Archiv für den Monat Dezember 2021
Online-Veranstaltung „Kommunale Beteiligungsformate“ am 20.01.2022
Wie können Beteiligungsformate „wirkliche“ Teilhabe zivilgesellschaftlicher AkteurInnen bieten und nachhaltig funktionieren?
Jetzt anmelden!
Liebe Interessierte,
das AMIF-Projekt „Neue Heimat“ und das IQ Projekt „SOUVERÄN“ möchten am Donnerstag, den 20.01.2022 (17:00 -20:30 Uhr) mit der vielfältigen Akteur*innenlandschaft in Schleswig-Holstein zusammenkommen, um Beteiligungsmöglichkeiten in der Kommunalpolitik zu diskutieren.
Eingeladen sind Sprecher*innen des Forums für Migrantinnen und Migranten in der Landeshauptstadt Kiel, des Forums der Vielfalt Neumünster und des Forums für Migrantinnen und Migranten in der Hansestadt Lübeck, um von den bisherigen Erfahrungen in der Forumsarbeit zu berichten. Im Anschluss möchten wir in kleinen Gruppen darüber sprechen, wie Beteiligungsformate „wirkliche“ Teilhabe bieten und nachhaltig funktionieren können:
– Was hat in der Vergangenheit gut funktioniert?
– Welche Hürden gab und gibt es?
– Was können und sollen Beteiligungsformate leisten?
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation treffen wir uns digital (Zoom) und hoffen so auf eine rege und interessierte Teilnahme aus ganz Schleswig-Holstein.
Weitere Informationen (z.B. zur Anmeldung) entnehmen Sie bitte dem Veranstaltungsflyer.
Gerne stehen wir Ihnen für Fragen per Telefon oder E-Mail zur Verfügung.
Wir freuen uns auf spannende Anregungen aus der bisherigen Praxis und die Weiterentwicklung echter Beteiligungsformate.
Mit vielen Grüßen und guten Wünschen für die Feiertage
Ari Kehr (Neue Heimat), Ludmilla Babayan und Cevahir Hopf-Ünlütepe (Souverän)
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 12.01.2022 im Flensburger Rathaus
Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 12. Januar ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen und sind unter Einhaltung der untenstehenden Corona-Regeln (3G) herzlich willkommen.
Um Anmeldung wird gebeten.
TOPs unter anderem zu den Themen: Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen
in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen, Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.202, Planungsstand Hauptfeuerwache, Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung, Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
Wichtiger Hinweis zur Zugangsbeschränkung:
In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4335 oder per Mail an bso-ausschuss@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.
Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
- Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
- Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung. Personalausweis ist erforderlich!
- Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Stadt Flensburg Flensburg, 23.12.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung
Bekanntmachung
zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 12.01.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 24.11.2021
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5. Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen
6. MV: Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.2021 ASO-18/2021
7. Planungsstand Hauptfeuerwache
8. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
9. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
10. Beschlusskontrolle
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen
12. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
13. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
14. Beschlusskontrolle
Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Margrit Stephan, Geschäftsstelle
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 11.01.2022 im Flensburger Rathaus
Grüne, SSW, SPD und CDU wollen über die Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung die Redezeit der Ratsmitglieder einschränken
Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Es gelten zum Einlass die untenstehenden Corona-Regeln (3G)
Anmeldung erbeten
TOPs zum Thema: Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung – Antrag der Ratsfraktionen: SPD, SSW, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, Bericht des Pandemiemanagements, „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Aufgaben der Versammlungsbehörde im Rahmen von öffentlichen Versammlungen und Aufzügen, Kernhaushalt: 1. Nachtragshaushalt 2022, Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen
Stadt Flensburg Flensburg, 30.12.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses
Bekanntmachung
zur 59. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 11.01.2022, 16:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal
In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.
Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
• Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
• Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung
• Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Optionale Ladung für eine digitale Sitzung:
Sollte die Entwicklung der Corona-Pandemie dazu führen, dass eine Präsenzsitzung als nicht verhältnismäßig angesehen wird, wird optional zu einer digitalen Sitzung geladen. Bitte informieren
Sie sich selbstständig über Änderungen hinsichtlich der Sitzungsform. Änderungen werden über
das Ratsinformationssystem bekannt gegeben.
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 07.12.2021
3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements
4. Änderung der Geschäftsordnung der Ratsversammlung
Antrag der Ratsfraktionen: SPD, SSW, CDU, Bündnis 90/Die Grünen RV-181/2021
5. MV: „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Antrag der Fraktion Die Linke RV-164/2021
6. Aufgaben der Versammlungsbehörde im Rahmen von öffentlichen Versammlungen und Aufzügen
7. Kernhaushalt;
hier: 1. Nachtragshaushalt 2022 RV-173/2021
8. Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen;
Beratungsstand des Finanzausschusses vom 02.12.2021 FA-75/2021 2. Ergänzung
8.1 Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen FA-75/2021
8.2 Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, Beschluss des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom 25.11.2021 FA-75/2021 1. Ergänzung
9. Anfragen/Anregungen
10. Beschlusskontrolle
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 07.12.2021
12. Mitteilungen
13. Austausch zwischen Stadt und Kommunalaufsicht
14. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
14.1 Wasserverband Nord, hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-76/2021
14.2 Wasserverband Nord, hier: Weisung zum Jahresbericht 2020 HA-77/2021
14.3 Satzungsangelegenheiten HA-78/2021
14.4 Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-1/2022
15. Anfragen/Anregungen
16. Beschlusskontrolle
C. Voraussichtlich öffentlicher Teil
17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse
Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Land fördert neue Modellprojekte zur Integration Langzeitarbeitsloser in den ersten Arbeitsmarkt
Auch Flensburg Projektstandort – Start am 1. Januar
Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz: „Fokus liegt auf Familien mit Kindern“
KIEL. Schub für den schleswig-holsteinischen Arbeitsmarkt: Zum 1. Januar starten die ersten dreizehn Projekte des Förder-Pakets „Innovative Wege in Beschäftigung“ aus dem Landesprogramm Arbeit 2021-2027. „Auch wenn die Zahl der Arbeitslosen in Schleswig-Holstein insgesamt wieder annähernd das Vor-Corona-Niveau erreicht, bleibt der Abbau der Langzeitarbeitslosigkeit eine Dauer-Herausforderung
„, sagte am Montag Arbeitsminister Dr. Bernd Buchholz. Vor diesem Hintergrund sei der Zeitpunkt der neuen Modellprojekte zur Integration von Langzeitarbeitslosen und Arbeitslosen in den ersten Arbeitsmarkt gezielt gewählt.
Die Projekte richten sich insbesondere an Langzeitarbeitslose und Arbeitslose im Arbeitslosengeld-II-Bezug mit erziehungspflichtigen Kindern. „Gerade diese Gruppe hat es in der Corona-Pandemie besonders schwer gehabt und steht vor großen Hürden auf dem Weg in den Arbeitsmarkt
„, sagte Buchholz. So gebe es beispielsweise eine Kinderbetreuung mit Yoga-Einheiten durch geschultes pädagogisches und therapeutisches Personal. Mit den eigens entwickelten Konzepten, die neben dem Thema Kinderbetreuung auch Fragen der Mobilität sowie der digitalen Kompetenzen aufgreifen, sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer besonders unterstützt werden.
Die dreizehn Modellprojekte werden für einen Zeitraum von zwei Jahren mit Landesmitteln und Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) in einer Höhe von insgesamt 5,8 Millionen Euro gefördert. Projektstandorte sind Flensburg, Meldorf, Heide, Itzehoe, Elmshorn, Pinneberg, Neumünster, Kiel, Lübeck, Geesthacht, Lauenburg, Mölln und Rendsburg.
Anlage: Projektbeschreibungen 1. Ideenwettbewerb Aktion C1 (PDF 140KB, Datei ist barrierefrei/barrierearm)
Silvesterkonzert mit Barockmusik am 31.12. in der St. Katharinen-Kirche zu Gelting
Am frühen Silvesterabend um 17:30 Uhr gibt es in der St. Katharinen-Kirche zu Gelting im Rahmen einer musikalischen Andacht Barockmusik zu hören.
Ulrike Stüve-Koeppen (Flöte), Gabriel Koeppen (Cello) und Detlef Bielefeld (Digi-Cembalo) spielen Werke von Francesco Barsanti, Francesco Mancini und Antonio Vivaldi.
Es gilt die 2G-Regelung. Voranmeldung ist nicht erforderlich.
„Gestalter der Moderne“ – Führung am 2. Januar auf dem Museumsberg Flensburg
Die Führung mit Hendrik Heft am kommenden Sonntag um 11.30 Uhr beschäftigt sich mit dem Thema „Gestalter der Moderne“. In den neu eingerichteten Räumen des Hans-Christiansen-Hauses nimmt Hendrik Heft die Teilnehmern mit auf die Spuren von Hans Christiansen und Wenzel Hablik. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, es gilt die 2G-Regel.
Aktuelle Öffnungszeiten: 10.00 – 17.00 Uhr, täglich außer montags
Museumsberg
Museumsberg 1
24937 Flensburg
Tel.: 0461 – 852956
museumsberg@flensburg.de
https://www.museumsberg-flensburg.de/
Neujahrskonzert am 1. Januar in Flensburg
NEUJAHRSKONZERT – ENJOY! – Jetzt Tickets bestellen!
Das Schleswig-Holsteinische Sinfonieorchester präsentiert unter der Leitung des ersten Kapellmeisters Ingo Martin Stadtmüller ein mitreißendes Konzert mit Werken der großen Romantiker wie Felix Mendelssohn Bartholdy, Pjotr Iljitsch Tschaikowski, Edward Elgar oder Johannes Brahms. Tauchen Sie ein in den Klang der ganz großen Gefühle, und lassen Sie sich von einem vielfältigen Programm mit den Highlights berühmter Sinfonien und unvergänglicher Momente der Operngeschichte berühren und begeistern. Durch das Programm führen Generalintendantin Dr. Ute Lemm und Ingo Martin Stadtmüller.
Die Konzerte in Flensburg finden in Zusammenarbeit mit der Theaterbürgerstiftung statt.
01.01.2022 | 19.00 Uhr | Flensburg | Stadttheater
02.01.2022 | 19.00 Uhr | Rendsburg | Stadttheater
07.01.2022 | 20.00 Uhr | Heide | Stadttheater
08.01.2022 | 19.30 Uhr | Itzehoe | theater itzehoe
09.01.2022 | 16.00 Uhr | Flensburg | Stadttheater
Anwohnende und Gewerbetreibende aus der Rathausstraße für Interviews gesucht
Die kürzlich eingeführte Verkehrsberuhigung der Rathausstraße in Flensburg hat sehr unterschiedliche Reaktionen in der Stadtgesellschaft hervorgerufen. Wir möchten uns gern mit Anwohnenden und Gewerbetreibenden der Rathausstraße über die Verkehrsberuhigung unterhalten und ihre Meinungen dazu hören.
Als Studierende der Transformationsstudien an der Europa-Universität Flensburg möchten wir uns so im Rahmen eines Seminars mit verschiedenen persönlichen Wahrnehmungen und Auswirkungen einer solchen Veränderung in der Stadt beschäftigen.
Wohnen Sie in der Rathausstraße oder haben Sie Ihr Geschäft/Restaurant dort und sind daran interessiert, uns zu erzählen, was Sie von der Verkehrsberuhigung halten? Dann melden Sie sich gern unter folgender E-Mail-Adresse bei uns: interview.rathausstrasse@posteo.de
Wir freuen uns sehr auf Ihre Rückmeldungen und bedanken uns vorab für Ihre Unterstützung!
i.A.
Aline Schneider
Reste-Feste nach den Feiertagen – so landet kein Essen im Müll
Tipps und Hinweise der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein
Reste vom Essen verstopfen den Kühlschrank, geraten leicht in Vergessenheit und landen beim Aufräumen schließlich doch in der Tonne. Das muss nicht sein. Wer an Weihnachten zu viel gekauft und gekocht hat, kann die Zeit zwischen den Feiertagen nutzen, um Platz im Kühl- und Gefrierschrank zu schaffen und den Einkauf für die Silvesterparty optimal zu planen.
Jedes Jahr landen in Deutschland zwölf Millionen Tonnen Lebensmittel im Müll. Laut Welthungerhilfe besteht dieser Müllberg zu einem Drittel aus weggeworfenem Obst und Gemüse. Auch fertige Speisen und Getränke haben mit 16 und 11 Prozent einen beträchtlichen Anteil an der Lebensmittelverschwendung. Gerade vor Feiertagen wird oft zu viel eingekauft und gekocht.
Tipps für Zubereitung und Resteessen
Reste vom Festessen lassen sich in der kreativen Küche sehr gut verwenden. So kann der letzte Schluck Wein oder Soße als Eiswürfel die nächste Soße verfeinern. Knödel vom Vortag schmecken angebraten auch am Tag darauf fantastisch und Rotkohl veredelt den nächsten Eintopf. Reste des Festbratens bereichern das Raclette zu Silvester. Harte Kekse, Lebkuchen, Reste vom Schokoladenweihnachtsmann, überreife Früchte oder Joghurt machen sich ausgezeichnet in einem Schichtdessert. Übrig gebliebene Zutaten aus der Weihnachtsbäckerei wie Zimt, Kardamom und Nelken lassen sich gut zum Verfeinern von Curry-Gerichten oder Tee verwenden. Gehackte und in der Pfanne leicht angeröstete Nüsse eignen sich als kerniges Topping für Salate. Rezept-Tipps für übrig gebliebenes Eigelb, aufgeschnittene Zitrone, Nüsse und vieles mehr hat die Verbraucherzentrale auf ihrer Internetseite zusammengestellt – darunter einige Ideen für die Silvesterparty zuhause oder für einen Neujahrs-Brunch.
Vorausschauend einkaufen und lagern
Bevor es wieder in den Supermarkt geht, steht ein Blick in den Vorratsschrank an. Was fehlt, kommt auf die Einkaufsliste. Ein Tipp: Wer satt ist, kann sich leichter an die Liste halten und macht weniger Spontankäufe. Also besser nicht mit knurrendem Magen einkaufen gehen. Damit die Lebensmittel zu Hause sicher ankommen, packt man Produkte aus der Kühlung wie Frischfleisch am besten in eine Kühltasche. „Wer sich schon im Supermarkt gegen Lebensmittelverschwendung einsetzen will, kann zu Produkten greifen, deren Mindesthaltbarkeitsdatum bald abläuft. Das hilft, die Abfallmenge im Handel zu verkleinern“, empfiehlt Selvihan Benda, Ökotrophologin bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Zuhause kommt es auf die richtige Lagerung an: Zu kühlende Lebensmittel gehören an die richtige Stelle im Kühlschrank, trockene Lebensmittel wie Hülsenfrüchte oder Reis lagert man am besten dunkel und kühl nach Haltbarkeit geordnet. Tipp der Fachfrau: „Die Produkte mit der kürzesten Haltbarkeit bekommen die vordersten Plätze im Vorratsschrank.“
Aus für AKW Brokdorf – BUND mahnt neue Koalition zu vollständigem Atomausstieg
Archivfoto:
Atomkraftwerk Brokdorf von der Elbe aus gesehen CC BY-SA 3.0
Kiel/Berlin. Mit den Atomkraftwerken Brokdorf, Grohnde und Gundremmingen C gehen am Freitag drei der letzten sechs AKW in Deutschland vom Netz. Der Landesverband Schleswig-Holstein des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) begrüßt das überfällige Ende der veralteten und gefährlichen AKW – gegen das AKW Brokdorf wurde bereits seit den frühen Siebzigern demonstriert. Der BUND Deutschland appelliert an die neue Bundesregierung, nun auch den vollständigen Atomausstieg zügig umzusetzen. Atomausstieg und Klimaschutz sind kein Widerspruch.
Claudia Bielfeldt, Landesvorsitzende des BUND Schleswig-Holstein, ist erleichtert über das Ende der AKW: „Von den bisher noch laufenden AKW hatte der Reaktor in Brokdorf am meisten meldepflichtige Ereignisse. Ein Gutachten hat gezeigt, dass Sicherheitssysteme nicht ausreichen, um eine Kernschmelze mit massiver Freisetzung radioaktiver Stoffe zu verhindern. Das zeigt einmal mehr, wie wichtig der Ausstieg aus der Atomenergie ist – und wie grundlegend verkehrt die Einschätzung unserer Nachbarn in Frankreich ist, die Atomenergie gern als „grün“ und nachhaltig zu bezeichnen.“
Damit die Atomgefahr im Bewusstsein bleibt, halten seit Jahrzehnten Demonstranten, vor allem aus kirchlichen Kreisen, am 6. eines jeden Monats eine Mahnwache am Haupttor des AKW Brokdorf zum Gedenken der Opfer des GAU von Tschernobyl und des Atombombenabwurfs auf Hiroshima am 6. August 1945 ab. Zum vorläufig letzten Mal soll diese am 6. Januar 2022 stattfinden.
Rainer Guschel, Sprecher des BUND-Landesarbeitskreises Atom und Atomkraft-Gegner seit über 40 Jahren, war Teilnehmer und Mitorganisator bei den Anti-Brokdorf-Demonstrationen. „Dass es nun soweit ist und das AKW abgeschaltet wird, ist ein großer Erfolg für alle, die schon am Bauplatz in den 70ern demonstriert haben. Dabei ging es nie nur darum etwas zu verhindern, sondern auch für eine nachhaltige und gerechte Energieversorgung einzustehen. Die neue Bundesregierung muss jetzt die naturverträgliche Energiewende weiter vorantreiben und gleichzeitige alle noch laufenden Atomanlagen in Deutschland abschalten.“
Neben der Gefahr für Mensch und Umwelt, die von den AKW oder der Urananreicherungsanlage in Gronau und der Brennelementefabrik in Lingen ausgeht, produzieren diese auch weiterhin Atommüll. Da der Bau eines Atommülllagers noch in weiter Ferne liegt, muss der Müll deutlich länger als genehmigt an den Zwischenlagerstandorten in ganz Deutschland stehen. Auch in Brokdorf wird der strahlende Müll noch über Jahre in den Hallen stehen bleiben. Die Zwischenlager sind schon jetzt ein Sicherheitsrisiko. Es fehlt etwa an Reparatur- und Inspektionsmöglichkeiten und der Schutz gegen potenzielle Terroranschläge ist unzureichend. Der BUND bemängelt, dass die neue Bundesregierung im Koalitionsvertrag keine Antworten für einen dringend benötigten transparenten und partizipativen Zwischenlagerprozess findet.
Maybritt Schink, Mitglied im Vorstand der BUNDjugend Schleswig-Holstein, betont neben der Generationengerechtigkeit insbesondere die Bedeutung der erneuerbaren Energien: „Der Atommüll muss auch für alle nachfolgenden Generationen sicher für eine Million Jahre verwahrt werden. Da wird schnell klar: Atomenergie kann nicht gerecht oder umweltverträglich sein. Atomkraft ist darüber hinaus nicht nur zu teuer, sondern auch zu langsam, um eine Lösung für die Klimakrise zu liefern. Die Bundesregierung muss sich auch auf internationaler Ebene dafür einsetzen, dass die gefährliche Atomkraft nicht mehr gefördert und beendet wird. Besonders die europäische Einstufung von fossilem Gas und Atomkraft als nachhaltige Investition stellt völlig falsche Weichen.“
Hintergrund:
Die AKW Grohnde, Gundremmingen und Brokdorf waren schon vor Baubeginn in den 1970er Jahren auf Grund zahlreicher Sicherheitsrisiken Ausgangspunkt großer Proteste. Die unzureichenden und teilweise mangelhaften Sicherheitssysteme der Atomkraftwerke und die Störfälle waren auch während des Betriebs immer wieder Grund für Kritik. Besonders das AKW Gundremmingen als letzter Siedewasserreaktor weist grundlegende sicherheitstechnische Probleme auf. Durch die Ausstattung mit nur einem Kühlwasserkreislauf verlässt radioaktive Kühlflüssigkeit den Sicherheitsbehälter und schon kleinere Rohrbrüche könnten zur Freisetzung zu radioaktivem Dampf führen. Auch für das AKW Grohnde sind zahlreiche Probleme bekannt. So kann der Stahl des Sicherheitsbehälters, der nur in diesem AKW eingesetzt wurde, Risse bilden, es fehlen Erdbebenwarnsysteme, die Notfallpläne waren mangelhaft und bei einer Revision 1985 entdeckte man, dass das Notkühlsystem völlig defekt war. Insgesamt wurden seit der Inbetriebnahme mehr als 250 meldepflichtige Ereignisse registriert – nur der Reaktor in Brokdorf hat von den bisher noch laufenden AKW mehr meldepflichtige Ereignisse.
BUND-Bewertung der Atompolitik im Koalitionsvertrag der SPD, Grüne und FDP:
Im Koalitionsvertrag halten SPD, Bündnis 90/Die Grüne und FDP am Atomausstieg fest, vermeiden aber aus Sicht des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) notwendige Aussagen zum sofortigen Aus etwa der Urananreicherungsanlage in Gronau und der Brennelementefabrik in Lingen. Zudem fehlt jegliches Bekenntnis, eine Lösung für die zwei ungenehmigten Zwischenlager in Jülich und Brunsbüttel vorzulegen, geschweige denn einen dringend benötigten Prozess zur deutlich längeren Zwischenlagerung aufzusetzen. Auch der mit waffenfähigem Material bestückte Forschungsreaktor Garching wird mit keinem Wort erwähnt. Der BUND fordert die sofortige Umrüstung auf nicht atomwaffenfähiges niedrig angereichertes Uran. Gleichzeitig will die Koalition aufs Tempo drücken, um den ungeeigneten Schacht Konrad zu vollenden. Auch die Atommülllagersuche soll zügig vorangetrieben werden, ohne dass ausbuchstabiert wird, wie die dringend benötigten Verbesserungen hinsichtlich Beteiligung, Transparenz und Wissenschaftlichkeit ausgestaltet werden sollen. Aus Sicht des BUND müssen hier schnellstmöglich wichtige Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit die Suche gelingen kann. Die Koalitionäre bleiben mit ihren dünnen Ausführungen zur Atompolitik hinter dem Koalitionsvertrag der letzten Regierung zurück. Besonders unverständlich ist, dass es entgegen vorheriger Ankündigungen kein Bekenntnis gibt, die EU-Taxonomie mit fossilem Gas und Atom zu verhindern. Der delegierte Rechtsakt der Kommission hierzu soll in den kommenden Wochen verabschiedet werden und es wäre ein Skandal, wenn die EU beides als nachhaltige wirtschaftliche Aktivitäten definierte.
Weitere Informationen unter: www.bund-sh.de
Sozialverband VdK begrüßt Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Triage
- VdK-Präsidentin: „Jede Benachteiligung wegen einer Behinderung muss verhindert werden“
- Medizinerinnen und Mediziner dürfen in wichtiger Frage nicht allein gelassen werden
Berlin, 28.12.2021. Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag in Karlsruhe entschieden, dass der Bundestag „unverzüglich“ Vorkehrungen zum Schutz von Menschen mit Behinderungen im Fall einer sogenannten Triage treffen muss, also in einer Situation, in der Ärzte entscheiden müssen, wen sie retten und wen nicht – zum Beispiel, weil so viele Corona-Patienten in die Krankenhäuser kommen, dass es nicht genug Intensivbetten gibt.
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele:
„Der Sozialverband VdK begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Der Gesetzgeber hat es bislang versäumt zu handeln. Dabei ist das in der aktuellen Pandemie-Situation dringend notwendig. Es kann und darf nicht sein, dass Medizinerinnen und Mediziner in einer so wichtigen Frage allein gelassen werden, dafür braucht es eine gesetzliche Grundlage. Dass das Gericht den Gesetzgeber nun darauf hinweist, die Behindertenrechtskonvention einzuhalten, freut uns besonders. Jede Benachteiligung wegen einer Behinderung muss verhindert werden. Die Politik muss nun unverzüglich handeln, das hat das Gericht sehr deutlich gemacht.“
Über den Sozialverband VdK
Der Sozialverband VdK setzt sich mit seinen mehr als 2 Millionen Mitgliedern für soziale Gerechtigkeit ein. VdK-Mitglieder profitieren von der kompetenten Beratung im Sozialrecht. Als größter Sozialverband Deutschlands vertritt der VdK wirksam die sozialpolitischen Interessen aller Bürgerinnen und Bürger: unabhängig – solidarisch – stark. Mehr unter www.vdk.de.
Feuerwerk Silvester 2021 in Flensburg
Verkauf und Abbrennen von Feuerwerkskörpern
Flensburg. Auch in diesem Jahr ist dem Abbrennen von Feuerwerkskörpern, insbesondere durch Kinder und Jugendliche, in der Zeit um die Jahreswende erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit weist die Ordnungsverwaltung auf folgendes hin:
Durch Verordnung wurde durch das Bundesinnenministerium das Überlassen von pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie F2 an Privatpersonen ohne sprengstoffrechtliche Erlaubnis zum Jahreswechsel 2021/2022 bundesweit untersagt.
Im Ausland erworbene Pyrotechnische Gegenstände der Klasse II müssen mit § 5 SprengG (CE-Kennzeichnung) und § 6 SprengV (BAM-Nummer) versehen sein, dürfen nur aus Anlass des Jahreswechsels (12./01.01.) abgebrannt und die Einfuhr beim Zoll angemeldet werden. Zuwiderhandlungen sind strafbar.
Das Überlassen pyrotechnischer Gegenstände der Klasse II (s.o.) an Personen unter 18 Jahren ist verboten. Vorbeugend ist es auch Eltern bzw. älteren Geschwistern strengstens untersagt, ihren Kindern bzw. jüngeren Geschwistern derartige pyrotechnische Gegenstände zu überlassen.
Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie Reetdach- und Fachwerkhäusern ist verboten.
Der Verstoß gegen die o.g. Regelungen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld bis zu 50.000,00 € geahndet werden.
Die Ordnungsverwaltung wünscht allen Flensburgerinnen und Flensburgern eine unfallfreie Silvesternacht und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!
Unsere Empfehlung: Besser ganz verzichten
Die Stadt Flensburg würde sich freuen, wenn aus Umwelt- und Klimaschutzgründen sowie aus Rücksicht auf Tiere, ängstliche Mitmenschen und Ihre Gesundheit auf das Abbrennen von Feuerwerk ganz verzichtet würde. Wir bitten aber auf jeden Fall um sorgsamen Umgang mit den Feuerwerkskörpern und gegenseitige Rücksichtnahme.
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