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Öffentliche Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 23.11.2022

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion

  • MV: Prozessplanung Offener Ganztag an Grundschulen ab dem Schuljahr 2024/2025

  • MV: Beratendes Mitglied aus dem Kreis der Kindertagespflegepersonen

  • Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsstätten von der Förderfähigkeit

  •  Kita-Portal, Sachstand

  • Sachstand Bedarf und Ausbau Kindertagesbetreuung

  • Handlungsempfehlungen zum Gutachten zur Förderung der Kindertagesbetreuung

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 11.11.2022
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 40. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 23.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2363 bzw. Mailadresse hansen.juergen@flensburg.de .

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Rathaus

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 21.09.2022

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 26.10.2022
5. Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-71/2022 1. Ergänzung

6. MV: Prozessplanung Offener Ganztag an Grundschulen ab dem Schuljahr 2024/2025 ABS-18/2022

7. MV: Beratendes Mitglied aus dem Kreis der Kindertagespflegeperso-nen
JHA-16/2022

8. Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsstätten von der Förderfähigkeit RV-125/2022

9. Kita-Portal, Sachstand

10. Sachstand Bedarf und Ausbau Kindertagesbetreuung (s. Beschlusskontrolle)

11. Handlungsempfehlungen zum Gutachten zur Förderung der Kindertagesbetreuung (s. Beschlkusskontrolle)

12. Fachplanung Spiel- und Bewegungsplanung, Bericht (s. Beschlusskontrolle)

13. Teilhaushalt des Fachbereichs Bildung, Sport, Kultur 2023 / 2024 hier: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, Förderung von Kindern in Tagespflege, Förderung von Tageseinrichtungen, Kindertagesstätten JHA-15/2022

14. Tertialbericht zum 31.08.2022 des FB Jugend JHA-14/2022

15. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlun-gen

16. Mitteilungen und Anfragen
16.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
16.2 Sprachförderung in Kitas – Anfrage der SPD-Ratsfraktion hier: Antwort der Verwaltung AF-41/2022 1. Ergänzung
16.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

17. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

18. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 21.09.2022

19. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 39. Sitzung vom 26.10.2022

20. Mitteilungen und Anfragen

21. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 24.11.2022 im Rathaus Flensburg

„Rundum mobil“: Mit Fahrpreissenkungen will DIE LINKE den Busverkehr in Flensburg attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten

Bereits schon im Sommer wollte DIE LINKE einen Antrag für Fahrpreissenkungen im lokalen Busverkehr in die Ausschüsse und die Ratsversammlung einbringen. Angesichts der bundespolitischen Diskussionen und Entscheidungen über die Zukunft des 9-Euro-Tickets schickte man den Antrag jedoch erstmal in die Warteschleife.

Das neue 49-Euro Ticket ist jedoch für DIE LINKE keine wirkliche Entlastung. So erklärt erklärt Herman U. Soldan-Parima, sozialpolitischer Sprecher der Flensburger Linksfraktion: „So wie es jetzt aussieht, ist ein 49-Euro-Ticket für Menschen, die fast immer nur mit dem Bus im Stadtgebiet unterwegs sind, keine Entlastung. Erstens liegt dieser Preis sehr nahe beim bei den aktuellen Kosten eines 12er-Abos für die Monatskarte und zweitens ist die Konstruktion als digitales Abo-Ticket, das nicht im Bus verkauft werden soll, eher eine Hürde als eine Vereinfachung. Nur für Pendler*innen ins oder aus dem Umland und für weitere Reisen in der Region könnte sich ein 49-Euro-Ticket preislich lohnen.“ Und da das neue Ticket, wie es jetzt angedacht ist, für Flensburg allein nicht attraktiv sei, bringt DIE LINKE ihren Antrag wieder in die Ausschüsse und anschließend in die Ratsversammlung zur Beschlussfassung ein.

So heißt es im Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE:

Antrag:

1. Die Verwaltung der Stadt Flensburg verstärkt ihre Arbeit für eine klimagerechte Verkehrswen-de, bei der durch niedrige Fahrpreise die Nutzung der Stadtbusse attraktiver wird und der motorisierte Individualverkehr in der Stadt reduziert wird.
Dazu wird sie den Beschlussgremien der Stadtwerke Flensburg die folgende neue, vereinfachte Tarifstruktur vorlegen, die frühestens nach Ablauf der vom Bund finanzierten Rabattierung „9 für 90“ am 01.09.2022, spätestens jedoch ab dem 01.08.2023 gelten wird:
1.1 Das reguläre Monatsticket wird auf einen Preis von 40,- Euro reduziert; das 12-Monats-Abo wird nicht mehr verbilligt angeboten.
1.2 Die bisherigen Einzeltickets für Erwachsene werden durch das neue „Rundum- Ticket“ zum Preis von 2,50 Euro ersetzt, das ab dem Zeitpunkts des Kaufs bis zum Betriebsschluss (inkl. Nachtverkehr) unbegrenzt gilt; auf rabattierte „Streifenkarten“, Tages- und Familientickets wird verzichtet, ebenso auf stark rabattierte City-Gruppentickets ab der Exe.
1.3 Für Schüler*innen, Auszubildende und Studierende sowie Senior*innen ab 65 Jahren bzw. Rentner*innen wird das „Rundum-Ticket“ zum Preis von 1,- Euro eingeführt.
1.4 Neu eingeführt wird ein Senior*innen- und Sozial-Monatsticket zum Preis von 20,- Euro, sowie ein Monatsticket für Schüler*innen, Auszubildende und Studierende zum Preis von 12,- Euro.

Dazu auch der Beitrag auf der LINKE Fraktions-Homepage: https://fraktion-die-linke-flensburg.de/antraege-der-linksfraktion-in-der-warteschleife/

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal mitverfolgen. Aus organisatorischen Gründen werden Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung gebeten, sich anzumelden. Mehr unten in der Tagesordnung.

Weitere TOPs: 

  • Antrag des Fachbereichs Soziales und Gesundheit – Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Zentrale Dienste:
    Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härte 
    1. Zur Abmilderung sozialer Härten resultierend aus der Energiekrise und den steigenden Ausga-
    ben für Energie nimmt die Stadt Flensburg ein zusätzliches Budget in Höhe von 1 Mio. € in die
    Haushaltsplanung 2023 auf.
    2. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Instrumentarium zur Abmilderung sozialer Härten zu erar-
    beiten und den politischen Gremien bis Ende November 2022 vorzulegen. Ansatzpunkte für
    das zu erarbeitende Instrumentarium sind u. a.:
    – Energiekosten-Härtefallfonds
    – Unterstützungsmöglichkeiten der Tafeln
    – Ausweitung des Sozialtickets auf weitere Bevölkerungsgruppen
    – Klärung weiterer notwendiger Maßnahme im „Trialog Soziales“ und im „Lokalen Netzwerk
    Kind und Familie“
    Das Instrumentarium soll die Entlastungsmaßnahmen von Bund und Land ergänzen. Eine Doppel-
    förderung ist ausgeschlossen.
  • Erhöhung der institutionellen Förderung des Vereins filmkorte e.V. Antrag der CDU-Ratsfraktion, der SPD-Ratsfraktion, der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, der SSW-Ratsfraktion und der Ratsfraktion „WIR in Flensburg“ (WiF)

  • Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion
  • Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022

  • Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit RV-125/2022

  • Maßnahmenbeschluss: Bau eines Radweges an der Schiffbrücke (Ostseite) zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs Verbesserung der Fahrradwegesituation durch Lückenschluss zwischen dem Anleger klassische Jachten und der Museumswerft

  • Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019 FA-84/2022

  • Förderung der Kultureinrichtungen in 2023/2024

  • Weiterführung des Projektes „Psychologische Beratung für Geflüchtete“

  • Villekula e. V. Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“

  • Investitionen Kinderspielplätze und Jugendaktivitätsräume 2023 und 2024

  • Finanzielle Unterstützung eines queeren Zentrums in Flensburg

  • Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020

  • Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024

  • Raumbedarfe Schulen: Grundschule Ramsharde, Grundschule Adelby, Grundschule Hohlwegschule

    Mitteilungen und Anfragen

  • Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

nichtöffentlich: 

  • Grundstücksangelegenheit

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 16.11.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 50. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 24.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus,Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maß gabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-4068 bzw.- der Mailadresse finanzausschuss@flensburg.de.

Rathaus

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 27.10.2022

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. „Rundum mobil“: Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-65/2022

5. Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-71/2022 1. Ergänzung

6. Erhöhung der institutionellen Förderung des Vereins filmkorte e.V. Antrag der CDU-Ratsfraktion, der SPD-Ratsfraktion, der Ratsfrak-tion Bündnis 90 / Die Grünen, der SSW-Ratsfraktion und der Rats-fraktion „WIR in Flensburg“ (WiF) FA-92/2022

7. Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022
7.1 Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW, SPD, Bündnis  olidarische Stadt GA-5/2022 1. Ergänzung

8. Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit RV-125/2022

9. Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020 RV-127/2022

10. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 FA-86/2022
10.1 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 FA-86/2022 1. Ergänzung
10.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 hier: Verwaltungsstelle Glücksburg (Produkt: 111306) FA-103/2022

11. Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten FA-73/2022

12. Maßnahmenbeschluss: Bau eines Radweges an der Schiffbrücke (Ostseite) zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs Verbesserung der Fahrradwegesituation durch Lückenschluss zwi-schen dem Anleger klassische Jachten und der Museumswerft FA-102/2022

13. Raumbedarfe Schulen
13.1 Grundschule Ramsharde – Raumbedarf FA-77/2022 2. Lesung
13.1.1 Grundschule Ramsharde – Raumbedarf FA-77/2022 1. Ergänzung
13.2 Grundschule Adelby – Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume FA-78/2022 2. Lesung
13.2.1 Grundschule Adelby – Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume FA-78/2022 1. Ergänzung
13.3 Grundschule Hohlwegschule – Raumbedarf FA-80/2022 2. Lesung
13.3.1 Grundschule Hohlwegschule – Raumbedarf FA-80/2022 1. Ergänzung

14. Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019 FA-84/2022

15. Förderung der Kultureinrichtungen in 2023/2024 FA-98/2022

16. Weiterführung des Projektes „Psychologische Beratung für Geflüchtete“ FA-99/2022

17. Villekula e. V. Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ ABS-16/2022 1. Ergänzung

18. Investitionen Kinderspielplätze und Jugendaktivitätsräume 2023 und 2024 JHA-12/2022

19. Finanzielle Unterstützung eines queeren Zentrums in Flensburg GA-8/2022

20. Mitteilungen und Anfragen
20.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

21. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

22. Niederschriften
22.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022
22.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 27.10.2022

23. Grundstücksangelegenheit RV-122/2022

24. Mitteilungen und Anfragen

25. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

26. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Matthias Haar, Geschäftsführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 22. November im Rathaus Flensburg

Sanierungsgebiet Hafen-Ost: Rahmenplan als TOP im Umwelt- und Planungsausschuss

Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafen-Ost“ steht im Umwelt- und Planungsausschuss zur Debatte und Abstimmung an

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019
  • 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschaftsplanes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss
  • Satzungen über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 BauGB
  • Maßnahmenbeschluss: Bau eines Radweges an der Schiffbrücke (Ostseite) zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs Verbesserung der Fahrradwegesituation durch Lückenschluss zwischen dem Anleger klassische Jachten und der Museumswerft
  • Temporäre Spielstraßen für Flensburg: Evaluation, Dokumentation und Verstetigung
  • SVIS-Maßnahmen Am Katharinenhof und Reepschlägerbahn: Kostensteigerung
  • Haushalt 2023/2024 Entwürfe des Fachbereichs Stadtentwicklung und Klimaschutz
  • Bestätigung der Wahlen des Sanierungsbeirates
  • Produkthaushalt 2023/2024: Teilhaushalt 1 / Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung hier: Berichtsprodukte Bauordnung und Natur- und Umweltschutz

Mitteilungen:

  • MV: Tätigkeitsbericht des kommunalen Klimaschutzmanagements für die Jahre 2020 und 2021

nichtöffentlich:

  • keine relevante TOPs

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 14.11.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 81. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 22.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Rathaus

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 – 85 28 86 bzw.- der Mailadresse planungsausschuss@flensburg.de .

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sit-zung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 80. Sitzung vom 08.11.2022

4. Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019 RV-110/2022

5. 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschaftsplanes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss RV-99/2022

6. Satzungen über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 BauGB RV-119/2022

7. Maßnahmenbeschluss: Bau eines Radweges an der Schiffbrücke (Ostseite) zur Förderung des Rad- und Fußverkehrs Verbesserung der Fahrradwegesituation durch Lückenschluss zwischen dem Anleger klassische Jachten und der Museumswerft FA-102/2022

8. Temporäre Spielstraßen für Flensburg: Evaluation, Dokumentation und Verstetigung SUPA-82/2022

9. SVIS-Maßnahmen Am Katharinenhof und Reepschlägerbahn: Kostensteigerung SUPA-83/2022

10. Haushalt 2023/2024 Entwürfe des Fachbereichs Stadtentwicklung und Klimaschutz SUPA-78/2022

11. Bestätigung der Wahlen des Sanierungsbeirates SUPA-81/2022

12. Produkthaushalt 2023/2024: Teilhaushalt 1 / Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung hier: Berichtsprodukte Bauordnung und Natur- und Umweltschutz SUPA-84/2022

13. Mitteilungen
13.1 MV: Tätigkeitsbericht des kommunalen Klimaschutzmanagements für die Jahre 2020 und 2021 RV-121/2022

14. Beschlusskontrolle

15. Beantwortung früherer Anfragen

16. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 80. Sitzung vom 08.11.2022

18. Mitteilungen

19. Beschlusskontrolle

20. Beantwortung früherer Anfragen

21. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 9. November im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

  • Vorstellung des Maßnahmenkatalogs für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadtwerke Flensburg GmbH
  • Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022
  • Haushalt 2023/2024 des Gleichstellungsbüros
  • Finanzielle Unterstützung eines queeren Zentrums in Flensburg

    Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

  • Frauenhausplätze: Versorgungslage in Flensburg und Umgebung; Anfrage der FDP-Ratsfraktion

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 28.10.2022
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 21. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 09.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung An-spruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2806 bzw. der Mailadresse beck.sandra@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 07.09.2022

4. Vvom 24.06.22 AF-32/2022
8.1.1 Frauenhausplätze: Versorgungslage in Flensburg und Umgebung; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 24.06.22 Hier: Antwort der Verwaltung AF-32/2022 1. Ergänzung

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 07.09.2022

11. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

12. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 8. November im Rathaus Flensburg

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Trinkwasserschutz – Beitritt der Stadt zur Blue Community, Antrag der SPD-Ratsfraktion, Bündnis 90 / Die Grünen
  • Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennah-verkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025
  • Querungshilfen Friedrich-Ebert-Straße SUPA-80/2022
  • Ausgleichsmaßnahmen Bebauungsplan Hauptpost Anfrage der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt
    Mitteilungen:
  • MV: Evaluation zur veränderten Verkehrsführung Süderhofenden/ Rathausstraße

nichtöffentlich:

  • Vertragsangelegenheit HA-67/2022

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 28.10.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 80. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 8.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Rathaus

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 – 85 28 86 bzw.- der Mailadresse planungsausschuss@flensburg.de .

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 79. Sitzung vom 25.10.2022

3. Trinkwasserschutz – Beitritt der Stadt zur Blue Community, Antrag der SPD-Ratsfraktion, Bündnis 90 / Die Grünen RV-103/2022

4. Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennah-verkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025 RV-101/2022

5. Querungshilfen Friedrich-Ebert-Straße SUPA-80/2022

6. Mitteilungen
6.1 MV: Evaluation zur veränderten Verkehrsführung Süderhofenden/ Rathausstraße SUPA-73/2022

7. Beschlusskontrolle

8. Beantwortung früherer Anfragen

8.1 Ausgleichsmaßnahmen Bebauungsplan Hauptpost Anfrage der Ratsfraktion Bündnis solidarische Stadt AF-42/2022 1. Ergänzung

9. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 79. Sitzung vom 25.10.2022

11. Vertragsangelegenheit HA-67/2022

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Seniorenbeirats am 27. Oktober im Rathaus

Anmeldung erbeten!

Die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet statt am Donnerstag, 27. Oktober 2022 von 16:00 – 18:30 Uhr Rathaus, Zimmer E 36.

Die Sitzung ist wie immer öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen.

Bitte anmelden unter 0461-55363.

 

Öffentliche Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 26.10.2022

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie Förderung BMX- und Skatepark „Alter Schlachthof“
  • Lage am Schlachthof und Erweiterung, Bericht von Herrn Dirk Dillmann
  • Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion
  • Investitionen Kinderspielplätze und Jugendaktivitätsräume 2023 und 2024
  • Ergebnisse der Beteiligungsaktion mit Kindern und Jugendlichen “ Stark aus der Krise- wir reden mit !“

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 14.10.2022
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 39. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 26.10.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2363 bzw. Mailadresse hansen.juergen@flensburg.de .

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Rathaus

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 24.08.2022

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 21.09.2022

5. Lage am Schlachthof und Erweiterung, Bericht von Herrn Dirk Dillmann

6. Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-62/2022
6.1 Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der FDP-RatsfraktionFA-62/2022 1. Ergänzung
6.2 Betreuungskosten ab Tag 1 erstattenFA-62/2022 2. Ergänzung

7. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung – Glücksburger Straße 177 FA-75/2022

8. Offene Kinder- und Jugendarbeit sowie Förderung BMX- und Skatepark „Alter Schlachthof“ JHA-11/2022

9. offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle)

10. Fachplanung für Spiel- und Bewegungsräume, Sachstand (s. Be-schlusskontrolle)
10.1 Investitionen Kinderspielplätze und Jugendaktivitätsräume 2023 und 2024 JHA-12/2022

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlun-gen

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
12.2 Ergebnisse der Beteiligungsaktion mit Kindern und Jugendlichen “ Stark aus der Krise- wir reden mit !“
12.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 24.08.2022

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 21.09.2022

16. Mitteilungen und Anfragen

17. Beschlusskontrolle3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 24.08.2022

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 27.10.2022 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal mitverfolgen. Aus organisatorischen Gründen werden Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung gebeten, sich anzumelden. Mehr unten in der Tagesordnung.

Wichtige TOPs: 

  • Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg

  • Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten

  • Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg)

  • Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2021

  • Tertialberichte Kernhaushalt, Sondervermögen Kommunale Immobilien, Sondervermögen Infrastruktur

  • Investitionsplanung

  • Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024

  • Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung – Glücksburger Straße 177 FA-75/2022

  • Raumbedarfe Schulen: Grundschule Ramsharde, Grundschule Adelby, Grundschule Hohlwegschule

  • Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019 FA-84/2022

    Mitteilungen und Anfragen

  • Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

nichtöffentlich: 

  • Grundstücksangelegenheit

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 19.10.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 48. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 27.10.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus,Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maß gabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-4068 bzw.- der Mailadresse finanzausschuss@flensburg.de.

Rathaus

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-62/2022
4.1 Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der FDP-Ratsfraktion FA-62/2022 1. Ergänzung
4.2 Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten FA-62/2022 2. Ergänzung

5. Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg RV-100/2022

6. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2021 RV-97/2022

7. Tertialberichte
7.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2022 FA-66/2022
7.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 31.08.2022FA-53/2022
7.3 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 31.08.2022 FA-61/2022

8. Investitionsplanung
8.1 MV: Investitionen 2023/2024; hier: Maßnahmenkatalog FA-90/2022
8.2 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2023/2024 FA-67/2022 2. Lesung
8.3 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2023
FA-68/2022 2. Lesung
8.3.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2023FA-68/2022 1. Ergänzung
8.4 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2023 FA-69/2022 2. Lesung

9. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 FA-86/2022
9.1 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 122401-NEU Stadtoberinspektor*in FA-70/2022
9.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 351402 – Beschäftigte*r AV FA-71/2022
9.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 122103 – NEU Stadtoberinspektor*in FA-72/2022
9.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt 523001 Denkmalschutz FA-81/2022
9.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 363902 – Allgemeiner Sozialer Dienst, Sozialpäd-agog*in für die Angebote für Erwachsene und Erziehungshilfe (Bezirke) FA-82/2022
9.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 363904 – Kinder- und Jugendbüro, Sozialpädagog*in-nen für die Aufsuchende Jugendsozialarbeit (363904-02569 – Verstetigung; und 363904 – neue Stelle)FA-83/2022
9.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 hier: 112102-02575 – Sachbearbeitung Bildungs- und Sportbüro FA-85/2022
9.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 343001 – Betreuung für Erwachsene (343001- neu, 1 Beschäftigte*r AV, 19,5 Wochenstunden, Entgeltgruppe 8 TVöD) FA-87/2022
9.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 343001 – Betreuung für Erwachsene (343001- neu, 2 Beschäftigte, Sozialpädagog*innen, Entgeltgruppe S12 TVöD) FA-88/2022
9.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 314001 – Verwaltung der Eingliederungshilfe (314001–neu Stadtoberinspektor*in) FA-89/2022

10. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung – Glücksburger Straße 177 FA-75/2022

11. Raumbedarfe Schulen
11.1 Grundschule Ramsharde – Raumbedarf FA-77/2022
11.2 Grundschule Adelby – Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume FA-78/2022
11.3 Grundschule Hohlwegschule – Raumbedarf FA-80/2022

12. Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019 FA-84/2022

13. Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg) FA-64/2022
13.1 Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg) Antrag der SSW Ratsfraktion FA-64/2022 1. Ergänzung

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

15. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022

17. Grundstücksangelegenheit Antrag der Ratsfraktionen SSW, Flensburg WÄHLEN !, WiF und Bü-SoS FA-63/2022

18. Mitteilungen und Anfragen

19. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Matthias Haar, Geschäftsführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 25. Oktober im Rathaus Flensburg

Wichtige TOPs zum Thema:

  • „Rundum mobil“: Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten – Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE
  • Flensburg wird Meeresschutzstadt; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Beratung und Beschlussfassung über den 2. Regionalen Nahverkehrsplan des Planungsraums I (Stadt Flensburg, Kreis Schleswig-Flensburg und Kreis Nordfriesland) für den Zeitraum 2022 – 2026
  • Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg)
  • 2. Änderung des Bebauungsplanes „Holste-Hof“ (Nr. 233) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  • Vorsitz des Sanierungsbeirates

    Mitteilungen:

  • Erste Ergebnisse zur Wirkungsanalyse zur Nahversorgung in Weiche (um die Friedenskirche)
  • Ein Jahr Flens-Ticket – ein Rückblick

nichtöffentlich:

  • keine relevanten TOPS

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 14.10.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 79. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 25.10.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Rathaus

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 – 85 28 86 bzw.- der Mailadresse planungsausschuss@flensburg.de .

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 78. Sitzung vom 27.09.2022

3. „Rundum mobil“: Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-65/2022 2. Lesung

4. Flensburg wird Meeresschutzstadt; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-90/2022

5. Beratung und Beschlussfassung über den 2. Regionalen Nahver-kehrsplan des Planungsraums I (Stadt Flensburg, Kreis Schleswig-Flensburg und Kreis Nordfriesland) für den Zeitraum 2022 – 2026 RV-96/2022

6. Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg) FA-64/2022 2. Lesung

7. 2. Änderung des Bebauungsplanes „Holste-Hof“ (Nr. 233) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-74/2022

8. Vorsitz des Sanierungsbeirates SUPA-77/2022

9. Mitteilungen
9.1 Erste Ergebnisse zur Wirkungsanalyse zur Nahversorgung in Weiche (um die Friedenskirche)
9.2 Ein Jahr Flens-Ticket – ein Rückblick

10. Beschlusskontrolle

11. Beantwortung früherer Anfragen

12. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 78. Sitzung vom 27.09.2022

14. Mitteilungen

15. Beschlusskontrolle

16. Beantwortung früherer Anfragen

17. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Der Seniorenbeirat ist wieder unterwegs, diesmal am 22.09. auf der Rude – Infos zum „Stromsparcheck“

Der Seniorenbeirat will sich weiter bekannt machen und tagt deshalb wieder außerhalb des Rathauses. Die nächste öffentliche Seniorenbeiratssitzung findet statt am

Donnerstag, 22. September 2022, ab 16.00 Uhr,

Im Gemeindehaus der Pauluskirche, Diblerstr. 4, 24941 Flensburg

Gäste:   

Mitarbeiter der bequa Flensburg zum Projekt

„Stromsparcheck

Die Sitzung ist wie immer öffentlich. Interessierte Bürger*innen sind herzlich eingeladen. In der Sitzung können auch insbesondere zu den o. g. Themen Fragen beantwortet und Anliegen vorgetragen werden.

Mehr dazu auch auf: https://www.stromspar-check.de/

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 27. September im Rathaus Flensburg

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Integriertes Freiraumkonzept für die Strandbäder Ostseebad und Solitüde
  • Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg)
  • Neubau Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Gewerbegebiet südlich der Westerallee“ (Nr. 311)
  • Mitteilungen: Neubau eines Mehrfamilienhauses als Anbau an das Gebäude Gertrudenstraße 10

nichtöffentlich:

  • keine relevanten TOPS

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 16.09.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 78. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 27.09.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Rathaus

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 – 85 28 86 bzw.- der Mailadresse planungsausschuss@flensburg.de .

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 77. Sitzung vom 13.09.2022

4. Integriertes Freiraumkonzept für die Strandbäder Ostseebad und Solitüde ASO-20/2022

5. Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg) FA-64/2022

6. Neubau Erschließungsstraße im Bebauungsplan „Gewerbegebiet südlich der Westerallee“ (Nr. 311) SUPA-69/2022 2. Lesung

7. Mitteilungen
7.1 MV: Neubau eines Mehrfamilienhauses als Anbau an das Gebäude Gertrudenstraße 10 SUPA-72/2022

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 77. Sitzung vom 13.09.2022

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 21.09.2022

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Lage am Schlachthof und Erweiterung, Bericht von Herrn Dirk Dillmann

  • „Kinder an die Macht“ – Vorstellung des Filmprojektes der Pädagogischen Werkstatt aus dem Flensburger Norden

  • Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-62/2022

     

  • MV: Vorstellung kommunale Bildungsplanung – Übergang Schule – Beruf ABS-17/2022

  • Erweiterung des Projektes Löwenherz (Beratung für Kinder und Ju-gendliche bei Gewalt in der Familie)

  • Kompensation der nicht fortgeführten Corona-Mittel zur Deckung des Mehrbedarfes in den Frühen Hilfen

  • Mitteilungen und AnfragenBericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
    Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle)
    Sachstand Aufnahme Kita Glücksburger Straße in die Kita-Bedarfs-planung

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 09.09.2022
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 38. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 21.09.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2363 bzw. Mailadresse hansen.juergen@flensburg.de .

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Rathaus

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 24.08.2022

4. Lage am Schlachthof und Erweiterung, Bericht von Herrn Dirk Dillmann

5. „Kinder an die Macht“ – Vorstellung des Filmprojektes der Pädagogischen Werkstatt aus dem Flensburger Norden

6. Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-62/2022

7. MV: Vorstellung kommunale Bildungsplanung – Übergang Schule – Beruf ABS-17/2022

8. Erweiterung des Projektes Löwenherz (Beratung für Kinder und Ju-gendliche bei Gewalt in der Familie) FA-60/2022

9. Kompensation der nicht fortgeführten Corona-Mittel zur Deckung des Mehrbedarfes in den Frühen Hilfen FA-59/2022

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlun-gen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
11.2 Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle)
11.3 Sachstand Aufnahme Kita Glücksburger Straße in die Kita-Bedarfs-planung
11.4 weitere Mitteilungen und Anfragen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 24.08.2022

14. Mitteilungen und Anfragen

15. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

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