Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 22. Februar

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Anträg der Ratsfraktion DIE LINKE und Bündnis90/Die Grünen

  • Zukunft des “Tauchermuseum Flensburg” sichern, Antrag der Ratsfraktion WiF

  • Sondernutzungsgebühren – anteilige Reduzierung

  • New Work in der Stadtverwaltung Flensburg – Schritte auf dem  Weg in neue Arbeitswelten

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 17:45 Uhr im Eingangsbereich des Ratssaals im Rathaus mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 14.02.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 62. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 22.02.2022, 17:45 Uhr
Digitale Sitzung

Hinweise:
Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:45 Uhr. Zuvor findet die Sitzung des Wirtschaftsbeirates
statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Eingangsbereich des Ratssaals im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3G-Regelung und Ihr Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) für die Einlasskontrolle bereit.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Niederschriften
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der  59. Sitzung vom 11.01.2022
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 60. Sitzung vom 25.01.2022
3.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 61. Sitzung vom 08.02.2022

4. Mitteilungen

5. Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-131/2021
5.1 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-131/2021 1. Ergänzung

6. Zukunft des “Tauchermuseum Flensburg” sichern Antrag der Ratsfraktion WiF HA-14/2022

7. Sondernutzungsgebühren – anteilige Reduzierung 2022 HA-16/2022

8. MV: New Work in der Stadtverwaltung Flensburg – Schritte auf dem  Weg in neue Arbeitswelten; Bezug: Beschlusskontrolle zum mündlichen  Bericht der Verwaltung im Hauptausschuss am 27.04.2021: „Handlungsfelder der zukünftigen Gestaltung der Arbeitsplätze der Verwaltung“ HA-17/2022

9. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

10. Anfragen/Anregungen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Niederschriften
12.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 59. Sitzung vom 11.01.2022
12.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 60. Sitzung vom 25.01.2022
12.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 61. Sitzung vom 08.02.2022

13. Mitteilungen

14. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
14.1 Zukünftige Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH HA-18/2022

15. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

16. Anfragen/Anregungen

17. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

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Veröffentlicht am 14. Februar 2022, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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