Archiv für den Tag 4. Mai 2020

Aufruf zum Mitmachen: Sondersendung im Radio Fratz zum Jahrestag der Flensburger Bücherverbrennungen am 30. Mai

On Air auf UKW 98,5 MHz

Am 30. Mai ist der Jahrestag einer der zwei Bücherverbrennungen 1933 hier in Flensburg (https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/buecher-auf-dem-scheiterhaufen-id10115386.html). Zum Gedenken wollen wir die Autor*innen der  damals verbrannten Bücher wieder zu Wort kommen lassen.

Bitte schickt uns per Mail an info@fratzig-vorgelesen.de eine maximal 5minütige Aufnahme eines Textes oder Textauszugs eines Autors oder einer Autorin deren Bücher von den Nationalsozialisten verbrannt wurden. Eine Liste von Autor*innen findet ihr auf www.verbrannte-buecher.de.

Aus euren Beiträgen stellen wir dann eine Sendung zusammen, die am 30. Mai zum Jahrestag bei Radio Fratz auf UKW 98,5 gesendet
wird.

Erweitertes Angebot: Neue Online-Vorträge zu Ernährung, Klimaschutz und Energiewende

Start am 7. Mai

Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein erweitert ihr Informationsangebot um regelmäßige kostenlose Online-Vorträge zu aktuellen Themen rund um Ernährung, Klimaschutz und Energiewende. Interessierte können einfach und bequem von zuhause aus teilnehmen, die Vorträge live im Internet verfolgen und im Chat Fragen an die Expert*innen stellen. 

Die Themenvielfalt der Online-Seminare bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein wächst stetig. Neben der Energieberatung und dem Landesprojekt für Verbraucher in der Energiewende bieten jetzt auch die Expertinnen für Lebensmittel und Ernährung ihre ersten Online-Vorträge an. „Wir beobachten, dass viele Menschen infolge der Coronakrise Neues ausprobieren und verstärkt nach digitalen Angeboten Ausschau halten“, so Selvihan Koç, Leiterin des Fachbereichs Lebensmittel und Ernährung bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. „Deshalb bieten wir Interessierten die Möglichkeit, unsere Vorträge bequem und sicher von zuhause aus zu verfolgen.“

Einfach anmelden und teilnehmen per Link

Teilnehmende brauchen dafür lediglich ein internetfähiges Gerät wie PC, Laptop, Tablet oder Smartphone sowie Lautsprecher oder Kopfhörer, um den Ton abzuspielen. Kamera und Mikrofon sind nicht erforderlich, die Nutzer müssen nichts herunterladen oder installieren. Sie können sich einfach per Link zu den Online-Vorträgen anmelden und teilnehmen. Nur die Moderator*innen sind zu sehen und zu hören. Die Teilnahme ist kostenlos. Wer im Online-Vortrag anonym bleiben will, kann sich mit E-Mail-Adresse und einem Nickname oder Pseudonym anmelden. Der bei der Anmeldung angegebene Name wird nur den Moderator*innen angezeigt.

Infotainment auf wissenschaftlicher Grundlage
Für ihren Start am 07. Mai 2020, 17 bis 18.30 Uhr haben die Ernährungsexpertinnen das Thema „Klimaschutz schmeckt! Klimagesunde Ernährung im Alltag“ vorbereitet. „Wir legen bei unseren Online-Vorträgen nicht nur Wert auf wissenschaftlich fundierte Informationen, sondern auch auf interaktive Elemente und Unterhaltungswert“, erläutert Referentin Saskia Vetter, die den ersten Vortrag halten wird. „Unser Ziel ist es, hochwertiges und kurzweiliges Infotainment anzubieten.“

Eine Übersicht zu allen aktuellen Online-Vorträgen mit Themen und Terminen gibt es unter http://www.verbraucherzentrale.sh.

Tipps, Musterbriefe und Unterstützung für Verbraucher*innen

Unter der Servicenummer 0431 / 590 99 40, per Kontaktformular oder Email an info@vzsh.de bietet die Verbraucherzentrale Betroffenen Rat und Unterstützung. Unter http://www.verbraucherzentrale.sh stehen täglich aktualisierte Informationen zu den Folgen der Corona-Pandemie für Verbraucher*innen zur Verfügung.

Lebensmittelkennzeichnungen und Tierwohl-Label: Verbraucherzentrale setzt sich für ein europaweit einheitliches System ein

Austausch mit MdL Joschka Knuth zu Tierwohl, Kennzeichnung und Sicherheit von Lebensmitteln

Im Gespräch mit Joschka Knuth, dem Landtagsabgeordneten und verbraucherpolitischen Sprecher der Grünen in Schleswig-Holstein, stellte die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein ihre aktuellen Schwerpunkt-Themen und Initiativen zu Ernährung und Lebensmitteln vor.

Lebensmittel sind Vertrauenssache. Um sichere und hochwertige Produkte einkaufen zu können, sind Verbraucher*innen auf Transparenz in der Herstellung und eine verlässliche Kennzeichnung im Handel angewiesen. Auf diese Aspekte legten Stefan Bock, Vorstand der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein, und Selvihan Koç, Leiterin des Referates Lebensmittel und Ernährung, den Schwerpunkt bei ihrem Austausch mit dem Grünen-Landtagsabgeordneten Joschka Knuth per Video-Chat. Die Verbraucherschützer warben unter anderem für die Einführung eines staatlichen Tierwohl-Labels. „Beim Einkauf von Fleisch legen Verbraucher*innen zunehmend Wert auf verlässliche Informationen über die Herkunft und die Haltung der Tiere“, so Selvihan Koç. „Politische Entscheider müssen zudem Planungssicherheit für Landwirte schaffen, damit sie hochwertige Produkte anbieten und vermarkten können“, sagte Stefan Bock. Joschka Knuth unterstützte diese Aspekte und fügte hinzu: „Ich stimme damit überein, dass in diesem Zuge der gesetzliche Mindeststandard in der Tierhaltung angehoben werden muss“.

Nährwert-Ampel und Lebensmittelsicherheit

Auch für die Gesundheit und Sicherheit der Verbraucher*innen spielt die Kennzeichnung von Lebensmitteln eine wichtige Rolle. Deshalb setzt sich die Verbraucherzentrale für ein europaweit einheitliches System der farblichen Nährwert-Kennzeichnung ein, den sogenannten Nutriscore. Dieser soll es für Verbraucher*innen beim Einkauf leichter machen, Produkte mit hohem Gehalt an Zucker, Fett und Salz auf einen Blick zu erkennen. „Einheitlichkeit und Transparenz sind beim Thema Lebensmittelsicherheit besonders wichtig, auch und gerade zu Krisenzeiten“, so Stefan Bock. Selvihan Koç fügte hinzu: „Ausnahmeregelungen für die Sicherung der Lebensmittelversorgung soll es geben, aber nur so lange die Lebensmittelsicherheit nicht kompromittiert wird“. Joschka Knuth und die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein sind sich einig: „Freiwillige Selbstverpflichtungen bringen uns nicht weiter und sind keine Hilfe für den Verbraucherschutz“.

Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 12.05.2020 um 17:15 Uhr im Rathaus, Bürgerhalle

Wieder mit TOP: Geschäftsordnung der Ratsversammlung

Nix gelernt aus den Protesten der BürgerInnen?

Achtung, auf der Hauptausschuss-Sitzung am kommenden Dienstag geht es unter TOP 6 wieder um die umstrittene neue Geschäftsordnung der Ratsversammlung und die Änderungen bei den Regelungen für die Einwohnerfragestunde. In der Beschlussvorlage dafür heißt es „Ausgangssituation: Der ursprünglich mit der RV 137/2019 vorgelegte Entwurf einer Geschäftsordnung wurde in einem Arbeitskreis, an dem alle Fraktionen der Ratsversammlung beteiligt waren, überarbeitet. Der in der Anlage beigefügte Text entspricht – einschließlich der gegenderten Form- dieser Abstimmung und ersetzt den ursprünglich vorgelegten Entwurf. Die RV 137/2019 1.Ergänzung ersetzt damit die RV-137/2019“

Leider wurden die BürgerInnen und ihre Kritik am bisherigen GO-Entwurf, insbesondere was die mangelnden Beteiligungsrechte und den geplanten Ablauf der Einwohnerfragestunde angeht, wieder nicht berücksichtigt. Natürlich hätte man sie an den Beratungen der Arbeitsgruppe beteiligen können. Aber offensichtlich hat man Angst vor mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung. Jetzt präsentiert man im Hauptausschuss wieder die alte Fassung mit Datum 20.01.2020, deren Beschlussfassung auf jeden Fall für erheblichen Ärger sorgen dürfte. Den Entwurf der am 12.5. zur Abstimmung stehenden neuen GO mit Stand 20.01.2020 kann man hier einsehen und als PDF-Datei downloaden: Geaenderte_Kopie_von_GeschaeftsordnungGender

Spannend auch zu lesen, welche Änderungen und Vorschläge im Rahmen der interfraktionellen Diskussion aus dem endgültigen Entwurf wieder gestrichen wurden. Dazu der Entwurf der GO mit Datum 15.01.2020, in dem diese Änderungen vermerkt sind. GeschäftsordnungNeu

Dazu gab es ebenso am 28.01.2929 eine Gesprächsrunde, zu der der CDU-Fraktionsvorsitzende und Hauptausschussvorsitzende Arne Rüstemeier die Kritiker eingeladen hatte. Dazu auch der Beitrag Streit um neue Geschäftsordnung: Arne Rüstemeier lädt zur Diskussion am 28.01.2020 um 15 Uhr im Europaraum des Rathauses ein unter: https://akopol.wordpress.com/2020/01/25/streit-um-neue-geschaeftsordnung-arne-ruestemeier-laedt-zur-diskussion-am-28-01-2020-um-15-uhr-im-europaraum-des-rathauses-ein/

(Mehr zur strittigen Neufassung der Geschäftsordnung auch im AKOPOL-Beitrag vom 01.12.2019:
Streit um Informations- und Bürgerrechte in Flensburg: Der Stadtpräsident als Zensor der Einwohnerfragestunde?
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/12/01/streit-um-informations-und-buergerrechte-in-flensburg-der-stadtpraesident-als-zensor-der-einwohnerfragestunde/

 

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 04.05.2020
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 32. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 12.05.2020, 17:15 Uhr
Rathaus, Bürgerhalle

 

Bitte den veränderten Sitzungsraum und die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2120 oder per Mail an nordmann.edgar@flensburg.de .
Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:15 Uhr. Zuvor findet die nichtöffentliche Sitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Flensburg GmbH statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 10.03.2020

3. Mitteilungen
3.1 Aktuelle Lage zur Coronavirus-Pandemie

4. Elektronische Ratsarbeit nachhaltig gestalten Antrag der Ratsfraktionen FDP, CDU und Flensburg WÄHLEN !
HA-18/2020

4.1 Elektronische Ratsarbeit nachhaltig gestalten Mitteilungsvorlage
HA-18/2020 1. Ergänzung

5. Resolution für Lockerung der Maßnahmen gegen Covid-19-Infektionen; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-57/2020
5.1 MV: Resolution für Lockerung der Maßnahmen gegen Covid-19-Infektionen; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-57/2020 1. Ergänzung

6. Geschäftsordnung der Ratsversammlung Beratungsstand vom 20.01.2020
RV-137/2019 1. Ergänzung
6.1 Geschäftsordnung der Ratsversammlung Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
RV-137/2019 2. Ergänzung
6.2 Geschäftsordnung der Ratsversammlung
RV-137/2019 3. Ergänzung

7. Förderung des Erhalts des Flensburger Stadions; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
HA-24/2020

8. City-Management optimieren (Bezug HA-1/2020)

9. Mitgliedschaft im Verein „RAD.SH – Kommunale Arbeitsgemeinschaft zur Förderung des Fuß- und Radverkehrs in Schleswig-Holstein (RAD.SH) e.V.“
HA-12/2020

10. MV: Sachstand eGovernmentaktivitäten der Stadt Flensburg
HA-13/2020

11. MV: Beschlusskontrolle Halbjährlicher Bericht zu Interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-23/2020

12. Beantwortung früherer Anfragen

13. Anfragen/Anregungen
13.1 Unterstützungskonzept zur Umsetzung der Pflicht zur Mund-Nasen-Bedeckung Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
AF-17/2020

14. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 10.03.2020

16. Mitteilungen

17. Konzept zum Auftritt in sozialen Medien (aus der Beschlusskontrolle)

18. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

19. Berichte aus interkommunalen Gremien

20. Beantwortung früherer Anfragen

21. Anfragen/Anregungen

22. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

23. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Unterstützung für Flensburger Schulen auf dem kleinen Dienstweg

Pragmatische Frauenpower hilft auch in der Corona-Krise

Auf dem Foto v.l.n.r.: Ellen Kittel, Arnd Reinke (Schulleiter Goethe-Schule), Anja Bauer (Autohaus Bauer) bei der Übergabe der Desinfektionsmittelspende

Flensburg. Ihren ersten Arbeitstag als Leiterin des Fachbereichs Bildung, Sport und Kultur der Stadt Flensburg beginnt Ellen Kittel gleich mit Pragmatismus und Tatendrang.
Auf der letzten Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke Flensburg standen die beiden Frauen Ellen Kittel und Anja Bauer in der Kaffeepause zusammen und das Gespräch drehte sich, wie es zurzeit wohl überall der Fall ist, um Sicherheit, Abstand und Hygienemaßnahmen.
Wie der Zufall das so will, wurden beim Autohaus Bauer gerade die bestellten 500 Liter Desinfektionsmittel angeliefert, während Schulen noch auf ihre bestellte Lieferung warten, obwohl der Bedarf jetzt schon akut ist.
Pragmatische Lösung der beiden dynamischen Macherinnen: spontan spendet Anja Bauer 25 Kanister mit je 5 Litern Desinfektionsmittel für die 25 Flensburger Schulen, die Ellen Kittel sofort abholte und jetzt verteilt. „Toll, wenn wir in dieser Situation unbürokratisch, pragmatisch und engagiert Probleme lösen können. Gut, wenn wir uns gegenseitig schnell, unkompliziert und pragmatisch helfen können. Mein großer Dank geht an Anja Bauer für die großzügige Unterstützung“, so Ellen Kittel.

Videofilm zur 1. Mai Demonstration von Schleswig nach Jagel

Unter dem Motto “Abrüstung statt Sozialabbau“ fand am 1. Mai ab dem Bahnhof in Schleswig eine Demonstration zum Fliegerhorst Jagel statt. Die Auflagen des Ordnungsamtes erfüllend, machten sich rund 30 Menschen mit Transparenten auf den Weg nach Jagel.

Dazu jetzt auch der Videofilm von Nils-Holger Schomann auf hanseArt.tv:
Abrüstung statt Sozialabbau – 1. Mai 2020 in Jagel
http://www.hanseart.tv/index/2020/05/03/abr%C3%BCstung-statt-sozialabbau-1-mai-2020-in-jagel

Zur Demo auch der AKOPOL-Beitrag vom 03.05.2020:
1. Mai 2020: Demonstration von Schleswig nach Jagel – Erster Mai im Zeichen der Abrüstung unter: https://akopol.wordpress.com/2020/05/03/1-mai-2020-demonstration-von-schleswig-nach-jagel/

 

Flensburger Oberbürgermeisterin ganz Ohr – 6. Mai

Telefonsprechstunde der Oberbürgermeisterin

Oberbürgermeisterin Simone Lange am 6. Mai ganz Ohr

Simone Lange ist nun im Rahmen einer Telefonsprechstunde erreichbar, um Ideen, Wünsche, Sorgen oder Nöte von Einwohner*innen aufzunehmen.

Geschaltet wird die für diesen Zweck eingerichtete Hotline mit der Nummer 85-8510 am Mittwoch, 6. Mai von 15-17 Uhr.

Da mit einer Vielzahl von Anrufer*innen gerechnet wird, werden die eingehenden Telefonate zunächst von Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung entgegengenommen. Die Oberbürgermeisterin ruft dann nacheinander alle Anrufer*innen zurück.

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