Archiv für den Tag 14. November 2022
Demo „FRAU LEBEN FREIHEIT“ am 19. November – Start um 15 Uhr Nordermarkt Flensburg
Demonstration und Menschenkette in Solidarität mit der Revolution im Iran
Aus dem Aufruf der iranischen Organisatorin:
Ein Chor von über 70 Menschen wird die Demonstranten vom Nordermarkt bis zur Hafenspitze begleiten. Da wird eine Menschenkette mit Lichtern und Musik gebildet.
Es geht darum, den Menschen im Iran unsere Unterstützung zu zeigen. Die Demo ist für die Menschenrechte und die Revolution im Iran.
Alles fing vor 55 Tagen mit dem Tod der 22- jährigen Mahsa Amini, nachdem sie nach ihrer Verhaftung wegen ungenügender Kopfbedeckung/“unislamischen Outfits“ durch die Moralpolizei ins Koma gefallen war.
Nirgendwo sonst auf der Welt werden Frauen für solche Kleinigkeiten verfolgt, geprügelt und gefoltert.
Seit 55 Tagen kämpfen die Menschen gleich ob sie Frauen, Männer oder Schulkinder sind, auf der Straßen des Landes gegen islamischen Regimes und dabei werden inhaftiert, gefoltert und auf der Straßen direkt ermordet.
Inzwischen seien ca. 15000 Menschen darunter, Rechtsanwälte, Journalisten, Studenten. Künstler und Rapper verhaftet worden. Sie sitzen in den Gefängnissen, wartend auf ihre Beurteilung. Über 227 Abgeordnete des iranischen Parlament haben ihre Hinrichtung beschlossen.
Jetzt darf man nicht lange warten, oder nur reden, jetzt müssen TATEN vollzogen werden.
Darum demonstrieren wir am 19.11.22 am Nordermarkt und wir appellieren an sie, unsere Stimme zu sein.
Hiermit laden wir alle Menschen, die sich für Freiheit, Menschlichkeit und Frauenrechte einsetzen möchten, ein, an dieser Demonstration teilzunehmen.
Zeigen Sie Solidarität mit uns.
Seien Sie dabei.
Weiter mehr Geld für Dänen und Friesen aus Berlin
Berlin, 14.11.2022. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung am erhöhten Zuschuss für Projektmittel für die Minderheiten der Dänen und Friesen festgehalten.
„Das sind wunderbare Nachrichten für die Minderheiten und unseren Norden“, sagt Stefan Seidler, der für den Südschleswigschen Wählerverband im Bundestag sitzt und sich für Minderheiten in Berlin stark macht.“Im Kabinettsentwurf der Bundesregierung waren zunächst weniger Finanzmittel vorgesehen. Umso mehr freut es mich, dass wir diese Absenkung in Zusammenarbeit mit meinen Kolleginnen und Kollegen im Bundestag verhindern konnten. Das war keineswegs selbstverständlich. Trotz angespannter Haushaltslage bleibt es auch im Bundeshaushalt 2023 beim erhöhten Zuschuss. Das ist eine gute und wichtige Entscheidung, die die Kulturarbeit der Minderheiten in unserer Region weiter stärkt. Insgesamt gibt der Bund 100 000 Euro mehr für die Projektarbeit der Minderheiten aus als vor 2022″, kommentiert der Flensburger Abgeordnete die Entscheidung des Haushaltsausschusses.
TauschRausch am 20. November von 13-16 Uhr in der Ostseeschule Flensburg
Greenpeace lädt ein zur Kleidertauschparty
Es ist soweit! Unser TauschRausch findet endlich wieder statt 🎉
Dazu laden wir euch herzlich am Sonntag, den 20.11.22, von 13 bis 16 Uhr in die Mensa der Ostseeschule ein. 💚
Bringt einfach ein aussortiertes & gut erhaltenes Kleidungsstück mit und tauscht so viel wie ihr möchtet 😍 Der Kleidertausch ist offen für alle und kostenlos 😊✌️
Das ist eine perfekte Gelegenheit, um mal wieder den Kleiderschrank auszumisten. In netter Atmosphäre könnt ihr neue Lieblingsstücke finden, Ideen fürs Upcyclen sammeln, oder euch über die negativen Folgen von FastFashion und die Möglichkeiten von nachhaltigem Konsum informieren & austauschen.
Es werden Kleidungsstücke aller Art getauscht (auch Hüte, Schuhe, etc.), darunter Kleidung für Kinder, Jugendliche & Erwachsene.
Wann: Sonntag, 20.11.22, von 13 bis 16 Uhr
Wo: Mensa der Ostseeschule in Flensburg, Klosterholzweg 30, 24944 FL-Mürwik, mit der Buslinie 3 oder 7 bis zur Osterallee und dann drei Minuten zu Fuß.
Wie: Mindestens ein aussortiertes, gewaschenes und gut erhaltenes Kleidungsstück (bitte ohne Löcher, Flecken, etc.) mitbringen, abgeben und nach Belieben tauschen.
Kostenlos. Tee & Kuchen gegen Spende.
Wir freuen uns auf euch!
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Viele Grüße
Felicia Corinth
Greenpeace Flensburg
Burgplatz 1
24939 Flensburg
SSW-MdL Christian Dirschauer: Für viele Menschen geht es um das nackte Überleben
Zum Scheitern des Bürgergeldes im Bundesrat erklärt der sozialpolitische Sprecher der SSW-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Christian Dirschauer:
Die CDU-geführten Länder spielen die Armen gegen die Ärmsten aus. Das ist unanständig und trägt lediglich dazu bei, die gesellschaftliche Spaltung weiter voran zu treiben.
Wir brauchen das Bürgergeld, auch wenn es in der Höhe immer noch nicht ausreichend ist, und die Sanktionen aus unserer Sicht ganz abgeschafft gehören.
Was sich CDU und CSU hier leisten, ist nichts anderes als unterlassene Hilfeleistung, und das in der größten Krise seit Jahrzehnten. Während Merz und Söder sich mit ihrem Fantasiegefasel über vermeintliche soziale Hängematten und goldene Brücken in die Rente zunehmend aus jedem seriösen Diskurs verabschieden, geht es für sehr viele Menschen um das nackte Überleben.
Ich appelliere an alle Beteiligten im Vermittlungsausschuss, zügig zu einer einvernehmlichen Linie zu finden, damit das Bürgergeld noch pünktlich zum 1. Januar in Kraft treten kann. Alles andere wäre ein Armutszeugnis und nicht vermittelbar.
VdK-Präsidentin: Die CDU muss ihre Blockadehaltung beim Bürgergeld aufgeben
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Menschen in Not brauchen das Bürgergeld
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Regelungen zum Schonvermögen und zu den Wohnkosten sollen die Mittelschicht schützen
Berlin, 14.11.2022. Die CDU hat das Bürgergeld im Bundesrat gestoppt. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele:
„Der CDU geht es nicht um Gerechtigkeit, wenn sie das Bürgergeld im Bundesrat stoppt. Sie trägt parteipolitische Streitereien auf dem Rücken der Ärmsten aus. Jetzt ist die CDU in der Verantwortung, im Vermittlungsausschuss eine schnelle Lösung zu ermöglichen: Sie darf sich der Not der Menschen nicht verschließen und muss das Bürgergeld auf den Weg bringen.

Verena Bentele – Präsidentin des größten deutschen Sozialverbandes VdK – Foto: © VdK / Marlene Gawrisch
Wer derzeit seine Heizkosten nicht mehr bezahlen kann, hat einen vereinfachten Zugang zu Hartz IV. Doch diese Sonderregelung fällt ab Januar weg. Für viele Menschen wird es einen kalten, bitterbösen Winter geben, wenn das Bürgergeld scheitert. Hilfe zum Heizen gibt es vom Amt dann erst, wenn die Familie ihr kleines Häuschen verkauft, der ältere Mann seine Altersvorsorge an den Gasversorger überwiesen und die alleinerziehende Mutter die Urlaubskasse aufgebraucht hat. Für diese Menschen wird die Not immer größer, und die CDU lässt sie schmählich im Stich.
Die CDU muss sich endlich anschauen, wem sie die Unterstützung versagt: Mit den Regelungen zum Schonvermögen und zu den Wohnkosten sollen Haushalte aus der Mittelschicht geschützt werden. Diese haben bisher noch nie die Hilfe vom Jobcenter gebraucht, kommen aber durch den Ukraine-Krieg und die explodierenden Gaspreise in existentielle Not. Während die CDU noch in der Corona-Krise diese Regelungen eingeführt hat, verhindert sie sie jetzt in der Energiepreiskrise. Das ist absolut nicht nachvollziehbar.“
Über den VdK:
Der Sozialverband VdK ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Er setzt sich seit mehr als 70 Jahren erfolgreich für diejenigen ein, die sonst zu wenig wahrgenommen werden. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.
Der VdK bietet außerdem kompetente Sozialrechtsberatung und vertritt seine Mitglieder vor den Sozialgerichten. Die 13 Landesverbände sind mit ihren Geschäftsstellen bundesweit vor Ort präsent und organisieren Hilfe und Beratung, Informationsveranstaltungen und gemeinsame Freizeitaktivitäten.
Weitere Infos unter: www.vdk.de
ADFC-Fahrradklima-Test 2022 in Schleswig-Holstein noch bis 30. November

Zum Test geht es hier: www.fahrradklima-test.de
„Endspurt beim ADFC-Fahrradklima-Test – viele Kommunen brauchen noch Stimmen!“
Noch knapp drei Wochen, bis zum 30. November, können die Bürger*innen die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune beim ADFC-Fahrradklima-Test 2022 bewerten. In Kommunen wie Mölln, Schenefeld oder Altenholz und weiteren fehlen aber noch einige Stimmen.
Kiel, 14.11.2022 – In Schleswig-Holstein haben schon mehrere Tausend Bürger*innen die Fahrradfreundlichkeit ihrer Kommune beim großen Fahrradklima-Test des ADFC abgegeben. Aber in der Kategorie über 20.000 Einwohner fehlen noch Teilnahmen in mehreren Orten. Auch bei den Ortschaften unter 20.000 Einwohner wünscht sich der ADFC noch einen kräftigen Schub bei der Beteiligung.
Jan Voß, Landesgeschäftsführer des ADFC Schleswig-Holstein, fordert alle Schleswig-Holsteiner*innen auf:
„Der ADFC-Fahrradklima-Test ist die ultimative Chance für alle Radfahrenden, ihrer Politik zu sagen, wo es rund läuft und wo es klemmt. Und weil es auf den Dörfern beim Radverkehr besonders häufig hakt, brauchen wir die Rückmeldungen gerade von dort. Deshalb mein Appell: Liebe Radfahrerinnen und Radfahrer im ganzen Land – nehmt Euch ein paar Minuten Zeit und stimmt ab beim ADFC-Fahrradklima-Test.“
In Schleswig-Holstein fehlen noch Stimmen unter anderem in folgenden Kommunen:
Brunsbüttel, Büsum, Mölln, Schwarzenbek, Ratzeburg, Büchen, Henstedt-Ulzburg, Kaltenkirchen, Bad Schwartau, Bad Segeberg, Sylt, Leck, Bad Schwartau, Stockelsdorf, Neustadt in Holstein, Ratekau, Fehmarn, Scharbeutz, Schenefeld, Uetersen, Halstenbek, Preetz, Schwentinental, Kronshagen, Büdelsdorf, Altenholz, Harrislee, Handewitt, Glückstadt, Barsbüttel
Zufriedenheits-Index der Radfahrenden
2020 nahmen knapp 230.000 Radfahrerinnen und Radfahrer am ADFC-Fahrradklima-Test teil. Insgesamt wurden über 1.000 Städte und Gemeinden bewertet. Die Umfrage besteht aus 27 gleichbleibenden Fragen sowie fünf Zusatzfragen, die besonders auf die Bedürfnisse von kleineren Orten im ländlichen Raum abzielen.
Dabei geht es darum, ob zentrale Ziele wie Schulen, Einkaufsmöglichkeiten oder Arbeitsstätten mit dem Fahrrad gut erreichbar sind, wie sicher sich die Wege in die Nachbarorte anfühlen, ob Fahrradparkplätze an Bahnhöfen vorhanden sind und ob Kinder und Jugendliche eigenständig mobil sein können.
Förderung durch Bundesverkehrsministerium
Der ADFC-Fahrradklima-Test findet bereits zum zehnten Mal statt und ist die größte Befragung zum Radfahrklima weltweit. Die Förderung erfolgt durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Die Ergebnisse werden im Frühjahr 2023 vorgestellt.
Mehr Infos auch auf www.fahrradklima-test.de Hashtag #fkt22
Aktualisierung des Flensburger Solarkatasters
Darstellung auf der städtischen Homepage
Flensburg. Durch das „Osterpaket“ der Bundesregierung mit dem Ziel eines zügigen Ausbaus der erneuerbaren Energien ist eine Aktualisierung des Ertragsrechners vom Flensburger Solarkataster erforderlich geworden. Die aktualisierte Version steht jetzt ab Mitte November 2022 zur Verfügung. Diese berücksichtigt die notwendigen Anpassungen u.a. zur Volleinspeisung, Änderungen der EEG-Umlage sowie technische Erweiterungen.
Das Flensburger Solarkataster ist seit Juni 2020 über die Homepage der Stadt Flensburg (Solarkataster / Flensburg) verfügbar. Es bietet Immobilieneigentümer*innen in Flensburg eine Ersteinschätzung, wie gut sich ihre Dachflächen zur erneuerbaren Stromproduktion eignen.
Mit der Installation einer Solaranlage können Eigentümer*innen einer geeigneten Immobilie die Bemühungen der Stadt Flensburg, die Energiewende auch lokal umzusetzen, unterstützen. Dazu können sie die verbesserten Konditionen und Fördermöglichkeiten auf Landes – und Bundesebene nutzen.
Lesung am 17.11. im Tableau Kulturcafé: „Glitzer im Kohlestaub. Vom Kampf um Klimagerechtigkeit und Autonomie“
Die Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung und der Tigerberg e.V. laden ein zur Lesung und Diskussion mit den Herausgeber*innen des im Juni erschienenen gleichnamigen Buches, der Gruppe „Zucker im Tank“.
Jetzt anmelden!
In mehr als 60 Beiträgen beschreiben Aktivist*innen aus unterschiedlichen Spektren in dem Buch die Aktionen der Klimagerechtigkeitsbewegung. Sie legen ihre politischen Überlegungen dar und geben einen durchaus selbstkritischen Einblick in das Zusammenleben in Klimacamps, besetzten Dörfern und Wäldern.
Die Aktivist*innen gehen davon aus, dass weder der von der Politik eingeschlagene Weg noch das vorgelegte Tempo geeignet sind, die sich vollziehende Klimakatastrophe mit all ihren »Nebenwirkungen« wie bspw. dem Artensterben, den weltweiten Hungerkatastrophen und Kriegen zu verhindern. Deshalb besetzen sie Wälder wie den Hambacher oder Dannenröder Forst, setzen sich auf Tagebaubagger in der Lausitz oder in Garzweiler, blockieren Zufahrtsgleise zu Kohlekraftwerken, kämpfen um den Erhalt von Dörfern wie Lützerath, springen vor Kreuzfahrtschiffen ins Wasser, um sie am Auslaufen zu hindern, oder sabotieren Maschinen und anderes Gerät, das für den Ablauf des zerstörerischen Geschäfts nötig ist.
Der Eintritt ist 4 bis 8 Euro nach Selbsteinschätzung. Um Anmeldung wird gebeten unter kw@cvo-buchladen.de
Wann: Donnerstag, 17. November um 19:30 Uhr
Wo: Tableau, Kurze Straße 1, Flensburg.
Stadt nachhaltig gestalten: „Die Zukunft schützt sich nicht alleine!…“ am 16. November in der Dänischen Bibliothek
Stadt nachhaltig gestalten:
Am 16. November 2022 wollen wir ab 19:00 Uhr in der Dänischen Bibliothek, Norderstraße 59, in 24939 Flensburg das Thema
„Die Zukunft schützt sich nicht alleine! Weshalb Zukunftsschutzgebiete für lebenswerte Städte notwendig sind!“
vorstellen und anschließend mit Ihnen diskutieren.
Die Wortneuschöpfung „Zukunftsschutzgebiet“ stammt von einer Gruppe junger Stadtmacher*innen, die gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung vorantreiben wollen. Sie definieren Zukunftsschutzgebiete als Orte, die nicht das konservieren, was vorhanden ist, sondern in denen gemeinsam gestaltet werden kann, was sein könnte. Wir laden Sie zu einem Dialog über Freiräume für eine lebendige Stadt von morgen ein.
Anna Betsch ist Mitarbeiterin im Konglomerat e.V. und freiberuflich in der informellen Öffentlichkeitsbeteiligung unterwegs. Sie engagiert sich und arbeitet für eine andere Form der Stadtentwicklung: koproduzierend, partizipativ und ressourcenschonend.
Die Veranstaltung wird als Präsenzveranstaltung stattfinden.
Weitere Informationen zum Thema finden Sie unter: https://www.uni-flensburg.de/nec/nec-news/news/veranstaltungsreihe-stadt-nachhaltig-gestalten
Eine Anmeldung vorab ist nicht erforderlich. Sollten Sie Personen oder Institutionen kennen, die ein besonderes Interesse an dem Thema haben, so reichen Sie bitte die Einladung entsprechend weiter.
Eine Veranstaltung im Rahmen der gemeinsamen Vortragsreihe „Stadt nachhaltig gestalten“ von Europa-Universität und Stadt Flensburg vom 13. September bis 30. November
Die Folgen des Klimawandels und der Energieknappheit machen deutlich: Das Lebenin Städten wird sich verändern. Hitze, Trockenheit und Starkregen-Ereignisse nehmen zu, Energie- und Lebenshaltungskosten steigen. Alle Menschen bekommen die Auswirkungen der Krisen zu spüren. Besonders allerdings leiden diejenigen, die wenig Einkommen haben, die älter oder gesundheitlich eingeschränkt sind. Sie können den Krisen am wenigsten entgegensetzen.
In Flensburg wird bereits lebhaft zu unterschiedlichen Fragen der Stadtentwicklung diskutiert, sei es die Finanzierung des ÖPNV, die Entwicklung des Sanierungsgebiets Hafen-Ost oder die künftige Energieversorgung. Die Reihe soll dazu beitragen, diese Diskussionen zu stärken und zu unterstützen. Denn gemeinsame Gespräche und Auseinandersetzungen über unterschiedliche Interessen und Lösungsvorschläge können die Stadt krisenfester machen.
Alle Informationen zu den Vorträgen, der Programmübersicht mit Terminen hier: https://www.uni-flensburg.de/nec/nec-news/news/veranstaltungsreihe-stadt-nachhaltig-gestalten
Öffentliche Versammlung zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Ballastbrücke 1“ (Nr. 51) am 15.11.2022 im Technischen Rathaus Flensburg
Die Stadt Flensburg lädt zur öffentlichen Versammlung am 15.11.2022 um 18 Uhr im Paul-Ziegler-Zimmer des Technischen Rathauses, Schützenkuhle 26, 24937 Flensburg, ein.
Durch Neuaufstellung eines Bebauungsplans soll das Planrecht für das Grundstück Ballastbrücke 1 geändert werden. Die ehemalige Pumpstation soll denkmalgerecht saniert und neu belebt werden. Zudem soll ein Wohn- und Geschäftshaus als Neubau entstehen. Der Vorhabenträger plant eine Mischung aus Gewerbe, Wohnen und Gastronomie. Hautsächlich erfolgt eine gewerbliche Nutzung durch Büro- und Dienstleistungsflächen. Das Vorhaben wurde bereits öffentlich im Gestaltungsbeirat vorgestellt und diskutiert.
Vorgestellt und diskutiert werden sollen die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung und sich wesentlich unterscheidende Lösungen. Allen Anwesenden wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben.
Verfahren | Vorhabenbezogener Bebauungsplan »Ballastbrücke 1« (Nr. VB 51) | BOB-SH Bauleitplanung
Die amtliche Bekannmtmachung der Stadt Flensburg zu dem Termin mit weiteren Infos gibt es hier
Dazu auch ein Beitrag im Stadtblog Flensburg vom 7.10.2022: Verkauf Altes Pumpwerk: Bürgerinitiative Flensburger Hafen stellt kritische Fragen an die Ratsmitglieder