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Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 04.11.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 4. November im Europa-Raum (E67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Vollständige Fensteröffnung in öffentlichen Bildungseinrichtungen, Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 – 2024, Sanierung des Stadions FA-76/2021, Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020, Investitionspläne 2022, Eckwertfortschreibung 1. Nachtrag 2022, Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 01.09.2021, Aufstockung der Fördermittel der Beratungsstelle FRAU & BERUF durch die Stadt Flensburg für die Förderperiode 2022 – 2027, Finanzielle Entwicklung im Rahmen des Sanierungskonzeptes Hafen-Ost

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 27.10.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 38. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 04.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 21.10.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Vollständige Fensteröffnung in öffentlichen Bildungseinrichtungen Antrag der Flensburger Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt FA-58/2021

5. Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 – 2024 FA-63/2021 2. Lesung
5.1 Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 – 2024 FA-63/2021 1. Ergänzung

6. MV: Sanierung des Stadions FA-76/2021

7. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020 RV-129/2021

8. Investitionspläne 2022
8.1 Kernhaushalt hier: 1. Nachtrag Investitionshaushalt 2022 FA-78/2021
8.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2022 FA-69/2021
8.3 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2022 FA-77/2021

9. MV: Eckwertfortschreibung 1. Nachtrag 2022 FA-79/2021

10. Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 01.09.2021 FA-56/2021

11. Aufstockung der Fördermittel der Beratungsstelle FRAU & BERUF durch die Stadt Flensburg für die Förderperiode 2022 – 2027 FA-80/2021

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Finanzielle Entwicklung im Rahmen des Sanierungskonzeptes Hafen-Ost; Anfrage der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt vom 22.09.2021; hier: Antwort der Verwaltung vom 20.10.2021 AF-75/2021 1. Ergänzung

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 21.10.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Seniorenbeirats am 28. Oktober im Rathaus

Anmeldung erbeten

Die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet statt am Donnerstag, 28. Oktober 2021 von 9:30 – 13:00 Uhr im Flensburg Zimmer, Raum 13.05, des Rathauses.

Diesmal werden Gäste aus Dänemark erwartet, um sich über die Seniorenarbeit in beiden Ländern auszutauschen. Die Sitzung ist wie immer öffentlich. Weitere Gäste sind herzlich willkommen. Bitte unbedingt vorher anmelden unter 0461-55363.

 

 

 

„Discovering Dreesen“ – Ausstellungseröffnung am 31.10. auf dem Museumsberg Flensburg

Dreesen 41: Norwegen

Wilhelm Dreesen: Fotograf, Globetrotter, Influencer

31. Oktober 2021 bis 13. Februar 2022
Ausstellung auf dem Museumsberg Flensburg

Es ist 1926 und Wilhelm Dreesen gerade im Alter von 86 Jahren verstorben. Nach Jahrzehnten innovativer und preisgekrönter Arbeit als Fotograf und Künstler ist sein Flensburger Atelier abgerissen, sein elegantes Wohnhaus verkauft, sein Name vergessen.

Dreesen 256: Frau an Bord

Jahrzehnte später finden zwei Holzkisten mit über 300 ungeordneten Glasnegativen ihren Weg in die Sammlung des Museumsbergs. Es dauert weitere Jahre, bis der Schatz entdeckt wird, der sich darin befindet. Das Material in diesen Kisten umfasst Dreesens gesamte Karriere bis zurück in die 1870er Jahre. Forschungen haben ergeben, dass sie seit über 100 Jahren nicht mehr zu sehen waren. Die Mehrzahl davon wurde nie veröffentlicht.

Die Ausstellung auf dem Museumsberg Flensburg zeigt die Fotografien, die in diesen Kisten gefunden wurden. Sie erzählt ihre Geschichte und die ihres vergessenen Schöpfers, dem offiziellen „Hofphotographen“ des Kaiserhauses. Seine Bilder zeigen ungefilterte und überraschende Einblicke in das alte Europa und die Luxusreisen der Belle Époque. Technischer Fortschritt und globale Entwicklungen ließen die Welt schrumpfen, die Zeit des globalen Tourismus begann.

Mit dieser Sonderausstellung widmet der Museumsberg Flensburg gemeinsam mit dem Norsk Reiselivsmuseum dem Künstler Wilhelm Dreesen die erste Einzelausstellung überhaupt. Die Ausstellung wird am 31. Oktober um 11.30 Uhr in der Aula des Hans-Christiansen-Hauses eröffnet. 

Dreesen 41: Norwegen

Aktuelle Öffnungszeiten: 10.00 – 17.00 Uhr, täglich außer montags

Museumsberg

Museumsberg
Museumsberg 1
24937 Flensburg
Tel.: 0461 – 852956
museumsberg@flensburg.de
https://www.museumsberg-flensburg.de/

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 02.11.2021 im Flensburger Rathaus

TOP am 2. November im Umwelt- und Planungsausschuss: Kühlhaus und Bunnies Ranch sollen weg aus dem Bahnhofstal – Foto: Google Earth/Maps

Umwelt- und Planungsausschuss entscheidet über Zukunft der beiden Kulturprojekte  Bunnies Ranch und Kühlhaus

Nachdem die Verwaltung ihre Vorlage auf der letzten Sitzung am 19.10. zurückzog,  soll jetzt am 2. November im Umwelt- und Planungsausschuss über die Beschlussvorlage der Verwaltung abgestimmt werden. Ziel ist das derzeitig größtenteils brachliegende Gelände des Bahnhofsumfeldes am Mühlendamm, wo auch der Eisenbahner-Sportverein VfB Nordmark beheimet war, städtebaulich zu entwickeln. Auf dem mehrere Hektar großen Gelände soll nach den Vorstellungen der Stadt und der Kommunalpolitik ein neues innenstadtnahes Wohnquartier enstehen. Da stören die beiden Kulturprojekte und sollen weg. Während die Stadt mit dem  Kühlhaus Verhandlungen über einen Alternativstandort führt, soll Bunnies Ranch komplett aus dem Bahnhofstal verschwinden. Wer bei der Ausschuss-Sitzung um 16.00 Uhr in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses dabei sein möchte, muss sich anmelden: Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/8523 21 oder per Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de

Mehr dazu weiter untenstehend nach der Tagesordnung und hier

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 2. November ab 16 Uhr der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten entweder telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de.

TOPS zum Thema: 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss, Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19, 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan „Blasberg 5“ (Nr. 290) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 21.10.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 60. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 02.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 19.10.2021

3. Umweltfreundlichere Beleuchtung in Flensburg Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD SUPA-66/2021

4. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-115/2021

5. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbe-werbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 SUPA-64/2021
5.1 Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. sowie zur Standortentwicklung für ein Hotel und ein Parkhaus als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 Antrag der WiF-Ratsfraktion SUPA-64/2021 2. Ergänzung

6. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss RV-114/2021

7. Bebauungsplan „Blasberg 5“ (Nr. 290) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-130/2021

8. Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-118/2021

9. Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-119/2021

10. Mitteilungen
10.1 Vorsitz zur Versammlung am 09.11.2021 (1. Änd. des Bebauungsplanes „Wasserlooser Weg“ (Nr. 148)

11. Beschlusskontrolle

12. Beantwortung früherer Anfragen

13. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 19.10.2021

15. Mitteilungen

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Kulturelle Freiräume erhalten!

Es gibt keinen Grund Bunnies Ranch und das Kühlhaus, das mitsamt des Grundstückes im Besitz des Vereins Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V ist, dort zu vertreiben. Die ganze Sache ist vom ehemaligen Chef der Planungsabteilung der Stadt vor Jahren eingestielt worden. Ich habe damals im SUPA gegen den Rahmenplan Südstadt-Bahnhofsumfeld gestimmt, weil die Absichten, die dahinter standen, zu durchsichtig sind. Elektro-Muttersbach darf bleiben und hat sich zudem mit dem Segen der Stadt auf seinem Grundstück am Mühlendamm, in unmittelbarer Nähe des geplanten Wohngebiets, weiter ausgebreitet. Bunnies Ranch und Kühlhaus sollen jedoch für die Interessen der lokalen Bau- und Immobilienspekulanten weichen, die gerne das Grundstück des Kühlhauses profitträchtig anderweitig bebauen wollen. Das leuchtet mir nicht ein. Und wie bereits schon 2013 die Stadt das Kühlhaus unter Druck setzte, kann man im folgenden shz-Artikel nachlesen: https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/stadt-setzt-kuehlhaus-unter-druck-id4938.html

 

Mehr zum Thema Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld und den Plänen der Stadt in den teilweise schon älteren aber dennoch aufschlussreichen Beiträgen:

Flensburger Kulturprojekt Bunnies Ranch bedroht: Politik und Verwaltung auf Zick-Zack Kurs

Bunnies Ranch: Mit denen kann man es ja machen

Jörg Pepmeyer auf Stadtblog Flensburg:  Gentrifizierung in Flensburg: Bau(ern)-Opfer – Das Ende eines traditionsreichen Flensburger Sportvereins unter: https://akopol.wordpress.com/2014/06/28/bauern-opfer-das-ende-eines-traditionsreichen-flensburger-sportvereins/

Holger Ohlsen auf shz.de Abriss: VfB Nordmark ist Vergangenheit
Stadt seit Juli Eigentümerin des Bahngeländes am Mühlendamm / Eisenbahnerverein nach 95 Jahren in der Liquidation
Weiterlesen unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/abriss-vfb-nordmark-ist-vergangenheit-id14805066.html

Da haben die Interessen der Investoren und Immobilienspekulanten Vorrang: Wo Flensburg wächst : 700 Wohnungen für das neue Bahnhofsviertel – Quelle: https://www.shz.de/17327051 ©2018

Mehr zur Geschichte des VfB Nordmark und seinem Ende in einem Beitrag der Flensborg Avis „VfB Nordmark Flensburg ganz kurz vor dem Aus“ vom 25.6.2014 unter: http://www.fla.de/artikel/VfB-Nordmark-Flensburg-ganz-kurz-vor-dem-Aus-17de9.html

und im Flensburger Tageblatt „VfB Nordmark: Das traurige Ende eines Traditionsvereins“ vom 26.6.2014  http://www.shz.de/sport/lokaler-sport/lokaler-sport-flensburger-tageblatt/das-traurige-ende-eines-traditionsvereins-id6960866.html

Gentrifizierung in Flensburg: Auch andere Vereine und Initiativen sind Zielscheibe der Bemühungen der Stadt Flensburg, das Bahnhofsumfeld „baureif“ zu bekommen. Hierzu auch ein Artikel im Flensburger Tageblatt vom 9.3.2013
„Kulturzentrum in Flensburg – Stadt setzt Kühlhaus unter Druck“ unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/stadt-setzt-kuehlhaus-unter-druck-id4938.html

Zum gleichen Thema auch ein spannender Leserbrief: „Flensburger Bahnhofsumfeld: Stadtplanung nicht auf Kosten von Kühlhaus und VfB Nordmark! Offener Brief von Sönke Büsen“ unter https://akopol.wordpress.com/2013/05/13/flensburger-bahnhofsumfeld-stadtplanung-nicht-auf-kosten-von-kuhlhaus-und-vfb-nordmark/

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 03.11.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 3. November ab 16 Uhr im Europa-Raum (E67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zu den Themen: Projektvorstellung: Lübecker Stadtmütter, Aufstockung der Fördermittel der Beratungsstelle FRAU & BERUF durch die Stadt Flensburg für die Förderperiode 2022 – 2027, Ergebnisse der 26. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten zum Thema „Gleichstellung digital“ vom 29. – 31.08.2021 in Flensburg, Situation Frauenhäuser im Kreis Schleswig-Flensburg und Husum, Sachstand Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 22.10.2021
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 17. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 03.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/852806 oder per Mail an beck.sandra@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 26.05.2021

4. Projektvorstellung: Lübecker Stadtmütter

5. Aufstockung der Fördermittel der Beratungsstelle FRAU & BERUF durch die Stadt Flensburg für die Förderperiode 2022 – 2027 FA-80/2021

6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
6.1 Ergebnisse der 26. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten zum Thema „Gleichstellung digital“ vom 29. – 31.08.2021 in Flensburg
6.2 Situation Frauenhäuser im Kreis Schleswig-Flensburg und Husum
6.3 Sachstand Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt

7. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

8. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 26.05.2021

9. Konflikte in Partnerschaften bei Menschen mit Fluchthintergrund

10. Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte und Genderförderung“

11. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

12. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Verena Balve
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

„Wie gelingt der Verzicht auf Kohle, Gas und Öl zur Abkehr der Klimakrise?“ – Prof. Dr. Pao-Yu Oei am 25.10.2021 in der Phänomenta Flensburg

 

Die Veranstaltungen der öffentlichen Ringvorlesung  „Unverfügbarkeit ll – Pandemische Zeiten“ finden immer montags um 18.00 Uhr in der Phänomenta statt

am 25.10.2021 mit dem Vortrag „Wie gelingt der Verzicht auf Kohle, Gas und Öl zur Abkehr der Klimakrise?“ von Prof. Dr. Pao-Yu Oei, Abteilung Energie- und Umweltmanagement, Europa-Universität Flensburg

Wir weisen darauf hin, dass es für diese Veranstaltungsreihe nur begrenzte Plätze gibt. 


Die letzte Veranstaltungsreihe zum Thema „Unverfügbarkeit“ begann mit folgender Ankündigung:

Der Jenaer Soziologe Hartmut Rosa hat sich seit geraumer Zeit mit Fragen von Kontrolle und Glück und dem Verhältnis der beiden zueinander beschäftigt. In seinem neuen Band „Unverfügbarkeit“ stellt er als eine zentrale These auf, dass die Menschen in der modernen Welt immer mehr verfügbare Möglichkeiten haben und vermeintlich ihr Glück über die Verfügbarkeiten finden. Andererseits sei es gerade das Unverfügbare, welches beim Eintreten zu wahren Glücksmomenten führt, da es die Distanz zwischen Mensch und Welt durch seine Unkontrollierbarkeit verringert.

Das war vor der Pandemie. In pandemischen Zeiten wird diese permanente Verfügbarkeit in vielen Bereichen in Frage gestellt und die neu entstandene Unverfügbarkeit als Mangel deklariert oder Einschränkungen angesehen.

Vieles, was bisher verfügbar war wird plötzlich umverfügbar, und das Eintreten von Unverfügbarkeit ist nicht notwendigerweise mit Glücksmomenten verknüpft. Bisher wie selbstverständlich Verfügbares wird hinterfragt, und je nach Interessenlage als unabdingbar oder überflüssig deklariert. So werden z.B. Bundesligaspieltage, Formel-1-Rennen, Opernaufführungen und Ausstellungseröffnungen nicht in gleicher Weise in Frage gestellt und (un)verfügbar gemacht. Verfügbarkeiten verändern sich, analog umverfügbares wird teilweise digital verfügbar gemacht: Reale Erlebnisse werden in den virtuellen Raum verschoben und so auch neue Nutzer:innengruppen zugänglich – und bringen immer irgendwie die Frage nach ihrer Identität und Abgrenzung/Entgrenzung mit sich.

Wie blicken wir nun, nach eineinhalb Jahren der Pandemie, auf das Zusammenspiel von Verfügbarkeit und Unverfügbarkeit, deren Priorisierung und den hiermit eingehenden Glücksmomenten? Bedingt nicht die Verfügbarkeit von Vielem den Reiz, den die Unverfügbarkeit von Manchem ausmacht?

Programm:

Spannende Vorträge für das breite Publikum auf der Ringvorlesung – Montags um 18 Uhr in der Phänomenta

Seit dem Sommersemester 2013 findet in jedem Semester die Ringvorlesung in Kooperation mit der Phänomenta und der Flensburger Volkshochschule im Vortragssaal der Phänomenta (Norderstraße 157-163) 
statt. Die Vortragenden aus verschiedenen Disziplinen präsentieren hier ihre selbstgewählten Themen. Ein jährlich wechselndes Oberthema stellt einen Bezug zwischen den Vorträgen her. Auf der Seite der Europa Universität Flensburg ist ebenfalls das aktuelle Programm mit den zugehörigen Zusammenfassungen und das Archiv der Ringvorlesung zu finden.

Freiheit für Julian Assange! – Mahnwache am 23.10.2021 in Flensburg

Whistleblower / Enthüller / Aufdecker schützen!

Die Flensburger Gruppe „Freiheit für Julian Assange“ lädt wieder ein zur Mahnwache:

Am Samstag, den 23.10. ab 11 Uhr in der Großen Str. (Höhe Ossietzky-Buchhandlung). Bei Regen am Karstadt Gebäude.

Aktuell wächst weltweit der Protest gegen die brutalen Methoden, mit denen der Journalist und Wikileaks-Gründer Julian Assange zum Schweigen gebracht wird. Der Mann, der die Welt über unzählige Kriegsverbrechen unter anderem im Irak und in Afghanistan sowie über die Grausamkeiten in Guantanamo aufgeklärt hat, sitzt seit Monaten in einem Londoner Hochsicherheitsgefängnis in Isolationshaft, ist gefangen in einem zermürbenden Schauprozess, dessen Ende nicht abzusehen ist und zu welchem selbst renommierte Prozessbeobachter von Amnesty International oder Reporter ohne Grenzen kaum Zugang bekommen.

Doch es mehren sich die Stimmen, die Gerechtigkeit für Assange einfordern. Immer mehr Menschen erkennen, dass hier nicht nur das Leben des Julian Assange auf dem Spiel steht, sondern mit ihm die Pressefreiheit.
So hat sich der UNO-Sonderberichterstatter für Folter, Herr Nils Melzer, Professor für internationales Recht in Genf und Glasgow, mit einem sehr lesenswerten Buch an die Öffentlichkeit gewandt. Einen schnellen Einblick in das Buch vermitteln die Videobeiträge der Deutschen Welle und des SWR1.
In der Schweiz haben Pressevertreter und Politiker zu einem Ende der Verfolgung von Herrn Assange aufgerufen. In den USA organisiert derzeit Julians Familie unzählige Protestaktionen. In der vergangenen Woche haben zudem vierundzwanzig britische Parlamentsabgeordnete an US-Präsident Biden appelliert die juristische Verfolgung von Julian Assange einzustellen.
Nun ist es an der Zeit, dass sich auch deutsche Politiker für ein Ende der Verfolgung von Julian Assange und damit für den Schutz der Pressefreiheit aussprechen.

Im Piper-Verlag ist das Buch von Nils Melzer „Der Fall Assange“ erschienen

Einer der größten Justizskandale aller Zeiten

Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.

€ 22,00 [D], € 22,70 [A]
Mitautor: Oliver Kobold
336 Seiten, Hardcover mit Schutzumschlag
EAN 978-3-492-07076-8

Weitere Quellen und Infos:

wikipedia Julian Assange: https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange

Mathias Bröckers / www.broeckers.com
Nils Melzer / UN Sonderbericherstatter

BGH-Urteil: Eigentümer müssen Schrottimmobilien sanieren

Verpflichtung zur Sanierung: Spekulativer Leerstand und Schrottimmobilie auf Duburg – Foto: Jörg Pepmeyer

Bemerkenswertes Urteil mit Auswirkungen auch für Flensburg

In einem richtungsweisenden Urteil hat der BGH unter dem Aktenzeichen Az. V ZR 225/20 am 15.10.2021 entschieden, dass Eigentümer verpflichtet sind, sogenannte Schrottimmobilien zu sanieren. Auch dann, wenn  die Sanierung einer völlig heruntergekommenen Immobilie unverhältnismäßig teuer wäre. Das Urteil ist zudem von grundsätzlicher Bedeutung, weil es auch für sanierungsbedürftige Wohngebäude gilt. Auch für Flensburg hat das Urteil Folgen. So gibt es auch in unserer Stadt leerstende und marode Immobilien, die nach Maßgabe des BGH-Urtelis von ihren Eigentümern saniert werden müssten. 

Mehr zum Urteil in dem Tagesschau-Beitrag vom 15.10.202:

Urteil des Bundesgerichtshofes Eigentümer müssen Schrottimmobilien sanieren
Stand: 15.10.2021 11:08 Uhr

Was tun, wenn die Sanierung einer völlig heruntergekommenen Immobilie unverhältnismäßig teuer würde? Laut Urteil des Bundesgerichtshofes müssen auch vernachlässigte marode Gebäude saniert werden. Mehr unter:  https://www.tagesschau.de/inland/bundesgerichtshof-schrottimmobilien-101.html

 

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 21.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 21. Oktober im Europa-Raum (E67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: 

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlunge, Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2021, Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Maßnahmenliste 2022, Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten, Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung, Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“, Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 – 2024,
Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung Mitteilungen und Anfragen: Genehmigung Nachtragshaushalt 2021, Sachstand Nachtragshaushalt 2022, Sachstand Konsolidierungshilfe

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 13.10.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 37. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 21.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 23.09.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2021 FA-62/2021

5. MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Maßnahmenliste 2022 FA-73/2021

6. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021 2. Lesung

7. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung FA-68/2021

8. Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“ FA-71/2021

9. Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen FA-75/2021

10. Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 – 2024 FA-63/2021
Einladung zur 37. Sitzung des Finanzausschusses vom 21.10.2021 Seite 2

11. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 2. Lesung
11.1 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzie-rung FA-59/2021 1. Ergänzung

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Genehmigung Nachtragshaushalt 2021
12.2 Sachstand Nachtragshaushalt 2022
12.3 Sachstand Konsolidierungshilfe

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 23.09.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 20.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 20. Oktober auch ab 16 Uhr im Europa-Raum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Jugendpressesprecher*in langfristig etablieren und Strukturen schaffen; Antrag des Stadtschülerrats,  Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten, Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung, Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“, Anträge für Sprachförderung nach RiZAK, Sprach- und Kulturmittler*innen in Kitas, was bereits geleistet wird, Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle), Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen, Einführung Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (Fortsetzung), Tertialbericht zum 31.08.2021 des FB Jugend, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss, Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 08.10.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 20.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der  28. Sitzung vom 11.08.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 15.09.2021

5. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021  1. Ergänzung

6. Jugendpressesprecher*in langfristig etablieren und Strukturen schaffen; Antrag des Stadtschülerrats Flensburg HA-51/2021

7. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021

8. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung FA-68/2021

9. Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“ FA-71/2021

10. Anträge für Sprachförderung nach RiZAK JHA-19/2021

11. Sprach- und Kulturmittler*innen in Kitas, was bereits geleistet wird (s. Sitzung am 16.06.2021)

12. Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle)

13. MV: Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ FA-67/2021

14. MV: Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen SUG-7/2021

15. Einführung Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (Fortsetzung)

16. MV: Tertialbericht zum 31.08.2021 des FB Jugend JHA-18/2021

17. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
18.2 Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen
18.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

19. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 11.08.2021

21. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 15.09.2021

22. Mitteilungen und Anfragen

23. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Jazz mit DESTINESIA am 17.10.2021 um 11 Uhr in der NORDER147 in Flensburg

DESTINESIA haben vor zwei Jahren eine Jazz-Matinee in der NORDER147 gespielt, die uns Gänsehaut beschert hat.

Wir freuen uns sehr, dass sie am Sonntag, dem 17. Oktober, ab 11 Uhr, erneut ein Konzert bei uns geben!

Entspannte Atmosphäre, eine Tasse Kaffee, ein Glas Sekt und ein Sonntag, der in andere Welten entführt.

Eintritt 9/ 12 €

Dauer 11 – ca. 12:30 Uhr

3 G 

Bester, hörbarer Jazz eines Quintetts aus Rostock.

Fünf Musiker, deren Wege sich in Rostock erstmals kreuzten, bilden das Jazz-Quintett aus Bass, Drums, Keys, Saxophon und Geige.

Ihre größtenteils selbst komponierte Musik ist ein Mix individueller Einflüsse aus der Vielfalt der musikalischen Genres. So sind neben weltmusikalischen Einschlägen auch Elemente des traditionellen Jazz, aus klassischer und Neuer Musik zu erkennen.

Originelle Kompositionen, unkonventionelle Instrumentierungen und Arrangements bieten den Zuhörenden eine Klangwelt voller Soundflächen, Patterns und Grooves mit hoher, dynamischer Bandbreite. Obwohl Titel wie „Fraudulent Representation“ vom Saxophonisten Johannes Hörnschemeyer einen ernsten Kompositionsgedanken haben, schafft Destinesia doch immer die Balance zwischen angemessener Strenge und Lockerheit und ist sich auch nicht zu schade für musikalischen Witz.

„Schimmer“ –

So lautet der Name des neuen Albums von Destinesia, das bald in den Wohnzimmern, auf Platten- und CD-Spielern zu hören sein wird. Die Aufnahme der Songs wurde durch ein Crowdfunding finanziert, das die Buchung eines professionellen Tonstudios (D-Room Studios) möglich machte.  Derzeit befindet sich das Album in der Finalisierungsphase. Die Band macht im Oktober 2021 eine Tour durch Deutschland, spielt in Clubs, Kneipen und Kirchen des Landes.

Mehr Infos gibt es auf destinesia.de oder bei Facebook und Instagram.

Alle weiteren Informationen findet ihr auch auf der Webseite der NORDER147: www.norder147.com
Auf Facebook findet ihr uns hier
E-Mail: info@norder147.com
Norderstr. 147
24939 Flensburg

 

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 19.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 19. Oktober ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße, Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom, Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur, Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges von Friesische Straße bis Mühlenstraße, Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung, Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“, 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“, 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“, Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates, Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal: a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm, Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021, Haltestelle Jägerweg: Anfrage der SSW-Ratsfraktion, Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen: Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 08.10.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 59. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 19.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

4. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, im Jahr 2022 SUPA-52/2021

5. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022 SUPA-53/2021

6. Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom

7. Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-54/2021

8. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges, von Friesische Straße bis Mühlenstraße, im Jahr 2022 SUPA-56/2021

9. Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig (SVIS-Wirtschaftsplan) SUPA-57/2021

10. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021 1. Ergänzung

11. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 2. Lesung
11.1 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 1. Ergänzung

12. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt ASO-12/2021
12.1 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021 ASO-12/2021 1. Ergänzung
12.2 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt; Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021; Fixierung der Inhalte der Evaluierung – Antrag der Verwaltung ASO-12/2021 2. Ergänzung

13. Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundes-programm „Biologische Vielfalt“ SUPA-61/2021

14. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-115/2021

15. 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“ (Nr. A 3.3) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-63/2021

16. Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates SUPA-62/2021

17. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b.Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 SUPA-64/2021

17.1 Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal
a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und  Bunnies Ranch e.V. sowie zur Standortentwicklung für ein Hotel und ein Parkhaus als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal
b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes  Mühlendamm 19
Antrag der WiF-Ratsfraktion  SUPA-64/2021 2. Ergänzung

18. Mitteilungen
18.1 Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021

19. Beschlusskontrolle

20. Beantwortung früherer Anfragen
20.1 Haltestelle Jägerweg Anfrage der SSW-Ratsfraktion im SUPA am 07.09.2021 AF-68/2021 1. Ergänzung

21. Anfragen/Anregungen
21.1 Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-76/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

22. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

24. Mitteilungen

25. Beschlusskontrolle

26. Beantwortung früherer Anfragen

27. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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