Archiv für den Tag 9. Februar 2022

Anlässlich des Besuchs von Mette Frederiksen fordert SSW-MdB Stefan Seidler skandinavische Lösungen auch in Deutschland

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Stefan Seidler, Bundestagsabgeordneter des SSW

„Hoffentlich hat Mette unserem Bundeskanzler einige Ratschläge mit auf den Weg gegeben“, scherzt Stefan Seidler. Den Besuch der dänischen Ministerpräsidentin in Berlin nimmt der SSW-Bundestagsabgeordnete Seidler zum Anlass, auf dänische Lösungsmodelle in Digitalisierung und Planfeststellungsverfahren hinzuweisen:

„Dänemark ist da in vielen Dingen sehr viel weiter als wir. Während unsere Gesundheitsämter sich im Faxgerät verheddern, sind die dänischen Behörden aufgrund von digitaler und zentralisierter Informationsstrukturen stets zeitnah und detailliert über den aktuellen Stand der Pandemie informiert. So können die Ämter besser und passgenauer auf neueste Entwicklungen reagieren und diese auch besser prognostizieren. Das ist einer der Gründe, warum Dänemark sich erfolgreich für Öffnungen entschieden hat“, erläutert Seidler, der über gute Verbindungen in Kopenhagener Regierungskreise verfügt.

„Bei den Regierungsgesprächen hätte ich mir auf jeden Fall eine klare Aussage zur Entwicklung des Jütlandkorridors erhofft, statt immer nur den einseitigen Fokus auf die neue Fehmarn-Belt-Querung. Die Jütlandroute ist nach wie vor die wichtigste Verbindung. Deswegen bin ich sehr hellhörig geworden, als der Bundeskanzler vom Ausbau der Zugverbindungen gesprochen hat. Hier werde ich auf jeden Fall bei der Bundesregierung nachhaken!“

Der SSW-Abgeordnete betont: „Die regionale Kooperation zwischen den Menschen im Grenzland und das gemeinschaftliche Leben der dänischen und deutschen Minderheit sind tragende Eckpfeiler für die vertrauensvolle deutsch-dänische Zusammenarbeit. Darum hat es mich sehr gefreut, dass sowohl Scholz als auch Frederiksen sie auf der Pressekonferenz gewürdigt haben.“

Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Umwelt- und Planungsausschusses am 15. Februar

Wichtige TOPS zum Thema:

  • Christiansens Gärten Vorstellung der Planung für den Bereich Museumsberg und Fritz-Wempner-Platz
  • Vorstellung des Entwurfes des Landschaftsplanes
  • Lebenswerte Stadt Antrag der Ratsfraktion SSW
  • 1. Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“ (Nr. 301) Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
  • Berichterstattung des Klimaschutzmanagements 2020 / 2021

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr im Ratsfoyer des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.02.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 66. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 15.02.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung. Eine Übertragung erfolgt auf der Homepage unter www.flensburg.de

Rathaus

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Ratsfoyer des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3GRegelung und Ihr Ausweisdokument (Personal-
ausweis oder Reisepass) für die Einlasskontrolle bereit.

Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine MundNasenBedeckung zu
tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 65. Sitzung vom 01.02.2022

3. Christiansens Gärten Vorstellung der Planung für den Bereich Museumsberg und Fritz-Wempner-Platz

4. Vorstellung des Entwurfes des Landschaftsplanes

5. Lebenswerte Stadt Antrag der Ratsfraktion SSW SUPA-14/2022

6. 1. Änd. des Bebauungsplanes „Lornsendamm“ (Nr. 301) Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-11/2022

7. Mitteilungen
7.1 MV: Berichterstattung des Klimaschutzmanagements 2020 / 2021 RV-13/2022
7.2 MV: Bericht 2021 gemäß § 11 Flensburger Stellplatzsatzung SUPA-8/2022

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 65. Sitzung vom 01.02.2022

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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