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Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 02.11.2021 im Flensburger Rathaus

TOP am 2. November im Umwelt- und Planungsausschuss: Kühlhaus und Bunnies Ranch sollen weg aus dem Bahnhofstal – Foto: Google Earth/Maps

Umwelt- und Planungsausschuss entscheidet über Zukunft der beiden Kulturprojekte  Bunnies Ranch und Kühlhaus

Nachdem die Verwaltung ihre Vorlage auf der letzten Sitzung am 19.10. zurückzog,  soll jetzt am 2. November im Umwelt- und Planungsausschuss über die Beschlussvorlage der Verwaltung abgestimmt werden. Ziel ist das derzeitig größtenteils brachliegende Gelände des Bahnhofsumfeldes am Mühlendamm, wo auch der Eisenbahner-Sportverein VfB Nordmark beheimet war, städtebaulich zu entwickeln. Auf dem mehrere Hektar großen Gelände soll nach den Vorstellungen der Stadt und der Kommunalpolitik ein neues innenstadtnahes Wohnquartier enstehen. Da stören die beiden Kulturprojekte und sollen weg. Während die Stadt mit dem  Kühlhaus Verhandlungen über einen Alternativstandort führt, soll Bunnies Ranch komplett aus dem Bahnhofstal verschwinden. Wer bei der Ausschuss-Sitzung um 16.00 Uhr in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses dabei sein möchte, muss sich anmelden: Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/8523 21 oder per Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de

Mehr dazu weiter untenstehend nach der Tagesordnung und hier

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 2. November ab 16 Uhr der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten entweder telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de.

TOPS zum Thema: 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss, Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19, 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan „Blasberg 5“ (Nr. 290) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 21.10.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 60. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 02.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 19.10.2021

3. Umweltfreundlichere Beleuchtung in Flensburg Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD SUPA-66/2021

4. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-115/2021

5. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbe-werbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 SUPA-64/2021
5.1 Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. sowie zur Standortentwicklung für ein Hotel und ein Parkhaus als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 Antrag der WiF-Ratsfraktion SUPA-64/2021 2. Ergänzung

6. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss RV-114/2021

7. Bebauungsplan „Blasberg 5“ (Nr. 290) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-130/2021

8. Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-118/2021

9. Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-119/2021

10. Mitteilungen
10.1 Vorsitz zur Versammlung am 09.11.2021 (1. Änd. des Bebauungsplanes „Wasserlooser Weg“ (Nr. 148)

11. Beschlusskontrolle

12. Beantwortung früherer Anfragen

13. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 19.10.2021

15. Mitteilungen

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Kulturelle Freiräume erhalten!

Es gibt keinen Grund Bunnies Ranch und das Kühlhaus, das mitsamt des Grundstückes im Besitz des Vereins Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V ist, dort zu vertreiben. Die ganze Sache ist vom ehemaligen Chef der Planungsabteilung der Stadt vor Jahren eingestielt worden. Ich habe damals im SUPA gegen den Rahmenplan Südstadt-Bahnhofsumfeld gestimmt, weil die Absichten, die dahinter standen, zu durchsichtig sind. Elektro-Muttersbach darf bleiben und hat sich zudem mit dem Segen der Stadt auf seinem Grundstück am Mühlendamm, in unmittelbarer Nähe des geplanten Wohngebiets, weiter ausgebreitet. Bunnies Ranch und Kühlhaus sollen jedoch für die Interessen der lokalen Bau- und Immobilienspekulanten weichen, die gerne das Grundstück des Kühlhauses profitträchtig anderweitig bebauen wollen. Das leuchtet mir nicht ein. Und wie bereits schon 2013 die Stadt das Kühlhaus unter Druck setzte, kann man im folgenden shz-Artikel nachlesen: https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/stadt-setzt-kuehlhaus-unter-druck-id4938.html

 

Mehr zum Thema Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld und den Plänen der Stadt in den teilweise schon älteren aber dennoch aufschlussreichen Beiträgen:

Flensburger Kulturprojekt Bunnies Ranch bedroht: Politik und Verwaltung auf Zick-Zack Kurs

Bunnies Ranch: Mit denen kann man es ja machen

Jörg Pepmeyer auf Stadtblog Flensburg:  Gentrifizierung in Flensburg: Bau(ern)-Opfer – Das Ende eines traditionsreichen Flensburger Sportvereins unter: https://akopol.wordpress.com/2014/06/28/bauern-opfer-das-ende-eines-traditionsreichen-flensburger-sportvereins/

Holger Ohlsen auf shz.de Abriss: VfB Nordmark ist Vergangenheit
Stadt seit Juli Eigentümerin des Bahngeländes am Mühlendamm / Eisenbahnerverein nach 95 Jahren in der Liquidation
Weiterlesen unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/abriss-vfb-nordmark-ist-vergangenheit-id14805066.html

Da haben die Interessen der Investoren und Immobilienspekulanten Vorrang: Wo Flensburg wächst : 700 Wohnungen für das neue Bahnhofsviertel – Quelle: https://www.shz.de/17327051 ©2018

Mehr zur Geschichte des VfB Nordmark und seinem Ende in einem Beitrag der Flensborg Avis „VfB Nordmark Flensburg ganz kurz vor dem Aus“ vom 25.6.2014 unter: http://www.fla.de/artikel/VfB-Nordmark-Flensburg-ganz-kurz-vor-dem-Aus-17de9.html

und im Flensburger Tageblatt „VfB Nordmark: Das traurige Ende eines Traditionsvereins“ vom 26.6.2014  http://www.shz.de/sport/lokaler-sport/lokaler-sport-flensburger-tageblatt/das-traurige-ende-eines-traditionsvereins-id6960866.html

Gentrifizierung in Flensburg: Auch andere Vereine und Initiativen sind Zielscheibe der Bemühungen der Stadt Flensburg, das Bahnhofsumfeld „baureif“ zu bekommen. Hierzu auch ein Artikel im Flensburger Tageblatt vom 9.3.2013
„Kulturzentrum in Flensburg – Stadt setzt Kühlhaus unter Druck“ unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/stadt-setzt-kuehlhaus-unter-druck-id4938.html

Zum gleichen Thema auch ein spannender Leserbrief: „Flensburger Bahnhofsumfeld: Stadtplanung nicht auf Kosten von Kühlhaus und VfB Nordmark! Offener Brief von Sönke Büsen“ unter https://akopol.wordpress.com/2013/05/13/flensburger-bahnhofsumfeld-stadtplanung-nicht-auf-kosten-von-kuhlhaus-und-vfb-nordmark/

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 03.11.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 3. November ab 16 Uhr im Europa-Raum (E67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zu den Themen: Projektvorstellung: Lübecker Stadtmütter, Aufstockung der Fördermittel der Beratungsstelle FRAU & BERUF durch die Stadt Flensburg für die Förderperiode 2022 – 2027, Ergebnisse der 26. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten zum Thema „Gleichstellung digital“ vom 29. – 31.08.2021 in Flensburg, Situation Frauenhäuser im Kreis Schleswig-Flensburg und Husum, Sachstand Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 22.10.2021
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 17. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 03.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/852806 oder per Mail an beck.sandra@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 26.05.2021

4. Projektvorstellung: Lübecker Stadtmütter

5. Aufstockung der Fördermittel der Beratungsstelle FRAU & BERUF durch die Stadt Flensburg für die Förderperiode 2022 – 2027 FA-80/2021

6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
6.1 Ergebnisse der 26. Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten zum Thema „Gleichstellung digital“ vom 29. – 31.08.2021 in Flensburg
6.2 Situation Frauenhäuser im Kreis Schleswig-Flensburg und Husum
6.3 Sachstand Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt

7. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

8. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 26.05.2021

9. Konflikte in Partnerschaften bei Menschen mit Fluchthintergrund

10. Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte und Genderförderung“

11. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

12. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Verena Balve
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 21.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 21. Oktober im Europa-Raum (E67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: 

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlunge, Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2021, Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Maßnahmenliste 2022, Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten, Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung, Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“, Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 – 2024,
Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung Mitteilungen und Anfragen: Genehmigung Nachtragshaushalt 2021, Sachstand Nachtragshaushalt 2022, Sachstand Konsolidierungshilfe

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 13.10.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 37. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 21.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 23.09.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Sondervermögen Infrastruktur hier: Bestellung der Wirtschaftsprüfer für den Jahresabschluss 2021 FA-62/2021

5. MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Maßnahmenliste 2022 FA-73/2021

6. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021 2. Lesung

7. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung FA-68/2021

8. Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“ FA-71/2021

9. Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen FA-75/2021

10. Weiterförderung des Vereins Flüchtlingshilfe e.V. im Zeitraum 2022 – 2024 FA-63/2021
Einladung zur 37. Sitzung des Finanzausschusses vom 21.10.2021 Seite 2

11. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 2. Lesung
11.1 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzie-rung FA-59/2021 1. Ergänzung

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Genehmigung Nachtragshaushalt 2021
12.2 Sachstand Nachtragshaushalt 2022
12.3 Sachstand Konsolidierungshilfe

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 36. Sitzung vom 23.09.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

17. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 20.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 20. Oktober auch ab 16 Uhr im Europa-Raum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Jugendpressesprecher*in langfristig etablieren und Strukturen schaffen; Antrag des Stadtschülerrats,  Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten, Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung, Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“, Anträge für Sprachförderung nach RiZAK, Sprach- und Kulturmittler*innen in Kitas, was bereits geleistet wird, Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle), Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen, Einführung Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (Fortsetzung), Tertialbericht zum 31.08.2021 des FB Jugend, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss, Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 08.10.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 30. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 20.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der  28. Sitzung vom 11.08.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 15.09.2021

5. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021  1. Ergänzung

6. Jugendpressesprecher*in langfristig etablieren und Strukturen schaffen; Antrag des Stadtschülerrats Flensburg HA-51/2021

7. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021

8. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung FA-68/2021

9. Kinderbetreuung im Projekt „Leinen los!“ FA-71/2021

10. Anträge für Sprachförderung nach RiZAK JHA-19/2021

11. Sprach- und Kulturmittler*innen in Kitas, was bereits geleistet wird (s. Sitzung am 16.06.2021)

12. Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle)

13. MV: Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ FA-67/2021

14. MV: Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen SUG-7/2021

15. Einführung Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (Fortsetzung)

16. MV: Tertialbericht zum 31.08.2021 des FB Jugend JHA-18/2021

17. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
18.2 Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen
18.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

19. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 11.08.2021

21. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 15.09.2021

22. Mitteilungen und Anfragen

23. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 19.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 19. Oktober ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße, Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom, Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur, Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges von Friesische Straße bis Mühlenstraße, Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung, Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“, 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“, 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“, Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates, Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal: a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm, Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021, Haltestelle Jägerweg: Anfrage der SSW-Ratsfraktion, Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen: Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 08.10.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 59. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 19.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

4. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, im Jahr 2022 SUPA-52/2021

5. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022 SUPA-53/2021

6. Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom

7. Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-54/2021

8. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges, von Friesische Straße bis Mühlenstraße, im Jahr 2022 SUPA-56/2021

9. Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig (SVIS-Wirtschaftsplan) SUPA-57/2021

10. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021 1. Ergänzung

11. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 2. Lesung
11.1 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 1. Ergänzung

12. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt ASO-12/2021
12.1 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021 ASO-12/2021 1. Ergänzung
12.2 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt; Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021; Fixierung der Inhalte der Evaluierung – Antrag der Verwaltung ASO-12/2021 2. Ergänzung

13. Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundes-programm „Biologische Vielfalt“ SUPA-61/2021

14. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-115/2021

15. 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“ (Nr. A 3.3) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-63/2021

16. Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates SUPA-62/2021

17. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b.Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 SUPA-64/2021

17.1 Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal
a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und  Bunnies Ranch e.V. sowie zur Standortentwicklung für ein Hotel und ein Parkhaus als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal
b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes  Mühlendamm 19
Antrag der WiF-Ratsfraktion  SUPA-64/2021 2. Ergänzung

18. Mitteilungen
18.1 Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021

19. Beschlusskontrolle

20. Beantwortung früherer Anfragen
20.1 Haltestelle Jägerweg Anfrage der SSW-Ratsfraktion im SUPA am 07.09.2021 AF-68/2021 1. Ergänzung

21. Anfragen/Anregungen
21.1 Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-76/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

22. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

24. Mitteilungen

25. Beschlusskontrolle

26. Beantwortung früherer Anfragen

27. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 23.09.2021 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 23. September im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus, Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Stadt Flensburg Jobticket und Fahrradleasing, Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten, Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung, Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, Wohnkostenlücke von Kosten der Unterkunft gegenüber tatsächlichen  Mietkosten Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

 

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 15.09.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 36. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 23.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 02.09.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021
5.1 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-97/2021 1. Ergänzung
5.2 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021 2. Ergänzung
5.3 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2021 RV-97/2021  3. Ergänzung

6. Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Stadt Flensburg Jobticket und Fahrradleasing RV-116/2021

7. Tertialberichte
7.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2021 FA-65/2021
7.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 31.08.2021 FA-60/2021
7.3 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 31.08.2021 FA-64/2021

8. Vorplanungsauftrag für die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Engelsby FA-49/2021

9. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021

10. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021

11. MV: Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ FA-67/2021

12. Beschlusskontrolle

13. Mitteilungen und Anfragen
13.1 Wohnkostenlücke von Kosten der Unterkunft gegenüber tatsächlichen  Mietkosten Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.08.2021 AF-64/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 35. Sitzung vom 02.09.2021

15. Grundstücksangelegenheit FA-66/2021

16. Beschlusskontrolle

17. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 21.09.2021 im Flensburger Rathaus

CDU stellt Antrag zur Aufhebung der Sperrung der Rathausstraße

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 21. September ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Zentren- und Einzelhandelskonzept-Vorstellung Teil 2, Projekt Christiansens Gärten, Entsiegelung alte Ringstraße, Keine Sperrung der Rathausstraße ohne Votum des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung – Antrag der CDU-Ratsfraktion, Sondervermögen Infrastruktur: Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom  Schottweg bis zur Osterallee, Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022, Haltestellenausbau und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur, Straßenbeleuchtung Stuhrsallee, Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Standortuntersuchung für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 10.09.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 58. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 21.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 55. Sitzung vom 10.08.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

5. Zentren- und Einzelhandelskonzept – Teil 2 Vorstellung durch das Büro Stadt und Handel

6. Projekt Christiansens Gärten
6.1 Vorstellung zum Stand der Umsetzung und der Veränderungen im  Projekt durch Herrn Claus Rödding, WES
6.2 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021

7. Entsiegelung alte Ringstraße Antrag der Ratsfraktionen SUPA-59/2021

8. Keine Sperrung der Rathausstraße ohne Votum des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Antrag der CDU-Ratsfraktion SUPA-60/2021

9. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom  Schottweg bis zur Osterallee, im Jahr 2022 SUPA-52/2021

10. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022 SUPA-53/2021

11. Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-54/2021

12. Straßenbeleuchtung Stuhrsallee SUPA-56/2021

13. Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig (SVIS-Wirtschaftsplan) SUPA-57/2021

14. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021 1. Ergänzung

15. Mitteilungen
15.1 Standortuntersuchung für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt SUPA-58/2021

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

19. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 55. Sitzung vom 10.08.2021

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

21. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

22. Mitteilungen

23. Beschlusskontrolle

24. Beantwortung früherer Anfragen

25. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 15.09.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenz-Sitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 15. September auch ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Vorplanungsauftrag für die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Engelsby, Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten, Anträge auf Sprachförderung nach RiZAK, Fördersätze 2021 für Integrationsgruppen, Regelkindergarten-, und  Regelhortgruppen, Aktionsplan „Aufholen nach Corona“ einschließlich Umsetzung in der Jugendhilfe in Flensburg, Einführung Kinder- und Jugendstärkungsgesetz, Lolli-Tests Anfrage der SSW-Ratsfraktion, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss, Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 06.09.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 29. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 15.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 16.06.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 11.08.2021

5. Vorplanungsauftrag für die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Engelsby FA-49/2021

6. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021

7. Anträge auf Sprachförderung nach RiZAK JHA-16/2021

8. Fördersätze 2021 für Integrationsgruppen, Regelkindergarten-, und  Regelhortgruppen Qualitätsoffensive JHA-17/2021

9. Aktionsplan „Aufholen nach Corona“ einschließlich Umsetzung in der Jugendhilfe in Flensburg

10. Einführung Kinder- und Jugendstärkungsgesetz

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Lolli-Tests Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-69/2021
12.2 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
12.3 Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen
12.4 weitere Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 16.06.2021

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 11.08.2021

16. Mitteilungen und Anfragen

17. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Seniorenbeirats am 9. September im Dänischen Gemeindehaus

Der Seniorenbeirat ist unterwegs …

Der Seniorenbeirat will sich weiter bekannt machen und tagt deshalb nicht nur im Rathaus. Die nächste öffentliche Sitzung findet statt am

Donnerstag, 9. September 2021, ab 9.30 Uhr,

im Dänischen Gemeindehaus, Apenrader Str. 25

Interessierte Bürger*innen sind herzlich eingeladen. In der Sitzung können auch Fragen beantwortet und Anliegen vorgetragen werden.

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 07.09.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 7. September ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee, Bebauungsplan „Alter Kupfermühlenweg“, Sondervermögen Infrastruktur: Straßenbaumaßnahme 2022 Fruerlundhof 1 + 2 BA., Straßenbaumaßnahme 2022 Sauermannstraße, Straßenbaumaßnahme 2022 Claus-Gabriel-Hof, Radwegbaumaßnahme 2023 Richard-Wagner-Straße 3. BA, Landesweiter Nahverkehrsplan (LNVP) – Fachliche Stellungnahme  der Stadt Flensburg, Sachstand zur Verkehrsführung Rathausstraße, Hintergründe der Projektpartner „Mumm’sche Koppel“ Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 27.08.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 57. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 07.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.06.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

4. Schutz der Fußgänger im Bereich der östlichen Hafenspitze Antrag der CDU-Ratsfraktion SUPA-51/2021

5. 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschaftsplanes „Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee“ und Bebauungsplan „Gewerbegebiet südlich der Westerallee“ (Nr. 311)
Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-98/2021 2. Lesung

6. Sondervermögen Infrastruktur Straßenbaumaßnahme 2022 Fruerlundhof 1 + 2 BA. (TBZZuständigkeit) SUPA-45/2021

7. Sondervermögen Infrastruktur Straßenbaumaßnahme 2022 Sauermannstraße (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-46/2021

8. Sondervermögen Infrastruktur Straßenbaumaßnahme 2022 Claus-Gabriel-Hof (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-47/2021

9. Sondervermögen Infrastruktur Radwegbaumaßnahme 2023 Richard-Wagner-Straße 3. BA (TBZZuständigkeit) SUPA-48/2021

10. Mitteilungen
10.1 Landesweiter Nahverkehrsplan (LNVP) – Fachliche Stellungnahme  der Stadt Flensburg SUPA-49/2021
10.2 Sachstand zur Verkehrsführung Rathausstraße

11. Beschlusskontrolle

12. Beantwortung früherer Anfragen
12.1 Umsetzung der Lärmschutzmaßnahmen Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-57/2021 1. Ergänzung

13. Anfragen/Anregungen
13.1 Hintergründe der Projektpartner „Mumm’sche Koppel“ Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE AF-63/2021
13.2 Hintergründe der Projektpartner „Mumm’sche Koppel“ Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE AF-63/2021 1. Ergänzung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

15. Analyse von Innenentwicklungspotenzialen für den Wohnungsbau in der Stadt Flensburg (2021) Vorstellung des Gutachtens durch das Büro cappel + kranzhoff aus  Hamburg

16. Mitteilungen

17. Beschlusskontrolle

18. Beantwortung früherer Anfragen

19. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 02.09.2021 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 2. September im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus, Vorplanungsauftrag Erweiterung Campusbad, Historischer Hafen Flensburg gGmbH, Teilnahme am Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm) des Landes Schleswig-Holstein, Max-von-der-Grün-Schule – Erweiterung des Offenen Ganztags, Gutachtenkosten 1. Halbjahr 2021, Sachstand Grundsteuerreform, Kassenkredite und Verwahrentgelte, „Flensburg startet durch!“
und finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die CoronaPandemie

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 25.08.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 35. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 02.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 12.08.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021
4.1 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus;
Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-97/2021  1. Ergänzung
4.2 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021  2. Ergänzung

5. Vorplanungsauftrag Erweiterung Campusbad FA-57/2021

6. Historischer Hafen Flensburg gGmbH (HHF) HA-44/2021

7. Teilnahme am Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm) des Landes Schleswig-Holstein FA-53/2021

8. Max-von-der-Grün-Schule – Erweiterung des Offenen Ganztags FA-54/2021

9. MV: Gutachtenkosten 1. Halbjahr 2021 FA-55/2021

10. Beschlusskontrolle

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Sachstand Grundsteuerreform
11.2 Sachstand Kassenkredite und Verwahrentgelte
11.3 Sachstand „Flensburg startet durch!“
11.4 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die CoronaPandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 12.08.2021

13. Beschlusskontrolle

14. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

15. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Seniorenbeirats am 26. August im Rathaus

Anmeldung erbeten

die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet statt 

am Donnerstag, 26. August 2021 von 9:30 – 12:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses.

Die Sitzung ist wie immer öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen. Sie müssen sich aber unbedingt anmelden und die Kontaktdaten müssen aufgenommen werden. Anmeldungen entweder über Tel.0461-55363 oder 0461-6742042 oder auch per Mail über kontakt@seniorenbeirat-flensburg.de

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