Bündnis Städte Sicherer Häfen: Länder beraten über die Zukunft des stark gewachsenen Bündnisses

Digitales Arbeitstreffen der Länderkoordinatoren*innen

Flensburg/Potsdam. Die Stadt Flensburg und die Landeshauptstadt Potsdam laden am 18. Februar 2022 die Länderkoordinatoren*innen aus neun Städten zu einem digitalen Arbeitstreffen des Bündnisses Städte Sicherer Häfen ein, um sich über die weitere Entwicklung des stark gewachsenen Bündnisses in der neuen politischen Landschaft zu beraten. Mit dabei sind neben den Koordinator*innen auch Vertretende der Stadtspitzen aus allen neun Kommunen (neben Potsdam und Flensburg nehmen Berlin, München, Bielefeld, Braunschweig, Saarbrücken, Gießen und Rotenburg am Neckar teil).

Das Bündnis wurde im Rahmen des im Juni 2019 von der Initiative Seebrücke veranstalteten Kongresses „Sichere Häfen. Leinen los für kommunale Aufnahme“ im Berliner Roten Rathaus gegründet. Gemeinsame Basis des Bündnisses ist die im Juni 2019 verabschiedete und im Februar 2021 aktualisierte „Potsdamer Erklärung der Städte Sicherer Häfen“. Darin erklären sich die Kommunen bereit, sich für das Ende der humanitären Katastrophe auf dem Mittelmeer und in den Lagern an den europäischen Außengrenzen einzusetzen und zusätzliche kommunale Aufnahme Geflüchteter auf freiwilliger Basis zu ermöglichen. Vor diesem Hintergrund solidarisieren sich die Bündnismitglieder mit der zivilen Seenotrettung und der Initiative Seebrücke.

Der humanitären Wertegemeinschaft gehören aktuell 117 Kommunen, Gemeinden und Landkreise an. Die Landeshauptstadt Potsdam koordiniert das stetig wachsende Bündnis seit 2020 mit Unterstützung mehrerer Länderkoordinatoren*innen, die als Ansprechpartner*innen für die jeweiligen Kommunen in den Bundesländern fungieren und sich in regelmäßigen Abständen auf Arbeitsebene treffen, um Vorschläge und Strategien für die weitere Arbeit des Bündnisses gemeinsam zu entwickeln.

Die Landeshauptstadt koordiniert das Bündnis seit dessen Gründung, die Stadt Flensburg ist sehr aktiv in der gemeinsamen Bündnisarbeit und war auch bei dem richtungsweisenden Treffen zur Gründung der internationalen Allianz Sicherer Häfen in Palermo 2021 dabei.

Ziel des Treffens der Koordinator*innen ist die Vorbereitung des Bündnistreffens aller 117 Städte am 29. März 2022, welches pandemiebedingt digital stattfinden wird. Dabei wollen die politischen Herausforderungen und aktuellen Entwicklungen in Afghanistan, an der polnisch- belarussischen Grenze und in der Ukraine ausgewertet und die Arbeitsstrukturen den gestiegenen Anforderungen an das Bündnis angepasst werden.

Oberbürgermeister Mike Schubert: „Wir wollen gemeinsam schauen, wie wir unseren Handlungsrahmen gestalten können, so dass ein flexibleres Vorgehen gegenüber unterschiedlichen politischen Konfliktsituationen möglich ist. Dabei müssen wir schauen, wie wir unser Bündnis am besten zukunftsfest machen können in der Form, in der Struktur und im Hinblick auf einen politischen Konsens.“

Oberbürgermeisterin Simone Lange: „Wir freuen uns, dass sich mittlerweile so viele Städte als „Sicherer Hafen” engagieren und mit dem Länderkoordinationstreffen wollen wir weitere Weichen stellen, wie es gelingen kann, sichere Fluchtwege zu schaffen und Menschenleben zu retten. Wir Kommunen können in die politischen Situationen anderer Länder nicht eingreifen, aber helfen können wir denen, die durch Flucht ihr Leben retten und Hilfe benötigen.”

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Zahlreiche Verbände fordern in einer gemeinsamen Erklärung Klimaprämie für Geringverdienede

VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Höhere CO2-Preise müssen unbedingt sozialgerecht abgefedert werden“

• Sozialverband VdK unterstützt Pro-Kopf-Klimaprämie mit monatlicher Rückzahlung
• Geringverdienende und arme Haushalte werden am stärksten entlastet

Das von der Regierung angekündigte „Klimageld“, das die CO2-Bepreisung von Wärme und Verkehr ausgleichen soll, lässt auf sich warten. Mehrere Umwelt- und Sozialverbände fordern daher, eine Pro-Kopf-Klimaprämie einzuführen, der eine Studie testiert hat, dass sie einfach und günstig umzusetzen ist. Diese sieht vor, monatlich an alle Bürgerinnen und Bürger den gleichen Betrag zurückzuzahlen. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele:

„Höhere CO2-Preise müssen unbedingt sozialgerecht abgefedert werden. Eine Pro-Kopf-Prämie, bei der jeder den gleichen Betrag zurückgezahlt bekommt, entlastet Geringverdienende und arme Haushalte am stärksten, weil sie meist weniger Energie verbrauchen. Daher sollte die Regierung zügig dieses Modell mit monatlichen Rückzahlungen umsetzen. Klimaschutz kann nur gelingen, wenn die Lasten gerecht verteilt werden.“

Gemeinsame Erklärung zur Klimaprämie von

Vortragsreihe der Verbraucherzentralen zu Kostenfallen im Internet

Die Bestellung aus dem Online-Shop kommt nicht an, ein versteckter Button in der App führt zu einem teuren Abo oder das versprochene Willkommensgeschenk des Telefonanbieters entpuppt sich als kostenpflichtige Zusatzleistung. Über solche Kostenfallen informieren die Verbraucherzentralen mit einer Vortragsreihe zum Weltverbrauchertag am 15. März 2022.

Die Pandemie hat die Digitalisierung vorangetrieben. Das nutzen auch unseriöse Geschäftemacher für ihre Zwecke aus. „Wer gut informiert ist, erkennt die typischen Kostenfallen leichter. Das spart viel Geld, Ärger und Zeit“, sagt Lenia Baga, Juristin bei der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein. Zum Weltverbrauchertag haben die Verbraucherzentralen eine Reihe aus 24 Online-Vorträge zu fünf Themen vorbereitet. Die Vorträge finden von Montag, den 14.03.2022 bis Freitag, den 18.03.2022 immer um 15 Uhr oder 18 Uhr statt. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Kostenfallen beim Online-Einkauf
Beim Online-Shopping gerät man leicht in eine Kostenfalle. Ein verspäteter Widerruf oder eine nicht bezahlte Forderung wegen einer Reklamation können für die Käufer teuer werden. Die Verbraucherzentrale erläutert in ihrem Vortrag, wie man böse Überraschungen beim Onlineshopping vermeidet.

Vergleichs- und Vermittlungsportale
Wer eine Reise buchen, einen neuen Stromtarif finden oder einen E-Book-Reader kaufen will, nutzt häufig Vergleichs- und Vermittlungsportale im Internet. Sie bieten eine Übersicht über Angebote und Preise. Auf vielen Portalen kann man ausgewählte Leistungen direkt einkaufen. Hinter diesem Service stehen Geschäftsmodelle und ein Zusammenspiel mehrerer Vertragspartner. Wer sich auskennt, kann wirklich attraktive Angebote leichter erkennen.

Fake-Shops sind gut getarnt
Online-Shopping wird immer beliebter – das wissen auch Betrüger, die mit Fake-Shops, also gefälschten Online-Shops, Kasse machen. Fake-Shops sind schwer zu erkennen und wirken auf den ersten Blick oft seriös und echt. Ist das Geld im Voraus bezahlt, kommt entweder minderwertige Ware oder gar nichts an.

Kostenfalle In-App-Käufe
Viele Apps sind kostenfrei. Doch Premium-Funktionen, Spielfortschritt, Werbefreiheit und andere interessante Inhalte kosten Geld. Das steuern die App-Betreiber über In-App Käufe. In Online-Spielen wird dabei oft mit virtueller Währung bezahlt, die sich in Euro und Cent umrechnen lässt. Oft reicht ein Klick, um einen Zahlungsvorgang auszulösen. Der Betrag wird dann ganz unauffällig per Kreditkarte abgebucht.

Vorsicht mit Inkasso-Schreiben
Forderungen von Inkasso-Unternehmen verunsichern Empfänger und bauen Druck auf. Häufig drohen die Absender mit Kosten für Gerichtsverfahren, mit Lohn- und Gehaltspfändung oder Zwangsvollstreckung. In vielen Fällen zahlen Empfänger dann, ohne die Schreiben prüfen zu lassen – dabei sind viele Forderungen nicht berechtigt oder überhöht.

Informationen zu Kostenfallen und Anmeldung zu den Online-Vorträgen auf www.verbraucherzentrale.de/kostenfallen.

Militärischer Treibstoff J8 verseucht Jagel

PFOS wird auch als Zusatz in Flugzeug-Treibstoff eingesetzt: Start eines Tornado-Kriegsflugzeuges in Jagel (die Größe der Abgaswolke ist farblich hervorgehoben

DKP Flensburg

Giftige Substanzen aus der Gruppe der perflourierten Kohlenwasserstoffe PFC im Boden des Fliegerhorst Jagel drohen ins Grundwasser zu gelangen, siehe https://dkpflensburg.wordpress.com/2022/01/30/jagel-verseucht/

PFC, international PFAS, ist der Sammelbegriff für die Substanzen PFOS (Perfluoroctansulfonsäure) und PFOA (Perfluoroctansäure).Beide sind besonders giftig. PFOS gehört zu den langlebigen organischen Schadstoffen. PFOA wird als „Ewigkeitsschadstoff“ bezeichnet, weil er sich in der Umwelt nie abbaut.

Wenn diese Schadstoffe über den Boden, das Grundwasser oder die Luft, in den menschlichen Körper gelangen, werden sie langsamer ausgeschieden, als sie durch die verseuchte Umwelt aufgenommen werden. Das nennt man Bioakkumulation. Dadurch nimmt im Laufe der Zeit, die Menge der giftigen Substanzen im Körper stetig zu Zu den gesundheitlichen Schäden durch PFOS wurde in Februar-Gegenwind bereits ausführlich berichtet. Hinzuzufügen wäre eine Untersuchung des Umweltmediziners Rainer Pless in Sulzheim. Dort hatten seine schwerkranken MCS-Patienten Patienten ausnahmslos PFOS und PFOA in ihrem Blut. In Franken liegt Sulzheim nördlich von Katterbach, das ist ein…

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Trotz nahendem Fristende: Bunnies Ranch schlägt der Stadt drei Modelle für ihre Zukunft im Bahnhofstal vor

Foto: Bunnies Ranch

In einem Offenen Brief wendet sich der Verein Bunnies Ranch an die Vertreter*innen der Stadt Flensburg, um sich mit konkreten Modellen für ein Weiterbestehen einzusetzen.

Am 7.2.2022 fand ein Treffen mit Oberbürgermeisterin Simone Lange, dem Geschäftsführer der Sanierungsgesellschaft (IHRSan), Markus Pahl und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung, Axel Kohrt (SPD) statt. Es ist deutlich geworden, dass die Ereignisse und Beschlüsse der letzten Monate von dem Umstand geprägt waren, dass die Kommunikation ins Stocken geraten sind, so die Vertreter*innen von Bunnies Ranch. Obwohl die Stadt und der Verein inhaltlich übereinstimmende Ziele verfolgen und diese beispielsweise in Leitlinien und Planungsunterlagen der Stadt formuliert sind, sehen die Vertreter*innen der Stadt keinen Sinn darin, über weitere Möglichkeiten einer Fortführung der Vereinsarbeit im Bahnhofstal zu diskutieren.

„Wir halten vor allem das Schaffen einer weiteren Brachfläche auf ungewisse Zeit für eine negatives Signal für alle Menschen, welche sich im Bereich urbane Soziokultur engagieren. Auch Themen wie Natur, Biodiversität, Tier- und Artenschutz sind Zukunftsthemen, an denen die Stadt nachhaltig arbeiten und diese auch umsetzen muss.“ so Vorstandsmitglied Bianca Möller. Der Verein hoffe auf eine Besinnung auf das, was die Mitglieder von Bunnies Ranch seit zwei Jahren, mit Nachdruck  versuchen, konstruktiv zu vermitteln: in Zusammenarbeit neue Wege zu finden, bei dem ein Kulturort im Sanierungsgebiet erhalten und ggf. gewinnbringend in das neu zu planende Gebiet integriert werden kann. Gerade die innerstädtische Flächenknappheit macht deutlich: Nur gemeinsam ist das möglich.  Dabei könne Bunnies Ranch sicher nicht für alle, wenngleich für mehrere Arten von Kulturinitiativen Modell stehen.
Die Vertreter*innen der Stadt hatten im Gespräch unisono erklärt,  inhaltlich können sie diesen Zielen vollumfänglich zustimmen, darunter auch dem Bedarf für Raum für alternative Wohnformen – aber, wie der Ausschussvorsitzende des SUPA, Axel Kohrt betont hätte, eben nur da, wo sie (die Ratsmitglieder) entscheiden, dass es stattfindet darf. Und das soll es ab Ende Februar nicht mehr auf dem Mühlendamm 19.

Von mangelnder Anerkennung und Vertrauenswürdigkeit war die Rede – seitens der Oberbürgermeisterin.
„Aus Sicht der Stadt spricht es anscheinend gegen unsere Glaubwürdigkeit, dass wir mehrmals dringlichst um Verlängerung der befristeten Verträge gebeten haben. Einerseits wurde erneut gemeinsam festgestellt, dass es derzeit keine Ausweichflächen gibt. Andererseits wird uns vorgehalten, dass wir uns – an den Sanierungsleitlinien orientiert auf Lösungen konzentriert haben, die den Erhalt unseres Angebots im Bahnhofstal anstreben. Wir setzen uns schlicht für unsere Inhalte ein, und dass diesen ein Raum zusteht“, so Hanna Kalkutschke. Der Verein verweist auf seine öffentliche Kommunikation und die Zusage der Oberbürgermeisterin vom Januar 2021.

Der Prozess der letzten zwei Jahre spiegele nachvollziehbar wider, wie durch den Einsatz vieler Beteiligter mittlerweile ein ganz anderer Stand der Zusammenarbeit erreicht worden sei. „Wir wissen, dass sich verschiedene Menschen im Rathaus für unsere Sache eingebracht haben, und das erkennen wir durchaus an. Der von außen wahrnehmbare Stimmungswechsel im Rathaus zum Umgang mit Bunnies Ranch erklären wir uns so, dass es offenbar noch nicht gelungen ist, das Projekt positiv mit transformativer Stadtentwicklung in Verbindung zu bringen. In Anbetracht der Corona-Pandemie ist nachvollziehbar, dass manche Themen aus dem Blick geraten sind und viele Entscheidungsträger noch keinen Besuch vor Ort bei Bunnies Ranch einrichten konnten.  Anstelle des Erhalts von Vorurteilen sähen wir natürlich lieber den Erhalt von Kulturorten als Priorität für Flensburg.“ so Vorstandsmitglied Hanna Kalkutschke.

Der Vorstand des Bunnies Ranch e. V. (von links) Bianca Möller, Hanna Kalkutschke und Sebastian Reincke. Foto (c) Bunnies Ranch

Stadt, Sanierungsträger und Verein haben nicht nur viel Zeit mit der Kommunikation verbracht. Bunnies Ranch hat auf eigene Kosten fachliche Unterstützung dazu geholt. In anderen Städten scheint die Offenheit für unkommerzielle Kulturprojekte grösser zu sein, beispielsweise bei der „Alten Mu“ in Kiel oder dem „Wandelwerk“ in Köln. Aber auch Projekte in Dänemark, wie das „Domen“ und „Institut for X“ in Aarhus zeigen, dass es nicht nur spannend ist, neue Wege auszuprobieren, sondern dass diese, sogenannten ‚Dritten Orte‘ und Reallabore, immer stärker „als eine Art lebendige, fortlaufende Art der Beteiligung der Bürger*innen an der Stadtentwicklung gesehen werden“, wie die ZwischeZeitZentrale aus Bremen in ihrem Plädoyer für Bunnies Ranch erklärt.

„Eine Blauäugigkeit, wie sie Axel Kohrt dem Verein bescheinigt, bestand rückblickend bei uns tatsächlich“, so der Vereinsvorstand. Die Mitglieder seien davon ausgegangen, dass durch den direkten und regelmäßigen Kontakt mit dem Sanierungsträger bestehende Vorbehalte und Missverständnisse ausgeräumt werden. Nach einem Jahr ist allerdings das Fazit, dass selbst die wichtigsten Fakten und Ziele des Vereins viele Mitglieder des Planungsausschusses nicht erreicht haben. Dadurch sei nochmals deutlich geworden, wie wichtig Präsenzgespräche mit den einzelnen Fraktionen sind. Der Verein verfolgt diesen Austausch aktuell verstärkt, appelliert aber aufgrund des Auslaufen der aktuellen Frist an die Fraktionen, möglichst bald auf das Gesprächsangebot des Vereins zurückzukommen. Und an die Stadt Flensburg, sich doch nochmal zu überlegen, ob nicht zurückgekehrt werden kann zu der zukunftsfähigen Kooperation, welche bereits bestanden hatte.

Bunnies Ranch hat nun noch einmal mit einem Offenen Brief die Initiative ergriffen, die Stadt auf mögliche Modelle zum Erhalt des Vereins im Bahnhofstal hinzuweisen.

Die drei beschriebenen Modelle haben gemein, dass sie die Sanierungsziele der Stadt nicht blockieren wollen. Im Gegenteil: Der Verein möchte Bereiche des Sanierungsgebiets mit Inhalten füllen, darunter soziokulturelle Angebote, Mitmachkultur und Nachhaltigkeitsprojekte. Insbesondere die Bereiche, die den Übergang zwischen zukünftiger Bebauung und schützenswertem Grünbereich bilden, seien dafür gedacht. Der Verein bekommt von verschiedensten Seiten viel Zuspruch für diese Zukunftsversion.

Der Offene Brief kann in ganzer Länge unter www.bunniesranch.de nachgelesen werden.

Auf ihrer Website (https://www.bunniesranch.de/die-nachlesebar/) stellt Bunnies Ranch e. V. außerdem eine Sammlung von Schriftstücken zur Einsicht zur Verfügung, darunter ein Plädoyer der ZwischenZeitZentrale aus Bremen und ein Gutachten zum Thema „Unversiegelt Wohnen in der Stadt“. Bunnies Ranch möchte damit dazu auffordern, sich an der Gestaltung und Entwicklung der Stadt zu beteiligen.

Dazu wird es auch noch eine Veranstaltung am 26. und 27.2. geben. Kurzfilme zum Thema, eine Kunstaktion und „Augenhöhe-Feuertonnengespräche“ soll es geben. Das Programm wird in Kürze bekannt gegeben.

Weiter Infos: www.bunniesranch.de