„Arabische Buchausstellung bunt und zeitlos“ am 13. November in der Neustadt 12

Einladung zu einer Buchausstellung

Der Palästinensische Verein in Flensburg lädt Sie herzlich ein zu der arabischen Buchausstellung
„Arabische Buchausstellung bunt und zeitlos“ von mehreren renommierten Autoren

Zeit: Samstag, den 13.11.2021, von 11- 19 Uhr
Ort: Neustadt 12
24939 Flensburg

wir freuen uns Sie mit arabischer Lyrik, Literatur, Geschichte und vieles mehr begrüßen zu dürfen!

Selbstverständlich gibt es einen Anteil in deutscher Sprache.

Die Veranstaltung ist öffentlich und wir würden uns freuen, wenn Sie den Veranstaltungshinweis an Freunde und Bekannte weiterleiten.

Eintritt frei!
Ihr Palästinensischer Verein in Flensburg.

Es gelten weiterhin die Corona-Auflagen

Corona-Krise: Schleswig-Holstein erweitert die ergänzenden Impfangebote deutlich

Gesundheitsministerium informiert nach der Gesundheitsministerkonferenz zur Auffrischungsimpfung

KIEL. Heute (05.11.) ist die Gesundheitsministerkonferenz (GMK) der Länder zu Ende gegangen. Im Fokus stand dabei weiterhin die Bekämpfung der Coronapandemie und die Auffrischungsimpfung. Die Länder haben bestätigt, dass besonders ältere Personen, Menschen mit Vorerkrankungen und medizinisches und pflegerisches Personal sechs Monate nach der Zweitimpfung eine Auffrischungsimpfung erhalten sollten. Nach einer vorangegangenen Abstimmung zwischen Bundesgesundheitsminister und Vertretern der Ärzteschaft können darüber hinaus zukünftig Auffrischungsimpfungen grundsätzlich allen Personen angeboten werden, die diese nach Ablauf von sechs Monaten nach Abschluss der ersten Impfserie wünschen.

Gesundheitsminister Heiner Garg betont: „Impfen ist weiterhin ein Schlüssel, um aus dieser Pandemie zu kommen, das gilt auch für die Auffrischungsimpfung. Mit dem jetzigen Beschluss wird die zu erwartende Gruppe der zu Impfenden in den kommenden Wochen deutlich größer. Wir haben daher heute gemeinsam mit Kommunen und Kassenärztlicher Vereinigung besprochen, die ergänzenden Impfangebote in Schleswig-Holstein deutlich auszuweiten, um die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte zu entlasten und für die Menschen noch mehr Angebote zur Auffrischungsimpfung zu unterbreiten.“

Kommunale Landesverbände, Kassen Ärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein (KVSH) und Gesundheitsministerium hatten sich entsprechend heute über Eckpunkte abgestimmt. Bereits jetzt gehört Schleswig-Holstein zu den Ländern mit den meisten Auffrischimpfungen pro Einwohner mit 130.225 Impfungen. Neben den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten tragen dazu die offenen Impfangebote der mobilen Teams und temporären Impfstellen bei (www.impfen-sh.de). Das Land hatte frühzeitig alle Menschen, die 80 Jahre und älter sind, per Brief persönlich auf die Impfangebote hingewiesen sowie alle Pflegeeinrichtungen in die Impfkampagne einbezogen. Dort haben inzwischen nach Einschätzung der KVSH bereits die meisten Menschen eine Drittimpfung erhalten.

Jetzt werden zusätzlich alle Menschen über 70 Jahren als besonders vulnerable Gruppe persönlich angeschrieben und auf die Angebote der Auffrischungsimpfung hingewiesen, entsprechende Briefe werden nächste Woche gedruckt und dann verschickt. Die Ständige Impfkommission hat für diese Altersgruppe 6 Monate nach der Zweitimpfung die Auffrischungsimpfung empfohlen.

Zusätzlich wird der Einsatz der mobilen Teams an den temporären Impfstellen im November weiter ausgeweitet.

Um den absehbaren Anstieg an Impf-Berechtigten ab Dezember entsprechend des heutigen Beschlusses auf Bund-Länderebene gerecht zu werden, sind weitere Kapazitäten notwendig.

Daher planen Land, Kommunen und KVSH neben den mobilen Teams zusätzliche stationäre Impfstellen einzurichten.

• diese werden regional im Land verteilt
• konkrete Standorte werden derzeit abgestimmt
• die Anzahl der Standorte wird sich in etwa an der Anzahl der bisherigen Impfzentren orientieren, auch wenn die Strukturen in der internen Organisation angepasst werden.
• diese stationären Impfstellen, werden anders als die offenen Angebote der mobilen Teams mit einem Terminvergabesystem ausgestattet werden, um Wartezeiten vor Ort zu vermeiden.
• zusätzlich werden auch dort im kleineren Umfang offene Angebote stattfinden

Derzeit wird der konkrete Zeitplan unter den Beteiligten abgestimmt, so dass die stationären Impfstellen in den kommenden Wochen starten können.

Hintergrund Zahlen: Sollten alle in Schleswig-Holstein geimpften Personen eine Auffrischungsimpfung in Anspruch nehmen, dann wären analog zu den vor sechs Monaten durchgeführten Zweitimpfungen die nachfolgenden Zahlen zu erwarten:

• November        340.318
• Dezember        518.072
• Januar              486.501

Ein weiterer Schwerpunkt der Gesundheitsministerkonferenz war der besondere Schutz der Menschen in den Pflegeeinrichtungen. In Schleswig-Holstein gelten bereits strenge Anforderungen an die jeweiligen Hygienekonzepte der Pflegeeinrichtungen sowie eine tägliche Testpflicht für Mitarbeitende, sofern kein Impfschutz besteht.

Die Testpflicht für Besuchende soll laut GMK-Beschluss mit der Stimme Schleswig-Holsteins erweitert werden: Der Bund wird die Rechtsgrundlage (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordung) so anpassen, dass die Länder unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens auch für geimpfte oder genesene Personen eine Testpflicht zum Betreten von diesen Einrichtungen verordnen können. Soweit geimpfte oder genesene Personen einer Testpflicht unterliegen, wird der Anspruch auf kostenlose Tests (nach § 4 a der Testverordnung) erweitert. Schleswig-Holstein wird entsprechend die Testpflicht für Besucherinnen und Besucher von Pflegeeinrichtungen erweitern, unabhängig von deren Impfstatus. Eine Anpassung der Coronabekämpfungsverordnung ist derzeit in Arbeit. Der Zugang zu Pflegeeinrichtungen soll damit weiterhin ermöglicht und zugleich sicherer werden.

Online-Beteiligung „Dein Volkspark! Deine Ideen!“

Aufwertung des Volksparks zum Spiel- und Bewegungspark

Flensburg. Der Volkspark soll zum Spiel- und Bewegungspark umgestaltet werden. Die Wünsche der Flensburger*innen, Haupt-Nutznießer*innen des Volksparks, sollen dabei eine wesentliche Rolle spielen. „Dein Volkspark! Deine Ideen!“ lautet daher der Slogan der Online-Kampagne, mit der auf die Möglichkeit der Online-Beteiligung bis zum 3. Dezember aufmerksam gemacht werden soll. Beteiligen kann man sich über die Open Source Beteiligungsplattform Consul, die die Stadt als erste Kommune Schleswig-Holsteins ab dem 8. November erstmalig unter der Domain www.flensburg-mitmachen.de einsetzt.
„Ob jung oder jung geblieben, alle Flensburger ab 16 Jahre haben die Möglichkeit, ihre Meinung darüber abzugeben, was ihnen im Volkspark gefällt, vielleicht aber auch missfällt. Gleichzeitig können sie ihre Ideen einbringen und kundtun, was sie sich wünschen, damit sie in Sachen Spiel und Bewegung auf ihre Kosten kommen.“ Tanja Kaula, Koordinatorin für Einwohner*innenbeteiligung. ‚Kosten‘ gelte hier aber nur im übertragenen Sinne, denn das Angebot solle öffentlich und damit kostenfrei für jede*n nutzbar sein.
„Von den örtlichen Gegebenheiten her eignen sich in erster Linie einige Flächen am Wasserturm, entlang der Hauptwegeführung zwischen dem Wasserturm und an der so genannten Sonnenwendwiese, um sie zu multifunktionalen Spiel- und Bewegungsräumen zu entwickeln, die Menschen aller Altersklassen ansprechen“, weiß Stadt- und Regionalplaner Kai Steffen aus dem Bereich Stadtentwicklung. „Damit sollen der Kreativität und Ideensammlung aber erstmal keine Grenzen gesetzt werden.“
Steffen ist seinerseits Mitglied der städtischen „Fachplanung Spiel und Bewegungsräume“, die das Projekt betreut und dem auch Stadtrat Stephan Kleinschmidt große Bedeutung beimisst:
„Die Aufwertung des Volksparks zum Spiel- und Bewegungspark liegt uns am Herzen. Denn Spiel- und Bewegungsräume sind wichtig für die Lebensqualität in unserer Stadt: Sie ermöglichen gute Erholung, mehr Offenheit und fördern das Miteinander aller Flensburger*innen.“
Wieso die Wahl auf den Volkspark fiel, erklärt Thomas Dau-Eckert, der neben der Leitung des Kinder-und Jugendbüros auch die Leitung der genannten Fachplanung unter seinen Fittichen hat, die sich aus Mitarbeiter*innen der Stadt- und Landschaftsplanung, des TBZ, des Sport- sowie des Kinder- und Jugendbüros zusammensetzt:
„Wir haben untersucht, welche öffentlichen Freiräume als Orte für Begegnung sowie Spiel- und Bewegung zur Verfügung stünden. Die Planungen sollten unter den Aspekten „Spielplätze“, „Freiraumgestaltung“, „Sport und Bewegung im öffentlichen Raum“, „Gesundheit“ und „Stadtentwicklung“ bedacht werden. Der Volkspark stand bei uns in den letzten Jahren gestaltungs-und sanierungstechnisch weniger im Fokus hat daher großes Potential zur Neuinterpretation hin zu einem Spiel- und Bewegungspark.“
Auch in den vergangenen Tagen wurden vor Ort Fragebögen ausgeteilt, Befragungen durchgeführt und Passanten im Beteiligungsmobil interviewt. Künftig werden auch die anliegenden Sport-Vereine und benachbarte Einrichtungen mit ins Boot geholt.
Nun versucht die Stadt über die digitale Online-Beteiligung niedrigschwellig, den Großteil der Bevölkerung zu erreichen.
Damit die Wünsche berücksichtigt werden können, sind jetzt die Flensburger am Zug. Denn nur, wenn sie mitmachen kann aus dem Slogan: „Dein Volkspark! Deinen Ideen!“ letztlich auch Wirklichkeit werden.
Nach der Aufbereitung der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung werden diese bis zum 22. Dezember ausgewertet und auf Verwirklichungsmöglichkeiten geprüft. Im Anschluss werden Kosten ermittelt, konkrete Maßnahmen zur Umsetzung ausgeschrieben, so dass im Sommer 2022 mit Maßnahmen zur Umgestaltung begonnen werden könnte.

Neustadt-Jamsession am 9. November um 19 Uhr in der Neustadt 12 in Flensburg

Liebe Musiker, liebe Musikinteressierte,

am kommenden Dienstag, den 9. November treffen wir uns wieder um 19.00 Uhr zum gemeinsamen Musizieren in der Neustadt 12, Eingang zum Stadtteilhaus.

Wir, das sind Menschen mit unterschiedlichen musikalischen Traditionen und kulturellen Hintergründen.

Wir wollen ohne Leistungsdruck und ohne Auftrittsverpflichtung musizieren, jammen und Songs gemeinsam spielen, die wir alle mögen.
Bringt Eure Instrumente und wenn ihr Freunde und Bekannte habt, die Musik machen möchten, auch die mit. Wenn Ihr Songtexte, Akkorde oder Noten von Eurem Lieblingslied oder Liedern habt, am besten in mehrfacher Kopie ebenso mitbringen.

Uns stehen neben den Musikinstrumenten, die wir mitbringen, auch eine kleine PA mit Mischpult, Micros und ein E-Piano zur Verfügung. Wer also Lust hat in die Tasten zu hauen oder auch mit seinem E-Bass oder seiner E-Gitarre spielen möchte, kann die an die Anlage anschließen.

Nach aktueller Corona-Schutzverordnung ist für die Teilnahme an Veranstaltungen in Innenräumen bei allen Beteiligten der 3G-Nachweis erforderlich. Es gelten zudem die entsprechenden Hygiene-Regeln.

Übrigens finden unsere Treffen regelmäßig jeden 2. und 4. Dienstag im Monat in der Neustadt 12 statt. Die Teilnahme ist kostenfrei.

Wir freuen uns auf Euer Kommen.

Jan Hinrich Haacke
Jörg Pepmeyer

Flensburger Kurzfilmtage vom 17. bis 21. November 2021

Jetzt Tickets reservieren!

Endlich gibt es wieder Kurzfilmtage in Flensburg! Ein Blick ins Programm verspricht erneut qualitative Vielfalt beim nördlichsten Kurzfilmfestival der Republik. Um nicht den Rahmen zu sprengen, hier nur ein paar Stichworte: Sechs Wettbewerbsprogramme mit aktuellen Kurzfilmen aus Deutschland, Schweiz, Österreich # ein Wettbewerbsblock mit dänischen Kurzfilmen # ein Programm mit Filmen aus der Rolle Vorwärts für Kinder und eines für Jugendliche (ab 12) # internationale Animationsfilme im Block „Tricky“ # zehn Filme „Von Nachbarn und Freunden“ aus der Region. Und: In einem neuen Format stellen zudem verschiedene Festivalmacher aus Schleswig-Holstein ihre Lieblingsfilme vor, um daran deutlich zu machen, was sie an ihrer Arbeit fasziniert. Wir sind sehr gespannt!

Wann: Mittwoch 17. bis Sonntag 21. November 2021
Wo: 51Stufen Kino im Deutschen Haus und Theaterwerkstatt Pilkentafel

Tickets: Ab 8. November im MODUL1, Rote Straße und im 51Stufen Kino im Deutschen Haus. Reservierungen sind bereits jetzt online möglich!

Programm und Ticketreservierung: https://www.flensburger-kurzfilmtage.de/

Barcamp for future am 10. und 11.12.2021 bei artefact in Glücksburg – Entdecke die Vielfalt der regionalen Nachhaltigkeitsideen

Das erste regionale „Barcamp for future“ findet im Glücksburger Zentrum für nachhaltige Entwicklung statt.

Ab sofort ist die Anmeldung möglich.

Wie kann ich selber Ideen einbringen, Erfahrungen austauschen zu privatem, kommunalem oder beruflichem Engagement für eine nachhaltigere Welt? Auch wenn die „big points“ von der Politik wie derzeit in Glasgow kommen müssen, so liegt die konkrete Umsetzung einer enkeltauglichen Mobilität oder Ernährung, der Nutzung erneuerbarer Energien oder die Schaffung zukunftsfähiger Arbeitsplätze doch oft an Eigeninitiativen.

Das erste „Barcamp for future“ im Zentrum für nachhaltige Entwicklung, artefact, bietet die Möglichkeit zum generationsübergreifenden brainstorming. Von Freitag bis Samstag nachmittag können Themen und Fragen vorgeschlagen und dann in Kleingruppen ausgetauscht werden. Verpflegung und Getränke für viele Pausengespräche und lockeren Austausch sind vorhanden. Ein zusätzliches Highlight bietet am Freitag abend der Journalist und Mitarbeiter der Denkfabrik „Agora Energiewende“ Christoph Podewils: er stellt sein topaktuelles neues Buch „Deutschland unter Strom“ vor und lädt zur Diskussion.

Die Teilnahme ist sowohl an einem der Tage als auch durchgängig mit Übernachtung möglich, für Teilnehmer bis 26 konnte dafür ein Zuschuss der Unterstützer Lighthouse foundation, Bingo Projektförderung und Verein zur Förderung der Energiewende eingeworben werden. Unter www.artefact.de finden sich alle Infos zur Anmeldung. Der Programm-Flyer zum Download: Barcamp-artefact 10.+11.12. -Flyer

Für die kreative Umsetzung eines Barcamps sind die Ideen und Initiativen aller Bürger*innen und Unternehmer*innen gefragt: pfiffige Existenzgründer , kommunale Akteure für erneuerbare Nahwärme, Nachbarn für solaren Mieterstrom, Landwirte für CO2-arme Direktvermarktung, Schüler für blühende Dächer und Schulhof-Imkerei und vor Allem Interessierte und Motivierte, die noch Betätigungsfelder und Anregungen suchen – sie Alle sind genau richtig beim ersten Barcamp for future im Zentrum für nachhaltige Entwicklung.

Wer Lust hat, eigene Beiträge und Erfahrungen einzubringen, ist ebenso willkommen wie junge Menschen, die brainstorming für plastikfreien Einkauf suchen oder Senioren, die sich im repair-Café engagieren wollen. Ausgearbeitete Vorträge sind nicht gefordert, sollten ggfs. kurz und knackig sein.
Wer schon jetzt ein Thema vorschlagen möchte, ist eingeladen, es an das Vorbereitungsteam von artefact zu mailen, ob zu Existenzgründung, Energiewende, Bürgerbeteiligung oder oder , ist Ihre Wahl!

Barcamp for future  – der Ablauf

Freitag 10.12.21     15:00 – 21:00

(ab 14 Uhr: Ankommen und Erkundung des Klimapark Glücksburg)
Einchecken unter den dann aktuellen Corona- Bedingungen (2 oder 3 G)

15:00   Begrüßungskaffee, Getränke
15:30   Begrüßung durch das Orga-Team und Vorstellung von Programm und Ablauf

16:00   Erste Runde für Themenvorschläge
16:30   parallele Arbeitsgruppen zu gewählten Themen
17:15   Pause

17:30   zweite Runde
17:35   parallele Arbeitsgruppen
18:20   Abendessen

19:00  Deutschland unter Strom
Christoph Podewils, Journalist und Agora Energiewende, Berlin
stellt sein Buch vor und zur Diskussion

Gemütlicher Ausklang

Samstag  11.12.21     10:00 – 16:00

08:00   Frühstück
(ab 9:00 Einchecken weiterer Tagesgäste (s.o.), Kaffee

10:00   Kurzvorstellung des Ablaufs
10:15   Aufruf zu Themenvorschlägen
10:45   dritte Runde mit parallelen Arbeitsgruppen
11:30   Kaffeepause

12:00   Angebote für Kurzführungen: von der Idee zum Trendsetter
Beispiele nachhaltiger Betriebe und Projekte

12:45   Mittagessen

13:30   vierte Runde mit parallelen Arbeitsgruppen
14:30   Kaffeepause
15:00   Blitzgewitter aus den Gruppen
15:30   Resumé, feed back  – wie weiter?
16:00   Abschluss

Sozialverband VdK begrüßt prognostizierte Rentenerhöhung

VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Das wäre überfällig“

• Rentnerinnen und Rentner litten 2021 unter steigenden Lebenshaltungskosten
• Kürzungsfaktoren müssen dauerhaft abgeschafft werden

Berlin, 3.11.2021. Der VdK begrüßt die erste offizielle Schätzung, dass die Renten im Juli 2022 um voraussichtlich 5,2 Prozent im Westen und 5,9 Prozent im Osten steigen sollen. „Das wäre überfällig und eine wirklich gute Nachricht für alle Rentnerinnen und Rentner, die unter den steigenden Krankenkassenbeiträgen und Lebenshaltungskosten 2021 gelitten haben. Sie mussten starke Kaufkraftverluste hinnehmen“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele.

Vor allem die Strom- und Gaspreise, aber auch die Lebensmittelpreise sind in diesem Jahr stark gestiegen. Die Inflationsrate liegt aktuell bei über 4 Prozent. „Deshalb wären die Rentensteigerungen 2022 ein wichtiger finanzieller Ausgleich für die Rentnerinnen und Rentner, auch angesichts der Nullrunde 2021 im Westen (und der geringen Erhöhung im Osten), die vor allem Rentnerinnen und Rentner mit geringem Einkommen hart getroffen haben“, so Bentele.

Sie kritisierte zudem generell die Kürzungsfaktoren bei der Rentenanpassungsformel. „Die Kürzungsfaktoren sind prinzipiell das zentrale Problem, denn sie sorgen dafür, dass die Renten nicht 1:1 entsprechend den Löhnen steigen. Sie gehören daher dauerhaft abgeschafft“, forderte Bentele. Zudem müsse das Rentenniveau auf mindestens 50 Prozent, idealerweise 53 Prozent, stabilisiert werden.

Die Deutsche Rentenversicherung hat am Mittwoch über die erwartete Rentenanpassung und ihre Finanzlage informiert. Die rund 21 Millionen Rentnerinnen und Rentner in Deutschland können sich demnach auf eine deutliche Erhöhung ihrer Bezüge im kommenden Jahr einstellen. Nach erster offizieller Schätzung sollen die Renten im Juli in Westdeutschland um 5,2 Prozent und im Osten um 5,9 Prozent steigen.

Über den Sozialverband VdK

Der Sozialverband VdK setzt sich mit seinen mehr als 2 Millionen Mitgliedern für soziale Gerechtigkeit ein. VdK-Mitglieder profitieren von der kompetenten Beratung im Sozialrecht. Als größter Sozialverband Deutschlands vertritt der VdK wirksam die sozialpolitischen Interessen aller Bürgerinnen und Bürger: unabhängig – solidarisch – stark. Mehr unter www.vdk.de.

Reichtum umverteilen: Große Mehrheit der Bevölkerung erwartet von Ampel-Koalition steuerpolitische Kehrtwende

Der Paritätische, BUND und GEW warnen davor, Steuererhöhungen zum Tabu zu erklären.

Berlin, 05. November 2021. Nach einer repräsentativen Umfrage findet eine klare Mehrheit der Bevölkerung die Verteilung privater Vermögen ungerecht und hält es für wichtig, dass großer Reichtum stärker als bisher zur Finanzierung des Gemeinwohls herangezogen wird. Großer Investitionsbedarf wird in Bereichen wie Pflege, Bildung, Soziales, Umwelt und Digitalisierung gesehen. Fast zwei Drittel der Befragten finden es wichtig, dass sich SPD und Grüne mit entsprechenden Forderungen in den Koalitionsverhandlungen durchsetzen, unter den Anhänger*innen von SPD und Grünen sind es sogar 87 Prozent bzw. 90 Prozent.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband, die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) sehen sich durch die Umfrage in ihrer Sorge um die Zukunft des Sozialstaates und eine echte sozial-ökologische Transformation bestätigt. Gemeinsam warnen die Organisationen die Verhandler*innen von SPD, Grünen und FDP davor, Steuererhöhungen zum Tabu einer Ampel-Koalition zu erklären. Das Sondierungspapier könne an dieser Stelle nicht das letzte Wort gewesen sein. Um eine echte ökologische Wende konsequent und sozial gerecht zu gestalten und um sowohl notwendige Investitionen und Reformen als auch laufende Kosten wie beispielsweise für mehr Personal in Pflege, öffentlichen Nahverkehr oder Bildung zu bestreiten, seien hunderte Milliarden Euro nötig.

Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands: „Wer es ernst meint mit einer sozial-ökologischen Wende und einem fortschrittlichen Sozialstaat, wer Armut abschaffen und diese Gesellschaft zusammenhalten statt weiter spalten will, muss sich der Verteilungsfrage stellen. Wenn jede Steuererhöhung zum Tabu erklärt wird, können die anstehenden Herausforderungen nicht gestemmt werden. Die Umfrage zeigt, dass die Menschen in diesem Land genau wissen, was auf dem Spiel steht. Das müsste allen Verhandler*innen zu denken geben. Irgendwo muss das Geld herkommen.“

Maike Finnern, Vorsitzende Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW): „Das Bildungswesen in Deutschland ist seit Jahren strukturell unterfinanziert. Die Qualität der Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene hinkt deshalb häufig den gesellschaftlichen Anforderungen und Erwartungen hinterher. Daher müssen die Investitionen in die Bildung massiv erhöht werden. Konkret: Der Digitalpakt Schule muss besser finanziert und verstetigt werden. Das Ganztagsprogramm muss umgesetzt und solide durchfinanziert werden. Zudem müssen die Koalitionäre in spe ein Programm zur Sanierung der Schulen und Hochschulen auflegen.“

Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): „Eine große Mehrheit der Bevölkerung stellt sich hinter unsere Forderung nach einem Ausbau staatlicher Investitionen in Natur- und Klimaschutz. Doch das Sondierungspapier lässt erkennen, dass die erheblichen ökologischen Umbauprojekte nicht finanzierbar sein werden. SPD, Grüne und FDP müssen sich ehrlich machen und breiten Schultern mehr zu tragen geben. Ohne Zumutungen werden wir Klimakatastrophe und das Artensterben nicht abwenden können.“

Die repräsentative Umfrage wurde vom 28. Oktober bis 2. November 2021 vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut forsa im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbands durchgeführt. Insgesamt wurden 1.027 Personen über 18 Jahre befragt.

Weiterführende Links

Mehr unter: www.der-paritaetische.de/ampel-umfrage-steuerpolitik

Sozialverband VdK: Tägliche Testpflicht in Heimen und Krankenhäusern dringend nötig

VdK Präsidentin Verena Bentele: „Gesundheitsminister müssen Heimbewohner und Patienten besser schützen“

• Einrichtungen müssen ausreichend kostenlose Schnelltests durchführen

Berlin, 4.11.2021. Der Sozialverband VdK kritisiert die Pläne der Gesundheitsminister, eine Testpflicht für Mitarbeiter von Pflegeeinrichtungen alle zwei Tage einzuführen. „Das reicht nicht und wird die verletzliche Gruppe der Heimbewohner und Patienten nicht ausreichend schützen. Wer täglich in die Einrichtung kommt, muss täglich getestet werden, egal ob Personal oder Besucher. Das muss unabhängig vom Impfstatus geschehen. Es ist nicht zielführend, Angehörige, die jeden Tag zu Besuch kommen, tagesaktuell zu testen, aber das Personal nur alle zwei Tage“, sagte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Donnerstag in Berlin. Der Sozialverband VdK fordert die Gesundheitsminsterkonferenz auf, die Testpflicht für alle Mitarbeiter und Besucher in diesen Einrichtungen konsequent einzuführen. „Die Gesundheitsminister entscheiden jetzt darüber, wie die Corona-Pandemie in den Einrichtungen weiter verlaufen wird“, so Bentele.

Laut Beschlussentwurf aus Länderkreisen sollen Bund und Länder nur darauf hinwirken, dass Einrichtungen ein ausreichendes Testangebot vorhalten. Nach Ansicht des VdK ist das zu wenig. Die Testpflicht muss kommen. Dann müssen Einrichtungsleitungen sowie Klinikdirektoren dafür sorgen, dass allen Besuchern und Mitarbeitern kostenlose Tests angeboten werden. Sie müssen kontrollieren können, dass nur diejenigen Zutritt bekommen, die ein negatives Ergebnis vorweisen können. Nach Ansicht des VdK kann das ohnehin schon knapp bemessene Pflegepersonal diese Kontrollen nicht leisten. Deshalb sind die Sachkosten so auszulegen, dass qualifiziertes Test-Personal eingesetzt werden kann.

In Deutschland steigen die Corona-Zahlen an, auch Geimpfte und Genesene können das Virus übertragen. In mehreren Pflegeeinrichtungen und Kliniken steigt aktuell wieder die Zahl der Corona-Infizierten, teilweise mit tödlichen Folgen. Bundesweit kam es in mehreren Pflegeheimen im Oktober zu Corona-Ausbrüchen mit etlichen Toten.

Über den Sozialverband VdK

Der Sozialverband VdK setzt sich mit seinen mehr als 2 Millionen Mitgliedern für soziale Gerechtigkeit ein. VdK-Mitglieder profitieren von der kompetenten Beratung im Sozialrecht. Als größter Sozialverband Deutschlands vertritt der VdK wirksam die sozialpolitischen Interessen aller Bürgerinnen und Bürger: unabhängig – solidarisch – stark. Mehr unter www.vdk.de.

SSW zur Verschärfung der Corona-Krise: Jamaika muss jetzt handeln!

Die Corona-Krise droht der Landesregierung aus den Händen zu gleiten, warnen die SSW-Landtagsabgeordneten Jette Waldinger-Thiering und Christian Dirschauer. Sie fordern kostenlose Tests und mehr Impfangebote.

„Bisher hat sich Schleswig-Holstein in der Corona-Krise gut geschlagen. Doch ich habe den Eindruck, dass die Landesregierung so sehr damit beschäftigt ist sich selbst zu loben, dass sie dabei wichtige Weichenstellungen verpasst“, sagt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering aus Eckernförde.

Das Infektionsgeschehen habe, wie von Experten befürchtet, wieder exponentiell an Fahrt aufgenommen, und noch immer sei jeder dritte Mensch in Schleswig-Holstein nicht vollständig geimpft. Unter den Kindern und Jugendlichen gar noch weniger. Zugleich stünden für zehntausende Senioren Auffrischungsimpfungen an.

„Viele Hausärzte arbeiten jetzt schon am Limit. Trotzdem weigert sich Gesundheitsminister Garg, sie durch Wiedereröffnen der Impfzentren zu unterstützen. Ich mag mir nicht ausmalen, was hier losbricht, wenn die STIKO demnächst Booster für alle empfehlen sollte“, so die SSW-Abgeordnete.

Im Impfzentrum Büdelsdorf würden derzeit einmal die Woche Impfungen angeboten. Doch die Nachfrage übersteige mittlerweile das Angebot: „Die Leute stehen Schlange. Gestern mussten sogar Impfwillige abgewiesen werden. Können wir uns das leisten inmitten der vierten Welle?“, so die Eckernförder Landtagsabgeordnete.

Noch am 24. August habe Heiner Garg öffentlich zugesichert, dass die Impfzentren bei Bedarf wieder in Betrieb genommen werden könnten. „Jetzt wäre der richtige Zeitpunkt dafür. Sollte es stimmen, dass entsprechende Mietverträge längst ausgelaufen und kein Personal verfügbar ist, dann erwarte ich, dass die Landesregierung dies auch transparent kommuniziert, statt immer nur auf moderate Inzidenzen zu verweisen. Denn dann müssen wir zügig über Lösungen beraten“.

Mit Besorgnis blickt auch der gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Christian Dirschauer, auf die aktuelle Corona-Entwicklung. „In Flensburg haben beide Krankenhäuser bereits angefangen, die reguläre Versorgung zu reduzieren. Die Kinderstation der Diako ist seit Wochen ausgelastet durch die Grippewelle. Nun kommen täglich neue Covid-Patienten hinzu, die aufwendig isoliert werden müssen“, so Dirschauer.

Laut Oberbürgermeisterin Simone Lange sei ein klarer Zusammenhang zwischen dem Anstieg der Inzidenz und der Hospitaliserungszahlen erkennbar. Statt auf eine 2G-Regelung zu setzen, plädiert der Flensburger SSW-Abgeordnete jedoch für eine Rückkehr zu kostenlosen Tests: „Die Einführung kostenpflichtiger Tests war ein großer Fehler, der zügig korrigiert werden muss. Die Menschen wollen Gewissheit, und wir können keine Dunkelfelder beim Infektionsgeschehen riskieren“, sagt Christian Dirschauer.

Zudem sollten in Restaurants und Bars wieder Kontaktdaten durch die Luca-App erhoben werden. „Das hat bis in den Sommer hinein mit nur marginalem Mehraufwand gut funktioniert. Warum Jamaika dafür mitten in der vierten Welle keinen Bedarf sieht, erschließt sich mir nicht“, so der Flensburger Abgeordnete.

SSW zu Preiserhöhungen im ÖPNV: Ein fatales Signal!

Zu den angekündigten Preiserhöhungen für Bus und Bahn erklärt der Bundestagsabgeordnete des SSW, Stefan Seidler: 

Dass auch die Verkehrsbetriebe eine Inflation von 4,5 Prozent nicht tatenlos wegstecken können, erklärt sich von selbst. Dennoch sind die angekündigten Preiserhöhungen bei Bus und Bahn ein fatales Signal in dieser Zeit.
Denn die Preissteigerungen treffen genau jene Menschen ins Mark, die jetzt unsere besondere Aufmerksamkeit verdient haben: Von den Corona-gebeutelten Geringverdienern, die sich kein eigenes Auto leisten können, bis hin zu den Idealisten, die sich aus klimaschutzgründen kein Auto leisten wollen.
Klar ist: Viele Familien stehen nach den Verdienstausfällen durch Lockdowns und monatelange Kurzarbeit am Rande des Ruins. Insbesondere für die Menschen im Norden, wo der ländliche ÖPNV nur spärlich ausgebaut ist und kaum Infrastrukturmittel des Bundes ankommen, sind erhöhte Ticketpreise ein Schlag ins Gesicht.
Klar ist auch: Ohne eine Verkehrswende kann und wird auch die Energiewende nicht gelingen. Gerade in Zeiten hoher Spritpreise böten Bus und Bahn eine Chance, die durch Corona eingebrochenen Nutzerzahlen wieder zu steigern.
Es hängt so viel davon ab, dass die Menschen sich den öffentlichen Personennahverkehr auch weiterhin leisten können. Deshalb muss der Bund jetzt den Ländern und Kommunen stärker unter die Arme greifen, um die Preise auch in Zeiten der Inflation zu zu stabilisieren. Jede Alternative käme uns als Gesellschaft deutlich teurer zu stehen.