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Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 29.07.2019 ab 18 Uhr im „Feuerstein“ in der Norderstraße

Einladung zum 6. Streikcafé

Auch diesen Montag treffen wir uns wieder in gemütlicher Runde.Wir haben viele nette Besucher gehabt und sehr konstruktive Gespräche geführt. Kommt vorbei. Der Eintritt ist frei. 🙂

Es geht los am Montag, den 29.07.2019 ab 18 Uhr. Diesmal treffen wir uns im Restaurant Feuerstein, Norderfischerstraße Ecke Norderstraße.

Hier könnt ihr über die aktuelle Kommunalpolitik mit uns sprechen und euch über die aktuelle Lage des Streikes informieren. Knabberzeug und Getränke sind für euch da.
Viele Grüße

Zum Hintergrund des Streikcafés und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen

AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/

AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/

AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/

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Arbeitsentgelte in Deutschland: Flensburg und Schleswig-Holstein weiter im Lohnkeller


Schleswig-Holstein schneidet bei den westdeutschen Bundesländern am schlechtesten ab

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Vor zwei Tagen veröffentlichte die Bundesagentur für Arbeit neue Daten und Zahlen zu den sozialversicherungspflichtigen Bruttoarbeitsentgelten in Deutschland. Beim Vergleich der mittleren Bruttoarbeitsentgelte sozialversicherter Vollzeitbeschäftigter für das Jahr 2018 ist nach der neuen Statistik der Bundesagentur für Arbeit von allen Bundesländern Hamburg mit 3.718 Euro Spitzenreiter. Für ganz Deutschland lag dieses sog. Medianentgelt bei 3.304 Euro.

Schleswig-Holstein lag mit 3.045 Euro um 259 Euro unter dem bundesdeutschen Schnitt. In Westdeutschland lag das Mittel sogar bei 3.434 Euro und damit 389 Euro höher als in Schleswig-Holstein. Schleswig-Holstein schneidet damit unter den westdeutschen Bundesländern am schlechtesten ab.

In Flensburg betrug das mittlere monatliche Bruttoarbeitsentgelt für Arbeitnehmer, die im Jahr 2018 sozialversicherungspflichtig und in Vollzeit beschäftigt waren,  3.102 Euro.
Unter den kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein steht Flensburg damit auf dem  vorletzten Platz.

Die Landeshauptstadt Kiel belegt von allen 15 Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein mit  3.404 Euro den Spitzenplatz, gefolgt von Lübeck mit 3.117, dem Kreis Segeberg mit 3.128 und dem Kreis Stormarn mit 3.126 Euro. Der Kreis Ostholstein ist mit 2.687 Euro Schlusslicht. Flensburg steht in diesem Ranking an sechster Stelle.

Große Unterschiede in Flensburg  bei den Beschäftigtengruppen:

Frauen verdienen immer noch erheblich weniger als Männer

·  Männer erzielten im Jahr 2018 in Flensburg meist ein deutlich höheres Bruttomonatsentgelt als Frauen. So lag das Mittel für sie bei 3.274 € brutto im Monat gegenüber von nur 2.800 € bei den Frauen. Dieser große Verdienstunterschied erklärt sich wesentlich durch die geschlechtsspezifischen Tätigkeitsschwerpunkte; so arbeiten Frauen häufig im Dienstleistungssektor mit einem relativ niedrigeren Entlohnungsniveau gegenüber dem produzierenden Gewerbe, wo Männer häufiger tätig sind. Aber auch die Lohndiskriminierung von Frauen hat einen Einfluss auf dieses Lohngefälle. Allerdings gibt es eine derartig große und vergleichbare Spreizung des Lohngefälles zwischen Männern und Frauen nur noch im Kreis Dithmarschen, Kreis Steinburg und Kreis Nordfriesland.

Ausländische Arbeitnehmer verdienen besonders wenig

·  In Flensburg ist das mittlere, monatliche Bruttoentgelt ausländischer Arbeitnehmer mit 1.885 Euro besonders niedrig und liegt um 1.217 Euro unter dem Median von 3.102 Euro für alle sozialversicherten Vollzeitbeschäftigen in Flensburg. In keinem anderen Kreis oder einer kreisfreien Stadt in Schleswig-Holstein ist der Abstand so groß. Auch im Vergleich zum bundesdeutschen Mittel von 2.530 Euro für ausländische Arbeitnehmer sind das 645 Euro weniger. Ein Grund hierfür dürfte sein, dass immer mehr Geflüchtete versuchen auf dem Flensburger Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Da ihnen zumeist aufgrund fehlender oder nicht ausreichender Ausbildungsnachweise der Zugang zu qualifizierten Arbeitsplätzen verwehrt wird, arbeiten sie vor allem im Niedriglohnbereich.

Gute Ausbildung sichert hohes Einkommen

·  In Flensburg ist der Abstand zwischen gering- und gutverdienenden Beschäftigten beachtlich. Jene mit Hochschulabschluss kommen mit 4.586 Euro auf einen mehr als doppelt so hohen Bruttoverdienst wie jene Vollzeitbeschäftigte ohne abgeschlossene Berufsausbildung, die im Mittel gerade einmal 2.018 Euro verdienen. Arbeitnehmer mit anerkanntem Berufsabschluss kommen im Mittel auf 3.121 Euro. Allerdings liegt der Median für Beschäftigte mit Hochschulabschluss in Flensburg um 527 Euro unter dem Bundesdurschnitt von 5.113 Euro.

Gefahr der Altersarmut wächst

·  Ein besonders Problem ist jedoch, dass jeder zweite Vollzeitbeschäftige in Flensburg weniger als 3.102 Euro brutto im Monat verdient. Und mehr als ein Viertel aller Vollzeitbeschäftigten in Flensburg arbeiten im Niedriglohnbereich. Das reicht auch aufgrund vielfach gebrochener Erwerbsbiografien nicht für eine auskömmliche und armutsfeste Rente. Dies gilt besonders für Frauen. Daher werden diese Menschen zukünftig von Altersarmut verstärkt betroffen sein.

Untenstehend die Zahlen für die Kreise und kreisfreien Städte Schleswig-Holsteins mit Vergleichszahlen für Deutschland und Hamburg

Median (mittleres) monatliches Bruttoarbeitsentgelt sozialversicherter Vollzeitbeschäftigter (Stichtag 31.12.2018) in €

Tabelle aus: Sozialversicherungspflichtige Bruttoarbeitsentgelte – Deutschland, West/Ost, Länder und Kreise (Jahreszahlen) – Stichtag 31. Dezember 2018, Hrsg.: Bundesagentur für Arbeit, Juli 2019

 

Hier geht´s zu den kompletten und ausführlichen Daten und Zahlen für Deutschland:

Bundesagentur für Arbeit: Sozialversicherungspflichtige Bruttoarbeitsentgelte – Deutschland, West/Ost, Länder und Kreise (Jahreszahlen) – Stichtag 31. Dezember 2018
unter: https://statistik.arbeitsagentur.de/nn_300648/SiteGlobals/Forms/Rubrikensuche/Rubrikensuche_Form.html?view=processForm&resourceId=210368&input_=&pageLocale=de&topicId=746742&year_month=201812&year_month.GROUP=1&search=Suchen

Zum Vergleich die Zahlen für 2017:

AKOPOL-Beitrag vom 4.8.2018: Regionale Einkommensunterschiede in Deutschland – Schleswig-Holstein und Flensburg weiter im Lohnkeller
https://akopol.wordpress.com/2018/08/04/regionale-einkommensunterschiede-in-deutschland-schleswig-holstein-und-flensburg-weiter-im-lohnkeller/

Siehe dazu auch den AKOPOL-Beitrag vom 05.07.2019:
Flensburg: Mehr als ein Viertel aller Vollzeitbeschäftigten arbeiten im Niedriglohnbereich
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/07/05/flensburg-mehr-als-ein-viertel-aller-vollzeitbeschaeftigten-arbeiten-im-niedriglohnbereich/

AKOPOL-Beitrag vom 24.04.2019: Pro-Kopf-Einkommen: Flensburg bleibt im bundesweiten Vergleich eins der Schlusslichter
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/04/24/pro-kopf-einkommen-flensburg-im-bundesweiten-vergleich-eins-der-schlusslichter/

Zum gleichen Thema auch die untenstehenden Zeitungsbeiträge:

Beitrag der Süddeutschen Zeitung vom 22. Juli 2018:
Schleswig-Holsteiner mit relativ niedrigem Einkommen
unter: https://www.sueddeutsche.de/news/karriere/arbeit—kiel-schleswig-holsteiner-mit-relativ-niedrigem-einkommen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-190722-99-160848

Beitrag des Flensburger Tageblatts vom 22. Juli 2019
Statistik der Bundesagentur für Arbeit : So verdienen Flensburgs Arbeitnehmer im Vergleich
unter: https://www.shz.de/24814502

Dazu auch vom Institut für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) vom 12.02.2018: Aktuelle Daten und Indikatoren: Regionale Lohnunterschiede zwischen Männern und Frauen in Deutschland
Unter: http://doku.iab.de/arbeitsmarktdaten/Regionale_Lohnunterschiede_Frauen_Maenner.pdf

Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 22.07.2019 ab 18 Uhr im „Piratennest“ an der Haniskaispitze

Einladung zum 5. Streikcafé

Wir machen den Sommer durch, die Nachfrage ist groß und wir haben viele nette Besucher gehabt und sehr konstruktive Gespräche geführt. Daher machen wir am Montag wieder unser Streikcafé für Euch auf.

Es geht los am Montag, den 22.07.2019 ab 18 Uhr. Diesmal treffen wir uns im Piratennest an der Harniskaispitze, wo einst die Luftschlossfabrik stand.

Hier könnt ihr über die aktuelle Kommunalpolitik mit uns sprechen und euch über die aktuelle Lage des Streikes informieren. Knabberzeug und Getränke sind für euch da.

 

Zum Hintergrund des Streikcafés und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen

AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/

AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/

AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/

Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 15.7.2019 ab 18 Uhr im LINKE-Büro Norderstr. 88

Einladung zum 4. Streikcafé

Wir machen weiter! Eigentlich wollten wir eine Pause machen. Aber die Nachfrage ist groß und wir haben viele nette Besucher gehabt und sehr konstruktive Gespräche geführt. Daher machen wir am Montag wieder unser Streikcafé für Euch auf.

Es geht los am Montag, den 15.07.2019 ab 18 Uhr. Diesmal treffen wir uns im Linkenbüro in der Norderstraße 88.

Hier könnt ihr über die aktuelle Kommunalpolitik mit uns sprechen und euch über die aktuelle Lage des Streikes informieren. Knabberzeug und Getränke sind für euch da.

Zum Hintergrund des Streikcafé und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen

AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/

AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/

AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/

Flensburger Linkspartei: Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 8.7.2019 im Kulturcafé Tableau

Einladung zum Streikcafé

Vor der Sommerpause, treffen wir uns am Montag wieder zum 3. Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion. Es geht los ab 18 Uhr. Diesmal im Kulturcafé Tableau, Kurze Str. 1

Wir wollen über die aktuelle Situation informieren und über kommunalpolitische Themen diskutieren. Jeder ist herzliche willkommen und wir freuen uns über rege Anteilnahme und Solidaritätsbekundungen. Unsere Streikcafés waren durchaus erfolgreich, so haben viele die Gelegenheit genutzt um sich über die Lage zu informieren und es gab einen regen Austausch über kommunalpolitischen Themen. Dazu gab es auch ein paar Neueintritte.

Zum Hintergrund des Streikcafé und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen

AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/

AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/

AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/

Flensburg: Mehr als ein Viertel aller Vollzeitbeschäftigten arbeiten im Niedriglohnbereich

Deutscher Gewerkschaftsbund fordert: Arbeit muss endlich angemessen entlohnt werden!

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt ist nach wie vor gut. Obwohl der Fachkräftebedarf ständig steigt, hat Deutschland dennoch einen der größten Niedriglohnsektoren in Europa. Nach einer DIW-Studie sind inzwischen – unter Berücksichtigung der Teilzeit- und Nebenjobs – bundesweit mehr als 9 Millionen Menschen davon betroffen. Der Bruttolohn von 10,80 Euro ist die nach internationalen Standards in Deutschland geltende Grenze für Niedriglohn.

„Deutschlandweit arbeiten mehr als 4 Millionen Menschen in einem Vollzeitjob, deren Lohn aber nicht ausreicht, um ein auskömmliches Leben zu führen. Das ist dramatisch“, sagt  der Vorsitzende des DGB  Flensburg, Joachim Sopha.

Allein hier in Flensburg waren 6320 Menschen im Jahr 2017 Vollzeit beschäftigt zu Stundenlöhnen von weniger als 10,80 Euro. Das waren 25,2 Prozent aller Vollzeitbeschäftigten.

Besonders hoch ist in Flensburg der Anteil bei Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern ohne Berufsabschluss (58,8%) und bei Frauen (34,1%), wie die untenstehende Grafik zeigt.

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Niedriglöhne verstärken soziale Ängste und Unsicherheiten und erschweren die wichtige Vorsorge für das Rentenalter. Zentrale Punkte sind deshalb, den gesetzlichen Mindestlohn perspektivisch auf ein existenzsicherndes Niveau anzuheben und die Tarifbindung zu stärken.

Stärkung der Tarifbindung heißt vor allem, Tarifverträge deutlich leichter allgemeinverbindlich erklären zu können, damit sie ausnahmslos in der gesamten Branche gelten. Stärkung heißt aber auch, Tariftreueregelungen verbindlich in öffentliche Ausschreibungen aufzunehmen. Hier sieht Joachim Sopha die Kommunalpolitik gefordert: „Mehrere Millionen Euro fließen im Auftrag der Stadt Flensburg jährlich in öffentliche Dienstleistungen, Produkte oder Baumaßnahmen. Hier auf Tariftreue zu achten, ist ein wichtiges Instrument gegen Niedriglöhne und wirkt außerdem dem Kaufkraftverlust in der Region entgegen.“.

„Notwendig ist aber auch ein deutlich verbessertes Unterstützungssystem, das Geringqualifizierten hilft, einen beruflichen Abschluss zu erwerben. Denn zu oft gehen niedrige Löhne einher mit niedriger Qualifikation“, erläutert Joachim Sopha.

Er fordert auch die regionalen Arbeitgeber dazu auf, Geringqualifizierten Weiterbildungsmöglichkeiten anzubieten, um ihnen damit den beruflichen Aufstieg und eine anständige Entlohnung zu ermöglichen.

Hier findet man weitere Statistiken aus den Kreisen unserer Region:

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Mehr zum Thema auch auf der Seite des DGB Nordwest unter: https://sh-nordwest.dgb.de/themen

 

Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung

„Ohrfeige“ für LINKE-Ratsherren Frank Hamann und Lucas Plewe

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Für die Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27.06. gab es unter TOP 6.1 „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ einen bemerkenswerten Antrag der Fraktion DIE LINKE: Beschlussvorlage_LINKE_RV-92-2019-1

Hintergrund des Antrags ist ein gnadenlos geführter Machtkampf innerhalb der Flensburger LINKEN und  ihrer Ratsfraktion, bei dem die beiden LINKE-Ratsherren Lucas Plewe und Frank Hamann nach Ansicht ihrer Kritiker innerhalb und außerhalb der Partei, äußerst rücksichtslos und autoritär vorgehen. Mittlerweile sind Frank Hamann und Lucas Plewe, die erst seit einem bzw. einem halben Jahr der Flensburger Ratsversammlung angehören, im LINKEN-Kreisverband isoliert, wollen zahlreiche LINKE-Mitglieder auf der nächsten Kreismitgliederversammlung der Partei einen Ausschlussantrag stellen.

Im Verlauf des Konflikts geriet auch die langjährige LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter in die Schusslinie der beiden Ratsherren und musste ihren Fraktionsvorsitz vor knapp zwei Wochen an Frank Hamannn abgeben. Gleichzeitig verabschiedeten Frank Hamann und Lucas Plewe handstreichartig gegen den Willen von Gabi Ritter eine neue Fraktionsgeschäftsordnung, die die Rechte der bürgerschaftlichen Fraktionsmitglieder, die für die LINKE in verschiedenen Ausschüssen sitzen, quasi auf Null reduziert. Nachdem die sich mit Gabi Ritter solidarisierten und aus Protest gegen die neue Geschäftsordnung am 17.6. in einen Streik traten, gerieten auch sie in´s Fadenkreuz von Frank Hamann und Lucas Plewe.  Mit dem obigen Antrag, gleichsam eine Bestrafung für die in den Augen von Frank Hamann und Lucas Plewe unbotmäßigen Fraktionsmitglieder, sollten nun Gabi Ritter ihren Sitz im Ältestenrat und vier bürgerschaftliche Mitglieder der LINKE ihre Ausschuss-Sitze verlieren. Darunter neben Nicolas Jähring, Dörte Christiansen und Rüdiger Strauchmann sogar der langjährige Ratsherr und ehemalige Landtagsabgeordnete Heinz-Werner Jezewski. Gleichzeitig wollten Lucas Plewe und Frank Hamann diese Posten selber besetzen.

In der Sitzung der Ratsversammlung gestern Abend kam es dann etwas anders, als sich das Lucas Plewe und Frank Hamann wohl vorgestellt hatten. Zwar wurde dem Antrag auf Umbesetzung stattgegeben, aber das Ergebnis war eine schallende Ohrfeige für die beiden. So stimmten 15 Ratsmitglieder zwar mit Ja, aber 23 enthielten sich der Stimme. Ebenso gab es drei Gegenstimmen, zwei von der WiF-Fraktion und eine von Gabi Ritter. Die ließ es sich nicht nehmen, vorher mit einer Rede zum Konflikt in der LINKE-Fraktion Stellung zu nehmen:

LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter spricht auf der gestrigen Ratsversammlung

„Herr Stadtpräsident, liebe Zuhörende, liebe Kolleginnen und Kollegen

Ich weiß, dass Wortmeldungen zu Ausschussumbesetzungen nicht üblich sind. Aber die meisten Umbesetzungen sind ja auch nicht so deutliche Zeichen interner Auseinandersetzungen.

Ich möchte Sie, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, nicht in diese Auseinandersetzungen verwickeln. Damit müssen wir schon selber fertig werden. –  Es ist aber auch nicht üblich eine Vorlage der eigenen Fraktion abzulehnen und deshalb möchte ich das kurz begründen.

Bürgerschaftliche Mitglieder sind der Schatz einer Ratsfraktion. Sie vertreten uns nicht nur in den Ausschüssen, sondern sie bereichern unsere Arbeit, unsere Diskussion und Meinungsfindung mit ihren Erfahrungen, ihrem Sachverstand und ihrem kommunalpolitischem  Engagement. Ratsherren der LINKEN, die darauf verzichten, um Herrschaftsansprüche zu realisieren, verstoßen gegen das demokratische Selbstverständnis meiner Partei und missbrauchen das Mandat, das sie über die Liste ihrer Partei bekommen haben.

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wem jetzt durch den Kopf schießt: – War doch klar – eben doch die SED-Nachfolgeorganisation, dem widerspreche ich auch heute: Es ist nur eine kleine Minderheit, nicht einmal eine Handvoll Menschen innerhalb meiner Partei, die sich auf diesen Pfad begeben haben.

Die Mehrheit beschäftigt sich damit das Stoppschild aufzustellen. Leider gehört die 2/3-Mehrheit meiner Fraktion zu dieser Minderheit und beschädigt  gerade nachhaltig, was DIE LINKE im Rat seit 2008 aufgebaut hat. Das bedauere ich zutiefst.

Danke fürs Zuhören“

 

Siehe zum Thema den AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/

Siehe dazu auch den AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/

The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste

Innerparteilicher Konflikt eskaliert

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Für die kommende Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27.06. gibt es unter TOP 6.1 „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ einen bemerkenswerten Antrag der Fraktion DIE LINKE: Beschlussvorlage_LINKE_RV-92-2019-1 Hintergrund ist ein heftiger Machtkampf innerhalb der Flensburger Links-Partei und ihrer Ratsfraktion. Dabei spielen der erst im letzten Jahr neben Gabi Ritter für die LINKE neu in die Ratsversammlung gewählte Frank Hamann und der im November nachgerückte Ratsherr Lucas Plewe eine gewichtige Rolle. Ihnen wird von den bürgerschaftlichen Fraktionsmitgliedern, die für die LINKE in zahlreichen Ausschüssen sitzen, ein völlig undemokratisches Macht- und Machogehabe vorgeworfen. Aber auch im LINKE-Kreisverband bemängelt man vor allem die massiven kommunikativen Defizite der beiden Ratsherren und ihr respektloses Auftreten. Auf der letzten Kreis-Mitgliederversammlung am 12.6. forderten die Anwesenden deshalb sogar mit großer Mehrheit beide auf, ihr Mandat zurückzugeben, was Lucas Plewe und Frank Hamann ablehnten.

Gabi Ritter, ehemalige LINKE-Fraktionsvorsitzende

Dafür schlugen sie kompromisslos zurück: Gabi Ritter, die seit Jahren DIE LINKE in der Flensburger Ratsversammlung vertrittt und die LINKEN-Fraktion seit 2014 als Vorsitzende führte, musste ihren Fraktionsvorsitz an Frank Hamann abgeben. Der hatte mit Lucas Plewe sicherheitshalber vorher die bürgerschaftlichen Mitglieder von der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden ausgeschlossen.

Anschließend verabschiedeten Lucas Plewe und Frank Hamann gegen den Willen von Gabi Ritter und der bürgerschaftlichen Mitglieder eine Fraktions-Geschäftsordnung, die einer Entmachtung der bürgerschaftlichen Mitglieder gleichkommt und ihre Rechte in der Fraktion faktisch auf Null reduziert.  Die traten daraufhin in einen „Streik“ und wollten ihre Arbeit in den Ausschüssen und der Fraktion erst wieder aufnehmen, wenn die umstrittene Geschäftsordnung vom Tisch ist.

Doch Frank Hamann und Lucas Plewe reagierten darauf ebenso unnachgiebig und autoritär.  Denn nun sollen mit ihrem oben genannten Antrag in der kommenden Ratsversammlung Gabi Ritter ihren Sitz im Ältestenrat und vier bürgerschaftliche Mitglieder der LINKEN ihre Ausschuss-Sitze verlieren. Darunter neben Nicolas Jähring, Dörte Christiansen und Rüdiger Strauchmann sogar der langjährige Ratsherr und ehemalige Landtagsabgeordnete Heinz-Werner Jezewski. Damit wäre auch ihr Status als bürgerschaftliche Mitglieder der LINKEN-Ratsfraktion passé. Gleichzeitig wollen Lucas Plewe und Frank Hamann diese Posten selber besetzen. Als Neulinge in der Ratsversammlung ist ihnen aber offenischtlich nicht klar, was da nicht nur zeitlich auf sie zukommt. Außerdem dürfte ihnen in vielen Bereich das notwendige Wissen und die Erfahrung, die die bisherigen Ausschussmitglieder mitbringen, einfach fehlen. Doch das scheint sie nicht besonders zu interessieren.

Denn neben dieser offenen Machtdemonstration, die als Antwort auf den Streik der bürgerschaftlichen Mitglieder einer Aussperrung gleichkommt, geht es Lucas Plewe und Frank Hamann nach Meinung ihrer Kritiker wohl vor allem darum, mit derartigen Provokationen den Abgang aus der LINKEN und die Gründung einer eigenen Mini-Fraktion vorzubereiten. Vorstellbar sei als Begründung: „Eine Zusammenarbeit mit und ein Verbleib in der Partei DIE LINKE sei aufgrund der Konflikte nicht mehr möglich gewesen“. Dann gäbe es auch noch mal Geld für einen eigenen Fraktionsgeschäftsführer und ein Büro. Aber die Flensburger LINKEN-Mitglieder wollen sich das von Frank Hamann und Lucas Plewe nicht bieten lassen und ihnen zuvorkommen. Mittlerweile wird sogar über einen formellen Antrag zum Partei-Ausschluss der beiden auf der nächsten Kreis-Mitgliederversammlung der LINKEN im Juli diskutiert. Es bleibt also spannend.

Siehe dazu auch den AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/

1. Mai 2019 in Flensburg – Demonstration und Kundgebung am neuen Gewerkschaftshaus in der Großen Straße

„Europa. Jetzt aber richtig!“ lautet das Motto des DGB am 1. Mai 2019

Dieses Jahr ruft der DGB Stadtverband Flensburg am Tag der Arbeit um 9.30 Uhr zu einer Demonstration mit Startpunkt neues Gewerkschaftshaus und um 11.00 Uhr zu einer Kundgebung am Gewerkschaftshaus auf.

1. Mai 9:30 Uhr
„Europa. Jetzt aber richtig!“
Demonstration, Treffpunkt Gewerkschaftshaus Gr. Str. 21-23

1. Mai 11.00 Uhr
Kundgebung am neuen Gewerkschaftshaus
u. a. mit Meinhard Geiken – IGM-Bezirk Küste
Pauline Wijns und Joachim Sopha – DGB Flensburg
Musik:
Marten Threepwood & Das Leben
Intercultural music project

Veranstalter: DGB-Region S-H Nordwest, Stadtverband Flensburg, Rote Str. 1, Flensburg@dgb.de

Mai-Aufruf 2019

Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019

Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Die EU hat dafür gesorgt, dass wir in Europa seit Jahrzehnten in Frieden leben. Und sie hat für die Menschen in Deutschland und europaweit erhebliche Vorteile gebracht: Wir können frei in Europa reisen und arbeiten. Bei Arbeitszeiten, Urlaub, Mutterschutz und in vielen anderen Bereichen der Arbeitswelt schützt und erweitert die EU die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und auch wirtschaftlich profitiert Deutschland enorm von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union.
Trotzdem erleben immer mehr Menschen, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen.Und das, obwohl heute mehr denn je gilt: Nur eine gemeinsame und solidarische Politik für ganz Europa bringt uns weiter.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert deshalb: Europa. Jetzt aber richtig! Für uns heißt das: Dem Bekenntnis, Europa sozialer zu machen, müssen jetzt auch Taten folgen.

· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die Menschen müssen im Mittelpunkt der europäischen Politik stehen. Die sozialen Interessen der Bürgerinnen und Bürger, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Vorrang haben vor den Interessen der Unternehmen.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Europaweite Standards für gute Arbeitsbedingungen statt Dumping Wettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten mit prekärer Arbeit und niedrigen Löhnen. Wir brauchen mehr Tarifbindung in ganz Europa und armutsfeste Mindestlöhne in jedem EU-Mitgliedsstaat.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Gleiche Chancen für Frauen und Männer. Wir brauchen eine EU-Gleichstellungsstrategie – und zwar mit ganz konkreten Maßnahmen.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Wir brauchen ein ambitioniertes Programm für Zukunftsinvestitionen für Europa, das Wachstum, Arbeitsplätze, Bildung, Infrastruktur und Wohlstand für alle sichert und fördert. Die Menschen müssen erleben, dass die EU ihr Leben nachhaltig und konkret verbessert.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die EU muss zum Vorbild für eine faire Globalisierung werden –  internationale Standards für Arbeitnehmerrechte, Soziales, Umwelt- und Verbraucherschutz müssen das Geschehen auf den Märkten bestimmen, nicht umgekehrt.

All das lässt sich in Europa nur gemeinsam erreichen. Die Rechtspopulisten und Nationalisten in Europa bieten keine Lösungen – im Gegenteil: Die Brexit-Abstimmung in Großbritannien und ihre Folgen haben gezeigt, wohin es führt, wenn diejenigen die Oberhand gewinnen, die Ängste schüren, aber keinerlei Konzepte für die Zukunft haben. Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.
Deswegen gehen wir am 1. Mai gemeinsam auf die Straße: Wir machen den Tag der Arbeit zum Tag der europäischen Solidarität.
Und wir kämpfen gemeinsam für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt in Deutschland: für Gute Arbeit, gute Einkommen und Arbeitsbedingungen, mehr Tarifbindung und eine Rente, die für ein gutes Leben reicht. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 26. Mai 2019 an der Europawahl teilzunehmen: für ein solidarisches und gerechtes Europa.

V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Timm Steinborn, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin

Den Flyer zum Aufruf gibt es hier auch als PDF-Datei mai-aufruf-2019

 

Fest der Kulturen am 27.10.2018 im Deutschen Haus in Flensburg

Sonnabend, 27. Oktober,
14.00 – 18.00 Uhr

Deutsches Haus,
Berliner Platz 1, Flensburg

Seit vielen Jahren organisieren Vereine und Organisationen die interkulturellen Wochen.

Das gegenseitige Anerkennen von Kultur, Werten und Lebensstilen auch in der neuen Heimat ist wesentliche Grundlage erfolgreicher Integration und wird durch die Flensburger „Interkulturellen Wochen“ seit Jahren gefördert. Jedes Jahr stellt daher der Arbeitskreis „Interkulturelle Wochen“ in Kooperation mit der städtischen Koordinierungsstelle für Integration ein buntes, internationales Programm zusammen.

Höhepunkt der Veranstaltungsreihe bildet wie in den Vorjahren das „Fest der Kulturen“ am Samstag, 27. Oktober 2018, das mit jeder Menge Tanz, Musik & Gesang, Kinderaktionen und vielen Speisen aus aller Welt von 14 – 18 Uhr im Deutschen Haus stattfindet. Der Eintritt ist frei!

 

 

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