Archiv der Kategorie: Rat & Ausschüsse

Hier finden sich Beiträge zur Arbeit der Flensburger Ratsversammlung und ihrer Ausschüsse, sowie zur politischen Debatte, den Beschlüssen und Entscheidungen der RV und der Ausschüsse.

Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 09.11.2017 live via TV gemeinsam im Brasseriehof-Café sehen

Moin aus dem Brasseriehof,

wir bieten allen Interessierten an, die monatlichen Sitzungen der  Ratsversammlung (jeweils Donnerstags) bei uns im Café live via Flensburg TV anzusehen. Die nächste Ratsversammlung ist am 09.11.2017 um 16 Uhr.

Die vollständige Tagesordnung und Beschlussvorlagen für den 9.11. findet man hier.

Bei Kaffee und Kuchen auf Spendenbasis

Der letzte Termin in diesem Jahr ist die Ratsversammlung 46 am 7.12. um 16 Uhr

Viele Grüße von Anja Werthebach

Große Straße 42 – 44
D-24937 Flensburg

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Dokumentation zum Stand der Hafenostuferdiskussion liegt vor

Flensburg. Die Vorbereitenden Untersuchungen zum Hafenostufer werden öffentlich vorgestellt und diskutiert. Zur Öffentlichkeitsveranstaltung am  05.10.2017 im Robbe & Berking Yachting Heritage Center konnte der städtische Sanierungsträger FGS mehr als 150 interessierte Flensburgerinnen und Flensburger begrüßen. Unter Beteiligung der Oberbürgermeisterin Simone Lange wurde über laufende Projekte bzw. Projektansätze im Gebiet der VU Hafen-Ost von Projektentwicklern bzw. Investoren berichtet. Nach einer Einleitung zur Entwicklung des Gebietes durch den städtischen Sanierungsträger wurden insgesamt sieben Projekte präsentiert.
Jetzt liegt die Dokumentation über diese Öffentlichkeitsveranstaltung schriftlich vor und kann ab sofort auf der Homepage des städtischen Sanierungsträgers unter
www.ihrsan.de/hafen-ost.html
eingesehen werden.

DIE LINKE fordert mehr gegen die Kinderarmut in Flensburg zu tun

DIE LINKE Flensburg hält die sich verfestigende Armut, besonders bei vielen Kindern, für unerträglich und kritisiert die Ignoranz der anderen Parteien.

Es geht um jedes einzelne Kind – und um die Würde jedes Menschen!

Die Meldungen über hohe Kinderarmut in der Bundesrepublik, in Schleswig-Holstein und in Flensburg sind nicht neu – und auch die Zahlen sind seit Jahren etwa dieselben: Jedes 5. Kind ist von Armut stark bedroht oder direkt betroffen, in Schleswig-Holstein sind es rund 70.000, und in Flensburg sogar jedes 4. Kind – in der Neustadt übrigens jedes zweite…

Wir wissen es alle längst, und viel zu viele Familien erfahren täglich ganz konkret,  wenn das Geld wieder mal nicht reicht – für die Kinder, den Einkauf, die zu hohe Miete, den Schulausflug, einen Kinobesuch oder das Eis beim Hafenfest… All das wissen wir nicht erst seit gestern – doch was geschieht dagegen seitens der Politik? Nichts! Initiativen vor Ort versuchen hier und da, ein wenig Not zu lindern, das ist ein toller Einsatz, löst aber das grundlegende Problem leider nicht.

DIE LINKE macht auch nicht erst seit gestern auf dieses Kernproblem unserer Gesellschaft aufmerksam und fordert höheres Kindergeld, eine gerechtere Familienpolitik, kostenfreies Schulessen und Busfahren, eine soziale Mindestsicherung für Erwachsene und Kinder… – und? Nichts passiert! Alle anderen Parteien wenden sich schulterzuckend ab oder versuchen sogar, das Thema Armut den Betroffenen selber in die Schuhe zu schieben. Für zehntausende Kinder in Schleswig-Holstein und hunderttausende bundesweit bedeutet dies eine geraubte Zukunft ohne ausreichende Chancen. DIE LINKE kann die staatlich verordnete Ungleichheit und Armut nicht hinnehmen.

Herman U. Soldan – Foto Peter Werner

Herman U. Soldan, Kreisvorsitzender der Flensburger LINKEN, erklärt dazu: „Es ist schäbig und menschenverachtend, wie die Verantwortlichen aller anderen Parteien sich um die Konsequenzen ihrer eigenen unsozialen Politik und um die Lösungen, die wir LINKE schon seit Jahren einfordern, herumdrücken! – Es geht nicht darum, dass jemandem wie mir diese flächendeckende Armut persönlich wehtut und dass sie einen wütend macht. Es geht darum, dass sich unsere Gesellschaft eine solche soziale Schieflage weder moralisch noch menschlich noch wirtschaftlich leisten kann. Wir dürfen nicht länger akzeptieren, dass die Reichsten sich mit dem Geld der anderen Leute aus dem Staube machen und dass dies politisch auch noch gewollt und unterstützt wird!“, führt Herman U. Soldan aus.

DIE LINKE fordert auch weiterhin einen grundlegenden Wechsel der Politik, damit Armut wirksam bekämpft wird: Ein gerechtes Steuersystem sowie eine Millionärssteuer sind dabei der Kern LINKER Politik, um ohne Schulden in die soziale Infrastruktur (Pflege, Bildung, Verkehr etc.) und die sozialen Sicherungssysteme investieren zu können. Diese Forderungen sowie ein flächendeckender Mindestlohn von mindestens 12 Euro und Mindestsicherungen von 1.050 Euro bei Renten und BAföG stellen eine Abkehr von der unsozialen, neoliberalen Politik der letzten Jahrzehnte dar, durch die die Gesellschaft erst in die soziale Schieflage gekommen ist.

Besonders deutlich wird die soziale Krise in „sozialen Brennpunkten“ wie z.B. der Flensburger Neustadt. LINKE Politik, auch in Flensburg, will diese Stadtteile durch eine Umkehr in der Sozialpolitik von den sozialen Daumenschrauben, die Hartz IV und Niedriglöhne erzeugt haben, befreien und für ihre Einwohnerinnen und Einwohner lebenswert gestalten.

„Es geht uns dabei in allererster Linie um soziale Gerechtigkeit, die nur durch eine Umverteilung zu erreichen ist“, erläutert Herman U. Soldan. „Und es geht uns um die grundgesetzlich festgeschriebene Würde des Menschen – aller Menschen übrigens und besonders aller Kinder! Nur durch einen konsequenten Politikwechsel können wir die Menschen, die die Politik der anderen Parteien vor die Tür gesetzt hat, wieder in eine gerechtere Gesellschaft zurückholen und den Kindern die Chance für eine bessere Zukunft ermöglichen. Das ist nicht zuletzt auch ein Einsatz für Demokratie und aktive Beteiligung – ohne Frust und Rechtspopulismus!“

Pressemitteilung des Flensburger Kreisverbandes DIE LINKE

 

Bürgerversammlung zur Entwicklung an der Schleswiger Straße 45 am 02.11.2017 im Technischen Rathaus

Auf ehemaligem Tankstellengrundstück sollen Wohnungen gebaut werden

Flensburg. Die Stadt Flensburg lädt zur öffentlichen Bürgerinformation am Donnerstag, 2. November um 18 Uhr im Technischen Rathaus, Schützenkuhle 26, Paul-Ziegler-Zimmer ein. Der Eingang (barrierefrei) erfolgt vom Hof aus, in dem einige Parkplätze zur Verfügung stehen. Die Pläne können bereits ab 17.30 Uhr eingesehen werden.

Auf dem Grundstück Schleswiger Straße 45 befand sich bis 2015 eine mittlerweile abgebrochene Tankstelle. Der Eigentümer beabsichtigt den Bau von zwei vier- bzw. siebengeschossigen Gebäuden mit rund 27 Wohneinheiten und Flächen für nichtstörendes Gewerbe. Die Stellplätze sollen in einer Tiefgarage untergebracht werden. Für dieses Vorhaben ist Planrecht über einen Bebauungsplan erforderlich.
In diesem Zusammenhang soll auch ein Fluchtlinienplan aus dem Jahr 1957 aufgehoben werden. Dieser gibt für den Abschnitt der Schleswiger Straße zwischen der Kreuzung Eckernförder Landstraße / Zur Bleiche und der Brücke über die Bahnanlagen vor, dass Gebäude einen Abstand von 10 m zur Straße haben. Diese Regelung entspricht nicht der heute vorhandenen Bebauung und ist städtebaulich nicht erforderlich. Sie soll daher aufgehoben werden.

Vorgestellt und diskutiert werden sollen die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung und sich wesentlich unterscheidende Lösungen. Allen Anwesenden wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.

Die Leitung der Bürgerversammlung erfolgt durch den Ratsherrn Axel Kohrt vom Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung.

Sozialatlas 2017 für Flensburg liegt vor – Weiterhin hohe Armutsquote

Bevölkerungszahl wächst auf 94.227 Personen

Fast 20.000 FlensburgerInnen brauchen staatliche Transferleistungen zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes

Aus der Mitteilungsvorlage für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss am 16.10.2017 und des Jugendhilfeausschuss am 15.11.2017

„Mit dem Sozialatlas_2017 (Datenbasis 31.12.2016) liegt der 16. Sozialstrukturbericht für die Stadt Flensburg vor.

Am 31.12. 2016 war mit 94.227 Personen die höchste EinwohnerInnenzahl seit über 40 Jahren zu verzeichnen. Gegenüber dem Vorjahr besteht ein Anstieg um 1.115 Personen. Eine positive Bevölkerungsentwicklung hat bis auf eine Ausnahme in allen Stadtteilen stattgefunden – der Stadtteil Engelsby weist einen leichten Rückgang um 71 Personen auf.

Mit 950 Neugeborenen im Jahr 2016 steigt die Geburtenzahl im Vergleich zum Vorjahr um 130 Geburten (13,7%). In 2016 ist die Anzahl der Kinder und Jugendlichen im Vergleich zum Vorjahr gestiegen (+320). Mit Ausnahme der Stadtteile Friesischer Berg, Sandberg und Engelsby ist eine Zunahme dieser Altersgruppe in allen Stadtteilen zu verzeichnen.

Bei den Personen im erwerbsfähigen Alter sind bei steigendem Anteil an der Gesamtbevölkerung (+ 0,7% auf 65,5%) etwas höhere Werte als im Vorjahr zu verzeichnen (+614 auf 61.692).

Die Bevölkerungsgruppe der älteren Menschen über 65 Jahre nimmt im Vergleich zum Vorjahr geringfügig um 181 Personen auf 18.528 zu. Ihr Bevölkerungsanteil beträgt 19,7%. Das Durchschnittsalter liegt bei 42,4 Jahren; der Altenquotient bei 31,1.

Im Vergleich zum Vorjahr hat sich die Anzahl der Personen mit einer ausländischen Staatsangehörigkeit um 1.396 auf 11.458 Personen verändert. Die Zahl der Einbürgerungen liegt mit 158 über dem Niveau des Vorjahres (+34). Die Gesamtzahl der Personen mit Migrationshintergrund belief sich in 2016 auf 22.686.

Der positive Trend bei den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hält an (+932 Personen zum Vorjahr – auf 30.323. Der Anteil der Arbeitslosen an der Bevölkerung im Alter von 18 bis unter 65 Jahren weist mit 7,0% einen Rückgang zum Vorjahr um 0,6 Punkte auf.

In 2016 standen insgesamt 10.439 Personen im Alter zwischen 15 bis 65 Jahren im Leistungsbezug nach SGB II, III und XII, mit einem Anteil von 16,3% an der Bevölkerung dieser Altersgruppe.“

Zahl der Empfänger/innen von Sozialleistungen sinkt nur geringfügig

Aus dem Sozialatlas 2017:

„In 2016 standen insgesamt 11.488 Personen im Leistungsbezug nach SGB II, III und XII. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl um 118 Empfänger/innen gesunken. In der Personengruppe von 15 bis unter 65 Jahren beziehen 10.439 Personen Leistungen nach SGB II, III und XII.
Während die Anzahl der Personen im Leistungsbezug nach SGB II in dieser Altersgruppe zurückgegangen ist (-119), hat es bei der Anzahl der Leistungsbeziehenden nach SGB III und SGB XII keine großen Veränderungen gegeben.
16,3% der Flensburger Bevölkerung zwischen 15 und 65 Jahren beziehen Leistungen nach SGB II, III oder XII. Die Unterschiede zwischen den Stadtteilen sind dabei hoch. So sind in der Neustadt und Nordstadt 27,6% bzw. 25.0 % auf solche Leistungen angewiesen, in Tarup hingegen nur 3,4% und in Weiche nur 8,6%.“

Anzahl der Kinder und Jugendlichen in Armutshaushalten weiterhin auf hohem Niveau

„Eine isolierte Betrachtung der nichterwerbsfähigen Leistungsberechtigten unter 15 Jahren (vgl. Abb.21) zeigt in den letzten Jahren einen Anstieg der absoluten Zahlen. Der Anteil der nichterwerbsfähigen Leistungsberechtigten unter 15 Jahren an der Altersgruppe der unter 15-Jährigen bleibt in den letzten drei Jahren hingegen konstant.

Werte aus den letzten Jahren nicht direkt vergleichbar

Die Werte auf Stadtteilebene sind im Zeitverlauf aufgrund einer Anpassung der statistischen Kategorien seitens der Bundesagentur für Arbeit nicht direkt vergleichbar.

Fast jedes zweite Kind in der Neustadt lebt in einem Armutshaushalt

So wird für 2016 eine andere Bezugsgruppe dargestellt als für die anderen Jahre (vgl. Tab.19).
Gleichwohl ist erkennbar, dass der Anteil der nichterwerbsfähigen Leistungsberechtigten in den einzelnen Stadtteilen sehr unterschiedlich ist. So liegt dieser Wert in der Neustadt mit 48,2% und der Nordstadt mit 32,1% deutlich über dem städtischen Durchschnitt von 22,5%. In Tarup mit 2,0%, aber auch in Weiche mit 10,3 % deutlich darunter.“

*) Darstellungen und Berechnungen nach Statistik der Bundesagentur für Arbeit und der Statistikstelle der Stadt Flensburg. Die statistische Kategorie „Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte“ für 2016 ist mit den „Nichterwerbsfähigen Hilfebedürftigen“ bis 2015 nicht vergleichbar. Abweichend zu Abb. 21  werden hier alle Nichterwerbsfähigen Leistungsberechtigten dargestellt, nicht nur diejenigen unter 15 Jahren.

Die Zahl der Empfänger/innen von Grundsicherung im Alter und bei
Erwerbsminderung nimmt leicht zu

„In Flensburg beziehen im Jahr 2016 insgesamt 2.193 Personen Leistungen der Grundsicherung außerhalb von Einrichtungen. Innerhalb eines Jahres nahm damit die Anzahl der Empfänger/innen um 20 Personen zu. Gegenüber 2012 beträgt der Anstieg 328 Personen. Der Anteil blieb im Vergleich zum Vorjahr bezogen auf die Bevölkerungsgruppe über 18 Jahren stabil.“

5,7% der Menschen in der Altersgruppe 65 und älter beziehen Grundsicherung

„Ältere Menschen in der Neustadt sind am stärksten auf Unterstützung angewiesen. Innerhalb dieser Altersgruppe beziehen hier 21,6% Grundsicherung nach dem SGB XII. In Tarup, Weiche, Mürwik und der Westlichen Höhe sind es demgegenüber unter 3,0%. Bei den Personen im erwerbsfähigen Alter liegt der Anteil in der Neustadt und Nordstadt bei 3,0% bzw. 3,1%, in Tarup und Weiche hingegen unter 1%.“

Mehr Wohngeldempfänger/innen

„Im Jahr 2016 ist gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg der Anzahl der Wohngeldempfänger/innen zu verzeichnen (+279 Personen). Aktuell beziehen 3.263 Personen Wohngeld (Vorjahr: 2.984).
Der Anteil an der Gesamtbevölkerung liegt bei 3,5% und ist damit gegenüber dem Vorjahreswert gestiegen (+0,3%). Der höchste Anteil an Wohngeldempfängern/innen wird in Fruerlund (5,0%) sowie in der Südstadt (4,4%) verzeichnet.Besonders niedrige Werte weist Tarup (1,8%) auf.“

Ausführlichere Daten, Zahlen und Fakten gibt es im  Sozialatlas_2017

Zum Anliegen des Sozialatlas

Aus dem Vorwort: „Mit dem Sozialatlas 2017 liegt die sechzehnte kleinräumige Fortschreibung von Sozialstrukturdaten für die Stadt Flensburg und ihre 13 Stadtteile vor. Das Ziel ist eine differenzierte Beobachtung von relevanten Indikatoren, die Aufschluss über die soziale Lage in Flensburg geben. Der Sozialatlas liefert damit wichtige Grundinformationen für Planungen, wie z.B. in der Jugendhilfe oder im Bereich älterer Menschen, aber auch für andere Themenstellungen, wie z.B. der Stadtplanung.

Der Sozialatlas ist ein dauerhaftes und kontinuierliches Anliegen. Die Orientierung nach Sozialräumen – in diesem Fall nach Stadtteilen – bedeutet, dass kleinräumige sozio-ökonomische und demografische Daten erhoben und im Hinblick auf die soziale Le-bensrealität der Bewohner/innen untersucht und analysiert werden. Durch die Fort-schreibung können langfristig kleinräumige Veränderungen nachgezeichnet werden, wie z.B. in der Altersstruktur der Bevölkerung, der Erwerbstätigkeit oder im Bezug von Sozialleistungen. Dabei erfolgt die Darstellung der Entwicklung der Bevölkerungsdaten in einem 10-Jahresvergleich. Die themenspezifischen Informationen werden in einem 5-Jahresrückblick betrachtet.

Der Sozialatlas zum Stichtag 31.12.2016 ist in fünf Kapitel unterteilt: 1. Bevölkerung, 2. Arbeitsmarkt und Beschäftigung, 3. Wohnen, 4. Soziale Sicherung und 5. Hilfen zur Erziehung. Den Kapiteln ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse voran-gestellt. Die umrandeten Textblöcke weisen auf allgemeingültige Informationen hin. Am Ende befinden sich kurze Steckbriefe für die Stadt Flensburg und die 13 Stadtteile. Die „Trendpfeile“ weisen auf negative, positive oder keinerlei Veränderungen im Stadtteil, im Verhältnis zum Durchschnittswert der vergangenen zwei Jahre, hin (eine Abweichung von 10 % zum Durchschnittswert wird als signifikant erachtet).
Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich bei allen Abbildungen und Tabellen um Darstellungen des Fachbereichs Soziales und Gesundheit auf Basis von Daten der Statistikstelle der Stadt Flensburg. Daten für die Jahre vor 2015 wurden in der Regel aus vorhergehenden Sozialatlanten übernommen.“

Flensburger Sozialatlas 2010/11/12/13/14/15/16

Der Flensburger Sozialatlas mit Daten zur sozialen Situation der Bevölkerung in Flensburg

Wer sich einen Überblick über die Entwicklung der Flensburger Sozialdaten und deren Veränderung in den letzten Jahren verschaffen möchte, dem sei auch ein Blick  in den Sozialatlas der Jahre 2010/11/12/13/14/15 empfohlen. Hier geht´s zum Flensburger Sozialatlas 2010 Sozialatlas 2010 , Sozialatlas 2011 sozialatlas_2011 , Sozialatlas 2012 Flensburger Sozialatlas 2012 , Sozialatlas 2013 sozialatlas_2013 , Sozialatlas 2014  sozialatlas 2014 , Sozialatlas 2015 sozialatlas 2015, Sozialatlas 2016 Sozialatlas 2016

Ein Flensburg ohne Plastiktüten kommt näher

Ratsbeschluss wird Realität

Flensburg. sky-Marktleiter Arsim Haxhijaj hatte Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, eingeladen, um mit ihr gemeinsam symbolisch die letzte Plastiktüte im sky-Markt in der Fichtestraße über das Kassenband laufen zu lassen.

„Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Verzicht von Plastiktüten bei sky unserem Ziel „Flensburg ohne Plastiktüten“ ein Stück näher kommen. Schließlich hat unsere Ratsversammlung bereits 2014 beschlossen, dass die Stadt Flensburg sich den Initiativen einer immer größer werdenden Anzahl von europäischen Gemeinden und Landkreisen anschließt, den Verbrauch von Einweg-Einkaufstüten und Plastikbehältnissen langfristig nennenswert zu reduzieren. Es ist sehr schön, dass jetzt auch sky diesen Schritt vollzieht“, sagt Simone Lange zu diesem Anlass.

Nicht nur die sky-Märkte haben sich zu diesem Schritt entschlossen. Rewe und Lidl haben ebenfalls den Verzicht auf Plastiktüten erklärt. Aldi will 2018 nachziehen.

Andere Märkte in Flensburg und die Einzelhändler in der Flensburger Innenstadt haben als ersten Schritt auf diesem Weg die kostenlose Abgabe von Plastiktüten eingestellt. Außerdem verwenden sie in der Regel Recycling-Material.

„Ich bin sicher, dass sich immer mehr Kaufleute diesem deutlichen Bekenntnis zu nachhaltigem Handeln und damit zur Verantwortung für Mensch und Umwelt anschließen werden, und endgültig auf Plastiktüten verzichten“, so die Oberbürgermeisterin zur erfreulichen Entwicklung

Altersarmut in Schleswig-Holstein und Flensburg wächst dramatisch

Niedrige Renten und steigende Mieten – Immer mehr ältere Menschen brauchen Grundsicherung

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

In einem aufschlussreichen Leitartikel berichtete das Flensburger Tageblatt heute über den rasanten Anstieg der Altersarmut in Schleswig-Holstein. Dabei bezog sich Redakteur Frank Jung auf Zahlen, die das Kieler Sozialministerium im Rahmen einer Anfrage des CDU-Landtagsabgeordneten Werner Kalinka präsentierte. Fast 40.000 Schleswig-Holsteiner beziehen demnach Grundsicherung im Alter nach dem SGB XII. Monatlich 404 Euro plus Kosten für Unterkunft und Heizung.  Seit 2003 hat sich zudem die Zahl der SGB XII-Leistunsgbezieher mehr als verdoppelt. In Deutschland nimmt Schleswig-Holstein damit einen der wenig beneidenswerten Spitzenplätze ein.

Deutlich mehr Empfänger/innen von Grundsicherung gibt es auch in Flensburg. Ende 2015 bezogen 5,8% der Menschen in der Altersgruppe 65 und älter Grundsicherung nach SGB XII. Binnen eines Jahres nahm ihre Anzahl um 5,4% auf 2.173 zu. Gegenüber 2011 beträgt der Anstieg sogar 29,6%. Ältere Menschen sind am häufigsten in der Nordstadt und Mürwik auf Grundsicherung angewiesen. Gleichzeitig gibt es eine hohe Dunkelziffer von älteren Menschen, die ihren berechtigten Anspruch auf Grundsicherung aus verschiedenen Gründen nicht geltend machen. ( Mehr zu den Flensburger Zahlen auch in dem AKOPOL-Beitrag: Sozialatlas 2016 für Flensburg liegt vor – Altersarmut nimmt weiter zu )

Zu geringe Renten, aber auch steigende Mieten seien, so der Bürgerbeauftragte des Landes, Samiah El Samadoni dafür verantwortlich, dass immer mehr ältere Menschen Grundsicherung beantragen müssen. Er fordert gleichzeitig das Land und die Kommunen auf mehr für die Bereitstellung preiswerter Wohnungen zu tun. Christian Schultz, Referent für Sozialpolitik in der Landesgeschäftsstelle des Sozialverbandes Deutschland spricht sogar davon, dass die Altersarmut zum Massenphänomen in Schleswig-Holstein werde.

Dass die Kommunalpolitiker in der Flensburger Ratsversammlung das Problem der Altersarmut in der Stadt trotz deutlicher Warnungen jahrelang mehr oder weniger ausgeblendet haben, ist mehr als bedenklich. Wichtige Weichenstellungen vor allem im Bereich des sozialen Wohnungsbaus hat es nur zögerlich oder nicht in ausreichendem Maße gegeben. Der Bau von preiswerten Sozialwohnungen in Flensburg hinkt dem Bedarf seit Jahren weit hinterher. Die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, die das federführend in die Hand nehmen könnte, wird von der Lobby der privaten Bau- und Immobilienwirtschaft in der Ratsversammlung und Stadtverwaltung nachhaltig behindert. Lieber baut man hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen für die zahlungskräftige Mittel- und Oberschicht und vergeudet dafür sogar ehemals im städtischen Besitz befindliche Flächen.

Aber vielleicht kann die Flensburger Bevölkerung bei den Kommunalwahlen im nächsten Jahr ja ein Zeichen setzen, können diejenigen, die ganz besonders auf bezahlbare Wohnungen angewiesen sind, das auch zum Wahlkampfthema machen und die Kommunalpolitiker unter Druck setzen und die entsprechenden Forderungen stellen.

Untenstehend dokumentieren wir den heutigen Beitrag von Frank Jung im Flensburger Tageblatt (die Onlineversion auf shz.de gibt es hier: https://www.shz.de/regionales/schleswig-holstein/politik/hartz-iv-fuer-alte-zahl-der-bezieher-in-sh-explodiert-id18025126.html )

Flensburger Tageblatt vom 9.10.2017, S. 1

Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 12.10.2017 live via TV gemeinsam im Brasseriehof-Café sehen

Moin aus dem Brasseriehof,

wir bieten allen Interessierten an, die monatlichen Sitzungen der  Ratsversammlung (jeweils Donnerstags) bei uns im Café live via Flensburg TV anzusehen. Die nächste Ratsversammlung ist am 12.10.2017 um 16 Uhr. Die wird diesmal recht spannend. Zwei Tagesordungspunkte behandeln den geplanten Neubau eines Krankenhauses:

7. Zentralstandort Flensburger Krankenhäuser
Beschluss zur Standortentscheidung
RV-118/2017
8. Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft unter Beteiligung der Stadt Flensburg;
Dringlichkeitsantrag der Wählergemeinschaft Flensburg WÄHLEN !
RV-125/2017
8.1 Gründung einer neuen Krankenhausträgergesellschaft unter Beteiligung der Stadt Flensburg;
Antrag der Wählergemeinschaft Flensburg WÄHLEN !
RV-125/2017 1. Ergänzung
(Die vollständige Tagesordnung und Beschlussvorlagen für den 12.10.findet man hier)

Bei Kaffee und Kuchen auf Spendenbasis

Die weiteren Termine in diesem Jahr sind:

Ratsversammlung 45 am 9.11. um 16 Uhr
Ratsversammlung 46 am 7.12. um 16 Uhr

Viele Grüße von Anja Werthebach

Große Straße 42 – 44
D-24937 Flensburg

Die Zukunft des Flensburger Stadions – Informationsveranstaltung am 10.10.2017 für Anwohnerinnen und Anwohner

Flensburg. Nachdem der ursprüngliche Termin aufgrund der Sturmwarnung kurzfristig abgesagt worden war, lädt die Stadt Flensburg erneut alle interessierten Anwohnerinnen und Anwohner zur Informationsveranstaltung über die Zukunft des Flensburger Stadions am Dienstag, 10. Oktober um 19 Uhr in die Aula der Fridtjof-Nansen-Schule, Elbestraße 20 ein.

Die Ergebnisse der kooperativen, kommunalen Sportentwicklungsplanung sehen perspektivisch den Ausbau des Flensburger Stadions zu einer zukunftsfähigen Sport- und Veranstaltungsstätte vor. Die Stadt hat daher in Abstimmung mit dem Stadtsportbund einen fundierten Zielfindungsprozess gestartet. Mit Unterstützung des Planungsbüros Drees und Sommer wurden in diversen Workshops mit Vereinen, potenziellen Veranstaltern, Vertretern der Stadt Flensburg und weiteren Akteuren die Potentiale des Stadions und Zukunftsperspektiven erarbeitet und gleichzeitig, die Machbarkeit für angedachte Nutzungen überprüft. Der aktuelle Planungsstand und die erarbeiteten Ergebnisse sollen nun der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Bürgerversammlung zur Entwicklung in Adelbylund am 10.10.2017 im Technischen Rathaus

Erweiterung des EDEKA-Marktes

Flensburg. Die Stadt Flensburg lädt zur öffentlichen Bürgerinformation am Dienstag, 10. Oktober um 18 Uhr im Technischen Rathaus, Schützenkuhle 26, Paul-Ziegler-Zimmer ein. Der Eingang (barrierefrei) erfolgt vom Hof aus, in dem einige Parkplätze zur Verfügung stehen.
Auf dem Grundstück Adelbylund 5 befindet sich ein Edeka-Einkaufsmarkt mit einer Verkaufsfläche von 950 m². Das ursprünglich für eine Holzhandlung gebaute Gebäude soll erweitert werden und eine Verkaufsfläche von maximal 1.500 m² angeboten werden. Außerdem ist eine Neuordnung der Stellplätze vorgesehen.
Der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan „Hele Mond“ (Nr. 164) sehen für diesen Bereich ein Wohngebiet vor, in dem der bisherige Markt zulässig war. Die Erweiterung ist daher nur mit einer vorherigen Änderung beider Bauleitpläne zulässig.
Vorgestellt und diskutiert werden sollen die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung und sich wesentlich unterscheidende Lösungen. Allen Anwesenden wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
Die Leitung der Bürgerversammlung erfolgt durch Herrn Andre Nitsch vom Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung.

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