Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 12.01.2022 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 12. Januar ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen und sind unter Einhaltung der untenstehenden Corona-Regeln (3G) herzlich willkommen.

Um Anmeldung wird gebeten.

TOPs unter anderem zu den Themen: Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen
in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen, Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.202, Planungsstand Hauptfeuerwache, Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung, Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

Wichtiger Hinweis zur Zugangsbeschränkung:

In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4335 oder per Mail an bso-ausschuss@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:

  • Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
  • Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung. Personalausweis ist erforderlich!
  • Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 23.12.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung

Bekanntmachung
zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 12.01.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal


Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 24.11.2021

4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen

5. Sachstand Ordnungsverwaltung zu Demonstrationen und Aktionen in Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen

6. MV: Temporäre Containerlösung zur Errichtung von Sanitäranlagen für die Freiwillige Feuerwehr Jürgensby Prüfauftrag aus dem Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 24.11.2021 ASO-18/2021

7. Planungsstand Hauptfeuerwache

8. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

9. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen

12. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

13. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Margrit Stephan, Geschäftsstelle

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier

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Veröffentlicht am 31. Dezember 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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