Archiv für den Tag 16. Dezember 2021

Kundgebung und Demo am 18.12.: Flensburg bleibt bunt – gemeinsam gegen Corona

Veranstaltung von AStA Europa-Universität Flensburg, DGB, SPD, Grüne, SSW und Linke.

Treffpunkt: Rathaus, Samstag um 15:00 Uhr. Von da aus geht es durch die Stadt zur Hafenspitze

Es gilt die 2G-Regel sowie Maskenpflicht

Dazu der Aufruf des Veranstaltungsbündnisses:

Die Corona-Pandemie fordert uns alle. Das Verzichten auf soziale Kontakte, die Infizierung mit dem Virus, der Verlust von Angehörigen, die Überlastung des Gesundheitssektors oder existenzielle Krisen von Firmen und ihren Beschäftigten – an niemandem geht das Virus spurlos vorbei.

Deshalb gilt es, solidarisch zu sein und die Krise gemeinsam zu bewältigen. Flensburg ist eine bunte, vielfältige und solidarische Stadt und hat dies in der Vergangenheit ein ums andere Mal unter Beweis gestellt.

In den vergangenen Tagen haben in der Bundesrepublik und auch in Flensburg mehrfach Corona-Demonstrationen stattgefunden, die sich gegen die aktuelle Coronapolitik gerichtet haben und die vordergründig so tun, als müsse man die Pandemie einfach nur ablehnen. Tatsächlich aber greifen diese Demonstrationen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung an, gefährden sich und andere und sind unsolidarisch.

Wir wollen zeigen, dass Flensburg sich dadurch auszeichnet, dass wir zusammenhalten und einander unterstützen. Dafür treffen wir uns am Samstag, den 18. Dezember 2021 um 15 Uhr am Rathausvorplatz am Neumarkt.

Nachdem es dort zwei Redebeiträge gegeben hat, wird es einen Demonstrationszug durch die Stadt geben. Das Ende findet an der Hafenspitze statt, wo wir zwei weitere Redebeiträge hören werden.

Die Versammlung findet unter 2G-Bedingungen und mit Maskenpflicht statt. Lasst Euch, wenn möglich, bitte zusätzlich testen.

Die Lage ist ernst.

Flensburg bleibt bunt!

Gemeinsam gegen Corona!

SOS-Kinderdörfer und Sozialverband VdK: Kindergrundsicherung darf zu keiner Reduzierung von Leistungen führen

  • Appell an Ampelkoalition: Kinder aus armen Familien müssen besser gefördert werden

  • Flankierende Maßnahmen etwa zur Stärkung der Erziehungskompetenz müssen bestehen bleiben

Berlin, 16.12.2021. Die Vorstandsvorsitzende der SOS-Kinderdörfer, Sabina Schutter, appelliert gemeinsam mit dem VdK Deutschland an die Ampelkoalition, dass die Kindergrundsicherung nicht zu einer Reduzierung von Leistungen führen dürfe: „Ich habe die Befürchtung, dass wir mit der Kindergrundsicherung schlechter dastehen werden als vorher, wenn die jetzt bestehenden Leistungen nicht vollständig integriert werden“, sagte Schutter im Gespräch mit VdK-Präsidentin Verena Bentele. So müssten auch Leistungen der jetzigen Grundsicherung für Arbeitsuchende, in denen die Kinder integriert sind, vollständig in der Kindergrundsicherung abgebildet werden wie etwa die Kosten der Unterkunft, sagte Schütter in Benteles Podcast „In guter Gesellschaft“, der am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Bentele teilt Schutters Befürchtungen in dem Podcast: „Wenn die Kindergrundsicherung nicht gut umgesetzt wird, bleibt es wie es jetzt ist, nämlich dass Kinder aus der Mittelschicht am besten gefördert werden, besser als Kinder aus Familien, die wenig Geld haben.“ Gebraucht würden zudem weiterhin flankierende Maßnahmen, die die Erziehungskompetenz stärken und Kinder in schwierigen Lebenslagen unterstützen, sagte Schütter: „Das dürfen wir nicht aus dem Blick verlieren. Mit einer monetären Leistung ist nicht alles getan.“

Zum Podcast: „In guter Gesellschaft“ mit Sabina Schutter

Verqueres Denken – Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus

Audio Podcast zum Buch von Andreas Speit

Die Grenzen sind fließend, die Akteure selbst kennen keine Grenzen. Weder im Denken noch im Handeln. Wir tauchen ein in eine Szenerie, die sich zunehmend radikalisiert und Schulter an Schulter mit der extremen Rechten marschiert. Sich vermischt.

Das Buch, das hier behandelt wird, enthüllt eine aggressive und hochexplosive Gemengelage in unserer Gesellschaft. Blickt dabei auf historische Wurzeln rassistisch-esoterischer Einstellungen zurück und gibt eine gute Übersicht über die derzeitige Situation.

Andreas Speit, der auf diesem Terrain schon viel recherchiert und offengelegt hat, stellt uns im nachfolgenden Beitrag dieses erschreckende Milieu vor. Es ist eine aktuelle Auseinandersetzung mit einer braunen Melange aus Corona Leugnern, Impfgegnern und den Phantasien aus der esoterischen Wahn- und Geisterwelt. Dass dabei auch Widersprüche und Differenzen aufflackern, bleibt in dem investigativen Beitrag nicht ausgespart.

Audio Podcast auf  https://www.freie-radios.net/112864
42:44 min, 55 MB, mp3
mp3, 178 kbit/s, Stereo (44100 kHz)
Upload vom 16.12.2021 / 11:40
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Skript aus der Textankündigung (Schon die Schriftart der Titelseite lässt erkennen, um welche Milieus es da insbesondere geht).
Sie gehen für »die Freiheit« auf die Straße: Bei den Querdenken-Demonstrationen und Corona-Protesten laufen Impfgegner:innen neben QAnon-Anhänger:innen, Esoteriker:innen neben Rechtsextremen, die Peace-Fahne flattert neben der Reichsflagge. Dieses Miteinander kommt jedoch nicht zufällig zustande. Wer sich für den Schutz von Natur und Tieren einsetzt, vegane Ernährung und Alternativmedizin bevorzugt, seine Kinder auf Waldorfschulen schickt oder nach spiritueller Erfüllung sucht, muss nicht frei von rechtem Gedankengut und Verschwörungsfantasien sein. Andreas Speit zeigt, dass in alternativen Milieus Werte und Vorstellungen kursieren, die alles andere als progressiv oder emanzipatorisch sind.

SSW-MdB Stefan Seidler fragt Bundesregierung zum Thema Abtreibung in kirchlichen Krankenhäusern

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Stefan Seidler, Bundestagsabgeordneter des SSW

„Wir müssen uns fragen, wie zeitgemäß der Anspruch der katholischen Kirche ist, Schwangerschaftsabbrüche in den von ihr getragenen Krankenhäusern nicht zuzulassen.“ so der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler.

„Die neue Bundesregierung will mit der Streichung der Gesetzesparagraphen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche einen wichtigen Schritt gehen. Wir müssen uns darüber hinaus fragen, wie zeitgemäß der Anspruch der katholischen Kirche ist, Schwangerschaftsabbrüche in den von ihr getragenen Krankenhäusern nicht zuzulassen. Darum frage ich die Bundesregierung, ob und in welchem Maße sie hier tätig werden will“, so Stefan Seidler weiter.

Hintergrund für die Frage an die Bundesregierung ist, dass 2026 in Flensburg der Neubau eines ökumenischen Krankenhauses fertiggestellt werden soll. In diesem von Trägern, Stadt und Land geplantem Großprojekt sollen jedoch aufgrund der katholischen Beteiligung Schwangerschaftsabbrüche nicht zum stationären Versorgungsangebot gehören und nur in Notfällen bei Lebensgefahr durchgeführt werden.

Besonders im ländlichen Raum treffen Frauen häufig eine angespannte Versorgungssituation im Bereich von Schwangerschaftsabbrüchen an. „Aus diesem Grund ist es schwer vorstellbar, dass bei uns mit viel Steuergeld ein Krankenhaus gebaut werden soll, welches aus religiösen Gründen Frauen diesen medizinischen Eingriff vorenthält“, so Stefan Seidler.

Frage an die Bundesregierung:

Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung, um sicherzustellen, dass Schwangeren in Krankenhäusern in kirchlicher Trägerschaft die stationäre Versorgung mit Bezug auf Schwangerschaftsabbrüche nicht aufgrund religiöser Gründe vorenthalten wird?

Kleine Pechlibelle: Libelle des Jahres 2022 auch in Schleswig-Holstein beheimatet

Kiel/Berlin. Gemeinsam mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kürt die Gesellschaft deutschsprachiger Odonatologen (GdO) die Kleine Pechlibelle zur Libelle des Jahres 2022. In diesem Jahr hat der Verband der Libellenkundler eine Art ausgewählt, die zwar weit verbreitet, aber nirgends häufig ist.

Weibchen der Kleinen Pechlibelle (Michael Post / GdO)

„Die kleine Pechlibelle ist auf sich verändernde Lebensräume angewiesen, wie wir sie in naturnahen Auen vorfinden. Der Klimawandel beschleunigt jedoch die Austrocknung kleinerer Gewässer immer stärker und zerstört so wertvollen Lebensraum. Die kleine Pechlibelle führt uns diese Krise immer wieder vor Augen“, begründen BUND und GdO ihre Entscheidung. „Wir hoffen, dass die neue Regierung die Renaturierung und den Schutz der naturnahen Lebensräume ganz oben auf ihre Agenda setzt: Der Insektenschwund hat direkte Auswirkungen auf unser aller Leben“, mahnt Ole Eggers, Geschäftsführer des BUND Landesverbands Schleswig-Holstein e. V.

Die gekürte Libellenart macht es den Libellenkundlern nicht leicht. Klaus-Jürgen Conze, Biologe und Libellenkundler bei der GdO: „Die Kleine Pechlibelle ist eine Pionierart, die darauf spezialisiert ist, sich früh in jungen Gewässern anzusiedeln. Oft tritt sie unverhofft an neu angelegten oder frisch entstandenen Gewässern auf, ohne dass man weiß, wo sie hergekommen ist. Innerhalb weniger Jahre kann sie größere Populationen aufbauen, von denen aus Individuen dann in die Umgebung ausstreuen und das nächste Gewässer besiedeln.“

Männchen der Kleinen Pechlibelle (Michael Post / GdO) 

Naturnahe Auen sind ein klassischer Lebensraum der Kleinen Pechlibelle. Dort lassen Fließgewässer in Hochwasserzeiten sehr regelmäßig geeignete Strukturen entstehen. Renaturierungen von größeren Bächen und Flüssen fördern diese Art. Weitere typische Lebensräume sind Abgrabungen oder Steinbrüche, wo im Betrieb Gewässerstrukturen immer wieder neu entstehen. Die meist offenen, gut sonnenexponierten Kleingewässer weisen wenig Konkurrenz durch andere Arten auf. So kann die Kleine Pechlibelle neben ihrem einjährigen Entwicklungszyklus unter günstigen Bedingungen auch eine zweite Generation im Jahr hervorbringen. Die Kleine Pechlibelle wechselt während ihres Lebens genau wie ihre Schwesterart, die Große Pechlibelle, mehrfach ihr Aussehen. Vor allem die Weibchen durchlaufen während ihrer Reifung nach dem Schlupf deutliche Farbwechsel. Junge Weibchen sind durch eine lebhaft orangene Färbung unverkennbar. Dies ist unter anderem wichtig, weil dadurch die Männchen sofort erkennen können, mit wem sie sich paaren können. Libellen als Augentiere haben ein viel differenzierteres Farbensehen als wir Menschen. Sie haben viel mehr Farbrezeptoren und können so Farben, die für uns einheitlich aussehen noch nuanciert unterscheiden und auf diese Weise auch miteinander „kommunizieren“.

Auch in Schleswig-Holstein taucht die kleine Libelle an zahlreichen Standorten auf. Der Klimawandel führt leider häufig dazu, dass kleine Gewässer sehr schnell und sogar zu rasch für Pionierarten wieder austrocknen oder verlanden. Die Förderung nachhaltig-dynamischer Prozesse in der Landschaft ist daher ein wichtiger Schutzansatz für diese Spezialisten. Der BUND in Deutschland setzt sich seit Jahren unter anderem an der Hohen Garbe für die Renaturierung der Elbauen ein. Die Kleine Pechlibelle steht in einigen Bundesländern auf der Roten Liste der gefährdeten Arten.

Weitere Informationen:

Wie der Name „Kleine Pechlibelle“ (Ischnura pumilio) vermuten lässt, gibt es tatsächlich auch noch eine „Große Pechlibelle“ (Ischnura elegans). Dieses Paar von Schwesterarten ist aber nur selten an der Größe auseinanderzuhalten, vielmehr gilt es genau nach den Unterscheidungsmerkmalen zu schauen, um die Arten exakt zu bestimmen. Die Lage einer „blauen Laterne“ (blau gezeichnete Körpersegmente am Ende des Hinterteils der Tiere) hilft hier weiter, man muss allerdings den Unterschied kennen und genau hinsehen. Wie so oft ist also auch bei den Pechlibellen, die so heißen, weil ihr Hinterleib bis auf die vorgenannte blaue Laterne pechschwarz ist, genaue Beobachtung gefragt. Da die Große Pechlibelle unsere häufigste Kleinlibelle ist, können sich wenige Individuen der kleinen Schwesterart mühelos in einem großen Bestand von Ischnura elegans „verstecken“, wenn man nicht aufmerksam ist. Durch die besondere Lebensweise der kleinen Pechlibelle gibt es immer noch Kenntnisdefizite, die es künftig zu erforschen gilt. www.bund.net/libelle-des-jahres

Armut in der Pandemie: Paritätischer stellt Bericht zur Armut in Deutschland vor

Armutsquote erreicht in Deutschland neuen Höchststand

Berlin, 16. Dezember 2021. Laut aktuellem Paritätischen Armutsbericht hat die Armutsquote in Deutschland mit 16,1 Prozent (rechnerisch 13,4 Millionen Menschen) im Pandemie-Jahr 2020 einen neuen Höchststand erreicht.

Auch wenn das Ausmaß der Armut nicht proportional zum Wirtschaftseinbruch und dem damit verbundenen Beschäftigungsabbau zunahm, gibt es eindeutige Corona-Verlierer: So sind es laut der Studie des Wohlfahrtsverbandes vor allem die Selbstständigen, unter denen die Einkommensarmut zugenommen hat. Der Verband wirft der Politik armutspolitische Versäumnisse vor und appelliert an die neue Bundesregierung, nicht nur die im Koalitionsvertrag angekündigten Maßnahmen wie Kindergrundsicherung oder Verbesserungen bei Wohngeld und BAFöG zügig und entschlossen anzugehen: Zwingend, so die Forderung, sei darüber hinaus insbesondere eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung.

Der Bericht geht unter anderem auf die Lage in den Bundesländern ein, die von tiefen Gräben zeugt: Während die beiden süddeutschen Länder Bayern und Baden-Württemberg auf eine gemeinsame Armutsquote von ‚nur‘ 12,2 Prozent kommen, weisen die übrigen Bundesländer eine gemeinsame Armutsquote von 17,7 Prozent aus. Der Abstand zwischen Bayern (11,6 Prozent) und dem schlechtplatziertesten Bundesland Bremen (28,4 Prozent) betrage mittlerweile 16,8 Prozentpunkte. „Deutschland ist nicht nur sozial, sondern auch regional ein tief gespaltenes Land und die Gräben werden immer tiefer. Wenn in einem Bundesland jeder zehnte und in dem anderen mehr als jede*r vierte Einwohner*in zu den Armen gezählt werden muss, hat dies mit gleichwertigen Lebensbedingungen in ganz Deutschland nichts mehr zu tun”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.

Neben soziodemografischen Aspekten und der Zusammensetzung der Gruppe armer Menschen liegt ein Schwerpunkt des Armutsberichts auf der Analyse der Pandemie-Auswirkungen.  „Die allgemeinen Folgen der Pandemie trafen Arme ungleich härter”, kritisiert Schneider. Insbesondere das Kurzarbeitergeld, aber auch das Arbeitslosengeld I hätten zwar durchaus als Instrumente der Armutsbekämpfung gewirkt, so ein Befund des Berichts. Doch seien vor allem Erwerbstätige, und darunter vor allem die Selbständigen, die Einkommensverlierer der Corona-Krise und das schlage sich auch in den Armutsquoten nieder: Zählte die Mikrozensuserhebung 2019 unter den Erwerbstätigen insgesamt 8 und unter den Selbständigen 9 Prozent Arme, kommt die 2020er Erhebung auf 8,7 Prozent bei den Erwerbstätigen und sogar 13 Prozent bei den Selbständigen.

Der Paritätische kritisiert in dem Bericht Versäumnisse der Großen Koalition, deren Krisenbewältigungspolitik zwar teilweise neue Armut verhinderte, aber zu wenig für die Menschen getan habe, die bereits vor der Pandemie in Armut lebten. „Eine ‚nur‘ um 0,2 Prozentpunkte höhere Armutsquote als in der Erhebung aus 2019 darf als Hinweis darauf verstanden werden, dass die rasch ergriffenen Unterstützungsmaßnahmen von Bund und Ländern noch höhere Armutswerte durchaus verhindern konnten. Für die Ärmsten und ihre besonderen Nöte hatte die große Koalition 2020 allerdings im wahrsten Sinne des Wortes einfach nichts und in 2021 bestenfalls den berühmten Tropfen auf den heißen Stein übrig”, so Schneider.

Von der neuen Ampel-Regierung fordert der Verband eine schnellstmögliche Anhebung der Regelsätze in der Grundsicherung. Schneider: „Der Regelsatz ist und bleibt die zentrale Stellgröße im Kampf gegen die Armut und für den Zusammenhalt dieser Gesellschaft. Wer dies ignoriert, wird keine erfolgreiche Armutspolitik machen können. Wir appellieren dringend an die Bundesregierung, hier nicht weitere vier Jahre tatenlos zu bleiben.”

Der Armutsbericht des Paritätischen arbeitet mit amtlichen Statistiken, u.a. einer Auswertung des Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes, der erstmals zuverlässige Armutsquoten für das Pandemie-Jahr 2020 liefert. Der Vergleich der Ergebnisse aus den Erhebungen 2020 und 2019 ist aus methodischen Gründen nur eingeschränkt möglich. Doch fügen sich die aktuellen Daten in das Bild der letzten Jahre: Rückblickend auf 2006 lässt sich ein stetiger Aufwärtstrend ausmachen, der auch 2020 nicht gebrochen zu sein scheint. 2006 lag die Quote noch bei 14,0 Prozent.

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