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Sitzung des Flensburger Seniorenbeirats am 24. Juni 2021 fällt aufgrund der Sommerpause aus

Anmeldung erbeten

Die Sitzung des Seniorenbeirates fällt aufgrund der Sommerpause aus

Die Sitzung ist öffentlich. Gäste könne sich auf der Internetseite des Seniorenbeirats zur Teilnahem an der digitalen Sitzung anmelden und erhalten die entsprechenden Zugangsdaten. Anmeldung hier

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenz-Sitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 16. Juni auch ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund, Schulkindbetreuung an der neuen Schule Ramsharde, Entscheidungen nach § 10 Abs. 5 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg ( RiZAK) über Förderung des Angebotes von Sprach- und Kulturmittler*innen a) in der städtischen Kita Johannisstraße b) in der städtischen Kita Ostseebad, Feststellung des Bedarfs im Sozialraum und damit die Anerkennung nach Stufe 3 für das Familienzentrum an der städtischen Kita Fruerlund nach § 10 Abs. 3 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg (RiZAK), Temporäre Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Flensburg JHA-11/2021, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss, Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.06.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 27. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 16.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Im Fall deutlich zu hoher Inzidenzzahlen findet die Sitzung gemäß § 35 a der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital statt.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 19.05.2021

4. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

5. Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund FA-34/2021

6. Schulkindbetreuung an der neuen Schule Ramsharde ABS-11/2021

7. Entscheidungen nach § 10 Abs. 5 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg ( RiZAK) über Förderung des An-gebotes von Sprach- und Kulturmittler*innen a) in der städtischen Kita Johannisstraße b) in der städtischen Kita Ostseebad JHA-10/2021

8. Feststellung des Bedarfs im Sozialraum und damit die Anerkennung nach Stufe 3 für das Familienzentrum an der städtischen Kita Fruerlund nach § 10 Abs. 3 der Richtlinie für Zusatzangebote an Kindertagesstätten in Flensburg (RiZAK) JHA-9/2021

9. Temporäre Anpassung der Richtlinien zur Förderung der Kinder- und Jugendarbeit in Flensburg JHA-11/2021

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
11.2 Kinder- und Jugendhilfe unter Coronabedingungen
11.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 19.05.2021

14. Mitteilungen und Anfragen

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 15.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 15. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Vorstellung des Verkehrskonzeptes zur Neugestaltung des Straßenraumes Stuhrsallee/Reepschlägerbahn, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Berufung eines stellvertretenden Mitglieds des Sanierungsbeirates, Bebauungsplan „Sandberg / Mummsche Koppel“ (Nr. 302), Benennung von Straßen und Wegen, Einführung des Sozialtickets (Testphase), Ausschreibung spurgeführter ÖPNV, Ökologische Aufwertung kommunaler Flächen, Sachstand Hafen Ost, Bauleitplanung Hauptfeuerwache und Freiwillige Feuerwehr Jürgensby, Steigerung des Leistungsangebotes im Stadtverkehr Flensburg ab August 2021

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.06.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 54. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 15.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 01.06.2021

4. Vorstellung des Verkehrskonzeptes zur Neugestaltung des Straßenraumes Stuhrsallee/Reepschlägerbahn durch die Büros WES und SBI

5. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

6. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

7. Berufung eines stellvertretenden Mitglieds des Sanierungsbeirates Antrag der SPD-Ratsfraktion SUPA-41/2021

8. Bebauungsplan „Sandberg / Mummsche Koppel“ (Nr. 302)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss RV-69/2021

9. Benennung von Straßen und Wegen RV-70/2021

10. Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021

11. Ausschreibung spurgeführter ÖPNV SUPA-40/2021

12. Mitteilungen
12.1 Ökologische Aufwertung kommunaler Flächen
12.2 Sachstand Hafen Ost
12.3 MV: Bauleitplanung Hauptfeuerwache und Freiwillige Feuerwehr Jürgensby SUPA-34/2021
12.4 MV: Steigerung des Leistungsangebotes im Stadtverkehr Flensburg ab August 2021 (und Fahrplan-Jahr 2022) SUPA-38/2021

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 01.06.2021

17. Mitteilungen

18. Beschlusskontrolle

19. Beantwortung früherer Anfragen

20. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 03.06.2021 im Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Anmeldung erforderlich.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Weniger Dünger auf Ackerflächen, Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz), Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports, „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen, Sondervermögen Kommunale Immobilien. Sondervermögen Infrastruktur, Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Flensburger Modell-Kita, Kinderspielplatz Munkenholt, Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung, Historischer Hafen gGmbH: Zuständigkeit und Fortführung der Förderung, Stellenplan, Satzungen, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie, Sachstand Grundsteuerreform, Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 26.05.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 33. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 03.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E67)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Freigaben

5. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

6. Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 26.02.2021 FA-15/2021 2. Lesung
6.1 Entzug der Fördergelder für den Verein Freies Radio – Initiative Flensburg e.V. (Radio Fratz) Antrag der CDU Ratsfraktion vom 05.03.2021 FA-15/2021 1. Ergänzung 2. Lesung
6.2 Entzug der Fördergelder für den Freies Radio e.V. (Radio Fratz) Antrag der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt FA-15/2021 2. Ergänzung
6.3 Förderfähigkeit von Radio Fratz Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-48/2021

7. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

8. Maßnahmen zur Stärkung des Schwimmsports Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-44/2021

9. „Flensburg startet durch!“ Projekt- und Solidaritätsfonds zur Abmilderung der Corona-Folgen RV-75/2021

10. Sondervermögen Kommunale Immobilien
10.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Jahresabschluss 2020 FA-25/2021
10.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Strategiebericht 2020 FA-26/2021
10.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Energiebericht 2020 FA-27/2021
10.4 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-30/2021

11. Sondervermögen Infrastruktur

11.1 Sondervermögen Infrastruktur hier: Jahresabschluss 2020 FA-35/2021
11.2 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-39/2021
12. MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-40/2021

13. Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Durchführungsauftrag Neubau Bildungszentrum Fruerlund FA-34/2021

14. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

15. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

16. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

17. Museumsberg – Antrag für ein Anschlussprojekt zur Provenienzforschung FA-38/2021

18. Historischer Hafen gGmbH; Zuständigkeit und Fortführung der Förderung FA-43/2021

19. Stellenplan
19.1 Freigabe von Kapazitäten aus dem Stellenpool zum Meldestichtag 01.04.2021 FA-31/2021
19.2 Stellenplan; Streichung von Besetzungsvorbehalten im Produkt 414002 „Amtsärztliche und Sozialmedizinische Dienstleistungen“ (Ab-teilung Gesundheitsdienste) FA-41/2021

20. Satzungen
20.1 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) RV-65/2021
20.2 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Stadt Flensburg über die Erhe-bung einer Zweitwohnungssteuer RV-64/2021

21. Beschlusskontrolle

22. Mitteilungen und Anfragen
22.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
22.2 Sachstand Grundsteuerreform
22.3 Sachstand Haushaltsgenehmigung 2021/2022

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 12.05.2021

24. Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Bestellung des Abschlussprüfers 2021 FA-28/2021

25. Beschlusskontrolle

26. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

27. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 01.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 1. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) Satzungsbeschluss, Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318) Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 21.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 53. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 01.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-68/2021

5. Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318) Aufstellungsbeschluss RV-72/2021

6. Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-32/2021

7. Mitteilungen

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

12. Grundstücksangelegenheiten RV-71/2021

13. Sanierungsgebiet Südstadt: Bahnhofsumfeld Grundstücksangelegenheit SUPA-33/2021

14. Mitteilungen

15. Beschlusskontrolle

16. Beantwortung früherer Anfragen

17. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Seniorenbeirats am 27. Mai 2021 um 9:30 Uhr

Anmeldung erbeten

Die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet coronabedingt digital statt: am Donnerstag, 27. Mai 2021 um 9:30 Uhr

Die Sitzung ist öffentlich. Gäste könne sich auf der Internetseite des Seniorenbeirats zur Teilnahem an der digitalen Sitzung anmelden und erhalten die entsprechenden Zugangsdaten. Anmeldung hier

Die nächste Sitzung findet am 24. 06. 2021 statt

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 26.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 26. Mai ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zu den Themen: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Flensburg – Impuls durch die Frauenberatungsstelle „frauennotruf Flensburg“, Belastungen von Frauen im beruflichen Kontext während der Corona-Pandemie – Ergebnisse einer Umfrage in Flensburger Beratungsstellen, Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt – die nächsten Schritte, Versorgungssituation von Schwangerschaftsabbrüchen

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 12.05.2021
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 16. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 26.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/852806 oder per Mail an beck.sandra@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 24.03.2021

4. Sachstand: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Flensburg – Impuls durch die Frauenberatungsstelle „frauennotruf Flensburg“

5. Belastungen von Frauen im beruflichen Kontext während der Corona-Pandemie – Ergebnisse einer Umfrage in Flensburger Beratungsstellen

6. Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt – die nächsten Schritte

7. Sachstand: Versorgungssituation von Schwangerschaftsabbrüchen

8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 24.03.2021

11. Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte und Genderförderung“

12. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

13. Beschlusskontroll

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Verena Balve
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenz-Sitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 19. Mai auch ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90, Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg, Flensburger Modell-Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Kinderspielplatz Munkenholt, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 19.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Im Fall deutlich zu hoher Inzidenzzahlen findet die Sitzung gemäß § 35 a der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital statt.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 21.04.2021

4. Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen JHA-5/2021

5. Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg

6. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

7. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

8. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
10.2 weitere Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 25. Sitzung vom 21.04.2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Mai ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten, Weniger Dünger auf Ackerflächen: Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“, Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 52. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

3. Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten

4. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

5. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021 2. Lesung
5.1 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit  Wohnnutzung am Hafermarkt Antrag der Ratsfraktion Die Linke SUPA-29/2021 1. Ergänzung 2. Lesung

6. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-28/2021

7. Mitteilungen
7.1 Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof
7.2 MV: Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 10 SUPA-30/2021
7.3 Mitteilung des Sanierungsträgers zu verschiedenen Vorhaben

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 12.05.2021 im Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Anmeldung erbeten.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital und kann auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Lufthygiene an Flensburger Schulen – Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen, Schulschwimmen im Freibad Weiche, Ausgleich coronabedingter Einnahmeausfälle aus Vertragsverhältnissen mit der Stadt Flensburg, Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer, Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.05.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 32. Sitzung des Finanzausschusses
am Mittwoch, 12.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.

Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.

Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen. Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 22.04.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Förderung einer nachhaltigen Lösung für Lufthygiene an Flensburger Schulen Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-17/2021

7. Schulschwimmen im Freibad Weiche Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-32/2021
7.1 Schulschwimmen im Freibad Weiche Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-32/2021 1. Ergänzung

8. MV: Grundsatzbeschluss zum Ausgleich coronabedingter Einnahmeausfälle aus Vertragsverhältnissen mit der Stadt Flensburg FA-33/2021
8.1 Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer ABS-6/2021 2. Lesung
8.2 Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen ABS-8/2021 2. Lesung

9. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

10. MV: Kommunale Bildungsplanung: Modul Allgemeines und Schulstatistik FA-10/2021

11. Beschlusskontrolle

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
12.2 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021 1. Ergänzung
12.3 Anfrage zu Rundfunkbeitragszwangsvollstreckungen in Flensburg von 2013 bis 2020 Anfrage der Flensburg WÄHLEN! Ratsfraktion vom 09.03.2021 AF-36/2021 1. Ergänzung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 22.04.2021

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

16. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Geplantes Hotel am Rathaus: Investor sieht Projekt als gescheitert an

Investor Gerd Theilen sieht laut einem Bericht des Flensburger Tageblatts das Hotel-Projekt am Rathaus als gescheitert an. Schwere Vorwürfe macht er den Kommunalpolitikern und der Stadt.

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Angedachtes  Tagungshotel von Investor Gerd Theilen: Keine Chance auf Realisierung

Am 23.3. hatte Theilen noch im Umwelt- und Planungsausschuss  eine abgespeckte Version seines Hotelprojekts vorgestellt. Kein Tagungshotel mehr, sondern ein auf 170 Zimmer aufgeblähtes Stadthotel ohne besondere Gimmicks, gedacht vor allem für Touristen. Begeistert waren die Ausschussmitglieder davon nicht und kritisierten mehrheitlich, dass von der ursprünglich versprochenen und vereinbarten Konzeption eines Tagungshotels nicht mehr viel übrig war. In einer nicht-öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss am 20.04. und in einer ebenfalls nicht-öffentlichen Sitzung des Finanzauschusses am 22.4. erteilten die Ausschussmitglieder nun der von Theilen vorgestellten neuen Konzeption eine Absage und bestehen weiterhin auf das mit der Politik und Stadt vereinbarte Tagungshotel.

Theilen sieht sich laut Flensburger Tageblatt aufgrund der Corona-Pandemie und der Folgen für die Hotelwirtschaft aber nicht in der Lage, ein Tagungshotel auf dem ehemals städtischen Grundstück am Rathausplatz zu realisieren. Dafür gebe es ebensowenig Banken, die das derzeit finanzieren würden. Schwere Vorwürfe richtete er an die Adresse der Stadt und die Kommunalpolitiker. Kein Mensch habe ihn informiert, so gehe man nicht mit Investoren um, und er lasse sich nicht von Leuten vorführen, die keine Ahnung haben, wird Theilen im Tageblatt zitiert. Vertraglich hatte die Stadt mit Theilen geregelt, dass bei einem Scheitern des Hotelprojekt die Stadt das Recht hat, das Grundstück wieder zurück zu kaufen. Im Raum steht ein Betrag von 1,25 Mio. Euro.

Theilen hat dazu noch eine weitere Baustelle: Im Mai 2018 trat die Arcotel-Hotelgruppe aus Wien in Verhandlungen mit Gerd Theilen und legte ihm im August 2018 ein erstes vertragliches Mietangebot für das ursprünglich geplante Tagungshotel vor. Trotzdem zogen sich die Verhandlungen noch eine ganze Weile hin. Am 30.09.2019 wurde dann zwischen beiden Parteien ein Mietvertrag geschlossen. Dies nach Angaben der Arcotel-Gruppe auf heftiges Drängen des Investors, dem offenbar die Zeit davon lief, um fristgerecht Fördermittel aquirieren zu können. Gleichzeitig wurde eine Rathaushotel Flensburg Betriebsgesellschaft mbh gegründet. Am 23.11.2020 teilte Gerd Theilen jedoch der Arcotel-Gruppe schriftlich mit, dass er das Projekt nicht umsetzen werde. Die Arcotel-Gruppe machte in einer Gegendarstellung vom 7. April jedoch deutlich, dass sie auf die Einhaltung des Vertrages mit Theilen bestehe und hält ein Tagungshotel am Rathausplatz weiterhin für machbar und wirtschaftlich sinnvoll. Theilen behauptet wiederum, dass kein rechtlich verbindlicher Pachtvertrag bestehe, da es sich beim dem mit der Arcotel-Gruppe geschlossenen Vertrag lediglich um einen „Vorvertrag“ handle. Rechtstreitigkeiten sind somit vorprogrammiert.

Zum Ende des Projekts auch ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Gescheiterter Märchenerzähler

Natürlich sind die anderen schuld! Nur gescheitert ist nicht das Hotelprojekt, sondern der Investor mit seinen großspurigen Versprechungen. Gerd Theilen hat von Anfang an mit blumig-poetischen Narrativen erst sein angedachtes Dienstleistungszentrum und dann sein vermeintliches Tagungshotel in der Politik und Öffentlichkeit angepriesen. Die Hilton-Gruppe sollt es betreiben, und überhaupt sollte alles ganz schick und edel werden. Nur die beiden „Türme“ sind keine Türme, sondern stinknormale Hochhausscheiben. Hilton hatte keine Absichten, und aus dem mondänen Tagungshotel ist nun eine stinknormale Touristenabsteige geworden, weil der Investor kein Geld hat, um was besseres auf den Platz zu stellen. Und dann gibt es einen handfesten Rechtstreit mit den Geschäftspartnern von der Arcotel-Gruppe, die weiterhin zum Tagungshotel stehen. Schön, was Herr Theilen da angerichtet hat.

Aber zum Glück geht dieser Kelch nun an Flensburg vorbei. Stellt sich nur noch die Frage, ob beim geplanten Rückkauf des Geländes durch die Stadt alles glatt läuft und das Ganze nicht zur langatmigen Pokerrunde wird. Und völlig unverständlich ist, dass sich die Kommunalpolitiker und die Öffentlichkeit über 10 Jahre lang von Gerd Theilen mit den unterschiedlichsten Vorschlägen zur Bebauung des Rathausplatzes derartig haben einseifen lassen. 10 Jahre hieß das auch, dass andere und ernsthaft entschlossene Investoren keinen Zugriff auf das Grundstück hatten, um es sinnvoll und zum Nutzen der gesamten Stadt zu entwickeln. Ein unnötig erzeugter Stillstand, dem man früher eine Ende hätte bereiten müssen. Aber wie das so bei Märchen ist, stellt sich jetzt die abschließende die Frage, was ist die Moral der Geschicht? Die Antwort muss der geneigte Leser leider selber herausfinden.

Siehe dazu auch den Stadtblog-Beitrag vom 7. April:
Hotelprojekt am Rathausplatz: Arcotel-Gruppe erhebt schwere Vorwürfe gegen Investor
https://akopol.wordpress.com/2021/04/07/hotelprojekt-am-rathausplatz-arcotel-gruppe-erhebt-schwere-vorwurfe-gegen-investor/

Öffentliche Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 04.05.2021 im Europaraum des Rathauses

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 4. Mai ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Umsetzplanung der Maßnahmen des Masterplanes Mobilität, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Einzelhandelszentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bericht 2020 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung, Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 23.04.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 51. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 04.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europaraum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 20.04.2021

5. Zeitliche Umsetzplanung der Maßnahmen des Masterplanes Mobilität (MaMo) SUPA-27/2021

6. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Einzelhandelszentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021

7. Mitteilungen
7.1 MV: Bericht 2020 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung SUPA-25/2021

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen
9.1 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021 1. Ergänzung

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 20.04.2021

13. Mitteilungen

14. Beschlusskontrolle

15. Beantwortung früherer Anfragen

16. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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