Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 11. November im Deutschen Haus

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen!

Wichtige TOPs unter anderem: Einwohnerfragestunde, Aktuelle Stunde, Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien. Wahrheit(en) zu 20 Monaten „Corona-Pandemie“; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!, Widmung von Straßen,  Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020, Engagementstrategie für Flensburg, Wahl einer Gemeindewahlleiterin/eines Gemeindewahlleiters für die Wahl einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters im Jahr 2022,  1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss, Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB, Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 03.11.2021
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 31. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 11.11.2021 um 16:00 Uhr
Deutsches Haus, Großer Veranstaltungssaal

Wichtiger Hinweis zur Zugangsbeschränkung
Auf der Grundlage des für das Deutsche Haus geltenden Hausrechts wird durch den Stadt-präsidenten angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.
Für Teilnehmer*innen und Gäste der Ratsversammlung wird ein kostenloses Testangebot vor Ort sichergestellt.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Deutschen Hauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 30.09.2021

6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-138/2021

9. Wahrheit(en) zu 20 Monaten „Corona-Pandemie“; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-139/2021

10. Widmung von Straßen RV-127/2021

11. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020 RV-129/2021

12. Engagementstrategie für Flensburg RV-132/2021

13. Wahl einer Gemeindewahlleiterin/eines Gemeindewahlleiters für die Wahl einer Oberbürgermeisterin/eines Oberbürgermeisters im Jahr 2022 RV-137/2021

14. 1. Änderung des Bebauungsplanes „Nördliche Altstadt Große Straße / Norderhofenden“ (Nr. A4.2) Aufstellungsbeschluss RV-114/2021

15. Sanierungsgebiet Flensburg – Neustadt Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-118/2021

16. Sanierungsgebiet Fruerlund-Süd Ergänzende Beschlussfassung zur Frist der Sanierungsdurchführung gemäß § 235 Abs. 4 BauGB RV-119/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 30.09.2021

18. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

19. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

20. Krankenhausplanung

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

21. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier