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Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 11. November

Einladung zur Mahnwache

am Mittwoch, 11.11.2020 um 15.00 Uhr
Treffpunkt: Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Die Bestätigung der Anmeldung haben wir noch nicht erhalten, wir gehen davon aus, dass unser Hygienekonzept „wie immer“ akzeptiert wird.

Bislang ist es auch noch nicht zu Infektionen gekommen und das muss auch so bleiben.
Die Kriegführenden und Kriegsvorbereiter machen auch keine Pause zur „Coronazeit“, Kurzarbeit Null für alle Soldat*innen ist doch eine gute Maßnahme. Am letzten Donnerstag hatte die NATO die Militarisierung des Weltraumes beschlossen, nicht von den USA, sondern von Deutschland aus soll es losgehen.

Der in den vergangenen Jahren bei den Mahnwachen im November durchgeführte Laternenumzug durch den Ort Jagel soll dieses Jahr nicht stattfinden, da das gleichzeitige Halten von Transparenten an 3-m-Dachlatten zum Coronaabstand halten und Laternen bei einer sich bewegenden Demonstration schwierig erscheint. Es ist statt dessen vorgesehen, dass sich Teilnehmer*innen mit den Transparenten an 3-m-Dachlatten auf dem Fußweg an der B77 aufstellen werden.

Wir bitten darum, Beleuchtung (Taschenlampen, akkubetriebene Baustrahler etc.) mitzubringen, so daß eine Verkehrsgefährdung ausgeschlossen ist und die Transparente auch gelesen werden können.
Wir bitten ebenso um rege Beteiligung und Weiterverbreitung der Einladung.

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit rund fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 24. Oktober

Einladung zur Mahnwache
am Samstag, 24.10.2020 um 11.58 Uhr
Treffpunkt: Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Die darauf folgende Mahnwache ist dann am Mittwoch 11.11.20 um 15.00 Uhr

Eckernförder Kampfschwimmer tauchen im Wüstensand auf

Marineinfanteristen aus Eckernförde sind in den Kriegseinsätzen der Bundeswehr dabei, zum Beispiel in Afghanistan, dem Kosovo, auch in Mali und Niger. Ihr Einsatz ist nicht auf das Meer begrenzt. Die Marineinfanterie der Bundeswehr besteht aus etwa 1100 Soldat*innen des Seebataillons und etwa 130 des Kommando Spezialkräfte der Marine (KSM).

Marineinfanteristen als high-tech Kriegsspezialisten

Sie sind Kampfschwimmer. „Die Kampfschwimmer sind Taucher, Fallschirmspringer, Speedbootpiloten, Sprengstoffexperten, Einzelkämpfer und vieles mehr“, schreibt bundeswehr.de. Sie sind auch ausgebildet, in Geiselsituationen zu überleben und Verhöre zu überstehen, ohne wichtige Informationen preiszugeben.
Marinenfanteristen haben nach der Vollausbildung als Kampfschwimmer eine Spezialisierung wie Funker, Scharfschütze, OSA (optronische Spezialaufklärung mit Kameras/Optiken), Breacher (Öffnen von Türen mit Hilfe von Spreng- und Zündmitteln) oder FAC/SOTAC (forward air controller/ special operations terminal attac controller = Anforderung und Koordinierung von Luftunterstützung). Aufklärer suchen mit ihren Unterwasser- und Flugdrohnen Küstenabschnitte ab und setzen Scharfschützen ein, Boardingsoldaten überprüfen verdächtige Schiffe. Sie können aber auch Schneemobile, Quads, geschützte Radfahrzeuge, Kajaks, Motorkampfboote fahren.
Grundsätzlich schützt das Seebataillon die Schiffe und Boote, Stützpunkte und Landanlagen der Marine im In- und Ausland, auf hoher See oder an der Küste.
Soldat*innen der Marineinfanterie sind an der „Ertüchtigungsinitiative“ der Europäischen
Union in Mali beteiligt.

„Ertüchtigungsinitiative“ als Militarisierung der EU

2016 wurde die „Ertüchtigungsinitiative“ von der Bundesregierung ausgerufen. Seitdem finden unter dem Dach der Europäischen Union 14 von 16 „EU-Missionen“ im Rahmen der „Ertüchtigunsinitiative“ statt. Die EU-Ausbilungsmission in Mali ist eine davon.
Hinter der „Ertüchtigungsinitiative“ steht die Idee, dass Soldat*inenn und Soldaten aus der EU regionale Soldat*innen und Sicherheitskräfte in der Kriegs- oder Krisenregion ausbilden, um sie in die Lage zu verstzen, selber militärische und püolizeiliche Aufgaben zu übernehmen. Das wird als „Hilfe zur Selbsthilfe“ beworben. Seit 2017 werden diese „Missionen“ aus dem „Europäischen Entwicklungsfonds“ finanziert, der kein offizieller Teil des EU-Haushaltes ist. Für 2017 bis 2020 stehen dafür 100 Millionen Euro zur Verfügung. Dadurch werden die zivilen Fonds der EU militarisiert.
Aufgrund der Erfahrungen, dass die Kriege ein Afghanistan und im Irak mit militärischer Besatzung nicht „gewonnen“ werden können, wird nach Auswegen gesucht. Dazu gehört verstärkt die Ausbildung, Auf- und Ausrüstung lokaler Soldat*innen und Sicherheitskräfte, die dann die Kriegsführung stellvertretend übernehmen. Daran sind die Soldat*innen aus Eckernförde in Mali beteiligt. Dazu gehört auch der Einsatz militärischer Spezialeinheiten und die Großdrohnen, die in Mali eingesetzt und deren Bilder im sicheren Jagel ausgewertet werden.

„Ertüchtigung“ als Ausbeutungsverhältnis.

Die perspektivlose Notlage von Menschen in Krisen- und Kriegsgebieten wird ausgenutzt. Sie können als lokale Soldat*innen für die „Ertüchtigung“ rekrutiert werden, haben über ihren Sold ein regelmäßiges Einkommen und sind dann Teil des militärischen Machtverhältnisses. Nach der Ausbildung müssen sie und ihre Ausrüstung von einer notleidenden Bevölkerung unterhalten werden. Als militärischer Teil der Macht, werden sie gegen diejenigen eingesetzt, die sich für demokratische und gerechte
Lebensverhältnisse einsetzen wollen. Soldat*innen und Sicherheitskräfte in Mali werden an modernen Waffen ausgebildet und diese müssen dann von den armen Menschen in Mali finanziert werden. Im Rahmen ihrer Ausbildung zur „Ertüchtigung“ werden die Rekruten aus Mali in die gefährlichen Kriegseinsätze geschickt und führen stellvertretend Krieg im eigenen Land. Soldat*innen werden für 46000 US-Dollar im Jahr ausgebildet, erhalten selbst aber nur 2000 US-Dollar im Jahr an Sold. Diese tragen dann auch noch ein vielfach größeres Risiko, getötet zu werden, als deren „Ertüchtiger“.
Wenn afghanische oder malische Soldaten im Rahmen der „Ertüchtigung“ von der
Bundeswehr an deutschen Waffen ausgebildet werden, dann benötigen sie auch deutsche Waffen. Die Auslandeseinsätze sind gute Gelegenheit, veraltete überflüssig gewordene Bundeswehrbestände an die „Ertüchtigten“ als Zeichen guter Zusammenarbeit abzugeben, die Budeswehr selbst wird sich dann Ersatz auf neuestem technologischen Stand neu beschaffen. Im „Ausstattungshilfeprogramm der Regierung der Bundesrepublik Deutschland für ausländische Streitkräfte“ erhielt eine Pionierkompagnie in Mali Rüstungsgüter für 37 Millionen Euro.
Kampfschwimmer bilden malische Soldaten aus und begleiten dann die Mali – Truppen im Kampfeinsatz an Land. Denn die Ausbildung zum Sprengstoffexperten, Einzelkämpfer, Funker, Scharfschütze, OSA, Breacher kann auch im Krieg im Wüstensand Anwendung finden.

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit rund fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

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Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
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v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Antimilitaristische Mahnwache am 26. September am Drohnen- und Tornadostandort Jagel

Machen Sie mit bei Aktionen gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung der Bundeswehr

am Samstag 26. September 2020
um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr
vor der Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Kein Jahr für Deutschland

Die Wehrpflicht wurde im Jahr 2011 ausgesetzt und seitdem kann niemand mehr zum Zwangsdienst bei der Bundeswehr verpflichtet werden. Die Bundeswehr muss ihren Nachwuchs in Schulen, bei Jobmessen und über andere Werbemassnahmen rekrutieren. Die Bundeswehr braucht etwa 20000 neue Rekruten im Jahr. Die Bundeswehr möchte sich ihr Personal aussuchen können, dafür müsste sich jede*r zehnte eines Jahrgangs bei der Bundeswehr bewerben. Das passiert aber nicht. Deswegen bietet das Bundesverteidigungsministerium nun zusätzlich zu den teuren Anwerbungen einen neuen – noch teureren Freiwilligendienst – bei der Bundeswehr an. Der Kriegsdienst bei der Bundeswehr ist nicht „für Deutschland“, denn jeder Versuch einer militärischen Verteidigung führt zur Selbstzerstörung. Kommen die Kriegswaffen der Bundeswehr in Deutschland zum Einsatz, wird das Land unbewohnbar.

„Dein Jahr für Deutschland“ dauert sechs Jahre

„Dein Jahr für Deutschland“ ist die neue Werbemaßnahme der Bundeswehr, um junge Menschen in die Bundeswehr zu locken um sie für den Kriegseinsatz zu gewinnen. Sie dient einzig und allein der Kriegsvorbereitung.

Diejenigen, die sich für „Dein Jahr für Deutschland“ verpflichten, sind über die militärische Ausbildung und die Verpflichtung, als Reservist*innen zur Verfügung zu stehen, in die Bundeswehr über volle sechs Jahre eingebunden. Wer sich mit 17 Jahren verpflichtet ist im 24. Lebensjahr immer noch dabei. Als Reservist*innen können sie unabhängig von ihrer beruflichen oder privaten Situation jederzeit zu einer militärischen Übung einberufen werden.

Der neue Dienst bei der Bundeswehr ist im Zusammenhang mit der „neuen Strategie der Reserve“ zu betrachten, die seit Oktober 2019 angewendet wird. Ein wesentlicher Baustein ist die geplante Verpflichtung von sechs Jahren für alle ausscheidenden Soldat*ìnnen, die dann über die siebenmonatige Präsenzdienstzeit hinaus jederzeit als Reservist*innen einberufen werden können. Bisher war der Dienst in der Reserve freiwillig.

100.000 Reservisten würden künftig für die „Strategie Reserve“ benötigt, erläuterte der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, Peter Tauber:

„Es geht darum die Anzahl der Soldatinnen und Soldaten nach Bedarf möglichst schnell aufstocken zu können“. Der neue Freiwilligendienst soll helfen, das zu erreichen. In den Konzeptionellen Grundlagen für die Reserve der Bundeswehr sind folgende Elemente genannt: möglichst viele Reservistinnen und Reservisten kurzfristig in die“Verstärkungsreserve“ (VstkgRes) einziehen zu können und diese ständig einsatzbereit zu halten, damit eine Vergrößerung der Bundeswehr durch Reservistinnen und Reservisten in einer Krise zu gewährleisten. Bundeswehr und Gesellschaft sollen enger verknüpft sowie das Gemeinschaftsverständnis zwischen aktiven Soldat*innen und Reservist* verbessert werden.

Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer nennt in diesem Zusammenhang die Gründe, die zu einer Rückkehr der Bundeswehr zur Reserve geführt haben:

Konkret leiten sich für die Reserve daraus drei Aufgabenschwerpunkte ab:

Die Reserve gewährleistet den Aufwuchs unserer Bundeswehr.

Die Reserve verstärkt die Einsatzbereitschaft unserer Bundeswehr.

Und die Reserve erhöht die Durchhaltefähigkeit unserer Bundeswehr. – Wie das?

Wenn ein Soldat erschossen wird, steht der Reservist schon bereit, dessen Platz einzunehmen. Wenn der dann auch tot ist, steht der nächste Reservist bereit u.s.w. Das ist das Prinzip von Reserve.

„Dein Jahr für Deutschland“ ist eine Ausbildung zum Töten

Auch das gehört zur Grundausbildung

Er wird als „Dein Jahr für Deutschland“ mit heimatnahem Einsatz für Krisen- und Katastrophenfälle zusätzlich zu dem bereits bestehenden Freiwilligendienst bei der Bundeswehr beworben. Am 1. September 2020 war der Start für die Bewerbungen und bis April 2021 sollen bis zu 1.000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten darüber rekrutiert werden. Sie sollen eine militärische Ausbildung bekommen und müssen in den folgenden sechs Jahren als Reservist*innen der Bundeswehr zur Verfügung stehen. „Die Freiwilligen werden vollwertig ausgebildet und erhalten alle Grundfertigkeiten, die es als Soldat braucht“, erläuterte der Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Peter Tauber. Bei der anschließenden „Spezialausbildung Heimatschutz“ handele es sich um eine „Infanterie-Ausbildung light“. Es gehe um Objektschutz, den Umgang mit Handwaffen und leichten Fahrzeugen. Die Soldaten würden zu „Sicherungs- und Schutzsoldaten“ ausgebildet. Für diese „heimatnahe“ Ausbildung sind nur drei Standorte Berlin, Wildflecken und Delmenhorst vorgesehen. Die militärische Ausbildung über sieben Monate soll dazu beitragen, junge Menschen an den militärischen Alltag und den Umgang mit Waffen zu gewöhnen und Hemmschwellen gegenüber dem Töten von Menschen abzubauen.

Die Schießausbildung erfolgt nach einem neuen Schießausbildungskonzept. Es geht darum den Gegner auf kurze Entfernung zu bekämpfen. Deswegen wird das Schießen mit Handwaffen im Nahbereich auf kurze und kürzeste Entfernung zwischen drei und dreißig Metern geübt. Ziel ist es, einen treffsicheren Schuss mit der jeweiligen Waffe zu erlernen.

„Denn Schießen lernt man nur durch Schießen“, heißt es im Ausbildungskonzept. Mit den neuen Schnellfeuersimulatoren der Bundeswehr können die auszubildenden Soldat*innen täglich bis zu 1.000 mal das Schießen auf „Nahziele“ (=Menschen) üben.

Wer sieben Monate so eine Ausbildung bekommen hat, ist in seiner Persönlichkeit deformiert und hat keine Hemmungen mehr Menschen zu töten.

Dafür erhalten sie einen Sold, der während der ersten sieben Monate Ausbildung 1.550 Euro brutto monatlich beträgt und danach für fünf Monate Reservedienst 87 Euro täglich. Das sind für die erwarteten 1.000 neuen Angeworbenen knapp 24 Millionen Euro, hinzu kommen Unterkunft, Verpflegung, Ausrüstung, Kraftstoff, verschossene Munition u.v.a.m.

„Dein Jahr für Deutschland“ sind verlorene Jahre.

In der Zeit könnten junge Menschen eine weiterführende Schule besuchen oder hätten schon einen Teil ihrer Berufsausbildung absolviert. Bei der Bundeswehr lernen sie nichts, was für einen zivilen Beruf brauchbar wäre.

Wenn junge Menschen sich für eine gerechte, friedliche und soziale Gesellschaft einsetzen wollen gibt es Frewilligendienste im Bereich der Ökologie und der sozialen Arbeit. Diese bieten ihre Hilfe waffenlos an und wer da mitmachen will braucht keine militärische Ausbildung und muss keine militärische Gewalt anwenden.

Jede Ausbildung in einem zivilen Beruf dient der Gesellschaft, denn wir brauchen z.B. Handwerker*innen, Erzieher*innen, Alten- und Krankenpfleger*innen, Verkäufer*innen, Facharbeiter*innen etc.

Soldat*innen und Krieg brauchen wir nicht.

24 Millionen Euro können für die Ausbildungsförderung in zivilen Berufen sinnvoll ausgegeben werden. Der BAFöG-Höchstsatz beträgt 10000 Euro im Jahr. Statt 1000 Soldat*innen können wir auch 2400 jungen Menschen ein Ausbildungsjahr finanzieren.

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Machen Sie mit bei Aktionen gegen Kriegsbeteiligung und Aufrüstung der Bundeswehr:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit über fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.

Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache am 29.08.2020 am Drohnen- und Tornadostandort Jagel

am Samstag 29. August 2020
um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr
vor der Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Der Alptraum wird Wirklichkeit:

Bewaffnete Kampfdrohnen für die Bundeswehr

Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat am 26. Februar 2013 mit dem Dokument „Fähigkeitslücke und Funktionale Forderung (FFF) die Forderung nach bewaffneten Kampfdrohnen für die Bundeswehr abschliessend festgelegt. Die Einführung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr mit Präzisionsmunition wurde bereits seit 2012 ausführlich mit den negativen Erfahrungen im Krieg in Afghanistan begründet.

Daraufhin hatte das Bundesverteidigungsministerium eine Untersuchung zu den am Markt verfügbaren bewaffnungsfähigen Kampfdrohnen 2013 durchgeführt.

Die Entscheidung für die Kampfdrohne „G-Heron-TP“ wurde im Jahr 2016 getroffen, da ihre einzigartige Bewaffnung folgende Kriterien im Sinne einer funktionalen Leistungsbeschreibung erfüllt:

hohe Präzision, -kleine Wirkladung, -skalierbare Effekte, -unmittelbare Kontrolle und Steuerung der Waffe durch die Waffenbediener, -Möglichkeit zur nachträglichen Korrektur des Auftreffortes und -zeitpunktes während des Fluges der Rakete und -Möglichkeit zum Bekämpfungsabbruch bis unmittelbar vor dem Auftreffen.

Die „Whip Shot“ kommt. Foto: IMI (Israel Military Industrie)

Nur die Luft-Boden-Rakete vom Typ „Whip Shot“ der Heron TP verfügt als Alleinstellungsmerkmale über dieses Leistungsprofil. Sie wird nur vom israelischen staatlichen Rüstungskonzern Israel Military hergestellt und wird ohne die Kampfdrohne Heron TP nicht exportiert. Die „Whip Shot“ wiegt 15 Kilogramm, wovon sechs Kilogramm auf den Sprengkopf entfallen. Damit ist sie gegenüber anderen Lenkwaffen verhältnismäßig klein. Der Hersteller hat die Rakete in 2012 auf einer Waffenmesse in Singapur präsentiert. Dem Informationsdienst „Israel Defense“ zufolge kostet eine Lenkwaffe 40000 Dollar.

Die Entscheidung für die „G-Heron TP“ hatte das Bundesministerium der Verteidigung mit „der nur in Israel erhältlichen Rakete“ begründet (Bundestagsdrucksache 18/13346, Antwort zu Frage 3). Die Drohnen sowie die Bodenstationen würden mit einer „technischen Bewaffnungsfähigkeit“ ausgeliefert (Bundestagsdrucksache 19/7922, Antwort zu Frage 24). Dies ist in einer völkerrechtlich nicht bindenden Regierungsvereinbarung zwischen dem BMVg und dem Verteidigungsministerium Israels sowie in den drei detaillierenden Programmabsprachen geregelt. Alle fünf G-Heron TP verfügen serienmäßig über standardisierte Aufhängepunkte für die Raketen unter den Flügeln und unter dem Rumpf (Bundestagsdrucksache 19/3787, Antwort zu Frage 16). Die Bundeswehr überprüft diese Bewaffnungsfähigkeit im Rahmen der Nachweisführung für eine deutsche militärische Musterzulassung. Diese für die Verkehrssicherheit erforderlichen Maßnahmen sind mit der Firma Airbus als Hauptauftragnehmerin in einem Musterprüfrahmenprogramm vertraglich vereinbart, Bundestagsdrucksache 19/8496.

Die Entscheidung für den Drohnen-Kampfeinsatz war längst getroffen

Neben der Vereinbarung mit Airbus gebe es einen zusätzlichen Vertrag mit dem israelischen Verteidigungsministerium, berichtete „Report Mainz“: 51 Millionen US-Dollar sollen die Anpassung der Munition an die deutschen Vorgaben und die Tests mit scharfer Munition, kosten.

Die Entscheidung zur Bewaffnung würde erst getroffen, nachdem eine breite gesellschaftliche Debatte stattgefunden habe. So steht es im Koalitionsvertrag. Auch die Vorlage des Finanzministeriums an den Haushaltsausschuss bekräftigt:„Die Herstellung der vollumfänglichen Bewaffnungsfähigkeit, die eine taktische Waffenausbildung des Bedienpersonals voraussetzt sowie eine Munitionsbeschaffung, sind nicht beauftragt.“

Doch im Vertrag zwischen Bundesverteidigungsministrium und Airbus sind im Anforderungsprofil für die „G-Heron-TP“ detaillierte Kampfeinsatzszenarien beschrieben: So heißt es zum Beispiel, die „G-Heron-TP“ müsse in der Lage sein „die identifizierten Bodenziele zu bekämpfen“. Außerdem müsse die „G-Heron-TP“ in der Lage sein, „mindestens einmal am Tag die präzise Bekämpfung von mindestens zwei leicht gepanzerten (ungepanzerten) Fahrzeugen oder weichen Zielen (Personen) nacheinander in einer Mission leisten zu können“.

Der Einsatz von bewaffneten Drohnen wird nach dem Bericht des Bundesministeriums der Verteidigung an den Deutschen Bundestag zur Debatte über eine mögliche Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr vom 3.7.2020 so vor sich gehen, wie in Bild 3 dargestellt. Als Hauptargument für bewaffnete Kampfdrohnen ist der Schutz der eigenen Soldat*innen genannt. Dieses Bild aus dem BMVg macht aber deutlich, Kampfdrohnen sind eine Angriffswaffe gegen „feindliche Kräfte“ In dieser Grafik ist die Überlegenheit der eigenen Kräfte von 5 zu 2 sicher nicht zufällig gewählt, ebenso die graphische Darstellung der Lenkwaffe im Vergleich mit dem Bild der „Whip Shot“ von IMI (Israel Military Industrie)

Der Erstflug der Heron TP hat stattgefunden

Der Bundestag hat zwar noch nicht über  die Bewaffnung beschlossen, aber das „Waffensystemunterstützungsteam“ für die Drohne gibt es bereits seit Oktober 2018 in Manching. Die Luftwaffe erarbeitet Lehrpläne für die Auslöser der Raketen. Die Ausbildung soll im nächsten Jahr beginnen. Der Erstflug der von deutschen Soldaten gesteuerten HeronTP hat in Israel am Sonntag, 26.7.2020 stattgefunden. Im November wird die erste HeronTP an die Bundeswehr ausgeliefert. Dazu sollen Bundestagsabgeordnete jetzt noch nein sagen?

Werbeveranstaltungen der Militaristen statt „öffentlicher Debatte“ mit Pazifist*innen

Eine öffentliche Debatte war auf ein medial aufgebauschtes Werbe-Event im Bundesverteidigungsministerium und Vorträge an zwei Universitäten begrenzt. Diese Art der „öffentlichen Debatte“ hatte aber 150.000 Euro an öffentlichen Steuergeldern gekostet. Protagonisten waren der Parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber vom BMVg und der Generalinspekteur der Bundeswehr Eberhard Zorn. Dazu kamen dann noch Informationsveranstaltungen für Bundestagsabgeordnete, eine davon wurde im Internet live übertragen. In den Werbeveranstaltungen wurden Videos von Drohneneinsätzen gezeigt und die Anforderungen an die einzusetzende Munition und die favorisierte Bewaffnung des Ministeriums für die Eurodrohne bekannt gegeben. Der Bundestag wird nun nach der Sommerpause im September bewaffneten Drohneneinsätzen zustimmen unter Vorlage des Ergebnisberichtes des Bundesverteidigungsministeriums über die nicht statt gefundene „öffentlichen Debatte“

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

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Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit über fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.

Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

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50. Mahnwache am Drohnen und Tornadostandort Jagel am Freitag, 19. Juni

Einladung zur Mahnwache
am Freitag, 19.6.2020 um 11.58 Uhr
Treffpunkt: Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali

In Mali und in der Sahelzone sind derzeit etwa 1500 Bundeswehrsoldat*innen eingesetzt. Darunter sind auch Soldat*innen des Fliegerhorst Jagel. Die Bundeswehr hat ein großes Interesse daran ihre Kriegseinsätze mit internationaler Beteiligung zu tarnen, damit sie von der Bevölkerung eher akzeptiert werden.

Die Bundeswehr bildet im Rahmen der EU die Soldat*innen in Mali und Niger aus

Deswegen ist Bundeswehr in Mali am Ausbildungmandat der EU, „Trainings- und Beratungsmission EUTM (European Union Training Mission) – Mali“ maßgeblich beteiligt. Die Verlängerung dieser Beteiligung wurde im März 2020 vom Bundestag mehrheitlich beschlossen.
Die Bundeswehr ist nach der Verlängerung mit jetzt 450 Soldat*innen beteiligt. Das Einsatzgebiet ist von Mali und Niger auch auf die benachbarten Sahelstaaten Burkina Faso, Tschad und Mauretanien ausgeweitet worden. Im Beschluß heißt es, Schwerpunkt im neuen Mandat sei die „einsatznähere“ Ausbildung von Soldat*innen der Sahel-Zone im Kriegsgeschehen, ohne dass die Bundeswehr sich an den Kriegshandlungen beteiligen soll. Übersetzt aus dem Militärdeutsch soll das heißen, dass die Bundeswehrsoldat*innen ihre Schüler zwar bis zu ihrem Feldlager, aber eben nicht weiter in gefährliche Gefechte begleiten sollen. Das EU Mandat verwendet in diesem Zusammenhang den Begriff Mentoring. Damit ist gemeint, Ausbildung, Beratung und Evaluierung der Militäreinsätze von malischen und nigerischen Soldat*innen. Bereits seit zwei Jahren bilden Kampfschwimmer der Bundeswehr aus Eckernförder unter der Einsatzbezeichnung „Gazelle“ in Niger militärische Spezialkräfte aus. Die Ausbildung in Niger war bisher nicht Teil der EU-Mission und wurde erst jetzt bei der Verlängerung mit aufgenommen.

Mit dem neuen Beschluss wurden die Aufgaben für die Bundeswehr ausgeweitet

Ziel der EU Ausbildungsmission ist es, stabile Regierungen nach europäischem Vorbild auf der Grundlage von Militär, Polizei, auf Gewalt basierender staatlicher Sicherheitssysteme zu errichten. Damit sollen die Menschen aus Westafrika, die über Mali und Niger nach Europa fliehen wollen, daran gehindert werden, nach Europa zu fliehen. Dabei wird die unterschiedliche Vorstellung von Gesellschaft nicht berücksichtigt. In Mali und der Sahelzone leben unterschiedlichen Ethnien in Gemeinschaften und Gruppen. Staatliche Grenzen sind erst durch die Kolonialmächte errichtet worden. Die Menschen leben mit ihrer Gemeinschaft in Regionen über staatliche Grenzen hinweg. Die Folge ist, dass der Unmut über die von EU und UN installierte Staatlichkeit wächst. Dazu kommen Vorwürfe gegen die malische Armee wegen Tötung von Zivilist*innen und Kriegsverbrechen.
Die deutsche Beteiligung an der Trainings- und Beratungsmission EUTM – Mali ergänzt die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (Mission Multidimensionnelle Intégrée des Nations Unies pour la Stabilisation au Mali).
Der Deutsche Bundestag hat für die Beteiligung der Bundeswehr an MINUSMA eine Obergrenze von 1.100 Soldatinnen und Soldaten festgelegt. Das Mandat erlaubt auch den Einsatz von Waffen.
Mit der Verlängerung des UN-Mandates unter Beteiligung der Bundeswehr in Mali wurde ein erweiteter Einsatz der Drohne Heron 1 beschlossen. Die Einsatzerweiterung bedeutet mehr Militärspionage, um mehr Bilder und Videos vom Einsatzgebiet zu bekommen. Sie bedeutet auch eine räumliche Erweiterung der Militärspionage auf das Nachbarland Niger. Es wird deswegen eine „verstärkte gemischte Aufklärungskompanie entsandt, die mit unbemannten und unbewaffneten Aufklärungsdrohnen des Typs Heron 1 und Spähpanzern des Typs Fennek ausgerüstet ist“. Perspektivisch soll die Militärspionage auf Nachbarstaaten von Mali ausgeweitet werden. Ab 2024 soll die bewaffneteDrohne Heron TP in der Sahelzone eingesetzt werden. Mit dem Beschluss wird auch der Fernmeldeeinsatz in Mali verstärkt, um auch darüber die Militärspionage zu erweitern. Dazu kommen Sicherungskräfte, Versorgungs- und Sanitätskräfte sowie Fernmeldespezialisten.

Die Bundeswehreinsätze in Mali und Niger als militärische Unterstützung Frankreichs

In Niamey, der Hauptstadt des benachbarten Niger, unterhält nun die Luftwaffe einen Lufttransportstützpunkt für die Betankung von französischen Militärflugzeugen, für den Transport von militärischem Material und Personal und die medizinische Verwundetenversorgung.

Die Bundeswehr übernimmt die Führung des UN-Einsatzes von Frankreich. Sie stellt Aufklärung und militärisches Nachrichtenwesen zum Gesamtlagebild zur Verfügung. Sie ist allein zuständig für die Lagebilddarstellung und den Lagebildaustausch sowie den Informationsaustausch mit malischen und französischen Militärs sowie der gemeinsamen Einsatzgruppe G5-Sahel-Staaten.

Sie leistet militärische Unterstützung für malische und französischen Streit- und Sicherheitskräfte sowie der gemeinsamen Einsatzgruppe der G5-Sahel-Staaten und der Missionen der EU und damit auch für das Ausbildungsmandat der EU, an dem die Bundeswehr beteiligt ist.
Sie leistet operative und logistische Unterstützung für die gemeinsame Einsatzgruppe der G5-Sahel-Staaten im Bereich Infrastruktur, Kraftstoff, Wasser, Verpflegung und beim Verwundetentransport gegen Kostenerstattung innerhalb Malis.
Sie bietet zivil-militärische Zusammenarbeit einschließlich humanitärer Unterstützungsdienste an. Sie übernimmt den Lufttransport und die Luftbetankung auch für die französische Armee einschließlich logistischer und sonstiger Unterstützung. Sie stellt Personal zur Verwendung in den für MINUSMA gebildeten Stäben und Hauptquartieren.
Sie verwaltet Waffen und Munition für den UN-Einsatz. Sie ist an militärischen Projekten zur Stabilisierung im Norden Malis zusammen mit der französischen Armee beteiligt. Sie leistet Koordination und Informationsaustausch.

Der Bundeswehreinsatz in der Sahel-Zone erfüllt die Kriterien von Neokolonialismus

Bundeswehrsoldat*innen haben in Mali uneingeschränkte Bewegungfreiheit und ihnen ist dort das Tragen von Uniform und Waffen erlaubt. Über die Anwendung militärischer Gewalt und Waffeneinsatz können sie selber entscheiden. Sie unterliegen nicht der malischen Strafgerichtsbarkeit, wenn sie in Mali Verbrechen begehen. Die Erweiterung des Bundeswehreinsatz in Mali dient der Durchsetzung der politischen und wirtschaftlichen Interessen der Bundesregierung in Afrika.

Die Soldat*innen des Fliegerhorst Jagel sind zusätzlich am Militäreinsatz in Mali beteiligt

Da die Bildauswerter ihren Kriegsbeitrag von Jagel aus leisten, zählen sie bei der Obergrenze nicht mit.

Die Aufrüstung und Militarisierung der Sahel-Zone führt zu Krieg

Nur die Ausweitung des Einsatzes kostet zusätzlich rund 36 Millionen Euro jährlich. In der Sahel-Zone nimmt die kriegerische Gewalt ständig zu. Das ist auch ein Ergebnis der jahrelangen Aufrüstung der Sahel-Region durch die Bundesrepublik und die EU. Anstatt die Sahel-Zone weiter aufzurüsten müsste die Wirtschaftspolitik der Bundesrepublik und der EU auf gerechten Handel und zivile Förderung und Unterstützung der Sahel-Zone umgestellt werden. Stattdessen betreiben die Bundesrepublik und die EU Raubbau und neokoloniale Ausbeutung der rohstoffreichen Sahel-Zone.

Den Flyer zur Veranstaltung gibt es zum Download hier: 50teMahnwacheMalieinsatz

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit etwa fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

 

Mahnwache vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 15.05.2020

Anläßlich des 15. Mai als Tag der Kriegsdienstverweigerer laden wir ein zur 49. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel,

am Freitag 15. Mai 2020
um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr
vor der Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Wir wollen die Soldatinnen und Soldaten, die am Drohnen- und Tornadostandort Jagel arbeiten, zur Kriegsdienstverweigerung aufrufen und protestieren gegen die Anschaffung von F18-Atombombern, von denen wir nicht wissen, ob diese auch nach Jagel kommen sollen. Wir haben Rolf Becker um einen Beitrag gebeten.
Wir bitten um rege Teilnahme, auch wenn es ein Freitag ist, kein freier Sonnabend und kein Feiertag.

Wir bitten um Weiterverbreitung der Einladung.

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit über fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

 

Heraus zum 1. Mai 2020 von Schleswig nach Jagel: Solidarisch ist man nicht alleine!

Kundgebung, Demonstration und Mahnwache

am Freitag 1. Mai 2020

zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel.
Treffpunkt: 11.58 Uhr, „Zwei vor Zwölf“
vor dem Bahnhof Schleswig

Zur Verhinderung von Infektionen durch zu dichte Abstände der Demonstrationsteilnehmer*innen ist geplant:
Für die sich bewegende Demonstration werden etwa drei Meter lange Transparente an eine lange Schnur gebunden werden, so dass sich die Teilnehmer in der Reihe hintereinander bewegen. Wenn Transparente an 3 m lange Bohnenstangen-Pflanzstäbe befestigt (gibt es günstig im Baumarkt), und jeweils an den Enden gehalten werden, ist eine Annäherung der Teilnehmenden physisch unmöglich. Mundschutz ist trotz Vermummungsverbot erlaubt. Aktuelle Hinweise und evtl. weitere Auflagen stellen wir auf:
www.bundeswehrabschaffen.de

Nein zum Sozialabbau – Ja zur Abrüstung

Sozialabbau findet nicht nur deshalb statt, um Rüstung zu finanzieren. Doch die Rüstungsausgaben steigen permanent und im Sozialbereich wird massiv gespart. Rüstung wird finanziert, um Kriege führen zu können, nicht um Arbeitsplätze zu schaffen. Das Argument, dass über die Rüstungsproduktion Arbeitsplätze geschaffen werden, stimmt nicht. Wenn Steuermittel im sozialen Bereich eingesetzt werden, so sind das etwa 90 % die Gehälter und Sozialabgaben für die arbeitenden Menschen. Nur etwa 10 % werden für die Ausstattung des Arbeitsplatzes aufgewendet. In der Rüstungsproduktion ist es fast umgekehrt. Da werden nur etwa 30 % für die Gehälter und Sozialabgaben der arbeitenden Menschen eingesetzt und etwa 70 % für den Verbrauch von Rohstoffen und Energie.

Wir brauchen eine Lobby für Abrüstung

Politiker*innen nehmen die Interessen der Rüstungsindustrie wahr. Nur wenn wir Bürger*innen ein Gegengewicht zu den Interessen der Rüstungsindustrie aufbauen und Druck auf Politiker*innen ausüben, wird Abrüstung möglich. Die Beschäftigten der Rüstungsindustrie und auch die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr müssen deswegen nicht arbeitslos werden. Die Industrie ist in der Lage Produkte herzustellen, die nützlich sind und das Leben der Menschen schützen und erleichtern, könnte auch Beatmungsgeräte herstellen statt Kriegswaffen. Die Menschen, die als Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr im günstigsten Fall sinnlosen, im schlimmsten Fall verbrecherischen Tätigkeiten nachgehen, können für dasselbe Gehalt ohne Mehrkosten für die Steuerzahler*innen  in sozialen Berufen helfen und nützlich sein.

Militär schützt und verteidigt nicht – es kann nur zerstören

Die militärische Verteidigung von modernen Industriestaaten ist unmöglich. Ihre anfällige Infrastruktur würde im Falle der militärischen Verteidigung zerstört.
Wenn Atomkraftwerke und Chemiefabriken durch Kriegshandlungen zerstört werden, wirken sie als Waffen gegen die eigene Bevölkerung. Jede militärische  Verteidigung ist Selbstzerstörung. Jeder Krieg beinhaltet die Gefahr, zu einem Atomkrieg zu eskalieren mit unvorstellbaren Folgen für das Leben auf der Erde.
Militär kann keine Konflikte lösen, verschlimmert sie nur. Militär zerstört, was es vorgibt zu schützen und zu bewahren.

Deswegen: Bundeswehr abschaffen!

Veranstalter:

Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK)
v.i.S.d.P.: Cüppers, Mühlenholz 28A, 24943 Flensburg, flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Videodokumentation zum Ostermarsch 2020 in Jagel

Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg mit Videomaterial von Ursula Vonberg

Rund 70 Menschen hatten sich am Karfreitag vor dem Drohnen- und Tornado-Standort im schleswig-holsteinischen Jagel versammelt, um für eine friedliche Welt ohne Krieg, Gewalt und Armeen zu demonstrieren.

Aufgerufen zu der Aktion hatte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Nachdem der traditionelle Ostermarsch vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst Jagel nicht stattfinden konnte, wurde entsprechend den behördlichen Auflagen aufgrund der Corona-Epidemie der Veranstaltungsablauf geändert und zu einer Kundgebung und Mahnwache am Eingang des Drohnen- und Tornadostandortes aufgerufen. Zum Ablauf der Ostermarschaktion hat nun der Friedenskanal Hamburg eine Videodokumentation mit Hintergrundinfomationen und den Beiträgen der RednerInnen erstellt, die seit kurzem im Netz zu sehen ist.

(Dazu auch der AKOPOL-Bericht vom 11.04.2020:
Ostermarsch in Jagel 2020: Friedensaktivisten demonstrieren trotz Corona
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarsch-in-jagel-2020-friedensaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/)

Zur Veranstaltung in Jagel die Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg:

00:01 Einleitung mit Fotostrecke
02:21 Konrad Tempel – Initiator des ersten Ostermarsches vor 60 Jahren
10:19 Musik „Wonderful world“
12:50 Helga Tempel – Organisatorin des ersten Ostermarsches
21:32 Musik „Wir wollen Frieden – kein Militär“
22:49 Detlef Mielke – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
34:44 Musik
34:57 Monika Koops – Ver.di AK Frieden
40:03 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
40:31 Ralf Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
43:05 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
43:50 Siglinde Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen

 

 

Ostermarsch in Jagel 2020: Friedensaktivisten demonstrieren trotz Corona

Protestaktion vor dem Eingang des Fliegerhorstes in Jagel – Foto: Ursula Vonberg

Erfolgreiche Ostermahnwache und Kundgebung am Karfreitag vor dem Fliegerhorst Jagel

Text und Fotos von Jörg Pepmeyer, Siglinde Cüppers, Ralf Cüppers und Ursula Vonberg

Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg mit Videomaterial von Ursula Vonberg

Rund 70 Menschen versammelten sich bei sonnigem Frühlingswetter am Karfreitag vor dem Drohnen- und Tornado-Standort im schleswig-holsteinischen Jagel, um für eine friedliche Welt ohne Krieg, Gewalt und Armeen zu demonstrieren.

Aufgerufen zu der Aktion hatte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Nachdem der traditionelle Ostermarsch vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst aufgrund behördlicher Auflagen nicht stattfinden konnte, wurde entsprechend der Veranstaltungsablauf geändert und zu einer Kundgebung und Mahnwache am Eingang des Drohnen- und Tornadostandortes aufgerufen. Dafür hatte die für die Genehmigung der Kundgebung zuständige Kreisbehörde die Veranstalter verpflichetet, entsprechend der Landesverordnung vom 02.04.2020 nach § 3, Abs. 2 für besondere Corona-Vorsichtsmaßnahmen zu sorgen. Die wurden dann auch sehr vorbildlich befolgt und eingehalten. Damit war die Kundgebung eine der wenigen genehmigten Protestaktionen am Karfreitag in der Republik.

Die KundgebungsteilnehmerInnen vor dem Eingangstor des Fliegerhorstes Jagel – Foto: Jörg Pepmeyer

Neben TeilnehmerInnen aus ganz Schleswig-Holstein waren auch FriedenaktivistInnen aus Hamburg und anderen Bundesländern angereist, darunter auch die Urgesteine der Ostermarschbewegung, Helga und Konrad Tempel.

Konrad Tempel war Initiator des Ostermarsches in Bergen-Hohne vor exakt 60 Jahren. Er schilderte die politischen Umstände und Schwierigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung des ersten Ostermarsches in Deutschland. (Mehr dazu auch in einem NDR-Beitrag und in einem Interview mit ihm auf SPIEGEL-Online).

Helga Tempel, die ebenfalls seit den 60er Jahren Ostermärsche mitorganisiert, berichtete über die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland und die Proteste dagegen.

Detlef Mielke (DFG-VK) ergänzte, dass nach Hamburg, Bremen, Berlin und Rheinland-Pfalz auch Schleswig-Holstein die Iniative unterstützen muss, dass die Bundesrepublik Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt. Er forderte auf, besonders auf die Bündnis 90 Grünen einzuwirken, denen bislang die Bündnistreue mit CDU und FDP in der Koalition offensichtlich wichtiger sei, als das Atomwaffenverbot und das Leben auf der Erde.

Monika Koops von der Arbeitsgemeinschaft Frieden der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Hamburg wies darauf hin, dass Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, dringend für die Finanzierung des Gesundheitswesens benötigt wird und forderte dazu auf, die gewekschaftliche Initiative Abrüsten statt Aufrüsten zu unterstützen.

Siglinde Cüppers (DFG-VK) forderte offene Grenzen für Alle und die Abschaffung des Asylanerkennungsverfahrens als Ausdruck struktureller Gewalt.

Dr. Ralf Cüppers (DFG-VK) hatte bereits in seiner Begrüßung darauf hingewiesen, dass im Schatten von Corona die Kriege der Bundeswehr weitergeführt würden und deshalb die Friedensaktivitäten weiterhin auf der Straße stattfinden müssten.

Siglinde Cüppers und Dr. Ralf Cüppers, die ebenso verantwortlich für die Anmeldung und Organisation der Kundgebung in Jagel waren, werteten die gesamte Aktion als überaus großen Erfolg. Es habe sich gezeigt, dass zivilgesellschaftlicher Widerstand und Protest und die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts trotz der Corona-Krise sehr wohl möglich und nötig seien. Anschließend wurde vereinbart die nächste Mahnwache mit Kundgebung am 1. Mai in Jagel durchzuführen. Dann wollen die FriedenaktivistInnen von Schleswig aus nach Jagel marschieren. (Mehr zu ihrem Anliegen und die vollständigen Beiträge der RednerInnen von der Osteraktion gibt es hier: http://bundeswehrabschaffen.de/cms/aktionen/jagel/jagel200410.htm )

Zur Veranstaltung auch eine Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg, ein weiteres Video von der Transparentkette und abschließend eine Fotostrecke:

00:01 Einleitung mit Fotostrecke
02:21 Konrad Tempel – Initiator des ersten Ostermarsches vor 60 Jahren
10:19 Musik „Wonderful world“
12:50 Helga Tempel – Organisatorin des ersten Ostermarsches
21:32 Musik „Wir wollen Frieden – kein Militär“
22:49 Detlef Mielke – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
34:44 Musik
34:57 Monika Koops – Ver.di AK Frieden
40:03 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
40:31 Ralf Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
43:05 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
43:50 Siglinde Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen

Zum Abschluss der Kundgebung bildeten die TeilnehmerInnen am Fliegerhorst eine Transparentkette. Natürlich immer im gebührenden Corona-Abstand. Video von Ursula Vonberg 

Fotostrecke mit Fotos von Jörg Pepmeyer:

Helga Tempel und Detlef Mielke

Siglinde Cüppers und Detlef Mielke

Konrad Tempel

Dr. Ralf Cüppers

Monika Koops

Musikalische Untermalung

Atomwaffenverbot unterzeichnen!

Der Aufruf zum Ostermarsch 2020Kundgebung am Karfreitag 10.04.2020 ab 12.30 Uhr vor dem Fliegerhorst Jagel unter:
https://akopol.wordpress.com/2020/04/02/ostermarsch-2020-kundgebung-karfreitag-10-04-2020-ab-12-30-uhr-vor-dem-fliegerhorst-jagel/

 

Ostermarsch 2020 – Kundgebung am Karfreitag 10.04.2020 ab 12.30 Uhr vor dem Fliegerhorst Jagel

(Der Bericht zur Aktion: Ostermarschaktivisten demonstrieren trotz Corona – Erfolgreiche Ostermahnwache und Kundgebung am Karfreitag vor dem Fliegerhorst Jagel unter: https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarschaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/)

Änderung des Veranstaltungsablaufs und Auflagen

Was ist los mit dem Ostermarsch in Jagel?

Kein Marsch ab Bahnhof Schleswig. Es gibt aber eine Kundgebung vor der Hauptzufahrt des Drohnen- und Tornadostandortes um 12.30 Uhr

Am 6. April haben wir von der Versammlungsbehörde eine Bestätigung unserer Ostermarschanmeldung bekommen mit einem verbindlichen Auflagenbescheid:

Unsere antimiltaristische Demonstration wird am Karfreitag, 10.4.2020 ab 12.30 Uhr vor der Hauptzufahrt am Drohnen- und Tornadostandort Jagel stattfinden.

Untersagt wurde nur der Marsch ab Bahnhof Schleswig, da es nach Auffassung der Versammlungsbehörde „nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich der (für die Verhinderung von Coronavirusübertragungen) vorgeschriebene Abstand (von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern) marschbedingt ungewollt verringert und weitere Personen hinzukommen.“

Die Kundgebung kann unter Einhaltung dieses 1,5 m Abstandes stattfinden.

Wir laden herzlich dazu ein, um 12.30 direkt nach Jagel zu kommen

Kommt bitte nicht erst, wie auf den Plakaten angekündigt, zum Bahnhof Schleswig.

Die Uhrzeit 12.30 ist deshalb eine halbe Stunde nach hinten verschoben, um denjenigen, die diese Mitteilung nicht mehr erreicht und nach dem ursprünglichen Aufruf nach Schleswig kommen, die Teilnahme zu ermöglichen. Es wird jemand um 12.00 Uhr am Bahnhof sein und die dort Ankommenden umleiten. Damit nicht allzuviele umgeleitet werden müssen, bitten wir, dieses breit bekanntzumachen: Kommt bitte direkt zur Hauptzufahrt des Fliegerhorstes.

Gemäß Schreiben der Versammlungsbehörde „sind Teilnehmer mit erkennbaren Symptomen einer COVID19-Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen auszuschließen.“

„Abfrage der Teilnehmenden, ob diese innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind oder ob sie in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten, diese Personen sind auszuschließen, soweit sie eine der Fragen mit ja beantworten.“

Diejenigen, auf die eine dieser Bedingungen zutrifft, brauchen sich demnach gar nicht erst auf den Weg machen.

Relativierung des Vermummungsverbotes bei Demonstrationen:

„Das Vermummen der Teilnehmer in Form von Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken ist erlaubt und wird aufgrund der aktuellen Pandemie zur Verringerung der Ansteckungsgefahr begrüßt. Ich weise darauf hin, dass Vermummungen zur Verhinderung der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gem. § 17 Abs.1 Nr. 1 VersFG SH weiterhin verboten sind.“

Es ist also sinnvoll, Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken selbst mitzubringen. Da Atemschutzmasken zur Zeit schwer erhältlich sind, werden wir als Veranstalter sie nicht zur Verfügung stellen können.

Für diejenigen, die mit dem Auto anreisen, etwa aus Hamburg oder M-V:

Nach § 2 der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung sind zwar Reisen aus touristischem Anlass nach Schleswig-Hostein untersagt.

Nach § 3 (2) der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung hat aber die Versammlungsbehörde für unsere Demonstration eine Ausnahme vom Vesammlungsverbot zugelassen „nach individueller Verhältnismäßigkeitsprüfung, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen sichergestellt haben.“

Daraus ergibt sich für eventuelle Polizeikontrollen auf dem Weg nach Jagel:

Die Reise nach Jagel dient natürlich nicht einem – verbotenen – touristischen Anlass, sondern der Wahrnehmung des Grundrechtes auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nach Art.8 GG bei einer nach Versammlungsfreiheitsgesetz und von der Versammlungsbehörde zulässigen Kundgebung.

Wer sich mit Antwortmail zur Teilnahme anmeldet, dem können wir das Schreiben der Versammlungsbehörde als *.pdf-Datei zum selber ausdrucken zumailen, das kann bei eventuellen Polizeikontrollen bei der Anreise hilfreich sein.

mit freundlichen Grüßen

Siglinde und Ralf Cüppers

60 Jahre Ostermarsch gegen Atomkrieg- die Gefahr ist immer noch vorhanden.

Die Ostermärsche 1960 richteten sich anfänglich ausschließlich „gegen atomare Kampfmittel jeder Art und jeder Nation“. In einem Flugblatt vom ersten Ostermarsch in Hessen wird das nötige „Vertrauen in die Macht des Einzelnen“ betont, damit „aus einer entschiedenen Minderheit eine kraftvolle Mehrheit“ werden könne.

Der Protest gegen atomare Kampfmittel ist wieder höchst aktuell.

Die USA bereitet den nuklearen Erstschlag vor und die Bundeswehr soll mitmachen.

Die USA setzen auf militärische Stärke und bekräftigen, dass Schwäche der sicherste Weg in den Konflikt ist, während konkurrenzlose Überlegenheit bei nuklearen Waffen das sicherste Mittel der Verteidigung ist. Der „nuclear posture review“ sieht vor, sich von Obamas Vorgabe zu verabschieden, keine neuen Atomwaffen und keine Atomwaffen mit neuen Fähigkeiten mehr einzuführen. Angekündigt wurde die Einführung von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen mit nur einem nuklearen Gefechtskopf kleiner Sprengkraft, der den USA eine zusätzliche Handlungsoption geben soll. Zudem sieht das Dokument vor, seegestützte atomare Marschflugkörper wieder einzuführen und auch in Zukunft bei see- und landgestützte Langstreckenraketen auf unterschiedliche Sprengkopfmodelle zu setzen.

Erste Sprengköpfe für U-Boot-Raketen wurden so umgebaut, dass sie nur noch mit 10 Kilotonnen Sprengkraft explodieren. Bereits um den Jahreswechsel 2019/2020 stach mit der USS Tennessee das erste U-Boot mit modifizierten Sprengköpfen vom Typ W76-2 in See.

Mehr als 15 Milliarden US-Dollar soll es vor allem für die Modernisierung vorhandener Sprengköpfe und die Entwicklung künftiger Gefechtsköpfe geben. Also zum Beispiel für die B61-12-Atombombe, die auch in Europa gelagert werden soll oder für eine neue Sprengkopfversion für luftgestützte Marschflugkörper.

Was bedeutet das für die Bundeswehr?

Die nukleare Teilhabe ist seit den 1950er Jahren fester Bestandteil der bundesdeutschen Kriegspolitik. Über die nukleare Teilhabe hat die Bundeswehr Zugriff auf Atomwaffen der USA. Über die nukleare Teilhabe entscheidet die Bundesregierung mit, ob und wie Atomwaffen im Kriegsfall eingesetzt werden. Das Trägersystem für die Atomwaffen der USA ist der Tornado IDS. Der Tornado gilt als Auslaufmodell und ein Nachfolger wird benötigt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte die Entscheidung über die Tornado-Nachfolge für Ostern angekündigt. Dabei betonte sie, dass bei der Auswahl des Flugzeugtyps die Fähigkeit zum Einsatz von Nuklearwaffen ausschlaggebend sein werde.

Die Entscheidung für die Anschaffung des US-amerikanischen Kampfflugzeuges F/A-18 soll Berichten zufolge, die Zusicherung des Herstellers Boeing gewesen sein, das Kampfflugzeug für den Einsatz von Atomwaffen bis 2025 auszurüsten. Dann kann das Kampfflugzeug den Atomwaffenträger Tornado IDS ablösen. Das europäische Kampfflugzeug Eurofighter wäre bis 2025 als Atomwaffenträger nicht aufzurüsten.

Die F/A-18 für die Bundeswehr soll für den Abwurf der taktischen Atombomben vom Typ B61 ausgerüstet werden. Bei der Zertifizierung der F/A-18 für diesen Waffentyp geht es etwa um die Anpassung der Software des Waffenrechners und die passende Verkabelung. Da sowohl die B61 sowie das Trägerflugzeug aus US-Produktion sind, liegt das notwendige Know-how komplett in den USA.

60 Jahr nach dem ersten Ostermarsch fordern wir, die nukleare Teilhabe zu beenden.

Kriegsrelevante Standorte wie Jagel schließen

Keine Drohnen für die Bundeswehr

Die Bundeswehr abrüsten statt aufrüsten

Keine Einsätze der Bundeswehr im Ausland

Keine Einsätze der Bundeswehr im Inland

Bundeswehr abschaffen

v.i.S.d.P.:  Cüppers, Mühlenholz 28A, 24943 Flensburg

flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 22.02.2020

Einladung zur 46. Mahnwache

am Sonnabend 22. Februar 2020
um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr
vor der Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel

Vernetzte Operationsführung zur Kriegsführung der Bundeswehr

Durch die Vernetzte Operationsführung sollen Daten und Informationen über den militärischen Gegner gesammelt, an die beteiligten Teilstreitkräfte übertragen und ausgewertet werden, um darüber militärische Überlegenheit durch einen zeitlichen Vorsprung in der Entscheidungsfindung und dem Einsatz von Waffensystemen zu sichern. Die vernetzte Operationsführung ist ein Kernelement des Umbaus der Bundeswehr. Sie ist ein Informations- und Kommunikationsverband, der alle relevanten Truppenteile, Einrichtungen, Aufklärungs- und Waffensysteme umfaßt über die Grenzen der Teilstreitkräfte hinaus.

In der Strategischen Leitlinie zur Digitalisierung der Bundeswehr des Bundesverteidigungsministeriums vom 31.3.2017 heißt es: „Voraussetzung für die Befähigung der Bundeswehr zur Vernetzten Operationsführung (NetOpFü) ist ein durchgängiger und leistungsfähiger Informations- und Kommunikationsverbund.
Dazu ist die Bereitstellung der erforderlichen IT-Services sowie die Anbindung und Vernetzung der relevanten Dienststellen im In- und Ausland, der stationären und verlegefähigen Einrichtungen sowie der mobilen Elemente in denEinsatzgebieten nach standardisierten Verfahren sicherzustellen.

• Ziel ist es, auf Grundlage eines Bundeswehrgemeinsamen digitalen Lagebildes Informationsüberlegenheit als Grundlage für Führungsüberlegenheit durch bessere und schnellere Planungsund Führungsprozesse zu ermöglichen und mit Hilfe echtzeitgesteuerter Datenanalyse
letztendlich zur Wirkungsüberlegenheit beizutragen“.

Deswegen ist es wichtig sich damit auseinander zu setzen:
• Die vernetze Operationsführung ist wesentliche Voraussetzung für die asymmetrische Kriegsführung und für die neokolonialen Kriege unverzichtbar.
• Sie wird in allen Kriegen der Bundeswehr tagtäglich angewendet.
• Sie umfaßt alle Teilstreitkräfte, wird ständig ausgebaut und erweitert im Sinne einer lernenden Organisationsstruktur.
• Mit der Vernetzten Operationsführung können mutmaßliche militärische Gegner in Echtzeit erfaßt werden und werden bereits bekämpft, bevor sie etwas tun: „Angriff ist die beste Verteidigung“. Dadurch wird militärische Verteidigung abgeschafft.
• Sie setzt weitere Aufrüstung für alle Teilstreitkräfte voraus
• Vernetze Operationsführung ist Strategie und Kriegsziel gleichzeitig.

Den Einladungs-Flyer zur Veranstaltung mit weiteren Informationen gibt es hier

Wir laden Euch herzlich ein, hoffen auf rege Teilnahme an der Mahnwache.

Wir bitten um Weiterverbreitung der Einladung.

Anfahrtskizze zum Fliegerhorst Jagel

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit rund fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache und Aventscafé vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 21.12.2019

Im Bild die alte Heron-Drohne, die ersetzt werden soll durch die neue, bewaffnungs- und kampffähige G-HeronTP – Foto: Ralf Cüppers

Einladung zur 45. Mahnwache gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen

am Sonnabend 21. Dezember 2019
um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr
vor dem „Tor zum Tod“ dem Haupteingang des Drohnen- und Tornadostandortes Jagel

Munition für die bewaffneten Kampfdrohnen der Bundeswehr

Der Fliegerhorst Jagel soll ab 2021 über die bewaffneten Kampfdrohnen der Bundeswehr vom Typ G-Heron TP verfügen. Seit Februar 2019 werden Soldat*nnen aus Jagel in Israel an dem neuen Flugroboter zu Drohnenpilot*innen und Waffensystemoffizier*innen ausgebildet. Das G vor Heron TP steht für Germany. Die G-Heron TP ist eine speziell für die Bundeswehr weiterentwickelte Baureihe. Mit 13m Länge und 26m Spannweite ist sie deutlich größer als die zurzeit in Afghanistan und Mali benutze Heron 1. Bei einer Nutzlast von 1800 kg kann sie zusätzlich zur Allwettersensorik vielfältig bewaffnet werden. Je nach Nutzlast kann eine G-Heron TP bis zu 26 Stunden in der Luft bleiben, ohne aufgetankt zu werden.

Täuschungsmanöver 1: Erst einmal ohne Munition ?

Das Waffensystem G-Heron TP wird mit Rücksicht auf die SPD, die um den Verlust von Wählerstimmen fürchtet, erst einmal ohne Munition angeschafft, hieß es. Alle technischen Voraussetzungen für eine Bestückung mit Raketen oder „Subdrohnen“ sind aber mitbestellt und werden eingebaut. Auch die Schulung für die Waffenbedienung ist vertraglich vereinbart und die Ausbildung wurde bereits eingeleitet. Die Munition kann innerhalb von zwei Monaten geliefert werden.

Täuschungsmanöver 2: Die Kampfdrohne G-Heron TP soll „nur“ zum Schutz der Soldat*innen bewaffnet werden

Während ihres Besuches Anfang Dezember 2019 in Kunduz in Afghanistan teilte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit, dass sie dafür ist, in Afghanistan bewaffnete Drohnen zum Schutz von Bundeswehr-Feldlagern einzusetzen. Sie hatte sich bei einem Besuch im als besonders gefährdet geltenden Bundeswehr-Lager im afghanischen Kunduz der Position der Bundeswehr angeschlossen, das Lager mit bewaffneten Drohnen auszustatten. „ Zum Eigenschutz“ ist die Formel mit der bewaffnete Kampfdrohnen der Bevölkerung verkauft werden sollen.
Die Bundeswehr und Regierung bezeichnen jeden Angriff der Bundeswehr als Verteidigung. Laut Grundgesetz darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung da sein. Die Bundesregierungen definieren den Begriff Verteidigung einfach um. Der ehemalige Minister Struck sagte, die BRD würde am Hindukusch verteidigt.
In Afghanistan sind 1.300 Bundeswehrsoldat*innen als Teil der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ im Einsatz. Bei ihrem Besuch in Kunduz sei die Ministerin immer wieder von Soldat*innen gedrängt worden, die Kampfdrohne G-Heron TP zum Selbstschutz der Soldat*innen zu bewaffnen, lanciert das Verteidigungsministerium.

Die Bundeswehr will mit Kampfdrohnen angreifen können.
Auch „weiche Ziele“, Menschen sollen zerstört werden.

Angriff ist die beste Verteidigung heißt es in der Logik von Militärs. Bereits am 6.11.2018 zitierte „Report Mainz“ aus dem als vertraulich eingestuften Vertrag zwischen dem Verteidigungsministerium und Airbus, dass im Anforderungsprofil für die Drohnen detaillierte Einsatzszenarien beschrieben sind. So heißt es zum Beispiel, „die G-Heron TP müsse in der Lage sein, die identifizierten Bodenziele mit vom RPA mitgeführter SP zu bekämpfen“. ( Anm.: RPA = Remotely Piloted Aircraft, unbemanntes, ferngesteuertes Luftfahrzeug, SP ist die Abkürzung für ,Special Payload‘ – gemeint ist damit Munition.)
Weiter zitiert „Report Mainz“ aus dem brisanten Papier: „Außerdem müsse die G-Heron TP laut Vertrag in der Lage sein, mindestens einmal am Tag die ,präzise Bekämpfung von mindestens zwei leichtgepanzerten (ungepanzerten) Fahrzeugen oder weichen (Personen)-Zielen nacheinander in einer Mission‘ leisten zu können.“
Report Mainz ist in dem vertraulichen Vertragswerk auch noch auf einen anderen entlarvenden Punkt gestoßen. So soll zwischen Airbus und dem Verteidigungsministerium die „Durchführung von Flügen im Rahmen von Training und Ausbildung inklusive Trainingsflüge zum SP-Einsatz (innerhalb spezieller Luft/Bodenschießplätze)“ bereitgestellt werden – also Trainingsflüge für spätere bewaffnete Einsätze.

Die Bundeswehr hat den Krieg in Afghanistan verloren

Seit 2002 ist die Bundeswehr im Kriegseinsatz in Afghanistan. Im März 2020 steht der nächste Einsatz zur Verlängerung an. Bis zum Sommer 2015 hieß die Begründung für den Krieg der Bundeswehr in Afghanistan „Terrorismusbekämpfung“. Seit Sommer 2015 heißt es jetzt „Fluchtursachenbekämpfung“.
Der Kriegseinsatz konnte Terrorismus nicht verhindern – im Gegenteil, die Aufständischen in Afghanistan werden immer mehr und stärker. Viele Menschen in Afghanistan empfinden die Bundeswehr als Besatzungsmacht, die sie unterdrückt. Mit jedem weiteren Bundeswehreinsatz flohen die Menschen vor dem Krieg, der Not und der Gewalt und der Perspektivlosigkeit. Der 18 Jahre dauernde Bundeswehreinsatz hat die gesellschaftlichen Strukturen des Landes weiter geschwächt und dazu beigetragen, die Lebensgrundlagen der Menschen weiter zu zerstören. Der Krieg der Bundeswehr in Afghanistan konnte zu einem zivilgesellschaftlichen Aufbau nichts Positives beitragen, nur das Desaster verschlimmern.

Wir laden Euch herzlich ein, hoffen auf rege Teilnahme an der Mahnwache und beim Adventscafé

Wir bitten um Weiterverbreitung der Einladung.

Den Flyer zur Veranstaltung mit weiteren Informationen gibt es hier

Und ebenso zum Herunterladen das Infoblatt Klimakiller Militär: Zur Kohlendioxidbilanz des Krieges

Anfahrtskizze zum Fliegerhorsz Jagel

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit über vier Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de

DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

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