Blog-Archive

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 02.11.2021 im Flensburger Rathaus

TOP am 2. November im Umwelt- und Planungsausschuss: Kühlhaus und Bunnies Ranch sollen weg aus dem Bahnhofstal – Foto: Google Earth/Maps

Umwelt- und Planungsausschuss entscheidet über Zukunft der beiden Kulturprojekte  Bunnies Ranch und Kühlhaus

Nachdem die Verwaltung ihre Vorlage auf der letzten Sitzung am 19.10. zurückzog,  soll jetzt am 2. November im Umwelt- und Planungsausschuss über die Beschlussvorlage der Verwaltung abgestimmt werden. Ziel ist das derzeitig größtenteils brachliegende Gelände des Bahnhofsumfeldes am Mühlendamm, wo auch der Eisenbahner-Sportverein VfB Nordmark beheimet war, städtebaulich zu entwickeln. Auf dem mehrere Hektar großen Gelände soll nach den Vorstellungen der Stadt und der Kommunalpolitik ein neues innenstadtnahes Wohnquartier enstehen. Da stören die beiden Kulturprojekte und sollen weg. Während die Stadt mit dem  Kühlhaus Verhandlungen über einen Alternativstandort führt, soll Bunnies Ranch komplett aus dem Bahnhofstal verschwinden. Wer bei der Ausschuss-Sitzung um 16.00 Uhr in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses dabei sein möchte, muss sich anmelden: Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/8523 21 oder per Mail an Helbing.Sabine@Flensburg.de

Mehr dazu weiter untenstehend nach der Tagesordnung und hier

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 2. November ab 16 Uhr der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten entweder telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de.

TOPS zum Thema: 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss, Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19, 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan „Blasberg 5“ (Nr. 290) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss, Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 21.10.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 60. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 02.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 19.10.2021

3. Umweltfreundlichere Beleuchtung in Flensburg Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD SUPA-66/2021

4. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-115/2021

5. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbe-werbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 SUPA-64/2021
5.1 Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. sowie zur Standortentwicklung für ein Hotel und ein Parkhaus als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 Antrag der WiF-Ratsfraktion SUPA-64/2021 2. Ergänzung

6. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss RV-114/2021

7. Bebauungsplan „Blasberg 5“ (Nr. 290) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss RV-130/2021

8. Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-118/2021

9. Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-119/2021

10. Mitteilungen
10.1 Vorsitz zur Versammlung am 09.11.2021 (1. Änd. des Bebauungsplanes „Wasserlooser Weg“ (Nr. 148)

11. Beschlusskontrolle

12. Beantwortung früherer Anfragen

13. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 19.10.2021

15. Mitteilungen

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Kulturelle Freiräume erhalten!

Es gibt keinen Grund Bunnies Ranch und das Kühlhaus, das mitsamt des Grundstückes im Besitz des Vereins Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V ist, dort zu vertreiben. Die ganze Sache ist vom ehemaligen Chef der Planungsabteilung der Stadt vor Jahren eingestielt worden. Ich habe damals im SUPA gegen den Rahmenplan Südstadt-Bahnhofsumfeld gestimmt, weil die Absichten, die dahinter standen, zu durchsichtig sind. Elektro-Muttersbach darf bleiben und hat sich zudem mit dem Segen der Stadt auf seinem Grundstück am Mühlendamm, in unmittelbarer Nähe des geplanten Wohngebiets, weiter ausgebreitet. Bunnies Ranch und Kühlhaus sollen jedoch für die Interessen der lokalen Bau- und Immobilienspekulanten weichen, die gerne das Grundstück des Kühlhauses profitträchtig anderweitig bebauen wollen. Das leuchtet mir nicht ein. Und wie bereits schon 2013 die Stadt das Kühlhaus unter Druck setzte, kann man im folgenden shz-Artikel nachlesen: https://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/stadt-setzt-kuehlhaus-unter-druck-id4938.html

 

Mehr zum Thema Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld und den Plänen der Stadt in den teilweise schon älteren aber dennoch aufschlussreichen Beiträgen:

Flensburger Kulturprojekt Bunnies Ranch bedroht: Politik und Verwaltung auf Zick-Zack Kurs

Bunnies Ranch: Mit denen kann man es ja machen

Jörg Pepmeyer auf Stadtblog Flensburg:  Gentrifizierung in Flensburg: Bau(ern)-Opfer – Das Ende eines traditionsreichen Flensburger Sportvereins unter: https://akopol.wordpress.com/2014/06/28/bauern-opfer-das-ende-eines-traditionsreichen-flensburger-sportvereins/

Holger Ohlsen auf shz.de Abriss: VfB Nordmark ist Vergangenheit
Stadt seit Juli Eigentümerin des Bahngeländes am Mühlendamm / Eisenbahnerverein nach 95 Jahren in der Liquidation
Weiterlesen unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/abriss-vfb-nordmark-ist-vergangenheit-id14805066.html

Da haben die Interessen der Investoren und Immobilienspekulanten Vorrang: Wo Flensburg wächst : 700 Wohnungen für das neue Bahnhofsviertel – Quelle: https://www.shz.de/17327051 ©2018

Mehr zur Geschichte des VfB Nordmark und seinem Ende in einem Beitrag der Flensborg Avis „VfB Nordmark Flensburg ganz kurz vor dem Aus“ vom 25.6.2014 unter: http://www.fla.de/artikel/VfB-Nordmark-Flensburg-ganz-kurz-vor-dem-Aus-17de9.html

und im Flensburger Tageblatt „VfB Nordmark: Das traurige Ende eines Traditionsvereins“ vom 26.6.2014  http://www.shz.de/sport/lokaler-sport/lokaler-sport-flensburger-tageblatt/das-traurige-ende-eines-traditionsvereins-id6960866.html

Gentrifizierung in Flensburg: Auch andere Vereine und Initiativen sind Zielscheibe der Bemühungen der Stadt Flensburg, das Bahnhofsumfeld „baureif“ zu bekommen. Hierzu auch ein Artikel im Flensburger Tageblatt vom 9.3.2013
„Kulturzentrum in Flensburg – Stadt setzt Kühlhaus unter Druck“ unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/stadt-setzt-kuehlhaus-unter-druck-id4938.html

Zum gleichen Thema auch ein spannender Leserbrief: „Flensburger Bahnhofsumfeld: Stadtplanung nicht auf Kosten von Kühlhaus und VfB Nordmark! Offener Brief von Sönke Büsen“ unter https://akopol.wordpress.com/2013/05/13/flensburger-bahnhofsumfeld-stadtplanung-nicht-auf-kosten-von-kuhlhaus-und-vfb-nordmark/

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 19.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 19. Oktober ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße, Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom, Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur, Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges von Friesische Straße bis Mühlenstraße, Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung, Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“, 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“, 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“, Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates, Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal: a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm, Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021, Haltestelle Jägerweg: Anfrage der SSW-Ratsfraktion, Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen: Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 08.10.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 59. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 19.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

4. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, im Jahr 2022 SUPA-52/2021

5. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022 SUPA-53/2021

6. Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom

7. Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-54/2021

8. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges, von Friesische Straße bis Mühlenstraße, im Jahr 2022 SUPA-56/2021

9. Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig (SVIS-Wirtschaftsplan) SUPA-57/2021

10. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021 1. Ergänzung

11. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 2. Lesung
11.1 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 1. Ergänzung

12. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt ASO-12/2021
12.1 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021 ASO-12/2021 1. Ergänzung
12.2 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt; Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021; Fixierung der Inhalte der Evaluierung – Antrag der Verwaltung ASO-12/2021 2. Ergänzung

13. Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundes-programm „Biologische Vielfalt“ SUPA-61/2021

14. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-115/2021

15. 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“ (Nr. A 3.3) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-63/2021

16. Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates SUPA-62/2021

17. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b.Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 SUPA-64/2021

17.1 Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal
a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und  Bunnies Ranch e.V. sowie zur Standortentwicklung für ein Hotel und ein Parkhaus als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal
b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes  Mühlendamm 19
Antrag der WiF-Ratsfraktion  SUPA-64/2021 2. Ergänzung

18. Mitteilungen
18.1 Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021

19. Beschlusskontrolle

20. Beantwortung früherer Anfragen
20.1 Haltestelle Jägerweg Anfrage der SSW-Ratsfraktion im SUPA am 07.09.2021 AF-68/2021 1. Ergänzung

21. Anfragen/Anregungen
21.1 Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-76/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

22. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

24. Mitteilungen

25. Beschlusskontrolle

26. Beantwortung früherer Anfragen

27. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 21.09.2021 im Flensburger Rathaus

CDU stellt Antrag zur Aufhebung der Sperrung der Rathausstraße

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 21. September ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Zentren- und Einzelhandelskonzept-Vorstellung Teil 2, Projekt Christiansens Gärten, Entsiegelung alte Ringstraße, Keine Sperrung der Rathausstraße ohne Votum des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung – Antrag der CDU-Ratsfraktion, Sondervermögen Infrastruktur: Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom  Schottweg bis zur Osterallee, Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022, Haltestellenausbau und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur, Straßenbeleuchtung Stuhrsallee, Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Standortuntersuchung für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 10.09.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 58. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 21.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 55. Sitzung vom 10.08.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

5. Zentren- und Einzelhandelskonzept – Teil 2 Vorstellung durch das Büro Stadt und Handel

6. Projekt Christiansens Gärten
6.1 Vorstellung zum Stand der Umsetzung und der Veränderungen im  Projekt durch Herrn Claus Rödding, WES
6.2 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021

7. Entsiegelung alte Ringstraße Antrag der Ratsfraktionen SUPA-59/2021

8. Keine Sperrung der Rathausstraße ohne Votum des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung Antrag der CDU-Ratsfraktion SUPA-60/2021

9. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom  Schottweg bis zur Osterallee, im Jahr 2022 SUPA-52/2021

10. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022 SUPA-53/2021

11. Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-54/2021

12. Straßenbeleuchtung Stuhrsallee SUPA-56/2021

13. Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig (SVIS-Wirtschaftsplan) SUPA-57/2021

14. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021 1. Ergänzung

15. Mitteilungen
15.1 Standortuntersuchung für die Freiwillige Feuerwehr Innenstadt SUPA-58/2021

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

19. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 55. Sitzung vom 10.08.2021

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

21. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

22. Mitteilungen

23. Beschlusskontrolle

24. Beantwortung früherer Anfragen

25. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 07.09.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 7. September ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee, Bebauungsplan „Alter Kupfermühlenweg“, Sondervermögen Infrastruktur: Straßenbaumaßnahme 2022 Fruerlundhof 1 + 2 BA., Straßenbaumaßnahme 2022 Sauermannstraße, Straßenbaumaßnahme 2022 Claus-Gabriel-Hof, Radwegbaumaßnahme 2023 Richard-Wagner-Straße 3. BA, Landesweiter Nahverkehrsplan (LNVP) – Fachliche Stellungnahme  der Stadt Flensburg, Sachstand zur Verkehrsführung Rathausstraße, Hintergründe der Projektpartner „Mumm’sche Koppel“ Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 27.08.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 57. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 07.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 15.06.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

4. Schutz der Fußgänger im Bereich der östlichen Hafenspitze Antrag der CDU-Ratsfraktion SUPA-51/2021

5. 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschaftsplanes „Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee“ und Bebauungsplan „Gewerbegebiet südlich der Westerallee“ (Nr. 311)
Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-98/2021 2. Lesung

6. Sondervermögen Infrastruktur Straßenbaumaßnahme 2022 Fruerlundhof 1 + 2 BA. (TBZZuständigkeit) SUPA-45/2021

7. Sondervermögen Infrastruktur Straßenbaumaßnahme 2022 Sauermannstraße (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-46/2021

8. Sondervermögen Infrastruktur Straßenbaumaßnahme 2022 Claus-Gabriel-Hof (TBZ-Zuständigkeit) SUPA-47/2021

9. Sondervermögen Infrastruktur Radwegbaumaßnahme 2023 Richard-Wagner-Straße 3. BA (TBZZuständigkeit) SUPA-48/2021

10. Mitteilungen
10.1 Landesweiter Nahverkehrsplan (LNVP) – Fachliche Stellungnahme  der Stadt Flensburg SUPA-49/2021
10.2 Sachstand zur Verkehrsführung Rathausstraße

11. Beschlusskontrolle

12. Beantwortung früherer Anfragen
12.1 Umsetzung der Lärmschutzmaßnahmen Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-57/2021 1. Ergänzung

13. Anfragen/Anregungen
13.1 Hintergründe der Projektpartner „Mumm’sche Koppel“ Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE AF-63/2021
13.2 Hintergründe der Projektpartner „Mumm’sche Koppel“ Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE AF-63/2021 1. Ergänzung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 24.08.2021

15. Analyse von Innenentwicklungspotenzialen für den Wohnungsbau in der Stadt Flensburg (2021) Vorstellung des Gutachtens durch das Büro cappel + kranzhoff aus  Hamburg

16. Mitteilungen

17. Beschlusskontrolle

18. Beantwortung früherer Anfragen

19. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 24.08.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 24. August ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Zentren- und Einzelhandelskonzept, Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee, Bebauungsplan „Alter Kupfermühlenweg“, Bebauungsplan „Ehemalige Duburg Kaserne“, Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus, Einführung des Sozialtickets, Neugestaltung am I.-C.-Möller-Platz 

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 13.08.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 56. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 24.08.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 55. Sitzung vom 10.08.2021

3. Zentren- und Einzelhandelskonzept – Teil 1 (Nahversorgung) Vorstellung durch das Büro Stadt und Handel

4. 93. Änd. des Flächennutzungsplanes und 54. Änd. des Landschaftsplanes „Erweiterung des Gewerbegebietes Westerallee“ und Bebauungsplan „Gewerbegebiet südlich der Westerallee“ (Nr. 311) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-98/2021

5.  2. Änd. des Bebauungsplanes „Alter Kupfermühlenweg“ (Nr. 26) Aufstellungsbeschluss RV-93/2021

6. 1. Änd. des Bebauungsplanes „Ehemalige Duburg Kaserne“ (Nr. 176) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-103/2021

7. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021

8. Einführung des Sozialtickets (Testphase)
8.1 Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021 2. Lesung
8.2 Einführung des Sozialtickets (Testphase) Antrag der Ratsfraktion Die Linke SUPA-39/2021 1. Ergänzung 2. Lesung
8.3 Einführung des Sozialtickets (Testphase) Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen SUPA-39/2021 2. Ergänzung 2. Lesung
8.4 Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021 3. Ergänzung

9. Neugestaltung am I.-C.-Möller-Platz SUPA-44/2021

10. Mitteilungen

11. Beschlusskontrolle

12. Beantwortung früherer Anfragen

13. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 55. Sitzung vom 10.08.2021

15. Mitteilungen
15.1 Sachstand Quartierszentrum Hafermarkt
15.2 FGS-Gesellschafterversammlung am 14.09.2021

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 10.08.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 10. August ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-88/2021, 1. Änd. des Bebauungsplanes „Wasserlooser Weg“ (Nr. 148) Aufstellungsbeschluss, Berufung eines Mitgliedes des Sanierungsbeirates, Vergabe von Planungsleistungen im Sanierungsgebiet Hafen-Ost, Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Handewitt zur Entwicklung von Wohnbauflächen, Sachstand zum Quartierszentrum Hafermarkt

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 30.07.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 55. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 10.08.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 54. Sitzung vom 15.06.2021

4. Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-88/2021

5. 1. Änd. des Bebauungsplanes „Wasserlooser Weg“ (Nr. 148) Aufstellungsbeschluss RV-92/2021

6. Berufung eines Mitgliedes des Sanierungsbeirates SUPA-43/2021

7. Mitteilungen
7.1 MV: Beschlusskontrolle Halbjährlicher Bericht zu interkommunaler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-39/2021
7.2 Vergabe von Planungsleistungen im Sanierungsgebiet Hafen-Ost

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 54. Sitzung vom 15.06.2021

12. Mitteilungen
12.1 Sachstand der interkommunalen Zusammenarbeit mit der Gemeinde Handewitt zur Entwicklung von Wohnbauflächen
12.2 Sachstand zum Quartierszentrum Hafermarkt

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 15.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 15. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Vorstellung des Verkehrskonzeptes zur Neugestaltung des Straßenraumes Stuhrsallee/Reepschlägerbahn, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV, Berufung eines stellvertretenden Mitglieds des Sanierungsbeirates, Bebauungsplan „Sandberg / Mummsche Koppel“ (Nr. 302), Benennung von Straßen und Wegen, Einführung des Sozialtickets (Testphase), Ausschreibung spurgeführter ÖPNV, Ökologische Aufwertung kommunaler Flächen, Sachstand Hafen Ost, Bauleitplanung Hauptfeuerwache und Freiwillige Feuerwehr Jürgensby, Steigerung des Leistungsangebotes im Stadtverkehr Flensburg ab August 2021

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.06.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 54. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 15.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 01.06.2021

4. Vorstellung des Verkehrskonzeptes zur Neugestaltung des Straßenraumes Stuhrsallee/Reepschlägerbahn durch die Büros WES und SBI

5. Temporäre Spielstraßen für Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SUPA-37/2021

6. Angebot zur erneuten Steigerung der Nutzer*innen im ÖPNV Antrag der Ratsfraktionen SPD, SSW, Bündnis 90/Die Grünen, WiF HA-28/2021

7. Berufung eines stellvertretenden Mitglieds des Sanierungsbeirates Antrag der SPD-Ratsfraktion SUPA-41/2021

8. Bebauungsplan „Sandberg / Mummsche Koppel“ (Nr. 302)
a) Entscheidung über Anregungen
b) Satzungsbeschluss RV-69/2021

9. Benennung von Straßen und Wegen RV-70/2021

10. Einführung des Sozialtickets (Testphase) SUPA-39/2021

11. Ausschreibung spurgeführter ÖPNV SUPA-40/2021

12. Mitteilungen
12.1 Ökologische Aufwertung kommunaler Flächen
12.2 Sachstand Hafen Ost
12.3 MV: Bauleitplanung Hauptfeuerwache und Freiwillige Feuerwehr Jürgensby SUPA-34/2021
12.4 MV: Steigerung des Leistungsangebotes im Stadtverkehr Flensburg ab August 2021 (und Fahrplan-Jahr 2022) SUPA-38/2021

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 01.06.2021

17. Mitteilungen

18. Beschlusskontrolle

19. Beantwortung früherer Anfragen

20. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 01.06.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 1. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) Satzungsbeschluss, Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318) Aufstellungsbeschluss, Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 21.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 53. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 01.06.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-68/2021

5. Bebauungsplan „Quartierszentrum Hafermarkt“ (Nr. 318) Aufstellungsbeschluss RV-72/2021

6. Bebauungsplan „Schleswiger Straße 45“ (Nr. 288) Erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-32/2021

7. Mitteilungen

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 18.05.2021

12. Grundstücksangelegenheiten RV-71/2021

13. Sanierungsgebiet Südstadt: Bahnhofsumfeld Grundstücksangelegenheit SUPA-33/2021

14. Mitteilungen

15. Beschlusskontrolle

16. Beantwortung früherer Anfragen

17. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Mai ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten, Weniger Dünger auf Ackerflächen: Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“, Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 52. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

3. Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten

4. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

5. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021 2. Lesung
5.1 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit  Wohnnutzung am Hafermarkt Antrag der Ratsfraktion Die Linke SUPA-29/2021 1. Ergänzung 2. Lesung

6. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-28/2021

7. Mitteilungen
7.1 Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof
7.2 MV: Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 10 SUPA-30/2021
7.3 Mitteilung des Sanierungsträgers zu verschiedenen Vorhaben

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Geplantes Hotel am Rathaus: Investor sieht Projekt als gescheitert an

Investor Gerd Theilen sieht laut einem Bericht des Flensburger Tageblatts das Hotel-Projekt am Rathaus als gescheitert an. Schwere Vorwürfe macht er den Kommunalpolitikern und der Stadt.

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Angedachtes  Tagungshotel von Investor Gerd Theilen: Keine Chance auf Realisierung

Am 23.3. hatte Theilen noch im Umwelt- und Planungsausschuss  eine abgespeckte Version seines Hotelprojekts vorgestellt. Kein Tagungshotel mehr, sondern ein auf 170 Zimmer aufgeblähtes Stadthotel ohne besondere Gimmicks, gedacht vor allem für Touristen. Begeistert waren die Ausschussmitglieder davon nicht und kritisierten mehrheitlich, dass von der ursprünglich versprochenen und vereinbarten Konzeption eines Tagungshotels nicht mehr viel übrig war. In einer nicht-öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss am 20.04. und in einer ebenfalls nicht-öffentlichen Sitzung des Finanzauschusses am 22.4. erteilten die Ausschussmitglieder nun der von Theilen vorgestellten neuen Konzeption eine Absage und bestehen weiterhin auf das mit der Politik und Stadt vereinbarte Tagungshotel.

Theilen sieht sich laut Flensburger Tageblatt aufgrund der Corona-Pandemie und der Folgen für die Hotelwirtschaft aber nicht in der Lage, ein Tagungshotel auf dem ehemals städtischen Grundstück am Rathausplatz zu realisieren. Dafür gebe es ebensowenig Banken, die das derzeit finanzieren würden. Schwere Vorwürfe richtete er an die Adresse der Stadt und die Kommunalpolitiker. Kein Mensch habe ihn informiert, so gehe man nicht mit Investoren um, und er lasse sich nicht von Leuten vorführen, die keine Ahnung haben, wird Theilen im Tageblatt zitiert. Vertraglich hatte die Stadt mit Theilen geregelt, dass bei einem Scheitern des Hotelprojekt die Stadt das Recht hat, das Grundstück wieder zurück zu kaufen. Im Raum steht ein Betrag von 1,25 Mio. Euro.

Theilen hat dazu noch eine weitere Baustelle: Im Mai 2018 trat die Arcotel-Hotelgruppe aus Wien in Verhandlungen mit Gerd Theilen und legte ihm im August 2018 ein erstes vertragliches Mietangebot für das ursprünglich geplante Tagungshotel vor. Trotzdem zogen sich die Verhandlungen noch eine ganze Weile hin. Am 30.09.2019 wurde dann zwischen beiden Parteien ein Mietvertrag geschlossen. Dies nach Angaben der Arcotel-Gruppe auf heftiges Drängen des Investors, dem offenbar die Zeit davon lief, um fristgerecht Fördermittel aquirieren zu können. Gleichzeitig wurde eine Rathaushotel Flensburg Betriebsgesellschaft mbh gegründet. Am 23.11.2020 teilte Gerd Theilen jedoch der Arcotel-Gruppe schriftlich mit, dass er das Projekt nicht umsetzen werde. Die Arcotel-Gruppe machte in einer Gegendarstellung vom 7. April jedoch deutlich, dass sie auf die Einhaltung des Vertrages mit Theilen bestehe und hält ein Tagungshotel am Rathausplatz weiterhin für machbar und wirtschaftlich sinnvoll. Theilen behauptet wiederum, dass kein rechtlich verbindlicher Pachtvertrag bestehe, da es sich beim dem mit der Arcotel-Gruppe geschlossenen Vertrag lediglich um einen „Vorvertrag“ handle. Rechtstreitigkeiten sind somit vorprogrammiert.

Zum Ende des Projekts auch ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Gescheiterter Märchenerzähler

Natürlich sind die anderen schuld! Nur gescheitert ist nicht das Hotelprojekt, sondern der Investor mit seinen großspurigen Versprechungen. Gerd Theilen hat von Anfang an mit blumig-poetischen Narrativen erst sein angedachtes Dienstleistungszentrum und dann sein vermeintliches Tagungshotel in der Politik und Öffentlichkeit angepriesen. Die Hilton-Gruppe sollt es betreiben, und überhaupt sollte alles ganz schick und edel werden. Nur die beiden „Türme“ sind keine Türme, sondern stinknormale Hochhausscheiben. Hilton hatte keine Absichten, und aus dem mondänen Tagungshotel ist nun eine stinknormale Touristenabsteige geworden, weil der Investor kein Geld hat, um was besseres auf den Platz zu stellen. Und dann gibt es einen handfesten Rechtstreit mit den Geschäftspartnern von der Arcotel-Gruppe, die weiterhin zum Tagungshotel stehen. Schön, was Herr Theilen da angerichtet hat.

Aber zum Glück geht dieser Kelch nun an Flensburg vorbei. Stellt sich nur noch die Frage, ob beim geplanten Rückkauf des Geländes durch die Stadt alles glatt läuft und das Ganze nicht zur langatmigen Pokerrunde wird. Und völlig unverständlich ist, dass sich die Kommunalpolitiker und die Öffentlichkeit über 10 Jahre lang von Gerd Theilen mit den unterschiedlichsten Vorschlägen zur Bebauung des Rathausplatzes derartig haben einseifen lassen. 10 Jahre hieß das auch, dass andere und ernsthaft entschlossene Investoren keinen Zugriff auf das Grundstück hatten, um es sinnvoll und zum Nutzen der gesamten Stadt zu entwickeln. Ein unnötig erzeugter Stillstand, dem man früher eine Ende hätte bereiten müssen. Aber wie das so bei Märchen ist, stellt sich jetzt die abschließende die Frage, was ist die Moral der Geschicht? Die Antwort muss der geneigte Leser leider selber herausfinden.

Siehe dazu auch den Stadtblog-Beitrag vom 7. April:
Hotelprojekt am Rathausplatz: Arcotel-Gruppe erhebt schwere Vorwürfe gegen Investor
https://akopol.wordpress.com/2021/04/07/hotelprojekt-am-rathausplatz-arcotel-gruppe-erhebt-schwere-vorwurfe-gegen-investor/

Öffentliche Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 04.05.2021 im Europaraum des Rathauses

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 4. Mai ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Umsetzplanung der Maßnahmen des Masterplanes Mobilität, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Einzelhandelszentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bericht 2020 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung, Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020,

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 23.04.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 51. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 04.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europaraum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 20.04.2021

5. Zeitliche Umsetzplanung der Maßnahmen des Masterplanes Mobilität (MaMo) SUPA-27/2021

6. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Einzelhandelszentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021

7. Mitteilungen
7.1 MV: Bericht 2020 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung SUPA-25/2021

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen
9.1 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021 1. Ergänzung

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 09.03.2021

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 20.04.2021

13. Mitteilungen

14. Beschlusskontrolle

15. Beantwortung früherer Anfragen

16. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 20.04.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung auch live am 20. April ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Vorstellung Konzeptidee Hafen-Ost / Cluster 4, Neue Schule und Kindertagesstätte Fruerlund, Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“, Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad, Berufung zweier Mitglieder des Sanierungsbeirates, Roteinfärbung von Radwegfurten, E-Scooter, Tagungshotel am Rathausplatz

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 09.04.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 50. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 20.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 der Hauptsatzung der Stadt Flensburg digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

RathausTagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 23.03.2021

3. Vorstellung Konzeptidee Hafen-Ost / Cluster 4

4. Neue Schule und Kindertagesstätte Fruerlund
4.1 MV: 11. Änderung zur Stadtverordnung über das Landschaftsschutzgebiet in der Stadt Flensburg vom 14.03.2001 SUPA-20/2021
4.2 Bebauungsplan „Neue Schule Fruerlund“ (Nr. 307) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-41/2021
4.3 Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Errichtung der Kindertagesstätte Fruerlund Süd SUPA-26/2021

5. 1. Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“ (Nr. 301) Aufstellungsbeschluss RV-49/2021

6. Maßnahmenumsetzung Strände Grillplätze in Solitüde und Am Ostseebad FA-29/2021

7. Berufung zweier Mitglieder des Sanierungsbeirates SUPA-21/2021

8. Mitteilungen
8.1 MV: Roteinfärbung von Radwegfurten SUPA-22/2021
8.2 MV: Haushalt / Jahresabschluss 2020 des Fachbereiches Stadtentwicklung und Klimaschutz SUPA-23/2021

9. Beschlusskontrolle

10. Beantwortung früherer Anfragen
10.1 E-Scooter Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-41/2021 1. Ergänzung

11. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 49. Sitzung vom 23.03.2021

13. Tagungshotel am Rathausplatz FA-18/2021

14. Vertragsangelegenheiten RV-50/2021

15. Mitteilungen

16. Beschlusskontrolle

17. Beantwortung früherer Anfragen

18. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

%d Bloggern gefällt das: