Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 14. Dezember im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 14. Dezember ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind unter Einhaltung der untenstehenden Corona-Regeln (3G) herzlich willkommen. Wer dabei sein möchte, muss sich jedoch anmelden. Die Anmeldung erfolgt entweder telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de.

TOPS zum Thema: Vorstellung zum Zentren- und Einzelhandelskonzept, „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Antrag der Fraktion Die Linke, Ein Skatepark für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, SSW, WiF,  Festlegung des neuen Standortes der Freiwilligen Feuerwehr Jürgensby, Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss, Erarbeitung eines Konzepts zur räumlichen Steuerung von Ferienwohnungen in Flensburg, Sanierungsgebiet Neustadt, Steinstraße 17 Antrag auf Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung und Instandsetzung baulicher Anlagen, Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume (Umsetzungsstand), Planungssachstand zum Aufstellungsbeschluss im Rahmen der RV-1/2021 und RV-2/2021 – Neubauten Freiwillige Feuerwehr Innenstadt und Freiwillige Feuerwehr Tarup Anfrage der Fraktionen CDU und DIE LINKE vom 22.10.2021

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 03.12.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 63. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 14.12.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vor-lage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiese-nen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie folgende Hinweise:

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“

· Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung

· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Optionale Ladung für eine digitale Sitzung:
Sollte die Entwicklung der Corona-Pandemie dazu führen, dass eine Präsenzsitzung als nicht ver-hältnismäßig angesehen wird, wird optional zu einer digitalen Sitzung geladen. Bitte informieren
Sie sich selbstständig über Änderungen hinsichtlich der Sitzungsform. Änderungen werden über
das Ratsinformationssystem bekannt gegeben.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 62. Sitzung vom 30.11.2021

3. Vorstellung zum Zentren- und Einzelhandelskonzept

4. MV: „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debat-te einer notwendigen Verkehrswende; Antrag der Fraktion Die Linke RV-164/2021

5. Ein Skatepark für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, SSW, WiF SUPA-70/2021

6. Festlegung des neuen Standortes der Freiwilligen Feuerwehr Jürgensby SUPA-74/2021

7. Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss
RV-140/2021

8. Erarbeitung eines Konzepts zur räumlichen Steuerung von Ferien-wohnungen in Flensburg SUPA-75/2021

9. Sanierungsgebiet Neustadt, Steinstraße 17 Antrag auf Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Modernisierung und Instandsetzung baulicher Anlagen SUPA-73/2021

10. Mitteilungen
10.1 Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume (Umsetzungsstand)

11. Beschlusskontrolle

12. Beantwortung früherer Anfragen
12.1 Planungssachstand zum Aufstellungsbeschluss im Rahmen der RV-1/2021 und RV-2/2021 – Neubauten Freiwillige Feuerwehr Innenstadt und Freiwillige Feuerwehr Tarup Anfrage der Fraktionen CDU und DIE LINKE vom 22.10.2021 AF-83/2021 1. Ergänzung

13. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 62. Sitzung vom 30.11.2021

15. Mitteilungen

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier