Archiv für den Tag 8. November 2021
Öffentliche Sitzung des Kleingartenausschusses und Umwelt- und Planungsausschusses am 16.11.2021 im Flensburger Rathaus
Ab 16 Uhr tagt der Kleingartenausschuss. Der Beginn der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses ist ab 16:45 Uhr vorgesehen. Untenstehend jeweils die Einladung und Tagesordnung für die Sitzungen
Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzungen im Ratssaal des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen.
Anmeldung erbeten entweder telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de.
Sitzung Kleingartenausschuss
TOPS zum Thema: Jahresbericht durch den Vorstand des Vereins der Gartenfreunde e.V., Sachstand zur Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzeptes
Stadt Flensburg Flensburg, 05.11.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung in der Eigenschaft als Kleingartenausschuss
Bekanntmachung
zur 4. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung in der Eigenschaft als Kleingartenausschuss
am Dienstag, 16.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 3. Sitzung vom 20.10.2020
3. Mitteilungen
3.1 Jahresbericht durch den Vorstand des Vereins der Gartenfreunde e.V.
3.2 Sachstand zur Umsetzung des Kleingartenentwicklungskonzeptes
4. Beschlusskontrolle
5. Beantwortung früherer Anfragen
6. Anfragen/Anregungen
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
7. Mitteilungen
8. Beschlusskontrolle
9. Beantwortung früherer Anfragen
10. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
Sitzung Umwelt- und Planungsausschuss
TOPS zum Thema:
30er-Zonen vor Kitas und Schulen Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF, 99. Änd. des Flächennutzungsplanes „Hof Twedt“ und 2. Änd. des Bebauungsplanes „Twedt“ (Nr. 230) Aufstellungsbeschluss, Einstellung von Bauleitplanverfahren R Informationen über laufende und anstehende Projekte der Stadt- und Landschaftsplanung, Vorsitz zur Versammlung am 15.12.2021 zur Änderung des Bebauungsplanes „Lornsendamm“ | Rettungswache Nord
Stadt Flensburg Flensburg, 05.11.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung
Bekanntmachung
zur 61. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 16.11.2021, 16:45 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 60. Sitzung vom 02.11.2021
3. 30er-Zonen vor Kitas und Schulen Antrag der Ratsfraktionen SSW und WiF SUPA-67/2021
4. 99. Änd. des Flächennutzungsplanes „Hof Twedt“ und 2. Änd. des Bebauungsplanes „Twedt“ (Nr. 230) Aufstellungsbeschluss RV-134/2021
5. Einstellung von Bauleitplanverfahren RV-133/2021
6. Mitteilungen
6.1 Informationen über laufende und anstehende Projekte der Stadt- und Landschaftsplanung
6.2 Vorsitz zur Versammlung am 15.12.2021 zur Änderung des Bebau-ungsplanes „Lornsendamm“ | Rettungswache Nord
7. Beschlusskontrolle
8. Beantwortung früherer Anfragen
9. Anfragen/Anregungen
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 60. Sitzung vom 02.11.2021
11. Mitteilungen
11.1 Sachstand Rahmenplan Sanierungsgebiet „Hafen-Ost“
12. Beschlusskontrolle
13. Beantwortung früherer Anfragen
14. Anfragen/Anregungen
Für die Richtigkeit:
Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier
folkBALTICA Herbstkonzert am 19.11. in der St. Nikolai Kirche Flensburg
Mit dem folkBALTICA Ensemble (D/DK), Fiolministeriet (DK)
& Keike Faltings (D)
in der St. Nikolai Kirche, FlensburgJetzt Tickets reservieren!
Am 19. November 2021 erwartet die Besucher*innen in der St. Nikolai Kirche in Flensburg ein festlicher Abend gefüllt mit Liebes- und Herbstliedern sowie mitreißender Instrumentalmusik. Neben dem folkBALTICA Ensemble steht ein echtes Powerteam auf der Bühne. Das dänische Trio Fiolministeriet und die Föhrerin Keike Faltings teilen die Liebe zu den alten Folkliedern ihrer Heimaten. Es ist ein Ausflug in ein musikalisches Universum voller Intensität, roher Energien und wunderschöner Musikstücke. Weitere Konzerte finden am 20. November in Husum und am 21. November in Gråsten, Dänemark statt.
Informationen & Tickets auf www.folkbaltica.de
Tempolimit im Wattenmeer
Naturschutzorganisationen fordern: Neue Befahrensverordnung für die Nationalparke muss Schutz stärker berücksichtigen
Hamburg/Husum, 8.11.2021: Die für das deutsche Wattenmeer aktiven Natur- und Umweltschutzorganisationen kritisieren, dass das Bundesverkehrsministerium den Boots- und Schiffsverkehr in den drei Wattenmeer-Nationalparken zu Lasten des Naturschutzes regeln will. Der Entwurf für eine neue Befahrensverordnung* fällt weit hinter das mindestens erforderliche Schutzniveau mit ausreichenden Ruhezonen und Geschwindigkeitsbeschränkungen zurück.
Besonders kritisch sehen die 20 Naturschutzverbände, dass die vom Bundesverkehrsministerium vorgeschlagene neue Verordnung zu viele Schnellfahrtstrecken ausweist, zu viele und zu große Teile der Schutzgebiete für das Kitesurfen freigibt und zu viele zusammenhängende Schutzbereiche durch kleine Fahrwasser durchschnitten werden. Daraus resultieren nicht nur steigender Unterwasserlärm und vermehrte Störungen der Wattenmeervögel, die für Rast und Nahrungssuche auf die Nationalparke angewiesen sind. Schnellfahrtstrecken führen auch zu mehr Treibstoffverbrauch von Schiffen und damit einem erhöhten Klimafußabdruck. Die Naturschutzverbände bekennen sich zwar grundsätzlich zu einer Befahrbarkeit des Wattenmeeres zum Beispiel durch Fähren, Ausflugsschiffe oder den Wassersport, fordern aber dabei den Respekt vor der Natur ein. „Damit die Nationalparke ihren Schutzzielen tatsächlich gerecht werden können, braucht es vor allem ausreichend große Ruhezonen, klare Geschwindigkeitsbeschränkungen sowie eine Beschränkung des Kitesurfens auf dafür geeignete Gebiete. Der Entwurf der neuen Verordnung hat hier deutliche Defizite. Die Umsetzung würde ein wertvolles natürliches Ökosystem mit globaler Bedeutung gefährden, das von der UNESCO sogar als Weltnaturerbe anerkannt wurde“, so die Verbände.
Grundsätzlich ist eine Aktualisierung der bislang geltenden und noch aus den 90er Jahren stammenden Befahrensverordnung für die Wattenmeer-Nationalparke längst überfällig, erklären die Organisationen.
Zuständig dafür ist das Bundesverkehrsministerium, weil das Wattenmeer immer dann formal zur „Bundeswasserstraße“ wird, wenn es bei Flut von Wasser bedeckt ist. „Die in der alten Befahrensregelung ausgewiesenen Schutzzonen entsprechen schon seit 20 Jahren nicht mehr denen, die durch die Nationalparkgesetze der Bundesländer zum Schutz der Natur vorgesehen sind. In Zeiten von Klimakrise und Artensterben dürfen wir beim Schutz keine Rückschritte machen. Eine neue Verordnung muss den Schutz der Natur verbessern, nicht untergraben,“ unterstreichen die Verbände.
Um eine angemessene Befahrbarkeit des Wattenmeeres zu ermöglichen, waren die Naturschutzverbände weit auf die Reedereien und den Wassersport zugegangen und hatten einen vor Ort an der Nordseeküste erzielten Kompromiss akzeptiert. Dieser wurde durch die Bundesländer Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachsen im Mai 2017 dem Bundesverkehrsministerium als Grundlage für eine neue Regelung vorgeschlagen. „Dies war und ist ein tragfähiger Kompromiss, der schon erhebliche Zugeständnisse des Naturschutzes mit sich brachte. Die nun geplante Verordnung verwässert diese Lösung weiter zu Lasten der Umwelt. Das ist nicht akzeptabel und verstößt gegen die Vorgaben des europäischen Naturschutzrechtes“, kritisieren die Verbände.
Problematisch ist auch, dass das Bundesverkehrsministerium die Verordnung offenbar noch schnell als lediglich geschäftsführende Bundesregierung erlassen will. Inkrafttreten kann die Verordnung jedoch nur mit Zustimmung des Bundesumweltministeriums. Die Naturschutzverbände rechnen damit, dass dieses der Verordnung nicht zustimmt, falls sie für die Natur schlechter ausfällt als der vor Ort zwischen allen Beteiligten gefundene Kompromiss.
* Entwurf einer „Verordnung über das Befahren der Bundeswasserstraßen in Nationalparken im Bereich der Nordsee“
(NordSBefV).
Eine gemeinsame Pressemitteilung folgender Naturschutzverbände:
• Bürgerinitiative „Rettet das Cux-Watt“
• Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland e.V.
• BUND Bundesverband e.V.
• BUND Landesverband Niedersachsen
• BUND Landesverband Schleswig-Holstein e.V.
• Deutscher Naturschutzring (DNR)
• Landesnaturschutzverband Schleswig-Holstein e.V. (LNV)
• Landesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (LBU) Niedersachsen e.V.
• M.E.E.R. e.V.
• Der Mellumrat e.V.
• NABU Bundesverband
• NABU Niedersachsen
• NABU Schleswig-Holstein
• Naturschutzgesellschaft Schutzstation Wattenmeer e.V.
• Naturschutzverband Niedersachsen e.V.
• Niedersächsischer Heimatbund e.V. (NHB)
• Verein Jordsand e.V.
• Whale and Dolphin Conservation (WDC)
• Wissenschaftliche Arbeitsgemeinschaft für Natur- und Umweltschutz (WAU Jever)
• WWF Deutschland
Hartz IV reicht nicht: Aktuelle Umfrage zu Lebenshaltungskosten untermauert Forderung nach deutlicher Anhebung der Grundsicherung
“Der Druck auf SPD und Grüne, bei den Regelsätzen eine deutliche Erhöhung im Koalitionsvertrag festzuschreiben, ist riesig”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.
Berlin, . Die ganz große Mehrheit (85%) der Bevölkerung glaubt nicht, dass die aktuellen Hartz IV-Leistungen ausreichen, um den alltäglichen Lebensunterhalt bestreiten zu können. 811 Euro im Monat werden im Durchschnitt als nötig erachtet, ein Betrag der 80 Prozent über dem liegt, was alleinlebenden Grundsicherungsbeziehenden derzeit tatsächlich zugestanden wird (446 Euro). Dies ergibt eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes. Der Verband mahnt eine klare Festlegung der Ampel-Koalition auf eine bedarfsgerechte Anhebung der Regelsätze an. Es könne nicht sein, dass ausgerechnet die Ärmsten in dieser Gesellschaft von der neuen Bundesregierung in ihrer Not im Stich gelassen werden.
„Die Umfrage belegt, wie wenig die Regelsätze mit der praktischen Lebensrealität zu tun haben. Sie sind kleingetrickst, viel zu niedrig und manifestieren Armut statt sie zu beseitigen. Ein Blick auf die Preise im Supermarkt genügt, um zu sehen, dass diese Armutssätze nicht reichen, um über den Monat zu kommen”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. Der Paritätische fordert von der künftigen Bundesregierung entschlossenes Handeln zur Abschaffung von Armut. Die Anhebung der Grundsicherung auf ein armutsfestes Niveau sei mit Priorität anzupacken und im Koalitionsvertrag verbindlich zu verankern, appelliert der Verband an die Verhandler*innen einer Ampel-Koalition. “Wir reden hier vom Existenzminimum und der bitteren Alltagsnot von Millionen von Menschen. Keine Koalition kann es sich erlauben, hier untätig zu bleiben“, so Schneider. Die derzeit geplante Erhöhung der Regelsätze um 0,7 Prozent zum 1.1.2022 sei klar verfassungswidrig und werde vor dem Verfassungsgericht landen, warnt er unter Verweis auf ein entsprechendes Rechtsgutachten. Nach Berechnungen des Paritätischen müsste der Regelsatz deutlich über 600 Euro liegen.
Dies wird durch eine aktuelle Meinungsumfrage untermauert: 85 Prozent der Befragten gehen nicht davon aus, dass die in Hartz IV und Grundsicherung im Alter, bei Erwerbsminderung und im Asylbewerberleistungsgesetz vorgesehen Regelsätze ausreichen, um den Lebensunterhalt bestreiten zu können. 67% geben an, zur Bestreitung des Lebensunterhaltes – ohne Wohnkosten – von 600 Euro und mehr zu benötigen Im Durchschnitt gingen die Befragten sogar von 811 Euro aus.
Mit Blick auf die aktuellen Koalitionsverhandlungen halten es sechs von zehn Befragten für wichtig, dass sich SPD und Grüne mit der Forderung nach einer bedarfsgerechten Anhebung der Regelsätze durchsetzen. Unter Anhänger*innen der beiden Parteien sind es sogar 75% (SPD) bzw. 77% (Grüne). “Der Druck auf SPD und Grüne, bei den Regelsätzen eine deutliche Erhöhung im Koalitionsvertrag festzuschreiben, ist riesig”, betont Schneider mit Blick auf die Daten.
Die repräsentative Umfrage wurde vom 28. Oktober bis 2. November 2021 vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes durchgeführt. Insgesamt wurden 1.027 Personen über 18 Jahre im Rahmen der Mehrthemenumfrage des repräsentativen Online-Befragungspanels forsa.Omninet befragt.
Der Paritätische Wohlfahrtsverband
Der Paritätische ist ein Wohlfahrtsverband von eigenständigen Organisationen, Einrichtungen und Gruppierungen der Wohlfahrtspflege, die Soziale Arbeit für andere oder als Selbsthilfe leisten. 
Getragen von der Idee der Parität, das heißt der Gleichheit aller in ihrem Ansehen und ihren Möglichkeiten, getragen von Prinzipien der Toleranz, Offenheit und Vielfalt, will der Paritätische Mittler sein zwischen Generationen und zwischen Weltanschauungen, zwischen Ansätzen und Methoden sozialer Arbeit, auch zwischen seinen Mitgliedsorganisationen. Mehr unter: https://www.der-paritaetische.de/verband/
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