daten
werden ausschließlich bei Verlangen durch die zuständigen Behörden an diese weitergegeben
und für keine anderen Zwecke verwendet. Wir vernichten Ihre Daten nach der amtlich vorgesehenen
Aufbewahrungsfrist von vier Wochen.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Stadt Flensburg Flensburg, 28.08.2020
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung
Bekanntmachung
zur 41. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 08.09.2020, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 25.08.2020
3. Entwicklungsoptionen für den Bereich der Hofanlage Alt-Fruerlundhof und deren Umfeld
3.1 MV: vorbereitende Schritte der Bauleitplanung für das Vorhaben Alt-Fruerlundhof SUPA-40/2020
3.2 Vorstellung von Entwicklungsoptionen durch Herrn Stefan Escosura (AC Planergruppe)
4. Runder Tisch Norderstraße Antrag der SSW-Ratsfraktion SUPA-38/2020
5. Verfahrensprozedere bei Gutachten Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! SUPA-44/2020
6. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt – Norderstraße / Schiffbrücke (Süd)“ (Nr. A 4.3)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss RV-97/2020
7. Bebauungsplan „Mürwiker Straße 2 (DRK-Schwesternschaft Elsa Brändström e.V.)“ (Nr. 315) Entwurfs-und Auslegungsbeschluss SUPA-31/2020 2. Lesung
8. Sanierungsgebiet „Hafen-Ost“ hier: Verlängerung der Zwischennutzung an der Harniskaispitze SUPA-39/2020
9. Sanierungsgebiet Neustadt Steinstraße 13: Änderung der Rahmenplanung SUPA-42/2020
10. Mitteilungen
10.1 MV: Sachstand Verkehrsberuhigung in der Norderstraße SUPA-41/2020
11. Beschlusskontrolle
12. Beantwortung früherer Anfragen
13. Anfragen/Anregungen
13.1 Flensburgs Umgang mit problematischen Pflanzen / Insekten Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-36/2020
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 25.08.2020
15. Mitteilungen
16. Beschlusskontrolle
17. Beantwortung früherer Anfragen
18. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokollführung
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
