Brannte am 13. Oktober letzten Jahres in Windeseile vollständig ab: Blick von der Bergstraße auf die Rückseite des in Flammen stehenden Wohnhauses auf Duburg . – Foto: Jörg Pepmeyer
Regelmäßige Brandschutzüberprüfungen und -begehungen?
Angesichts der tragischen Ereignisse und des Todes einer Frau und eines Kindes beim Großbrand des Wohnhauses in der Harrisleer Straße, erscheint es notwendig, dass die Stadt Flensburg mehr für den vorbeugenden Brandschutz tun muss. Denn vor allem die Neustadt und Duburg verfügen über einen hohen Anteil von älteren Wohnhäusern, die zum Teil in einem schlechten baulichen Zustand sind und in vielen Fällen beim Brandschutz erhebliche Mängel aufweisen. Eine vorbeugende Maßnahme zum Brandschutz wäre regelmäßige Brandschutzüberprüfungen und -begehungen zur Gefahrenabwehr vor allem in Vierteln mit hohem Altbaubestand anzuordnen. Daher wäre es sinnvoll wenn der Leiter der Berufsfeuerwehr Flensburg, Carsten Herzog, dazu ganz offiziell Stellung nimmt und in der Sitzung des BSO-Ausschuss am 17. Mai den Stand der Dinge erläutert. Mehr zum Thema auch in dem Stadtblog-Beitrag vom 8. Mai 20323: Mehr für den vorbeugenden Brandschutz in Flensburg tun!
Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen.
Untenstehend die Einladung und Tagesordnung:
Stadt Flensburg Flensburg, 10.05.2023
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung
Bekanntmachung
zur 30. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 17.05.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Ernennung der neuen Wehrführerin und des neuen stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Klues statt.
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 4334 bzw.- der Mailadresse bso-ausschuss@flensburg.de .
Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil
1. Bestätigung der Tagesordnung
2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung
3. Genehmigung der Niederschriften
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 22.03.2023
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 28.03.2023
4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen
5. Aussetzung der Hundesteuer bei Vermittlungen von Hunden aus dem Flensburger Tierheim
RV-95/2023
6. Anpassung der zu entrichtenden Mietkosten an das DRK Flensburg Antrag der FDP-Ratsfraktion
FA-33/2023
7. Erlass der Personalausweisantragsgebühr für Obdachlose und Inhaber*innen des Sozialpasses ASO-17/202
8. MV: Erlass der Personalausweisgebühren hier: Anwendbarkeit der Härtefallregelung. SUG-6/2023
9. MV: Bericht über die Zusammenarbeit gem. § 19 Abs.5 Selbstbestimmungsstärkungsgesetz für 2022, prospektiv 2023
ASO-10/2023
10. MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung – Fortschreibung Vorhabenliste ASO-13/2023
11. MV: Benennung der Untersuchungsstandorte für die Flensburger Berufsfeuerwehr ASO-14/2023
12. MV: Warnkonzept ASO-11/2023
13. MV: Feuerkrebs ASO-12/2023
14. MV: Sachstandmitteilung zur Kostenermittlung für die Erneuerung und Anschaffung von Verkehrsüberwachungsanlagen ASO-15/2023
15. MV: Sachstand Prüfauftrag Digitale Online Anhörung ASO-16/2023
16. MV: Ausschluss aus öffentlichen Versammlungen ohne gesetzlichen Tatbestand Mitteilung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! ASO-3/2023
17. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
17.1 Sachstand zur Beschlussvorlage Unterstützung des Tierheims
17.2 Personelle Situation Wohnpflegeaufsicht
18. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
19. Beschlusskontrolle
B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil
20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 22.03.2023
21. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 28.03.2023
22. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
23. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
24. Anfrage zur Beschlagnahmung von Kühen am Hof Knop Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
25. Anfrage zur Beschlagnahmung von Kühen am Hof Knop Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! Hier: Antwort der Verwaltung
AF-30/2023 1. Ergänzung
26. Beschlusskontrolle
Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Gesa Lamp, Geschäftssführung
Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier
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