Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 15. November im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

• Gebührensenkung für den Weihnachtsmarkt; Antrag der SPD-Ratsfraktion
• Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg)
• Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025
• Einsatz von OpenSource-Software in der Stadtverwaltung Flensburg Bezug: Beschlussvorlage HA-44/2020 (Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF); Aktueller Sachstand 2022 (Mitteilungsvorlage der Verwaltung)

• nichtöffentlich: Transformationspfad der Stadtwerke Flensburg GmbH RV-123/2022
  

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 7.11.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 75. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 15.11.2022, 16:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal

 

Hinweise:

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2120 bzw.- der Mailadresse hauptausschuss@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 74. Sitzung vom 01.11.2022

3. Mitteilungen

4. Gebührensenkung für den Weihnachtsmarkt; Antrag der SPD-Ratsfraktion HA-72/2022

5. Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg) FA-64/2022
5.1 Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg); Antrag der SSW Ratsfraktion FA-64/2022 1. Ergänzung
5.2 Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg); ergänzende Informationen der Verwaltung bezogen auf die 1. Ergänzung zur FA-64/2022 FA-64/2022 2. Ergänzung
5.3 Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg); Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-64/2022 3. Ergänzung
5.4 Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg); Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-64/2022 4. Ergänzung

6. Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennah-verkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025 RV-101/2022

7. Einsatz von OpenSource-Software in der Stadtverwaltung Flensburg Bezug: Beschlussvorlage HA-44/2020 (Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF); Aktueller Sachstand 2022 (Mitteilungsvorlage der Verwaltung) HA-64/2022

8. Anfragen/Anregungen

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 74. Sitzung vom 01.11.2022

11. Mitteilungen
11.1 Sachstandsbericht zur Verwaltungsgemeinschaft Flensburg-Glücksburg

12. Vertragsangelegenheit HA-67/2022

13. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
13.1 Leitstellen-Zweckverband Nord Hier: Weisung zum Jahresabschluss 2021 HA-69/2022
13.2 Leitstellen-Zweckverband Nord Weisung zum Haushalt 2023 HA-70/2022
13.3 Beteiligungscontrolling; hier: Weisungen an Vertreter in Gremien von städtischen Beteiligungen HA-73/2022

14. Anfragen/Anregungen

15. Beschlusskontrolle

16. Transformationspfad der Stadtwerke Flensburg GmbH RV-123/2022

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier