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Simone Lange zu links? – Flensburger CDU-Chef droht indirekt Oberbürgermeisterin mit Abwahl

„Vertrauen der CDU Flensburg zur Oberbürgermeisterin zerstört“

Der Entschluss von Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange sich der neuen linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ um Sahra Wagenknecht anzuschließen, sorgt in der Flensburger CDU für erheblichen Verdruss. Simone Lange, die noch als gemeinsame Kandidatin von SPD, Grünen und CDU die Oberbürgermeisterwahl 2016 in Flensburg im ersten Wahlgang mit 51,4 Prozent der Wählerstimmen gewann, sei so die Flensburger CDU in einer Pressemitteilung, als Oberbürgermeisterin nicht mehr tragbar. Eine Unterstützung der Oberbürgermeisterin durch die CDU werde es zukünftig nicht mehr geben. Der CDU-Kreisvorsitzende und Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Arne Rüstemeier, droht sogar indirekt Simone Lange mit der Abwahl aus ihrem Amt. In der Pressemitteilung der CDU Flensburg vom 31.8.2018 heißt es dazu:

Die Ankündigung der Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange, sich der sozialistischen Wagenknecht-Initiative „Aufstehen“ anschließen zu wollen, hat die Flensburger CDU veranlasst, sich von Frau Lange nun auch öffentlich zu distanzieren. Das Maß sei voll.

In einem Vorstandsbeschluss heißt es: „Schon das unverständliche Agieren der SPD nach der Kommunalwahl war als Aufkündigung der Zusammenarbeit zu verstehen. Frau Langes Kandidatur zum Bundesvorsitz war von keiner Absprache gedeckt. Ihr jetziges Engagement für eine Initiative, die links der SPD anzusiedeln ist, ist für Flensburg und die CDU eine Zumutung. Die Grundlage der Zusammenarbeit 2016 bildete eine weitgehend bürgerliche Haltung der Oberbürgermeisterin. Durch Langes Verhalten ist diese nicht mehr ersichtlich. Eine Unterstützung der Oberbürgermeisterin durch die CDU auf Grundlage alter Absprache wird es nicht mehr geben.“

Kreisvorsitzender Arne Rüstemeier geht noch einen Schritt weiter: „Wenn Frau Lange ihren bundespolitischen Ambitionen nachgehen möchte, steht die CDU mit Kandidaten bereit, die sich auf Flensburg und die Arbeit für Flensburg und seine Einwohner konzentrieren werden.“

Sowohl von der Bundesvorsitzkandidatur, als auch von ihrem neuerlichen Vorstoß Richtung Bund erfuhr die CDU erst auf Presseanfrage. „Das ist keine Vertrauensbasis,“ heißt es aus der CDU.“ „

Mehr auch in dem Beitrag von Henning Baethge und Carlo Jolly in der NOZ vom 31.08.2018: Wagenknecht-Initiative – Flensburgs OB Simone Lange tritt linker Sammlungsbewegung „Aufstehen“ bei unter: https://www.noz.de/deutschland-welt/politik/artikel/1511875/flensburgs-ob-simone-lange-tritt-linker-sammlungsbewegung-aufstehen-bei

Eine Abwahl der Oberbürgermeisterin wäre zwar mit einigen Hürden verbunden, ist aber nach der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein sehr wohl möglich:

Gemeindeordnung – GO in der Fassung vom 28. Februar 2003

§ 57 d

Abwahl

(1) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister kann vor Ablauf der Amtszeit von den Bürgerinnen und Bürgern abgewählt werden. Zur Einleitung des Abwahlverfahrens bedarf es

1.   eines Beschlusses der Gemeindevertretung mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Mitglieder oder

2.   eines Antrags der Wahlberechtigten, der von mindestens 20 % der Wahlberechtigten unterzeichnet sein muss.

(2) Die Abwahl bedarf einer Mehrheit der gültigen Stimmen, die mindestens 20 % der Zahl der Wahlberechtigten betragen muss. Für die Durchführung des Abwahlverfahrens sind die Vorschriften über den Bürgerentscheid sinngemäß anzuwenden. Nach Einleitung eines Abwahlverfahrens kann die Gemeindevertretung beschließen, dass die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister ihre oder seine Dienstgeschäfte bis zur Veröffentlichung des Abstimmungsergebnisses durch die Abstimmungsleiterin oder den Abstimmungsleiter nicht führen darf. Der Beschluss bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreterinnen und -vertreter.

(3) Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister scheidet mit Ablauf des Tages, an dem der Abstimmungsausschuss die Abwahl feststellt, aus dem Amt und tritt in den einstweiligen Ruhestand.

(4) Wurde die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister nach § 57 Abs. 2 durch die Gemeindevertretung gewählt, kann eine Abwahl auch durch die Gemeindevertretung erfolgen.

http://www.gesetze-rechtsprechung.sh.juris.de/jportal/?quelle=jlink&query=GemO+SH+%C2%A7+57d&psml=bsshoprod.psml&max=true

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Bürgerversammlung am 27.03.2018 im Rathaus: Planung für das neue Zentralkrankenhaus Flensburg am Peelwatt

Flensburg. Die Stadt Flensburg lädt zur öffentlichen Bürgerinformation am Dienstag, 27. März um 18 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses ein.

Im Oktober 2017 hat die Ratsversammlung einstimmig beschlossen, nördlich des Gewerbegebietes Peelwatt die Krankenhäuser St. Franziskus und Diakonissenkrankenhaus an einem gemeinsamen neuen Zentralstandort zusammenzufassen. Damit soll ein modernes und zukunftssicheres medizinisches Angebot der stationären Gesundheitsversorgung für die Stadt Flensburg und die umgebende Region geschaffen werden. Auch die Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten sollen dort verbessert werden.

Im November 2017 wurde mit den Bauleitplanverfahren begonnen. Mit der vertiefenden Untersuchung der für die Standortentscheidung untersuchten Aspekte zum Eingriff in den Landschaftsraum, der Erschließung, dem Immissionsschutz und weiteren Themen wurde begonnen.
Von besonderer Bedeutung ist die Berücksichtigung der Belange der vor Ort ansässigen Kleingärtner. Hierzu ist ein eigenständiger intensiver Beteiligungs- und Planungsprozess gestartet worden.
Aus den bisherigen fachlichen Untersuchungen gibt es Erkenntnisse, über die berichtet wird. Im Rahmen der laufenden Entwurfserarbeitung gibt es zudem Planungsüberlegungen für die Ansiedlung der Krankenhäuser und ihrer Begleiteinrichtungen sowie der Verkehrsanbindung an das Straßennetz.
Vorgestellt und diskutiert werden sollen die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die voraussichtlichen Auswirkungen der Planung und sich wesentlich unterscheidende Lösungen. Allen Anwesenden wird Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung gegeben. Die Frage der in den beiden bisherigen Bürgerdialogen behandelten Trägerschaft ist nicht Gegenstand des Bauleitplanverfahrens. Auch zur Architektur gibt es in diesem Planungsstadium noch keine Aussagen.
Die Leitung der Bürgerversammlung erfolgt durch den Ratshernn Axel Kohrt vom Ausschuss für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung.
Der Zugang (barrierefrei) sollte nach Möglichkeit über den Haupteingang Am Pferdewasser erfolgen. Die Pläne können bereits ab 17.30 Uhr eingesehen werden

 

Auf einen Kaffee mit Oberbürgermeisterin Simone Lange am 19. März – jetzt anmelden!

Anmeldung ab sofort möglich

Flensburg. Witterungsbedingt musste die für letzten Donnerstag anberaumte Veranstaltung „Auf einen Kaffee mit der Oberbürgermeisterin“ kurzfristig abgesagt werden.

Als Ersatztermin bietet Simone Lange nun Montag, 19. März um 16 Uhr an und lädt wiederum alle interessierten Flensburgerinnen und Flensburger diesmal in den Europaraum (Ebene E) des Flensburger Rathauses ein.

Hier können die Teilnehmer Wünsche und Anregungen für Flensburg platzieren und mit der Oberbürgermeisterin in kleinem Kreise bei Kaffee und Kuchen darüber sprechen.

Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, wird eine Anmeldung in der Pressestelle unter ove.kathrin@flensburg.de oder unter 0461-851565 empfohlen.

Weitere Informationen sowie Fotos gibt es unter www.flensburg.de/aufeinenkaffee.

„Auf einen Kaffee mit der Oberbürgermeisterin“ am 1. März – jetzt anmelden

Auf einen Kaffee mit Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange

Anmeldung ab sofort möglich

Flensburg. Wer Wünsche oder Anregungen für Flensburg hat und die Oberbürgermeisterin in kleinem Kreise einmal persönlich sprechen möchte, bekommt am Donnerstag, 1. März um 16 Uhr erneut die Möglichkeit hierzu. Denn dann lädt Simone Lange bis zu 40 interessierte Flensburgerinnen und Flensburger im Rahmen der gleichnamigen Veranstaltung „Auf einen Kaffee“ zu sich ins Flensburg-Zimmer des Rathauses ein.

Da die Teilnehmerzahl begrenzt ist, wird eine Anmeldung in der Pressestelle unter ove.kathrin@flensburg.de oder unter 0461-851565 empfohlen.

Weitere Informationen sowie Fotos gibt es unter www.flensburg.de/aufeinenkaffee.

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange will für SPD-Bundesvorsitz kandidieren

„Ein erster Schritt, die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit.“

Angesichts der Führungsdebatte in der Bundes-SPD hat nun auch die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihren Hut in den Ring geworfen und will für den Bundesvorsitz der SPD kandidieren.

Dabei würde sie vorraussichtlich gegen die  bisherige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion und ehemalige Arbeitsminsiterin Andrea Nahles antreten. Simone Lange, die für die SPD in der Flensburger Ratsversammlung saß und ebenfalls Abgeordnete des schleswig-holsteinischen Landtages war, möchte bei der Neubesetzung des SPD-Bundesvorstandes vor allem den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und spricht sich gegen Pläne des SPD-Vorstands aus, Frau Nahles ohne die Parteibasis wirklich zu beteiligen schon vorab als Bundesvorsitzende zu inthronisieren. Sie fordert dafür eine offene Debatte und nicht eine Wahl, bei der lediglich der Vorschlag der Parteiführung von der Mitgliederbasis abgewunken wird.

In einem offenen Brief an den Bundesvorstand der SPD begründet Simone Lange ihre Absicht:

Liebe Genossinnen und Genossen,

wie so viele habe ich in den letzten Tagen die Diskussion um die Neubesetzung des Bundesvorsitzes unserer Partei verfolgt. Ich kann das Gefühl der Ohnmacht vieler Mitglieder gegenüber denen, die in Berlin Entscheidungen treffen, ohne die Basis einzubeziehen, sehr gut nachvollziehen.

Das Amt der Bundesvorsitzenden ist von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und darf nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden. Ich finde, es sollte eine offene Diskussion um die Besetzung geben, jedes Mitglied muss die Möglichkeit haben, sich über Kandidatinnen und Kandidaten zu informieren und seine oder ihre Meinung dazu abzugeben. Eine Einzel-Kandidatur, die von Funktionsträgerinnen und -trägern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken wird, kann kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein. Sie wird nur das Ohnmachtsgefühl vieler bestätigen.

Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen. Ich möchte der Partei eine Wahl ermöglichen. Das wäre ein erster Schritt, den Mitgliedern wieder das Gefühl zu geben, dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen. Ein erster Schritt, die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit.

Ich habe mich daher entschlossen, mich für das Amt der Bundesvorsitzenden zu bewerben und möchte euch als erste darüber in Kenntnis setzen. Viele von euch haben mich dazu ermutigt, andere haben mich auf das hingewiesen, was daraus folgen kann. All denen möchte ich an dieser Stelle noch einmal danken. Ich bin überzeugt davon, dass dieser Schritt jetzt notwendig ist, denn mutige Politik braucht mutige Entscheidungen.

Eure

Simone

Stadt Flensburg lädt zum Krankenhaus-Dialog 2.0 am 31.01.2018 in die Bürgerhalle des Flensburger Rathauses ein

Umbaupläne am Flensburger Krankenhausstandort

Infomation zum aktuellen Sachstand und öffentliche Diskussion am Donnerstag, den 31. Januar um 18:30 Uhr in der Bürgerhalle

Mit:

Simone Lange, Oberbürgermeisterin der Stadt Flensburg
Silke Seemann, Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung
Klaus Deitmaring, Geschäftsführer des Malteser-Krankenhauses St. Franziskus-Hospital
Martin Wilde, Vorstand der DIAKO

Moderation Carsten Kock.

Flensburg. Die Stadt Flensburg lädt alle Interessierten zum öffentlichen Krankenhausdialog am Mittwoch, 31. Januar um 18.30 Uhr in die Bürgerhalle des Rathauses.
Bereits im Mai vergangenen Jahres hatte Oberbürgermeisterin Simone Lange an gleicher Stelle zu einer ersten Bürgerversammlung über die Entwicklung des Krankenhausstandortes ins Flensburger Rathaus eingeladen.

Am Ende der gut besuchten Veranstaltung verständigten sich die Träger der Krankenhäuser, die Stadtverwaltung und das Kieler Ministerium darauf, entgegen der bisherigen Planung, die einen Ausbau beider Häuser auf der Westlichen Höhe vorgesehen hatte, die Möglichkeit eines Neubaus an einem Alternativstandort im Stadtgebiet zu prüfen.

In den darauffolgenden 6 Monaten haben Vertreter des Kieler Gesundheitsministeriums, die Krankenhausträger, die Verwaltungsspitze, der Bereich Stadtplanung sowie Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalpolitik nach einem geeigneten Standort für einen Krankenhausneubau gesucht. Dabei wurden 16 in Frage kommende Grundstücke näher beleuchtet und auf ihre Eignung hin untersucht. Schließlich konnte im Peelwatt ein Standort gefunden werden, mit dem sich alle Beteiligten anfreunden konnten und der im Oktober die Zustimmung der Ratsversammlung erhielt.

In Anbetracht der fortschreitenden Planungen möchten die Akteure den Faden nun wieder aufnehmen. Die Stadt lädt deshalb erneut zu einer Veranstaltung, um über den aktuellen Sachstand in Sachen Krankenhausneubau und die weiteren Schritte zu informieren. Außerdem wird sich das Podium den Fragen der Zuschauer widmen.

8 Mio. Euro Fördermittel für den neuen „Kinder-Campus“ in Fruerlund

Flensburg. Große Freude im Rathaus löste die Nachricht aus, dass die Errichtung eines Kindercampus an der Schule Fruerlund durch das Programm von Bund und Land „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier“ mit einer Summe von 8.000.000 € gefördert wird. Eine wegweisende Entscheidung für die Schule und den Stadtteil Fruerlund. Es handelt sich zudem um das einzige Projekt aus Schleswig-Holstein, dass sich über eine Förderzusage im Jahr 2017 freuen konnte. Damit kann nach jahrelanger Planung eines der zentralen Bildungsprojekts in der Stadt Flensburg in Angriff genommen werden.
Der Neubau der Kita als Teil des geplanten Bildungszentrums wurde zur Förderung im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms „Stadtumbau West“ angemeldet. Das Ministerium für Inneres, ländliche Räume und Integration hat der Aufnahme der Maßnahme Kindertagesstätte Fruerlund am 14.09.2016 zugestimmt.
„Was für eine tolle Nachricht. Ich freue mich wirklich sehr, denn jetzt kommen wir dem Bildungszentrum Fruerlund nach vielen, vielen Jahren einen wirklich großen Schritt näher“, sagt Oberbürgermeisterin Simone Lange.
Das Projekt sieht vor, die seit langem sanierungsbedürftige Grundschule Fruerlund einschließlich der Sporthalle, einer Mensa, der Außenanlagen und mit den ergänzender Funktionen des geplanten Bildungszentrums, am Standort der heutigen Grundschule in Fruerlund, Bohlberg 56/58, durch einen Neubau zu ersetzen, um den zukünftigen Anforderungen insbesondere im pädagogischen und energetischen Bereich gerecht werden zu können. Vollständig wird das neue Bildungszentrum schließlich durch die im Rahmen des Programms „Stadtumbau West“ mit 4.200.200 € geförderte Kindertagesstätte.

Start für das Projekt “Business Intelligence Stadt Flensburg“

Schnell, schlau, digital – Verlässlichere und strukturierte Datenbasis soll bessere Planungsentscheidungen ermöglichen

Flensburger Rathaus: Die Stadtverwaltung hofft auf Verbesserung von Planungsprozessen

Flensburg. Mit Eintreffen des Förderbescheides vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur in dieser Woche kann das Projekt „Business Intelligence Flensburg“ (BIF) durchstarten. 93.362 Euro stehen der Stadt aus dem Modernitätsfonds (mFUND)  zur Verfügung, um innerhalb eines Jahres eine Voruntersuchung zur Einführung einer so genannten Business-Intelligence-Lösung (BI) durchzuführen.
Projektleiter Dr. Thorben Kelling von der Stadt Flensburg erklärt die Problematik, der man mit der Einführung einer BI-Lösung langfristig begegnen könnte: „Derzeit werden Analysen und Berichte größtenteils Excel-gestützt gefertigt, wobei die Mitarbeiter der verschiedenen Fachabteilungen in unterschiedlichen Formaten und Fachverfahren arbeiten. Auch die Datenquellen sind sehr unterschiedlich, so dass Entscheidungsgrundlagen erst mit zusätzlichem Ressourcenaufwand erarbeitet werden müssen.“
Damit könnte in Zukunft Schluss sein. Ziel des BIF-Projekts ist es nämlich. Datengrundlagen derart zu strukturieren, dass mit einer verlässlicheren und erweiterten Datenbasis bessere Planungsentscheidungen getroffen werden können.
„Insbesondere im Bereich der Stadtplanung ist es essentiell, dass die Entscheidungsträger auf verlässliche, systematisch aufbereitete Daten zugreifen können, auf deren Grundlage sie auch vorausschauend planen können,“ weiß Dr. Kelling.
Das Projekt baut auf den langjährigen Kenntnissen und Erfahrungen der städtischen IT-Abteilung auf und soll nun im Projekt mit wissenschaftlicher Hilfe angegangen werden. Gemeinsam mit der Hochschule Flensburg wird die Stadt daher exemplarisch für die Flensburger Verkehrsplanung  untersuchen, welche Datenflusshürden abteilungs-, fachbereichs- und damit auch Softwareübergreifend existieren und wie man diese überwinden kann. Die Ergebnisse werden dann dokumentiert und in der Schlussphase bewertet.
Oberbürgermeisterin Simone Lange freut sich:  „Die Zukunft des Rathauses ist schnell-schlau-digital. Mit dieser Art der Digitalisierung gehen wir auch einen weiteren Schritt hin zu einer schlaueren Verwaltung.“  Dass alle an einem Prozess beteiligten städtischen Bereiche denselben Datenpool nutzen können begreift die Oberbürgermeisterin als große Chance: „Mit der Einführung von Business Intelligence kann der Verwaltungsmotor langfristig gesehen runder und effizienter laufen,“ so die Oberbürgermeisterin weiter.
Als Folge des Projektes kann eine testweise BI-Lösung eingeführt und auf andere Fachbereiche und weitere Institutionen ausgeweitet werden.

Über den mFUND des BMVI:
Im Rahmen der Forschungsinitiative mFUND fördert das BMVI seit 2016 Forschungs- und Entwicklungsprojekte rund um digitale datenbasierte Anwendungen für die Mobilität 4.0. Neben der finanziellen Förderung unterstützt der mFUND mit verschiedenen Veranstaltungsformaten die Vernetzung zwischen Akteuren aus Politik, Wirtschaft und Forschung sowie den Zugang zum Datenportal mCLOUD. Weitere Information finden Sie unter www.mfund.de.

Oberbürgermeisterin Simone Lange zu Besuch bei den Hortkindern in der Kita Stuhrsallee

Führung durch die Kita und Gespräch mit Ablaufplan – Kinder wünschen sich WLAN in ihrem Hort

Flensburg. Große Freude herrschte am Donnerstag, den 23. November, als Oberbürgermeisterin Simone Lange zu Besuch in der Kita Stuhrsallee war. Die Hortkinder haben Frau Lange einen handgeschriebenen Brief zukommen lassen und wünschen sich WLAN in ihrem Hort.
Um die Kita richtig kennenzulernen, wurde Frau Lange nach der freundlichen Begrüßung durch die verschiedenen Zimmer geführt. Nach dieser Führung luden die Kinder zu einer kleinen Gesprächsrunde mit Getränken und selbstgebackenen Keksen aus der Küche ein.
Mit einem professionellen Ablaufplan wurden dann die verschiedenen Wünsche vorgestellt. Die Kinder äußerten, dass generell alle Schulen moderner werden sollten, dass sie gerne ein neues Spielgerät für den Außenbereich möchten und dass sie gerne einen Informatikraum im Hort haben würden. Zum weiteren Wunsch nach einem Tierpark in Flensburg konnte Frau Lange natürlich nichts versprechen. Dennoch brachte das Gespräch Positives hervor, denn die Kinder erfuhren, dass man in der Verwaltung bereits daran arbeitet, WLAN in sämtlichen Horts zur Verfügung zu stellen.
„Ich bin beeindruckt, wie sehr sich die Kinder jetzt schon einbringen und sich auf meinen Besuch vorbereitet hatten“, staunte Frau Lange.

Dokumentation zum Stand der Hafenostuferdiskussion liegt vor

Flensburg. Die Vorbereitenden Untersuchungen zum Hafenostufer werden öffentlich vorgestellt und diskutiert. Zur Öffentlichkeitsveranstaltung am  05.10.2017 im Robbe & Berking Yachting Heritage Center konnte der städtische Sanierungsträger FGS mehr als 150 interessierte Flensburgerinnen und Flensburger begrüßen. Unter Beteiligung der Oberbürgermeisterin Simone Lange wurde über laufende Projekte bzw. Projektansätze im Gebiet der VU Hafen-Ost von Projektentwicklern bzw. Investoren berichtet. Nach einer Einleitung zur Entwicklung des Gebietes durch den städtischen Sanierungsträger wurden insgesamt sieben Projekte präsentiert.
Jetzt liegt die Dokumentation über diese Öffentlichkeitsveranstaltung schriftlich vor und kann ab sofort auf der Homepage des städtischen Sanierungsträgers unter
www.ihrsan.de/hafen-ost.html
eingesehen werden.

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