Archiv der Kategorie: Aufrufe

Aufrufe und Petitionen zu unterschiedlichen politischen Anliegen

Initiativen fordern: AfD nicht zur Bundestagswahl zulassen!

cropped-AgR_Silhuetten_logo_wordpress2Offener Brief – An die Mitglieder des Landeswahlausschuss zur Bundestagswahl 2021

Veröffentlicht am

Betreff: Wahlausschuss zur Bundestagswahl 2021

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir wenden uns an Sie als vom Landeswahlleiter benannte Vertreter und Vertreterinnen, die über die Zulassung von Parteien zur Bundestagswahl am 26.9.2021 zu entscheiden haben.

Wir möchten Sie auffordern der AfD und ihren Kandidatinnen und Kandidaten die Zustimmung zur Kandidatur zu verweigern.

Wir sind Teil der bundesweiten Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ und haben uns in Schleswig-Holstein vor fünf Jahren gegründet, um rassistischen Parteien zu zeigen: Für euch ist hier kein Platz!

Unsere Überzeugung ist, dass rassistische Parteien wie die AfD keine demokratische Legitimation besitzen und an Wahlen zu den Parlamenten nicht teilnehmen sollen.

Rassistische Hetze, wie sie auch die AfD betreibt, darf nicht länger als „Meinungsfreiheit“ verharmlost werden.

Wir halten es nicht nur notwendig, sondern auch legitim, gegen die Aufstellung der AfD zu stimmen.

Die AfD ist eine Partei, in der Rassist*innen und Faschist*innen aktiv sind. Mit ihrer Propaganda und ihrem Auftreten in der Öffentlichkeit und in den Parlamenten ist die AfD mit verantwortlich für Gewalttaten, bis hin zu Morden, an politischen Gegnern, Frauen, Geflüchteten, Migrant*innen und Menschen, die sie als minderwertig ansehen.

Mit dem Mord an Walter Lübcke – der Mörder hatte Wahlkampf für die AfD gemacht

und auf der von Höcke initiierten Demonstration in Chemnitz am 1.9.2018 den

Entschluss zur Tat gefasst – und den Attentaten von Halle und Hanau wurden in vielen demokratischen Parteien und Organisationen die Stimmen lauter, die die AfD als eine in Teilen faschistische Partei erkannten und benannten.

Ihre Menschenverachtung zeigt die AfD nicht nur in ihrer rassistischen Haltung zu Flucht und Asyl, zu anders Denkenden, sondern auch in der Corona-Pandemie mit ihrer politischen Nähe und teilweise personellen Unterstützung der Querdenken-Bewegungen und der Corona-Leugnung.

Wir fordern Sie auf: Nehmen Sie Ihr Recht in Anspruch und stimmen gegen eine Zulassung der AfD zur Bundestagswahl.

Eine öffentlich wahrnehmbare und geschlossene Ausgrenzung der AfD gemeinsam durch alle demokratischen, antifaschistischen und antirassistischen Gruppen ist dringend erforderlich und sollte – insbesondere von den Verantwortungsträger*innen in der Politik – als ein wichtiger und legitimer Bestandteil der Demokratie gesehen wird.

Mit freundlichem Gruß

Bettina Jürgensen

Sprecherin

Aufstehen gegen Rassismus Schleswig-Holstein

https://www.agr-sh.de/

https://www.facebook.com/aufstehen.sh

Offener Brief an Landeswahlausschussmitglieder als PDF

Demo in Brunsbüttel am 31. Juli 2021: „Sauberes Gas ist eine dreckige Lüge!“

Sharepic Demo 1Gemeinsame Pressemitteilung von Klimabündnis gegen LNG, Grüne Jugend und ROBIN WOOD

Anschließend folgt der Aufruf des Aktionsbündnisses für die Demo am 31.07. in Brunsbüttel

[Hamburg, Berlin, Brunsbüttel 23.7.2021] Unter dem Motto „Sauberes Gas ist eine dreckige Lüge“ mobilisiert ein breites Bündnis aus Bürgerinitiativen, Umweltschutzorganisationen, Klimagruppen und Jugendverbänden zu einer Demonstration am 31. Juli im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel.

In Brunsbüttel plant die Betreibergesellschaft „German LNG“ den Bau eines Terminals für extrem klimaschädliches, flüssiges Erdgas (LNG). Mit der Demonstration richtet sich das Bündnis gegen den weiteren Ausbau der Erdgasinfrastruktur sowohl vor Ort, als auch bundesweit und fordert den Ausstieg aus allen fossilen Energieträgern. Auch das Aktionsbündnis Ende Gelände hat zu Protesten gegen den Neubau aufgerufen. Ende Gelände hat angekündigt, vom 29. Juli bis 2. August mit Aktionen zivilen Ungehorsams vor Ort gegen Erdgas und das geplante Flüssigerdgas-Terminal zu demonstrieren.

„Dass hier immer noch der Bau dieses klimaschädlichen Projektes vorangetrieben wird, ist ein Politikversagen ohne Gleichen. Als starke Klimagerechtigkeitsbewegung werden wir dieses unverantwortliche Vorhaben verhindern“, erklärt Norbert Pralow, Mitglied der BUND-Kreisgruppe Steinburg und aktiv im Klimabündnis gegen LNG.

„Um den Temperaturanstieg zu beschränken, müssen wir jetzt schnellstmöglich aus allen fossilen Energieträgern aussteigen. Doch stattdessen setzen Politik und Energiekonzerne auf den Ausbau der Erdgasnutzung. Zahlreiche Erdgaskraftwerke, Pipelines und Flüssigerdgas-Terminals sollen neu gebaut werden. Sie werden die Klimakrise unweigerlich weiter anfeuern – mit verheerenden Konsequenzen für die Gesundheit und Lebensgrundlage von Menschen weltweit. Sauberes Gas ist ein gefährliches Märchen!“, argumentiert Stina Reichardt vom Demo-Koordinierungskreis.

Die Demonstration startet um 13:00 Uhr in der Flethseer Str. (Nordbünge, Landscheide, erreichbar über B5, Ausfahrt St. Margarethen / Glückstadt, Richtung St. Margarethen, ca. 400m nach der Ausfahrt links). Ab 11:00 Uhr werden Busshuttle vom Bahnhof Itzehoe und aus Wilster angeboten. Die Demonstration endet mit einer Kundgebung an dem Standort des geplanten LNG-Terminals. Danach werden Busse zurück zu den nächstgelegenen Bahnhöfen fahren.

Hintergrund:

Ende Juni hatte „German LNG“ den Antrag auf Planfeststellung für den LNG-Hafen beim Amt für Planfeststellung Verkehr in Kiel eingereicht. Das beantragte Projekt würde bis zu acht Milliarden Kubikmeter Flüssigerdgas jährlich nach Brunsbüttel bringen und damit wesentlich zum Treibhausgasausstoß Deutschlands beitragen. Trotz des jahrelangen und wachsenden Protestes vor Ort unterstützen die Gemeinde Brunsbüttel und die Landesregierung das Projekt. Die Landes- und Bundesregierung haben zusammen Fördergelder in Höhe von 100 Millionen Euro für den Bau des Terminals in Brunsbüttel in Aussicht gestellt. Alle Erdgaskund*innen sollen zudem 90 Prozent der Kosten für die Anschlusspipeline zahlen, das entspricht rund weiteren 100 Millionen Euro.

Das Flüssigerdgas-Terminal in Brunsbüttel ist neben Stade eines von zwei aktuell in der Planungsphase stehenden Projekten für LNG-Importterminals in Deutschland. Darüber hinaus sollen im Zuge des Kohleausstiegs zahlreiche Kohlekraftwerke auf den Betrieb mit Erdgas umgerüstet werden – finanziell gefördert durch den Bund. Gegen diese Entwicklung formiert sich wachsender Widerstand in der Klimagerechtigkeitsbewegung und bei den Umweltverbänden.

  • AUFRUF ZUR DEMONSTRATION AM 31.7.21 IN BRUNSBÜTTEL

    Der Aufruf zur Demonstration in Brunsbüttel wird von 27 Bürgerinitiativen, Umweltschutzorganisationen und Jugendverbänden unterstützt.

#aussteigen am 11. September: Radsternfahrt und Großdemonstration anlässlich der IAA

Berlin / Frankfurt a. M. / München: Unter dem Motto #aussteigen demonstriert am 11. September 2021 in München ein breites Aktionsbündnis aus ADFC, Attac, BUND, Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und VCD gegen grüne Täuschungsmanöver der Automobilindustrie und für eine echte Mobilitätswende. Geplant sind eine große Fußgängerdemo und eine Fahrradsternfahrt mit 17 Demozügen aus dem Münchner Umland zur zentralen Kundgebung in der Innenstadt. Erwartet werden zehntausende Teilnehmende aus ganz Deutschland.

Das Aktionsbündnis kritisiert: „Kurz vor der Bundestagswahl will sich die Autolobby bei der IAA einen grünen Anstrich geben. Dabei verdienen BMW, Volkswagen, Daimler und Co. nach wie vor ihr Geld mit viel zu dicken Autos, die das Leben in den Städten ersticken. Und als ob es die Klimakrise nicht gäbe, steckt in den meisten immer noch ein Verbrenner drin. Das wollen wir nicht akzeptieren! Statt Alibi-Präsentationen müssen die Autokonzerne ihre komplette Produktion umstellen auf kleinere, klimafreundliche Fahrzeuge. Diesen Umstieg muss die nächste Bundesregierung mit einer Verkehrspolitik beschleunigen, die konsequent auf Rad-, Fuß- und öffentlichen Verkehr setzt. Dazu gehört auch die Halbierung des Autoverkehrs.“

Barbara Metz, Stellvertretende Bundesgeschäftsführerin der DUH, sagt: „Verkehrs- und Wirtschaftspolitik in Deutschland bedienen schon viel zu lange einzig die Interessen der Automobilwirtschaft. Das Ergebnis sehen und spüren wir tagtäglich: Verstopfte Städte mindern die Lebensqualität, Lärm und Abgase machen die Menschen krank, für Autos gemachte Straßen werden zur Gefahr für Rad- und Fußverkehr. Noch dazu ist der Verkehr der einzige Sektor, der bislang keinen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Das ist ein Schlag ins Gesicht für die kommenden Generationen. Hier gibt es nur eins: Aussteigen – und zwar aus dem Verbrennermotor bis 2025!“

Unter dem Motto #aussteigen fordert das Bündnis konkret:

  • Faire Verteilung des öffentlichen Raums mit Vorrang für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr
  • Gut ausgebauter, bezahlbarer ÖPNV, für alle und immer
  • Halbierung des Autoverkehrs und Klimaneutralität im Verkehr bis 2035
  • Sofortiger Ausstieg aus dem Verbrennungsmotor, keine Plug-in-Hybride und großen E-SUV
  • Sofortiger Stopp der Planung und des Baus von neuen Autobahnen und Bundesstraßen
  • Eine generelle Höchstgeschwindigkeit von 120 km/h auf Autobahnen, 80 km/h außerorts und eine Regelgeschwindigkeit 30 km/h innerorts

Geplanter Ablauf der Demo:

Die Fahrraddemo wird sich aus allen Himmelsrichtungen sternförmig auf München zubewegen. Für Eltern mit kleineren Kindern gibt es eine extra Familienroute. Fußgängerinnen und Fußgänger bilden in der Innenstadt einen eigenen Protestzug. Die Demonstrationen enden mit einer gemeinsamen Kundgebung im Zentrum. Die Veranstalter planen, einen Teil der Sternfahrt über Autobahnen und den Mittleren Ring zu führen. Die entsprechenden Abschnitte werden dann zeitweise für den Autoverkehr gesperrt.

Weitere Informationen und Updates sowie den geplanten Routenverlauf gibt es auf http://www.iaa-demo.de.

Über das Bündnis:

Das Aktionsbündnis aus Allgemeinem Deutschen Fahrrad-Club e.V. (ADFC), Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND), Campact, Deutscher Umwelthilfe (DUH), Greenpeace, NaturFreunde Deutschlands und dem ökologischen Verkehrsclub VCD hatte sich bereits 2019 zum friedlichen Protest gegen die letzte in Frankfurt stattfindende IAA zusammengefunden. Neu dabei ist in diesem Jahr das globalisierungskritische Netzwerk Attac. Das Bündnis der Umwelt- und Verkehrsverbände fordert eine echte Mobilitätswende mit deutlich reduziertem Autoverkehr und viel mehr Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr.

August RiseUp ab 16.08. – Gemeinsam gegen die Klimakrise!

Ab 16.08. in Berlin

Mehrere Klimagerechtigkeitsbewegungen finden sich im Sommer auf der Straße zusammen! Ähnlich einer Rebellion Wave wird es groß, bunt und mit bereits erprobten Konzepten Corona-konform!

Einladung zum RiseUp!

ab dem 16.08.2021 in Berlin

An alle Betroffenen, alle Klimabewegten, liebe engagierten Freund:innen, liebe alle, die dem politischen „Weiter-so“ nicht tatenlos zuschauen, sondern schon lange selbst aktiv sind oder nun handeln wollen. Im August haben wir etwas Großes vor.
Zusammen mit zehntausenden Menschen wollen wir am 16. August ins Zentrum Berlins strömen, dort Zelte, Küchen und friedliche Barrikaden aufbauen und tagelang einen Platz besetzen.
Wir wollen die Massenbewegung aufbauen, die wir als letzte Chance sehen, den Systemwandel rechtzeitig zu schaffen. Dafür wollen wir Millionen Menschen in Deutschland, welche die Realität bisher noch verdrängen, das Ausmaß des Kollapses spürbar machen und sie inspirieren, sich uns anzuschließen. Lasst uns alle bis August einen richtigen Wirbelwind aufbauen – durch selbstbestimmte Aktionen und ein Weitertragen der Botschaft. Jetzt heißt es: Power to the People – bis der Druck im Herbst riesig ist!

Teilnehmende Gruppen

Teilnehmende Gruppen

👉 weitere Informationen findest du via www.augustriseup.de

Möchte deine Gruppe teilnehmen oder mithelfen? Schreib eine E-Mail an august2021@riseup.net!

Gemeinsam stellen wir uns der Klimakrise entgegen!

Mahnwache am Tag der Bundeswehr am 12. Juni an der Brandtauchermole in Kiel

Mahnwache
am Sonnabend, 12.06.2021 um 13.00 Uhr
an der Brandtauchermole, Brandenburger Str. in Kiel
54°21′15.0″N
10°08′38.0″E

Eine Einladung der DFG-VK

BrandtauchermoleDas ist doch ein Grund zur Freude: schon zum zweiten Mal in Folge findet das Militär — Propaganda — Event „Tag der Bundeswehr“ nicht statt, leider nicht wegen unserem politischen Widerstand von unten sondern wegen der Pandemie.
Und die Bundeswehr scheint sich zu sagen, wenn die militärinteressierten Menschen nicht zu uns kommen können, dann kommen wir zu ihnen. Das tun sie mit großem Aufwand, grün-Flecktarn ist überall, auf den Bahnhöfen und Zügen, in Impfzentren und Gesundheitsämtern, privat im Supermarkt, als Untergrund der Plakatkampagne „mach, was wirklich zählt”, oder ın den youtube-Serien zu Rekrutierung, bzw. zum militärischen Alltag bei der Bundeswehr und in den Kriegsgebieten.

Dazu kommt auch noch die nicht auf den ersten Blick sichtbare Militarisierung der Gesellschaft. Junge, fähige Sportler*innen kommen an den Sportfördergruppen der Bundeswehr oder der Bundespolizei meist nicht vorbei, wenn sie ihr zeit- und geldaufwendiges Training organisieren wollen. Lehrerausbildungsgruppen machen Tages-“Informations“-Fahrten, genau wie auch Schulklassen. Die Hochschulen der Bundeswehr bieten exklusiv ihren uniformierten Studenten das, was allen Studierenden zusteht: kleine Gruppen, Arbeitsbedingungen erster Klasse, kostenlose Unterkunft, Essen und Bekleidung frei, gute finanzielle Absicherung.

Die Marine hat in Wilhelmshaven ein neues Mlilitärmusikkorps mit 56 Dienstposten. Tucholsky schrieb zur militärischen Blasmusik: „…die Miltärkapellen spielen auf zu eurem Totentanz !“, doch die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD, Siemtje Möller, sieht das Militärgetute als „…wichtiges Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten“.

Gegen diese Durchdringung der Gesellschaft mit Uniformträgern und Militärwerbung richtet sich unsere Aktion „Tag der Abschaffung der Bundeswehr“. In Kiel ist das Treffen am 12. Juni 13.00 Uhr an der ehemaligen „Tirpitzmole“. Sie heißt nicht mehr nach den kaiserlichen Großadmiral, doch eigentlich passt der Name nicht so schlecht. Steht doch dieser Tirpitz für eine jahrzehntelange massive teure Aufrüstung des Kaiserreichs durch den Bau der Hochseeflotte, deren Nutzlosigkeit sich bald zeigte. Der einzige Nutzen, den sie erbrachte, war die Meuterei der Matrosen im November 1918, wo Marineangehörige einen entscheidenden Beitrag leisteten, um das Massenmorden des I. Weltkrieges zu beenden.

Mehr dazu im Veranstaltungsflyer

Veranstalter:

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK, LV Hamburg-Schleswig-Holstein, Exerzierplatz 19, 24103 Kiel, V.i.S.d.P .: Dr. Ralf Cüppers

www.bundeswehrabschaffen.de

Packen wir es an! Aktionstag des BUND am 6. Juni im Scherrebektal

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Foto: Brigitte Rotermund

Entfernung der Abdeckplane entlang der Straße

Treffpunkt: 14.00 Uhr, Parkplatz Straßenmeisterei, Husumer Straße 153 gegenüber Abfahrt Westtangente  

Mit dem Fahrrad nur ca. 10-15 Minuten ab Flensburg Innenstadt!

Im Scherrebektal gibt es auch zu Corona Zeiten viel zu tun. Deswegen bitten wir um tatkräftige Mithilfe. Jeden 1. Sonntag im Monat um 14 Uhr wollen wir uns für einen Arbeitseinsatz im Scherrebektal treffen und hoffen auf viele Mitstreiter*innen.

Wichtig: Mund-/Nasenschutz, festes Schuhzeug, wetterfeste Kleidung, Arbeits-/Handschuhe, Rosenschere wenn vorhanden, Getränke für den eigenen Bedarf – aber bitte keine Hunde mitbringen!

Demonstration von Fridays for Future am 21. Mai um 12 Uhr in Flensburg

161293255_2983151245301896_6437956721741921670_nEs ist wieder so weit!

Diesen Freitag, den 21.05., findet wieder eine Fridays for Future Demo statt.

Die Demonstration startet um 12 Uhr bei der Hafenspitze und endet am Rathaus.

Bei dieser Demo wird es um den Zusammenhang vom Kampf gegen die  Klimakrise und Systemkritik gehen und inwiefern der Kapitalismus die  Klimakrise befeuert.

Wir freuen uns über zahlreiche Teilnehmer*innen!

Die Inzidenz in Flensburg ist zwar niedrig, dennoch ist es wichtig, dass auf der Demo eine medizinische Mund-Nasen Bedeckung getragen und Abstand gehalten wird. Außerdem appellieren wir vor der Demo einen Schnelltest zu machen, das ist allerdings keine Pflicht.

Also kommt vorbei, bringt eure Schilder mit und protestiert mit uns für  eine andere, bessere und für ALLE lebenswerte Zukunft!

What do we want? Climate justice! When do we want it? Now!

Fridays for Future Flensburg auf Facebook

Public Climate School vom 17.05 – 21.05.2021 – auch in Flensburg

Climate Scool

WANDEL FÄNGT MIT BILDUNG AN: Studierende revolutionieren das Bildungssystem

Plakataktion in Flensburg

Vom 17.05. – 21.05.2021 findet die nun schon vierte deutschlandweite Public Climate School statt. Eine Woche lang zeigen Students for Future Gruppen aus ganz Deutschland, wie sie sich die Bildung der Zukunft vorstellen: Interaktiv, innovativ und interdisziplinär. Im Vordergrund stehen dabei besonders Themen der nachhaltigen Entwicklung und Aspekte der Klimagerechtigkeit.
Die Public Climate School ist Teil der BNE-Wochen der Deutschen Unesco Kommission, die den ganzen Mai über stattfinden.

Ziel der Public Climate School ist es, auf das Ausmaß der Klimakrise hinzuweisen, Handlungsoptionen aufzuzeigen und einen Wandel voranzutreiben. Denn schon heute bedroht die Klimakrise die Lebensgrundlage vieler Menschen.
Mit unserem Angebot richten wir uns an die gesamte Bevölkerung. Vom Schulprogramm, über Podiumsdiskussionen bis hin zu Workshops und Poetry Slams bieten wir ein breites Repertoire an Programmpunkten, die über den ganzen Tag verteilt stattfinden. Egal ob Schüler:innen, Studis oder Berufstätige; Klimabildung geht alle etwas an.

Durch die Public Climate School setzen wir neue Bildungsvarianten des altersübergreifenden digitalen Lernens in die Tat um, die – nicht nur in Zeiten von Corona – immer mehr an Bedeutung gewinnen.*

Die PCS 4.0 findet vom 17.05 – 21.05.2021 und in großen Teilen digital statt; explizit auch für Nicht-Studierende offen. Die gesamtgesellschaftliche Relevanz der Thematik und die Notwendigkeit von Projekten, wie der Public Climate School, verdeutlichen die Statements von Expert:innen in unserem Auftaktvideo: https://fffutu.re/PCS-Video

Mehr Infos zum Programm und Ablauf auf der Website unter: https://studentsforfuture.info/public-climate-school/

PLAKATAKTION IN FLENSBURG

Liebe Flensburger:innen,

Students for Future Flensburg auf Facebook

im Rahmen der diesjährigen PCS wollen wir als Students for Future Ortsgruppe mit euch eine lokale Aktion starten.
An jedem Tag der Aktionswoche stellen wir euch eine Frage zur Klimakrise und/oder Klimapolitik. Hierzu würden wir euch bitten uns eure Ideen und Assoziationen in Form von Bildern, zusammen mit einer kurzen Beschreibung dessen was ihr fotografiert habt, den Ort an dem das Foto entstanden ist und den Bezug in dem das Foto für euch zu einer oder mehrerer der Fragen steht, zuschickt.
Aus diesen Fotos wollen wir eine Galerie aus Plakaten erstellen, die an zentralen Stellen innerhalb Flensburgs aufgehängt werden, um eure Eindrücke zu Klima- und ökologischer Politik für die Menschen der Stadt sichtbar zu machen.

In freudiger Erwartung auf eure Eindrücke,
eure Students For Future Flensburg
studis.flensburg@fridaysforfuture.de

Alle Informationen und Updates zum bundesweiten Programm sind ab sofort auf unserer Website Students For Future Deutschland zu finden: https://studentsforfuture.info/.

Lasst uns gemeinsam Bildung neu denken. Denn damit fängt der Wandel an.
 

Rainbow Days: #Flensbunt vom 16. bis 21. Mai 2021 in Flensburg

Unter dem Stichwort #Flensbunt finden die diesjährigen Rainbow Days vom 16. bis 21. Mai in Flensburg statt. Die Rainbow Days 2021 sind ein buntes, vielfältiges Programm, das der offene Arbeitskreis Vielfalt entwickelt hat:

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Am 17. Mai startet der neue LSBTIQ Actionbound – die interaktive Handy-Rallye. Ähnlich wie bei einer Schnitzeljagd oder beim Geocaching warten auf deinem Weg durch Flensburg spannende Aufgaben und Fragen auf dich. Was weißt du bereits über den 17. Mai? – Lade dir die Actionbound-App für iOS oder Android auf’s Handy, scanne den QR Code und finde es heraus – los geht’s

Vom 17. bis 21. Mai werden in Flensburg viele Regenbogenflaggen wehen. Standworte sind z.B. das Rathaus, das Deutsche Haus oder die Zentrale der Queisser Pharma GmbH & Co KG. Wer eine Flagge sieht, darf gerne ein Foto mit #Flensbunt in den Sozialen Medien teilen.

Bereits am 16. Mai um 18:00 Uhr beginnt der Rainbow Talk zum Thema Queer & Gesundheit. Zugesagt haben Simone Lange, Oberbürgermeisterin in Flensburg, Dr. Karin Haug Vorsitzende des Gleichstellungsauschusses in Flensburg, Felix Martin, MdL in Hessen und Christian Naumann, Queeraktivist aus Schleswig-Holstein. Moderation: Sven Gebhardt
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken. Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

rainbow_days_2021_plakatSportlich betätigen und dabei für gleiche Rechte und Akzeptanz demonstrieren wollen wir am 17. Mai um 17:00 Uhr beim Rainbow Ride. Wir treffen uns auf dem Parkplatz Exe mit den Fahrrädern, E-Scootern und Segways und starten zur ersten queeren Fahrraddemo in Flensburg. Aufgrund der Coronaeinschränkungen gelten strenge Hygienevorschriften: Es muss die ganze Zeit eine medizinische oder FFP2 Maske getragen werden und es ist ein Mindestabstand von 1,5m zu Personen anderer Haushalte einzuhalten. Die Fahrräder müssen verkehrstauglich sein und Banner oder Transparente dürfen andere Teilnehmer*innen nicht gefährden oder verletzten. Der Rainbow Ride ist mittlerweile genehmigt und wird stattfinden. Bitte denkt auch an einen Fahrradhelm. Die geplante Strecke sind ca. 20km, aber es gibt einige Möglichkeiten zum Abkürzen oder Pause machen.
Link zur Facebook Veranstaltung

Am 17. Mai um 21:00 Uhr treffen wir uns auf dem Sandparkplatz am Rathaus. Auch das Rathaus wird in diesem Jahr wieder in Regenbogenfarben leuchten. Anlässlich der Rainbow Days sind alle Interessierten eingeladen, zum Sandparkplatz zu kommen und die Beleuchtung mitzuerleben. Dazu sind noch ein paar Kleinigkeiten geplant, lasst Euch überraschen. Natürlich gelten auch hier strenge Coronaregeln: Ihr benötigt ein max. 24 Stunden altes negatives Coronatestergebnis o.ä., haltet Abstand zu Personen fremder Haushalt und tragt eine medizinische oder FFP2 Maske. Zur Kontaktverfolgung nutzen wir die Luca App.
Link zur Facebook Veranstaltung

Der 19. Mai steht im Zeichen der Familien. Du bist Teil einer Regenbogenfamilie? Du überlegst, in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft ein Kind aufzuziehen? Du hast Fragen zum Abstammungsrecht? Du möchtest einfach mal Kontakt zu anderen Regenbogenfamilien haben? Dann nimm an unserem Austauschtreffen teil. In lockerer Atmosphäre wollen wir Euch einen Raum geben zum Kennenlernen, Quatschen und Vernetzen. Vom LSVD Bundesverband wird die Ansprechperson für die ILSE (Initiative lesbischer und schwuler Eltern) dabei sein und für Fragen zur Verfügung stehen. Der Austausch wird online als Zoom Konferenz stattfinden.
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken.
Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

Der 20. Mai wird SCHLAU: SCHLAU Flensburg informiert über ihre Arbeit (14:00 Uhr + 18:00 Uhr) an Schulen und Bildungseinrichtungen und veranstaltet einen Schnupperworkshop (19:00 Uhr). Alle SCHLAU Veranstaltungen werden online als Zoom Konferenz stattfinden. Mehr Infos und die Links zur Teilnahme an den SCHLAU Veranstaltungen gibt es auf der Seite von SCHLAU Flensburg

Den Abschluss bildet der 21. Mai mit dem Rainbow Cinema. Das AStA-Referat für Gleichstellung und Diversität der EUF lädt Euch zu einem digitalen Filmabend um 20:00 Uhr ein. Es wird der Film Futur Drei gezeigt, welcher am 23.02.2020 seine Premiere bei den Berliner Filmfestspielen feierte. Das AStA-Referat bittet um vorherige Anmeldung per E-Mail an asta.gleichstellung@uni-flensburg.de bis zum 18.05. (23:59 Uhr), da nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht. Treffen ist um 20 Uhr bei Webex, wo es weitere Informationen zum Ablauf gibt. Ihr erhaltet dann per Mail einen individuellen Link zum Anschauen des Films auf einem beliebigen internetfähigen Gerät. Nach dem Film lassen wir den Abend gemeinsam gemütlich ausklingen. Wir freuen uns auf Euch!

Den Flyer Rainbow Days 2021 mit dem kompletten Programm gibt es hier zum Download.

Die Rainbow Days 2021 sind für alle Menschen, egal ob lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, pansexuell, hetero, asexuell oder irgendwas dazwischen. Die Rainbow Days 2021 werden gefördert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und finden im Rahmen des Aktionsplans „Echte Vielfalt“ statt.

Der offene Arbeitskreis Vielfalt besteht aus einer Vielzahl an Flensburger Institutionen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die sich regelmäßig treffen, um geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sichtbar zu machen, Diskriminierung und Vorurteile abzubauen und Akzeptanz und Respekt zu fördern. Maßgeblich unterstützt wird der Arbeitskreis vom Verein „SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.“ aus Flensburg, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Schleswig Holstein und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg.

Unterstützer_innen

  • Aidsberatung Flensburg
  • Arbeitskreis Vielfalt
  • ASF Flensburg
  • AStA Europauniversität Flensburg
  • AStA Hochschule Flensburg
  • Autonomes Frauenhaus Flensburg
  • Bündnis Buntes Flensburg
  • Bündnis 90 / Die Grünen Flensburg
  • Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. DGTI
  • Die Linke Flensburg
  • DGB-Frauen
  • DGB-Stadtverband Flensburg
  • Flensburger Frauenforum
  • Frauenberatung Wilma
  • Frauenmantel e.V.
  • Frauennotruf Flensburg
  • Frau & Beruf Region Nord
  • Haus der Familie
  • Hilfe für Frauen in Not e.V.
  • Kibis Selbsthilfekontaktstelle
  • KIK Flensburg
  • Lichtblick Flensburg e.V.
  • LSVD Schleswig-Holstein e.V.
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
  • profamilia Flensburg
  • Queerer Stammtisch Flensburg
  • Queerschlag Flensburg
  • Roter Stern Flensburg e.V.
  • Schwulen & Lesben – Disco
  • SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.
  • SPDqueer
  • Stadt Flensburg
  • Transsexuellen Selbsthilfe Flensburg
  • Volksbad Flensburg

Ein paar erklärende Infos: 17. Mai – IDAHOBIT
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT)[1][2] wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von Homosexuellen, später auch Trans-, Bi- und Intersexuellen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen.[3] . Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als „Krankheit“ gestrichen. Quelle: Wikipedia*

Homophobie (von griech. ὁμός homós:[1] gleich; φόβος phóbos: Angst, Phobie) bezeichnet eine soziale, gegen Lesben und Schwule gerichtete Aversion bzw. Feindseligkeit.** Transphobie (von lat. trans „jenseitig“, „darüber hinaus“ und griech. φόβος phóbos = Angst, Furcht, Schrecken) bezeichnet gegen transidente, transgender (auch: trans*) oder transsexuelle Personen gerichtete Vorurteile, Ekel, Aggressionen oder irrationale Angst vor ihnen, ihren Lebensweisen und dem Ausdruck ihrer Geschlechtsidentitäten sowie ihre gesellschaftliche Diskriminierung.*** Biphobie bezeichnet die Angst vor, Diskriminierung gegen oder Hass auf Bisexuelle, kann sich in der Praxis aber auch auf Pansexuelle ausdehnen. Die Biphobie muss nicht mit Homophobie oder Heterophobie einhergehen, da es über Bisexuelle eigene spezifische Stereotypen und Vorurteile gibt.

Spielplätze „Struvelücke“ und „Bürgerpark Twedt“ werden saniert

Ideen von Kindern und Eltern sind jetzt gefragt

Flensburg. Die öffentlichen Spielplätze „Struvelücke“ in Tarup und „Bürgerpark Twedt“ in Engelsby sollen in diesem Jahr neugestaltet werden. Bei der Planung ist es dem Kinder- und Jugendbüro sehr wichtig, möglichst viele Anregungen und Ideen von Kindern und Eltern mit einfließen zu lassen. Da öffentliche Beteiligungsaktionen momentan nicht möglich sind, wird es in dieses Jahr etwas anders laufen:
Das Spielmobilteam des Kinder- und Jugendbüros freut ich auf viele Bilder, oder Ideensammlungen für die jeweiligen Kinderspielplätze. Wo müssen die Wünsche hin? Ganz einfach: Entweder per Mail an spielplatz@flensburg.de oder in die speziell für die Beteiligung angebrachten Briefkästen auf den entsprechenden Spielflächen bis zum 06.Mai.2021. Im Anschluss werden alle eingegangenen Anregungen ausgewertet und die Neugestaltung geplant. Wenn alles planmäßig verläuft, beginnen die Baumaßnahmen dann im Herbst.

1. Mai 2021 in Flensburg – Kundgebung auf dem Südermarkt um 11 Uhr

„Solidarität ist Zukunft“ lautet das Motto des DGB am 1. Mai 2021

Dieses Jahr ruft der DGB Stadtverband Flensburg am Tag der Arbeit um 11.00 Uhr  zu einer Kundgebung auf dem Südermarkt auf.

mit:

Gabi Wegner, DGB

Michael Schmidt, IG Metall

Susanne Welzk, IG BAU

und der Gewerkschaftsjugend

Moderation: Jochim Sopha, DGB

Coronabedingt ist die Anzahl der Teilnehmenden auf 100 begrenzt. Es gelten die entsprechenden Corona- und Hygiene-Regeln.

Zum 1. Mai untenstehend der Aufruf des DGB Nordwest und anschließend der Aufruf des DGB zum Tag der Arbeit 2021:

Liebe Kollegen*innen,

in diesem Jahr werden wir wieder mit kleinen Kundgebungen zum 1. Mai in Flensburg, Heide, Husum, Itzehoe, und Schleswig präsent sein, unter dem Vorbehalt, dass bis dahin keine neuen Verschärfungen hinzukommen. Die Kundgebungen sind auf 100 Personen beschränkt und unterliegen den geltenden Hygienevorschriften. Wir bitten Euch, diese unbedingt einzuhalten.

Wenn wir in den langen Monaten der Pandemie eines gelernt haben, dann das:
Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als Wir, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt. Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftliche Verantwortung gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen rasch die Krise zu überwinden.

Veranstalter: DGB-Region S-H Nordwest, Stadtverband Flensburg, Rote Str. 1, Flensburg@dgb.de

Mai-Aufruf 2021

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2021

Du? Sie? Er? Ich? Nein: WIR!

Wenn wir in den langen Monaten der Pandemie eines gelernt haben, dann das: Niemand bewältigt diese Krise allein. Nur als Wir, nur wenn wir gemeinsam handeln, finden wir den Weg in eine gute Zukunft. Mit guten Arbeitsbedingungen für alle in einer gesunden Umwelt.

Nur gemeinsam mit allen Beschäftigten und mit Unternehmen, die ihrer gesellschaftliche Verantwortung gerecht werden und nicht auf schnelle Profite setzen, wird es uns gelingen rasch die Krise zu überwinden. Nur gemeinsam werden wir die weitere Spaltung der Gesellschaft verhindern. Wenn nicht jeder nur an sich denkt, sondern wenn wir füreinander einstehen, werden wir unsere Demokratie stärken. Solidarität ist für uns kein Fremdwort sondern gelebter Alltag. Nicht nur am 1. Mai, an jedem Tag im Jahr!

Solidarität ist die Zukunft der Arbeitswelt: Die Beschäftigten sind dort viel besser durch die Krise ge-kommen, haben mehr verdient und sind besser geschützt, wo sich viele in Gewerkschaften organisieren. Denn in solchen Betrieben konnten und können sie sich gegenseitig unterstützen, mitbestimmen und für gute Tarifverträge kämpfen. Und nur gemeinsam können wir die Transformation der Arbeitswelt im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gestalten.

Solidarität ist die Zukunft des Sozialstaats: Nicht der Markt hat uns durch die Krise geholfen, sondern ein starker Sozialstaat. Deswegen gilt es nach der Krise mehr denn je, den Sozialstaat zu stärken und auszu-bauen. Unsere Systeme der sozialen Sicherung müssen allen ausreichenden Schutz bieten. Facharbeitern und Angestellte genauso wie Soloselbständigen und Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen.

Solidarität ist die Zukunft der Bildung: Kinder aus reichem Elternhaus kommen oft besser durch die Krise als die aus armen Verhältnissen. Sie haben die nötigen Computer und oft auch mehr Unterstützung. Das darf nicht so bleiben. Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen. Wir brauchen ein gut finanziertes, technisch und personell gut ausgestattetes öffentliches Bildungssystem für alle.

Solidarität ist die Zukunft für Menschen: Viele Frauen haben gezwungenermaßen neben der Arbeit zu-sätzlich viel mehr Aufgaben in der Familie übernommen, sie haben einen Rückfall in alte Geschlechterrollen erlebt. Solidarisch ist, wenn Frauen und Männer dieselben Chancen in Arbeitswelt und Gesellschaft haben und in Familien dieselbe Verantwortung für Sorge- und Erziehungsarbeit übernehmen.

Solidarität ist die Zukunft für Deutschland und Europa: Die Brücken bröckeln, viele Schulen müssen renoviert, das Internet schneller werden. Wir und unsere Nachbarländer müssen endlich mehr in die Zu-kunft investieren — in Infrastruktur, in Bildung, in Soziales, in Digitalisierung, bezahlbares Wohnen, nachhaltige Mobilität. Und natürlich müssen Vermögende und Superreiche stärker als bisher an der Finanzie-rung des Gemeinwesens beteiligt werden.

Solidarität ist kein Luxus, den wir uns in guten Momenten mal kurz leisten sollten. Sie ist das Mittel gegen Hetze und Spaltung, sie verhindert die Ausgrenzung von Menschen und sie nimmt Menschen die Angst, zurückgelassen zu werden. Sie hilft damit gegen die extreme Rechte und Verschwörungsideologen. Solidarität ist das Fundament der Demokratie. Am Tag der Arbeit reden wird darüber — vor Ort und digital. Solidarität ist Zukunft!

V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Reiner Hoffmann, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin

Atomschutt-Petition: Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee bittet um Unterstützung

Kein AKW-Schutt auf Deponien – Sichere Lagerungsalternativen für gering radioaktive Abfälle!

BAESH Newsletter #17

Themen in diesem Newsletter:

  • Dringend: Unterschreibe und versende unsere Landtags-Petition für sichere Lagerungsalternativen an Freund*innen und Bekannte
  • Einwendungen gegen Zwangszuweisung aus Lübeck und Gremersdorf – Gefahr auch für Harrislee nicht gebannt
  • Relaunch: Neuer Internetauftritt BAESH.de jetzt online
  • Spendenbitte: Protest ist nicht umsonst

++ Dringend ++ Unterschreibe und versende unsere Petition an Freund*innen und Bekannte ++ die Zeit läuft ++

Es bleibt nur noch etwas mehr als ein Monat, um die notwendigen Unterschriften für die laufende „Atomschutt“-Petition an den schleswig-holsteinischen Landtag zu sammeln. Hilf mit! Unterzeichne die Forderung: Kein AKW-Schutt auf Deponien – Sichere Lagerungsalternativen für gering radioaktive Abfälle! Bitte nutze auch Deine Kontakte, um die Petition zu verbreiten. Denn dass der Deponie Balzersen in Harrislee aktuell keine Zwangszuweisung von Atomschutt droht, ist lediglich ein zeitlicher Aufschub. Wir müssen jetzt handeln! Es fehlen noch gut 900 Unterschriften, damit wir das Ziel von 2.000 erreichen. Versende den Link zur Petition daher unbedingt auch an Deine Freund*innen und Bekannten und bitte sie um ihre Unterschrift und Weiterverbreitung.

Verwende dafür bitte diesen Link:
https://www.openpetition.de/petition/online/kein-akw-schutt-auf-deponien-sichere-lagerungsalternativen-fuer-gering-radioaktive-abfaelle

Oder leite einfach diesen Newsletter weiter. Falls Du selbst noch nicht unterschrieben hast, klicke auf diese Grafik:

Einwendungen gegen Zwangszuweisung aus Lübeck und Gremersdorf – Gefahr auch für Harrislee nicht gebannt

Still ruht der See in Harrislee beim Thema Atomschutt und Zwangsdeponierung auf der Deponie Balzersen, derzeit. Anders in Lübeck-Niemark und Gremersdorf-Johannistal in Ostholstein, wo die Wellen hochschlagen. Das grün-geführte Umweltministerium unter Minister Jan Philipp Albrecht hat ernst gemacht: Im Januar haben die Entsorgungsbetriebe Lübeck und der Betreiber der Deponie Johannistal, das Unternehmen Gollan, einen Zuweisungsentwurf erhalten, der die zwangsweise Deponierung von rund 20.000 Tonnen AKW-Bauschutt aus Brunsbüttel bis Ende 2022 vorsieht. Beide Deponie-Betreiber haben mit Einwendungen reagiert und wollen Rechtsmittel gegen den jetzt drohenden Zwangszuweisungsbescheid einlegen.

Die anwaltliche Stellungnahme aus Lübeck zeigt schwere Versäumnisse des Kieler Ministeriums auf. Und zwar so weitreichend, dass die Voraussetzungen für eine Zuweisung nach § 29 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf Basis eines „Entsorgungsnotstandes“ nicht erfüllt seien. Die renommierte Berliner Anwaltskanzlei bemängelt unter anderem ein fehlendes, nachvollziehbares Gesamtkonzept für die insgesamt anfallenden Abfallmengen aus dem AKW-Abriss. Das Ministerium müsse darlegen, welche Mengen insgesamt – also auch nach 2022 – auf welche Deponien verteilt werden sollen. Dabei steht auch die Frage im Raum, warum das Ministerium die Deponien Großenaspe, Harrislee, Schönwohld und Damsdorf/Tensfeld vorerst verschont. Nach Informationen der Lübecker Nachrichten rechnet die Lübecker Stadtverwaltung nicht vor Ende April mit einer Antwort auf ihre Einwendung aus dem Kieler Umweltministerium.

Starker Gegenwind schlägt Landesumweltminister Jan Philipp Albrecht übrigens auch aus der Lübecker Parteienlandschaft entgegen. Unterstützung erhält der grüne Umweltminister dort lediglich von seinen Parteifreund*innen sowie von AfD und FDP. Schon 2019 hatte sich eine klare Mehrheit in der Lübecker Bürgerschaft erstmals gegen die Deponierung von Atomschutt im Stadtgebiet ausgesprochen.

Je nachdem, wie sich die Auseinandersetzung zwischen dem Ministerium in Kiel und den Anwälten der aktuell von Zwangszuweisungen betroffenen Deponien entwickelt, könnte das Thema auch in Harrislee früher als gedacht wieder auf der Tagesordnung stehen. Umso mehr gilt es jetzt, wachsam und aktiv zu bleiben!

Informationen und Eindrücke über die aktuellen Geschehnisse in Lübeck erhältst Du auch in der Facebook-Gruppe der Bürgerinitiative „Lübeck ohne Atomschutt“, mit der wir im engen Austausch stehen:

Relaunch: Neuer Internetauftritt BAESH.de jetzt online

Wir haben die Zeit genutzt und den BAESH-Internetauftritt auf ein technisch und grafisch aktuelles Niveau gebracht – kurz: Relaunch. Damit wollen wir nicht nur mehr Übersichtlichkeit schaffen, sondern auch bessere Voraussetzungen für das Auffinden der Informationen in den bekannten Internet-Suchmaschinen.

Auch inhaltlich haben wir viele Seiten überarbeitet. Schau doch gleich mal auf baesh.de vorbei! Wir freuen uns auf Deine konstruktive Kritik und Hinweise bei Ansichtsproblemen, Vertippern oder sonstigen Fehlern. Schreibe dazu bitte eine Mail an: info@baesh.de. Danke!

Spendenbitte: Protest ist nicht umsonst …

Vielen Dank an alle, die unsere ehrenamtliche Arbeit bereits mit ihrer Spende unterstützt haben. Die Organisation und Öffentlichkeitsarbeit rund um die  „Atomschutt-Blockade“-Demo im vergangenen Herbst war nicht nur kräftemäßig, sondern auch finanziell eine große Herausforderung. Das konnten wir nur mit breiter Unterstützung stemmen. Damit wir unsere Informationsarbeit fortsetzen und weitere Aktionen und Maßnahmen umsetzen können, benötigen wir weiterhin finanzielle Unterstützung. Wir freuen uns über Deine Spende – jeder Betrag hilft!

Spendenkonto BAESH bei der NOSPA:

DE71 2175 0000 0164 9566 58

Eine Spende ist auch online per Paypal oder Kreditkarte möglich, klicke dazu die folgende Schaltfläche: Spende per Paypal oder Kreditkarte

Das Thema bleibt aktuell – in Harrislee und anderswo.

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