Archiv für den Tag 24. Mai 2011

„Patient statt Profit“: Diskussionsveranstaltung am 31. Mai im Legienhof in Kiel

Stadtwerke Flensburg – AKOPOL fordert transparente und bürgerfreundliche Darstellung der Schadstoffwerte

Antwort der Stadtwerke auf Fragen der AKOPOL-Fraktion zu KWKplus-Schadstoffwerten völlig unzureichend

Anscheinend haben die Stadtwerke Flensburg auf die öffentliche Kritik der AKOPOL-Fraktion zur Dokumentation der KWKplus-Schadstoffwerte reagiert. Auf der KWkplus.de-Seite finden sich jetzt zumindest die Jahres-Tagesmittelwerte für 2010 mit den zusätzlichen Werten für Quecksilber, Flourwasserstoff, Dioxine, Furane und die Schwermetallgruppen a,b, und c als PDF-Datei unter: http://www.kwkplus.de/index.php?menuID=12&pageID=37  . Ebenfalls gab es eine öffentliche Bekanntmachung der Stadtwerke zu den Jahresmittelwerten 2010 in der örtlichen Tagespresse. Allerdings sind die Messungen für Quecksilber, Flourwasserstoff, Dioxine, Furane und die Schwermetallgruppen a,b,c nur Einzelmessungen des TÜV-Nord und von den Stadtwerken als solche auch in der öffentlichen Mitteilung mit einem E gekennzeichnet. Dioxine und Furane werden dabei nur 1 x pro Jahr von einem Labor erfasst. Diese Messung erfolgt nach den Vorgaben des Bundesimmissionsschutzgesetzes an 3 Tagen á 6 Std. Diese Werte dürfen den Wert von 0, 1 ng/m3 nicht übersteigen. Der Jahresdurchschnitt der Betriebsstunden beträgt aber ca. 8. 000 Std. An 7. 984 Std. werden Dioxine/Furane somit gar nicht erfasst, nicht gemessen. Obwohl es alternative Messmethoden gibt, werden diese offenbar von den Stadtwerken nicht genutzt (AMESA-Messsystem). Auch Schwermetalle werden nur einmal pro Jahr gemessen.

Dabei stellt sich die Frage, wann diese Einzelmessungen konkret und unter welchen Betriebsbedingungen diese durch den TÜV-Nord erfolgt sind. Faktisch sind diese Messwerte nämlich relativ aussagelos, wenn nicht bekannt ist, wann der TÜV gemessen hat und bei welchem EBS-Durchsatz. So lassen sich, so man denn will, Durchschnittswerte für die besonders heiklen Schadstoffe produzieren, die besonders „schön“ aussehen.

Jahres-Tagesmittelwerte für 2008 und 2009 bzw. eine vollständige Messwerteliste der Monatsmittelwerte 2008 und 2009 und 2010 für die eben genannten Schadstoffe gibt es auch weiterhin nicht auf der KWKplus-Homepage der Stadtwerke.

Ebenso ist die Messwert-Homepage vom KWkplus-Projekt außerordentlich chaotisch. Anders ausgedrückt: von professioneller Gestaltung, zusammenfassender und übersichtlicher Darstellung kann kaum die Rede sein, dabei beschäftigen die Stadtwerke doch gutbezahlte IT-Spezialisten. Im Übrigen gibt es immer noch keinen direkten Link auf der Stadtwerke-Homepage zur KWkplus.de-Seite.

Wie man es grundsätzlich anders und vorbildlich machen kann, zeigt die Messwert-Dokumentation der TEV Neumünster (unter: http://www.stadtwerke-neumuenster.de/data/energie/kraftwerk/tev.php ) Dort finden sich alle oben beschriebenen Messwerte im Rahmen einer Dokumentation der Jahresmittelwerte sowie eine Darstellung aktueller Wochen-Werte im Vergleich zu den gesetzlich festgelegten und denen mit der Bürgerinitiative vereinbarten Grenzwerten. Gleichzeitig messen die Stadtwerke Neumünster kontinuierlich auch die Werte für Hg, Dioxine und Furane sowie für die Schwermetalle der Gruppen a,b und c.

Auf der Hauptausschuss-Sitzung am 12.4. stellte AKOPOL-Ratsherr Jörg Pepmeyer deshalb folgende Fragen zur Dokumentation der Schadstoffwerte beim KWKplus-Projekt.

1. Planen die Stadtwerke in Zukunft ähnlich dem Beispiel Neumünster ihre Schadstoffwerte zu veröffentlichen?

2. Werden die Stadtwerke in Zukunft kontinuierliche (also nicht nur 1 x im Jahr) Messungen des Schadstoffausstoßes für Hg, Flourwasserstoff, Dioxine und Furane sowie die Schadstoffklassen der Schwermatellgruppen a,b und c vornehmen und diese zeitnah (wöchentlich) und transparent veröffentlichen.

3. Denken die Stadtwerke daran, ihre KWKplus-Homepage und die Messwert-Seite bürgerfreundlich zu überarbeiten und sie direkt mit der Stadtwerke-Seite zu verlinken?

4. Was gedenken die Stadtwerke zu tun, um den enorm hohen Schwefeldioxid-Ausstoß zu verringern, der im Vergelich zur TEV Neumünster um das Tausendfache höher liegt? (Diese Frage bezog sich auf damals vorliegende Werte aus Neumünster aus dem Jahr 2009, mit den jetzt vorliegenden Werten aus 2010 steht die TEV mit 0,280 mg/cbm SO2 etwas schlechter dar, Flensburg liegt aber im Schnitt mit 137,0 mg/cbm immer noch um das 500-fache höher! J.P.)

Nun liegt eine Anwort der Stadtwerke auf diese Fragen vor. Gleichzeitig nahmen die Stadtwerke auch Stellung zu Fragen, die die lokale ATTAC-Gruppe Flensburg anlässlich einer Veranstaltung am 29.3. schriftlich an Klaus Koch richtete, der als Sachverständiger im Genehmigungsverfahren für das KWKplus-Projekt die „Bürgerinitiative gegen die Müllverbrennung im Heizkraftwerk“ vertrat. (Die Beanwtortung der Fragen finden sich in den beiden folgenden PDF-Dateien: Beantwortung Stadtwerke Fragen Pepmeyer und Koch Antworten zu Stadtwerke

Die AKOPOL-Fraktion hält die Antworten der Stadtwerke hinsichtlich der Forderung der AKOPOL-Fraktion und der ATTAC-Gruppe Flensburg nach einer transparenteren Darstellung der Schadstoffwerte jedoch für nicht befriedigend und Augenwischerei. Die AKOPOL-Fraktion hält eine Dokumentation der Schadstoffwerte, die lediglichen den gesetzlichen Mindeststandard erfüllt, im Rahmen einer vertrauensbildenden und bürgernahen Öffentlichkeitsarbeit der Stadtwerke für nicht ausreichend. Die AKOPOL-Fraktion fordert deshalb weiterhin die Stadtwerke auf, sich bei der Dokumentation der Schadstoffwerte am Beispiel der TEV Neumünster zu orientieren und dies zeitnah und nicht erst im Herbst diesen Jahres umzusetzen. Für eine enstprechende Darstellung haben die Stadtwerke bereits mehrere Jahre lang Zeit gehabt. Wir werden insofern dieses Thema wieder auf die Agenda für die Sitzung des Hauptausschusses am 24.5. und die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke setzen.

Jörg Pepmeyer, AKOPOL-Fraktionsvorsitzender

Erster Bericht zur Lage der dänischen Minderheit in Flensburg

Dänische Minderheit prägend für Flensburg!

Der erste Minderheitenbericht der Stadt Flensburg liegt vor. Auf über 20 Seiten zeichnet er ein aktuelles Bild über die Aktivitäten und Einrichtungen der dänischen Minderheit und belegt dadurch die nicht nur historisch bedingte prägende Bedeutung für die Stadt Flensburg.

In seinem dem Bericht vorangestellten Vorwort betont Oberbürgermeister Simon Faber das gute Verhältnis zwischen Mehrheit und Minderheit und fordert dazu auf, die vorhandenen Potenziale in der Zusammenarbeit in noch größerem Umfang zu nutzen.

Nach einem Abriss der Geschichte und der Rolle der Minderheitenpolitik in Flensburg erfährt der Leser Wissenswertes über die aktuelle Minderheitenpolitik. Die folgenden Kapitel geben einen Überblick über die vielfältigen Einrichtungen und Aktivitäten der dänischen Minderheit, die auch für die Mehrheitsbevölkerung eine große Bereicherung darstellen.

Im Anschluss widmet der Bericht sich der Frage, wie die Europäische Minderheitengesetzgebung in Flensburg umgesetzt wird. Vor allem auf die finanzielle Förderung von Einrichtungen der Minderheit und auf die Sprachenpolitik der Stadt wird hier eingegangen. Der Bericht gibt auch Vertretern der dänischen Minderheit Gelegenheit, ihre Sicht der Minderheitenpolitik und die Bedeutung der Gleichstellung darzulegen.

Erhältlich ist der Bericht bei der Stadt Flensburg, Büro für Grundsatzangelegenheiten, Berit Erichsen, Tel.: 0461/ 85 1686 (oder hier: 20110504_Minderheitenbericht_der_Stadt_Flensburg )

Thomas Hansen, Stadt Flensburg, Pressestelle des Rathauses

Tag der offenen Moschee vom 2. bis 5. Juni in Flensburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

auch dieses Jahr veranstalten wir,“Integration und Bildung in Flensburg e.V.“ den Tag der offenen Moschee.

Wir bieten Eindrücke über den Islam und der türkischen Kultur, in Form von stdl. Islamvorträgen und vielen Ständen im Hofbereich, wo wir traditionelle türkische Spezialitäten anbieten.

Wir erhoffen uns durch regen Besuch mit unseren Gästen ins Gespräch zu kommen, um so die Vorurteile abbauen zu können und einem besseren Miteinander den Weg zu ebnen. Alle sind herzlichst eingeladen.

Was: Tag der offenen Moschee

Wann: 02.06. – 05.06.2011

Uhrzeit: 12:00 – 20:00 Uhr

Wo: Norderstr. 129, 24939 Flensburg

Über Ihren Besuch freuen wir uns bereits jetzt.

Mit freundlichem Gruß

Ramazan Kapusuzoglu (Öffentlichkeitsarbeiter Integration und Bildung in Flensburg e. V.)

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