Archiv für den Monat Dezember 2025
Kontokündigung wegen Antifa: Banken vollstrecken US-Politik in Deutschland
Pressemitteilung vom 23.12.2025 von Rote Hilfe e. V.
Wenn Washington entscheidet, wer in Deutschland ein Konto bekommt: GLS-Bank und Sparkasse Göttingen kündigen der Roten Hilfe die Bankkonten, ohne sachlichen Grund. Die Kündigungen erfolgten kurz nach der US-Terrorlistung von „Antifa Ost“. Auch andere linke Organisationen sind von autoritären Durchgriffe per SWIFT mitten in Europa betroffen.
Innerhalb weniger Tage haben zwei Banken die Zusammenarbeit mit dem Verein Rote Hilfe e. V. beendet. Zunächst kündigte die Sparkasse Göttingen sämtliche Konten des Vereins, kurz darauf folgte die GLS Gemeinschaftsbank mit dem gleichen Schritt. Beide Institute – obwohl sie besondere gesellschaftliche Aufträge haben – wollen alle Konten der Roten Hilfe innerhalb von zwei Monaten auflösen. Die Sparkassen sind per Gesetz einem öffentlichen Versorgungsauftrag verpflichtet. Die GLS-Bank ist nicht nur ein sozial-ökologisch ausgerichtetes Bankinstitut, sie steht als Genossenschaftsbank in direkter Verantwortung gegenüber ihren Mitgliedern. Umso gravierender ist es in diesem Fall eine über viele Jahre bestehende Kundenbeziehung mit einem Genossenschaftsmitglied abrupt zu beenden.
Die Rote Hilfe ist eine seit über 100 Jahren bestehende bundesweit tätige, strömungsübergreifende linke Solidaritätsorganisation mit etwa 19.000 Mitgliedern. Sie unterstützt Menschen, die wegen ihres politischen Engagements von staatlicher Repression betroffen sind – durch Prozessbegleitung, Öffentlichkeitsarbeit und finanzielle Hilfe bei Repressionskosten.
Nach Einschätzung der Roten Hilfe stehen die zeitlich eng aufeinander folgenden Kündigungen in direktem Zusammenhang mit der Entscheidung der US-Regierung unter Donald Trump, die sogenannte „Antifa Ost“ als ausländische Terrororganisation zu listen. Diese Maßnahme hat keine Entsprechung im deutschen Recht und basiert auf einem einzelnen Strafverfahren mit äußerst fragwürdiger Beweislage. Die Bundesregierung hat die Einstufung nicht übernommen und mehrfach betont, dass von dem allein juristischen Konstrukt »Antifa Ost« keine erhebliche Gefährdung ausgehe. Dennoch entfaltet die US-Entscheidung faktisch globale Wirkung.
Banken, die mit Personen oder Organisationen aus US-Terrorlisten in Verbindung stehen, drohen Sanktionen bis hin zum Ausschluss aus dem internationalen Zahlungsnetzwerk SWIFT. Diese Infrastruktur gilt als technisch neutral und unterliegt EU-Recht, folgt aber aufgrund der Dominanz des US-Dollars in der Praxis außenpolitischen Vorgaben der USA. Dieser Druck trifft auch die deutsche Gesellschaft. Jetzt ist es eine deutsche linke Solidaritätsorganisation – und zwei Banken beugen sich ohne erkennbare rechtliche Notwendigkeit. Die Rote Hilfe prüft juristische Schritte, um gegen die Kündigungen vorzugehen.
Die Rote Hilfe bewertet diese Entwicklung als besorgniserregendes Zeichen dafür, dass autoritäre Politik zunehmend über technische und wirtschaftliche Infrastrukturen durchgesetzt wird. Dass sich eine genossenschaftlich organisierte Bank wie die GLS, die sich selbst soziale Verantwortung auf die Fahnen schreibt, diesem Mechanismus anschließt, linken Organisationen kündigt und die Opposition schwächt, wirft grundlegende Fragen zur Glaubwürdigkeit solcher Selbstverpflichtungen auf.
Obwohl keine juristische Grundlage für eine Gleichsetzung mit terroristischen Vereinigungen besteht, werden zivilgesellschaftliche Organisationen nicht vor den Folgen geschützt und können sich nur schwer wehren. Es entsteht ein rechtsfreier Raum, in dem politische Deutungen einer US-Regierung faktisch die deutsche Zivilgesellschaft treffen können. Die Rote Hilfe weist darauf hin, dass sich dieser Mechanismus nicht auf den eigenen Fall beschränkt. Bereits in der vergangenen Woche wurde die Kündigung der Konten der DKP sowie von Anarchist Black Cross durch die GLS-Bank öffentlich. Auch Gruppen der Klimagerechtigkeitsbewegung wurden die Bankkonten gekündigt.
Hartmut Brückner vom Bundesvorstand der Roten Hilfe sagt dazu: „Heute trifft es unseren Verein – doch wer steht morgen im Visier, wenn dieser Trend ungebremst weitergeht? Wenn die ultrarechte Agenda in den USA weiter an Einfluss gewinnt, könnten auch andere progressive Initiativen und marginalisierte Gruppen ins Fadenkreuz geraten. Man stelle sich vor, konservative Kräfte in den USA erklären etwa Schwangerenberatungsstellen oder queere Organisationen zu ›terroristischen‹ Feindbildern – würden unsere Banken dann ebenso bereitwillig deren Konten kündigen? Was absurd klingt, rückt leider in den Bereich des Möglichen, wenn wir diese Entwicklung nicht gemeinsam stoppen.“
Brückner weiter: »Wir rufen die progressiven Kräfte in diesem Land dazu auf, an unserer Seite zu stehen, um auch weiterhin für eine bessere Gesellschaft zu kämpfen, unabhängig von US-amerikanischer Einmischung und gegen die global agierende Rechte.«
Einladung zur Urwaldweihnacht im Scherrebektal – Freitag 26.12.25
Am 2. Weihnachtsfeiertag laden wir wieder zu unserer beliebten „Urwaldweihnacht“ in das Scherrebektal ein. Bei stimmungsvollem Ambiente führt die winterliche Exkursion durch das außergewöhnliche BUND-Naturgelände am südlichen Stadtrand Flensburgs.
Freitag 26. Dezember – Beginn: 16.00 Uhr
Treffpunkt: Parkplatz Straßenmeisterei, Husumer Straße 153, gegenüber Abfahrt Westtangente.
Mit dem Fahrrad nur 10 bis 15 Minuten ab Flensburg Innenstadt.
Wichtig: Wetterfeste Kleidung, festes Schuhzeug aber bitte keine Hunde mitbringen.
Die Veranstaltung dauert ca. 1 Stunde und ist kostenlos, kleine Spende willkommen!
Nur bei extremen Wetterbedingungen (Glatteis, Sturm…) fällt die Veranstaltung aus.
Bitte gerne weiterleiten!
Wir wünschen fröhliche Weihnachten und alles Gute im neuen Jahr!
BUND für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V., Kreisgruppe Flensburg, im Umwelt & Initiativenzentrum, Burgplatz 1, 24939 Flensburg, Telefon 0461-2 60 67, bundflensburg@gmx.de, www.bundflensburg.de
Jede Woche präsentiert der BUND Themen leicht verständlich in Bild und Video auf seinen sozialen Medien:
bei X unter @SHBUND, bei Facebook unter @BUNDSchleswigHolstein und bei Instagram unter @bund_sh und auf seiner Website unter: https://www.bund-sh.de/
Reading Challenge der Stadtbibliothek Flensburg am 30. Dezember
Flensburg. Die Reading Challenge der StadtBibliothek Flensburg läuft bereits seit Anfang des Jahres, ein Einstieg ist aber jederzeit möglich. Jeder kann mitmachen und monatlich ein Buch lesen! Für jeden Monat des Jahres gibt die StadtBibliothek ein Thema vor, zu dem ein frei gewähltes Buch gelesen werden kann. Die Themen werden im Quartalsprogramm der StadtBibliothek veröffentlicht.
Das Thema für den Dezember lautet: „Ein Weihnachtsroman“
Teilnehmen können alle, die sich angesprochen fühlen. Zur Inspiration sind im Online-Katalog der StadtBibliothek Listen mit Büchern zu den entsprechenden Themen angelegt.
Immer am letzten Dienstag im Monat von 17 bis 18.30 Uhr sind alle Teilnehmenden zu einem unverbindlichen Austausch im Clubraum, direkt neben der Kinderbücherei in der StadtbiBliothek, eingeladen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Der Termin für ein Treffen zur Challenge im Dezember ist der 30.12.2025 von 17.00-18.30 Uhr.
Stadtblog Flensburg wünscht allen Leserinnen und Lesern frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Zum Jahresausklang: Film der BI Bahnhofsviertel „Kurze Geschichte eines kleinen Waldes“
Anlässlich des im Februar bevorstehenden fünften Jahrestags der Räumung und Rodung des Bahnhofswalds in Flensburg und des für die BI Bahnhofsviertel und den BUND überaus erfolgreichen Urteils des schleswig-holsteinischen Verwaltungsgerichts vom 13.11.25 möchte die Stadtblog-Redaktion noch mal auf den Film „Kurze Geschichte eines kleinen Waldes“ hinweisen. Auch als weihnachtliche Zugabe, mit der sich der Stadtblog zum Jahresabschluss bei seinen Leserinnen und Lesern für ihr Interesse und ihre Treue bedanken möchte. Wir wünschen allen besinnliche und frohe Festtage und einen guten Rutsch ins neue Jahr!
Eine Erzählung der Vorgänge im und um den Bahnhofswald in Form eines Schattentheaters
Den Film hatten zahlreiche MitstreiterInnen der BI Bahnhofsviertel mit Unterstützung von befreundeten KünstlerInnen im Herbst 2024 fertiggestellt. Am 18. Oktober letzten Jahres wurde er dann der Öffentlichkeit im Rahmen einer Austellungseröffnung in der blau:pause vorgestellt. Das Publikum war begeistert und spendete einen Riesenapplaus.
Erzählt werden die Vorgänge im und um den Bahnhofswald in Form eines Schattentheaters. Mit viele Liebe zum Detail und köstlichen Pointen werden die Verantwortlichen der Stadt und die Investoren aufs Korn genommen. Und ebenfalls werden die dramatischen Ereignisse bei der Räumung und Rodung des Bahnhofswalds Ende Februar 2021 und die Folgen des OVG-Gerichtsurteils vom 26. Mai 2023 nicht ausgelassen. Dabei ist der Film eher unbeabsichtig auch eine Hommage an die Filmpionierin Lotte Reiniger und ihre Scherenschnittfilme und kommt ohne digitalen Schnickschnack aus. Und im Abspann kann man dann sehen, wie viele Menschen, und Hunde… an der Realisierung dieses überaus charmanten und liebenswürdigen Films mitgewirkt haben.
Sehen kann man den Film „Kurze Geschichte eines kleinen Waldes“ auf YouTube. Der Link dazu ist untenstehend zu finden. Die BI freut sich über positive Bewertungen, Kommentare und Likes für den Film.
Film „Kurze Geschichte eines kleinen Waldes“
Eine Erzählung der Vorgänge im und um den Bahnhofswald in Form eines Schattentheaters:
VdK: Radikaler Neuanfang in der Pflegepolitik notwendig
Sozialverband VdK fordert kommunale Pflegeämter
Dänemark und seine kommunale Pflegeversorgung als positives Beispiel
VdK-Präsidentin Verena Bentele fordert einen radikalen Neuanfang in der häuslichen Pflege. „Angesichts der demografischen Entwicklung und der immer schlechter werdenden Abdeckung durch ambulante Pflegeangebote müssen die Kommunen eine Vorreiterrolle in der Versorgung von pflegebedürftigen Menschen übernehmen“, sagt Bentele am 16. Dezember 2025 auf einer Pressekonferenz des Sozialverbands VdK in Berlin. Als positives Beispiel nennt sie die kommunale Pflegeversorgung in Dänemark.
Verena Bentele – Präsidentin des Sozialverbandes VdK – Foto: © VdK / Marlene Gawrisch
„Das zentrale Problem in der Pflegepolitik sind ihre Strukturen“, kritisiert Bentele. „Unser derzeitiges System bietet keine zukunftsfeste Pflegelösung an. Es weist zu viele Lücken auf und birgt massive Reibungsverluste für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Die Verantwortungsdiffusion zwischen Pflegekassen, Bund, Ländern, Kommunen und Pflegeeinrichtungen ist der größte Hemmschuh für eine gesicherte und gute Pflege in Deutschland.“
Ein Blick über die deutsch-dänische Grenze zeigt, wie gute Pflege organisiert werden kann. „Um die Verantwortungsdiffusion in der Pflege zu überwinden, müssen klare Zuständigkeiten in den Stadtverwaltungen geschaffen werden. Pflege muss zur Pflichtaufgabe der Kommunen werden. Unsere Kommunen sind nah am Bürger. Sie kennen die Herausforderungen vor Ort und können am besten steuern. Dass in der derzeitigen Pflegeversicherung viele Aufgaben in der Planung nicht eindeutig geregelt sind, führt zu teils großen Versorgungslücken“, sagt Bentele. Sie fordert die Schaffung von kommunalen Pflegeämtern. Diese sollen sowohl den Bedarf vor Ort erfassen als auch die Pflegeangebote steuern und im Fall von Unterversorgung selbst Angebote aufbauen. „Es ist höchste Zeit, dass Pflegebedürftige und ihre Familien Unterstützung aus einer Hand erhalten, bevor die Belastung sie erdrückt“, mahnt Bentele.
Um die angespannte Finanzlage vieler Kommunen nicht weiter zu verschärfen, fordert der Sozialverband VdK Deutschland die vollständige und dauerhafte Finanzierung der Ausgaben für die pflegerische Versorgung durch Bund und Länder. Unbürokratisch könnte dies etwa durch eine Erhöhung der Mittel des kommunalen Finanzausgleichs erfolgen. Die Rolle der Pflegekassen als Kostenträger individueller Pflegeleistungen soll erhalten bleiben.
Weitere Informationen
Das VdK-Forderungspapier zur kommunalen Pflichtaufgabe im Bereich Pflege sowie weitere Materialien (Video, Factsheet häusliche Pflege, Fotos, Vitae) erhalten Sie unter http://www.vdk.de/pflege-kommunen
Über den VdK:
Der Sozialverband VdK ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Er setzt sich seit mehr als 70 Jahren erfolgreich für diejenigen ein, die sonst zu wenig wahrgenommen werden. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.
Der VdK bietet außerdem kompetente Sozialrechtsberatung und vertritt seine Mitglieder vor den Sozialgerichten. Die 13 Landesverbände sind mit ihren Geschäftsstellen bundesweit vor Ort präsent und organisieren Hilfe und Beratung, Informationsveranstaltungen und gemeinsame Freizeitaktivitäten.
Weitere Infos unter: www.vdk.de
Stadt mahnt zur Brandvorsorge
Brände in der Flensburger Nordstadt
Flensburg. Erneut ist es am Wochenende in der Flensburger Nordstadt zu schweren Bränden mit geschädigten Personen gekommen. Wie schon vor einigen Wochen waren die Brände in den jeweiligen Hausfluren entstanden und konnten sich von dort aus weiterverbreiten.
Um solche Brände bestmöglich zu verhindern, sollte unbedingt darauf geachtet werden, dass keine Gegenstände in den Treppenhäusern abgestellt werden. Dies gilt sowohl für brennbare Gegenstände, wie etwa Kinderwagen oder Kartons, aber auch für Fahrräder, die im Falle eines Brandes Fluchtwege versperren und Rettungswege behindern können.
In den einzelnen Häusern sollten möglichst die Türen von außen verschlossen sein, sofern sie von Innen zu öffnen sind. So ist ein Eindringen von außen nicht möglich, während das Haus zügig verlassen werden kann. Die Feuerwehr wird sich im Notfall auch bei verschlossenen Türen einen Zugang verschaffen.
Von großer Bedeutung ist auch, dass Nebengebäude wie Kellereingänge, Fahrradschuppen oder Lagerräume stets verschlossen sind, damit sich keine unbefugten Personen Zutritt verschaffen können.
Im Falle eines Brandes ist zu beachten, dass die Wohnungen möglichst nicht verlassen werden, da der Hausflur schnell zur Falle wird. Wer sich im Gebäude befindet soll sich gut sichtbar am Fenster positionieren und alle Türen zum Hausflur verschließen. So kann die Feuerwehr möglichst optimal Rettungsmaßnahmen einleiten.
Oberbürgermeister Fabian Geyer zeigt sich besorgt über die Entwicklung der letzten Wochen: „Ich hoffe, dass wir keine weiteren Brände erleben müssen. Die Untersuchung der Brandorte ist jetzt Sache der Ermittlungsbehörden, die meine volle Unterstützung haben. Ich warne deshalb davor, über die Ursachen zu spekulieren. Wichtig ist, dass jeder für sich die Sicherheitsvorkehrungen ernst nimmt und Vorsorge trifft“.
Dazu ein Kommentar von Jörg Pepmeyer
Nicht nur angesichts der letzten drei Brände in Flensburger Wohnhäusern in der Neustadt stellt sich die Frage, wie der vorbeugende Brandschutz in Flensburg verbessert werden kann. Die Treppenhäuser sollten im Brandfall nicht zu Fluchtfallen und Mietshäuser nicht zu Todeszonen werden. Personen- und Sachschäden sollten durch einen verbindlich geregelten, vorbeugenden Brandschutz unbedingt vermieden werden. Als Linke-Ratsherr und Bewohner Duburgs möchte ich daher, dass es im Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung und in der Ratsversammlung zur Verabschiedung einer entsprechenden Brandschutzsatzung für Flensburg kommt, die es bisher leider nicht gibt. Es ist nicht hinnehmbar, dass die Bevölkerung auf Duburg und in der Neustadt, die zum Teil in völlig maroden MIetshäusern wohnen muss, derzeit nicht genügend geschützt ist. Um mein Anliegen deutlicher zu machen, untenstehend mein Kommentar aus dem Stadtblog vom 8.5.2023, der nach wie vor seine Berechtigung hat, da sich die Situation in Flensburg nicht grundlegend geändert hat.
Rockmesse an Heiligabend 2025 in der Kirche St. Johannis Flensburg
Rockmesse an Heiligabend in der Kirche St. Johannis – Foto von Pastor Johannes Ahrens
Einlass: 22:30 Uhr – Beginn: 23:00 Uhr
50 Jahre Rockmesse – Forever Young
An Weihnachten darf eines in St. Johannis nicht fehlen: Die Rockmesse. Wer hätte vor 50 Jahren gedacht, dass dieser besondere, innovative Gottesdienst Tradition wird?
50 Jahre lang wird in der Rockmesse das lebendige Feuer weitergegeben, statt die Asche anzubeten. 50 Jahre lang feiern wir Gottes Menschlichkeit an Weihnachten auf diese Weise: Wir feiern mit lauten Gitarrenriffs und Rockmusik, mit leisen Tönen und Wünschen in einer einmaligen Atmosphäre.
Come as you are!
Veranstalter: Ev.-Luth. Kirchengemeinde Flensburg-St. Johannis
Ort: St. Johannis Kirche Flensburg, Johanniskirchhof 22, Flensburg
Leitung: Pastorin Kristina Fiedler und Stadtpastor Johannes Ahrens
Das Rockmesse-Team und die Band: Bent + Friends
Verkauf und Abbrennen von Feuerwerkskörpern
Wichtige Hinweise der Ordnungsverwaltung
Flensburg. Auch in diesem Jahr ist dem Abbrennen von Feuerwerkskörpern, insbesondere durch Kinder und Jugendliche, in der Zeit um die Jahreswende erhöhte Aufmerksamkeit zu widmen. Im Interesse der öffentlichen Sicherheit weist die Ordnungsverwaltung auf folgendes hin:
Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 dürfen bis einschließlich Sonnabend, den 27.12.2025, nicht verkauft oder überlassen werden. Der Verkauf darf also erst ab Montag, den 29.12.2025 beginnen und muss am Mitwoch, den 31.12.2025 mit Ladenschluss enden.
Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 dürfen nur aus Anlass des Jahreswechsels (31.12./01.01.) abgebrannt werden.
Im Ausland erworbene Pyrotechnische Gegenstände der Kategorie F2 müssen mit § 5 SprengG (CE-Kennzeichnung) und § 6 SprengV (BAM-Nummer) versehen und die Einfuhr beim Zoll angemeldet werden. Zuwiderhandlungen sind strafbar.
Der Verkauf pyrotechnischer Gegenstände der Kategorie F2, z.B. Raketen, Knallfrösche und Kanonenschläge, an Personen unter 18 Jahren ist verboten. Es wird darauf hingewiesen, dass von dem Verbot des Überlassens pyrotechnischer Gegenstände auch von Eltern an Kinder oder von älteren an jüngere Geschwister erfasst sind und mit einem Bußgeld geahndet werden kann. Damit soll dem Unfug, den Jugendliche häufig mit Feuerwerkskörpern betreiben, vorgebeugt werden.
Das Abbrennen pyrotechnischer Gegenstände in unmittelbarer Nähe von Kirchen, Krankenhäusern, Kinder- und Altersheimen sowie Reet- und Fachwerkhäusern ist verboten.
Der Verstoß gegen die o.g. Regelungen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld bis zu 50.000,00 € geahndet werden.
Für alle Besitzer des „Kleinen Waffenscheins“ gilt, dass mit den Schreckschusswaffen auch an Silvester in der Öffentlichkeit Signalmunition nicht verschossen werden darf.
Die Ordnungsverwaltung wünscht allen Flensburgerinnen und Flensburgern eine unfallfreie Silvesternacht und einen guten Rutsch ins Neue Jahr!
Unsere Empfehlung: Besser ganz verzichten
Die Stadt Flensburg würde sich freuen, wenn aus Umwelt- und Klimaschutzgründen sowie aus Rücksicht auf Tiere, ängstliche Mitmenschen und Ihre Gesundheit auf das Abbrennen von Feuerwerk ganz verzichtet würde. Wir bitten aber auf jeden Fall um sorgsamen Umgang mit den Feuerwerkskörpern und gegenseitige Rücksichtnahme.
Der Name »Lumumba« auf dem Prüfstand
Auf dem Weihnachtsmarkt gibt es manchmal ein Getränk, das aus heißem Kakao mit Alkohol, also „mit Schuss“ besteht. Einige Standbetreiber:innen nennen es »Lumumba«.
FOTO: Schweigemarsch von afrikanischen Studenten der Christian-Albrechts-Universität (CAU) gegen die Ermordung des kongolesischen Ministerpräsidenten Lumumba vor der Ostseehalle.(Foto: 22.02.1961 von Friedrich Magnussen, 1914-1987. Stadtarchiv Kiel., Signatur: 24906)
Der Name bezieht sich auf Patrice Lumumba, einen kongolesischen Unabhängigkeitskämpfer, der 1961 ermordet wurde. Er kämpfte für die Freiheit des Kongo und gegen die koloniale Unterdrückung. Patrice Lumumba steht für den Widerstand gegen Kolonialismus und Rassismus. Der Name eines ermordeten Freiheitskämpfers sollte nicht auf ein alkoholisches Getränk reduziert werden – das entwertet sein Andenken und verharmlost seine Geschichte.
In Kiel und anderen Städten setzen sich Initiativen dafür ein, dass der Name „Lumumba“ für das Getränk nicht mehr verwendet wird. Stattdessen werden alternative Bezeichnungen wie der traditionelle Name „Tote Tante“ vorgeschlagen, die keine belastete Geschichte mit sich bringen. Mit dieser Kampagne soll das Bewusstsein für die historische Bedeutung von Namen geschärft werden. Der Kampf gegen Rassismus beginnt im Alltag – auch auf dem Weihnachtsmarkt.
Mehr dazu hier:
7. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung: Extreme Ungleichheit
Der Paritätische zum Bericht: Ernüchterndes Dokument der sozialen Schieflage in Deutschland
Ein Beitrag von Der Paritätische
Das Bundeskabinett hat den 7. Armuts und Reichtumsbericht beschlossen. Damit kommt die Bundesregierung dem Auftrag des Deutschen Bundestages nach, in jeder Legislaturperiode einen Bericht über die Entwicklung von Armut und Reichtum vorzulegen. Im Folgenden finden Sie ein paar relevante Befunde aus dem umfangreichen Bericht.
Der Berichtszeitraum umfasst die COVID-19-Pandemie sowie die Inflations- und Energiepreiskrise infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Die Auswirkungen auf die sozialen und materiellen Lebensverhältnisse werden auf Grundlage der amtlichen Statistik und von Forschungsergebnissen dargestellt.
Zu den neuen Schwerpunkten des Siebten Armuts- und Reichtumsberichtes gehört nach der Pressemittlung des BMAS die Auseinandersetzung mit der Nichtinanspruchnahme von Mindestsicherungsleistungen, da diese die Wirksamkeit von Armutsbekämpfung und sozialpolitischen Maßnahmen einschränkt. Ebenfalls neu war die Durchführung eines eigenständigen Beteiligungsprozesses, mit dem Menschen mit Armutserfahrung einbezogen wurden. Zudem werden erstmals in einem Armuts- und Reichtumsbericht die sozialen Herausforderungen und Chancen im Kontext von Klimawandel und Dekarbonisierung thematisiert.
Relevante Befunde des Armuts- und Reichtumsberichts
Armut
Laut Bericht liegt die Armutsquote seit Jahren auf viel zu hohem Niveau zwischen 14 und 18 Prozent. Besonders betroffen sind Arbeitslose, Alleinerziehende und kinderreiche Familien, Menschen mit Migrationshintergrund sowie Menschen mit Behinderungen. Die Armutsquote unter den arbeitslosen Personen liegt nach dem Bericht bei 68,1 Prozent. Selbst Erwerbstätigkeit schützt längst nicht zuverlässig vor Armut (9 Prozent). 15,9 Prozent der Teilzeitbeschäftigten Jeder sechste Job ist ein Niedriglohnjob. Hinzu kommt, dass die Reallöhne in den Krisenjahren trotz Mindestlohnerhöhungen gesunken sind.
Die sog. materielle Deprivation – ein Indikator für Entbehrungen bei Alltagsgütern – hat seit Beginn der Corona Pandemie und Inflation zugelegt.
Aufsteige aus der „Lebenslage“ Armut erfolgen weiterhin eher selten.
Einkommensentwicklung (2010 bis 2020 untersucht)
Der Bericht konstatiert für den Zeitraum bis 2020 insgesamt eine positive Entwicklung, diese ist aber sozial ungleich verteilt: „Die Einkommen im untersten Zehntel der Einkommensverteilung sind aber im Zeitverlauf nur geringfügig angestiegen, während höhere Einkommen stärker Zuwächse erzielten“.
Die Bruttoeinkommen sind dabei deutlich ungleicher verteilt als Nettoeinkommen. Die sozialstaatliche Intervention durch Steuern und Transfers wirkt insofern. Der Sozialstaat sichert und reduziert Einkommensungleichheit – allerdings zu wenig zielgerichtet.
Seitdem: Corona und Inflation
Seit dem Angriff von Rußland auf die Ukraine sind die Verbraucherpreise zuletzt erheblich angestiegen. Mit den Haupttreibern Energie und Nahrungsmittel sind insbesondere existenzielle Güter betroffen. Dies belastet insbesondere Haushalte mit geringerem Einkommen, da diese einen höheren Anteil für existenzielle Güter ausgeben müssen; ärmere Haushalte haben zudem kaum oder kein Ersparnisse, auf die sie zur Kompensation zurückgreifen könnten.
Der ARB berichtet von Umfragen 2023 und 2024, nach denen 17% aller Haushalte laut eigenen Angaben auf Erspartes zurückgreifen mussten, um ihre Ausgaben zu decken. Bei den untersten Haushalten lag der Anteil dagegen bei 32 Prozent. „Gleichzeitig gelang es nur knapp 19 Prozent der Haushalte im untersten Einkommensquintils zu sparen und mindestens ein Drittel der Haushalte gab an, seinen Lebensmittelkonsum durch teilweisen Verzicht oder Umstieg auf günstigerer Produktkategorien anzupassen.“
Einsparungen gehen dabei insbesondere auf Kosten der sozialen Teilhabe.
Einkommensunterschiede zwischen Geschlechtern
Die Verdienstunterschiede zwischen den Geschlechtern haben sich kaum verändert. Das durchschnittliche Jahreseinkommen von Frauen ab Mitte 30 liegt relativ stabil etwa 20.000 Euro unter dem der Männer – trotz eines nennenswerten Anstiegs der Erwerbstätigkeit der Frauen.
Das Vermögen ist deutlich ungleicher verteilt als Einkommen. Das reichste Zehntel der Bevölkerung verfügt über 54 Prozent des Nettovermögens, während die untere Hälfte der Bevölkerung nur 3 Prozent des Nettovermögens besitzt.
Wohnen zu einem Schlüsselfaktor der sozialen Lage geworden: Fast jeder achte Haushalt muss mehr als 40 Prozent seines Einkommens fürs Wohnen aufwenden. Bei Menschen in Armut ist es sogar mehr als jeder dritte Haushalt.
Mindestsicherung und Erwerbsarbeit
Der Armuts- und Reichtumsbericht dokumentiert: die Löhne sind zwischen 2021 und 2024 stärker gestiegen als Grundsicherungsleistungen. Entgegen der zwischenzeitlich intensiven Debatte ist der Lohnabstand zwischen Sozialleistungen und Löhnen demnach gewachsen. Dies ist insbesondere auf die deutliche Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro zurückzuführen.
In dem entsprechenden Kapitel des Berichts werden leider die Kaufkraftverluste von Grundsicherungsbeziehenden bis Ende 2023 nicht thematisiert (vgl. dazu: Expertise Irene Becker).
Negative oder positive Lebensereignisse korrelieren mit der sozialen Lage
Eine neue Untersuchung im Rahmen der Berichterstattung hat sich mit dem Zusammenhang von belastenden oder fördernden Lebensereignissen beschäftigt und wie sich diese auf die soziale Ungleichheit auswirken. Ergebnis: Einkommen und Vermögen erhöhende Ereignisse wie Erbschaften und Schenkungen finden eher bei Wohlhabenden statt, bei Menschen, die sowieso bereits ein hohes Einkommen haben. Gleichzeitig gilt, dass Krankheiten, Trennungen, Einkommensverluste / Jobverluste eher mit geringen Einkommen korrelieren.
Bewertung durch den Paritätischen:
Der Paritätische Gesamtverband bewertet den Entwurf des Siebten Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung als ernüchterndes Dokument der sozialen Schieflage in Deutschland. „Der Bericht zeigt glasklar: Armut bleibt in Deutschland ein Massenphänomen, das sich zunehmend verfestigt. Gleichzeitig wird das Thema Reichtum weitgehend ausgeblendet – das ist ein fatales politisches Signal“, erklärt Joachim Rock. „Diese soziale Spaltung ist Sprengstoff für unsere Demokratie“, fasst Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverband, den 683-seitigen Bericht zusammen.
Der Bericht dokumentiere zudem nicht nur eine extreme Vermögensungleichheit, sondern zeige auch, dass soziale Ungleichheit in ungleicher politischer Teilhabe münde und so Demokratie und Zusammenhalt gefährde. Schon jetzt schwinde das Vertrauen in Institutionen. „Diese Kluft gefährdet den sozialen Zusammenhalt und die Demokratie. Wer über Armut spricht, darf über Reichtum und Privilegien nicht schweigen“, mahnt Rock. „Es reicht nicht, nur Armut zu bilanzieren. Was fehlt, ist der politische Wille zu einer Umverteilung von oben nach unten. Armut ist kein Naturgesetz, sondern das Ergebnis politischer Entscheidungen. Der Bericht liefert die Daten – nun ist es Aufgabe der Politik, endlich entschlossen zu handeln.“
Ein aus dem Bericht abgeleitetes politischen Maßnahmenprogramm zur Bekämpfung von Armut sucht man in dem Bericht leider vergeblich. Der Paritätische fordert als Leitlinien einer Politik gegen wachsende soziale Ungleichheit die stärkere Beteiligung von Superreichen an der Finanzierung des Gemeinwesens, die solidarische Finanzierung der Sozialversicherungen durch ihren Ausbau zu einer sozialen Bürgerversicherung, eine gerechtere Erbschafts- und Einkommensteuer, eine armutsfeste Grundsicherung und massive Investitionen in sozialen Wohnungsbau, Bildung, Inklusion und Gesundheit.
Der vom Kabinett verabschiedete Bericht findet sich hier.
Auf der Seite „Armuts- und Reichtumsbericht“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales finden sich zahlreiche hilfreiche Materialien rund um den Bericht, wie etwa zahlreiche Daten zu den verschiedenen Indikatoren der sozialen Ungleichheit, den Auftrag des Bundestags zur Berichterstattung, alle bisherigen Berichte sowie die jeweils begleitenden Auftragsstudien.
Experte klagt an: Der Armutsbericht der Merz-Regierung beschönigt die soziale Ungleichheit Christoph Butterwegge zum 7. ARB
Der Paritätische ist ein Wohlfahrtsverband von eigenständigen Organisationen, Einrichtungen und Gruppierungen der Wohlfahrtspflege, die Soziale Arbeit für andere oder als Selbsthilfe leisten. Getragen von der Idee der Parität, das heißt der Gleichheit aller in ihrem Ansehen und ihren Möglichkeiten, getragen von Prinzipien der Toleranz,Offenheit und Vielfalt, will der Paritätische Mittler sein zwischen Generationen und zwischen Weltanschauungen, zwischen Ansätzen und Methoden sozialer Arbeit, auch zwischen seinen Mitgliedsorganisationen. Mehr unter: https://www.der-paritaetische.de/verband/
Zur Situation in Flensburg siehe auch den Stadtblog-Beitrag vom 10. Dezember 2024:
Winterkonzert des Vocal Ensembles „Real Life“ am 23. Dezember in der DIAKO-Kirche in Flensburg
Nach einer mitreißenden Sommertour 2025 lädt das Flensburger Vokalensemble Real Life unter der Leitung von Ronald Balg nun zu einem musikalischen Winterlauschen ein.
Mit einer fein abgestimmten Mischung aus bewegenden, beschwingten und herzerwärmenden Winter- und Weihnachtsliedern entführen die Sängerinnen und Sänger ihr Publikum in eine Welt aus Klang und Gefühl.
Bekannte Melodien treffen dabei auf selten gehörte Schätze – und manchmal darf auch einfach mitgesummt oder mitgesungen werden.
Real Life versteht es, mit seiner lebendigen und authentischen Vortragsweise Nähe zu schaffen: Zwischen Bühne und Publikum entsteht jene besondere Wärme, die selbst kalte Wintertage vergessen lässt.
So wird das Konzert zu einer Einladung, für einen Moment innezuhalten, den Alltag hinter sich zu lassen – und sich von Musik tragen zu lassen, wie von einem sanften Schneefall im Schein der Lichter am Abend.
Hutkonzert, Eintritt und Platzwahl frei:
Dienstag, 23.12.2025 um 18:00 Uhr DIAKO KIRCHE, FLENSBURG, Marienhölzungsweg 2
Julian Wollscheidt zukünftig Geschäftsführer der Stadtwerke Flensburg
Wollscheidt noch Chef der Stadtwerke Völklingen – Starttermin in Flensburg wird mit aktuellem Arbeitgeber noch abgestimmt
Dazu die Mitteilung der Stadtwerke Flensburg
Gremien bestellen neuen kaufmännischen Geschäftsführer für Stadtwerke Flensburg
Flensburg. Die Stadtwerke Flensburg stellen die Weichen für die Zukunft: Herr Julian Wollscheidt wird die kaufmännische Geschäftsführung des Unternehmens übernehmen. Dies hat die Gesellschaftersammlung in ihrer Sitzung am 16. Dezember 2025 auf Empfehlung des Aufsichtsrates nach einem intensiven und strukturierten Auswahlprozess beschlossen.
Karsten Müller-Janßen wird als technischer Geschäftsführer weiter die Technik der Stadtwerke Flensburg verantworten.
Der genaue Starttermin von Herrn Wollscheidt steht noch nicht fest und wird derzeit mit seinem aktuellen Arbeitgeber abgestimmt.
Herr Leon Bossen, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung und des Hauptausschusses ist zufrieden: „Der Hauptausschuss und die Gesellschafterversammlung sind sich ihrer Verantwortung für die Stadtwerke Flensburg in besonderem Maße bewusst. Umso mehr freuen wir uns, mit Julian Wollscheidt einen erfahrenen Stadtwerke-Manager für diese zentrale Aufgabe gewonnen zu haben. Er verfügt trotz seines jungen Alters über ausgewiesene kommunale Expertise und steht für eine strategisch fundierte, wirtschaftlich nachhaltige Unternehmensführung.
Herr Wollscheidt hat sich klar zu den Zielen der Gesellschafter bekannt – insbesondere zurTransformation der Stadtwerke und der Klimaneutralität 2035, zur wirtschaftlichen Weiterentwicklung des Konzerns sowie zu einer konsequenten Konzernsteuerung einschließlich der Tochtergesellschaften, unter anderem der AktivBus. Mit seinen fundierten Erfahrungen und überzeugenden Konzepten setzt er hierfür wichtige Impulse. Dies ist ein starkes und positives Signal für die zukünftige Entwicklung der Stadtwerke Flensburg in enger und vertrauensvoller Zusammenarbeit zwischen Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Gesellschafter.“
Jörg Blumenberg, Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke Flensburg ergänzt: „Ich freue mich außerordentlich, dass wir Julian Wollscheidt für diese verantwortungsvolle Aufgabe gewinnen konnten. Der 36-jährige Wirtschaftsingenieur ist seit mehr als sechs Jahren alleiniger Geschäftsführer der Stadtwerke Völklingen Holding GmbH und bringt eine umfassende Expertise in der kommunalen Energiewirtschaft mit. Ich bin davon überzeugt, dass er mit seiner Erfahrung nicht nur die nötige Fachkompetenz besitzt, sondern auch menschlich hervorragend zu unserer Unternehmenskultur passt.“
Mit dieser Personalentscheidung setzen die Stadtwerke Flensburg bewusst auf Kontinuität und Stärke im Führungsteam. Gemeinsam werden beide Geschäftsführer als starkes Tandem die neue Strategie „Kurs 2030 – Wachstum mit Verantwortung – kundennah und nachhaltig“ engagiert in die Praxis umsetzen. Gleichzeitig werden sie den ambitionierten Transformationsprozess zur Dekarbonisierung bis zum Jahr 2035 konsequent vorantreiben und gleichzeitig die wirtschaftliche Substanz sowie die hochwertigen Arbeitsplätze in unserem Unternehmen sichern.
Die Neubesetzung der kaufmännischen Geschäftsführung wurde erforderlich, da der bisherige Vorsitzende der Geschäftsführung, Dirk Thole, das Unternehmen mit Ablauf seines Vertrages zum 30. Juni 2026 verlassen wird.
Stadtblog Flensburg 