Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 15.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 15. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Vorstellung des Verkehrskonzeptes zur Neugestaltung des Straßenraumes Stuhrsallee/Reepschlägerbahn, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Berufung eines stellvertretenden Mitglieds des Sanierungsbeirates, Bebauungsplan „Sandberg / Mummsche Koppel“ (Nr. 302), Benennung von Straßen und Wegen, Einführung des Sozialtickets (Testphase), Ausschreibung spurgeführter ÖPNV, Ökologische Aufwertung kommunaler Flächen, Sachstand Hafen Ost, Bauleitplanung Hauptfeuerwache und Freiwillige Feuerwehr Jürgensby, Steigerung des Leistungsangebotes im Stadtverkehr Flensburg ab August 2021

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.06.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 54. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 15.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 01.06.2021

4. Vorstellung des Verkehrskonzeptes zur Neugestaltung des Straßenraumes Stuhrsallee/Reepschlägerbahn durch die Büros WES und SBI

5. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

6. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

7. Berufung eines stellvertretenden Mitglieds des Sanierungsbeirates Antrag der SPD-Ratsfraktion SUPA-41/2021

8. Bebauungsplan „Sandberg / Mummsche Koppel“ (Nr. 302)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss RV-69/2021

9. Benennung von Straßen und Wegen RV-70/2021

10. Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021

11. Ausschreibung spurgeführter ÖPNV SUPA-40/2021

12. Mitteilungen
12.1 Ökologische Aufwertung kommunaler Flächen
12.2 Sachstand Hafen Ost
12.3 MV: Bauleitplanung Hauptfeuerwache und Freiwillige Feuerwehr Jürgensby SUPA-34/2021
12.4 MV: Steigerung des Leistungsangebotes im Stadtverkehr Flensburg ab August 2021 (und Fahrplan-Jahr 2022) SUPA-38/2021

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 01.06.2021

17. Mitteilungen

18. Beschlusskontrolle

19. Beantwortung früherer Anfragen

20. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 01.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 1. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) Satzungsbeschluss, Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318) Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 21.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 53. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 01.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-68/2021

5. Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318) Aufstellungsbeschluss RV-72/2021

6. Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-32/2021

7. Mitteilungen

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

12. Grundstücksangelegenheiten RV-71/2021

13. Sanierungsgebiet Südstadt: Bahnhofsumfeld Grundstücksangelegenheit SUPA-33/2021

14. Mitteilungen

15. Beschlusskontrolle

16. Beantwortung früherer Anfragen

17. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Mai ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten, Weniger Dünger auf Ackerflächen: Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“, Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 52. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

3. Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten

4. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

5. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021 2. Lesung
5.1 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit  Wohnnutzung am Hafermarkt Antrag der Ratsfraktion Die Linke SUPA-29/2021 1. Ergänzung 2. Lesung

6. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-28/2021

7. Mitteilungen
7.1 Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof
7.2 MV: Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 10 SUPA-30/2021
7.3 Mitteilung des Sanierungsträgers zu verschiedenen Vorhaben

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 04.05.2021 im Europaraum des Rathauses

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 4. Mai ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Umsetzplanung der Maßnahmen des Masterplanes Mobilität, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Einzelhandelszentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bericht 2020 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung, Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 23.04.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 51. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 04.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europaraum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 20.04.2021

5. Zeitliche Umsetzplanung der Maßnahmen des Masterplanes Mobilität (MaMo) SUPA-27/2021

6. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Einzelhandelszentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021

7. Mitteilungen
7.1 MV: Bericht 2020 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung SUPA-25/2021

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen
9.1 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021 1. Ergänzung

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 20.04.2021

13. Mitteilungen

14. Beschlusskontrolle

15. Beantwortung früherer Anfragen

16. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Flensburger Gestaltungsbeirat tagt am 3. Mai digital – Livestream auf www.flensburg.de

Hübsch-Speicher am Harniskai 4 im Flensburger Hafen: Der denkmalgeschützte Silobau soll zum Kletterzentrum umgebaut werden – Foto Jörg Pepmeyer

Themen der Sitzung: Umbau des Silo Hübsch zum Kletterzentrum, Quartiersentwicklung in Weiche rund um die Friedenskirche

Tagesordnung des Gestaltungsbeirats geändert

Flensburg. Am 3. Mai findet um 15.00 Uhr die nächste öffentliche Sitzung des Flensburger Gestaltungsbeirates statt, aufgrund der Corona-Pandemie wieder in digitaler Form. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen dabei zu sein, wenn das Expertengremium Vorhaben in Flensburg erörtert und Empfehlungen ausspricht. Wer als Gast an der Sitzung teilnehmen möchte, kann dies über das Internet auf der Seite der Stadt Flensburg www.flensburg.de. Dort ist ab 15.00 Uhr der Live-Stream der Sitzung verlinkt.

Nachtrag vom 28.04.: In der Sitzung des Gestaltungsbeirates am 3.5.2021 sollte ein geplanter Neubau der Fa. Queisser Pharma behandelt werden. Das Thema wird auf die nächste Sitzung verschoben. In der geplanten öffentlichen Sitzung, die digital durchgeführt wird, werden daher nur die Themen „Silo Hübsch, Harniskai 4“ und „Quartierszentrum Friedenskirche Weiche“ behandelt. Unten ein paar kurze Infos dazu:

Harniskai 4, ehem. Silo Hübsch, Umbau zu einem Kletterzentrum
Der denkmalgeschützte Silobau im Norden des Harniskais soll zu einem Kletterzentrum umgebaut werden. Die Planung wird von Architekt Horst Müller, Fa. Bauwerk, Flensburg, vorgestellt.

An der Friedenskirche, Quartiersentwicklung
Im wachsenden Stadtteil Weiche soll rund um die Friedenskirche ein Quartier entwickelt werden. Zu diesem Zweck sind im Rahmen einer Mehrfachbeauftragung die Büros Czerner Gött-sch Architekten, Machleidt Städtebau und Stadtplanung sowie Zastrow & Zastrow Stadtplaner und Architekten gebeten worden, Konzepte zu entwickeln. Diese Konzepte werden im Gestal-tungsbeirat von den Büros vorgestellt und diskutiert.

Der Gestaltungsbeirat als externes, mit Fachleuten besetztes und unabhängiges Beratungsgremium begutachtet in seiner jetzigen Zusammensetzung seit 2018 unter Leitung der Architektin Nicole Stölken Vorhaben von besonderer städtebaulicher und architektonischer Bedeutung. Damit trägt er zur Aufwertung des Stadtbildes, zur Vermittlung von Baukultur sowie zur Verhinderung städtebaulicher und architektonischer Fehlentwicklungen bei.

„Bündnis Solidarische Stadt“: Neue Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung

Ratsfrau Gabi Ritter erklärt Austritt aus der Linken-Fraktion und bildet mit ehemaligem Grünen-Ratsherr Andreas Zech die Fraktion „Bündnis Solidarische Stadt“

Der Flensburger Kreisverband DIE LINKE setzt auf vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Gabi Ritter

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

In einer gemeinsamen Erklärung der beiden heißt es: „Immer mehr Menschen in Flensburg fühlen sich durch die Politik der Ratsversammlung nicht mehr vertreten. Sie wollen ernstgemeinte Beteiligung, einen respektvollen Umgang mit ihrer konstruktiver Kritik und logisch nachvollziehbare Entscheidungen bei städtischen Planungsvorhaben.“

Diese Forderungen wollen die beiden Ratsmitglieder mit ihrer Fraktion aufnehmen.  Die Fraktion “Bündnis Solidarische Stadt” verstehe sich als Vertretung der Menschen, die mehr Demokratie und echte Beteiligung in der Ratspolitik fordern.

Ratsherr Andreas Zech

Die neue Fraktion will sich für eine Politik einsetzen, die sich sehr viel entschiedener am Gemeinwohl orientiert und die Einwohnerinnen und Einwohner in kommunale Entscheidungsprozesse einbezieht. Gabi Ritter und Andreas Zech sind überzeugt davon, dass eine solche Vorgehensweise dem Wohl der ganzen Stadt dient und der Politikerverdrossenheit entgegen wirkt.

Wichtige Eckpunkte ihres politischen Handelns haben Ritter und Zech in einem programmatischen Leitbild niedergeschrieben, dass ihre kommunalpolitischen Akzente setzt und ihre Wege aufzeigt, die zu einer konstruktiven Zusammenarbeit mit der Flensburger Stadtgesellschaft führen sollen. Zur Mitarbeit und Weiterentwicklung daran laden sie alle demokratisch gesinnten Menschen herzlich ein.

Die neue Fraktion legt allergrößten Wert auf einen wertschätzenden und respektvollen Umgang und wünscht sich für die Ratsarbeit einen konstruktiven Dialog mit allen Ratskolleginnen und Ratskollegen.

Gabi Ritter und Andreas Zech freuen sich riesig auf eine gute Zusammenarbeit mit den Flensburger Initiativen und Bewegungen. Letztendlich seien sie es gewesen, die sie zum Schritt der Fraktionsgründung ermutigt haben

Ratsfrau Gabi Ritter

Nachdem bereits vor  vier Tagen Ratsherr Andreas Zech seinen Austritt aus der Fraktion B90/Grüne erklärte, zog Gabi Ritter einen Schlusstrich unter den mittlerweile zwei Jahre andauernden Streit mit ihren Fraktionskollegen Frank Hamann und Lucas Plewe.

Die hatten mit sehr autoritären Methoden versucht ihr und den bürgerschaftlichen Mitgliedern der Linksfraktion das Leben unerträglich zu machen. Der Konflikt eskalierte 2019 in einem Streik der bürgerschaftlichen Fraktions-Mitglieder. Frank Hamann und Lucas Plewe reagierten mit unerbittlicher Härte, enthoben trotz der Proteste des LINKEN-Kreisverbandes die Streikenden ihrer Posten und schlossen anschließend Gabi Ritter aus der Fraktion aus. Die klagte sich jedoch erfolgreich per Verwaltungsgericht wieder zurück. (Mehr zu dem Konflikt hier) In der Folgezeit schwelte der Konflikt in der Fraktion aber weiter. So gab es immer wieder Nickligkeiten der beiden Ratsherren gegenüber Gabi Ritter, wie auch gegenüber dem Kreisvorstand der LINKEN. Im Flensburger Parteiverband haben Frank Hamann und Lucas Plewe daher keinerlei Rückhalt mehr.

Trotz ihres Fraktionswechsels bleibt Gabi Ritter weiterhin Mitglied der Links-Partei. Viele Linke-Mitglieder begrüßen ihre Entscheidung. Nicht nur bei ihnen, sondern auch bei zahlreichen zivilgesellschaftlichen Akteuren verbindet sich damit ebenso die Hoffnung, dass mit der neuen Fraktion linksalternative, sozial-ökologische Inhalte und Forderungen wieder stärker in den Fokus der kommunalpolitischen Debatten und Entscheidungsprozesse rücken.

Mit der Bildung der neuen Fraktion ändern sich ebenso die Mehrheitsverhältnisse in der Flensburger Ratsversammlung, mit Folgen für die Zusammensetzung der Ausschüsse. Denn auch der neuen Fraktion stehen wichtige Ausschuss-Sitze zu. Was bedeutet, dass dies zu Lasten anderer Fraktionen gehen wird. Darüber dürfte die Ratsversammlung voraussichtlich auf ihrer Sitzung im Mai entscheiden.

Zum Austritt von Gabi Ritter aus der Linken-Fraktion auch die Stellungnahme der Vorsitzenden des Flensburger Kreisverbands DIE LINKE von heute:

„Anlässlich zum Austritt der Genossin Gabriele Ritter aus der Fraktion DIE LINKE geben die Kreisvorsitzenden folgende Stellungnahme ab zur Ergänzung der Berichterstattung:

Ratsfrau Gabriele Ritter hat heute die Kreisvorsitzenden darüber informiert, dass sie mit sofortiger Wirkung aus der Ratsfraktion DIE LINKE austritt.

Die Entscheidung ist die verständliche Konsequenz eines bedauerlichen und langwierigen Konfliktes in der Fraktion.

Schon im Sommer 2019 hat die Mehrheit der Mitgliederversammlung Genossin Ritter das Vertrauen ausgesprochen. Wir setzen auch unter den veränderten Bedingungen auf vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ratsfrau Gabriele Ritter und sehen das neue Bündnis als Chance für eine konstruktive Arbeit im Sinne der sozial-ökologischen Bewegungen der Stadt.“

Hier gibt es das oben erwähnte programmatische Leitbild mit den Zielen und Forderungen der neuen Fraktion zum Nachlesen und Download als PDF-Datei: Leitbild der Fraktion Bündnis Solidarische Stadt 20210423

Da waren es nur noch sieben – Flensburger Ratsfraktion B90/Grüne verliert Mitglied

Ratsherr Andreas Zech will trotz Austritt aus der Grünen-Ratsfraktion sein Mandat weiter wahrnehmen

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Mit sofortiger Wirkung ist Ratsherr Andreas Zech aus der Flensburger Ratsfraktion der Grünen ausgetreten. In einer persönlichen Stellungnahme (siehe untenstehend) legte er seine Gründe dar. Insbesondere beim Thema Hafen-Ost und Bahnhofswald gab es zwischen ihm und dem Rest der Grünen-Fraktion einen unüberbrückbaren Dissens. Zech betonte, dass er sich weiterhin als fraktionsloses Ratsmitglied für links-grüne Politik und Ziele einsetzen will. Er unterstütze jedoch auch gerne weiterhin Projekte und Vorhaben der Fraktion B90/Grüne, soweit sie für ihn schlüssig und nachvollziehbar seien. Zech gehörte als Nachrücker der Grünen-Ratsfraktion seit Anfang November 2020 an.

Mit dem Austritt von Andreas Zech ändern sich auch die Mehrheitsverhältnisse in der Flensburger Ratsversammlung. Die Grünen, die bei der Kommunalwahl 2018 in Flensburg mit 18,8 % zweitstärkste Kraft hinter der CDU wurden, bekamen aufgrund der sehr knappen Abstände beim Wahlergebnis ebenso wie CDU, SPD und SSW acht Ratsmandate zugesprochen. Nun sind es nur noch sieben. Ob sich die veränderte Fraktionstärke damit auch auf die Zusammensetzung der Ausschüsse auswirkt, ist noch unklar.

Hier nun die Erklärung von Andreas Zech:

Es sind mehr als 100 Tage vergangen, seit ich mein Mandat als Ratsherr für die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen angetreten habe. Zeit für mich ein Resümee der Zusammenarbeit zu ziehen.
Während dieser Zeit kam es immer wieder zu unterschiedlichen Auffassungen in Bezug auf die Ratsarbeit an sich und hinsichtlich der inhaltliche Positionierung im Falle einzelner Beschlüsse auch und gerade hinsichtlich der Umsetzung grüner Kernthemen.
Um die Einigkeit in der Fraktion nicht auf Dauer unnötig zu belasten, habe ich die Konsequenzen gezogen und beschlossen, die Fraktion mit sofortiger Wirkung zu verlassen.
Ich habe lange mit mir gerungen und die Entscheidung fiel mir wahrlich nicht leicht, ob ich das Mandat zurückgeben oder es als unabhängiger Ratsherr vorerst weiterführen soll.
Zu letzterem habe ich mich entschieden, denn aus vielen Zusammenhängen und vielen Gesprächen wurde mir immer wieder vor Augen geführt, dass links-grüne Stammwähler sich durch die Fraktion nicht ausreichend vertreten fühlen. Denen möchte ich aber weiterhin als Sprachrohr zur Verfügung stehen.
Damit diene ich letztendlich auch einer grünen, nachhaltigen und zukunftsweisenden Politik, die dem Gemeinwohl verpflichtet ist und die Themenfelder Sozialer Zusammenhalt, Ökologie und Wirtschaft stärker ausbalanciert.
Dabei werde ich mich auch in Zukunft in der Kommunalpolitik bei grünen, haushaltspolitischen und gesellschaftsrelevanten Themen einmischen. Ich unterstütze auch gerne weiterhin Projekte und Vorhaben der Fraktion B90/Grüne, soweit sie für mich schlüssig und nachvollziehbar sind.

Flensburg, 20.4.2021

„Zwischen Radikalität und Aushandlung: Die Klimabewegung im Spannungsfeld von gelebter Utopie und gesamtgesellschaftlichem Wandel“ am 28. April, 19 Uhr

Das Transformative Denk- und Machwerk e.V. lädt ein zur Podiumsdiskussion
„Zwischen Radikalität und Aushandlung: Die Klimabewegung im Spannungsfeld von gelebter Utopie und gesamtgesellschaftlichem Wandel“
am 28. April 2021 um 19 Uhr.

Unter der Moderation von Rafaela Elsler werden an diesem Abend diskutieren:

Aminata Touré sitzt seit 2017 als Abgeordnete für Bündnis90/Die Grünen im Schleswig-Holsteinischen
Landtag, zu dessen Vizepräsidentin sie im Sommer 2019 gewählt wurde. Sie ist damit
die erste afrodeutsche Frau in Deutschland in dieser Funktion.

Prof. Dr. Stefan C. Aykut beschäftigt sich in seiner Funktion für die Universität Hamburg mit der Frage, wie Gesellschaften mit ökologischen Konflikten wie dem Klimawandel umgehen. 2019 erhielt er den Heinz Maier-Leibnitz Preis für Nachwuchsforscher*innen der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG).

Hanna Poddig ist Umweltaktivistin und Autorin. Sie war in der Vergangenheit bereits in zahlreichen Talkshows des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zu Gast, um über Konsumkritik und Aktivismus zu diskutieren.
Charlotte Stenzel studiert Geographie in Lübeck und ist Sprecherin der Fridays for Future.
Gleichzeitig entwickelt sie Konzepte für eine sozial-ökologische Basisdemokratie.

Die Veranstaltung wird aufgrund der geltenden Corona-Regelungen frei im Internet auf Youtube übertragen.

Die Teilnahme ist kostenlos.

Eine Anmeldung ist nicht notwendig.

Das Podium kann unter folgendem Link live auf Youtube verfolgt werden: https://youtu.be/_Yda10kf0_8
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Hintergrundinformationen:

Wege hin zu einer sozial-ökologisch gerechten Gesellschaft werden meist kontrovers diskutiert. Das zeigt sich auch konkret in Flensburg beispielsweise rund um die Entwicklung des Hafen Ost, die Proteste zum Erhalt des Flensburger Bahnhofswalds oder die Energiewende bei den Stadtwerken.
Vor diesem Hintergrund steht die Klimagerechtigkeitsbewegung immer wieder vor spannungsreichen Fragen:
Wie grundlegend müssen herrschende Verhältnisse hinterfragt werden? Wie radikal müssen Forderungen sowie gelebte Alternativen sein, um das Ziel einer klimagerechten Zukunft zu erreichen?
Wie kann eine breite gesellschaftliche Basis für klimagerechten Wandel geschaffen werden, ohne Ideale über den Haufen zu werfen? Wer trägt Verantwortung dafür, endlich ins Handeln zu kommen?
Über diese Fragen möchte das Transformative Denk- und Machwerk e.V. in der angekündigten Podiumsdiskussion ins Gespräch kommen. Ziel der Veranstaltung ist es, aufzuzeigen, wie vielfältig die Klimabewegung in ihren Forderungen sowie Aktivitäten ist und welche große Bedeutung einer offenen, pluralen und demokratischen Gesellschaft in der aktuellen Situation zukommt.

Transformatives Denk- und Machwerk e.V.:
Das Transformative Denk- und Machwerk arbeitet seit seiner Gründung Ende 2018 gemeinsam mit Menschen und anderen Organisationen aus Flensburg an einem Guten Leben für Alle und lädt ein, die sozial-ökologische Transformation mitzugestalten. Dabei setzt der Verein eigene Ideen in die Tat um und hilft anderen, ihre Projekte zu realisieren. Zu den bisherigen Angeboten zählen unter anderem ein suffizienzorientierter Stadtspaziergang in Kooperation mit der Stadt Flensburg, verschiedene Veranstaltung zum Thema Ernährung und Landwirtschaft (z.B. in Zusammenarbeit mit Schutzengel e.V.) sowie regelmäßige Filmabende zu Zukunfts- und Nachhaltigkeitsfragen mit Unterstützung des Bündnis Eine Welt Schleswig-Holstein.

Hinweis:
Diese Veranstaltung sollte im Rahmen der Konferenz „Zukunft(s)gestalten 2021. Es wird einmal …” des M.A. Transformationsstudien der Universität Flensburg im Februar 2021 stattfinden. Die öffentliche Durchführung im Rahmen der Konferenz wurde jedoch durch das Universitätspräsidium untersagt. Deswegen hat sich das Transformative Denk- und Machwerk e.V. entschieden, dem Podium unter seinem Dach einen öffentlichen Raum zu bieten. Mehr zu den Hintergründen ist in der Stellungnahme der Organisator*innen der Konferenz nachzulesen (https://zukunftsgestalten-flensburg.de/stellungnahme/).

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 20.04.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung auch live am 20. April ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Vorstellung Konzeptidee Hafen-Ost / Cluster 4, Neue Schule und Kindertagesstätte Fruerlund, Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“, Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad, Berufung zweier Mitglieder des Sanierungsbeirates, Roteinfärbung von Radwegfurten, E-Scooter, Tagungshotel am Rathausplatz

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 09.04.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 50. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 20.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 der Hauptsatzung der Stadt Flensburg digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 23.03.2021

3. Vorstellung Konzeptidee Hafen-Ost / Cluster 4

4. Neue Schule und Kindertagesstätte Fruerlund
4.1 MV: 11. Änderung zur Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet in der Stadt Flensburg vom 14.03.2001 SUPA-20/2021
4.2 Bebauungsplan „Neue Schule Fruerlund“ (Nr. 307) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-41/2021
4.3 Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Errichtung der Kindertagesstätte Fruerlund Süd SUPA-26/2021

5. 1. Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“ (Nr. 301) Aufstellungsbeschluss RV-49/2021

6. Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad FA-29/2021

7. Berufung zweier Mitglieder des Sanierungsbeirates SUPA-21/2021

8. Mitteilungen
8.1 MV: Roteinfärbung von Radwegfurten SUPA-22/2021
8.2 MV: Haushalt / Jahresabschluss 2020 des Fachbereiches Stadtentwicklung und Klimaschutz SUPA-23/2021

9. Beschlusskontrolle

10. Beantwortung früherer Anfragen
10.1 E-Scooter Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-41/2021 1. Ergänzung

11. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 23.03.2021

13. Tagungshotel am Rathausplatz FA-18/2021

14. Vertragsangelegenheiten RV-50/2021

15. Mitteilungen

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Ein neues großes Problem beim Sanierungsvorhaben Hafen-Ost?

Sanierungsgebiet Hafen-Ost: Auch der Wirtschaftshafen gehört dazu und soll zugunsten einer Wohnbebauung an das Stadtwerke-Ufer verlagert werden

Ein Beitrag der Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.

Liebe Flensburgerinnen und Flensburger,

in dem Sanierungsgebiet Hafen-Ost befinden sich nicht nur Grundflächen die im Besitz der Stadt Flensburg sind, sondern auch viele Grundstücksflächen die sich im Privatbesitz befinden.

Im Rahmen unserer Analysen des Sanierungskonzeptes haben wir betrachtet, wie diese privaten Grundstücksflächen im Sanierungsgebiet integriert und welche Nutzung diese Flächen zugeordnet worden sind.

Hierzu haben wir auch die Pläne, die als Anlage im Sanierungskonzept beigefügt sind, näher betrachtet. Hier haben wir zwei Feststellung machen müssen, die wir Ihnen näher erläutern möchten.

Dort wird auf Seite 145 der Vorbereitende Untersuchungen nach §141 BauGB Hafen-Ost (VU) der s.g.  „Gläsernen Akte“ auf ein dort ansässiges Baustoffunternehmen eingegangen. Dieses Unternehmen unterhält dort eine Lagerfläche, die zukünftig zum Mehrgeschossigen-Wohnbebauung genutzt werden soll. Hierfür erhält der Unternehmer und Eigentümer dieser Fläche eine Ablösesumme in Höhe von ca. 2,3 Mio. € (S. 137), die sich nach dem heutigen Bodenrichtwert in Höhe von 50 €/m² richtet.

Dies gab uns den Anlass zu hinterfragen, ob die Stadt Flensburg dieses besagte Grundstück zukünftig kauft und wenn ja, zu welchem Preis. In den uns vorliegenden Unterlagen ist diesbezüglich nichts beschrieben worden und somit müssen wir davon ausgehen, dass diese Grundstücksfläche im Besitz des Baustoffhändlers verbleibt, mit der Auflage dort mehrgeschossige Wohngebäude zu erstellen. Die Auflage müsste dann auch die Forderung von mind. 30% geförderten Wohnraum beinhalten. Erstaunlicherweise haben wir darüber nichts in der „Gläsernen Akte“ finden können. 

Weiterhin stellte sich uns die Frage, wie denn die Flensburger Drageefabrik in das Sanierungskonzept berücksichtigt worden ist.

In den Anlagen des Sanierungskonzeptes haben wir dazu folgenden Eintrag finden können – „Abbruch – wenn Nutzung aufgegeben wird“. Dies gab für uns den Anlass das Konzept weiter zu prüfen, um festzustellen wie ggf. diese Fläche in die Planung mit einbezogen wurde. Hierzu gab es keine weiteren Hinweise, bis auf einen Hinweis in einem Bestandsplan.

Dort wird die Grundfläche der Flensburger Drageefabrik mit einer Größe von 23.490 m² beziffert. Angrenzende Fläche werden zukünftig mit Schwerpunkt Wohnbebauung ausgewiesen. Dies hat zur Folge, dass die Flensburger Drageefabrik zukünftig in einem Mischgebiet liegen würde. Bis jetzt ist dieses Gebiet als Gewerbegebiet ausgewiesen. Was bedeutet dies zukünftig für die Flensburger Drageefabrik und welche Folgen zieht es für sie nach sich?

Es hat erhebliche unternehmerische Konsequenzen für die Flensburger Drageeabrik, denn es könnten ggf. keine weiteren Produktionsgebäude errichtet werden und auch zur Einhaltung des Immissionsschutzgesetzes gelten weit höher einzuhaltende Grenzwerte (Geruchsbelästigung), welche nur mit hohen Investitionen einzuhalten wären.

Das Unternehmen verliert die bisherige unternehmerische Freiheit, welches ggf. Konsequenzen für die dortigen ca. 100 Arbeitsplätze nach sich ziehen würde und u. a. müsste nach unseren Erkenntnissen für eine Fläche von 23.490 m² ein Ausgleichswert, bezogen auf den zukünftigen Bodenrichtwert, in Millionenhöhe von der Flensburger Drageefabrik an die Stadt Flensburg zu zahlen sein.

Unabhängig von unserer Auswertung, ist es unverständlich, warum zu den o. g. Themenbereichen keine verbindlichen Aussagen zu finden sind.

Wir beabsichtigen einen Bericht mit unseren Ergebnissen der Stadtverwaltung Flensburg und den einzelnen Ratsfraktionen vorzulegen, mit der Bitte mit einer umfassenden und verbindliche Darstellung Stellung zu nehmen und darin auch zu bestätigen, dass beide Firmen in der Nutzung ihrer Grundstücksflächen gleichbehandelt werden.

Erfahrungsgemäß könnte die Stellungnahme länger dauern. Sollte diese uns vorliegen, werden wir Sie umgehend in Kenntnis setzen und die uns vorliegenden Stellungnahme kommentieren.

Mit freundlichen Grüßen

Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.

Der Vorstand

Weitere Artikel finden Sie auf unserer Homepage: https://flensburg-hafen.de/

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Sollten Sie das Bedürfnis haben, mit einem Ratsmitglied oder einer Fraktion Kontakt aufzunehmen, dann klicken Sie bitte auf diesen Link: https://www.flensburg.de/index.php?NavID=2306.424

Dann klicken Sie in der Mitte der Seite auf Ratsfraktionen und wählen Sie die gewünschte Fraktion aus.

Hinweis der Stadtblog-Redaktion:

Weitere Informationen zum Sanierungsgebiet Hafen-Ost findet man auch auf der Seite des Sanierungsträgers unter: https://www.ihrsan.de/stadterneuerung/hafen-ost

Aktualisierte Vorhabenliste zur Einwohner*innenbeteiligung in Flensburg liegt vor

Sanierungsgebiet Hafen-Ost – Foto Jörg Pepmeyer

Sanierungsgebiet Westliche Altstadt, Sanierungsgebiet Hafen-Ost, Neubauten Freiwillige Feuerwehren Tarup und Innenstadt, Wohnbauentwicklung Alt Fruerlundhof und vieles mehr

Flensburg. Seit dem Herbst 2016 führt die Stadt Flensburg eine Vorhabenliste zur Einwohner*innenbeteiligung. Die Vorhabenliste dient der Information der Einwohner*innen zur Förderung des Dialogs und der Mitgestaltung bei Vorhaben und Projekten der Stadt Flensburg.
Die Vorhabenliste liegt nun in einer aktualisierten und ergänzten Fassung als pdf- und Druckversion vor. Neben aktualisierten Vorhaben wie z.B. den Sanierungsgebieten Neustadt, Duburg oder Westliche Altstadt wurden sechs neue Vorhaben aufgenommen: Planungen zu den Neubauten der Freiwilligen Feuerwehren Innenstadt und Tarup, die Wohnbauentwicklung Alt Fruerlundhof, die Gewerbeentwicklung Mads-Clausen-Straße und auch das neue Projekt „Kinderfreundliche Kommune“ sind hier beispielhaft zu nennen.
Die aktuelle Liste steht auf der Internetseite der Stadt Flensburg unter  www.flensburg.de/vorhabenliste. Zu jedem Projekt finden sich kurze Beschreibungen zur Sache und zur Form der Beteiligung von Einwohner*innen.
Die Vorhabenliste soll eine Plattform für dauerhafte Informationen über Planungen der Stadt darstellen. Bei Fragen oder Anregungen dazu wenden Sie sich gern an die Koordinierungsstelle für Einwohner*innenbeteiligung unter 0461-85 4061 oder per Mail unter: buergerbeteiligung@flensburg.de.

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 23.03.2021

Seit 2015 Stillstand beim Hotelprojekt von Investor Gerd Theilen: Für das am Rathausplatz geplante Tagungshotel soll nun auf der SUPA-Sitzung eine neue Konzeption vorgestellt werden

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung auch live am 23. März ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Sachstand zum Tagungshotel am Rathausplatz – Vorstellung einer neuen Konzeption, Änd. des Bebauungsplanes „Ehemalige Duburg Kaserne“, Sanierungsgebiet Neustadt – Neustadt 4, 6 und 8: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zum Abbruch der rückwärtigen Bebauung, Ausbau der öffentlichen Lade-Infrastruktur in Flensburg, Sanierungsgebiet Hafen-Ost: Interessensbekundungsverfahren, Agrarflächen der Stadt Flensburg, Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 12.03.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 49. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 23.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 der Hauptsatzung der Stadt Flensburg digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

3. Sachstand zum Tagungshotel am Rathausplatz Vorstellung einer neuen Konzeption

4. Konzeptvergabeverfahren in Flensburg RV-31/2021

5. 1. Änd. des Bebauungsplanes „Ehemalige Duburg Kaserne“ (Nr. 176) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-18/2021

6. Sanierungsgebiet Neustadt Neustadt 8: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zum Abbruch der rückwärtigen Bebauung SUPA-14/2021

7. Sanierungsgebiet Neustadt Neustadt 4 und 6: Einsatz von Städtebauförderungsmitteln zum Abbruch der rückwärtigen Bebauung SUPA-15/2021

8. Mitteilungen
8.1 MV: Ausbau der öffentlichen Lade-Infrastruktur in Flensburg SUPA-19/2021
8.2 Hafen-Ost: Interessensbekundungsverfahren

9. Beschlusskontrolle

10. Beantwortung früherer Anfragen
10.1 Agrarflächen der Stadt Flensburg Antrag der SSW-Ratsfraktion AF-22/2021 1. Ergänzung

11. Anfragen/Anregungen
11.1 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

13. Tagungshotel am Rathausplatz FA-18/2021

14. Mitteilungen

15. Beschlusskontrolle

16. Beantwortung früherer Anfragen

16.1 Mumm´sche Koppel Anfrage der Ratsfraktion Die LINKE AF-11/2021 1. Ergänzung

17. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier