Archiv für den Tag 14. November 2021

Volkstrauertag: Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg in Flensburg

Stilles Gedenken am Denkmal vor dem Polizeipräsidium und Deserteursdenkmal

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer mit Fotos von Ulla Vonberg

Mehr als 20 Menschen folgten am heutigen Sonntag dem Aufruf der Deutschen Friedengesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA) zum Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg in Flensburg. Start war am sog. Hebroni-Denkmal am Polizeipräsidium, das während der Nazizeit auch Gestapo-Gefängnis war. Das nahm Ludwig Hecker von der VVN zum Anlass in seinem Beitrag vor allem die letzten Tage des Krieges in Flensburg zu beleuchten. Führende Nazis, Kriegsverbrecher und KZ-Schergen hatten in den letzten Kriegstagen Unterschlupf in Flensburg gefunden und nicht wenige hochrangige Nazis hofften nun über die sog. „Rattenlienie Nord“ mit falschen Papieren und neuen Identitäten ihre Flucht aus Deutschland vorbereiten zu können. Währenddessen ließ die letzte NS-„Reichsregierung“ unter Führung von Großadmiral Karl Dönitz in Flensburg selbst noch nach der Kapitulation Offiziere und Soldaten hinrichten, die sich weigerten, weiterhin der Nazi-Wehrmacht zu dienen.

In der Großen Straße 15,  wo sich bis Februar 1933 das KPD-Büro befand, wurde ebenfalls mit einem Redebeitrag von Ludwig Hecker Oskar Reincke gedacht. Reincke war Leiter des KPD-Unterbezirks Flensburg und Stadtverordneter. Er wurde am 13. März 1933 von den Nazis verhaftet und bis 1935 in verschiedenen Konzentrationslagern gefangengehalten.  Nach seiner Haft schloss er sich 1939 dem Hamburger Widerstand und ab 1941 der Widerstandsgruppe Bästlein-Jacob-Abshagen an. Er wurde deshalb wegen Hochverrat angeklagt, zum Tode verurteilt und von den Nazis im Gefängnis Hamburg Holstenglacis am 10.7.1944 enthauptet. Ebenfalls gedacht wurde Heinrich Lazarus, der im Haus Große Str. 15 wohnte, als Jude deportiert und in Auschwitz am 5.12.1942 ermordert wurde. Für beide hat der Kölner Künstler Gunter Demnig jeweils einen Stolperstein mit den wichtigsten Lebensdaten vor dem Haus im Pflaster der Großen Straße verlegt.

Anschließend versammelten sich die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung vor dem Deserteursdenkmal in der Roten Straße – Platz der Gärtner. Hier machte Siglinde Neher von der DFG-VK in ihrem Beitrag deutlich, dass die Verweigerung des Kriegsdienstes ein essentielles Menschenrecht darstelle, das aber selbt heute in vielen Ländern der Welt als solches nicht betrachtet werde. Beschämend ist, wie Siglinde Neher berichtete, dass denjenigen die sich geweigert hatten, als Soldaten am völkermordenden Krieg der Nazis teilzunehmen und die dafür hart bestraft wurden, nach Kriegsende eine Rehabilitierung in der jungen Bundesrepublik verweigert wurde. Nach Angaben der Bundesvereinigung „Opfer der NS-Militärjustiz“ wurden rund 30.000 Deserteure, Verweigerer und „Kriegsverräter“ durch NS-Richter zum Tode verurteilt. Etwa 20.000 wurden hingerichtet. Erst im Jahr 2002 beschloss der Bundestag auch die pauschale Rehabilitierung von Deserteuren, nachdem er zuvor 1998 alle Unrechtsurteile der NS-Militärjustiz aufgehoben hatte.

Mit der Rezitation des Antikriegsgedichts von Astrid Lindgren: Wäre ich Gott endete die Veranstaltung am Deserteursdenkmal.

Fotos: Ulla Vonberg

 

„Verqueres Denken – Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus“ – Online-Lesung mit Andreas Speit am 17.11.2021

Online-Lesung mit Andreas Speit am Mittwoch, 17. November, 19:00 Uhr

Jetzt anmelden!

Sie gehen für »die Freiheit« auf die Straße: Bei den Querdenken-Demonstrationen und Corona-Protesten laufen Impfgegner:innen neben QAnon-Anhänger:innen, Esoteriker:innen neben Rechtsextremen, die Peace-Fahne flattert neben der Reichsflagge. Dieses Miteinander kommt jedoch nicht zufällig zustande. Wer sich für den Schutz von Natur und Tieren einsetzt, vegane Ernährung und Alternativmedizin bevorzugt, seine Kinder auf Waldorfschulen schickt oder nach spiritueller Erfüllung sucht, muss nicht frei von rechtem Gedankengut und Verschwörungsfantasien sein. Andreas Speit zeigt, dass in alternativen Milieus Werte und Vorstellungen kursieren, die alles andere als progressiv oder emanzipatorisch sind.

Eine Neuauflage des Buches ist für den 15.11.2021 angekündigt.

Andreas Speit:
Verqueres Denken – Gefährliche Weltbilder in alternativen Milieus.
Christoph Links Verlag, Berlin 2021
239Seiten, 18,– €

Die Lesung findet nur online statt. Anmeldung unter info@rbt-sh.de

Keine Anmeldegebühren

Eine Veranstaltung des Mobilen Beratungsteams Schleswig-Holstein in Zusammenarbeit mit der Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung.

Träger: Arbeiterwohlfahrt Landesverband Schleswig-Holstein

Gefördert von: Landesdemokratiezentrum Schleswig-Holstein; Landespräventionsrat Schleswig-Holstein; Schleswig-Holstein – Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung

Die Veranstaltenden behalten sich vor, Personen, die rechtsextremen Parteien oder Gruppierungen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, bzw. durch solche Äußerungen stören, den Zutritt zur Bildungsveranstaltung zu verwehren oder von dieser entschädigungslos auszuschließen.

Sozialatlas Flensburg 2021: Zahl der Sozialleistungsempfänger*innen nimmt weiter zu

Bevölkerungszahl sinkt leicht auf 96.731 Personen

Kinderarmut – Knapp ein Viertel aller Kinder und Jugendlichen unter 15 Jahren lebt in Armutshaushalten sowie jedes zweite Kind in der Neustadt

27.834 Menschen mit Migrationshintergrund, 28,8% Anteil an der Gesamtbevölkerung

Mit dem Sozialatlas 2021 liegt die 20. kleinräumige Fortschreibung von Sozialstrukturdaten für die Stadt Flensburg und ihre 13 Stadtteile vor, heißt es in der Mitteilungsvorlage für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss am 15.11.2021. Im Folgenden die zentralen Ergebnisse mit Stichtag 31.12..2020:

Download hier

Bevölkerungswachstum:

Zum 31.12.2020 zählt die Stadt Flensburg 96.731 Einwohner*innen. Im Vergleich zum Vorjahr geht die Zahl um 0,2% zurück (-189 Personen). Gegenüber 2019 geht die Zahl der Einwohnenden in den meisten Stadtteilen leicht zurück, am stärksten in der Westlichen Höhe (-150 ggü. 2019) und in der Südstadt (-105 ggü. 2019). Einzig in den Stadtteilen Nordstadt (+131), Mürwik (+69) und Tarup (+250) steigt die Bevölkerungszahl im Vergleich zu 2019.

Altersstruktur:

Die Gruppe der Kinder und Jugendlichen unter 18 Jahren umfasst 14.739 Perso-nen (+2 ggü. 2019). Sie bildet damit einen Anteil von 15,2% an der Gesamtbevölkerung. In 2020 beläuft sich die Anzahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (18-u.65 Jahre) auf insgesamt 62.780 Personen (-357 ggü. 2019). Der Anteil der Altersgruppe an der Gesamtbevölkerung liegt bei 64,9%. Die Zahl der ü.65-Jährigen steigt auf 19.212 Menschen in 2020 an (+166 ggü. 2019). Das sind 19,9% der Gesamtbevölkerung. Ein besonders dynamisches Wachstum zeigt sich für die Gruppe der Hochaltrigen (ü.80 Jahre), deren Zahl im Vergleich zu 2010 um 38,2% angestiegen ist (+1.728).

Empfänger*innen von Sozialleistungen:

In 2020 beziehen insgesamt 11.904 Personen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren Leistungen nach SGB II, III und XII. Dies entspricht einem Anteil von 18,3% an der erwerbsfähigen Bevölkerung (15-u.65 Jahre). Im Vergleich zum Vorjahr steigt die Zahl um 7,9% (+869 ggü. 2019).

Die Präsentation des Sozialatlas 2021 für die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss am 15.11.2021 gibt es hier

Weitere Ergebnisse aus der Zusammenfassung des Sozialatlas 2021, S. 4-6:

Einwohnendenzahl geht leicht zurück

Zum 31.12.2020 zählt die Stadt Flensburg 96.731 Einwohner*innen. Im Vergleich zum Vorjahr geht die Zahl um 0,2% zurück (-189 Personen). Damit ist die Bevölkerungszahl zum ersten Mal seit 2010 rückläufig. Diese Entwicklung zeigt sich auch auf Stadtteilebene.
Im Vergleich zum Vorjahr geht die Zahl der Einwohnenden in den meisten Stadtteilen leicht zurück, am stärksten in der Westlichen Höhe (-150 ggü. 2019) und in der Südstadt (-105 ggü. 2019). Einzig in den Stadtteilen Nordstadt (+131), Mürwik (+69) und Tarup (+250) steigt die Bevölkerungszahl im Vergleich zu 2019.

Rückgang der Geburtenzahl in 2020

Im Vergleich zum Vorjahr geht die Zahl der Geburten in 2020 um 6,7% auf insgesamt 940 Geburten (-67 Geburten ggü. 2019) zurück. Das sind 11,8% bzw. 99 Geburten mehr ggü. 2010. Zwischen 2010 und 2019 waren es durchschnittlich 862 Geburten pro Jahr. Die Geburtenzahlen der letzten 5 Jahren liegen deutlich darüber. In 2020 liegt die Geburtenquote in Flensburg bei 48,4. Vergleichsweise hohe Geburtenquoten weisen die Nordstadt (60,6) und Fruerlund (61,5) auf. Die niedrigsten Geburtenquoten sind in den Stadtteilen Friesischer Berg (37,2) und Sandberg (37,0) zu verzeichnen.
Deutlich über dem Durchschnitt der letzten 10 Jahre liegen die Geburtenquoten in der Nordstadt, Jürgensby und Fruerlund. Rückläufige Geburtenquoten im 10-Jahres-Vergleich zeigen sich hingegen in den Stadtteilen Weiche und Sandberg.

Altersstruktur größtenteils konstant, dynamisches Wachstum der Hochaltrigen

Die Zahl der Kinder und Jugendlichen bleibt im Vergleich zum Vorjahr konstant (+2 Personen) und umfasst in 2020 insgesamt 14.739 Menschen. Im Vergleich zu 2010 ist die Zahl der u.18-Jährigen um 9,1% gestiegen (+1.227 Personen). Damit bildet die Gruppe der Kinder und Jugendlichen einen Anteil von 15,2% an der Gesamtbevölkerung.

Bei einer stadtteilbezogenen Betrachtung zeigen sich teilweise große Unterschiede.
In Engelsby ist die Zahl der u.18-Jährigen innerhalb der letzten 10 Jahre um 17,6% zurückgegangen (-255 Personen). Deutliche Zuwächse hingegen sind in den Stadtteilen Nordstadt (+13,8% bzw. +256 Personen), Mürwik (+13,0% bzw. +270 Personen) und Tarup (+25,5% bzw. +240 Personen) zu verzeichnen.

In 2020 beläuft sich die Anzahl der Personen im erwerbsfähigen Alter (18-u.65 Jahre) auf insgesamt 62.780 Personen. Im Vergleich zu 2019 geht die Zahl der 18-u.65-Jährigen um 0,6% zurück (-357 Personen). Zu einem ausgeprägteren Rückgang kam es in den Stadtteilen Westlichen Höhe (-100 Personen ggü. 2019), Südstadt (-87 Personen ggü. 2019) und Weiche (-84 Personen ggü. 2019). In Tarup hingegen ist die Altersgruppe im Vergleich zum Vorjahr um 152 Menschen gewachsen. Der Anteil der Altersgruppe an der Flensburger Gesamtbevölkerung liegt bei 64,9%.
Die Altersgruppe der ü.65-Jährigen steigt in 2020 auf insgesamt 19.212 Personen (+166 Personen ggü. 2019). Der Anteil der Altersgruppe an der Gesamtbevölkerung liegt bei 19,9%. In den StadtteilenWestliche Höhe (24,8%), Fruerlund (23,9%), Mürwik
(28,2%) und Engelsby (22,8%) liegt der Anteil der Altersgruppe über dem gesamtstädtischen Durchschnitt.
Für die Gruppe der ü.80-Jährigen ist ab dem Jahr 2014 ein sehr dynamisches Wachstum zu verzeichnen. Die Altersgruppe ist im Vergleich zu 2010 um 38,2% auf insgesamt 6.250 Personen in 2020 angewachsen. Dies entspricht einer Zunahme um 1.728 Menschen seit 2010. Im Vergleich zum Vorjahr steigt die Zahl der ü.80-Jährigen um 5,5% (+328 Personen ggü. 2019).

27.834 Menschen mit Migrationshintergrund

Zum Jahresende 2020 weisen insgesamt 27.834 Menschen in Flensburg einen Migrationshintergrund auf. Dies entspricht einem Anteil von 28,8% an der Gesamtbevölkerung.
Im Vergleich zum Vorjahr steigt die Zahl um 1,7% (+472). Etwas mehr als die Hälfte der Menschen mit Migrationshintergrund (55,3% bzw. 15.397 Personen) verfügen über eine ausländische Staatsangehörigkeit, etwas weniger als die Hälfte über die deutsche (44,7% bzw. 12.437 Personen). Die Zahl der Personen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit ist seit 2010 um 9.042 auf insgesamt 15.397 Menschen im Jahr 2020 angewachsen und hat sich damit mehr als verdoppelt. In 2020 ist die Zahl der Einbürgerungen im Vergleich zum Vorjahr leicht zurückgegangen. Insgesamt wurden 122 Menschen eingebürgert, das sind 6 weniger als in 2019 (-4,7%).

Deutlicher Anstieg der Arbeitslosigkeit

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten geht im Vergleich zum Vorjahr um 0,2% bzw. 66 Personen zurück. Stand Dezember 2020 gingen 32.916 Flensburger*innen einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nach. Innerhalb der letzten 5 Jahre ist die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten um 8,6% angestiegen (+2.593 Personen ggü. 2016).
Zum 30.06.2020 waren 5.075 Einwohner*innen als arbeitslos gemeldet. Im Vergleich zum Vorjahr nimmt die Zahl der Arbeitlosen um 25,8% bzw. +1.042 Personen zu. Damit liegt der Anteil der Arbeitslosen an der Bevölkerung von 18 bis unter 65 Jahren für das Jahr 2020 bei 8,1%. Innerhalb der letzten 5 Jahre ist die Zahl der Arbeitslosen um 17,5% gestiegen (+756 Personen ggü. 2016).

Zunahme der Empfänger*innen von Sozialleistungen

In 2020 bezogen insgesamt 13.149 Personen Leistungen nach SGB II, III und XII. Das sind 953 Personen mehr als im Vorjahr (+7,8%). Im Alter von 15 bis unter 65 Jahren waren es insgesamt 11.904 Personen, die Leistungen nach SGB II, III und XII erhielten. Dies entspricht einem Anteil von 18,3% aller Einwohner*innen im erwerbsfähigen Alter.

Anzahl der nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten unter 15 Jahren geht leicht zurück

Die Zahl der nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten sowie deren Anteil an der Bevölkerung unter 15 Jahren gehen leicht zurück. Im Vergleich zum Vorjahr sinkt die Zahl um 3,8% (-115) auf insgesamt 2.948 Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren, die Leistungen nach SGB II erhalten. Dies entspricht einem Anteil von 23,8% an der Bevölkerung unter 15 Jahren.
Die Zahl der nicht erwerbsfähigen Leistungsberechtigten variiert je nach Stadtteil teilweise sehr stark. Den höchsten Anteil im Vergleich zur Bevölkerung unter 15 Jahren weist die Neustadt mit 49,9% auf (299 Personen). Die höchsten absoluten Zahlen sind für die Nordstadt (626 Personen) sowie für Mürwik (470 Personen) zu verzeichnen. Besonders niedrig fällt die Quote in Tarup aus (3,2% bzw. 31 Personen).

Anstieg der Zahl der Grundsicherungsempfänger*innen infolge gesetzlicher Änderungen durch das Bundesteilhabegesetz

In 2020 bezogen insgesamt 2.852 Personen Leistungen der Grundsicherung. Im Vergleich zum Vorjahr steigt die Zahl um 450 Personen bzw. +15,8%. Dieser Anstieg ist in erster Linie das Inkrafttreten des Bundesteilhabegesetzes zum 1.1.2020 zurückzuführen, gemäß dem teil- und vollstationäre Unterbringungen in der Eingliederungshilfe nun als Wohnformen außerhalb von Einrichtungen gelten und somit in die Statistik einfließen. Dies gilt es bei der Interpretation der Daten zu beachten. Im Vergleich zu 2016 ist die Anzahl der Grundsicherungsempfänger*innen um 30,1% gewachsen (+659 Personen).

Zahl der Wohngeldempfänger*innen nimmt zu

Die Zahl der Wohngeldempfänger*innen ist im Vergleich zum Vorjahr um 10,2% gestiegen (+355 Personen). In 2020 bezogen damit 3.825 Personen Wohngeld. Dies entspricht einem Anteil von 4,0% an der Gesamtbevölkerung. Besonders viele Wohngeldempfänger* innen sind in der Nordstadt (722 Personen) sowie in Mürwik (601 Personen) zu verzeichnen.

Handlungsansätze und Projekte

Ausgehend von der Strukturanalyse im Sozialatlas und anderen Informationen stellt die Stadt Flensburg sich in Kooperation mit den örtlichen Organisationen und Einrichtungsträgern mit Engagement und teilweise erheblichen Eigenmitteln den quartiersbezogenen Herausforderungen. Von den vielfältigen Aktivitäten und Projekten sind insbesondere zu nennen: Soziale Stadt, Stadtumbau West, Unterstützung im Schulbereich durch das „Zentrum für kooperative Erziehungshilfen“ und die Schulsozialarbeit, Ausbau der Kindertagesbetreuung und verstärkte Förderung der Angebote und Einrichtungen in diesem Bereich, die Verstetigung der Arbeit in den „Familienzentren“ durch die Förderung von Zusatzangeboten, Frühe Hilfen (z.B. Lokales Netz für Kind und Familie Flensburg und Aktivierung der Hebammen-Arbeit), der Aufbau einer Jugendberufsagentur und die Neuausrichtung der Mittelverteilung in der Offenen Altenhilfe.

Weitere ausführliche Daten, Zahlen und Fakten gibt es im  Sozialatlas 2021

Flensburger Sozialatlas 2010/11/12/13/14/15/16/17/18/19/20

Der Flensburger Sozialatlas mit Daten zur sozialen Situation der Bevölkerung in Flensburg

Wer sich einen Überblick über die Entwicklung der Flensburger Sozialdaten und deren Veränderung in den letzten Jahren verschaffen möchte, dem sei auch ein Blick  in den Sozialatlas der Jahre 2010/11/12/13/14/15/16/17/18/19/20 empfohlen. Hier geht´s zum Flensburger Sozialatlas 2010 , Sozialatlas_2011Sozialatlas 2012 , Sozialatlas_2013 , Sozialatlas 2014 , Sozialatlas 2015, Sozialatlas 2016 , Sozialatlas_2017 , Sozialatlas 2018 , Sozialatlas 2019 , Sozialatlas 2020

Vorfreude auf Weihnachten – Ein Märchenabend am 27.11. an der Volkshochschule Flensburg

Jetzt anmelden!

Flensburg. Am Samstag, den 27. November lädt die vhs Flensburg um 15:30 Uhr in den Nikolaikirchhof ein. Geboten wird ein gemütliches Beisammensein mit Erzählungen, Märchen, Gedichten zur Winter- und Weihnachtszeit, heiter und fröhlich, besinnlich und ernst, wie es früher war, wie es heute ist. Durch die Veranstaltung führt die Erzählerin der Europäischen Märchengesellschaft, Frau Ingrid Jacobsen. Die Veranstaltung findet im vhs-Zentrum an der Nikolaikirche in Raum 18 statt und endet um 17:00 Uhr.

Die Teilnahme ist nur nach vorheriger Anmeldung und Bestätigung seitens der vhs Flensburg möglich. Es gilt die 3G-Regel. Das Entgelt beträgt 12 Euro pro Person.

Anmeldungen können online auf www.vhs-flensburg.de vorgenommen werden. Alternativ erreichen Sie die vhs dienstags, mittwochs und freitags von 10:00-13:00 Uhr sowie am Donnerstag von 14:00-17:00 Uhr unter Tel. 0461 85-5000 sowie per E-Mail an volkshochschule@flensburg.de.

Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 18.11.2021

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Hiermit laden wir herzlich ein zur

61. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel

am Donnerstag 18.11.2021, 11.58 Uhr

Die Bestätigung der Anmeldung haben wir erhalten mit der Mitteilung, unser bewährtes Hygienekonzept sei strenger als die Landesverordnung. Kontaktdaten müssen nun nicht mehr erhoben werden und Mund-Nasen-Bedeckung wird nur für Situationen empfohlen, wo ein Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Bislang ist es bei unseren Mahnwachen nicht zu Infektionen gekommen und das muss auch so bleiben.

Die Kriegführenden und Kriegsvorbereiter machen auch keine Pause zur „Coronazeit“, Kurzarbeit Null für alle Soldat*innen ist doch eine gute Maßnahme. Im Bundeshaushalt wurden jetzt 4600 Millionen € für die Planung und den Prototyp des FCAS eingebracht.

Future Combat Air System

(FCAS) digital vernetze Luftkriegsführung der Zukunft

Am 23. Juni 2021 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages 4,6 Milliarden Euro für die Studien und die Erstellung eines Prototyps des Future Combat Air Systems beschlossen. Es wird das teuerste Rüstungsprojekt von Staaten der Europäischen Union mit geplanten 100 Milliarden Euro Gesamtkosten.

Was gehört zu FCAS?

  1. Ein vollkommen neues Kampfflugzeug mit Tarnkappeneigenschaften, neuem Triebwerk, neuer Sensorik und der Möglichkeit vernetzt mit anderen Systemen zu operieren. Es soll mit einem Drohnenschwarm sowie als System mit anderen Waffensystemen in der Luft, am Boden und auf See sowie im Cyberraum kommunizieren und kooperieren können. Ziel ist ein Gesamtsystem aller Waffensysteme.
  2. Unbemannte Flugobjekte, also Drohnen, die gemeinsam mit dem Kampfflugzeug im Schwarm fliegen können. Sie sollen Fähigkeiten zur Spionage (Aufklärung), elektromagnetischer Störung (Jamming) sowie Täuschung haben. Drohnen sollen bewaffnet werden können für Luft-, Boden- und Seekampf.
  3. Eine sogenannte Combat Cloud soll das System aus Kampfflugzeug und Drohneschwarm mit anderen Kampfsystemen über eine Datenübertragung in „Echtzeit“ miteinander vernetzen. Dadurch sollen sämtliche Sensoren von Flugzeugen, Schiffen, Landfahrzeugen oder -stationen sowie Satelliten sowie Waffen dieser Systeme miteinander vernetzt eingesetzt werden. Es geht nicht nur um herkömmlich Waffen, sondern auch um elektromagnetische und den Cyberraum.

Wofür FCAS?

Im Luftkrieg sollen bemannte und unbemannte Flugobjekte Daten und Informationen sammeln und untereinander kommunizieren, um die militärischen Absichten des Gegners sicher und schnell zu erkennen. Durch diesen militärischen Vorsprung soll der Gegner ausgeschaltet werden, bevor er reagieren kann. Die dabei anfallende Datenmenge sollen in einer sogenannten Combat Cloud verarbeitet werden. Das System besteht aus Großdrohnen, die aus großer Höhe in der Lage sind, das Gesamtgeschehen eines militärischen Kampfgebiet mit Sensorik zu überblicken, Daten und Informationen zu sammeln, zu digitalisieren und allen am Kampfgeschehen beteiligten zu übermitteln, zusammen mit vielen anderen Waffensystemen.

Drohnenschwärme aus kleinen Drohnen sind in der Lage, aus geringer Höhe detaillierte Lagebilder zu erstellen und sie zu übermitteln.

Die Daten und Informationen werden dann als Einsatzbefehl an die Kampfflugzeuge im Kampfgebiet übermittelt, damit diese dann gezielt ihre Bomben und Raketen abwerfen.

Vernetzte Kriegsführung nicht nur in der Luft

In die militärische Vernetzung FCAS sollen perspektivisch auch die neuen Flottendienstboote, das Nachfolgemodell des Panzers Leopard 2, Militärfahrzeuge bis hin zu jeder Soldatin und jedem Soldaten eingebunden werden.

Die unterschiedlichen militärischen Fähigkeiten einzelner Systeme sollen zu einer Gesamtfähigkeit verschmelzen. Das Ziel ist, möglichst alle Daten und Informationen der einzelnen am Kampfgeschehen beteiligten, in Echtzeit zu sammeln, auszuwerten und allen zur Verfügung zu stellen. Damit soll der militärische Gegner frühzeitig erkannt und effizient bekämpft werden, bevor er selbst in der Lage ist zu kämpfen.

Für die frühzeitige Erkennung des Gegners, seines Standortes und seiner Kampffähigkeit werden Systeme der signalerfassenden Aufklärung, Systeme, die Informationen und Daten über ein gesamtes Kriegsgebiet sammeln können und Sateliten benötigt, die diese Daten und Informationen in Echzeit übermitteln können. Je mehr Informationen und Daten über den militärischen Gegner gesammelt werden sollen, desto mehr muss in diesem Bereich aufgerüstet werden.

Verschwendete Steuermittel für Rüstungskonzerne

Beteiligt an FCAS sind die BRD und Frankreich mit dem Konzern Airbus, Frankreich mit dem Konzern Dassault Avion und Spanien mit dem Konzern Indra Sistemas. Airbus hat die Leitung in der Entwicklung des vernetzten Systems für den Luftkrieg. Zusätzliche Partner sind MBDA, für Lenkflugkörpersysteme, Thales für Kommunikations-, Informations- und Steuerungssysteme und SAFRAN für Kampfflugzeugtriebwerke. Da die drei beteiligten Staaten sich die Kosten teilen, bedeutet das: Schon der Entwurf des neuen europäischen Kampfjets kostet über 13 Milliarden Euro. Wenn das System FCAS funktionieren soll, müssen alle am System beteiligten immer auf dem gleichen Ausrüstungsstand sein. Damit ist eine dauerhafte Aufrüstung aller am System beteiligten Teilsysteme verbunden.

Bedenken des Bundesrechnungshofes

Der Bundesrechnungshof hat den Mitgliedern des Haushaltsausschusses abgeraten, der Vorlage des Bundesministeriums für Verteidigung zuzustimmen. Er kritisiert, dass für das Projekt noch kein Vertragswerk zwischen den beteiligten drei Staaten und den Rüstungskonzernen vorliegt. Die Freigabe der Milliarden soll erfolgen, obwohl das BMF einräumt, dass „weder die Konzeptstudie noch die Phase 1A bisher beendet werden konnten und abschließende Ergebnisse insofern nicht vorliegen.“ Es gibt nur eine Absichtserklärung und dennoch soll Geld bereit gestellt werden. Er kritisiert auch, dass die Nutzungsrechte an den Studien, die von den Staaten bezahlt werden sollen, nicht endgültig geklärt sind. Airbus besteht darauf, dass die Studienergebnisse nur mit der Zustimmung der Rüstungskonzerne an die Partnerstaaten weiter gegeben werden. Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass von 4,6 Milliarden Euro nur Studien erstellt und ein Prototyp des Kampfsystems bis 2027 gebaut werden. Es ist nicht planbar, wie teuer das Endprodukt sein wird, das 2040 einsatzbereit sein soll. Er kritisiert auch, dass das Risiko besteht, dass die Drohnen und Kampfflugzeuge keine Zulassung im zivilen Luftraum bekommen. Die Rechnungsprüfer kritisieren außerdem, dass das Parlament nicht beteiligt wird, etwa bei der Frage, ob die Entwicklung so erfolgreich war, um das Projekt weiter zu verwirklichen.

Bei der Entwicklung von FCAS liegen die finanziellen Risiken ausschließlich bei den Steuerzahler*innen der beteiligten Staaten.

Geübt wird schon jetzt in unserer Region

Vom Flugplatz Todendorf bei Lütjenburg übte Airbus bereits 2019 den gemeinsamen Flug von Drohnenschwärmen. Die Erkenntnisse der Übungen über der Ostsee sollen in die Entwicklung des FCAS einfließen. Das „mit anderen Luftstreitkräften vernetzte System“ soll „das gegnerische Luftkriegspotenzial in der Luft und am Boden“ bekämpfen können, hatte Oberstleutnant Stoetzel im Vorfeld gesagt. Am 24.06.21 startete ein Eurofighter im Rahmen einer Luftwaffenübung am Fliegerhorst Jagel. In Todendorf startete gleichzeitig eine unbemannte Drohne. Über der Ostsee übernahm der Eurofighter dann die Lenkung der Drohne. „Wenn das klappt, wäre das ein Riesending“, hatte Oberstleutnant Stoetzel im Vorfeld gesagt. Bei der Kriegsführung der Zukunft sollen autonom fliegende, eventuell bewaffnete Drohnen mit einer neuen Generation von Kampfjets kontinuierlich kommunizieren. Mit der Übung sollte vor allem die Combat Cloud erprobt werden. Der NDR berichtete auch, siehe https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Drohne-trifft-Eurofighter-Luftwaffenuebung-fuer-neues-Kampfsystem,luftwaffe322.html

Der endgültige Beschluss steht noch aus.

Da der Verteidigungshaushalt für das Haushaltsjahr 2022 zum Ende der letzten Legislaturperiode beschlossen wurde, unterliegt er der „Diskontinuität“. Das heißt, die neue Bundesregierung muss einen neuen, zweiten Regierungsentwurf beschließen und in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren einbringen. Der Deutsche Bundestag wird den Haushalt 2022 dadurch voraussichtlich erst bis Mitte 2022 abschließend beraten und beschließen können. Wir können deutlich machen, was wir von dieser Verschwendung von Steuermitteln, die nur den Zweck haben, zu zerstören, halten: Nichts!

Mahnwachen gegen Krieg und Militär:

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Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel

Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.

Seit mehr als fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.

Informationen über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter:  www.bundeswehrabschaffen.de

Dort sind die Berichte zu vorangegangenen Mahnwachen und die Einladungen zu den künftigen Mahnwachen zu finden, weitere Informationen zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung, dort können auch Transparente, Aufkleber Plakate etc. bestellt werden.

Finanzielle Unterstützung nehmen wir gerne an auf unser Konto
Friedenswerkstatt Kiel, IBAN DE08 2109 0007 0011 8672 05

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

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