Archiv für den Tag 24. April 2015

Kundgebung gegen die Elektronische Kampfführung der Bundeswehr am 08.05.2015 in Stadum

Kundgebung gegen die Elektronische Kampfführung der Bundeswehr
am 8. Mai 2015 um 15.00 Uhr vor der General Lieth-Thomsen Kaserne
in Stadum an der Bundesstraße 199 (zwischen Schafflund und Leck)

Zum 70. Jahrestag des Endes des zweiten Weltkrieges ist Deutschland auch heute wieder an Kriegen beteiligt. Krieg beginnt hier.
Zu einigen dieser Kriege gibt es die Zustimmung des Bundestags. Mit der Elektronischen Kampfführung (EloKa) ist die Bundeswehr aber auch an Kriegen beteiligt, an denen Deutschland gar nicht teilnimmt, wenn wir den Aussagen der Regierungspolitiker glauben.
Mit dieser Kundgebung am 8. Mai vor der Kaserne in Stadum wollen wir an den Ostermarsch anknüpfen, bei dem wir die Antennenanlage und der Bunker der EloKa in Bramstedtlund aufgesucht haben.
Wir machen am 8. Mai die Kundgebung vor der Kaserne des EloKa-Bataillon (EloKaBtl) 911 in Stadum, um auch dort auf die geheime Kriegführung der Bundeswehr öffentlich aufmerksam zu machen.
Auf dem Gelände der Bundeswehrkaserne in Stadum ist rege Bautätigkeit sichtbar. Der Standort wird für 4 Millionen Euro ausgebaut, um weiteren Soldaten der Elektronischen Kampfführung in 14 Gebäuden mit 5600 Quadratmetern Fläche mehr Platz zu geben.

Für Flensburger: Abfahrt von Flensburg mit Fahrgemeinschaften um 14.00 Uhr von der Exe

Veranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen, Ralf und Siglinde Cüppers, Mühlenholz 28 A, 24943 Flensburg

Weitere Hintergrundinformationen http://www.bundeswehrabschaffen.de/eloka.htm

(So stellt der Kommandeur des Bataillons für Elektronische Kampfführung 911 die Aufgaben seiner Einheit dar: http://www.kommando.streitkraeftebasis.de/portal/a/kdoskb/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK94uyk-OyUfL3s4kS91Jz87MSkkhxLQ0O90tSk1KLSvGL9gmxHRQBQ4Fnl/ )

Passend zum obigen Thema auch der folgende Beitrag auf heise.de

Europarat verurteilt Unterstützung von US-Drohnenangriffen durch Länder wie Deutschland und Italien

„Die Parlamentarische Versammlung des Europarates hat eine Resolution zu „Drohnen und gezielte Tötungen“ verabschiedet. Die mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung angenommene Resolution wendet sich gegen völkerrechtswidrige Einsätze von Kampfdrohnen und mahnt die Einhaltung internationaler Rechtssetzung an.
Die an die USA gelieferten deutschen Daten stammten aus der „Strategischen Fernmeldeaufklärung“. Damit durchforstet der Auslandsgeheimdienst große Teile des Internets und der Telekommunikation nach Suchbegriffen. Auch dies wird in der Resolution aufgegriffen.
So dürften die Ziele von Drohnenangriffen nicht durch Daten aus der Massenüberwachung bestimmt werden. Auch die hierfür zugrundeliegende Verhaltensmusteranalyse dürfe nicht für die Zielauswahl genutzt werden. Gemeint ist das Anhäufen und Auswerten von Metadaten, um das Terror-Risiko einer bestimmten Person zu gewichten.
Die Bundesregierung könnte zu einem Bericht über die Relaisstation in Ramstein gezwungen werden.“ Der vollständige Artikel ist nachzulesen unter http://www.heise.de/tp/artikel/44/44794/1.html

„AUS DER KRISE WACHSEN?“ – Diskussionsveranstaltung mit spannenden Gästen am 11.05.2015 in der Universität Flensburg

Die Finanzkrise hat viele sicher geglaubte Wahrheiten ins Wanken gebracht. Gigantische Rettungspakete wurden geschnürt. Großbanken zu Lasten ganzer Gesellschaften gestützt.
Angesichts der anhaltenden Krise stellt sich die Frage: Können wir so weiter machen wie bisher?
Auf Einladung von Bündnis 90/Die Grünen Schleswig-Holstein wollen wir über die Ursachen und mögliche Lösungsansätze diskutieren.

Am Montag, den 11. Mai 2015 von 19 bis 21 Uhr,
Universität Flensburg, Auf dem Campus 1, Hauptgebäude, Raum 243

Diskussionsgäste:
Ulrike Hermann (Wirtschaftskorrespondentin der taz und Autorin)
Dr. Niko Paech (Gastprofessor am Lehrstuhl für Produktion und Umwelt an der Universität Oldenburg und Autor)
Gerhard Schick (finanzpolitiscber Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen)

Moderation:
Rasmus Andresen (stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Schleswig-Holsteinischen Landtag)

V.i.S.d.P.: Uta Röpcke, Bündnis 90/Die Grünen, Landesverband Schleswig-Holstein, Wilhelminenstraße 18, 24103 Kiel

8. Mai – Tag der Befreiung: Gedenkveranstaltung um 12 Uhr am Ehrenmal auf dem Friedenshügel in Flensburg

8. Mai DGB VVNAm 8. Mai diesen Jahres jährt sich der Tag der Befreiung zum 70sten Mal. Auch für uns ist das Anlass, an die Verbrechen Nazideutschlands zu erinnern und einen Blickauf das Heute zu werfen.

Gemeinsam mit der Flensburger Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes möchten wir der Opfer gedenken:
Um 12 Uhr am Ehrenmal für die Opfer der Naziherrschaft
auf dem Friedenshügel, Treffpunkt: Haupteingang.

Dazu möchten wir Sie und euch herzlich einladen.
Es sprechen:
Ludwig Hecker (VVN-BdA Flensburg)
Joachim Sopha (stellv. Vorsitzender DGB Flensburg)

V.i.S.d.P.: DGB S-H Nordwest, S. Uhl, Rote Straße 1, flensburg@dgb.de