Archiv für den Tag 31. Mai 2011

Campus-Bad – AKOPOL-Fraktion stellt Anfrage

Umfangreicher Fragenkatalog

Aufgrund der derzeitigen Entwicklung beim Campus-Bad und Unklarheiten hinsichtlich möglicher Folgen für die Stadt Flensburg hat die AKOPOL-Fraktion eine Anfrage an die Flensburger Stadtverwaltung, den Oberbürgermeister Simon Faber und Bürgermeister Henning Brüggemann gerichtet. Die AKOPOL-Fraktion möchte detailliert wissen, welche Folgen die aktuelle Schieflage des Campus-Bades möglicherweise für die Stadt Flensburg hat.

Untenstehend die Mail der AKOPOL-Fraktion an die Verwaltung, den Oberbürgermeister und Bürgernmeister sowie nachrichtlich an die Ratsfraktionen:

——– Original-Nachricht ——–

Betreff: AKOPOL-Anfrage zu Campus-Bad
Datum: Tue, 31 May 2011 14:26:52 +0200
Von: AKOPOL-Fraktion <akopol-fraktion@gmx.de>
An: AKOPOL-Fraktion <akopol-fraktion@gmx.de>
CC: kuchel.thomas@stadt.flensburg.de, brueggemann.henning@Stadt.Flensburg.de, oberbuergermeister@flensburg.de, Erika Vollmer <e-vollmer@foni.net>, ‚FDP Fraktion Flensburg‘ <info@fdp-fraktion-flensburg.de>, buero@linksfraktion-flensburg.de, Ratsfraktion SPD <spd-fraktionfl@foni.net>, info@cdu-fraktion-flensburg.de, Ratsfraktion SSW <ssw-rat-flbg@foni.net>, fraktionsbuero@wir-in-flensburg.de, Bündnis 90/Die Grünen Ratsfraktion <ratsfraktion@gruene-flensburg.de>
AKOPOL-Fraktion
Rathausplatz 1
24937 Flensburg

An das
Büro für Grundsatzangelegenheiten
Stadt Flensburg
Rathausplatz 1
24937 Flensburg

Sehr geehrter Herr Kuchel,

angesichts der derzeitigen Entwicklung beim Campus-Bad und Unklarheiten hinsichtlich möglicher Folgen für die Stadt Flensburg bitten wir Sie, bzw. die Verwaltung um die Beantwortung der untenstehenden Fragen der AKOPOL-Fraktion auf der nächsten Hauptausschuss-Sitzung am 21.6.2011 und auf der kommenden Finanzausschuss-Sitzung am 9.6.2011:

1. Wir bitten um eine Gesamtdarstellung aller Kosten, die die Stadt Flensburg im Rahmen der Betriebszeit (25 Jahre) des Campusbades vertraglich übernehmen muss und wie sich das auf´s Jahr gerechnet darstellt.

2. Nachdem an Herrn Tober (Betreiber Cambusbad) aufgrund von Nachverhandlungen zusätzliche Beträge für den Betrieb des Campusbades gezahlt werden, (Sozialtarif, Frühschwimmen, sowie weitere zielgruppenorientierte Angebote) bitten wir um eine Darstellung der jährlich anfallenden Zusatzkosten, die die Stadt Flensburg vertraglich verpflichtet ist, zu übernehmen und wie hoch der Differenzbetrag im Vergleich zum ursprünglichen Kostenansatz ist.

3. Wir bitten um die Darstellung einer realistischen Kosteneinschätzung der Sanierung des alten Hallenbades, d. h. als Gesamtbetrag und gerechnet auf die Vertragsdauer des Campusbades und ebenfalls, wie sich das auf´s Jahr gerechnet dargestellt hätte.

4. Wir bitten um eine Darstellung, inwieweit diese Kosten über dem ursprünglichen Kostenansatz des Campusbades gelegen hätten. Ebenso wird die Verwaltung gebeten, darzustellen, wie hoch der Differenzbetrag gewesen wäre, wenn das alte Hallenbad modernisiert und weiter betrieben worden wäre.

5. Außerdem bitten wir Sie darzulegen, inwieweit die Eintrittspreise und die Nutzungsdauer (Preis- Nutzungszeit-Äquivalent) des Campusbades sich im Vergleich zur alten Preisstruktur und den Nutzungszeiten des alten Hallenbades verändert haben. Gibt es Kostensteigerungen für die Nutzer des Campusbades und wie stellen sich diese dar? Wie hat sich das Preis Nutzungsdauer-Verhältnis verändert. Wie stellt sich dann realistisch das Preis-Leistungsgefüge dar?

6. Wir bitten gleichzeitig um eine Aufstellung der Kosten, die im Falle eines Vertragsausstieges bzw. eines Insolvenzantrages von Herrn Tober auf die Stadt Flensburg zukommen würde.

7. Wir bitten Sie darzustellen, welche Folgen eine Insolvenz für die Beschäftigten und MitarbeiterInnen des Campus-Bades hätte.

8. Wir bitten Sie darzustellen, welche finanziellen und vertraglichen Verpflichtungen die Commerz-Real im Falle eines Ausstiegs bzw. Insolvenzantrages von Herrn Tober gegenüber der Stadt  Flensburg hat und umgekehrt.

9. Ebenso bitten wir um die Darstellung der Kosten, die sich für die Stadt Flensburg derzeit auf Grund vertraglicher Regelungen in Bezug auf die Fördelandtherme in Glücksburg ergeben.

Mit freundlichen Grüßen
Jörg Pepmeyer
AKOPOL-Fraktionsvorsitzender

Mehr Artikel zum Campusbad im AKOPOL-Blog unter: https://akopol.wordpress.com/category/campus-bad/

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Campusbad Flensburg – Cottbus lässt grüßen

Lagune Cottbus als warnendes Beispiel

Es ist geradezu frappierend, welche Parallelen sich im Zusammenhang mit der Schieflage des Flensbuger Campusbades mit einem ähnlichen Projekt in Cottbus aufdrängen. Dabei scheinen die bereits bestehenden Sport- und Freizeitbäder in der Lausitz mit ein Grund dafür gewesen zu sein, warum die von Schwimmbad-Betreiber Wolfgang Tober erwarteten Besucherzahlen auch in Cottbus nicht annähernd erreicht wurden. Mit der Konsequenz, dass Tober Insolvenz anmeldete und die Stadt Cottbus mangels anderer Interessenten als Betreiber einspringen musste. Sollte zudem ein ebenfalls in Schleswig geplantes Gesundheits- und Wellness-Bad eröffnen, hätte man in unserer Region mit Campusbad, Fördeland-Therme Glücksburg und Schleswig gleich drei konkurrierende Bäder. Dass damit Kannibalisierungseffekte nicht ausgeschlossen werden können und schlussendlich die öffentliche Hand zur Kasse gebeten wird, kann auch jeder Laie nachvollziehen. Was besonders ärgerlich macht, ist die Tatsache, dass dies nicht neu ist. Offensichtlich haben aber die meisten Mitglieder der Flensburger Ratsversammlung sich bei der Entscheidung für das Campusbad im Frühjahr 2008 vorher nicht ausreichend informiert. Für die Stadt Flensburg heißt das nun, entweder selber als Betreiber einzusteigen und/oder mehr Geld nachzuschießen.

Welches Szenario möglicherweise auch in Flensburg drohen könnte, macht der untenstehende Bericht aus der Lausitzer Rundschau vom 28.02.2009 deutlich:

Cottbuser Lagune: Untergang mit Ansage

Was lange befürchtet wurde, ist eingetreten. Das Cottbuser Hallenbad „Lagune“ ist pleite. Zweifel an dem Konzept waren vor Baubeginn in den Wind geschlagen worden. Vergleichbare Bäder in der Region hingegen behaupten sich.

Als Justizbedienstete am Aschermittwochfrüh den Nachtbriefkasten des Cottbuser Amtsgerichtes öffneten, fanden sie einen Brief von Wolfgang Tober. Der Betreiber des Cottbuser Sport- und Freizeitbades „Lagune“ beantragte darin die Insolvenz seiner Aqua Vital GmbH. Vor einem Monat hatte er darüber „noch gar nicht nachdenken“ wollen.

Zur vorläufigen Insolvenzverwalterin hat das Amtsgericht die Dresdener Rechtsanwältin Bettina Schmudde bestellt. Sie war am Mittwoch in der „Lagune“ und hat lange mit Wolfgang Tober gesprochen. „Ich werde den Geschäftsbetrieb gemeinsam mit der Geschäftsführung aufrecht erhalten“, kündigt Schmudde an. Sie geht davon aus, dass es gelingen wird, das Fortbestehen des Unternehmens und der Arbeitsplätze zu sichern.

Als „schwacher“ Insolvenzverwalter kontrolliert Schmudde den Geschäftsführer: „Das reicht aus, weil die Zusammenarbeit mit Wolfgang Tober gut ist.“ Für die 32 Festangestellten und 26 Aushilfskräfte ändere sich erst einmal gar nichts. „Die sind über das Insolvenzgeld von der Arbeitsagentur abgesichert.“

Die Pleite trifft das größte Sport- und Freizeitbad Brandenburgs nicht überraschend. Es ist ein Niedergang mit Ansage, denn von Anfang an gab es deutliche Warnungen. In einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung der Cottbuser Congress, Messe und Touristik GmbH (CMT), die der damaligen Oberbürgermeisterin Karin Rätzel (parteilos) vorlag, hieß es: „Die Besucherannahmen sind als unrealistisch einzuschätzen.“

„Die Stimmung im Rathaus war damals Augen zu und durch“, erinnert sich Reinhard Drogla (SPD). Er war einer von wenigen Cottbuser Stadtverordneten, die wegen erheblicher Zweifel an den Prognosen gegen den Vertrag mit Tober stimmten. Der Kontrakt begründete folgende Konstruktion: Tober baut das Bad für 16,5 Millionen Euro. Die Stadt übernimmt den Kapitaldienst und wird Eigentümer der Immobilie. Tobers Aqua Vital GmbH pachtet und betreibt die Anlage und bekommt jährlich rund 100 000 Euro Zuschuss für Vereins- und Schulsport.

Um finanziell bestehen zu können, wären dafür 180 000 zahlende Gäste jährlich notwendig. Tober träumte sogar von 260 000. Im vorigen Jahr wurden jedoch nur rund 155 000 Besucher in der „Lagune“ gezählt. Eine halbe Million Euro, die als Vertragserfüllungsbürgschaft dienen sollte, ging zur Deckung von Verlusten drauf. Die Stadt weigerte sich, ihre Zuschüsse zu erhöhen. Tober zog nun mit dem Insolvenzantrag die Notbremse.

Der wirtschaftlich erfolgreiche Betrieb von Freizeitbädern in der Region ist ein schwieriges Geschäft. Als im Mai 2007 in Cottbus die „Lagune“ eröffnet wurde, trennte sich gerade die Stadt Lübbenau (Oberspreewald-Lausitz) als Eigentümer des damaligen „Kristallbades“ vom privaten Betreiber. Der war 1,3 Millionen Euro Pacht schuldig geblieben und forderte wegen zu geringer Einnahmen Mietnachlass. Die Stadt weigerte sich, der Vertrag platzte. Seither führt eine Tochter der städtischen Wohnungsbaugesellschaft (WiS) in Lübbenau die Badgeschäfte. Neun Millionen Euro wurden in die „Spreewelten“, wie die Anlage heute heißt, investiert. Neue Sauna- und Massageräume, Whirlpool und Wandelgang ziehen mehr Besucher an, so WiS-Geschäftsführer Michael Jakobs. Fünf Humboldt-Pinguine steigern die Attraktivität.

600 Besucher täglich braucht die Lübbenauer Spreewelten GmbH für einen wirtschaftlichen Betrieb, rund 220 000 im Jahr. Derzeit wird das Tagessoll sogar überboten, auch mit Besuchern aus Dresden, Berlin und Cottbus. Spannend wird nun die erste Sommersaison nach dem Umbau, wenn erfahrungsgemäß weniger Gäste kommen. Mit Blick auf die Pleite der Cottbuser „Lagune“ sieht Jakob strukturelle Mängel: „Es ist sicher schwer, ein Sportbecken kombiniert mit Erlebnisbad und Sauna zu betreiben.“ In Lübbenau gehen Schwimmer nicht in die Sauna- und Badelandschaft der Spreewelten, sondern in die 50 Meter entfernte Schwimmhalle mit 25-Meter-Becken, die gesondert betrieben wird.

Um Bau und Betreiberschaft der jetzt insolventen Cottbuser „Lagune“ hatte sich auch die Interspa Gesellschaft für Kur- und Freizeitanlagen mbH aus Stuttgart beworben. Interspa, so Geschäftsführer Volker Kurz, war den Cottbusern jedoch zu teuer. „Ich habe damals gesagt, entweder ihr investiert mehr oder ihr geht pleite“, erinnert er sich. Für ihn ist die Sportlastigkeit der Lagune mit dem in der Unterhaltung teuren 50-Meter-Becken einer der Gründe für die Probleme.

In Bad Liebenwerda (Elbe-Elster) hatten die Stuttgarter für rund 30 Millionen Euro inklusive Landesförderung das „Wonnemar“ gebaut und 2004 eröffnet. Besucher können dort zwischen Erlebnis- und Sportbereich, Mineralforum und Saunawelt auswählen. Die Anlage mit 22 Becken und 900 bis 1000 Gästen täglich läuft nach Angaben des Geschäftsführers „wirtschaftlich ordentlich“. Fast die Hälfte der Gäste kommt aus Sachsen.

Die „Lagune“ kann von einem solchen Einzugsgebiet nur träumen. Mit den Lübbenauer „Spreewelten“ und der Burger „Spreeewaldtherme“ sowie Schwimmhallen in Spremberg, Forst und Guben (Spree-Neiße) ist die Konkurrenz groß. Die Suche nach Sanierungsmöglichkeiten für die „Lagune“ wird deshalb für Insolvenzverwalterin Bettina Schmudde nicht einfach werden.

Von Jürgen Becker, Daniel Preikschat und Simone Wendler

ÖPP-Projekt Campusbad – Mal eben ein paar Millionen versenken:

Angesichts der wirtschaftlichen Schieflage des Flensburger Campusbades dokumentieren wir untenstehend noch mal den Leserbrief des Arbeitskreises Kommunalpolitik in der Flensborg Avis vom 11.4.2008, der sich kritisch mit dem Beschluss der Ratsversammlung zum Neubau des Campusbades auseinandersetzt. Schon damals wies der Sprecher des Arbeitskreises Kommunalpolitik Flensburg, Jörg Pepmeyer, eindringlich auf die Risiken dieses ÖPP-Projektes hin.

37,5 Mio. Euro für das Hallenbad?

Leserbrief in Flensborg Avis vom 11.04.2008

Nicht nachvollziehbar ist die Entscheidung der Stadt Flensburg und der Ratsversammlung, auf dem Campus-Gelände ein kombiniertes Sport- und Freizeitbad im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) mit einem Privatinvestor, der Commerzbank-Tochter Commerz Real AG, zu bauen. Offensichtlich kennt die Mehrheit der Ratsmitglieder nicht mal mehr ihren Beschluss vom letzten Jahr, in dem sie sich zwar für den Neubau eines Hallenbades aussprach, aber ebenso den Kostenrahmen vorgab. So hieß es, bei einem Neubau und Betrieb eines Hallenbades im Rahmen eines ÖPP-Projektes, sollten sich die Aufwendungen der Stadt am aktuellen Betriebskostenzuschuss für das bestehende Hallenbad von 600.000 Euro jährlich orientieren.

Davon ist nicht mehr die Rede. Nun soll der städtische Betriebskostenzuschuss sogar im Rahmen des kürzlich beschlossenen Projektes auf 1,5 Mio. Euro jährlich steigen! Somit zahlt die Stadt Flensburg dem Investor, also der Commerz Real AG, bei einer Vertragsdauer von 25 Jahren insgesamt 37,5 Mio. Euro. Das ist mehr als das Zweieinhalbfache der geplanten Baukosten von 14 Mio. Euro! Vorab der Betriebskosten, Besuchererlöse und Einnahmen aus dem Wellness- und Gastronomiebereich, hat der Investor somit sein Risiko mit einer Kapitalrendite von etwa 11% p. A. weitestgehend abgesichert! Gibt es zudem noch öffentliche Fördermittel, wird das ganze Geschäft sogar noch lukrativer für ihn.

Andererseits ist die Stadt damit noch nicht aus dem Schneider, denn die Kalkulationsgrundlage für den kostendeckenden Betrieb des neuen Bades sind 200.000 Besucher jährlich. Das Glücksburger “Spaßbad”, die Fördeland-Therme, schreibt erst bei einer Jahresquote von 250.000 Besuchern schwarze Zahlen und ist davon noch meilenweit entfernt. Eine jährliche Besucherzahl von 450.000 für beide Bäder anzunehmen (im Abstand von nicht einmal acht Kilometern) ist aber schlichtweg illusorisch. Voraussehbar werden beide Hallenbäder Verluste einfahren, für die aufgrund vertraglicher Vereinbarungen mit der Gemeinde Glücksburg die Stadt Flensburg doppelt geradestehen muss.

Die Betreiber des neuen Campus-Bades haben zudem eine Preisstruktur vorgestellt, die im Schnitt einer Preis-Erhöhung von ca. 35% entspricht, zieht man die Eintrittspreise des jetzigen Hallenbades zum Vergleich heran. Auch das lässt sich mit dem Ratsbeschluss vom letzten Jahr nicht vereinbaren.

Stutzig macht in diesem Zusammenhang, dass die umfassende Modernisierung und Sanierung des alten Hallenbades nach Angaben städtischer Finanzexperten mit 1,2 Mio. Euro jährlich zu Buche schlagen würde (wobei die tatsächliche Investitionssumme nicht genannt wurde). Das ist auf die Laufzeit des angedachten ÖPP-Vertrages gerechnet, immerhin eine Ersparnis von 7 Mio. Euro oder 300.000 Euro jährlich.

Warum man sich bei der Stadt und in der Ratsversammlung im Rahmen dieser Variante nicht entschieden hat, einen Hallenbad-Neubau alleine zu realisieren, ist angesichts der städtischen Schuldenlast völlig unverständlich. Denn es macht sicherlich keinen Sinn, ein überdimensioniertes und gegen alle finanzielle Vernunft sprechendes Hallenbad zu bauen, bei dem offensichtlich der Investor den größten Nutzen hat. Wie das im Zweifelsfall enden kann, zeigt exemplarisch das Scheitern eines ähnlichen Projektes auf Sylt. Übrigens unter der Beteiligung des gleichen Investors, der am Bau und Betrieb der Glücksburger “Fördeland-Therme” beteiligt ist.

Jörg Pepmeyer, Flensburg / Arbeitskreis Kommunalpolitik

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