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Neues Zentralklinikum in Flensburg: Aus der Traum

Nicht fusionsfähiges und insolventes DIAKO-Krankenhaus in Flensburg: Mehr als 110 Mitarbeitende sollen gehen – Foto: Jörg Pepmeyer

Die Fusionsinszenierung – Wieso, Weshalb, Warum?

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Es ist schon erstaunlich, wie vor sechs Jahren im Landtagswahlkampf von interessierten Kreisen und einem CDU-Kandidaten eine neue Sau durchs Dorf, sprich Flensburg, getrieben wurde. Geradezu euphorisiert waren Oberbürgermeisterin Simone Lange, viele Kommunalpolitiker, Baunternehmer und auch unzählige Laien von der Vorstellung, dass ein nigelnagelneues Krankenhaus dem verstaubten Flensburg endlich dem ihm gebührenden Platz bei der weiteren Privatisierung und Ökonomisierung des Gesundheitswesens, ganz im neoliberalen Geiste, sichern könnte. Schick, modern, effizient und profitabel. Und natürlich mit einer viel besseren Versorgung der Patienten.

Dieser Trigger wirkte offenbar äußerst benebelnd und nachhaltig. Vor allem nachdem die Krankenhausleitungen von DIAKO und Franziskus sich den Wünschen der unverzagt kratzenden Lobbyisten für ein Zentralklinikum beugten. Das, obwohl die DIAKO-Geschäftsführung im April 2017 von Noch-SPD-Ministerpräsident Torsten Albig den Bescheid für ein millionenschweres Förderpaket vom Land überreicht bekam, um damit das Krankenhaus fit für die Zukunft zu machen. Albig lobte dabei gleichzeitig die Entscheidung der Flensburger Krankenhausträger, sich auf bestehendem Grund zu erneuern. Was ja auch im Sinne der viel geforderten Suffizienz ist…

Das interessierte wenig später jedoch keinen mehr so richtig und ebenso wenig, dass bei einer möglichen Fusion der beiden Flensburger Krankenhäuser und dem Neubau eines Zentralklinikums auf dem Peelwatt diese Förder-Millionen eigentlich wieder zurückgezahlt werden müssten. Und schließlich war bei Beginn der Debatte 2017 sogar von 220-230 Mio. Euro für den Klinikneubau die Rede, für die die neue schwarz-gelb-grüne Landesregierung im Sommer 2017 ebenso eine hohe Förderbeteiligung von -zig Millionen in Aussicht stellte und  FDP-Gesundheitsminister Heiner Garg persönlich seine Unterstützung für das Projekt zusicherte. Da rieben sich die üblichen Verdächtigen in Flensburg schon erwartungsfroh die Hände. Und alle Beteiligten wollten natürlich, dass jetzt alles ganz, ganz schnell geht und drückten ab Mai 2017 mächtig auf die Tube. Wer sich dieser Überrumpelungstatktik in der Kommunalpolitik und anderswo widersetzte, galt trotz guter Argumente unversehens als ewiggestriger Nörgler und Modernisierungsverweigerer.

Protestaktion am 18.11.2019 vor dem Flensburger Rathaus während der Runde Tisch tagt – Foto: Ursula Vonberg

Und die laute Kritik von Frauen an der Ankündigung der Malteser, dass es im gemeinsamen, neuen Zentralklinikum keine Schwangerschaftsabbrüche geben werde, erschien dann als eher vernachlässigbar, ohne dass sich tatsächlich bemüht wurde, eine zufriedenstellende Lösung oder Alternative für das Problem zu finden.

Angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Entwicklung dürfte allerdings die ursprünglich genannte Summe für den Klinikneubau bei weitem nicht mehr ausreichen und legt nun dem Ganzen erhebliche Fesseln an. Und dass mit dem pleiten DIAKO-Krankenhaus, dessen prekäre Situation schon längere Zeit bekannt und Thema der öffentlichen Berichterstattung war, kein Staat mehr zu machen ist, hat die Geschäftsleitung des Franziskus-Krankenhauses dazu bewogen, auf Abstand zu gehen.

Auf Abstand zu einer Fusion ging auch DIAKO-Chef Ingo Tüchsen, der auf einer DGB-Veranstaltung vor wenigen Tagen kleinlaut zugeben musste, dass die hochfliegenden Pläne wohl erst mal auf Eis gelegt werden müssen. Bis klar ist, wie es mit dem insolventen Krankenhaus überhaupt weitergeht, das gezwungen ist, mehr als 15 Mio. Euro jährlich im Betrieb einzusparen. Von einer zeitnahen Fusion spricht nun auch keiner mehr. Vielleicht 2030, vielleicht auch später oder vielleicht auch gar nicht. Ganz zu schweigen von einem Termin für den Baubeginn des neuen Krankenhauses.

Währenddessen hat die Politik alles dafür getan, um mit den Stimmen der Grünen am Peelwatt eine wertvolle Grünfläche mit Bachlauf zu vernichten und die dort jahrzehntelang beheimateten Kleingärtner zu verjagen, ohne wirklich Ersatz zu schaffen. Völlig unnötig, wie sich jetzt herausstellt. Auch der Ratsbeschluss über den überaus preiswerten Verkauf der Fläche am Peelwatt an die neue Krankenhausbetreibergesellschaft, dem sich nur ganz wenige Fraktionen widersetzten, erscheint ebenfalls überflüssig und unsinnig. Und gleichzeitig wurde im Rahmen des Planungsverfahrens bereits jetzt schon viel städtisches Geld buchstäblich in den Sand gesetzt. Das erinnert an andere Projekte in Flensburg, aus denen nach großmäuligen Ankündigungen nichts wurde, aber vorab von der Politik und Verwaltung im vorauseilenden Gehorsam unumkehrbar vollendete Tatsachen geschaffen wurden.

Während die Euphorie nun einem ausgewachsenen Kater weicht, bangen mehr als 110 Mitarbeitende um ihre Jobs im DIAKO-Krankenhaus und darüber hinaus. Es ist schon bemerkenswert, wie eine gar nicht mal so klug inszenierte öffentliche Kampagne zu solchen Ergebnissen führt. Die Frage ist, was haben nicht nur die beteiligten EntscheiderInnen möglicherweise zu sich genommen, dass ihr Blick auf die Realität so getrübt war? Oder ging es in dieser Inszenierung vor allem um handfeste wirtschaftliche Privat-Interessen, bei der die verantwortlichen Akteure und der Kandidat alles dafür taten, ihre Karten nicht auf den Tisch legen zu müssen? Und sind die Leute, die möglicherweise daran mitgewirkt oder das unterstützt haben, bei der kommenden Kommunalwahl überhaupt wählbar?

Zur Geschichte um den angedachten Klinik-Neubau der untenstehende Beitrag des Stadtblog Flensburg vom 12. Mai 2017 mit weiteren Links zu aufschlussreichen Beiträgen und Artikeln. Insbesondere im Mai 2017 machten die Krankenhauslobbyisten nach der für die CDU gewonnenen Landtagswahl vom 7. Mai 2017 richtig Druck, dabei hatte Ministerpräsident Albig im April 2017 den Förderbescheid für das DIAKO-Krankenhaus mit einer klaren und verbindlichen Vorgabe überreicht. Aber am 7. Mai 2017 wurden durch das Ergebnis der Landtagswahl die Karten neu gemischt. Neuer Ministerpräsident einer schwarz-gelb-grünen Landesregierung wurde Daniel Günther und Gesundheitsminister, Heiner Garg von der FDP.

„Krankenhaus-Dialog“ am 9. Mai 2017 in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses. Unter Leitung von Carsten Kock diskutierten Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, die Vorstandsmitglieder des Diako- und des Franziskus-Krankenhauses, Martin Wilde und Klaus Deitmaring sowie Susanne Seemann, als Vertreterin des Gesundheitsministeriums in Kiel, aber auch ehemalige leitende Mitarbeiter des Diako-Krankenhauses und Kommunalpolitiker  über die aktuelle Situation der beiden Krankenhäuser.

Krankenhausneubau in Flensburg – Gesundheitsexperten und Politiker drücken auf´s Tempo

Sprechstunden der Behindertenbeauftragten am 9. und 16. Januar im Rathaus

Flensburg. Die ersten Sprechstunden der Behindertenbeauftragten der Stadt Flensburg im neuen Jahr finden statt am:

Montag, den 09.01. von 15:00 bis 16:00 Uhr – Tim Jäger, Stellv. Behindertenbeauftragter

und am:

Montag, den 16.01. von 15:30-17:30Uhr – Christian Eckert, Beauftragter für Menschen mit Behinderung

jeweils im Büro der Behindertenbeauftragten im Rathaus

Zu den Sprechzeiten ist auch die telefonische Erreichbarkeit unter 851085 gewährleistet.

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 21. Dezember im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

  • Vorstellung der Anlaufstelle bei Diskriminierung und Rassismus

  • Frauen nehmen ihr Selbstbestimmungsrecht wahr: Schwanger-schaftsabbrüche müssen im neuen Krankenhaus erhalten bleiben; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis solidarische Stadt und Die Linke

  • Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke und WiF

    Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

  • Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22
  • Schwangerschaftsabbrüche/ Kassenärztliche Vereinigung Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 9.12.2022
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 22. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 21.12.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2806 bzw. der Mailadresse enders.andrea@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sit-zung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 09.11.2022

4. Vorstellung der Anlaufstelle bei Diskriminierung und Rassismus

5. Frauen nehmen ihr Selbstbestimmungsrecht wahr: Schwanger-schaftsabbrüche müssen im neuen Krankenhaus erhalten bleiben; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis solidarische Stadt und Die Linke RV-132/2022

6. Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke und WiF RV-34/2023

7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
7.1 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 AF-44/2022
7.1.1 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 Hier: Antwort der Verwaltung AF-44/2022 1. Ergänzung
7.2 Schwangerschaftsabbrüche/ Kassenärztliche Vereinigung Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-56/2022

8. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

9. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 09.11.2022

10. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

11. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 9. November im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

  • Vorstellung des Maßnahmenkatalogs für Chancengleichheit und Vielfalt der Stadtwerke Flensburg GmbH
  • Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022
  • Haushalt 2023/2024 des Gleichstellungsbüros
  • Finanzielle Unterstützung eines queeren Zentrums in Flensburg

    Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

  • Frauenhausplätze: Versorgungslage in Flensburg und Umgebung; Anfrage der FDP-Ratsfraktion

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 28.10.2022
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 21. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 09.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung An-spruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2806 bzw. der Mailadresse beck.sandra@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 07.09.2022

4. Vvom 24.06.22 AF-32/2022
8.1.1 Frauenhausplätze: Versorgungslage in Flensburg und Umgebung; Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 24.06.22 Hier: Antwort der Verwaltung AF-32/2022 1. Ergänzung

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 20. Sitzung vom 07.09.2022

11. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

12. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Sprechstunden der Behindertenbeauftragten am 20. und 26. September im Rathaus

Flensburg. Auch Im September bieten die Behindertenbeauftragten Sprechstunden an:

20.09. von 16:30 bis 17:30 Uhr – Tim Jäger, Stellv. Behindertenbeauftragter

26.09.: 16:00-17:00Uhr – Christian Eckert, Beauftragter für Menschen mit Behinderung

Das Büro ist zu den Sprechstunden bitte mit einer medizinischen oder FFP-Maske zu betreten. Bei möglicher Nichteinhaltung bitte vorzugsweise per Mail behindertenbeauftragter@flensburg.de  oder per Telefon Kontakt aufnehmen.

Zu den Sprechzeiten ist auch die telefonische Erreichbarkeit unter 851085 gewährleistet.

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 7. September im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

  • Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten Marie Sprute
  • Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  • Gleichstellung bei den kommunalen Tochterunternehmen transparent gestalten! Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und weitere
  • Bericht aus dem Jugendnetzwerk lambda::nord e.V. Lübeck

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 26.08.2022
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 20. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 07.09.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2806 bzw. der Mailadresse beck.sandra@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2022

4. Vorstellung der neuen Gleichstellungsbeauftragten Marie Sprute

5. Haushaltsmittel geschlechtergerecht verteilen / Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen GA-5/2022

6. Gleichstellung bei den kommunalen Tochterunternehmen transparent gestalten! Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, weitere GA-6/2022

7. Bericht aus dem Jugendnetzwerk lambda::nord e.V. Lübeck

8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 22.06.2022

11. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
11.1 Vorbildliche Präventionsmaßnahmen im Saunabereich des Hotels des Nordens

12. Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte“

13. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Sprechstunde des stellv. Behindertenbeauftragten der Stadt Flensburg am 23. August

Flensburg. Auch der stellvertretende Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Flensburg, Tim Jäger, bietet im August eine Sprechstunde an. Sie findet statt am:

Dienstag, 23.08. von 15.00-16.00Uhr

Auch Herr Jäger weist darauf hin, dass das Büro zu den Sprechstunden bitte mit einer medizinischen oder FFP-Maske zu betreten ist. Bei möglicher Nichteinhaltung bitte vorzugsweise per Mail (binhindertenbeauftragte.fl@googlemail.com) oder per Telefon (0173-7598707) Kontakt aufnehmen.

Sprechstunde des Behindertenbeauftragten der Stadt Flensburg am 15. und 28. August

Flensburg. Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Flensburg bietet im August wieder Sprechstunden an.

Montag, 15.08.: 16:00 – 17:00 Uhr

Montag, 29.08.: 16:00 – 17:00 Uhr

Das Büro ist zu den Sprechstunden bitte mit einer medizinischen oder FFP-Maske zu betreten.

Zu den Sprechzeiten ist auch die telefonische Erreichbarkeit unter 851085 gewährleistet.

Bei möglicher Nichteinhaltung bitte vorzugsweise per Mail behindertenbeauftragter@flensburg.de  oder per Telefon Kontakt aufnehmen.

Künftiges Zentralklinikum in Flensburg: Mehr Transparenz, Klarheit und Öffentlichkeit jetzt schaffen!

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Angesichts der  Beschlussvorlage der LINKE-Fraktion für die Ratsversammlung am 2. Juni zum Thema Schwangerschaftsabbrüche im neuen  Zentralklinikum und ihrer Forderung nach Aussetzung des Grundstücksverkaufs am Peelwatt gibt es erheblichen Klärungsbedarf.

So hat der Vorsitzende der Flensburger LINKE-Ratsfraktion, Frank Hamann, heute in einem Facebook-Kommentar mitgeteilt, dass DIAKO und Malteser es entgegen allgemeiner Annahme bisher noch nicht geschafft haben, eine gemeinsame Trägergesellschaft für das neue Zentralklinikum zu gründen. So schreibt Frank Hamman in einem Kommentar in der Facebook-Gruppe Flensburg Ahoi: „Sie haben auch noch keine gemeinsame Trägerschaft gegründet. Es gibt seit 5 Jahren nichts, was die Träger erreicht haben! Deshalb ist der Kaufvertrag auch noch nicht unterzeichnet.“ Allerdings wurde in der Öffentlichkeit von beiden Seiten ein anderes Bild vermittelt. So hatten DIAKO und Malteser in zwei Pressemitteilungen vom 17.10.2019 und 5.8.2020 den Eindruck erweckt, dass die Gründung der gemeinsamen Trägergesellschaft bereits in trockenen Tüchern sei und das Bundeskartellamt die geplante Zusammenführung des Malteser Krankenhaus St. Franziskus-Hospitals, Flensburg, und des somatischen Bereichs des Diakonissenkrankenhauses, Flensburg, in gemeinsamer Trägerschaft genehmigt habe. Was Voraussetzung auch für das neue gemeinsame Zentralklinikum ist.

Seit über zweieinhalb Jahren Streit um Schwangerschaftsabbrüche im künftigen Zentral-Klinikum am Peelwatt: Protestaktion am 18.11.2019 vor dem Flensburger Rathaus während der Runde Tisch nichtöffentlich tagte – Archivfoto: Nicolas Jähring

Gleichzeitig hat die Ratsversammlung am 27. Januar 2022 dem Verkauf des Grundstücks am Peelwatt für einen Krankenhausneubau in nicht-öffentlicher Sitzung zugestimmt. Die Frage stellt sich dann allerdings: An wen, wenn es noch gar keine rechtsfähige gemeinsame Trägergesellschaft von DIAKO und Maltesern für das neue Zentralklinikum gibt? Dann wäre der Beschluss der Ratsversammlung lediglich zu verstehen als eine Absichtserklärung einem Verkauf in absehbarer Zeit zuzustimmen, da es ja noch gar keinen rechtsfähigen Vertragspartner gibt. Das würde dann aber nicht bedeuten, dass der Verkauf bereits getätigt und rechtlich bereits abgewickelt wurde, sondern das Ganze noch im Prozess ist.

Somit gibt es zahlreiche Fragen, die zügig beantwortet werden müssen. Deshalb ist die Geheimniskrämerei der Verwaltung und von Teilen der Politik enorm ärgerlich. Denn für die nächste Ratsversammlung soll unter TOP 20 das Thema Krankenhausplanung wieder einmal nichtöffentlich beraten werden. Es ist deshalb unbedingt notwendig, nicht nur um Missverständnisse zu vermeiden, dass die Verwaltung der Öffentlichkeit und den nicht mit den Verhandlungen befassten Kommunalpolitikern am 2. Juni im öffentlichen Teil der Ratsversammlung reinen Wein einschenkt und sie über den aktuellen Stand der Dinge und über die bisherigen Verhandlungsergebnisse informiert. Das betrifft auch den angedachten Verkaufspreis für die städtischen Flächen am Peelwatt.

Daher kann man der LINKE-Ratsfraktion nur dankbar sein für ihre Beschlussvorlage und für ihr Bemühen mehr Transparenz in dieser Angelegenheit zu schaffen.

Interessierte EinwohnerInnen, können die Sitzung am Donnerstag, den 2. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Während des Aufenthaltes im Rathaus wird jedoch zum Schutz Aller das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

Mehr zum Antrag der LINKE-Ratsfrakion und weitere Infos zum Thema auch in dem Stadtblog-Beitrag vom 26. Mai 2022:

Künftiges Zentralklinikum: DIE LINKE-Ratsfraktion will Verkauf des Bau-Geländes am Peelwatt aussetzen

Zu den Klinik-Planungen siehe auch: Stadt Flensburg – Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) Begründung und Umweltbericht

Künftiges Zentralklinikum: DIE LINKE-Ratsfraktion will Verkauf des Bau-Geländes am Peelwatt aussetzen

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Im Streit um die weitere Möglichkeit von Schwangerschaftsabbrüchen im neuen Flensburger Zentralklinikum will DIE LINKE-Ratsfraktion einen vorläufigen Stopp der Klinik-Planungen. Mit einer Beschlussvorlage für die RV am 2. Juni will sie erreichen, dass der Verkauf des ehemals städtischen Geländes am Peelwatt an die neue Krankenhaus-Trägergesellschaft ausgesetzt und der Kaufvertrag nicht unterschrieben wird.

Seit über zweieinhalb Jahren Streit um Schwangerschaftsabbrüche im künftigen Zentral-Klinikum am Peelwatt: Protestaktion am 18.11.2019 vor dem Flensburger Rathaus während der Runde Tisch nichtöffentlich tagte – Archivfoto: Ursula Vonberg

Und zwar so lange, bis es eine zufriedenstellende Regelung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche im neuen Krankenhaus gibt. Im Antragstext der Beschlussvorlage macht DIE LINKE-Ratsfraktion deutlich, dass sich die geforderten Voraussetzungen allerdings nicht nur auf die Bereitstellung eines Ersatz-Angebots für die Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen im künftigen Zentral-Klinikum beziehen. DIE LINKE-Fraktion mit ihrem Vorsitzenden Frank Hamann ist ebenso unzufrieden mit den beim Verkauf des Geländes am Peelwatt vereinbarten vertraglichen Regelungen. So fordert sie ein Vorkaufsrecht der Stadt Flensburg für die Alt-Grundstücke der bisherigen Krankenhäuser in Höhe der geltenden Bodenrichtwerte. DIE LINKE-Fraktion will damit die Chancen einer von der Kommune geprägten städtebaulichen Entwicklung der Altstandorte verbessern. Für die Stadt gäbe es somit die Möglichkeit, bei einer Neubebauung oder Umnutzung der ehemaligen Krankenhausgebäude und -grundstücke planerisch viel stärker Einfluss zu nehmen und ebenso ökologische und soziale Aspekte bei der Neugestaltung des Quartiers in den Vordergrund zu rücken.

Interessanterweise wurde eine Regelung zum Vorkaufsrecht bei den politischen Vorgesprächen zur Klinikplanung bereits im Jahr 2017 ins Auge gefasst, ohne dass dies jedoch bei den eigentlichen Verkaufsverhandlungen zwischen Stadt und neuer Trägergesellschaft Berücksichtigung fand. Angesichts des außerordentlich niedrigen Verkaufspreises für die städtischen Flächen am Peelwatt, unter anderem 7,9 Hektar, auf denen sich ehemals Kleingärten befanden, eigentlich unverständlich. Man darf also gespannt auf die Debatte und die Beschlussfassung in der kommenden Ratsversammlung sein.

Interessierte EinwohnerInnen, können die Sitzung am Donnerstag, den 2. Juni ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Während des Aufenthaltes im Rathaus wird jedoch zum Schutz Aller das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

Siehe dazu auch den Stadtblog-Beitrag vom 27. Mai 2022:

Künftiges Zentralklinikum in Flensburg: Mehr Transparenz, Klarheit und Öffentlichkeit jetzt schaffen!

Zu den Klinik-Planungen siehe auch: Stadt Flensburg – Bebauungsplan „Zentralkrankenhaus Flensburg/Peelwatt“ (Nr. 305) Begründung und Umweltbericht

Rainbow Days #Flensbunt: „Rainbow Walk & Women’s March“ und Straßenfest am 20. Mai 2022 in Flensburg

Unter dem Stichwort #Flensbunt finden die diesjährigen Rainbow Days vom 15. bis 20. Mai in Flensburg statt. Die Rainbow Days 2022 sind ein buntes, vielfältiges Programm, das der offene Arbeitskreis Vielfalt entwickelt hat (Link zur Facebook Veranstaltung):

Zum Abschluss der Rainbow Days findet am 20. Mai der CSD in Flensburg statt. Wir starten um 14 Uhr mit dem Straßenfest und dem Bühnenprogramm auf dem Südermarkt. Es erwartet Euch tolle Live-Musik der Partyband Friend’tett und noch einiges mehr. Dazu könnt ihr euch bei den vielen Info-Ständen über deren Angebote informieren und sicher das ein oder andere Give-Away ergattern. Link zur Facebook Veranstaltung

Zum Highlight der Rainbow Days 2022 rufen wir um 17:00 Uhr auf: Dann greifen alle zu Flaggen und Schildern und marschieren los (Pfeifen und Rasseln nicht vergessen). Der diesjährige „Rainbow Walk & Women’s March“ beginnt auf dem Südermarkt und verläuft durch die Innenstadt am Hafen vorbei bis zur Neustadt und durch die Fußgängerzone wieder zum Südermarkt, wo uns die Partyband zum Weitertanzen animiert. Link zur Facebook Veranstaltung

Ab 22:00 Uhr kann dann im Volksbad weitergetanzt und gefeiert werden. Die offizielle Abschlussparty der Rainbow Days findet im Rahmen der bekannten S&L-Disco statt. Wir sorgen für kühle Getränke, DJane Dandy aus Hamburg für heiße Rhythmen und Ihr tanzt bis zum Morgengrauen. Link zur Facebook Veranstaltung

Den Flyer Rainbow Days 2022 mit dem kompletten Programm gibt es hier zum Download.

Die Rainbow Days 2022 sind für alle Menschen, egal ob lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, pansexuell, hetero, asexuell oder irgendwas dazwischen. Die Rainbow Days 2022 werden gefördert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und finden im Rahmen des Aktionsplans „Echte Vielfalt“ statt.

Der offene Arbeitskreis Vielfalt besteht aus einer Vielzahl an Flensburger Institutionen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die sich regelmäßig treffen, um geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sichtbar zu machen, Diskriminierung und Vorurteile abzubauen und Akzeptanz und Respekt zu fördern. Maßgeblich unterstützt wird der Arbeitskreis vom Verein „SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.“ aus Flensburg, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Schleswig Holstein und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg.

Unterstützer_innen

  • Aidsberatung Flensburg
  • Arbeitskreis Vielfalt
  • ASF Flensburg
  • AStA Europauniversität Flensburg
  • AStA Hochschule Flensburg
  • Bündnis Buntes Flensburg
  • Bündnis 90 / Die Grünen Flensburg
  • Dansk Sundhedstjeneste for Sydslesvig
  • Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. DGTI
  • Die Linke Flensburg
  • DGB-Frauen
  • DGB-Stadtverband Flensburg
  • Flensburger Frauenforum
  • Frauenmantel e.V.
  • Frauennotruf Flensburg
  • Frau & Beruf Region Nord
  • Haus der Familie
  • Hilfe für Frauen in Not e.V.
  • Kibis Selbsthilfekontaktstelle
  • KIK Flensburg
  • Lichtblick Flensburg e.V.
  • LSVD Schleswig-Holstein e.V.
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
  • profamilia Flensburg
  • Queerer Stammtisch Flensburg
  • Queerschlag Flensburg
  • Roter Stern Flensburg e.V.
  • Schwulen & Lesben – Disco
  • SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.
  • SPDqueer
  • Stadt Flensburg
  • Transsexuellen Selbsthilfe Flensburg
  • Volksbad Flensburg

Ein paar erklärende Infos: 17. Mai – IDAHOBIT
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT)[1][2] wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von Homosexuellen, später auch Trans-, Bi- und Intersexuellen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen.[3] . Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als „Krankheit“ gestrichen. Quelle: Wikipedia*

Homophobie (von griech. ὁμός homós:[1] gleich; φόβος phóbos: Angst, Phobie) bezeichnet eine soziale, gegen Lesben und Schwule gerichtete Aversion bzw. Feindseligkeit.** Transphobie (von lat. trans „jenseitig“, „darüber hinaus“ und griech. φόβος phóbos = Angst, Furcht, Schrecken) bezeichnet gegen transidente, transgender (auch: trans*) oder transsexuelle Personen gerichtete Vorurteile, Ekel, Aggressionen oder irrationale Angst vor ihnen, ihren Lebensweisen und dem Ausdruck ihrer Geschlechtsidentitäten sowie ihre gesellschaftliche Diskriminierung.*** Biphobie bezeichnet die Angst vor, Diskriminierung gegen oder Hass auf Bisexuelle, kann sich in der Praxis aber auch auf Pansexuelle ausdehnen. Die Biphobie muss nicht mit Homophobie oder Heterophobie einhergehen, da es über Bisexuelle eigene spezifische Stereotypen und Vorurteile gibt.

Rainbow Days: #Flensbunt vom 15. bis 20. Mai 2022 in Flensburg

Unter dem Stichwort #Flensbunt finden die diesjährigen Rainbow Days vom 15. bis 20. Mai in Flensburg statt. Die Rainbow Days 2022 sind ein buntes, vielfältiges Programm, das der offene Arbeitskreis Vielfalt entwickelt hat (Link zur Facebook Veranstaltung):

Den Auftakt macht dieses Mal die ev. Kirche am 15. Mai um 9:30 Uhr. Zum CSD Gottesdienst in der St. Nikolaikirche zum Thema „Am Anfang steht die Vielfalt“ laden uns Pastor Marcus Friedrich und Pastor Johannes Ahrens ein.

bildAm 16. Mai startet der LSBTIQ Actionbound – die interaktive Handy-Rallye. Ähnlich wie bei einer Schnitzeljagd oder beim Geocaching warten auf deinem Weg durch Flensburg spannende Aufgaben und Fragen auf dich. Was weißt du bereits über den 17. Mai? – Lade dir die Actionbound-App für iOS oder Android auf’s Handy, scanne den QR Code und finde es heraus – los geht’s

Vom 16. bis 20. Mai werden in Flensburg viele Regenbogenflaggen wehen. Standworte sind z.B. das Rathaus, das Deutsche Haus oder die Zentrale der Queisser Pharma GmbH & Co KG. Wer eine Flagge sieht, darf gerne ein Foto mit #Flensbunt in den Sozialen Medien teilen.

Der 16. Mai steht im Zeichen der Familien. Du bist Teil einer Regenbogenfamilie? Du überlegst, in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft ein Kind aufzuziehen? Du hast Fragen zum Abstammungsrecht? Du möchtest einfach mal Kontakt zu anderen Regenbogenfamilien haben? Dann nimm an unserem Austauschtreffen teil. In lockerer Atmosphäre wollen wir Euch einen Raum geben zum Kennenlernen, Quatschen und Vernetzen. Der Austausch wird im Haus der Familie (Mürwiker Straße 115) und online als Zoom Konferenz stattfinden.
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken.
Eine Teilnahme ist per Browser, App oder auch ganz klassisch per Telefoneinwahl möglich.

Am 17. Mai um 18 Uhr lädt uns die Stadt Flensburg zum Regenbogenempfang ins Rathaus ein. Anlässlich des Internationalen Tags gegen Homo-/Bi-/Inter*-/Trans*Feindlichkeit (IDAHOBIT) gibt es ein buntes Programm aus Grußworten, Musik und fachlichem Input. Anschließend gibt es einen lockeren Austasch bei kleinen Snacks und Getränken. Danach gehen wir um 21 Uhr an die Hafenspitze und erleben die Rainbow Lights mal ganz anders.

Am 18. Mai gehts online weiter. Das Frauenwerk des Ev.-Luth. Kirchenkreises Schleswig-Flensburg veranstaltet um 18:30 Uhr eine Online-Gesprächsreihe mit dem bewusst provokant gewählten Thema Zwischen Vielfalt und Gleichheitswahn. Bitte meldet Euch bis zum 11.05.2022 an. Der Link für die Veranstaltung wird an alle angemeldeten Personen verschickt.

Der 19. Mai wird SCHLAU: SCHLAU Flensburg informiert über ihre Arbeit an Schulen und Bildungseinrichtungen. Um 17:15 Uhr findet im Vortragssaal neben der Stadtbibliothek eine Art Schnupperworkshop statt. Weitere Infos gibt es auf der Homepage von SCHLAU Flensburg

Am 20. Mai findet der CSD in Flensburg statt. Wir starten um 14 Uhr mit dem Straßenfest und dem Bühnenprogramm auf dem Südermarkt. Es erwartet Euch tolle Live-Musik der Partyband Friend’tett und noch einiges mehr. Dazu könnt ihr euch bei den vielen Info-Ständen über deren Angebote informieren und sicher das ein oder andere Give-Away ergattern. Link zur Facebook Veranstaltung

Zum Highlight der Rainbow Days 2022 rufen wir um 17:00 Uhr auf: Dann greifen alle zu Flaggen und Schildern und marschieren los (Pfeifen und Rasseln nicht vergessen). Der diesjährige „Rainbow Walk & Women’s March“ beginnt auf dem Südermarkt und verläuft durch die Innenstadt am Hafen vorbei bis zur Neustadt und durch die Fußgängerzone wieder zum Südermarkt, wo uns die Partyband zum Weitertanzen animiert. Link zur Facebook Veranstaltung

Ab 22:00 Uhr kann dann im Volksbad weitergetanzt und gefeiert werden. Die offizielle Abschlussparty der Rainbow Days findet im Rahmen der bekannten S&L-Disco statt. Wir sorgen für kühle Getränke, DJane Dandy aus Hamburg für heiße Rhythmen und Ihr tanzt bis zum Morgengrauen. Link zur Facebook Veranstaltung

Den Flyer Rainbow Days 2022 mit dem kompletten Programm gibt es hier zum Download.

Die Rainbow Days 2022 sind für alle Menschen, egal ob lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, pansexuell, hetero, asexuell oder irgendwas dazwischen. Die Rainbow Days 2022 werden gefördert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und finden im Rahmen des Aktionsplans „Echte Vielfalt“ statt.

Der offene Arbeitskreis Vielfalt besteht aus einer Vielzahl an Flensburger Institutionen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die sich regelmäßig treffen, um geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sichtbar zu machen, Diskriminierung und Vorurteile abzubauen und Akzeptanz und Respekt zu fördern. Maßgeblich unterstützt wird der Arbeitskreis vom Verein „SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.“ aus Flensburg, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Schleswig Holstein und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg.

Unterstützer_innen

  • Aidsberatung Flensburg
  • Arbeitskreis Vielfalt
  • ASF Flensburg
  • AStA Europauniversität Flensburg
  • AStA Hochschule Flensburg
  • Bündnis Buntes Flensburg
  • Bündnis 90 / Die Grünen Flensburg
  • Dansk Sundhedstjeneste for Sydslesvig
  • Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. DGTI
  • Die Linke Flensburg
  • DGB-Frauen
  • DGB-Stadtverband Flensburg
  • Flensburger Frauenforum
  • Frauenmantel e.V.
  • Frauennotruf Flensburg
  • Frau & Beruf Region Nord
  • Haus der Familie
  • Hilfe für Frauen in Not e.V.
  • Kibis Selbsthilfekontaktstelle
  • KIK Flensburg
  • Lichtblick Flensburg e.V.
  • LSVD Schleswig-Holstein e.V.
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
  • profamilia Flensburg
  • Queerer Stammtisch Flensburg
  • Queerschlag Flensburg
  • Roter Stern Flensburg e.V.
  • Schwulen & Lesben – Disco
  • SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.
  • SPDqueer
  • Stadt Flensburg
  • Transsexuellen Selbsthilfe Flensburg
  • Volksbad Flensburg

Ein paar erklärende Infos: 17. Mai – IDAHOBIT
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT)[1][2] wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von Homosexuellen, später auch Trans-, Bi- und Intersexuellen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen.[3] . Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als „Krankheit“ gestrichen. Quelle: Wikipedia*

Homophobie (von griech. ὁμός homós:[1] gleich; φόβος phóbos: Angst, Phobie) bezeichnet eine soziale, gegen Lesben und Schwule gerichtete Aversion bzw. Feindseligkeit.** Transphobie (von lat. trans „jenseitig“, „darüber hinaus“ und griech. φόβος phóbos = Angst, Furcht, Schrecken) bezeichnet gegen transidente, transgender (auch: trans*) oder transsexuelle Personen gerichtete Vorurteile, Ekel, Aggressionen oder irrationale Angst vor ihnen, ihren Lebensweisen und dem Ausdruck ihrer Geschlechtsidentitäten sowie ihre gesellschaftliche Diskriminierung.*** Biphobie bezeichnet die Angst vor, Diskriminierung gegen oder Hass auf Bisexuelle, kann sich in der Praxis aber auch auf Pansexuelle ausdehnen. Die Biphobie muss nicht mit Homophobie oder Heterophobie einhergehen, da es über Bisexuelle eigene spezifische Stereotypen und Vorurteile gibt.

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