Ein klares „Nein zur #Abfckprämie!“ auf dem Südermarkt

attac- und Umweltaktivist Günter Strempel spricht zu den Kundgebungsteilnehmenden auf den Südermarkt

Für eine radikale Verkehrswende – Auch in Flensburg!

Ein Beitrag und Fotos von Jörg Pepmeyer

Rund 50 Teilnehmende zählte heute Nachmittag eine Kundgebung gegen die Abwrackprämie  auf dem Südermarkt in Flensburg. Aufgerufen hatte dazu im Rahmen des bundesweiten „Aktionstag gegen die geplante Abwrackprämie“ das Bündnis Sand im Getriebe, dem die Flensburger Sektionen von attac, des ADFC, des VCD, die Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg sowie weitere zivilgesellschaftliche Verbände und Einzelpersonen folgten. Anlass war das heftige Bemühen der großen Autokonzerne sich vom Staat mit der umstrittenen Abwrackprämie Milliarden Euro schenken zu lassen.

Auch die Aktivist*innen der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg waren mit dabei

Günter Strempel, attac- und Umweltaktivist machte in seiner Ansprache im Namen der Anwesenden jedoch klar, dass dies der falsche Weg sei. Anstatt wieder mal Milliarden den Autokonzernen in den Rachen zu schmeißen, bräuchte es dieses Geld für den Ausbau einer alternativen und ökologischen Verkehrsinfrastruktur. Es sei höchtse Zeit für eine radikale Verkehrswende und eine Konversion der Autoindustrie.

Seit zwei Wochen verhandeln die Autoindustrie und die Bundesregierung in Berlin. Zwar sei der für kommenden Dienstag geplante Autogipfel zwischen der Bundesregierung und dem Verband der Automobilindustrie abgeblasen worden. Die Regierung, so heißt es, habe noch internen Abstimmungsbedarf für den Koalitionsausschuss, der für den gleichen Tag (2. Juni) vorgesehen ist. Jedoch sei die Abwrackprämie weiter auf der politischen Agenda. Sollte die Abwrackprämie tatsächlich kommen, würde das, so Günter Strempel, allen Bemühungen um Klimaneutralität und Umweltschutz Hohn sprechen. Man würde genauso weiter machen, wie bisher, mit allen negativen Folgen für Mensch und Umwelt. Zudem wäre auf Jahre hinweg kein Geld mehr da, um eben andere, ökologisch nachhaltige Verkehrskonzepte umzusetzen, die Städte autofrei zu bekommen, den ÖPNV und die Bahn zu stärken. Deshalb gelte es die Abwrackprämie zu verhindern.

Mit seinen Ausführungen erntete Günter Strempel nicht nur bei den anwesenden Aktivist*innen viel Applaus. Auch zahlreiche Passant*innen machten in den Diskussionen an den Infotischen ihrem Ärger Luft. Besondere Kritik gab es daran, dass letztlich die Steuerzahler*innen für die Versäumnisse und Fehler der großen Automobilkonzerne zur Kasse gebeten werden sollen. Und sicherlich macht es sich auch nicht gut, wenn ein Automobilkonzern, wie BMW 40.000 Arbeiter*innen in Kurzarbeit schickt, sich das Kurzarbeitergeld von den Beiträgen der Versicherten zahlen lässt, um anschließend fast 1,6 Mrd. Euro Dividende an die Aktionäre zu zahlen. Davon allein rund 800 Mio. Euro an die Familien Klatten und Quandt.

Lebhafte und spannende Diskussionen am Rand der Kundgebung – Unterstützung bekam die Veranstaltung auch durch zwei an einem Haus befestigte Banner, in der Ecke oben links zu sehen: #FIGHT EVERY CRISIS – KLIMA GERECHTE ZUKUNFT

Zum bundesweiten „Aktionstag gegen die geplante Abwrackprämie“ siehe auch folgenden Link: https://sand-im-getriebe.mobi/aktionstag-29-mai/