Beschlüsse der Flensburger Ratsversammlung vom 3. November 2022

Altbaubestand und Mietshäuser in der Toosbüystraße: Ab 1. Januar 2024 soll ein qualifizierter Mietspiegel durch festgelegte Mindeststandards für mehr Transparenz bei den ortsüblichen Vergleichsmieten und mehr Rechtssicherheit bei Mietstreitigkeiten sorgen. – Foto: Jörg Pepmeyer

Ratsversammlung stimmt für qualifizierten Mietspiegel und beschließt mit knapper Mehrheit keine Public Viewings im Rahmen der Fußball-WM in Quatar in Flensburg zu genehmigen

Kommunalpolitik in Flensburg

Flensburg.

Die Ratsversammlung der Stadt Flensburg hat in ihrer 41. Sitzung am 03. November 2022 zu den folgenden ausgewählten Tagesordnungspunkten die nachstehenden Beschlüsse gefasst:

11. #BoycottQatar2022 – Keine Public Viewings von Spielen der Fußball WM in Katar – RV-107/2022

Antrag der Ratsfraktion FDP

Die Ratsversammlung stimmt nach kontroverser Diskussion mit 14 zu 13 (bei 8 Enthaltungen) für den Antrag, im Rahmen der Fußball WM in Katar keine Public Viewings zu genehmigen.

14. Aktionsplan Kinderfreundliches Flensburg – RV-80/2022

Die Ratsversammlung lobt den Aktionsplan Kinderfreundliches Flensburg und die darin enthaltenen Maßnahmen und stimmt diesem ohne Gegenstimmen zu.

15. Beratung und Beschlussfassung über den 2. Regionalen Nahverkehrsplan des Planungsraumes I (Stadt Flensburg, Kreis Schleswig-Flensburg und Kreis Nordfriesland) für den Zeitraum 2022-2026 – RV-96/2022

Die Ratsversammlung lobt und beschließt einstimmig (bei 1 Enthaltung) den Gemeinsamen Teil (Flensburg – Schleswig-Flensburg – Nordfriesland), sowie den Regionalen Teil Flensburg des 2. Regionalen Nahverkehrsplanes 2022-2026

16. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2021 – RV 97/2022

Die Ratsversammlung beschließt den Jahresabschluss und nimmt den Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses 2021 zur Kenntnis-

Einstimmig bei 2 Enthaltungen angenommen.

17. Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg – RV 100/2022

Die Ratsversammlung beschließt, die Verwaltung mit der Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels auf Grundlage des Mietspiegelreformgesetzes zum 01.01.2024 zu beauftragen.

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Projekt „Leinen los!“ der bequa

Angebot für Frauen und Männer mit Kindern und werdende Mütter der bequa Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Flensburg mbH:
Das Projekt „Leinen los!“ der bequa Flensburg bietet ein für Elternteile angepasstes Einzel- und Familiencoaching an. Neben der Erarbeitung einer beruflichen Perspektive haben Teilnehmende Kontakt zu anderen Eltern in themenbezogenen Gruppenmodulen. Bei Bedarf gibt es die Möglichkeit einer professionellen Kinderbetreuung in der betriebsinternen Kindertagesstätte „Kita Purzelbaum“. Im Rahmen des Coachings können mögliche Hürden wie gesundheitliche Probleme, Alltagsorganisation, Behördenangelegenheiten, etc. bearbeitet werden. Das Coaching kann in russischer Sprache angeboten werden.

Bei Interesse können Sie unter folgender Telefonnummer Kontakt aufnehmen: 0461 1503 355

Weitere Infos finden Sie im Flyer.

Kostenlose Angebote für Migrant*innen und Geflüchtete: Sprache und Treffen

Die Liste mit den Angeboten ist nun wieder brandaktuell und hier zu finden.
Änderungswünsche oder Ergänzungen können gerne mitgeteilt werden unter integration@flensburg.de

VdK-Präsidentin: „Härtefallfonds statt frieren“

• Bentele: „Übernahme des Dezember-Gasabschlags reicht für arme Menschen nicht“

• Staat muss Voraussetzungen zum Energiesparen ausbauen

Berlin, 03.11.2022. Bund und Länder haben sich auf die Gaspreisbremse zum 1. März geeinigt. Geprüft werden soll, ob sie bereits am 1. Februar in Kraft treten kann. Dazu erklärt VdK-Präsidentin Verena Bentele:

Verena Bentele – Präsidentin des größten deutschen Sozialverbandes VdK – © VdK / Susie Knoll

„Der Februar ist für die Gaspreisbremse zu spät. Der Winter fängt früher an. Die Menschen müssen jetzt schon heizen und haben hohe Kosten, die sie nicht bezahlen können. Die Übernahme des Dezember-Gasabschlags ist eine Hilfe, reicht aber für Menschen mit sehr wenig Geld nicht. Wir brauchen jetzt einen Härtefallfonds, sonst müssen die frieren, die ihre Rechnungen nicht bezahlen können, egal ob sie mit Gas, Öl oder Pellets heizen. Wir fordern die Übernahme der tatsächlichen Kosten, anstatt nur ein zinsloses Darlehen zu gewähren. Dafür müssten sich viele dann verschulden. Mit einem zinslosen Darlehen wird das Problem nur aufgeschoben, nicht gelöst.

Der Staat fordert, dass die Bürgerinnen und Bürger sparen sollen. Leider fehlt es jedoch generell an mittel- und langfristigen Lösungsvorschlägen, die das Sparen für viele Menschen möglich machen. Wir brauchen deutlich mehr staatliche Hilfen, damit sich auch Menschen mit wenig Geld eine energiesparende Heizung leisten können. Einkommensschwache Haushalte brauchen Zuschüsse, um sich energiesparende Geräte wie Kühlschränke und Waschmaschinen überhaupt erst anschaffen zu können.“

Über den VdK:

Der Sozialverband VdK ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Er setzt sich seit mehr als 70 Jahren erfolgreich für diejenigen ein, die sonst zu wenig wahrgenommen werden. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.

Der VdK bietet außerdem kompetente Sozialrechtsberatung und vertritt seine Mitglieder vor den Sozialgerichten. Die 13 Landesverbände sind mit ihren Geschäftsstellen bundesweit vor Ort präsent und organisieren Hilfe und Beratung, Informationsveranstaltungen und gemeinsame Freizeitaktivitäten.
Weitere Infos unter: www.vdk.de

„Was hattest du an?“ – Die Ausstellung zu sexualisierter Gewalt und falscher Opferschuld kommt nach Flensburg

Flensburg. Der Titel der Ausstellung „Was hattest du an?“ ist eine Frage, die Betroffenen von sexuellen Übergriffen viel zu oft gestellt wird und impliziert, dass sie möglicherweise eine Teilschuld am Übergriff trifft. Die Ausstellung soll dafür sensibilisieren, dass eine Straftat nie von den Betroffenen zu verantworten ist und sie deshalb keine Schuld trifft.

Zu sehen ist die Ausstellung vom 08.11. bis einschließlich 08.12.22 in der Großen Straße 56 in der Fußgängerzone.

Öffnungszeiten:

Mo. bis Fr.: 14 bis 18 Uhr

Sa. und So.: 10 bis 18 Uhr

Der Eintritt ist frei.

Die Ausstellung, welche erstmals im April 2021 in Kiel gezeigt wurde, zeigt unterschiedlichste Kleidungsstücke, welche denen ähneln, die die Betroffenen zum Zeitpunkt des Übergriffs getragen haben, und gibt Einblick in die Gefühlswelt der Betroffenen. Besucher*innen sind eingeladen, eigene Erfahrungen, Gefühle und Gedanken (anonym) zu teilen.

Die Ausstellung wurde vom Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg und KIK Netzwerk bei häuslicher Gewalt Flensburg organisiert, mit maßgeblicher Unterstützung durch den frauennotruf Flensburg sowie die Feministische Aktion Flensburg. Die Ausstellung kann dank des Förderfonds „Deine Innenstadt – Deine Ideen“ der Stadt Flensburg realisiert werden.

Mehr zu der Ausstellung und der Veranstaltungsflyer hier: https://www.washattestduan.de/

Bündnis Klimabegehren übergibt 10.046 Unterschriften an die Stadt

Stadtpräsident Hannes Fuhrig nimmt die Unterschriften in Empfang – Foto: „Pay Numrich“: https://www.flickr.com/photos/192928288@N06/albums/72177720303200047

Starkes Zeichen für ein fossilfreies Flensburg

Das Bündnis Klimabegehren Flensburg hat heute 10.046 Unterschriften an die Stadt übergeben. Damit haben die Aktiven in den letzten sechs Monaten mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt, wie für ein erfolgreiches Bürger*innenbegehren notwendig sind. Mit einer Kundgebung auf dem Südermarkt haben sie das Ende der Sammelphase gefeiert. Anschließend sind die Klimaschützer*innen vor das Rathaus gezogen und haben dort dem Stadtpräsidenten Hannes Fuhrig 45 Kisten mit Unterschriftenlisten übergeben.

In der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist festgehalten, dass ein Bürger*innenbegehren von mindestens 6 % aller Stimmberechtigten in der Stadt unterschrieben werden muss – in Flensburg sind das 4627 Unterschriften. Dass die Aktiven nun mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt haben, bestärkt sie in ihrem Vorhaben: „Wir freuen uns riesig, dass unsere Unterschriftensammlung so erfolgreich war“, sagt Clara Tempel, Pressesprecherin des Klimabegehrens. „Das ist für uns ein eindeutiges Zeichen, dass die Klimawende in Flensburg längst überfällig ist. Gut 10.000 Menschen in Flensburg haben für fossilfreie Stadtwerke bis 2035 und damit für konsequenten Klimaschutz unterschrieben. Das sollten die Entscheidungsträger*innen ernstnehmen.“

Stadtpräsident Hannes Fuhrig mit der Empfangsbestätigung der Stadt – Foto: „Pay Numrich“: https://www.flickr.com/photos/192928288@N06/albums/72177720303200047

Im nächsten Schritt werden nun die Zulässigkeit des Bürger*innenbegehrens von der Kommunalaufsicht und die Gültigkeit der einzelnen Unterschriften von der Stadt geprüft. Wenn das Begehren zulässig ist, kommt es zum Bürger*innenentscheid an der Wahlurne – es sei denn, der Rat der Stadt Flensburg nimmt die Forderungen schon im Vorhinein an. Das Bündnis hat seit Februar im Arbeitskreis Transformation gemeinsam mit den Stadtwerken an einer technisch umsetzbaren und wirtschaftlich tragbaren Lösung für die rasche Energiewende in Flensburg gearbeitet. Sowohl die derzeitige Oberbürgermeisterin Simone Lange als auch der zukünftige Oberbürgermeister Fabian Geyer haben dem Klimabegehren ihre Unterstützung zugesichert. „Deswegen gehen wir fest davon aus, dass Stadtwerke und Stadt es sich nicht nehmen lassen werden, von sich aus die notwendigen Entscheidungen für Fossilfreiheit 2035 zu treffen. Falls nicht, kommt es zum Bürger*innenentscheid. Dass wir in der Lage sind, die notwendigen Zahlen zu erreichen, haben wir in den letzten sechs Monaten mehr als deutlich gezeigt.“, sagt Helmreich Eberlein, Pressesprecher des Klimabegehrens.

Dieses beachtliche Ergebnis hat das Bündnis Klimabegehren Flensburg auch seinen vielen Unterstützer*innen zu verdanken, die in den letzten sechs Monaten an unzähligen Tagen im gesamten Stadtgebiet Unterschriften gesammelt haben. Clara Tempel dazu: „Das Klimabegehren ist ein Gemeinschaftswerk. Ein fossilfreies Flensburg ist Hand-in-Hand-Arbeit! Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Stadtpolitik Teil dieser Klimawende sein möchte.“

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 9. November im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Vorstellung des Maßnahmenkatalogs für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadtwerke Flensburg GmbH
• Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022
• Haushalt 2023/2024 des Gleichstellungsbüros
• Finanzielle Unterstützung eines queeren Zentrums in Flensburg

  Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

• Frauenhausplätze: Versorgungslage in Flensburg und Umgebung; Anfrage der FDP-Ratsfraktion

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 28.10.2022
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 21. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 09.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung An-spruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2806 bzw. der Mailadresse beck.sandra@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 07.09.2022

4. Vvom 24.06.22 AF-32/2022
8.1.1 Frauenhausplätze: Versorgungslage in Flensburg und Umgebung; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 24.06.22 Hier: Antwort der Verwaltung AF-32/2022 1. Ergänzung

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 07.09.2022

11. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

12. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

PAULUS Oratorium von Felix Mendelssohn Bartholdy am 6. November in St. Nikolai Flensburg

Mendelssohn Bartholdy: Oratorium Paulus op. 36

ST. NIKOLAI FLENSBURG

Sonntag • 6. November 2022 • 17 Uhr

St. Nikolai Chor Flensburg

Silja Schindler Sopran · Anna Padalko Alt · Steven van der Linden Tenor · Jonathan de la Paz Zaens Bass

Ensemble Ars Musica

Leitung: KMD Michael Mages

Eintritt: Euro 40,-/35,-/30,-/25,-/20,- | Karten online unter: nikolaichor-flensburg.de

oder Moin Moin, shz Kundencenter, Touristinfo Flensburg und Glücksburg, Kirchenbüro St. Nikolai.

Eine Veranstaltung des Flensburger Stadtkantorates. 

„Wachet auf, ruft uns die Stimme“

Hoffnung und musikalischer Weckruf in unsicheren Zeiten

Die Vorfreude aller Beteiligten ist riesengroß: Nach langer Pandemie-Pause erklingen in diesem Winter gleich zwei große Chorkonzerte in St. Nikolai Flensburg. Dazu haben sich die beiden befreundeten Nikolaichöre aus Flensburg und Eckernförde mit ihren Leitern Katja Kanowski und Michael Mages wieder einmal vereinigt – wie zuletzt 2019 zu Haydns „Schöpfung“. Man schätzt sich gegenseitig und trotzt auf diese Weise eventuellen Ausfällen durch Corona.

Der gemeinsame Chor bringt mit dem „Paulus“ von Felix Mendelssohn Bartholdy und dem „Weihnachtsoratorium“ von Johann Sebastian Bach zwei bedeutende Oratorien des 19. Jahrhunderts zur Aufführung.

Dabei ist „Paulus“ zweifellos eines der schönsten und auch beliebtesten Werke dieser Zeit, ein Meisterwerk, das seit der umjubelten Uraufführung 1836 die Zuhörer in ganz Europa begeistert. Zweieinhalb Stunden Musik – also ein Werk großen Umfangs, das dem Chor die gesamte Bandbreite an Emotionen abverlangt: Jubel, Pathos, Besinnlichkeit, aber auch grenzenlose Ausbrüche der wütenden Volksmasse.

In der Ouvertüre erklingt der Choral „Wachet auf, ruft uns die Stimme“. Der Weckruf „Kehrt um, tut Buße!“ zieht sich als zentrales Motiv durch das Oratorium. „Von Saulus zu Paulus“ ist ein bekanntes Sprichwort geworden: Aus dem Christenverfolger wird der Verkünder Gottes‘ Gnade, er tut Buße und kehrt um auf den rechten Weg.

Das wünscht man sich in dieser Zeit  …

Das Solistenquartett ist mit jungen Stimmen und dabei hochkarätig besetzt. Steven van der Linden aus den Niederlanden und der aus den Philippinen stammende Bass Jonathan de la Paz Zaens begeisterten das Flensburger und Eckernförder Publikum bereits 2019 in Haydns „Schöpfung“. Dagegen gastieren die beiden Solistinnen zum ersten Mal in beiden Städten: Silja Schindler, festes Mitglied im Ensemble des Trierer Stadttheaters, und Anna Padalko, eine junge, aus Russland stammende Mezzosopranistin am Beginn einer verheißungsvollen Karriere …

Aufführungstermine:

Paulus:

Flensburg, St. Nikolai: 6. November 2022, 17 Uhr

Weihnachtsoratorium:

Flensburg, St. Nikolai: Sonntag, 11. Dezember, 17 Uhr
Eckernförde, St. Nicolai: Sonntag, 18. Dezember, 17 Uhr

Karten für die Flensburger Konzerte beim Ticketcenter des sh:z
oder online www.reservix.de

 

Knappes Wahlergebnis in Dänemark

SSW-MdB Stefan Seidler zur zukünftigen Regierungsbildung: Mette Frederiksen wird jetzt Verhandlungsgeschick brauchen

Erst mit der Auszählung des letzten Wahllokals, stand das Wahlergebnis fest. Das linke Lager um die amtierende Ministerpräsidentin Mette Frederiksen hat die nötigen 90 Sitze im Folketing zur Regierungsbildung. Ob es jedoch eine Regierung unter Führung der Sozialdemokraten aus dem sogenannten roten Block in Dänemark geben wird, ist noch nicht sicher. Lange sah es so aus, als würde Lars Løkke Rasmussen der unverzichtbare Königsmacher werden, ohne den in Christiansborg nichts geht.

Der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler

„Diese Wahl war ein Stimmungstest unter dem Eindruck gleich mehrerer Krisen. Es ist keineswegs sicher, dass der rote Block Mette Frederiksen geschlossen unterstützen wird. Sie wird großes Verhandlungsgeschick brauchen, wenn sie Ministerpräsidentin bleiben will“, kommentiert Stefan Seidler, der für den SSW im Deutschen Bundestag sitzt, das Wahlergebnis.

Auch in Dänemark war die Parlamentswahl von der anhaltenden Inflation und den steigenden Energiekosten geprägt. „Das treibt die Menschen in Dänemark genauso um, wie uns hier in Deutschland“, so Seidler. Gerade beim Kampf gegen hohe Energiepreise sieht Stefan Seidler Dänemark besser aufgestellt als Deutschland. „Die Dänen agieren hier viel geschlossener und mit der richtigen Perspektive auf erneuerbare Energien. Die Bürgerinnen und Bürger tragen das mit. Das hat diese Wahl gezeigt. Der Ausbau der Erneuerbaren wird entschlossen vorangetrieben, während bei uns im Bundestag über die Rückkehr von Kohle und Gas gesprochen wird.“ Dänemark plant für umgerechnet 28 Milliarden EUR den Bau von zwei künstlichen off-shore Windinseln in Nord- und Ostsee, die es als grüne Kraftwerke auf dem Meer nutzen will.

Ein außergewöhnlicher und spannender Wahlkampf ist heute Nacht in Dänemark zu Ende gegangen. Dominiert wurde die Folketing-Wahl von einer Debatte um das öffentliche Gesundheitssystem Dänemarks, die besonders der ehemalige Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen vorangetrieben hatte. Aufgrund von Personalproblemen kommt es in Dänemark zunehmend zu langen Wartezeiten, denen die Regierung bisher nicht ausreichend entgegnen konnte. Die kommenden Regierungsverhandlungen werden zeigen, welche Rolle eine Reform der Gesundheitsversorgung nach der Wahl spielen wird. „Klar ist, da wird etwas kommen!“, sagt Seidler und fügt an: „Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass wir bei der anstehenden Reform das Potential der Grenzregion nutzen und zukünftig mehr kooperieren. Wir müssen mit Kopenhagen über ein grenzüberschreitendes Gesundheitsangebot im Norden Schleswig-Holsteins reden. Das ist gut für die Menschen und die Region!“

Seidler findet aber auch kritische Worte für die Wahl. „Gerade im Bereich der Kooperationen im Ostseeraum vermisse ich ein eindeutiges Bekenntnis der Parteien in Dänemark. Auch im Wahlkampf fehlte eine echte Debatte. Die Ostseekooperation braucht mehr politische Aufmerksamkeit.“ Im Zuge des völkerrechtswidrigen Krieges von Russland gegen die Ukraine ist es in der Ostsee zuletzt vermehrt zu Zwischenfällen und Angriffen auf die kritische öffentliche Infrastruktur gekommen. „Sowohl die neue Regierung in Kopenhagen als auch die Bundesregierung müssen hier mehr tun!“, fordert Seidler. Deutschland hat seit Juli 2022 den Vorsitz des Ostseerates inne.

Auch in der Grenzregion in Schleswig-Holstein setzt man große Hoffnungen auf das neue Parlament und die nächste Regierung in Kopenhagen. „Ich bin mir sicher, dass wir auch mit der neuen Regierung gut zusammenarbeiten werden, besonders wenn es um unsere Grenzregion geht“, sagt der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler. Mit der neuen Regierung will Seidler baldmöglichst in einen Austausch über den Ausbau der grenzüberschreitenden Mobilität, die Vertiefung der Sicherheitszusammenarbeit und die Abschaffung der „vorübergehenden“ Grenzkontrolle an der deutsch-dänischen Grenze treten.

Die Dänen waren aufgrund eines innenpolitischen Skandals um die Corona-bedingte Tötung von Nerzen frühzeitig an die Wahlurnen gerufen worden.