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Ein klares „Nein zur #Abfckprämie!“ auf dem Südermarkt
attac- und Umweltaktivist Günter Strempel spricht zu den Kundgebungsteilnehmenden auf den Südermarkt
Für eine radikale Verkehrswende – Auch in Flensburg!
Ein Beitrag und Fotos von Jörg Pepmeyer
Rund 50 Teilnehmende zählte heute Nachmittag eine Kundgebung gegen die Abwrackprämie auf dem Südermarkt in Flensburg. Aufgerufen hatte dazu im Rahmen des bundesweiten „Aktionstag gegen die geplante Abwrackprämie“ das Bündnis Sand im Getriebe, dem die Flensburger Sektionen von attac, des ADFC, des VCD, die Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg sowie weitere zivilgesellschaftliche Verbände und Einzelpersonen folgten. Anlass war das heftige Bemühen der großen Autokonzerne sich vom Staat mit der umstrittenen Abwrackprämie Milliarden Euro schenken zu lassen.
Auch die Aktivist*innen der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg waren mit dabei
Günter Strempel, attac- und Umweltaktivist machte in seiner Ansprache im Namen der Anwesenden jedoch klar, dass dies der falsche Weg sei. Anstatt wieder mal Milliarden den Autokonzernen in den Rachen zu schmeißen, bräuchte es dieses Geld für den Ausbau einer alternativen und ökologischen Verkehrsinfrastruktur. Es sei höchtse Zeit für eine radikale Verkehrswende und eine Konversion der Autoindustrie.
Seit zwei Wochen verhandeln die Autoindustrie und die Bundesregierung in Berlin. Zwar sei der für kommenden Dienstag geplante Autogipfel zwischen der Bundesregierung und dem Verband der Automobilindustrie abgeblasen worden. Die Regierung, so heißt es, habe noch internen Abstimmungsbedarf für den Koalitionsausschuss, der für den gleichen Tag (2. Juni) vorgesehen ist. Jedoch sei die Abwrackprämie weiter auf der politischen Agenda. Sollte die Abwrackprämie tatsächlich kommen, würde das, so Günter Strempel, allen Bemühungen um Klimaneutralität und Umweltschutz Hohn sprechen. Man würde genauso weiter machen, wie bisher, mit allen negativen Folgen für Mensch und Umwelt. Zudem wäre auf Jahre hinweg kein Geld mehr da, um eben andere, ökologisch nachhaltige Verkehrskonzepte umzusetzen, die Städte autofrei zu bekommen, den ÖPNV und die Bahn zu stärken. Deshalb gelte es die Abwrackprämie zu verhindern.
Mit seinen Ausführungen erntete Günter Strempel nicht nur bei den anwesenden Aktivist*innen viel Applaus. Auch zahlreiche Passant*innen machten in den Diskussionen an den Infotischen ihrem Ärger Luft. Besondere Kritik gab es daran, dass letztlich die Steuerzahler*innen für die Versäumnisse und Fehler der großen Automobilkonzerne zur Kasse gebeten werden sollen. Und sicherlich macht es sich auch nicht gut, wenn ein Automobilkonzern, wie BMW 40.000 Arbeiter*innen in Kurzarbeit schickt, sich das Kurzarbeitergeld von den Beiträgen der Versicherten zahlen lässt, um anschließend fast 1,6 Mrd. Euro Dividende an die Aktionäre zu zahlen. Davon allein rund 800 Mio. Euro an die Familien Klatten und Quandt.
Lebhafte und spannende Diskussionen am Rand der Kundgebung – Unterstützung bekam die Veranstaltung auch durch zwei an einem Haus befestigte Banner, in der Ecke oben links zu sehen: #FIGHT EVERY CRISIS – KLIMA GERECHTE ZUKUNFT
Zum bundesweiten „Aktionstag gegen die geplante Abwrackprämie“ siehe auch folgenden Link: https://sand-im-getriebe.mobi/aktionstag-29-mai/
Aufruf zur Kundgebung „Keine Kohle für Klimakiller!“ am 29.05. um 15 Uhr auf dem Südermarkt Flensburg
Keine Kohle für Klimakiller! Verkehrswende statt Abwrackprämie!
Kundgebung auf dem Südermarkt
am Freitag, den 29.05.2020 um 15.00 Uhr
Am 2. Juni entscheidet die Regierung über ein weiteres Konjunkturpaket zur Ankurbelung der Wirtschaft nach der Corona-Krise. Die Autokonzerne stehen diesmal in der ersten Reihe und halten die Hand auf. Die Regierung (sprich: die Steuerzahler*innen) sollen die Neuanschaffung eines PKWs – egal, ob Elektro, Diesel oder Benziner – mit mehreren 1000 € subventionieren.
Wir sagen NEIN! zu diesen Plänen. Keine Steuermilliarden für Unternehmen mit Milliardenrücklagen!
Das heutige System der Mobilität wird einseitig vom Automobilismus dominiert – zu Lasten des Klimas und kommender Generationen und mit der Folge, dass unsere Städte immer mehr an Lebensqualität
verlieren. Die gegenwärtige Krise bietet eine Chance, endlich den Verkehr sozialökologisch umzugestalten.
Statt neuer Subventionen für die Autoindustrie klimagerechte Mobilität für alle!
– Ausbau der öffentlichen Verkehrsmittel Bahn und Bus
– Förderung von Fahrrädern und E-Bikes
– Verbesserung der Situation für Fußgänger*innen
– Umbau von Straßen zugunsten der Fußgänger*innen und des Radverkehrs
Vor Ort ist auch der VCD Flensburg mit der von VCD, adfc und Aktionsgruppe Klima Flensburg
initiierten Postkartenaktion “Für ein klimafreundliches Flensburg”.
Wir bitten alle Teilnehmer*innen der Kundgebung, sich entsprechend den geltenden Corona-Regeln zu
verhalten. Tragt Masken und haltet mindestens den vorgeschriebenen Abstand ein, um euch und andere zu schützen.
Regionalgruppe ATTAC-Flensburg v.i.S.d.P.: Günter Strempel, flensburg@attac.de
Den Flyer zur Veranstaltung gibt es hier
Mehr zum globalisierungskritischen Netzwerk attac unter: https://www.attac.de/
Ostermarsch 2020 – Kundgebung am Karfreitag 10.04.2020 ab 12.30 Uhr vor dem Fliegerhorst Jagel
(Der Bericht zur Aktion: Ostermarschaktivisten demonstrieren trotz Corona – Erfolgreiche Ostermahnwache und Kundgebung am Karfreitag vor dem Fliegerhorst Jagel unter: https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarschaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/)
Änderung des Veranstaltungsablaufs und Auflagen
Was ist los mit dem Ostermarsch in Jagel?
Kein Marsch ab Bahnhof Schleswig. Es gibt aber eine Kundgebung vor der Hauptzufahrt des Drohnen- und Tornadostandortes um 12.30 Uhr
Am 6. April haben wir von der Versammlungsbehörde eine Bestätigung unserer Ostermarschanmeldung bekommen mit einem verbindlichen Auflagenbescheid:
Unsere antimiltaristische Demonstration wird am Karfreitag, 10.4.2020 ab 12.30 Uhr vor der Hauptzufahrt am Drohnen- und Tornadostandort Jagel stattfinden.
Untersagt wurde nur der Marsch ab Bahnhof Schleswig, da es nach Auffassung der Versammlungsbehörde „nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich der (für die Verhinderung von Coronavirusübertragungen) vorgeschriebene Abstand (von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern) marschbedingt ungewollt verringert und weitere Personen hinzukommen.“
Die Kundgebung kann unter Einhaltung dieses 1,5 m Abstandes stattfinden.
Wir laden herzlich dazu ein, um 12.30 direkt nach Jagel zu kommen
Kommt bitte nicht erst, wie auf den Plakaten angekündigt, zum Bahnhof Schleswig.
Die Uhrzeit 12.30 ist deshalb eine halbe Stunde nach hinten verschoben, um denjenigen, die diese Mitteilung nicht mehr erreicht und nach dem ursprünglichen Aufruf nach Schleswig kommen, die Teilnahme zu ermöglichen. Es wird jemand um 12.00 Uhr am Bahnhof sein und die dort Ankommenden umleiten. Damit nicht allzuviele umgeleitet werden müssen, bitten wir, dieses breit bekanntzumachen: Kommt bitte direkt zur Hauptzufahrt des Fliegerhorstes.
Gemäß Schreiben der Versammlungsbehörde „sind Teilnehmer mit erkennbaren Symptomen einer COVID19-Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen auszuschließen.“
„Abfrage der Teilnehmenden, ob diese innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind oder ob sie in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten, diese Personen sind auszuschließen, soweit sie eine der Fragen mit ja beantworten.“
Diejenigen, auf die eine dieser Bedingungen zutrifft, brauchen sich demnach gar nicht erst auf den Weg machen.
Relativierung des Vermummungsverbotes bei Demonstrationen:
„Das Vermummen der Teilnehmer in Form von Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken ist erlaubt und wird aufgrund der aktuellen Pandemie zur Verringerung der Ansteckungsgefahr begrüßt. Ich weise darauf hin, dass Vermummungen zur Verhinderung der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gem. § 17 Abs.1 Nr. 1 VersFG SH weiterhin verboten sind.“
Es ist also sinnvoll, Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken selbst mitzubringen. Da Atemschutzmasken zur Zeit schwer erhältlich sind, werden wir als Veranstalter sie nicht zur Verfügung stellen können.
Für diejenigen, die mit dem Auto anreisen, etwa aus Hamburg oder M-V:
Nach § 2 der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung sind zwar Reisen aus touristischem Anlass nach Schleswig-Hostein untersagt.
Nach § 3 (2) der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung hat aber die Versammlungsbehörde für unsere Demonstration eine Ausnahme vom Vesammlungsverbot zugelassen „nach individueller Verhältnismäßigkeitsprüfung, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen sichergestellt haben.“
Daraus ergibt sich für eventuelle Polizeikontrollen auf dem Weg nach Jagel:
Die Reise nach Jagel dient natürlich nicht einem – verbotenen – touristischen Anlass, sondern der Wahrnehmung des Grundrechtes auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nach Art.8 GG bei einer nach Versammlungsfreiheitsgesetz und von der Versammlungsbehörde zulässigen Kundgebung.
Wer sich mit Antwortmail zur Teilnahme anmeldet, dem können wir das Schreiben der Versammlungsbehörde als *.pdf-Datei zum selber ausdrucken zumailen, das kann bei eventuellen Polizeikontrollen bei der Anreise hilfreich sein.
mit freundlichen Grüßen
Siglinde und Ralf Cüppers
60 Jahre Ostermarsch gegen Atomkrieg- die Gefahr ist immer noch vorhanden.
Die Ostermärsche 1960 richteten sich anfänglich ausschließlich „gegen atomare Kampfmittel jeder Art und jeder Nation“. In einem Flugblatt vom ersten Ostermarsch in Hessen wird das nötige „Vertrauen in die Macht des Einzelnen“ betont, damit „aus einer entschiedenen Minderheit eine kraftvolle Mehrheit“ werden könne.
Der Protest gegen atomare Kampfmittel ist wieder höchst aktuell.
Die USA bereitet den nuklearen Erstschlag vor und die Bundeswehr soll mitmachen.
Die USA setzen auf militärische Stärke und bekräftigen, dass Schwäche der sicherste Weg in den Konflikt ist, während konkurrenzlose Überlegenheit bei nuklearen Waffen das sicherste Mittel der Verteidigung ist. Der „nuclear posture review“ sieht vor, sich von Obamas Vorgabe zu verabschieden, keine neuen Atomwaffen und keine Atomwaffen mit neuen Fähigkeiten mehr einzuführen. Angekündigt wurde die Einführung von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen mit nur einem nuklearen Gefechtskopf kleiner Sprengkraft, der den USA eine zusätzliche Handlungsoption geben soll. Zudem sieht das Dokument vor, seegestützte atomare Marschflugkörper wieder einzuführen und auch in Zukunft bei see- und landgestützte Langstreckenraketen auf unterschiedliche Sprengkopfmodelle zu setzen.
Erste Sprengköpfe für U-Boot-Raketen wurden so umgebaut, dass sie nur noch mit 10 Kilotonnen Sprengkraft explodieren. Bereits um den Jahreswechsel 2019/2020 stach mit der USS Tennessee das erste U-Boot mit modifizierten Sprengköpfen vom Typ W76-2 in See.
Mehr als 15 Milliarden US-Dollar soll es vor allem für die Modernisierung vorhandener Sprengköpfe und die Entwicklung künftiger Gefechtsköpfe geben. Also zum Beispiel für die B61-12-Atombombe, die auch in Europa gelagert werden soll oder für eine neue Sprengkopfversion für luftgestützte Marschflugkörper.
Was bedeutet das für die Bundeswehr?
Die nukleare Teilhabe ist seit den 1950er Jahren fester Bestandteil der bundesdeutschen Kriegspolitik. Über die nukleare Teilhabe hat die Bundeswehr Zugriff auf Atomwaffen der USA. Über die nukleare Teilhabe entscheidet die Bundesregierung mit, ob und wie Atomwaffen im Kriegsfall eingesetzt werden. Das Trägersystem für die Atomwaffen der USA ist der Tornado IDS. Der Tornado gilt als Auslaufmodell und ein Nachfolger wird benötigt.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte die Entscheidung über die Tornado-Nachfolge für Ostern angekündigt. Dabei betonte sie, dass bei der Auswahl des Flugzeugtyps die Fähigkeit zum Einsatz von Nuklearwaffen ausschlaggebend sein werde.
Die Entscheidung für die Anschaffung des US-amerikanischen Kampfflugzeuges F/A-18 soll Berichten zufolge, die Zusicherung des Herstellers Boeing gewesen sein, das Kampfflugzeug für den Einsatz von Atomwaffen bis 2025 auszurüsten. Dann kann das Kampfflugzeug den Atomwaffenträger Tornado IDS ablösen. Das europäische Kampfflugzeug Eurofighter wäre bis 2025 als Atomwaffenträger nicht aufzurüsten.
Die F/A-18 für die Bundeswehr soll für den Abwurf der taktischen Atombomben vom Typ B61 ausgerüstet werden. Bei der Zertifizierung der F/A-18 für diesen Waffentyp geht es etwa um die Anpassung der Software des Waffenrechners und die passende Verkabelung. Da sowohl die B61 sowie das Trägerflugzeug aus US-Produktion sind, liegt das notwendige Know-how komplett in den USA.
60 Jahr nach dem ersten Ostermarsch fordern wir, die nukleare Teilhabe zu beenden.
Kriegsrelevante Standorte wie Jagel schließen
Keine Drohnen für die Bundeswehr
Die Bundeswehr abrüsten statt aufrüsten
Keine Einsätze der Bundeswehr im Ausland
Keine Einsätze der Bundeswehr im Inland
Bundeswehr abschaffen
v.i.S.d.P.: Cüppers, Mühlenholz 28A, 24943 Flensburg
Treffen von attac-Flensburg am 07.01.2020 um 19:30 Uhr im Aktivitetshuset
Einladung
Liebe Attacies und Attac-Interessierte,
wir treffen uns wieder am ersten Dienstag im neuen Jahr, das ist der 07. Januar 2020 im Akti um 19.30 Uhr (Aktivitetshuset, Norderstraße 49).
Das Akti (schon vom Namen her konnten wir kaum einen besseren Treffpunkt finden!) wird dann zumindest im ganzen ersten Halbjahr regelmäßig am ersten und dritten Dienstag des Monats unser Veranstaltungsort sein.
Im diesem Jahr 2019 ist es uns gelungen, Attac-Flensburg wiederzubeleben! Und die ersten Konturen unserer zukünftigen Zusammenarbeit zeichnen sich ab. Wir werden erst einmal zwei Arbeitsgruppen einrichten: Die eine wird sich stärker den großen politisch-wirtschaftlichen und sozial-ökologischen Zusammenhängen zuwenden, die andere wird praxisnäher arbeiten und sich auf Themen vor Ort konzentrieren. Die bevorstehenden Auseinandersetzungen um den Bahnhofswald werden hier sicher eine Rolle spielen
Zwei Empfehlungen!
Weihnachten bringt uns vielleicht Gelegenheit für ein paar Extra-Momente der Besinnung.
Nicht jede und jeder bedarf dazu eines Extra-Anstoßes. Wer aber einen Impuls zu tieferem
Nachdenken sucht, der wird hier (ich wage zu sagen garantiert!) fündig:
Matthias Greffrath benennt und analysiert in seinem Radio-Essay unsere individuelle
und unsere globale Situation. Eindringlicher und klarer lässt sich die Lage kaum beschreiben,
in der wir uns heute am Ende des Jahres 2019 und vor Eintritt in die Zwanzigerjahre befinden.
Alles unter der Überschrift “Saisonschluss”.
Und dann noch dies zum Angucken:
Kein kurzer Doku-Beitrag, sondern ein fast zweistündiger Film der Panorama-Redaktion über das Leben
und Leiden an Bord eines Rettungsschiffes im Mittelmeer (Seawatch 3). Der Film lässt sich viel Zeit,
das entspricht der Realität und gibt uns die Chance, tiefgehender zu begreifen, was da geschieht.
Schöne Festtage und guten Rutsch ins neue Jahr!
Günter
PS: Das nächste Treffen am 07. Januar bietet beste Gelegenheit, Attac-Flensburg kennenzulernen!
Wer sich mit uns für eine solidarische, ökologische und friedliche, eben eine andere Welt einsetzen will,
ist herzlich eingeladen! Wir freuen uns auf neue Gesichter und Perspektiven!
Und noch einmal sei betont: Attac-Mitgliedschaft ist keine Voraussetzung für das Mitwirken!
Kontakt: Günter Strempel – Tel: 0461 – 16 87 626 – guenter.strempel@posteo.de
Mehr zum globalisierungskritischen Netzwerk attac unter: https://www.attac.de/
(Neu-)Gründungstreffen von attac-Flensburg am 19.11.2019 um 19:30 Uhr im Aktivitetshuset
Einladung
Attac hat in Schleswig-Holstein derzeit sechs Regionalgruppen: Kiel, Lübeck, Nordfriesland, Dithmarschen, Itzehoe, Neumünster. Und in Flensburg??? – Fehlanzeige!
Das wollen wir ändern, deshalb laden wir ein zum
(Neu-)Gründungstreffen von attac-Flensburg
am Dienstag, den 19. November 2019 um 19.30 Uhr im Aktivitetshuset, Norderstraße 49
Seit drei Jahren hat die hier vormals bestehende Gruppe ihre Aktivitäten eingestellt. Wir, ein Kreis von Menschen aus Flensburg und Umgebung, die sich seit längerem gegen Handelsverträge wie CETA, TTIP und PISA engagieren, sind allesamt noch ungeübte attacies. Als solche rufen wir jetzt auf zu einem dezidierten Neuanfang von Attac in Flensburg! Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, diesen Neubeginn mit uns gemeinsam zu gestalten.
An diesem ersten Abend wird es darum gehen, sich kennenzulernen und herauszufinden, welche Interessen in unserer Gruppe vorhanden sind, welche Themen wir behandeln und in welchen Bereichen wir uns primär engagieren wollen. Die Themenpalette ist reich bestückt: Klimazerstörung, Finanzmärkte, Welthandel (Ceta, Mercosur & Co), Globalisierungskritik, Mobilitätswende … Neben diesen “großen” Fragen wollen wir uns ebenso intensiv mit Konflikten vor Ort auseinandersetzen wie aktuell z.B. dem heftig bedrohten “Bahnhofswald” und der total unbefriedigenden Verkehrssituation in Flensburg.
Jochen Rathjen, ein Mitglied von attac-Neumünster (gegründet vor zwei Jahren), wird über die engagierte Arbeit der dortigen Gruppe berichten und für unseren Start einige gute Tipps mitbringen.
Wir freuen uns auf einen lebendigen Austausch mit Menschen, die wie wir Lust haben, sich tatkräftig zu engagieren und zugleich kritisch fortzubilden, die das Bedürfnis verspüren, Bildung und Aktion auf vielfältige Weise unter einen (Attac-) Hut zu bringen.
Heike Boelk, Marlies Clausen-Grossmann, Birte Dreesen, Gert Grossmann, Bodo Hammen, Jörn Krautwurst, Morten Meisner, Inga Melzer, Henning Nielsen, Reinhard Salamonsberger, Gerd Schröder, Günter Strempel, Dorle Thürnau
Die Welt ist keine Ware – Mensch und Umwelt vor Profit!
PS: Attac ist ein offenes Netzwerk. Unabhängig von einer Mitgliedschaft ist jeder und jede willkommen, sich an Gruppenaktivitäten zu beteiligen.
Kontakt: Günter Strempel – Tel: 0461 – 16 87 626 – guenter.strempel@posteo.de
Mehr zum globalisierungskritischen Netzwerk attac unter: https://www.attac.de/
Ostermarsch 2019 nach Jagel – Karfreitag 19.04.2019 ab 11.58 Uhr vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst Jagel
Ostermarsch 2019 der Friedensbewegung am Karfreitag zum Drohnenstandort Jagel, Auftaktkundgebung: 11.58 Uhr („Zwei vor Zwölf“), Bahnhof Schleswig, anschl. Demo zum Fliegerhorst Jagel, dort Abschlußkundgebung: 14 Uhr
Mehr zum Anliegen der Veranstalter des diesjährigen Ostermarsches und die Marschroute gibt es im Flyer: 190419OstermarschJagel
Mehr zum Flensburger Ostermarsch am Samstag, den 20.4. in dem AKOPOL-Beitrag: Flensburger Ostermarsch 2019: „Aufstehen für den Frieden“ am 20. April um 11 Uhr ab Nordertor unter: https://akopol.wordpress.com/2019/04/02/flensburger-ostermarsch-2019-aufstehen-fuer-den-frieden-am-20-april-um-11-uhr-ab-nordertor/
Fotos vom Ostermarsch 2019 am 19.4. von Schleswig nach Jagel
Rege Beteiligung beim Ostermarsch 2018 von Schleswig nach Jagel
Ein Bericht von Jörg Pepmeyer mit Fotos von Ralf Cüppers
Über 150 TeilnehmerInnen marschierten am Karfreitag vom Schleswiger Bahnhof zum Fliegerhorst in Jagel. Darunter ganze Familien, alte und junge Menschen aus Schleswig, Flensburg und darüber hinaus.
Aufgerufen dazu hatte der DGB Nord, attac, die DFG-VK, Friedensinitiativen, DIE LINKE, die DKP und weitere politische Organisationen.
Ebenfalls dabei Flüchtlinge aus dem Jemen, die sehr eindringlich auf die katastrophale Lage in ihrem von Krieg, Hunger und Cholera geplagten Heimatland hinwiesen und ein sofortiges Ende des Kriegs und der Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien forderten.
Ralf Cüppers, Vertreter der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und einer der Initiatoren des Ostermarschs wies in seiner Begrüßungsrede am Schleswiger Bahnhof auf die derzeit laufende Modernisierung und Aufrüstung der Bundeswehr im Rahmen der neuen elektronischen Kriegsführung hin. Zukünftig werde es möglich sein, Krieg ferngesteuert mit Robotern zu führen. Diese Automatisierung des Tötens sei eine neue Stufe der militärischen Rüstung, bei der „intelligente“ Drohnen schon jetzt die technologische Entwicklung der nächsten Jahre vorzeichnen würden. Auch der Fliegerhorst und Drohnenstandort in Jagel spiele dabei, so Ralf Cüppers eine besonders wichtige Rolle.
Ebenfalls warnte Frank Hornschu vom DGB Nord vor einer neuen Rüstungsspirale. Die geplante Erhöhung der deutschen Militärausgaben von derzeit 37 Milliarden auf über 60 Milliarden Euro sei das absolut falsche Signal, es gelte Konfrontation durch Kooperation zu ersetzen und gemeinsam abzurüsten. Höhere Militärausgeben würden den Frieden nicht erhalten, sondern würden zu Lasten der arbeitenden Bevölkerung gehen. Sie würden gebraucht bei dringend erforderlichen Investitionen in Schulen, Kitas, Ausbildung und Beschäftigung, bei der Integration von Geflüchteten, der Stabilissierung des Rentensystems und für den sozialen Wohnungsbau.
Zudem forderte Frank Hornschu die Rüstungsexporte in Krisenregionen sofort und Rüstungsexporte und Rüstungsproduktionen langfristig zu stoppen. Ebenso wandte er sich scharf gegen die Stationierung neuer US-Atomwaffen im rheinland-pfälzischen Büchel. Hornschu bezog sich in seinen Ausführungen insbesondere auf die Beschlüsse und Forderungen des DGB-Nord. Auf ihrer Bezirkskonferenz im November 2017 hatten die im DGB zusammen geschlossenen Gewerkschaften des Bezirks Nord (Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern) einen Aufruf “Gegen eine neue Rüstungsspirale: Abrüstung jetzt!” beschlossen, den man hier nachlesen kann: DGB-Friedens-Aufruf
Dann marschierten die Kundgebungsteilnehmer mit Gesang durch die Stadt Schleswig zum Fliegerhorst in Jagel.
Begrüßt wurden sie dort mit arabischer Musik auf der Oud von Khaled, einem syrischen Kriegsflüchtling, der seit drei Jahren in Deutschland lebt. Er nahm auch zur Sitaution in seinem Heimatland Stellung. Er und seine Familie wünschen sich wie viele Syrer inständig ein sofortiges Ende des Krieges und ebenso ein Ende der deutschen Rüstungsexporte in Krisenländer. Er verurteilte in diesem Zusammenhang scharf das Vorgehen der mit deutschen Panzern ausgerüsteten türkischen Armee in Nord-Syrien und in der Stadt Afrin.
Antje Reichelt vom globalisierungskritischen Netzwerk attac erläuterte in ihrem Beitrag unter dem Titel „Der vergessene Krieg“ die Hintergründe des Kriegs im Jemen. Dieser Krieg, der bereits Zigtausende Opfer gefordert habe, sei vor allem dank westlicher Waffen, auch aus Deutschland, nach Angaben der Vereinten Nationen zu einer der größten humanitären Katastrophen der letzten Jahrzehnte geworden.
Allein 2017 habe die Bundesregierung Rüstungsexporte in Höhe von 1,3 Milliarden Euro an Staaten genehmigt, die direkt am Krieg gegen den Jemen beteiligt sind. Antje Reichel kritiserte besonders scharf, dass trotz des im aktuellen Koalitionsvertrag beschlossenen Exportstopp in Länder, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt sind, acht Patrouillenboote an Saudi-Arabien geliefert werden. Gleichzeitig ging sie auf die trickreichen Waffendeals der Bundesregierung und deutscher Rüstungsunternehmen mit Saudi-Arabien ein.
Abschließend forderte sie eine Ächtung der Profite aus den Waffen und Rüstungsproduktionen und wünschte sich eine uneingeschränkte Solidarität mit den Menschen, die zu uns geflohen sind und deren eigentliche Fluchtursache wir doch seien.
Detlef Mielke von der DFG-VK wies in seiner Abschlussrede auf die neue atomare Aufrüstung hin. Die Bundesregierung unterhalte ebenso wie ihrer Vorgänger im Rahmen der „nuklearen Teilhabe“ sogar eigene IDS-Tornados als Atomwaffenträger. Gleichzeitig beteilige man sich an Raketen-Abwehrsystemen, die die NATO unverwundbar machen sollen. Dies und die NATO-Strategie mache deutlich, dass die Militärs tatsächlich gewillt seien, Atomwaffen auch als erste einzusetzen.
In diesem Zusammenhang forderte Detlef Mielke die für den Abwurf von Atombomben ausgerüsteten Tornados zu verschrotten. Ebenso dürften von der Bundesregierung keine Nachfolgeflugzeuge für den Atombombenabwurf angeschafft oder entwickelt werden. Die Strategie und die Planungen der NATO seien in diesem Kontext eine enorme Bedrohung nicht nur für Deutschland und seine Bevölkerung. Deshalb müsse man dafür kämpfen, dass die BRD den UN-Verbotsvertrag für Atomwaffen unterzeichne und die Mächtigen zur Abkehr vom Willen zum Atomkrieg zwingen.
Ralf Cüppers bedankte sich im Namen der Veranstalter bei den TeilnehmerInnen für ihr zahlreiches Erscheinen und lud sie zur Mahnwache am 21. April vor dem Fliegerhorst ein. Alles in allem berwertete er den Ostermarsch 2018 als Erfolg, zumal diesmal erheblich mehr TeilnehmerInnen dem Aufruf gefolgt waren, als im letzten Jahr, in dem lediglich 100 Menschen teilnahmen.
Ostermarsch 2018 nach Jagel – Karfreitag 30.03.2018 ab 11.57 Uhr vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst Jagel
Ostermarsch 2018 der Friedensbewegung am Karfreitag am Drohnenstandort Jagel, Auftaktkundgebung: 11.57 Uhr („Drei vor Zwölf“), Bahnhof Schleswig, Begrüßung: Ralf Cüppers (DFG-VK), Rede: Frank Hornschu (DGB Kiel), anschl. Demo zum Fliegerhorst Jagel, dort Abschlußkundgebung: 14 Uhr, Redner*innen: Detlef Mielke (DFG-VK), Antje Reichelt (attac)
Veranstalter: DFG-VK Flensburg
Mehr zum Anliegen der Veranstalter des diesjährigen Ostermarsches und die Marschroute gibt es im Flyer Ostermarsch Jagel 2018
Mehr zum Ostermarsch am Oster-Samstag, den 31.3. in Flensburg in dem AKOPOL-Beitrag: Flensburger Ostermarsch 2018: „Aufstehen für den Frieden“ am 31. März um 11 Uhr ab Nordertor https://akopol.wordpress.com/2018/03/16/flensburger-ostermarsch-2018-aufstehen-fuer-den-frieden-am-31-maerz-um-11-uhr-ab-nordertor/
Attac-Treffen am 25.07.2017 im Tableau Kulturcafé Flensburg
Liebe Attacis, Mitglieder, Unterstützer, Freunde, Interessenten,
hiermit seid ihr herzlich zu unserem letzten Attac-Stammtisch vor der Sommerpause eingeladen.
Termin: Dienstag, 25.07.2017; ab 18:15 Uhr
im Tableau Kulturcafé, Kurze Straße 1, 24937 Flensburg .
Drei Tagesordnungspunkte (TOP):
1. Beratung über Teilnahme an der Kreuzaktion „In Gedenken an die Opfer d. Agenda 2010“ am 18.08.2017 auf dem Südermarkt, Flensburg.
Info: Die Kreuzaktion „In Gedenken an die Opfer d. Agenda 2010“ fand – unter Beteiligung von Attac Flensburg – schon einmal statt, am 30.08.2015 auf dem Südermarkt. Worum geht es?
Auf der Webseite http://www.die-opfer-der-agenda-2010.de/ heißt es:
„Die Agenda 2010 sowie die aus der Hartz-Gesetzgebung resultierende, gewollte Armut und Entrechtung betrifft uns alle, direkt oder indirekt, gestern, heute oder morgen. Wir fordern die verfassungs- und menschenrechtswidrigen Sanktionen nach § 31 und § 32 SGB II sowie die Zwangsarbeit sofort abzuschaffen. Die Agenda 2010, insbesondere die Hartz-Gesetze, treffen nicht nur die ca. 10 Millionen direkt Betroffenen. Durch den dadurch entstandenen Druck auf die Arbeitsverhältnisse und Löhne entfalten die Hartz-Gesetze ihre zerstörerische Kraft auf die gesamte Gesellschaft. Arbeitslose werden durch Androhung der Existenzvernichtung in prekäre Beschäftigungen oder sinnlose Beschäftigungsmaßnahmen gezwungen.
Lohndumping und Niedriglöhne haben eine Spirale nach unten konkurrierender Löhne in Gang gesetzt. Unsichere, befristete und schlecht bezahlte Arbeitsplätze breiten sich epidemisch aus und ersetzen normale Arbeitsverhältnisse. Die politisch gewollte Ausweitung des Niedriglohnsektors und die zunehmende Verarmung großer Bevölkerungsteile werden mittlerweile nach ganz Europa exportiert. Federführend zwingt Deutschland Staaten wie Griechenland, Portugal und Spanien zu Lohnkürzungen.
Auch anderen Ländern wird das Modell Hartz IV empfohlen, Hartz IV als Exportmodell für ganz Europa. Wir wollen die menschenverachtende Hartz-Gesetze (Gesetz für „moderne“ Dienstleistungen am Arbeitsmarkt) abschaffen. Wir fordern ein Recht auf Grundsicherung ohne Bedingungen.“
Hier eine Stellungnahme Michael Fielsch zur Kreuzaktion „In Gedenken an die Opfer d. Agenda 2010“:
https://youtu.be/WkmtcnqkzKU sowie seine Assistentin: Sabine Niemann: https://youtu.be/O0HK0p_fEIs.
2. Beratung über Teilnahme an der Veranstaltungsreihe „Bedingungsloses Grundeinkommen“, die im August im Kulturhof Flensburg (vorher Brasseriehof) stattfindet. Zur Info. An den Donnerstagen ab 19 Uhr gibt es im Café in der Großen Straße 42 – 44:
– Vernissage der Portrait-Ausstellung am 3.8.17
– 3 Vorträge mit der Gelegenheit zur Diskussion mit BGE-Akteuren
– eine Lesung aus Inge Hannemanns Buch „Die Hartz IV“ Diktatur“.
Eine weitere Veranstaltung ist für Dienstag, 29.8. geplant.
Unter dem Thema „Grundeinkommen in Schleswig-Holstein. Wie geht es weiter?“ werden u. a. Rasmus Andresen und Benita von Brackel-Schmidt referieren und mit Gästen diskutieren.
Das Veranstaltungsplakat zur Veranstaltungsreihe hier und der Programmflyer siehe hier
Wir dürfen einen Vertreter der Veranstaltungsreihe des Kulturhofes Flensburg e. V. am Dienstag-Abend begrüßen. Er wird über die Einzelheiten informieren.
3. Vorausschau Herbst 2017: Außerordentliche Mitgliederversammlung Attac Flensburg am 05.09.2017 oder 10.10.2017.
Nach rund drei Jahren ist es an der Zeit, dass sich Attac Flensburg neu formiert. Ich, als (kommissarischer) Sprecher von Attac Flensburg, schlage daher vor, dass wir die Strukturen und Aufgabenteilung der Gruppe Attac Flensburg möglicherweise neu besetzen; hier: Finanzverantwortlicher, sowie Sprecher.
Wer Interesse hat, sich aktiv bei Attac Flensburg einzubringen und mitzuarbeiten, darf gerne auf unseren nächsten Treffen am 25.7. oder 05.09.2017 erscheinen und sich melden. DANKE!
Über den Termin der Außerordentlichen Mitgliederversammlung wird eine separate Einladung an alle versandt.
— Ende Einladung und TOP.
Wer nicht an unserem Treffen am Dienstag teilnehmen kann, sei jetzt schon erholsame Ferien gewünscht – und auf ein Neues am 05.09.2017 im Tableau Kulturcafé.
Mehr über Attac Flensburg, siehe Webseite:
http://www.attac-netzwerk.de/flensburg/startseite/
sowie bei Facebook unter ‚“Flensburg Mittendrin“
https://www.facebook.com/Flensburg.Mittendrin/
Beste Grüße,
Willi Schewski
Sprecher Attac Flensburg
Attac Flensburg Webseite:
http://www.attac-netzwerk.de/flensburg/startseite/
Attac bei Facebook unter ‚“Flensburg Mittendrin“
https://www.facebook.com/Flensburg.Mittendrin/
und Blog ‚Deutschland Mittendrin“:
http://www.deutschland-mittendrin.de/.
http://www.deutschland-mittendrin.de/flensburg/
Handelt endlich fair! – DGB-Veranstaltung am 1. Juli im Speicher Husum
Ein Nachmittag über die G20 Industrienationen und ihre Wertschöpfungsketten – am Beispiel der Textilproduktion
Sonnabend 01.07.2017, von 14:00 bis 16:00 Uhr
im Speicher in Husum, Hafenstraße 18
Sie tagen fast zeitgleich in Hamburg: die Regierungen der 20 größten Industrienationen der Welt. Dabei ist eines fast sicher: Ihr Treffen wird nicht dazu führen, dass die arbeitsteiligen weltweiten Arbeitsbedingungen endlich deutlich fairer und menschenwürdiger werden. Das ist für uns Anlass zu fragen: Wie steht es um die internationalen Produktions- und Wertschöpfungsketten, gibt es Ansatzpunkte für Hoffnung und konkretes Handeln?
Diesen Fragen wollen wir am Beispiel der Textilproduktion nachgehen:
14 – 15 Uhr: Faire Textilproduktion – wo stehen wir?
Wie sieht die Gegenwart in Ländern wie Bangladesh aus? Was hat sich verbessert, was macht das Bündnis für nachhaltige Textilien? Dazu wird Wirtschaftsjournalistin Ines Burckhardt von FEMNET nach Husum kommen.
15 – 16 Uhr: Globale soziale Rechte – Anknüpfungspunkte für Verbesserungen?
Was es schon gibt und welche Möglichkeiten globale Rechte eröffnen, dazu wollen wir mit Dr. Michael Krennerich vom Nürnberger Menschenrechtszentrum diskutieren.
Wir freuen uns auf euer, auf Ihr Kommen!
Veranstalter: DGB Schleswig-Holstein Nordwest, DGB Nordfriesland, attac Nordfriesland
Info-Veranstaltung zum G20-Gipfel mit Aktiven aus dem Hamburger Demo-Vorbereitungskreis am 15.06.17 um 19:00 Uhr im Tableau Flensburg
Am 15. Juni wird es auf einer Info-Veranstaltung des Tableau – neben einem Überblick und aktuellen Infos aus Hamburg – etwas ausführlicher um „Block G20 – Colour the red zone!“, um den „Gipfel für globale Solidarität“ und um die Großdemo „Grenzenlose Solidarität statt G20!“ gehen.
Zu diesen Themen haben wir je 1 Aktivist*in von Interventionistische Linke (IL) und ATTAC aus dem Hamburger Demo-Vorbereitungskreis eingeladen.
https://de-de.facebook.com/TableauKulturcafe
oder hier:
http://stoppt-ttip-flensburg.de
Attac-Treffen am 13.06.2017 im Tableau Kulturcafé Flensburg
Liebe Attacis, Mitglieder, Unterstützer, Freunde, Interessenten,
Attac Flensburg lädt ein am
Dienstag, 13.06.2017 um 18:15 Uhr (bis ca. 20:15 Uhr) zum Attac-Stammtisch
im Tableau Kulturcafé, Kurze Straße 1, 24937 Flensburg
zum Attac-Treff. Dieser Treff ist öffentlich, alle Interessierten sind herzlich eingeladen!
Tagesordnung:
Einziger Tagesordnungspunkt:
Zukunft von Attac Flensburg.
Als Weiteres sei auf zwei Termine, ebenso im Tableau Kulturcafé, (Kurze Straße 1, 24937 Flensburg), hingewiesen:
1. Am Montag, 12.06.2017, 19:00 – 22:00 Uhr: „Jugend gegen G20 – Flensburg“
Info: „Am 8. Juli treffen sich die Vertreter der 20 stärksten Nationen in Hamburg. Trump, Merkel, Putin, Erdogan, Macron und Co werden hier allerdings, in Zeiten von Krieg, Krise und Flucht, nicht Politik zum Wohle aller verhandeln, sondern ihre Macht ausbauen. Hunderttausend werden an dem Wochenende erwartet, um massenhaft und entschlossen gegen die Politik der Mächtigen auf die Straße zu gehen.
Als Referentin kommt Katharina Doll aus Hamburg. Sie ist seit Jahren aktiv ua. in der Linksjugend Solid und ist Mitbegründerin des Bündnisses „SchülerInnen und Azubis gegen G20″.
Mit den Kapitalisten, die gegensätzliche soziale Interessen haben als unsere lohnabhängige Klasse, gibt es keine Verhandlungsbasis. Kriege, Ausbeutung, Sozialabbau, Rassismus etc sind Teil ihrer Politik, um uns für ihre Profite auszubeuten und zu spalten.
Demos, Gegengipfel, kreative Aktionen, Camps werden das Wochenende prägen. Kommt mit nach Hamburg, um Teil einer internationalen Massenbewegung zu sein. Auf dem Treffen wollen wir uns mit Euch vernetzen, diskutieren und euch informieren.
Als sozialistischer, antifaschistischer, feministischer und basisdemokratischer Jugendverband wollen wir nicht einfach nur dagegen sein, sondern kämpfen für eine Welt, in der die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen ein Ende hat (Marx). Der Sturz des Kapitalismus durch eine internationale Massenbewegung ist unser Ziel. Damit eine sozialistische Demokratie (keine DDR 2.0) aufgebaut werden kann, um demokratisch für den Bedarf aller statt ausbeutend für Profit Weniger zu produzieren.“
Info Ende
2. Am Donnerstag, 15.06.2017, ab 19:00 Uhr:
Information-Veranstaltung „Gegen G20“ – Treffen mit je einen Aktivisten von Attac aus Hamburg sowie von der Interventionistische Linke (IL) aus Hamburg. Unter anderem gibt es Infos über Reisemöglichkeiten nach Hamburg. http://www.interventionistische-linke.org/il-hamburg
Attac Flensburg Webseite:
http://www.attac-netzwerk.de/flensburg/startseite/
Attac bei Facebook unter ‚“Flensburg Mittendrin“
https://www.facebook.com/Flensburg.Mittendrin/
und Blog ‚Deutschland Mittendrin“:
http://www.deutschland-mittendrin.de/.
http://www.deutschland-mittendrin.de/flensburg/
Beste Grüße,
Willi Schewski
Attac Flensburg
Web:
http://www.schewski-media.de/
http://www.deutschland-mittendrin.de/
http://www.deutschland-mittendrin.de/flensburg/
Stadtblog Flensburg 