Öffentliche Sitzung Sozial- und Gesundheitsausschuss am 10. Juli im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 :00 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Sachstand Jobcenter Flensburg

• Anpassung des Rahmenkonzepts der Sozialstrategie Flensburg 2023

• Alternativen Geburtsort für Flensburg schaffen, durch die Etablierung eines Geburtshauses mit Geburtsmöglichkeiten Antrag der CDU Ratsfraktion

• MV: Aktionswochen „FlensburgerLeben“ – Rückblick und Planungsstand 2023

• MV: Tätigkeitsbericht der Wohnpflegeaufsicht für die Jahre 2021/2022

 Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:

Stadt Flensburg                                                                                                               Flensburg, 30.06.2023
Der Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 1. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Donnerstag, 10.07.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 85-4230 bzw.- der Mailadresse SUG-Ausschuss@flensburg.de

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 47. Sitzung vom 12.06.2023

4. Sachstand Jobcenter Flensburg

5. Anpassung des Rahmenkonzepts der Sozialstrategie Flensburg 2023 SUG-7/2023

6. Alternativen Geburtsort für Flensburg schaffen, durch die Etablierung eines Geburtshauses mit Geburtsmöglichkeiten Antrag der CDU Ratsfraktion SUG-9/2023

7. MV: Aktionswochen „FlensburgerLeben“ – Rückblick und Planungsstand 2023 SUG-8/2023

8. MV: Tätigkeitsbericht der Wohnpflegeaufsicht für die Jahre 2021/2022 ASO-19/2023

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 27.03.2023

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dirk Jäger, Vorsitzender

Thomas Russ, stv. Fachbereichsleiter

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Sprechstunde des Behindertenbeauftragten am 15. Mai im Rathaus

Flensburg. Der Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Flensburg Christian Eckert bietet im Mai wieder Sprechstunden an.

Montag, den 15.05.2023 von 16:00-17:30 Uhr 

Außerhalb der Sprechzeiten werden Anfragen unter behindertenbeauftragter@flensburg.de entgegengenommen.

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 8. Mai im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 :00 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Erlass der Personalausweisgebühren für Obdachlose
• Aufwendungen der Praxis ohne Grenzen für Geflüchtete aus der Ukraine
• Jahresbericht JAW mdl. Bericht
• MV: Jahresabschlussbericht 2022 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-5/2023
• MV: Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates

 Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:

Stadt Flensburg                                                                                                               Flensburg, 28.04.2023
Der Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 46. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Donnerstag, 08.05.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 85-4230 bzw.- der Mailadresse SUG-Ausschuss@flensburg.de

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 27.03.2023

4. Erlass der Personalausweisantragsgebühr
4.1 MV: Erlass der Personalausweisgebühren hier: Anwendbarkeit der Härtefallregelung. SUG-6/2023
4.2 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktionen FDP, Flensburg WÄHLEN!, Bündnis solidarische Stadt, SPD, WiF und Bündnis 90/Die Grünen, SSW
SUG-3/2023 3. Lesung
4.3 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE SUG-3/2023 1. Ergänzung 3. Lesung

5. Aufwendungen der Praxis ohne Grenzen für Geflüchtete aus der Ukraine FA-18/2023

6. Jahresbericht JAW mdl. Bericht

7. MV: Jahresabschlussbericht 2022 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-5/2023

8. MV: Jahresbericht 2022 des Seniorenbeirates RV-94/2023

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 44. Sitzung vom 27.03.2023

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Edgar Möller, Vorsitzender

Asta Simon, stv. Fachbereichsleiter

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 5. April im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 :00 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Vorstellung der Evaluation des Projektes „Von der Wegweisung zur Weg-Weisung“

• Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke, WiF und Bündnis Solidarische Stadt  sowie Ergänzungs-Antrag der FDP-Ratsfraktion und der SPD-Ratsfraktion RV-34/2023 4. Ergänzung und Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SSW und WiF RV-34/2023 5. Ergänzung

              Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

• Verhütungsmittel
  Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
  
• Schwangerschaftsabbrüche/ Kassenärztliche Vereinigung
  Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

nichtöffentlich:

• Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte“

 Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 24.03.2023
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 05.04.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 85-4230 bzw.- der Mailadresse SUG-Ausschuss@flensburg.de

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 22.02.2023

4. Vorstellung der Evaluation des Projektes „Von der Wegweisung zur Weg-Weisung“

5. Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke, WiF und Bündnis Solidarische Stadt RV-34/2023
5.1 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-34/2023 1. Ergänzung
5.2 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder.
RV-34/2023 2. Ergänzung
5.3 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-34/2023 3. Ergänzung

5.4 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-34/2023 4. Ergänzung
5.5 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SSW und WiF RV-34/2023 5. Ergänzung

6. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
6.1 Verhütungsmittel
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-19/2023
6.1.1 Verhütungsmittel
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Antwort der Verwaltung vom 08.03.2023 AF-19/2023 1. Ergänzung
6.2 Schwangerschaftsabbrüche/ Kassenärztliche Vereinigung
Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hier: Antwort der Verwaltung AF-56/2022

7. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

8. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 22.02.2023

9. Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte“

10. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

11. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 30. März im Rathaus Flensburg

Gemeinsame Sondersitzung mit dem Gleichstellungsausschuss

Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 :30 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Präsentation „Studie zur Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg“ und Sachstand

 Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:

Stadt Flensburg                                                                                                               Flensburg, 17.03.2023
Der Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 45. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Donnerstag, 30.03.2023, 16:30 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Gemeinsame Sondersitzung mit dem Gleischstellungsausschuss.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 85-4230 bzw.- der Mailadresse SUG-Ausschuss@flensburg.de

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Präsentation „Studie zur Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg“ und Sachstand

Für die Richtigkeit:

Edgar Möller, Vorsitzender

Thomas Russ, Fachbereichsleiter

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 30. März im Rathaus Flensburg

Gemeinsame Sondersitzung mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss.

Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 :30 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Präsentation „Studie zur Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg“ und Sachstand

 Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 17.03.2023
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 24. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Donnerstag, 30.03.2023, 16:30 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Gemeinsame Sondersitzung mit dem Sozial- und Gesundheitsausschuss.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 85-4230 bzw.- der Mailadresse SUG-Ausschuss@flensburg.de

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Präsentation „Studie zur Versorgungslage von Schwangerschaftsabbrüchen in Flensburg“ und Sachstand

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 27. März im Rathaus Flensburg

Gemeinsame Sondersitzung mit dem Gleichstellungsausschuss

Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 :00 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Sachstand Jobcenter Flensburg mdl. Bericht

• Berufsorientierungscoaching an den Gemeinschaftsschulen in Flensburg im Schuljahr 2023/ 2024

• Erlass von Gebühren für die Ausstellung eines Personalausweises

• MV: Fortführung des bequa Projektes „Kultur für alle“

• Jahresabschluss 2022 des Söhrnsen-Stifts

   Mitteilungen und Anfragen

• Verhütungsmittel Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Antwort der Verwaltung vom 08.03.2023

• Anfrage zur „Corona-Ausgangssperre“ vom Februar 2021 Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! Antwort der Verwaltung vom 21.02.2023
  Frage zum Corona-Dashboard Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 10.01.2023 hier: Antwort der Verwaltung vom 08.03.2023

• Straßensozialarbeit am Südermarkt Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023

 Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:

Stadt Flensburg                                                                                                               Flensburg, 17.03.2023
Der Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 44. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 27.03.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 85-4230 bzw.- der Mailadresse SUG-Ausschuss@flensburg.de

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 27.02.2023

4. Sachstand Jobcenter Flensburg mdl. Bericht

5. Berufsorientierungscoaching an den Gemeinschaftsschulen in Flens-burg im Schuljahr 2023/ 2024
FA-14/2023

6. Erlass von Gebühren für die Ausstellung eines Personalausweises mdl. Bericht
6.1 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktionen FDP, Flensburg WÄHLEN!, Bündnis solida-rische Stadt, SPD, WiF und Bündnis 90/Die Grünen, SSW SUG-3/2023 2. Lesung
6.2 Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE
SUG-3/2023 1. Ergänzung 2. Lesung

7. MV: Fortführung des bequa Projektes „Kultur für alle“ SUG-4/2023

8. Jahresabschluss 2022 des Söhrnsen-Stifts RV-66/2023

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlun-gen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Verhütungsmittel Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Antwort der Verwaltung vom 08.03.2023 AF-19/2023 1. Ergänzung
10.2 Anfrage zur „Corona-Ausgangssperre“ vom Februar 2021 Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 10.01.2023 AF-21/2023
10.2.1 Anfrage zur „Corona-Ausgangssperre“ vom Februar 2021 Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 10.01.2023 hier: Antwort der Verwaltung vom 21.02.2023 AF-21/2023 1. Ergänzung
10.3 Frage zum Corona-Dashboard Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 10.01.2023 AF-25/2023
10.3.1 Frage zum Corona-Dashboard Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! vom 10.01.2023 hier: Antwort der Verwaltung vom 08.03.2023 AF-25/2023 1. Ergänzung
10.4 Straßensozialarbeit am Südermarkt Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.03.2023 AF-26/2023

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 27.02.2023

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Edgar Möller, Vorsitzender

Thomas Russ, Fachbereichsleiter

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Sprechstunde des Behindertenbeauftragten am 27. Februar im Rathaus

Flensburg. Der stellvertretende Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Flensburg bietet im Februar wieder Sprechstunden an.

Montag, den 27.02.2023 von 15:00-16:00 Uhr

Außerhalb der Sprechzeiten werden Anfragen unter behindertenbeauftragter@flensburg.de entgegengenommen.

Zu den Sprechzeiten ist auch die telefonische Erreichbarkeit unter 851085 gewährleistet.

Sitzung Gleichstellungsausschuss am 22. Februar im Rathaus Flensburg – DIE LINKE und BüsoS-Antrag zum Thema Schwangerschaftsabbrüche

DIE LINKE und Bündnis solidarische Stadt fordern, dass die Option klinischer, sozial initiierter Schwangerschaftsabbrüche im neuen Zentralklinikum erhalten bleiben muss Mehr dazu in ihrem Antrag

Interessierte EinwohnerInnen können die öffentliche Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Versorgungsstrukturen für Schwangerschaftsabbrüche weiterentwickeln; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis Solidarische Stadt, Die Linke
• Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke, WiF und Bündnis Solidarische Stadt
• Vorstellung des Projektes WINnovation der Europa Universität Flens-burg, der Hochschule Flensburg und des Hanse Innovation Campus Lübeck
• Bericht zur Verleihung des „Gender Award“ an Flensburg

  Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

• MV: Sachstand zum Arbeitskreis Schwangerschaftsabbrüche
• MV: Personalbericht 2022 FA-101/2022

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 10.02.2023
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 23. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 22.02.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2806 bzw. der Mailadresse enders.andrea@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.12.2022

4. Vorstellung des Projektes WINnovation der Europa Universität Flens-burg, der Hochschule Flensburg und des Hanse Innovation Campus Lübeck

5. MV: Personalbericht 2022 FA-101/2022

6. Bericht zur Verleihung des „Gender Award“ an Flensburg

7. Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohn-möglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke, WiF und Bündnis Solidarische Stadt RV-34/2023
7.1 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-34/2023 1. Ergänzung
7.2 Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohn-möglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. RV-34/2023 2. Ergänzung

8. MV: Sachstand zum Arbeitskreis Schwangerschaftsabbrüche GA-1/2023

9. Versorgungsstrukturen für Schwangerschaftsabbrüche weiterentwickeln; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis Solidarische Stadt, Die Linke RV-36/2023 1. Ergänzung

10. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.12.2022

13. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

14. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

Neues Zentralklinikum in Flensburg: Aus der Traum?

Nicht fusionsfähiges und insolventes DIAKO-Krankenhaus in Flensburg: Mehr als 110 Mitarbeitende sollen gehen – Foto: Jörg Pepmeyer

Die Fusionsinszenierung – Wieso, Weshalb, Warum?

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Es ist schon erstaunlich, wie vor sechs Jahren im Landtagswahlkampf von interessierten Kreisen und einem CDU-Kandidaten eine neue Sau durchs Dorf, sprich Flensburg, getrieben wurde. Geradezu euphorisiert waren Oberbürgermeisterin Simone Lange, viele Kommunalpolitiker, Baunternehmer und auch unzählige Laien von der Vorstellung, dass ein nigelnagelneues Krankenhaus dem verstaubten Flensburg endlich dem ihm gebührenden Platz bei der weiteren Privatisierung und Ökonomisierung des Gesundheitswesens, ganz im neoliberalen Geiste, sichern könnte. Schick, modern, effizient und profitabel. Und natürlich mit einer viel besseren Versorgung der Patienten.

Dieser Trigger wirkte offenbar äußerst benebelnd und nachhaltig. Vor allem nachdem die Krankenhausleitungen von DIAKO und Franziskus sich den Wünschen der unverzagt kratzenden Lobbyisten für ein Zentralklinikum beugten. Das, obwohl die DIAKO-Geschäftsführung im April 2017 von Noch-SPD-Ministerpräsident Torsten Albig den Bescheid für ein millionenschweres Förderpaket vom Land überreicht bekam, um damit das Krankenhaus fit für die Zukunft zu machen. Albig lobte dabei gleichzeitig die Entscheidung der Flensburger Krankenhausträger, sich auf bestehendem Grund zu erneuern. Was ja auch im Sinne der viel geforderten Suffizienz ist…

Das interessierte wenig später jedoch keinen mehr so richtig und ebenso wenig, dass bei einer möglichen Fusion der beiden Flensburger Krankenhäuser und dem Neubau eines Zentralklinikums auf dem Peelwatt diese Förder-Millionen eigentlich wieder zurückgezahlt werden müssten. Und schließlich war bei Beginn der Debatte 2017 sogar von 220-230 Mio. Euro für den Klinikneubau die Rede, für die die neue schwarz-gelb-grüne Landesregierung im Sommer 2017 ebenso eine hohe Förderbeteiligung von -zig Millionen in Aussicht stellte und  FDP-Gesundheitsminister Heiner Garg persönlich seine Unterstützung für das Projekt zusicherte. Da rieben sich die üblichen Verdächtigen in Flensburg schon erwartungsfroh die Hände. Und alle Beteiligten wollten natürlich, dass jetzt alles ganz, ganz schnell geht und drückten ab Mai 2017 mächtig auf die Tube. Wer sich dieser Überrumpelungstatktik in der Kommunalpolitik und anderswo widersetzte, galt trotz guter Argumente unversehens als ewiggestriger Nörgler und Modernisierungsverweigerer.

Protestaktion am 18.11.2019 vor dem Flensburger Rathaus während der Runde Tisch tagt – Foto: Ursula Vonberg

Und die laute Kritik von Frauen an der Ankündigung der Malteser, dass es im gemeinsamen, neuen Zentralklinikum keine Schwangerschaftsabbrüche geben werde, erschien dann als eher vernachlässigbar, ohne dass sich tatsächlich bemüht wurde, eine zufriedenstellende Lösung oder Alternative für das Problem zu finden.

Angesichts der derzeitigen wirtschaftlichen Entwicklung dürfte allerdings die ursprünglich genannte Summe für den Klinikneubau bei weitem nicht mehr ausreichen und legt nun dem Ganzen erhebliche Fesseln an. Und dass mit dem pleiten DIAKO-Krankenhaus, dessen prekäre Situation schon längere Zeit bekannt und Thema der öffentlichen Berichterstattung war, kein Staat mehr zu machen ist, hat die Geschäftsleitung des Franziskus-Krankenhauses dazu bewogen, auf Abstand zu gehen.

Auf Abstand zu einer Fusion ging auch DIAKO-Chef Ingo Tüchsen, der auf einer DGB-Veranstaltung vor wenigen Tagen kleinlaut zugeben musste, dass die hochfliegenden Pläne wohl erst mal auf Eis gelegt werden müssen. Bis klar ist, wie es mit dem insolventen Krankenhaus überhaupt weitergeht, das gezwungen ist, mehr als 15 Mio. Euro jährlich im Betrieb einzusparen. Von einer zeitnahen Fusion spricht nun auch keiner mehr. Vielleicht 2030, vielleicht auch später oder vielleicht auch gar nicht. Ganz zu schweigen von einem Termin für den Baubeginn des neuen Krankenhauses.

Währenddessen hat die Politik alles dafür getan, um mit den Stimmen der Grünen am Peelwatt eine wertvolle Grünfläche mit Bachlauf zu vernichten und die dort jahrzehntelang beheimateten Kleingärtner zu verjagen, ohne wirklich Ersatz zu schaffen. Völlig unnötig, wie sich jetzt herausstellt. Auch der Ratsbeschluss über den überaus preiswerten Verkauf der Fläche am Peelwatt an die neue Krankenhausbetreibergesellschaft, dem sich nur ganz wenige Fraktionen widersetzten, erscheint ebenfalls überflüssig und unsinnig. Und gleichzeitig wurde im Rahmen des Planungsverfahrens bereits jetzt schon viel städtisches Geld buchstäblich in den Sand gesetzt. Das erinnert an andere Projekte in Flensburg, aus denen nach großspurigen Ankündigungen nichts wurde, aber vorab von der Politik und Verwaltung im vorauseilenden Gehorsam unumkehrbar vollendete Tatsachen geschaffen wurden.

Während die Euphorie nun einem ausgewachsenen Kater weicht, bangen mehr als 110 Mitarbeitende um ihre Jobs im DIAKO-Krankenhaus und darüber hinaus. Es ist schon bemerkenswert, wie eine gar nicht mal so klug inszenierte öffentliche Kampagne zu solchen Ergebnissen führt. Die Frage ist, was haben nicht nur die beteiligten EntscheiderInnen möglicherweise zu sich genommen, dass ihr Blick auf die Realität so getrübt war? Oder ging es in dieser Inszenierung vor allem um handfeste wirtschaftliche Privat-Interessen, bei der die verantwortlichen Akteure und der Kandidat alles dafür taten, ihre Karten nicht auf den Tisch legen zu müssen? Und sind die Leute, die möglicherweise daran mitgewirkt oder das unterstützt haben, bei der kommenden Kommunalwahl überhaupt wählbar?

Zur Geschichte um den angedachten Klinik-Neubau der untenstehende Beitrag des Stadtblog Flensburg vom 12. Mai 2017 mit weiteren Links zu aufschlussreichen Beiträgen und Artikeln. Insbesondere im Mai 2017 machten die Krankenhauslobbyisten nach der für die CDU gewonnenen Landtagswahl vom 7. Mai 2017 richtig Druck, dabei hatte Ministerpräsident Albig im April 2017 den Förderbescheid für das DIAKO-Krankenhaus mit einer klaren und verbindlichen Vorgabe überreicht. Aber am 7. Mai 2017 wurden durch das Ergebnis der Landtagswahl die Karten neu gemischt. Neuer Ministerpräsident einer schwarz-gelb-grünen Landesregierung wurde Daniel Günther und Gesundheitsminister, Heiner Garg von der FDP.

„Krankenhaus-Dialog“ am 9. Mai 2017 in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses. Unter Leitung von Carsten Kock diskutierten Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, die Vorstandsmitglieder des Diako- und des Franziskus-Krankenhauses, Martin Wilde und Klaus Deitmaring sowie Susanne Seemann, als Vertreterin des Gesundheitsministeriums in Kiel, aber auch ehemalige leitende Mitarbeiter des Diako-Krankenhauses und Kommunalpolitiker  über die aktuelle Situation der beiden Krankenhäuser.

Krankenhausneubau in Flensburg – Gesundheitsexperten und Politiker drücken auf´s Tempo

Sprechstunden der Behindertenbeauftragten am 9. und 16. Januar im Rathaus

Flensburg. Die ersten Sprechstunden der Behindertenbeauftragten der Stadt Flensburg im neuen Jahr finden statt am:

Montag, den 09.01. von 15:00 bis 16:00 Uhr – Tim Jäger, Stellv. Behindertenbeauftragter

und am:

Montag, den 16.01. von 15:30-17:30Uhr – Christian Eckert, Beauftragter für Menschen mit Behinderung

jeweils im Büro der Behindertenbeauftragten im Rathaus

Zu den Sprechzeiten ist auch die telefonische Erreichbarkeit unter 851085 gewährleistet.

Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 21. Dezember im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

TOPs unter anderem zu den Themen:

• Vorstellung der Anlaufstelle bei Diskriminierung und Rassismus

• Frauen nehmen ihr Selbstbestimmungsrecht wahr: Schwanger-schaftsabbrüche müssen im neuen Krankenhaus erhalten bleiben; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis solidarische Stadt und Die Linke

• Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke und WiF

  Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

• Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22
• Schwangerschaftsabbrüche/ Kassenärztliche Vereinigung Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 9.12.2022
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 22. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 21.12.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2806 bzw. der Mailadresse enders.andrea@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sit-zung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 09.11.2022

4. Vorstellung der Anlaufstelle bei Diskriminierung und Rassismus

5. Frauen nehmen ihr Selbstbestimmungsrecht wahr: Schwanger-schaftsabbrüche müssen im neuen Krankenhaus erhalten bleiben; Antrag der Ratsfraktionen Bündnis solidarische Stadt und Die Linke RV-132/2022

6. Deutliche Aufstockung von Frauenhausplätzen und betreuten Wohnmöglichkeiten für von Gewalt betroffene Frauen und Kinder. / Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Die Linke und WiF RV-34/2023

7. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen
7.1 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 AF-44/2022
7.1.1 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 Hier: Antwort der Verwaltung AF-44/2022 1. Ergänzung
7.2 Schwangerschaftsabbrüche/ Kassenärztliche Vereinigung Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-56/2022

8. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

9. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 21. Sitzung vom 09.11.2022

10. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

11. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Marie Sprute
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier