Archiv der Kategorie: Rat & Ausschüsse

Hier finden sich Beiträge zur Arbeit der Flensburger Ratsversammlung und ihrer Ausschüsse, sowie zur politischen Debatte, den Beschlüssen und Entscheidungen der RV und der Ausschüsse.

Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 1. Februar

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Wichtige TOPS zum Thema:

  • Einführung von Leitlinien für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung in Flensburg
  • Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“
  • Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates
  • Sanierungsgebiet Westliche Altstadt Fortschreibung der Förderkriterien für private Modernisierungsmaßnahmen
  • Bericht 2021 über Projekte der Verkehrsplanung für den Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr)

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 21.01.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 65. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 01.02.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung. Eine Übertragung erfolgt auf der Homepage unter www.flensburg.de

Rathaus

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3GRegelung und Ihr Ausweisdokument (Personal-
ausweis oder Reisepass) für die Einlasskontrolle bereit.

Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine MundNasenBedeckung zu
tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 63. Sitzung vom 14.12.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 64. Sitzung vom 18.01.2022

4. Einführung von Leitlinien für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung in Flensburg RV-1/2022

5. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-5/2022

6. Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates SUPA-4/2022

7. Sanierungsgebiet Westliche Altstadt Fortschreibung der Förderkriterien für private Modernisierungsmaßnahmen SUPA-9/2022

8. Mitteilungen
8.1 MV: Bericht 2021 über Projekte der Verkehrsplanung für den Umwelt-verbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr) SUPA-10/2022
8.2 MV: Beschlusskontrolle HA Halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-2/2022
8.3 Informationen über laufende und anstehende Projekte der Abteilung Strategische Projekte, Verkehr und Umwelt

9. Beschlusskontrolle

10. Beantwortung früherer Anfragen

11. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 63. Sitzung vom 14.12.2021

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 64. Sitzung vom 18.01.2022

14. Mitteilungen

15. Beschlusskontrolle

16. Beantwortung früherer Anfragen

17. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche/digitale Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27. Januar

Mehr Demokratie wagen? Grüne, SSW, SPD und CDU wollen über die Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung die Redezeit der Ratsmitglieder einschränken

Reduzierung der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege aufgrund der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Wichtige TOPs unter anderem:

  • Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
  • „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion,
  • Datendarstellung zu nahezu zwei Jahren „Corona-Pandemie“
  • Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
  • Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss
  • Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025
  • Reduzierung der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege aufgrund der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 19.01.2022
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 33. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 27.01.2022 um 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung der Ratsversammlung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 5 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
– Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3G-Regelung und Ihr Ausweisdokument (Personal-ausweis oder Reisepass) am Eingang zum Rathaus für die Einlasskontrolle bereit.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 09.12.2021

6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-179/2021

9. Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung Antrag der Ratsfraktionen: SPD, SSW, CDU, Bündnis 90/Die Grünen RV-181/2021

10. MV: „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Antrag der Fraktion Die Linke RV-164/2021

11. Datendarstellung zu nahezu zwei Jahren „Corona-Pandemie“; Mitteilungsvorlage der Fraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-12/2022

12. Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2022 RV-173/2021

13. Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ RV-2/2022

14. Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-140/2021

15. MV: Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025 RV-180/2021

16. Reduzierung der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege aufgrund der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaG) RV-169/2021

17. Bestellung von städtischen Vertretungen Aufsichtsrat Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) RV-4/2022

18. Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Wahl einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters im Jahr 2022 RV-11/2022

19. Beratung und Beschlussfassung über die Gründung und Beteiligung an der zukünftigen Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH RV-7/2022

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 09.12.2021

21. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

22. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

23. Krankenhausplanung

24. Grundstücksangelegenheit RV-168/2021
24.1 Grundstücksangelegenheit RV-168/2021 1. Ergänzung
24.2 Grundstücksangelegenheit RV-168/2021 2. Ergänzung
24.3 Grundstücksangelegenheit RV-168/2021 3. Ergänzung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche/digitale Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 26.01.2022

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Wichtige Tops unter anderem zu den Themen:

  • Vorstellung der neuen Abteilungsleiterin Bildungs- und Sportbüro, Frau Finja Neubauer 
  • Kommunale Förderung von offenen Ganztagsbetreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheit
  • Vorplanungsauftrag zur baulichen Weiterentwicklung der Schulstandorte Fördegymnasium und Max von der Grün-Schule, Käte-Lassen-Schule – Schaffung weiterer notwendiger Räumlichkeiten
  • Schule und Digitalisierung – Versorgung der Schulen mit Touch Panels
  • Schule und Corona
  • Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2023
  • Schwimmbad Weiche

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 18.01.2022
Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Sport

Bekanntmachung
zur 23. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport
am Mittwoch, 26.01.2022, um 16:00 Uhr,
Digitale Situng

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
– Der Zugang zum Rathaus wird nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Ge-nesung von einer Sars-CoV-2-Erkrankung zugelassen. Zur Verifizierung ist neben dem 3G-Nachweis auch die Vorlage eines Ausweisdokuments erforderlich.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Vorstellung der neuen Abteilungsleiterin Bildungs- und Sportbüro, Frau Finja Neubauer

3. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 08.12.2021

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Bildungsthemen

6. Kommunale Förderung von offenen Ganztagsbetreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheit Antrag der Ratsfraktionen SSW, CDU, SPD, FPD und Die Linke RV-8/2022

7. Hygieneartikel an weiterführenden Schulen Antrag der FDP-Ratsfraktion ABS-3/2022

8. Vorplanungsauftrag zur baulichen Weiterentwicklung der Schulstandorte Fördegymnasium und Max von der Grün-Schule FA-86/2021

9. Käte-Lassen-Schule – Schaffung weiterer notwendiger Räumlichkei-ten hier: Vorplanung FA-1/2022

10. Schule und Digitalisierung
10.1 Versorgung der Schulen mit Touch Panels

11. Beschlusskontrolle

12. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen zu Bildungsthemen
12.1 Schule und Corona

Sport und Sportentwicklung

13. Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2023 RV-6/2022

14. Ergebnisse der Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume

15. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen zu Sport und Sportentwicklung
15.1 Schwimmbad Weiche

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 08.12.2021

17. Beschlusskontrolle

18. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

 

Für die Richtigkeit:
Julia Döring, Vorsitzende

Ellen Kittel, Fachbereichsleiterin

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 25.01.2022

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung,
  • Berichterstattung zu Polizeiaufgeboten in der Innenstadt
  • Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
  • Stadionausbau SC Weiche 08
  • Sachstand Rathausstraße
  • Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025
  • Zensus 2022

 

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 17.01.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 60. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 25.01.2022, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3G-Regelung und Ihr Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) für die Einlasskontrolle bereit.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 11.01.2022

4. Mitteilungen

5. Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

6. Berichterstattung zu Polizeiaufgeboten in der Innenstadt, bspw. am 08.01.2022; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
HA-11/2022

7. Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2022 RV-173/2021 2. Lesung

8. Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ RV-2/2022

9. Beratung und Beschlussfassung über die Gründung und Beteiligung an der zukünftigen Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH RV-7/2022

10. Stadionausbau SC Weiche 08 HA-71/2021

11. Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Besetzung der Steuerungsgruppe HA-10/2022

12. Sachstand Rathausstraße

13. MV: Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutz-behörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025 RV-180/2021

14. MV: Beschlusskontrolle HA; Halbjährlicher Bericht zu Interkommuna-ler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-2/2022

15. MV: Zensus 2022 HA-5/2022

16. MV: Beteiligungsbericht 2022 HA-9/2022

17. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

18. Anfragen/Anregungen

19. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 11.01.2022

21. Mitteilungen

22. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

23. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

24. Anfragen/Anregungen

25. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Öffentliche/digitale Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 24.01.2022 in Flensburg

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, Sachstand Schwangerschaftsabbrüche, Impfzentrum „Twedter Mark“ und Impfstelle „Flensburg Galerie“; Anfrage der WiF-Ratsfraktion und Antwort der Verwaltung

 

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 14.01.2022
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 32. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 24.01.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Sozial- und Ge-sundheitsausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nicht-öffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 5 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
– Der Zugang zum Rathaus wird nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Gene-sung von einer Sars-CoV-2-Erkrankung zugelassen. Zur Verifizierung ist neben dem 3G-Nachweis auch die Vorlage eines Ausweisdokuments erforderlich.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 15.11.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 13.12.2021

5. Sachstand Corona-Pandemie

6. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2022 RV-3/2022

7. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

8. Mitteilungen und Anfragen
8.1 Sachstand Schwangerschaftsabbrüche
8.2 Impfzentrum „Twedter Mark“ und Impfstelle „Flensburg Galerie“; Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 16.12.2021 AF-90/2021
8.3 Impfzentrum „Twedter Mark“ und Impfstelle „Flensburg Galerie“; Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 16.12.2021 hier: Antwort der Verwaltung AF-90/2021 1. Ergänzung

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 15.11.2021

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 13.12.2021

12. Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche/digitale Sonder-Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus am 20.01.2022

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 12.01.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Tourismus

Bekanntmachung
zur 18. Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Kultur und Tourismus
am Donnerstag, 20.01.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses für Kultur und Tourismus gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einmaliger Sonderzuschuss an die Musikschule Flensburg im Jahr 2022 FA-84/2021

3. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

4. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Für die Richtigkeit:

Andreas Rothgaenger, Vorsitzender
Ellen Kittel, Fachbereichsleiterin

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 20.01.2022

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen, mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Wichtige TOPs zu den Themen: Kommunale Förderung von offenen Ganztagsbetreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheit, Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2022, Reduzierung der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege aufgrund der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaG), Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“, Stadionausbau SC Weiche 08, Ersatzneubau Katharinen Hospiz – Förderung von Investitionskosten, Einmaliger Sonderzuschuss an die Musikschule Flensburg im Jahr 2022,  Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt, Programm Soziale Stadt; hier: Sicherstellung der Finanzierung der Maßnahme „Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser“, Sachstand Haushaltsdurchführung 2021, Impfzentrum „Twedter Mark“ und Impfstelle „Flensburg Galerie“; Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 16.12.2021und Antwort der Verwaltung

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 12.01.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

 

Bekanntmachung
zur 40. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 20.01.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

 

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzaus-schusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35a Absatz 5 Satz 1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europa-Raum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Der Zugang zum Rathaus wird nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars-CoV-2-Erkrankung zugelassen. Zur Verifizierung ist neben dem 3G-Nachweis auch die Vorlage eines Ausweisdokuments erforderlich.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 02.12.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Kommunale Förderung von offenen Ganztagsbetreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheit RV-8/2022

5. Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2022 RV-173/2021

6. Reduzierung der Elternbeiträge für Kitas und Kindertagespflege aufgrund der Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (KitaG) RV-169/2021

7. Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ RV-2/2022

8. Stadionausbau SC Weiche 08 HA-71/2021

9. Ersatzneubau Katharinen Hospiz – Förderung von Investitionskosten FA-88/2021

10. Einmaliger Sonderzuschuss an die Musikschule Flensburg im Jahr 2022 FA-84/2021

11. Sanierungsgebiet Flensburg-Neustadt, Programm Soziale Stadt; hier: Sicherstellung der Finanzierung der Maßnahme „Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser“ FA-3/2022

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Sachstand Haushaltsdurchführung 2021
12.2 Impfzentrum „Twedter Mark“ und Impfstelle „Flensburg Galerie“; Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 16.12.2021 AF-90/2021
12.2.1 Impfzentrum „Twedter Mark“ und Impfstelle „Flensburg Galerie“; Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 16.12.2021 hier: Antwort der Verwaltung AF-90/2021 1. Ergänzung

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 02.12.2021

15. Grundstücksangelegenheit RV-168/2021 2. Lesung

16. Grundstücksangelegenheit FA-85/2021 2. Lesung

17. Mitteilungen und Anfragen

18. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 18. Januar

Interessierte EinwohnerInnen können die digitale Sitzung am 18. Januar ab 16 Uhr mitverfolgen. Eine Übertragung erfolgt auf der Homepage unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, gibt es die Möglichkeit an, eine Übertragung in Raum H 44 des Rathauses mitzuverfolgen.

TOPS zum Thema: Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume (Umsetzungsstand), Sachstand zum Prüfauftrag Biodiversitätsstrategie, MV: Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025, MV: Neubau eines Wohngebäudes Harrisleer Straße 37 (Hinterhaus), MV: Neubau eines Wohngebäudes Duburger Straße 35, Kosten- und Finanzierungsplanung Städtebaufördermittel 2022

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.01.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 64. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.01.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung. Eine Übertragung erfolgt auf der Homepage unter www.flensburg.de

Rathaus

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in Raum H 44 des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Mitteilungen
2.1 Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume (Umsetzungsstand)
2.2 Sachstand zum Prüfauftrag Biodiversitätsstrategie
2.3 MV: Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Un-teren Naturschutz-behörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025 RV-180/2021
2.4 MV: Neubau eines Wohngebäudes Harrisleer Straße 37 (Hinterhaus) SUPA-1/2022
2.5 MV: Neubau eines Wohngebäudes Duburger Straße 35 SUPA-2/2022
2.6 Kosten- und Finanzierungsplanung Städtebaufördermittel 2022

3. Beschlusskontrolle

4. Beantwortung früherer Anfragen

5. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

6. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 63. Sitzung vom 14.12.2021

7. Mitteilungen

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Online-Veranstaltung „Kommunale Beteiligungsformate“ am 20.01.2022

Wie können Beteiligungsformate „wirkliche“ Teilhabe zivilgesellschaftlicher AkteurInnen bieten und nachhaltig funktionieren?

Jetzt anmelden!

Liebe Interessierte,

das AMIF-Projekt „Neue Heimat“ und das IQ Projekt „SOUVERÄN“ möchten am Donnerstag, den 20.01.2022 (17:00 -20:30 Uhr) mit der vielfältigen Akteur*innenlandschaft in Schleswig-Holstein zusammenkommen, um Beteiligungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik zu diskutieren.

Eingeladen sind Sprecher*innen des Forums für Migrantinnen und Migranten in der Landeshauptstadt Kiel, des Forums der Vielfalt Neumünster und des Forums für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck, um von den bisherigen Erfahrungen in der Forumsarbeit zu berichten. Im Anschluss möchten wir in kleinen Gruppen darüber sprechen, wie Beteiligungsformate „wirkliche“ Teilhabe bieten und nachhaltig funktionieren können:

– Was hat in der Vergangenheit gut funktioniert?
– Welche Hürden gab und gibt es?
– Was können und sollen Beteiligungsformate leisten?

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation treffen wir uns digital (Zoom) und hoffen so auf eine rege und interessierte Teilnahme aus ganz Schleswig-Holstein.

Weitere Informationen (z.B. zur Anmeldung) entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungsflyer.

Gerne stehen wir Ihnen für Fragen per Telefon oder E-Mail zur Verfügung.

Wir freuen uns auf spannende Anregungen aus der bisherigen Praxis und die Weiterentwicklung echter Beteiligungsformate.

Mit vielen Grüßen und guten Wünschen für die Feiertage

Ari Kehr (Neue Heimat), Ludmilla Babayan und Cevahir Hopf-Ünlütepe (Souverän)

Ariane Kehr

Teilprojektleitung „Neue Heimat“
Flüchtlingsrat Schleswig-Holstein e.V.   

Sophienblatt 82-86 ● 24114 Kiel
Tel.: 0431 55685361 ● neue-heimat@frsh.de                       
www.frsh.de

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 12.01.2022 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 12. Januar ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen und sind unter Einhaltung der untenstehenden Corona-Regeln (3G) herzlich willkommen.

Um Anmeldung wird gebeten.

TOPs unter anderem zu den Themen: Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen
in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen, Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.202, Planungsstand Hauptfeuerwache, Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung, Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

Wichtiger Hinweis zur Zugangsbeschränkung:

In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4335 oder per Mail an bso-ausschuss@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:

  • Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
  • Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung. Personalausweis ist erforderlich!
  • Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 23.12.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung

Bekanntmachung
zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 12.01.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal


Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 24.11.2021

4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen

5. Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen

6. MV: Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.2021 ASO-18/2021

7. Planungsstand Hauptfeuerwache

8. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

9. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen

12. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

13. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Margrit Stephan, Geschäftsstelle

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 11.01.2022 im Flensburger Rathaus

Grüne, SSW, SPD und CDU wollen über die Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung die Redezeit der Ratsmitglieder einschränken

Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Es gelten zum Einlass die untenstehenden Corona-Regeln (3G)

Anmeldung erbeten

TOPs zum Thema: Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung – Antrag der Ratsfraktionen: SPD, SSW, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Bericht des Pandemiemanagements, „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Aufgaben der Versammlungsbehörde im Rahmen von öffentlichen Versammlungen und Aufzügen, Kernhaushalt: 1. Nachtragshaushalt 2022, Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 30.12.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 59. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 11.01.2022, 16:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal

 

In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“

Bitte denken Sie  an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung

Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Optionale Ladung für eine digitale Sitzung:
Sollte die Entwicklung der Corona-Pandemie dazu führen, dass eine Präsenzsitzung als nicht verhältnismäßig angesehen wird, wird optional zu einer digitalen Sitzung geladen. Bitte informieren
Sie sich selbstständig über Änderungen hinsichtlich der Sitzungsform. Änderungen werden über
das Ratsinformationssystem bekannt gegeben.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 07.12.2021

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktionen: SPD, SSW, CDU, Bündnis 90/Die Grünen RV-181/2021

5. MV: „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Antrag der Fraktion Die Linke RV-164/2021

6. Aufgaben der Versammlungsbehörde im Rahmen von öffentlichen Versammlungen und Aufzügen

7. Kernhaushalt;
hier: 1. Nachtragshaushalt 2022 RV-173/2021

8. Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen;
Beratungsstand des Finanzausschusses vom 02.12.2021 FA-75/2021  2. Ergänzung
8.1 Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen FA-75/2021
8.2 Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, Beschluss des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 25.11.2021 FA-75/2021  1. Ergänzung

9. Anfragen/Anregungen

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 07.12.2021

12. Mitteilungen

13. Austausch zwischen Stadt und Kommunalaufsicht

14. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
14.1 Wasserverband Nord, hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-76/2021
14.2 Wasserverband Nord, hier: Weisung zum Jahresbericht 2020 HA-77/2021
14.3 Satzungsangelegenheiten HA-78/2021
14.4 Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-1/2022

15. Anfragen/Anregungen

16. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Umweltschützer: Darstellung des Strommixes der Stadtwerke Flensburg ungenügend

Kritik von Flensburger Umweltschützern gibt es an der am 14.12. von den Stadtwerken veröffentlichten Darstellung der Zusammensetzung des Strommixes.

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Die Stadtwerke sind gesetzlich verpflichtet im Rahmen der sog. Stromkennzeichnung jährlich über die Herkunft, den Energiemix und die CO2-Bilanz des von ihnen vermarkteten Stroms Auskunft zu geben. Philipp Austermann von der Initiative Fossilfreies Flensburg hatte vor einigen Wochen eine aktuelle Darstellung des Strommixes bei den Stadtwerken angefordert und für das Jahr 2019 den untenstehenden und recht ausführlichen Chart bekommen.

Kritik gibt es nun allerdings von ihm an der mit Datum 14.12.2021 auf der Homepgae der Stadtwerke veröffentlichten Stromkennzeichnung für das Jahr 2020. https://www.stadtwerke-flensburg.de/fileadmin/user_upload/Strommix-SWFL.pdf

Nach Ansicht von Austermann sei die mit den Veröffentlichungen der vorangegangenen Jahre nicht vergleichbar, wie auch die von 2019. Bei der Stromkennzeichnung für 2020 fehle im „Energieträgermix Stromprodukte“ der Anteil der „Erneuerbaren Energien, finanziert aus EEG“, weswegen dieser Mix nicht mit dem bundesweiten Durchschnitt (auf der rechten Seite) vergleichbar sei.

Der Umweltaktivist hat nun in einer Mail die Stadtwerke angefragt, ob sie das noch korrigieren wollen, oder ob sich die Veröffentlichungsvorschriften dahingehend verändert hätten, dass hier keine Vergleichbarkeit mehr gegeben sein muss.

Darüber hinaus bittet Austermann die Stadtwerke um Mitteilung, wo die Veröffentlichung gemäß § 8 Abs. 3 EWKG (Gesetz zur Energiewende und zum Klimaschutz in Schleswig-Holstein) für 2020 abgerufen werden kann.

Darstellung des Energiemixes für das Fernwärmenetz schwierig zu finden und nicht aktuell

Ein Beispiel hierfür ist auch die Darstellung des Energiemixes des von den Stadtwerken betriebenen Fernwärmenetzes in Langballig. In dieser Darstellung sind entsprechend § 8 Abs. 3 EWKG von den Stadtwerken die Werte bezüglich der CO2-Emissionen, des Energieträgermixes sowie des Primärenergiefaktors für das Jahr 2019 dokumentiert (da gibt es im Text zwar die fehlerhafte Zahl 2016, es gilt aber 2019). Dort werden 97,7% der Wärme mit Holzhackschnitzeln und Biogas erzeugt. Lediglich 2,3% entfallen auf den Einsatz von Heizöl. Allerdings steht dort nicht, wo die jeweiligen Energieträger herkommen.

Wünschenswert wäre das allerdings auch für die entsprechenden Angaben des Fernwärmenetzes in Flensburg. Nur leider sind die aktuellen Daten auf der Homepage der Stadtwerke für einen Laien faktisch nicht zu finden. Und für 2020 gibt es ebensowenig eine Zusammenstellung des Energieträgermixes, lediglich für 2019: https://www.swfl.de/fileadmin/user_upload/pdf/fernwaerme/Flensburg/EWKG-Angaben-Flensburg-2019.pdf. Dabei ist auffällig, dass 94% der für die Wärmeerzeugung in Flensburg aufgewendeten Energieträger fossile Brennstoffe, wie Kohle, Erdgas und Heizöl sind. Von einer CO2- und klimaneutralen Versorgung mit Fernwärme sind die Stadtwerke Flensburg somit noch meilenweit entfernt.

Insofern sollten die Stadtwerke diese Daten zukünftig detaillierter aufbereitet, transparent und aktualisiert der Öffentlichkeit zugänglich machen, und dies auch zügig in Angriff nehmen. Vielleicht sollten sich aber auch die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke und die politischen Gremien der Stadt Flensburg noch mal darüber Gedanken machen, wie die gesetzlichen Vorgaben in diesem Sinne besser umgesetzt werden können.  

%d Bloggern gefällt das: