Archiv für den Tag 24. November 2022
Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 1. Dezember
Sanierungsgebiet Hafen-Ost: Rahmenplan als TOP in der Ratsversammlung
Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafen-Ost“ steht in der Ratsversammlung zur Debatte und Abstimmung an
Weitere TOPs unter anderem:
- Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
- CO2-Neutral bis 2035; Antrag der SPD-Ratsfraktion
- Dekarbonisierung bei der Stadtwerke Flensburg GmbH
- Transformationspfad der Stadtwerke Flensburg GmbH
- Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion
- MV: Umgang mit Gemeindevertretern bei der Solidaritätsdemo für die Jüdische Gemeinde; Mitteilungsvorlage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
- Satzungsbeschlüsse
Satzungsänderungen Technisches Betriebszentrum
Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung
Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung
Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung
Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung
Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit - Region Sønderjylland-Schleswig: Neues Strategiepapier und Anpassung der Vereinbarung
- MV: Tätigkeitsbericht des kommunalen Klimaschutzmanagements für die Jahre 2020 und 2021
- Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2024
- Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020
- Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Strategie 2023-2027
- Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025
- Widmung von Straßen
- Satzungen über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 BauGB
- Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019
- 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschafts-planes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss
nichtöffentlich:
- Krankenhausplanung
Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen.
Stadt Flensburg Flensburg, 23.11.2022
Der Stadtpräsident
Bekanntmachung
zur 42. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 01.12.2022 um 16:00 Uhr
Rathaus, Bürgerhalle
Zur Tagesordnung:
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2715 bzw.- der Mailadresse ratsversammlung@flensburg.de.
Tagesordnung:
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3. Einwohnerfragestunde
4. Aktuelle Stunde
5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 03.11.2022
6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Bestellung von städtischen Vertretungen Beirat der Nikolaus-Reiser-Stiftung RV-129/2022
9. CO2-Neutral bis 2035; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-124/2022
10. Dekarbonisierung bei der Stadtwerke Flensburg GmbH RV-131/2022
11. Transformationspfad der Stadtwerke Flensburg GmbH RV-123/2022
12. Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-71/2022 1. Ergänzung
12.1 Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ RV-71/2022 2. Ergänzung
13. MV: Umgang mit Gemeindevertretern bei der Solidaritätsdemo für die Jüdische Gemeinde; Mitteilungsvorlage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-136/2022
14. Satzungsbeschlüsse
14.1 Satzungsänderungen Technisches Betriebszentrum
14.1.1 6. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-111/2022
14.1.2 4. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-112/2022
14.1.3 8. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-113/2022
14.1.4 1. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung RV-114/2022
14.1.5 2. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung RV-115/2022
14.2 Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit RV-125/2022
15. Region Sønderjylland-Schleswig: Neues Strategiepapier und Anpassung der Vereinbarung RV-130/2022
16. MV: Tätigkeitsbericht des kommunalen Klimaschutzmanagements für die Jahre 2020 und 2021 RV-121/2022
17. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2024 RV-133/2022
18. Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020 RV-127/2022
19. Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Strategie 2023-2027 RV-91/2022
20. Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennah-verkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025 RV-101/2022
21. Widmung von Straßen RV-135/2022
22. Satzungen über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes ge-mäß § 25 BauGB RV-119/2022
23. Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019 RV-110/2022 1. Ergänzung
23.1 Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019 RV-110/2022 3. Ergänzung
24. 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschafts-planes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss RV-99/2022
24.1 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschafts-planes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SPD, FDP, Linke RV-99/2022 1. Ergänzung
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 03.11.2022
26. Mitteilungen des Stadtpräsidenten
27. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
28. MV: Kulturpreis der Stadt Flensburg 2022 RV-109/2022
29. Grundstücksangelegenheit RV-122/2022
30. Krankenhausplanung
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 30. November im Flensburger Rathaus
Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen.
Wichtige TOPs zu den Themen:
-
Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung FA-105/2022
-
Sondernutzungsgebühr für Elektroscooter Antrag der CDU-Ratsfraktion ASO-27/2022
-
Baumaßnahmen Berufsfeuerwehr/Rettungsdienst
-
Produkthaushalt 2023/2024: Teilhaushalt 1 / Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
-
Haushalt 2023 / 2024 der Zentralen Einheit Schutz – Integration – Teilhabe (ZE SIT)
-
MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung – Fortschreibung Vorhabenliste und Sachstandsbericht
-
Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg
Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2021
MV: Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende / Arbeitsgruppentreffen am 26.09.2022 ASO-25/2022 -
MV: Vorgriffsbesetzungen des FB Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-24/2022
-
MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen
Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung - Thema: Mögliche „Blackouts“ in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022 AF-46/2022
- Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 AF-44/2022
nichtöffentlich: keine relevanten TOP
Stadt Flensburg Flensburg, 22.11.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung
Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 30.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 4334 bzw.- der Mailadresse bso-aus-schuss@flensburg.de .
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 28.09.2022
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5. Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung FA-105/2022
6. Sondernutzungsgebühr für Elektroscooter Antrag der CDU-Ratsfraktion ASO-27/2022
7. Baumaßnahmen Berufsfeuerwehr/Rettungsdienst
7.1 Bericht Maßnahmeliste zum Investitionsplan 2023
7.2 Rettungswache Nord FA-104/2022
7.3 Sachstand Besichtigung Feuerwehrunfallkasse
8. Produkthaushalt 2023/2024: Teilhaushalt 1 / Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-22/2022
9. Haushalt 2023 / 2024 der Zentralen Einheit Schutz – Integration – Teilhabe (ZE SIT) ASO-26/2022
10. MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung – Fortschreibung Vorhabenliste und Sachstandsbericht Bezug: ASO-4/2020 ASO-23/2022
11. Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg
11.1 Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2021
11.2 MV: Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende / Arbeitsgruppentreffen am 26.09.2022 ASO-25/2022
12. MV: Vorgriffsbesetzungen des FB Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-24/2022
13. MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ASO-28/2022
14. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
15. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
15.1 Thema: Mögliche „Blackouts“ in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022 AF-46/2022
15.2 Thema: Mögliche „Blackouts“ in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022 Hier: Antwort der Verwaltung AF-46/2022 1. Ergänzung
15.3 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 AF-44/2022
16. Beschlusskontrolle
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 28.09.2022
18. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
19. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
20. Beschlusskontrolle
Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Gesa Lamp, Geschäftssführung
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier
Beweidungsaktion ab 27. November im Naturschutzgebiet Twedter Feld
Die Schafe kommen wieder zur dritten Beweidung
Hunde dürfen im Naturschutzgebiet nur angeleint mitgeführt und das Gebiet nur auf den offiziellen Wegen betreten werden
Flensburg. Ab Sonntag, den 27.11.2022 wird die Herde aus ca. 600 Schafen (Heidschnucken) und Ziegen wieder die ökologisch wertvollen Offenlandflächen im Flensburger Naturschutzgebiet Twedter Feld beweiden. Die Trocken-, Magerrasen- sowie Heidebestände mit ihren Rote-Liste-Arten sind selten, licht- sowie wärmebedürftig und auf Nährstoffarmut angewiesen.
Durch die bereits im 13. Jahr stattfindende Beweidung werden die Biotope von Gehölzen freigehalten und somit gesichert. Ohne die dreimalige Beweidung pro Jahr würden sich diese Biotope schnell zu einem Wald entwickeln und die bedrohten Arten verloren gehen. Zudem werden dem Boden durch die Beweidung Nährstoffe entzogen.
Die Schäferin Angela Dornis ist zunächst mit ihrer Herde und den altdeutschen Hütehunden für etwa eine Woche im Flensburger Naturschutzgebiet. Danach werden städtische Grünflächen beweidet.
Die Wanderschafherde im Twedter Feld ist ein lohnendes Ausflugsziel gerade mit Kindern und bietet schöne Fotomotive. Bei einem Besuch im Twedter Feld wird darum gebeten, den in Corona-Zeiten erforderlichen Abstand zu beachten.
Für einen unbeschwerten Ausflug zu den Schafen im Naturschutzgebiet Twedter Feld weist die Stadtverwaltung vorsorglich darauf hin, dass die Schafe sich von anderen Hunden schnell bedroht fühlen. Die Hütehunde können aggressiv auf andere Hunde reagieren.
Hunde dürfen – auch deshalb – im Naturschutzgebiet nur angeleint und nur auf den Wegen mitgeführt und das Gebiet nur auf den offiziellen Wegen betreten werden. Die Wege sollten während der Beweidungsphase allerdings möglichst ohne Hund aufgesucht werden. Wer dennoch mit seinem vierbeinigen Freund die Herde ansehen möchte, sollte ausreichend Abstand zur Herde halten.
Zur weiteren Unterstützung der natürlichen Entwicklung des Naturschutzgebietes werden 2022 schwerpunktmäßig Schutz- und Entwicklungsmaßnahmen für die genannten Biotope umgesetzt.
Zum Erhalt der heimischen Pflanzenvielfalt ist es auch erforderlich, sich ausbreitende nicht heimische Pflanzen – sogenannte Neophyten – zu reduzieren. Diese Pflanzen gelangen leider oft durch illegale Entsorgung von Gartenabfällen in das Schutzgebiet und breiten sich dort zu Lasten geschützter Arten und Biotope aus. Daher bittet die Stadtverwaltung nachdrücklich darum, keinerlei Pflanzen, Gartenabfälle oder sonstige Stoffe in das Schutzgebiet einzubringen!
Die Maßnahmen im Naturschutzgebiet werden vom Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung finanziert.
Aufgrund in letzter Zeit zunehmender Vandalismusschäden insbesondere an Holzzäunen im Schutzgebiet, deren Reparatur erhebliche Kosten verursacht, wäre die Stadtverwaltung dankbar für Hinweise, die zur Benennung der Verursacher führen.
VdK-Präsidentin Bentele: „Gewalt gegen Frauen mit und ohne Behinderung endlich bekämpfen“
-
Bedarfe von Frauen und Mädchen mit Behinderung müssen berücksichtigt werden
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Bentele: „Jeder Tag mit Gewalt ist einer zu viel“
Am 25. November ist der Internationale Tag für die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. VdK-Präsidentin Verena Bentele erklärt dazu:
Verena Bentele – Präsidentin des größten deutschen Sozialverbandes VdK – Foto: © VdK / Marlene Gawrisch
„Es ist ein fatales Signal, dass die Ampelregierung die Maßnahmen zum Schutz von Frauen gegen Gewalt aus dem Koalitionsvertrag bisher nicht umgesetzt hat. Gerade Frauen und Mädchen mit Behinderung erfahren häufiger Gewalt als der Durchschnitt, das belegen Studien. Dabei sind sie besonders schutzbedürftig. Sie haben oft keine Möglichkeit, sich aus der Situation zu befreien, etwa wenn körperliche oder sexualisierte Gewalt, Beschimpfungen und Diskriminierung in Einrichtungen der Behindertenhilfe stattfinden. Das sind keine Einzelfälle, sondern schockierender Alltag. Laut Umfragen haben bis zu 90 Prozent der Frauen, die in solchen Einrichtungen leben, schon psychische Gewalt erfahren. Auch im eigenen Zuhause, wo die Betroffenen sich eigentlich geschützt und geborgen fühlen sollten, sind sie vor Gewalt nicht sicher. Diese Frauen haben genauso ein Anrecht auf Hilfe und Unterstützungsangebote wie Frauen ohne Behinderung.
Wir fordern: Die Bedarfe von Frauen und Mädchen mit Behinderung müssen beim Ausbau des Hilfesystems von Anfang an mitgedacht und verbindlich eingeplant werden. Der Großteil der Frauenhäuser beispielsweise ist bisher nicht barrierefrei. Das muss sich ändern. Die Ampel muss ihre Versprechen zügig umsetzen. Gewalt gegen Frauen und Mädchen, ob mit oder ohne Behinderung, muss bekämpft werden. Jeder Tag, an dem Gewalt gegen eine Frau oder ein Mädchen verübt wird, ist einer zu viel.“
Über den VdK:
Der Sozialverband VdK ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Er setzt sich seit mehr als 70 Jahren erfolgreich für diejenigen ein, die sonst zu wenig wahrgenommen werden. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.
Der VdK bietet außerdem kompetente Sozialrechtsberatung und vertritt seine Mitglieder vor den Sozialgerichten. Die 13 Landesverbände sind mit ihren Geschäftsstellen bundesweit vor Ort präsent und organisieren Hilfe und Beratung, Informationsveranstaltungen und gemeinsame Freizeitaktivitäten.
Weitere Infos unter: www.vdk.de
Sanierungsprojekt Hafen-Ost: Streit um Verkauf des Alten Pumpwerks – Greift die Kommunalaufsicht ein?
Wirtschaftshafen und Sanierungsprojekt Hafen-Ost: Streit um Verkauf des Alten Pumpwerks – Foto: Jörg Pepmeyer
Ein Beitrag der Bürgerinitiative Flensburger Hafen
Greift die Kommunalaufsicht jetzt endlich ein?
Sie erinnern, dass wir Ihnen in unserer Bürgerinfo 37 / 2021 ausführlich dargestellt haben, dass und warum die Kommunalaufsicht nur eingreifen darf, wenn in den von der Verwaltung vorgelegten Dokumenten Rechtsverstöße festgestellt worden sind. Wer diese Verstöße erkennen und der Kommunalaufsicht zu melden hat, ist uns nicht bekannt.
Dass wir diese Regel als realitätsfern und belastend empfinden, wissen Sie auch. Aber so ist sie nun einmal, die Rechtslage, sie müsste dringend realitätsbezogen angepasst werden.
Wir hatten uns vorgenommen, sofort zu reagieren, wenn wir bei unseren Analysen eine mögliche “Rechtsverletzung“ feststellen würden.
Und das ist bei dem Ihnen aus unserer Berichterstattung bestens bekannten Vorgang “Verkauf des Alten Pumpwerkes“ der Fall.
Am 19.07.2022 wendeten wir uns schriftlich an die Kommunalaufsicht und teilten dort unsere Beobachtungen mit.
Da bisher keine Antwort vorliegt, haben wir die Kommunalaufsicht am 08.11.2022 an den Vorgang erinnert und um Antwort gebeten.
Damit auch jeder die Möglichkeit hat den Vorgang zu verfolgen, hier nun unser Brief vom 19.07.2022 im Volltext:
Sehr geehrter Herr Hartmann!
Wir bedanken uns für Ihr Schreiben vom 29.03.2022 und müssen uns leider noch ein zweites Mal an Sie wenden, zumal wir die Stellungnahme von dem Bürgermeister und Kämmerer Brüggemann nicht kennen. Wir haben daher unsere Rechtsauffassung zu dem Verkauf des städtischen Grundstückes Harniskai 1 dargelegt, nachdem wir diesen Text zuvor mit einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht besprochen haben. Sollten Sie anderer Meinung sein als wir, so bitten wir Sie uns mitzuteilen, an welcher Stelle wir einen Fehler begehen und bedanken uns im Voraus.
1) Grundsätzlich kann eine Ratsversammlung eine Satzung nur erlassen oder aufheben. Mit dem Inhalt der Satzung regelt die Ratsversammlung, wie verfahren werden soll. Ist eine Satzung beschlossen und öffentlich bekannt gemacht, so gilt diese für jedermann, auch für die Ratsversammlung selbst. Sollte die Ratsversammlung den Wunsch haben, abweichend von der Satzung zu handeln, dann geht das nur über den Weg der Aufhebung der Satzung, Anpassung des Inhalts und neuerlichen Beschluss der Satzung, jeweils mit öffentlicher Bekanntgabe.
2) Die Satzung Sanierungsgebiet Hafen Ost wurde am 03.12.2020 durch die Ratsversammlung der Stadt Flensburg beschlossen (RV 134-2020, siehe Anlage). Am 08.12.2020 erfolgte die amtliche Bekanntmachung in den Flensburger Tageszeitungen. Die Satzung trat rückwirkend ab dem 04.01.2020 in Kraft.
3) Die Vergabe der stadteigenen Flächen war ursprünglich auf Seite 5, Abs. 3 der RV-15/2019 (siehe Anlage), festgelegt. Es sollten nur die der Stadt Flensburg gehörenden und unmittelbar am Wasser gelegenen Grundstücke durch Erbpachtverträge vergeben werden.
4) Diese Feststellung wurde vier Wochen nach Beschluss der RV-15/2019 durch die RV-20/2019 (siehe Anlage) am 21.03.2019 korrigiert. Unter Bezugnahme auf die RV-15/2019 heißt es dort: „…soll die Grundstückvergabe der stadteigenen Flächen im Gebiet Hafen-Ost über neu zu schließende Erbbaurechtsverträge vorbereitet werden.“ Des Weiteren wurden die Konditionen der Erbpachtbedingungen (75 Jahre, 7 % Jahreszinsen) festgelegt. Auch in den Leitlinien (RV-64/2020 3. Ergänzung vom 25.06.2020 + Anlage) ist in der Anlage 1 Leitlinien zur Vorlage RV-64/2020 der Verkauf stadteigener Flächen ausgeschlossen worden. Dort ist unter Punkt 2 auf Seite 2 vermerkt: „Die Grundstücke sind ferner im Rahmen von Erbbaurechten und nicht durch Grundstücksverkauf zu vergeben. Dadurch behält die Stadt langfristig die Verfügung und Steuerung über die Grundstücke.“ Das ist eine eindeutige Erklärung der Ratsversammlung.
5) Die Ratsversammlung hatte dem Antrag der Verwaltung FA-23/2020 (siehe Anlage) einer Anhandgabe des Grundstückes Harniskai 1 „altes Pumpwerk“ am 30.04.2020 zugestimmt. Dem Verkauf wurde dann am 17.02.2022 durch Beschluss der Vorlage FA-85/2022 durch den Finanzausschuss zugestimmt.
6) Da die Anhandgabe noch keine Rechtsverletzung darstellt, tritt diese jedoch spätestens mit Abschluss eines rechtsgültigen Kaufvertrages ein. Da das Grundstück innerhalb des Sanierungsgebietes liegt, unterliegt der Verkauf der Sanierungssatzung. Der Verkauf des Grundstückes würde einer Verletzung der Sanierungssatzung darstellen.
Einer Stellungnahme Ihrerseits sehen wir mit großen Interesse entgegen und erwarten im Grunde nach wie vor ein korrigierendes Eingreifen der Kommunalaufsicht, denn mit dem rechtsgültigen Verkauf wird/würde ein materielles Recht verletzt.
Bürgerinitiative Flensburger Hafen e.V.
Der Vorstand
Weitere Artikel finden Sie auf unserer Homepage: https://flensburg-hafen.de/
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Sollten Sie das Bedürfnis haben, mit einem Ratsmitglied oder einer Fraktion Kontakt aufzunehmen, dann klicken Sie bitte auf diesen Link: https://ratsinfo.flensburg.de/fraktionen
Dann klicken Sie in der Mitte der Seite auf Ratsfraktionen und wählen Sie die gewünschte Fraktion aus.
Dazu auch ein Stadtblog-Beitrag vom 7. Oktober 2022: Verkauf Altes Pumpwerk: Bürgerinitiative Flensburger Hafen stellt kritische Fragen an die Ratsmitglieder
Insolvenz des DIAKO-Krankenhauses: Krankenhäuser gehören in öffentliche Hand!
Insolvenz des DIAKO-Krankenhaus in Flensburg: Auch die Fusion und der Neubau des gemeinsamen Krankenhauses von DIAKO und Maltesern am Peelwatt steht auf der Kippe – Foto: Jörg Pepmeyer
Ein Kommentar von Jörg Pepmeyer
Im November letzten Jahres machte ein anonymer Briefschreiber und Insider der DIAKO auf die prekäre wirtschaftliche Lage des Krankenhauses aufmerksam. Damals behauptete die DIAKO-Geschäftsführung, dass die Auslastung und damit die Erlöse gut seien. Diese Aussagen stellen sich nunmehr in einem ganz anderen Licht dar. (Mehr dazu in einem Beitrag des Nordschleswiger vom 24.11.2021: Finanziell unter Druck, aber nicht insolvent: Diako Flensburg weist Gerüchte zurück unter: https://www.nordschleswiger.dk/de/suedschleswig/finanziell-unter-druck-aber-nicht-insolvent-diako-flensburg-weist-geruechte-zurueck )
Auch das Franziskus Krankenhaus der Malteser musste in den letzten zwei Jahren, vor allem Corona bedingt, auf seine Rücklagen zurückgreifen. Da ist die im Juni diesen Jahres vertraglich besiegelte Fusion der beiden Krankenhäuser und der geplante Bau des gemeinsamen neuen Zentralkrankenhauses am Peelwatt wohl der Strohhalm gewesen, an den man sich geklammert hat. Aber auch das dürfte sich in der geplanten Form sicherlich erledigen, weil die finanziellen Ressourcen beider Krankenhäuser in Flensburg, auch wenn das Land 250 Mio. Euro für den Klinik-Neubau zuschießen will, derzeit wohl nicht ausreichen, um für mehrere Hundert Millionen Euro ein neues Krankenhaus auf der grünen Wiese zu bauen. Und auch die Geschäftsführung des Franziskus-Krankenhauses ließ gestern bereits durchblicken, dass ohne ein tragfähiges und erfolgreiches Sanierungskonzept für das DIAKO-Krankenhaus alle Planungen in dieser Richtung Makulatur sein dürften. Und ebenso steht im schlimmsten Fall der Verkauf des DIAKO-Krankenhauses an einen privaten Klinikbetreiber an. Der müsste sich dann bereit erklären in die Fusion und die Planungen für den Bau des neuen Krankenhauses am Peelwatt einzusteigen. Nur steht das jetzt alles mehr oder weniger in den Sternen.
Ich habe mich schon bei den Beschlüssen der politischen Gremien in Flensburg im letzten Jahr, wie auch bei der Zustimmung der Ratsversammlung zum Verkauf des Peelwatt-Grundstücks am 28. Januar diesen Jahres gefragt, ob die Flensburger Kommunalpolitiker wirklich über die prekäre wirtschaftliche Lage des DIAKO-Krankenhauses Bescheid wussten, oder das bewusst ignoriert haben.
Insofern erscheint es sinnvoller, das geplante neue Flensburger Krankenhaus in öffentlicher Trägerschaft zu bauen und zu betreiben, dann gäbe es auch nicht den leidigen Streit um die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Krankenhaus. Wobei angesichts der derzeitigen unsicheren Rahmenbedingungen es ebenso überlegenswert wäre, das Krankenhaus-Projekt am Peelwatt vorerst auf Eis zu legen und die weitere Entwicklung abzuwarten.
Commonnorm mit Tacho Tinta am 01./02./03. Dezember in der Theaterwerkstatt Pilkentafel
Commonnorm
Tanz zur Illusion der Normalität
TachoTinta (Silvia Ehnis Perez Duarte, Seulki Hwang, Mijin Kim, Jeff Pham, Mira Plikat)
am 01./ 02./ 03. Dezember, 20 Uhr
Normalität ist eine Illusion! Eine Choreografie auf der Zerbrechlichkeit der Erwartungen und Gewohnheiten. Wir erklären unseren Verstand zur Illusion. Wir arbeiten an der Illusion der Normalität. Wir drehen uns um uns selbst und verdrehen dem Publikum den Kopf. Drehen so lange, bis wir ins Delirium fallen und der Blick sich langsam klärt. Mit ihrer charakteristischen spielerischen Note zeigen die fünf Tänzer:innen von TachoTinta eine Reihe von Widersprüchen, die mit der Wahrnehmung des Publikums spielen. Sie verlieren sich selbst im Versuch Einstimmigkeit in der Gruppe zu finden. Eine lebendige choreografische Konfrontation, die das innere Narrativ des Betrachters in Frage stellt, diese behagliche Annahme die behauptet, in unsere Realität bereits alles bekannt sei, solange die Normalität herrsche.
TachoTinta hat 2019/20 bei uns als fester Bestandteil der Tafelrunde CulturalDrag geprobt und aufgeführt. Mit commonorm waren sie schon mehrfach in Residenzen hier, haben Probenstände gezeigt und nun ist endlich die Premiere dieses Tanzkollektivs, das dringliche, inhaltliche Auseinandersetzung, Spielfreude, persönliche Risiken und hohe Virtuosität im Tanz verbinden.
Frühstück in der Pilkentafel
Sonntag, 04.12., 11 Uhr
Vielleicht bleiben nach der Aufführung noch Fragen, Eindrücke, ein Bedürfnis nach Rückmeldung oder schlicht der Wunsch, die Künstler*innen kennen zu lernen? Oder man möchte etwas über ein Stück wissen, obwohl es nicht gesehen wurde? Dafür gibt es das Frühstück in der Pilkentafel. Es gibt um 11:00 Kaffee und Croissants. Und danach ein moderiertes Gespräch, in dem die Künstler*innen Auskunft über ihre Arbeit geben und Raum für Fragen, Nachfragen, Rückme Prof. Dr. Christine Thon im Gespräch mit TachoTintaldungen, neue Gedanken, Begegnungen und bestenfalls Erkenntnisse. Am 04.12. ist Prof. Dr. Christine Thon im Gespräch mit TachoTinta.
Kartenverkauf
Auf der Homepage der Theaterwerkstatt Pilkentafel
An den VVK-Stellen SHZ-Kundenzentrum, Touristinfo und Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung
In den ASTA-Büros der EUF und FH nur für Studierende zum Sonderpreis von 7,– €
Preisstufen für die Aufführungen:
20,– € für Großzügige
15,– € für Bürger und Bürgerinnen, die ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten
10,– € für Studierende, Schüler/innen, Sozialpassinhaber/innen
Für das Frühstück in der Pilkentafel ist der Eintritt kostenlos
Theaterwerkstatt Pilkentafel gGmbH
Pilkentafel 2 • 24937 Flensburg
Büro: 0461-24901 • Mobil: 0160 90 25 90 4
Die Theaterwerkstatt Pilkentafel auf:
Programm der Theaterwerkstatt Pilkentafel im Dezember 2022
Programmübersicht für den Dezember:
Kartenverkauf
Auf der Homepage der Theaterwerkstatt Pilkentafel
An den VVK-Stellen SHZ-Kundenzentrum, Touristinfo und Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung
In den ASTA-Büros der EUF und FH nur für Studierende zum Sonderpreis von 7,– €
Preisstufen für die Aufführungen:
20,– € für Großzügige
15,– € für Bürger und Bürgerinnen, die ihren Lebensunterhalt selbstständig bestreiten
10,– € für Studierende, Schüler/innen, Sozialpassinhaber/innen
Für das Frühstück in der Pilkentafel ist der Eintritt kostenlos
Untenstehend die Veranstaltungstexte mit den Terminen in chronologischer Reihenfolge:
Commonnorm
TachoTinta (Silvia Ehnis Perez Duarte, Seulki Hwang, Mijin Kim, Jeff Pham, Mira Plikat)
am 01./ 02./ 03. Dezember, 20 Uhr
Normalität ist eine Illusion! Eine Choreografie auf der Zerbrechlichkeit der Erwartungen und Gewohnheiten. Wir erklären unseren Verstand zur Illusion. Wir arbeiten an der Illusion der Normalität. Wir drehen uns um uns selbst und verdrehen dem Publikum den Kopf. Drehen so lange, bis wir ins Delirium fallen und der Blick sich langsam klärt. Mit ihrer charakteristischen spielerischen Note zeigen die fünf Tänzer:innen von TachoTinta eine Reihe von Widersprüchen, die mit der Wahrnehmung des Publikums spielen. Sie verlieren sich selbst im Versuch Einstimmigkeit in der Gruppe zu finden. Eine lebendige choreografische Konfrontation, die das innere Narrativ des Betrachters in Frage stellt, diese behagliche Annahme die behauptet, in unsere Realität bereits alles bekannt sei, solange die Normalität herrsche.
TachoTinta hat 2019/20 bei uns als fester Bestandteil der Tafelrunde CulturalDrag geprobt und aufgeführt. Mit commonorm waren sie schon mehrfach in Residenzen hier, haben Probenstände gezeigt und nun ist endlich die Premiere dieses Tanzkollektivs, das dringliche, inhaltliche Auseinandersetzung, Spielfreude, persönliche Risiken und hohe Virtuosität im Tanz verbinden.
Frühstück in der Pilkentafel
Sonntag, 04.12., 11 Uhr
Vielleicht bleiben nach der Aufführung noch Fragen, Eindrücke, ein Bedürfnis nach Rückmeldung oder schlicht der Wunsch, die Künstler*innen kennen zu lernen? Oder man möchte etwas über ein Stück wissen, obwohl es nicht gesehen wurde? Dafür gibt es das Frühstück in der Pilkentafel. Es gibt um 11:00 Kaffee und Croissants. Und danach ein moderiertes Gespräch, in dem die Künstler*innen Auskunft über ihre Arbeit geben und Raum für Fragen, Nachfragen, Rückme Prof. Dr. Christine Thon im Gespräch mit TachoTintaldungen, neue Gedanken, Begegnungen und bestenfalls Erkenntnisse. Am 04.12. ist Prof. Dr. Christine Thon im Gespräch mit TachoTinta.
Vom Reisen in ehemalige Kolonien – Eine Positionsbestimmung
Pilkentafel.das Ensemble
am 08./ 09./ 10. Dezember, 20 Uhr
Der Rum- und Zuckerhandel mit den ehemaligen dänischen Kolonien in Westindien hat Flensburg nicht nur reich gemacht, sondern das Stadtbild geprägt. Ganz Europa wurde zu dem, was es jetzt ist, auf Grund der Kolonialgeschichte. Aber was sind die Folgen auf der anderen Seite? Ist die nicht noch stärker geprägt? Und das vor allem unfreiwillig? Wurde sie nicht über lange Zeit ihrer Geschichte beraubt, ihrer Identität? Und wie ist es heute?
Diese Fragen brachten uns, Elisabeth Bohde und Torsten Schütte, 2009 nach Namibia und 2014 auf die Virgin Islands. Diese Reisen waren Selbstversuche, wir hielten uns selbst als Lackmusstreifen in ein Konfliktfeld. Die Eindrücke waren disparat, manchmal trostlos, manchmal absurd, oft unerklärlich, hinterließen uns ratlos.
Mit welcher Geste begegnen wir den Leidtragenden unserer gemeinsamen und doch ungleichen Geschichte? Können wir was wiedergutmachen? Sollen wir das? Wer profitiert heute von wem? Bleiben wir nicht Touristen in einem fremden Leben? Müssen sich die anderen für uns interessieren?
Nun verarbeiten wir diese Erfahrungen zu einem Theaterabend, der erklärt und verwirrt, unterhält und betroffen macht, persönliches und sachliches enthält. Die Mittel und Formen sind so unterschiedlich wie die Erfahrungen – es gibt Objekte und Choreographien, Musik und Film, Poesie und Information, gespielte Figuren und „Wahrhaftiges“, organische Entwicklungen und abrupte Abbrüche.
Beteiligte
Von und mit: Elisabeth Bohde, Torsten Schütte
Objekte: Johannes Caspersen
Kostüme: Gesine Hansen
Musik: Matthias Kaul
Wie lebt und erlebt Flensburg seine Kolonialität
Eine Zwischenbilanz
am 14. 12. 19 Uhr
2012 eröffnete das Schifffahrtsmuseum Flensburg nicht nur die Dauerausstellung Zucker Rum Sklaverei, sondern auch eine Diskussion über das koloniale Erbe der Stadt. 2017 gab es die große Ausstellung Rum, Schweiß und Tränen – Flensburgs koloniales Erbe von Imani Tafari-Ami, die erstmals den schwarzen karibischen Blick auf die gemeinsame Geschichte warf, danach kam viel in Bewegung. Das Buch Sønderjylland / Schleswig Kolonial von Marco Petersen erschien, die EUF berief mit Sybille Bauriedl eine ausgewiesene Expertin für die Kolonialität nicht nur von Hafenstädten, ein postkolonialer Arbeitskreis trifft sich regelmäßig, postkoloniale Stadtführungen erfreuen sich großer Beliebtheit,… Man kann sagen, das Thema ist in der Stadtgesellschaft angekommen, es ist viel passiert.
Aber man kann auch sagen, dass wenig passiert ist: die Rumregatta heißt immer noch Rumregatta, es gibt immer noch kein Denkmal für die Opfer unserer Kolonialgeschichte, das Stadtmarketing setzt weiter auf Rumfolklore, die Stadt hat sich nie zu ihrem kolonialen Erbe bekannt…
Eintritt:
Ermäßigt 5,– // Normalpreis: 10,–
Theaterwerkstatt Pilkentafel gGmbH
Pilkentafel 2 • 24937 Flensburg
Büro: 0461-24901 • Mobil: 0160 90 25 90 4
Die Theaterwerkstatt Pilkentafel auf:
Stadtblog Flensburg 