Zwischenruf 11 auf Akopol

Grundsätzliches

»Manchmal frag in all dem Glück,

ich im lichten Augenblick:

bist verrückt du etwa selber,

oder sind die andern die Kälber? «

Albert Einstein

Da ich keine Wirtschaftswissenschaft studiert habe und ich meine Bewertungen ausschließlich auf die Folgen und die sichtbaren Auswirkungen dieser – immer wieder als alternativlos bezeichneten – Wirtschaftsordnung gründe, kommen dann schon Gedanken, wie sie Albert Einstein in seinem Vers bekundet. Ist es nicht anmaßend, all den großen, kompetenten Wirtschaftskoryphäen zu widersprechen? Können denn so viele anerkannte und hochgelobte Professoren irren? Die wie Sinn, Hüther, Rafflelhüschen, Straubhaar, Tietmeyer, Kirchhoff, Rürup und viele andere zudem noch die politischen Entscheidungen maßgeblich beeinflussen und allseits großes Ansehen genießen. Andererseits sind die Ziele der neoliberalen Vordenker klar definiert und bekannt. Darüber hinaus gibt es Hinweise, dass die Bertelsmann Stiftung, die sich intensiv bemüht, diese Thesen in die Tat umzusetzen, maßgeblich an der Formulierung der Hartz IV-Gesetze beteiligt war und die daraus folgende extreme Entsolidarisierung jetzt überall mit Händen greifbar ist. Sind die Resultate der theoretischen Erarbeitung der Thesen vom Elfenbeinturm der Universitäten aus nicht erkennbar? Sind die Wissenschaftler alle realitätsfremd? Oder ist es schlichtweg Desinteresse, was bei ihren Forschungen für die Allgemeinheit herauskommt? Arbeiten sie tatsächlich ausschließlich im Sinne der Chicagoer Schule für Gewinnmaximierung, schlanken Staat, Privatisierung usw. ohne irgendeinen Gedanken an die Allgemeinheit zu verschwenden? Und alle schönklingenden Grundsatzprogramme etlicher Parteien sind danach das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt wurden – reine Makulatur? Wie wir erstaunt konstatieren müssen, wirken Politik, Wirtschaftswissenschaften und Wirtschaft erfolgreich zusammen, unterstützt von den allermeisten Medien. Die eigentlichen Absichten und Hintergründe erfahren wir Bürger nicht. Und sollen wir auch wohl gar nicht. Wer nichts weiß, leistet auch keinen Widerstand!

Wäre es auf der Grundlage dieser Schlussfolgerungen nicht allerhöchste Zeit für uns „Normalbürger“, diese Praktiken ernsthaft und gezielt zu hinterfragen?

Am Donnerstag, den 12. Mai soll der Haushaltsstabilisierungspakt in der Flensburger Ratsversammlung besiegelt werden. CDU, SPD, SSW und Grüne haben ihre Zustimmung signalisiert. Verwaltung und Politik haben neben der Erhöhung der Gewerbesteuer eine Streichliste erarbeitet. Wie auf der Homepage von Akopol berichtet, werden die sozialen und kulturellen Bereiche besonders belastet. Darüber hinaus ist aus dieser Streichliste ersichtlich, dass die Kürzungen die Frauen, Geringverdiener und Bedürftige generell, überproportional treffen – und das, obwohl es für viele kleinere Beträge einen Spielraum gegeben hätte.

Wenn man sich auf diesem Hintergrund vergegenwärtigt, wie viele Millionen bei der ehemaligen Stadtsparkasse und den Stadtwerken – auch durch nachlässige Aufsicht der Politik – verbrannt wurden, könnte man durchaus zum „Wutbürger“ werden. Alleine die „Beratungszahlungen“ der Stadtwerke an Walter Baar (S. FT, Millionen-Schleuder, vom 4.5.2011) hätte die Streichliste mehr als drei Mal gedeckt! Die Millionen, die Frerich Eilts veruntreut hat, klagt jetzt die Nospa ein. Weiter ist ein Strafverfahren der Staatsanwaltschaft Kiel gegen Eilts wegen Untreue, Bestechlichkeit und Beihilfe zum Verstoß gegen das Kreditwesengesetz anhängig. Trotzdem besitzt Frerich Eilts die Dreistigkeit, Versorgungsleistungen bei der Nospa einzuklagen. Er kann sogar unbehelligt den Geschäften in seiner neu gegründeten Koch & Eilts KG nachgehen. Dazu fällt mir nichts anderes ein, als die Aussage von Dieter Hundt bestätigt zu sehen: „Moral hat keine Relevanz in Wirtschaftsbereichen“!

Aber liegt nicht gerade darin das Problem. Eilts reiht sich nahtlos ein in die Reihe prominenter Vertreter der Bankenwirtschaft: Nonnenmacher (HSH-Nordbank), Ackermann (Deutsche Bank) und viele andere, denen kein Haar gekrümmt wird, wenn sie unsere Steuergelder verbraten. Ein Beitrag in „Nachdenkseiten“ beleuchtet das Problem hinsichtlich der Spekulationen um die Probleme in Griechenland sehr markant. Offenbar haben unsere Politiker – im Großen wie im Kleinen – kein Interesse daran, diese Praktiken abzustellen. Die Ratingagenturen, die Millionen Menschen in die Armut treiben, unterliegen keinerlei demokratischer Kontrolle und der größte Teil der Finanztransaktionen bewegt sich außerhalb gesetzlich geregelter Normen. Ich nenne das Wirtschaftsanarchie und die Akteure sind in meinen Augen kriminell.

Beate Liebers

Hier der Hinweis auf den Beitrag in „Nachdenkseiten“ mit dem Titel: „Zusammenspiel von Spiegel Online zu Gunsten der Spekulanten!“

http://www.nachdenkseiten.de/?p=9386#more-9386