Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 13. Dezember im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 13. Dezember ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Es gelten die unstenstehenden Corona-Regeln (3G).

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Ersatzneubau Katharinen Hospiz – Förderung von Investitionskosten, „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Antrag der Fraktion Die Linke, Ein Skatepark für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, SSW, WiF

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 03.12.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 31. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 13.12.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vor-lage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an SuG-Ausschuss@Flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Optionale Ladung für eine digitale Sitzung:
Sollte die Entwicklung der Corona-Pandemie dazu führen, dass eine Präsenzsitzung als nicht verhältnismäßig angesehen wird, wird optional zu einer digitalen Sitzung geladen. Bitte informieren Sie sich selbstständig über Änderungen hinsichtlich der Sitzungsform. Änderungen werden über das Ratsinformationssystem bekannt gegeben.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 15.11.2021

4. Sachstand Corona-Pandemie

5. Ersatzneubau Katharinen Hospiz – Förderung von Investitionskosten
FA-88/2021

6. MV: „Umsteigen bitte!“ – Nahverkehrsstrategie #bus2030fl der Flensburger Linksfraktion für die öffentliche und kommunalpolitische Debatte einer notwendigen Verkehrswende; Antrag der Fraktion Die Linke RV-164/2021

7. Ein Skatepark für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, SSW, WiF SUPA-70/2021

8. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

9. Mitteilungen und Anfragen

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 15.11.2021

12. Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Über akopol

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Veröffentlicht am 5. Dezember 2021, in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Gender, Hartz IV, Inklusion und Integration, Rat & Ausschüsse, Soziales, Veranstaltungstipps. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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