Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 3. Mai im Rathaus Flensburg

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:30 Uhr. Zuvor findet die Sitzung des Polizeibeirates statt.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Änderung der Fernwärmesatzung RV-24/2022

  • Kernhaushalt; hier: 3. Nachtragshaushalt 2022 RV-38/2022

  • Haushalt 2023/2024; hier: Grundsatzbeschluss zum Haushaltsverfahren

  • Förde Bäder GmbH; hier: Bahnenpreise Sportvereine

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 17:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen. Eine Anmeldung ist jedoch erforderlich und es gelten Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 25.04.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 66. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 03.05.2022, 17:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Hinweise:

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:30 Uhr. Zuvor findet die Sitzung des Polizeibeirates statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

 

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 65. Sitzung vom 19.04.2022

3. Mitteilungen

4. Allgemeinverfügungen für den Stadtbereich zu Versammlungen Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! HA-28/2022

5. Änderung der Fernwärmesatzung RV-24/2022

6. Kernhaushalt; hier: 3. Nachtragshaushalt 2022 RV-38/2022

7. Haushalt 2023/2024; hier: Grundsatzbeschluss zum Haushaltsverfahren RV-39/2022

8. Förde Bäder GmbH; hier: Bahnenpreise Sportvereine HA-19/2022
8.1 Förde Bäder GmbH; hier: Bahnenpreise Sportvereine Beschlussfassung des ABS vom 20.04.2022
HA-19/2022 1. Ergänzung

9. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

10. Anfragen/Anregungen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 65. Sitzung vom 19.04.2022

13. Mitteilungen

14. Personalangelegenheit

15. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

16. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

17. Anfragen/Anregungen

18. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

19. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

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Veröffentlicht am 26. April 2022, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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