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Videodokumentation zum Ostermarsch 2020 in Jagel
Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg mit Videomaterial von Ursula Vonberg
Rund 70 Menschen hatten sich am Karfreitag vor dem Drohnen- und Tornado-Standort im schleswig-holsteinischen Jagel versammelt, um für eine friedliche Welt ohne Krieg, Gewalt und Armeen zu demonstrieren.
Aufgerufen zu der Aktion hatte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Nachdem der traditionelle Ostermarsch vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst Jagel nicht stattfinden konnte, wurde entsprechend den behördlichen Auflagen aufgrund der Corona-Epidemie der Veranstaltungsablauf geändert und zu einer Kundgebung und Mahnwache am Eingang des Drohnen- und Tornadostandortes aufgerufen. Zum Ablauf der Ostermarschaktion hat nun der Friedenskanal Hamburg eine Videodokumentation mit Hintergrundinfomationen und den Beiträgen der RednerInnen erstellt, die seit kurzem im Netz zu sehen ist.
(Dazu auch der AKOPOL-Bericht vom 11.04.2020:
Ostermarsch in Jagel 2020: Friedensaktivisten demonstrieren trotz Corona
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarsch-in-jagel-2020-friedensaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/)
Zur Veranstaltung in Jagel die Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg:
00:01 Einleitung mit Fotostrecke02:21 Konrad Tempel – Initiator des ersten Ostermarsches vor 60 Jahren10:19 Musik „Wonderful world“12:50 Helga Tempel – Organisatorin des ersten Ostermarsches21:32 Musik „Wir wollen Frieden – kein Militär“22:49 Detlef Mielke – Deutsche Friedensgesellschaft-VereinteKriegsdienstgegnerInnen34:44 Musik34:57 Monika Koops – Ver.di AK Frieden40:03 Eindrücke Fotostrecke mit Musik40:31 Ralf Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-VereinteKriegsdienstgegnerInnen43:05 Eindrücke Fotostrecke mit Musik43:50 Siglinde Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-VereinteKriegsdienstgegnerInnen
Ostermarsch in Jagel 2020: Friedensaktivisten demonstrieren trotz Corona
Protestaktion vor dem Eingang des Fliegerhorstes in Jagel – Foto: Ursula Vonberg
Erfolgreiche Ostermahnwache und Kundgebung am Karfreitag vor dem Fliegerhorst Jagel
Text und Fotos von Jörg Pepmeyer, Siglinde Cüppers, Ralf Cüppers und Ursula Vonberg
Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg mit Videomaterial von Ursula Vonberg
Rund 70 Menschen versammelten sich bei sonnigem Frühlingswetter am Karfreitag vor dem Drohnen- und Tornado-Standort im schleswig-holsteinischen Jagel, um für eine friedliche Welt ohne Krieg, Gewalt und Armeen zu demonstrieren.
Aufgerufen zu der Aktion hatte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Nachdem der traditionelle Ostermarsch vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst aufgrund behördlicher Auflagen nicht stattfinden konnte, wurde entsprechend der Veranstaltungsablauf geändert und zu einer Kundgebung und Mahnwache am Eingang des Drohnen- und Tornadostandortes aufgerufen. Dafür hatte die für die Genehmigung der Kundgebung zuständige Kreisbehörde die Veranstalter verpflichetet, entsprechend der Landesverordnung vom 02.04.2020 nach § 3, Abs. 2 für besondere Corona-Vorsichtsmaßnahmen zu sorgen. Die wurden dann auch sehr vorbildlich befolgt und eingehalten. Damit war die Kundgebung eine der wenigen genehmigten Protestaktionen am Karfreitag in der Republik.
Die KundgebungsteilnehmerInnen vor dem Eingangstor des Fliegerhorstes Jagel – Foto: Jörg Pepmeyer
Neben TeilnehmerInnen aus ganz Schleswig-Holstein waren auch FriedenaktivistInnen aus Hamburg und anderen Bundesländern angereist, darunter auch die Urgesteine der Ostermarschbewegung, Helga und Konrad Tempel.
Konrad Tempel war Initiator des Ostermarsches in Bergen-Hohne vor exakt 60 Jahren. Er schilderte die politischen Umstände und Schwierigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung des ersten Ostermarsches in Deutschland. (Mehr dazu auch in einem NDR-Beitrag und in einem Interview mit ihm auf SPIEGEL-Online).
Helga Tempel, die ebenfalls seit den 60er Jahren Ostermärsche mitorganisiert, berichtete über die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland und die Proteste dagegen.
Detlef Mielke (DFG-VK) ergänzte, dass nach Hamburg, Bremen, Berlin und Rheinland-Pfalz auch Schleswig-Holstein die Iniative unterstützen muss, dass die Bundesrepublik Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt. Er forderte auf, besonders auf die Bündnis 90 Grünen einzuwirken, denen bislang die Bündnistreue mit CDU und FDP in der Koalition offensichtlich wichtiger sei, als das Atomwaffenverbot und das Leben auf der Erde.
Monika Koops von der Arbeitsgemeinschaft Frieden der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Hamburg wies darauf hin, dass Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, dringend für die Finanzierung des Gesundheitswesens benötigt wird und forderte dazu auf, die gewekschaftliche Initiative Abrüsten statt Aufrüsten zu unterstützen.
Siglinde Cüppers (DFG-VK) forderte offene Grenzen für Alle und die Abschaffung des Asylanerkennungsverfahrens, das Ausdruck struktureller Gewalt sei.
Dr. Ralf Cüppers (DFG-VK) hatte bereits in seiner Begrüßung darauf hingewiesen, dass im Schatten von Corona die Kriege der Bundeswehr weitergeführt werden und deshalb die Friedensaktivitäten weiterhin auf der Straße stattfinden müssten.
Siglinde Cüppers und Dr. Ralf Cüppers, die ebenso verantwortlich für die Anmeldung und Organisation der Kundgebung in Jagel waren, werteten die gesamte Aktion als überaus großen Erfolg. Es habe sich gezeigt, dass zivilgesellschaftlicher Widerstand und Protest und die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts trotz der Corona-Krise sehr wohl möglich und nötig seien. Anschließend wurde vereinbart die nächste Mahnwache mit Kundgebung am 1. Mai in Jagel durchzuführen. Dann wollen die FriedenaktivistInnen von Schleswig aus nach Jagel marschieren. (Mehr zu ihrem Anliegen und die vollständigen Beiträge der RednerInnen von der Osteraktion gibt es hier: http://bundeswehrabschaffen.de/cms/aktionen/jagel/jagel200410.htm )
Zur Veranstaltung auch eine Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg, ein weiteres Video von der Transparentkette und abschließend eine Fotostrecke:
00:01 Einleitung mit Fotostrecke02:21 Konrad Tempel – Initiator des ersten Ostermarsches vor 60 Jahren10:19 Musik „Wonderful world“12:50 Helga Tempel – Organisatorin des ersten Ostermarsches21:32 Musik „Wir wollen Frieden – kein Militär“22:49 Detlef Mielke – Deutsche Friedensgesellschaft-VereinteKriegsdienstgegnerInnen34:44 Musik34:57 Monika Koops – Ver.di AK Frieden40:03 Eindrücke Fotostrecke mit Musik40:31 Ralf Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-VereinteKriegsdienstgegnerInnen43:05 Eindrücke Fotostrecke mit Musik43:50 Siglinde Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-VereinteKriegsdienstgegnerInnen
Zum Abschluss der Kundgebung bildeten die TeilnehmerInnen am Fliegerhorst eine Transparentkette. Natürlich immer im gebührenden Corona-Abstand. Video von Ursula Vonberg
Fotostrecke mit Fotos von Jörg Pepmeyer:
Helga Tempel und Detlef Mielke
Siglinde Cüppers und Detlef Mielke
Konrad Tempel
Dr. Ralf Cüppers
Monika Koops
Musikalische Untermalung
Atomwaffenverbot unterzeichnen!
Der Aufruf zum Ostermarsch 2020 – Kundgebung am Karfreitag 10.04.2020 ab 12.30 Uhr vor dem Fliegerhorst Jagel unter:
https://akopol.wordpress.com/2020/04/02/ostermarsch-2020-kundgebung-karfreitag-10-04-2020-ab-12-30-uhr-vor-dem-fliegerhorst-jagel/
1. Mai 2018 in Flensburg – Demonstration, Kundgebung und am 30. April „Rhythm against Racism“ auf dem Südermarkt
„Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit.“ lautet das Motto des DGB am 1. Mai 2018
Dieses Jahr ruft der DGB Stadtverband Flensburg am Tag der Arbeit um 10.00 Uhr zu einer Demonstration mit Startpunkt Hafenspitze und um 11.30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Flensburger Südermarkt auf. Am Vorabend – den 30. April von 17 bis 22 Uhr – lädt die DGB Jugend alle ein: Bands rocken den Südermarkt “Rhythm against Racism“
30. April 17 bis 22 Uhr
„Rhythm against Racism“ mit:
Marten Threepwood & Das Leben
MC Albino & Master Al
Gordon Shumway
Down on Knees
Intercultural music project
1. Mai 10 Uhr
„Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit“
Demonstration, Treffpunkt Hafenspitze
1. Mai 11.30 Uhr
Kundgebung Südermarkt
u. a. mit Susanne Schöttke – Landesbezirksleiterin ver.di Nord
Joachim Sopha – Vorsitzender DGB Flensburg
Veranstalter: DGB-Region S-H Nordwest, Stadtverband Flensburg, Rote Str. 1, Flensburg@dgb.de
Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen,
„Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr Förderung der Vielfalt. Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte“ – so unser Aufruf zum 1. Mai 2018!
Wir wollen, dass niemand sich fragen muss, ob der Arbeitsplatz sicher ist, ob das Geld und später die Rente reichen. Wir wollen, dass mehr Beschäftigte den Schutz von Tarifverträgen genießen, und mehr Mitbestimmung. Wir wollen die Gleichbehandlung aller Beschäftigten in Betrieb und Verwaltung, qualifizierte Ausbildung, und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf!
All diese gewerkschaftlichen Ziele werden gerade von der Landesregierung Schleswig-Holsteins mit Füssen getreten. Denn mit dem derzeit noch gültigen Tariftreue- und Vergabegesetz können Land und Kommunen direkten Einfluss auf soziale Arbeitsbedingungen, faire Wertschöpfungsketten und ökologische Standards nehmen.
Unter dem Deckmantel von Bürokratieabbau will das Land das Gesetz jetzt faktisch abschaffen und verzichtet damit auf Vorgaben bei Aufträgen in Milliardenhöhe! Damit wird die Tür wieder geöffnet für Unternehmen, die auf Sozialstandards, Tariftreue und Nachhaltigkeit pfeifen. Soziale Gerechtigkeit geht anders!
Für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit – kommt zu unseren Mailkundgebungen in
Flensburg, Heide, Husum, Itzehoe, Kappeln, Lägerdorf und Schleswig
Wir freuen uns euch zu sehen!
Ganz herzlich bis dahin
Susanne Uhl
Regionsgeschäftsführerin
DGB Schleswig-Holstein Nordwest
Mai-Aufruf 2018
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2018
Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen Gewerkschaften!
Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr Förderung der Vielfalt. Wir werden die Bundesregierung drängen, die politischen Weichen in die richtige Richtung zu stellen: Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte.
Wir wollen, dass niemand sich fragen muss, ob der Arbeitsplatz sicher ist, ob das Geld und später die Rente reichen. Wir wollen, dass mehr Beschäftigte den Schutz von Tarifverträgen genießen, und mehr Mitbestimmung in den Betrieben und Verwaltungen. Wir wollen ein gerechtes Steuersystem, mit dem eine solide Infrastruktur und bezahlbare Wohnungen finanziert werden, und einen öffentlichen Dienst, der seine Aufgaben gut erfüllen kann. Wir wollen gute Bildung für alle Kinder. Sie haben ein Recht darauf. Rentnerinnen und Rentner sollen in Würde altern können.
Diese Koalition muss ihre Vorhaben bei der Pflege, bei der Beschäftigung von Langzeitarbeitslosen, bei der sachgrundlosen Befristung, bei dem Rückkehrrecht auf Vollzeit, bei den Investitionen in Bildung, Wohnungen und In-frastruktur schnell und vollständig umsetzen. Das kann aber nur der erste Schritt sein. Sie muss mutiger werden!
- Niedriglöhne, Mini- und Midijobs sind keine Perspektive für die Zukunft: Schluss damit! Sie gehören abgeschafft, nicht ausgeweitet! Die Schonzeit für die Arbeitgeber ist vorüber!
- Überstunden und Überlastung im öffentlichen Dienst gehören abgeschafft! Wir fordern mehr Personal!
- Finger weg vom Arbeitszeitgesetz – mehr Mitbestimmung der Beschäftigten bei ihrer Arbeitszeitplanung!
- Investiert endlich in bessere Bildung und Infrastruktur. Sofort!
- Eine Lohnlücke von 21 Prozent bei der Bezahlung von Frauen ist ungerecht. Beendet das!
- Arbeitgeber, die aus der Tarifbindung flüchten, verweigern gerechte Löhne. Verbietet es ihnen!
- Reiche müssen mehr tragen als Arme – wir fordern ein gerechtes Steuersystem. Jetzt!
- Europa ist ein fantastisches und einzigartiges Projekt, es darf nicht scheitern. Stärkt ein soziales und solidarisches Europa!
Dafür gehen wir am 1. Mai auf die Straße – mit Dir! Der 1. Mai ist unser Tag der Solidarität.
Wir demonstrieren gegen Krieg und Intoleranz, Rassismus und Rechtspopulismus.
V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Maike Rademaker, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin
Den Flyer zum Aufruf gibt es hier auch als PDF-Datei Mai-Aufruf-des-DGB-2018-1
DGB-Veranstaltung „Auf der Straße – Auf dem Parkplatz“ am 16.03.2017 um 18 Uhr im Flensburger Gewerkschaftshaus
Die Arbeitswelt von LKW-Fahrern
Donnerstag, 16. März 2017, 18 Uhr,
Gewerkschaftshaus Flensburg
Rote Straße 1
Sie fahren in langen Reihen auf den Straßen und stehen in engen Reihen auf Parkplätzen – manchmal tagelang, bis sie neue Ladung bekommen. Sie verdienen in vielen Fällen noch nicht einmal den Mindestlohn, weil ihre Chefs wissen, wie man ihn umgeht.
Sie durchqueren Deutschland um grenznahe Städte wie Flensburg von Dänemark aus zu beliefern. Und weil sie ohne Fracht nicht fahren dürfen, stehen sie ohne jedwede Versorgung und lnfrastruktur auf Parkplätzen und warten. 0ftmals ohne Bezahlung.
Wie es LKW-Fahrern ergeht, wie die dezeitigen gesetzlichen und tatsächlichen Arbeitsbedingungen sind und was sich dringend daran ändern muss, wollen wir diskutieren mit
Matthias Pietsch, bei ver.di in Schleswig-Holstein zuständig für Logistik und grenzüberschreitend im Gespräch mit vielen Fahrern.
Wir freuen uns auf euer und lhr Kommen !
V.i.S.d.P.: Susanne Uhl, DGB S-H Nordwest, Rote Straße 1, flensburg@dgb.de
DGB-Veranstaltung “arbeiten im… Einzelhandel” am 27.5.2013 im Gewerkschaftshaus Flensburg
„arbeiten im…
Einzelhandel“
Über Arbeitsbedingungen, aktuelle Branchenentwicklungen und Tarifauseinandersetzungen
berichten Ingrid Ries und Nora Münstermann
Montag, 27. Mai 2013, 17 Uhr Gewerkschaftshaus Flensburg, Rote Straße 1
Wie ist das eigentlich, das Arbeiten im Einzelhandel?
Wie wird dort gearbeitet, mit welchen Schwierigkeiten haben es Frauen und Männer in dieser Branche zu tun? Wie haben sich aber auch die Strukturen verändert und vor allem: Was bedeutet die jüngste Kündigung des Manteltarifvertrages seitens der Arbeitgeber für die Beschäftigten?
Diese, Ihre und eure Fragen zum Arbeitsalltag in unterschiedlichen Branchen will die Veranstaltungsreihe „Arbeiten in. . . ” des DGB Stadtverbandes Flensburg aufgreifen.
Diesmal: Arbeiten im Einzelhandel.
Mit Ingrid Ries, Mitglied des DGB-Stadtvorstandes und
Nora Münstermann, ver.di.
Wir freuen uns sehr auf Ihr und euer Kommen!
V.i.S.d.P.: Gabi Schwohn, Vorsitzende des DGB Stadtverbandes Flensburg, Rote Straße 1, flensburg@dgb.de
Demonstration und Kundgebung für die Arbeitsplätze und die Zukunft der Küste am 8.4.2013 in Kiel
Chancen für die Küste nutzen! Dafür gehen wir am 8. April in Kiel auf die Straße.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die aktuelle Energiepolitik der Bundesregierung ist im größten Maße fahrlässig gegenüber der Natur, den Mensch und den Arbeitsplätzen.
Da am 8. April die Achte Nationale Maritime Konferenz in Kiel stattfindet, an der auch die Bundeskanzlerin teilnimmt, werden wir zu einer Demonstration mit Kundgebung aufrufen.
Wir werden am Montag, 8. April mit einem Bus nach Kiel fahren (dir entstehen natürlich keine Kosten!):
8.30 Uhr: Achtung – Der Bus wird aufgrund des Jahrmarktes nicht wie geplant von der Exe fahren können, nun ist der Treffpunkt der Parkplatzder Eckener-Schule auf der anderen Straßenseite. Dort stehen euch Parkmöglichkeiten zur Verfügung. Die Uhrzeit ändert sich nicht.
und
8.45 Uhr: Bus-Abfahrt FSG
10.30 Uhr: Demonstrationszug zur Sparkassen-Arena-Kiel (ehemalige Ostseehalle)
13.00 Uhr: nach der Kundgebung Rückfahrt mit dem Bus
Wir gehen auf die Straße, weil wir von der Bundesregierung fordern:
– Energiewende beschleunigen!
– Finanzierung von Schiffbau und Offshore-Anlagen in Deutschland sichern
– Sicherung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen in gefährdeten Betrieben
– Mehr Geld für Forschung und Entwicklung sowie Innovationen
Meldet euch unbedingt bei mir (bis 2. April) an und teilt mit, wie viele von euch mitkommen.
Ich danke und wünsche eine erholsame Osterzeit.
Michael Schmidt
IG Metall Flensburg
1. Bevollmächtigter
Rote Str. 1
24937 Flensburg
fon.: 04 61 / 1 44 40 22
mobil: 01 70 / 33 33 219
mail: michael.schmidt@igmetall.de
fax: 04 61 / 1 44 40 29
Homepage http://netkey40.igmetall.de/homepages/flensburg/
Mitglied werden: https://www.igmetall.de/cps/rde/xchg/internet/style.xsl/view_beitrittsformular.htm
Hier geht´s zum Demo-Flyer: Aufruf_Maritime_Konferenz
Aufruf zum Ostermarsch am 30.3.2013 in Kiel
KRIEG IST KEINE LÖSUNG !
nicht in Afghanistan; Irak, Libyen, Mali, nicht für Syrien und Palästina. Wir verweigern uns dem Zwangsdenken von Kriegspropaganda, Kriegsdrohungen und Kriegen. Wir setzen auf Verhandlungen und Interessenausgleich. Aufgabe der Friedenskräfte muss sein, dass völkerrechtswidrige Kriege wie in Afghanistan, Irak, Libyen und Mali, die in erster Linie wegen ökonomischer und geostrategischer Interessen geführt werden, unmöglich gemacht werden. Militärischen Interventionen gegen Syrien und den Iran widersetzen wir uns.
Keine Drohnen für die Bundeswehr!
Wir fordern den sofortigen und bedingungslosen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und von allen anderen Auslandseinsätzen. Es ist eine Illusion zu glauben, dass durch militärisches Eingreifen Probleme gelöst werden können. Das Gegenteil ist der Fall: in zunehmendem Maß werden Zivilisten verwundet oder getötet, Land verwüstet, lebensnotwendige Infrastruktur zerstört. Wir widersetzen uns dem Umbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee. De Maizieres Neuausrichtung zielt auf eine weltweite Interventionsfähigkeit zur Sicherung deutscher Wirtschaftsinteressen. Drohnen stellen eine neue gefährliche Bedrohung dar. Die Ausrüstung der Bundeswehr mit Militärdrohnen lehnen wir ab und fordern eine weltweite Ächtung. Wir weisen darauf hin, dass die Bundeswehr gemäß dem Grundgesetz und im Einklang mit dem Gewaltverbot der UN-Charta ausschließlich der Verteidigung zu dienen hat.
Waffenexporte stoppen!
Waffenexporte sind zu verbieten. Hohe Kosten für neue Waffen beschleunigen den Sozialabbau. Rüstungsexporte bringen den Tod aus Deutschland. Deutschland ist zwischenzeitlich drittgrößter Rüstungsexporteur der Welt (hinter den USA und Russland). Rüstungsexporte tragen zu militärischen Auseinandersetzungen bei, verlängern sie und stützen autoritäre politische Systeme und Staaten. Fachleute schätzen, dass weltweit allein durch deutsche Gewehre und Pistolen mehr als eine Million Menschen nach dem Zweiten Weltkrieg hr Leben verloren haben. Wir sind entsetzt über die Ankündigung des Thyssen-Krupp-Konzerns, zu dem auch die Kieler HDW gehört, sich verstärkt der Produktion von Rüstungsgütern zu widmen. Mit dem Export Kieler U-Boote werden Spannungen in der Welt verschärft.
Wir engagieren uns für Frieden, Abrüstung, Solidarität, Gerechtigkeit und das Recht auf demokratische Teilhabe.
Eine Welt ohne Krieg ist möglich!
Deshalb rufen wir auf zum Ostermarsch 2013!
Veranstalter: Kieler Friedensforum: Gesprächskreis für christliche Friedensarbeit, Ärzte gegen Atomkrieg (IPPNW), Frauen für den Frieden, Hiroshima-Arbeitsgemeinschaft, Friedensinitiative Dietrichsdorf, Friedensinitiative Kiel-Hassee.
Mit Unterstützung durch: DGB Region KERN; Deutscher Freidenkerverband LV Nord; Zusammenarbeitsausschuss der Friedensbewegung S-H; ver.di Kiel-Plön; ver.di-Bezirk Südholstein; Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes-Bund der Antifaschisten KV Kiel; Kreisvorstan DIE LINKE Kiel; Bezirksvorstand der DKP Schleswig-Holstein; Attac-Kiel; DIE LINKE. Schleswig-Holstein; Cornelia Möhring, MdB, 1. stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Bundestag; VVN-BdA Landesvereinigung S-H; Friedenskreis Eutin; Friedenswerkstatt Wedel
Hier geht´s zum Flyer Kiel-Ostermarsch 2013 Flyer
Solidarität mit den KollegInnen der Prinovis-Druckerei! Demonstration und Kundgebung am 23.2.2013 in Itzehoe
Mehr als 1.000 Menschen droht der Verlust ihres Arbeitsplatzes
Kundgebung am 23.02.2013 um 12:05 Uhr, Berliner Platz, Itzehoe
Liebe Kollegin, lieber Kollege,
sehr geehrte Damen und Herren,
die Absicht die Prinovis Druckerei in Itzehoe zu schließen und weit mehr als 1.000 Menschen damit ihren Arbeitsplatz zu nehmen, ist nicht nur ein Tragödie für die Betroffenen sondern auch eine Katastrophe für die ganze Region.
Eine Situation, die es erfordert ganz laut auf die soziale Verantwortung aller “Bertelsmänner“ und „Springer“ hinzuweisen. Und das machen wir lautstark auf der Straße!
Der Aufruf zu unserer Kundgebung am 23.02.2013, 12:05 Uhr, Berliner Platz, Itzehoe, ist nebenstehend beigefügt: Plakat Kundgebung Itzehoe
Und wenn jetzt jemand auf die Idee kommt, noch viele Menschen mitzubringen und/oder diesen Aufruf weiterzuleiten, ist das eine sehr gute Idee!
Wir sehen uns!
Ralf Schwittay
Bezirksgeschäftsführer
ver.di Bezirk Pinneberg-Steinburg
Schulstr. 3
25335 Elmshorn
04121-426054
04121-426059
0170-5748100
P.S. Auch Soli-Adressen sind erwünscht. Hier die Mail-Anschriften
des BR und der ehrenamtlichen örtlichen FB-Leitung: betriebsrat.itzehoe@prinovis.com und malicha-marx@arcor.de
Droht die Privatisierung der Wasserversorgung in Flensburg?
EU-Pläne würden Zwangsverkauf der Wasserversorgung in vielen deutschen Kommunen bedeuten
Der Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments verabschiedete am 24. Januar 2013 Änderungen des Kommissionsvorschlags für eine Konzessionsvergaberichtlinie. Mit dieser neuen Wettbewerbsrichtlinie plant die EU-Kommission im großen Stil die europäische Wasserversorgung zu privatisieren. „Künftig sollen Städte und Gemeinden die Konzession zur Wasserversorgung ab einer bestimmten Höhe europaweit ausschreiben müssen. Ausgenommen davon soll nur die Vergabe an Stadtwerke sein, die komplett in öffentlicher Hand ist“, schreibt SPIEGEL-Online. Und weiter heißt es: „Viele Stadtwerke in Deutschland sind inzwischen jedoch nicht mehr allein im Besitz von Städten und Gemeinden und würden daher in den Anwendungsbereich der Richtlinie fallen.“ Das heißt, dass Versorgungsbetriebe, die sich nicht in 100%-igen Besitz der Kommunen befinden, gezwungen wären, sich von ihren Wassersparten zu trennen. Allerdings gibt es in der Richtlinie eine Regelung, die sehr wohl auch vollständig in kommunalem Besitz befindliche Stadtwerke betrifft. Hierbei ist entscheidend, ob in diesem Beispiel die Stadtwerke Flensburg mindesten 80 % ihres Umsatzes aus Dienstleistungen für ihre Eignerkommune erzielen, von der sie die Wasserkonzession erhalten. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat deshalb in einer Stellungnahme vom 28.1.2013 die neuen EU-Richtlinie kritisiert und fordert dringendst eine Überarbeitung. (Mehr dazu am Ende dieses Beitrages)
Aus diesen Gründen wird daher die AKOPOL-Fraktion in der nächsten Hauptausschuss-Sitzung zu den möglichen Auswirkungen der geplanten EU-Richtlinie auf die Flensburger Wasserversorgung und die Stadtwerke Flensburg entsprechende Fragen stellen. Grundsätzlich spricht sich die AKOPOL-Fraktion gegen alle Versuche aus, Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge, kommunale Unternehmen und Versorgungsbetriebe in Flensburg ganz oder teilweise zu privatisieren. Wir bitten daher alle AKOPOL-Blog-LeserInnen sich auch an der Unterschriftenkampagne der europäischen Bürgerinitiative und dem Bündnis gegen die Privatisierung der europäischen Wasserversorgung Wasser ist ein Menschenrecht zu beteiligen. Unter: www.right2water.eu
Mehr Hintergrundberichte zu den EU-Plänen und Stellungnahmen der kommunalen Spitzenverbände auch in den untenstehenden Links
Jörg Pepmeyer, AKOPOL-Fraktion
Monitor-Sendung vom 13.12.2012 Geheimoperation Wasser:Wie die EU-Kommission Wasser zur Handelsware machen will unter: http://www.wdr.de/tv/monitor/sendungen/2012/1213/wasser.php5
Deutschlandfunk vom 24.1.2013: Der Kampf ums Wasser – EU will die Privatisierung der Trinkwasserversorgung erleichtern unter: http://www.dradio.de/dlf/sendungen/umwelt/1988616/
Ein Beitrag von Jens Berger vom 24.1.2013 auf nachdenkseiten.de: Wasserprivatisierung durch die Hintertür unter: http://www.nachdenkseiten.de/?p=15941
SPIEGEL-Online vom 26.01.2013 Privatisierung: CSU macht Front gegen EU-Wasserpläne unter: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/csu-wehrt-sich-gegen-privatisierung-der-wasserversorgung-a-879787.html
Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft hat in einer Stellungnahme vom 28.1.2013 die neuen EU-Richtlinie kritisiert. Siehe hierzu auch folgende Stellungnahme des BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V.: Binnenmarktausschuss im Europäischen Parlament verabschiedet Änderungen des Kommissionsvorschlags für eine Konzessionsvergaberichtlinie unter: 130128 Neue Konzessionsvergaberichtlinie Wasser BDEW_extra_WW_1_2013
Siehe hierzu ebenso die Stellungnahme des Deutschen Städte- und Gemeindebund: Richtlinienvorschlag über die Konzessionsvergabe unter: http://www.dstgb-vis.de/home/aktuelles_news/aktuell/richtlinienvorschlag_ueber_die_konzessionsvergabe/index.html
Flensburger Hauhalt: Konsolidierungsvertrag mit dem Land schränkt finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt drastisch ein
Sparen, bis nichts mehr geht?
In ihrer letzten Sitzung hat die Flensburger Ratsversammlung unter anderem auch gegen die Stimmen der AKOPOL-Fraktion dem Konsolidierungsvertrag mit dem Land Schleswig-Holstein zugestimmt. Faktisch macht dieser bereits schon abgemilderte Vertrag die Ratsversammlung politisch handlungsunfähig, weil es im Grunde keine finanziellen Spielräume für die mit rund 280 Mio. Euro verschuldete Stadt und die Kommunalpoltik mehr gibt. Wobei angemerkt werden muss, dass durch die im Vertrag festgelegten Einsparverpflichtungen bis 2018 weitere Kürzungen im Haushalt der Stadt Flensburg anstehen. Mehr Geld für Soziales, Kultur, Bildung und Jugend, für zusätzliche Investitionen in die städtische Infrastruktur wird es deshalb nicht geben. Ganz im Gegenteil.
Dabei wachsen die Vermögen der Superreichen in Deutschland weiterhin ungezügelt an, während eine substantiell bessere Finanz-Ausstattung und Einnahmesituation der Städte und Gemeinden durch die Bundesregierung, z. B. im Rahmen einer grundlegenden Änderung des Steuerrechts, nicht in Aussichst steht. Dazu sind seit 2007 den schleswig-holsteinischen Gemeinden rund 720 Mio. Euro durch für sie unvorteilhafte Gesetzesänderungen der ehemaligen CDU-geführten Landesregierung verloren gegangen. Im gleichen Zeitrum wuchsen die Schulden der Kommunen zwischen Nord- und Ostsee um mehr als 800 Mio. Euro. Die mit dem Konsolidierungsvertrag verbundenen Finanzhilfen des Landes decken allerdings diese Mindereinnahmen nicht ab und sind zudem an weitere Einsparungen im Flensburger Haushalt geknüpft.
Mehr hierzu auch in einem Beitrag auf SHZ-Online von Joachim Pohl vom 22. Januar 2013: Stadt legt sich enge Sparfesseln an unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/stadt-legt-sich-enge-sparfesseln-an.html
EU-Finanz- und Wirtschaftskrise: Es droht ein massiver Abbau sozialer und materieller Rechte
Die schwierige Finanzsituation der Stadt Flensburg steht wiederum in unmittelbarem Zusammenhang mit der immer noch schwelenden Finanz- bzw. Bankenkrise, die sich mit ihren Folgen wie ein Krebsgeschwür von der Peripherie Europas langsam auf das Zentrum zuarbeitet und auch uns nicht ungeschoren davon wird kommen lassen. Angesichts der drastischen Folgen der Politik der EU-Troika für viele europäische Länder, die rigiden Sparprogramme und die Bedrohung für die sozialen und materiellen Rechte der Menschen in Europa dokumentieren wir deshalb den untenstehenden Flyer von Ver.di:
UmFAIRteilen – DGB-Veranstaltung am 15.10.2012 um 18.30 Uhr im VHS-Kultur-Café, Nicolaikirchhof 2, Flensburg
„Kein Geld mehr da“ – nichts haben Kommunalpolitikerinnen und Bürgerinnen, Initiativen und Einrichtungen, Kitas und Hochschulen, öffentlich Beschäftigte und von öffentlichen Aufträgen Abhängige in den letzten Jahren öfter gehört als diesen Satz. Und zu spüren bekommen. In Flensburg, in Kiel, in Berlin.
Kein Geld mehr da?
Bei einem Nettoprivatvermögen von rd. 7.516.777.350.000 Euro in Deutschland? Wo dieses Vermögen steckt, wie UmFairTeilen aussehen könnte – das wollen wir auf unserer Veranstaltung ebenso besprechen, wie die Frage, welche Schritte auf welcher politischen Ebene getan werden müssten, damit das Geld dann auch da ankommt, wo es gebraucht wird.
All dies und Ihre und eure Fragen wollen wir diskutieren mit:
Rasmus Andresen, finanzpolitischer Sprecher der Grünen Landtagsfraktion,
Henning Brüggemann, Bürgermeister der Stadt Flensburg und
Dr. Sabine Reiner, Bereichsleiterin Wirtschaftspolitik beim ver.di Bundesvorstand.
Moderation und V. i. S. d. P.: Susanne Uhl, DGB S-H Nordwest, flensburg@dgb.de
ver.di-Aufruf für den UmFAIRteilen-Aktionstag am 29.9.2012
Umfairteilen – Reichtum besteuern!
Die reichsten zehn Prozent verfügen über zwei Drittel der Nettovermögen. Allein etwa 500.000 Millionäre besitzen ein Drittel des Reichtums, etwa 2,4 Billionen Euro. Das ist erheblich mehr als alle öffentlichen Schulden zusammen. Deshalb rufen wir dazu auf, am 29.09. für eine Umverteilung des Reichtums zu demonstrieren!
Die reichsten zehn Prozent in Deutschland besitzen mehr als die Hälfte des gesamten Nettovermögens. Und dieser Anteil wird immer größer. Die ärmere Hälfte der Bevölkerung hat dafür praktisch kein Vermögen. Diese Aussagen im neuen Armuts- und Reichtumsbericht haben für einige Aufregung gesorgt.
Dabei ist die tatsächliche Konzentration des Reichtums weit extremer. Das US- Magazin Forbes oder das Manager-Magazin veröffentlichen Listen von Personen, die jeweils -zig oder hunderte von Millionen Euro besitzen. Diese Superreichen tauchen in den offiziellen Statistiken aber gar nicht auf.
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hat Berechnungen angestellt, die das berücksichtigen. Ergebnis: Die reichsten zehn Prozent verfügen sogar über zwei Drittel der Nettovermögen. Allein etwa 500.000 Millionäre besitzen ein Drittel des Reichtums, etwa 2,4 Billionen Euro. Das ist erheblich mehr als alle öffentlichen Schulden zusammen. In den anderen europäischen Ländern sieht es ähnlich aus.
Gleichzeitig werden öffentliche und soziale Leistungen gekürzt und die sozialen Spaltungen immer größer. Wir brauchen eine dauerhafte Vermögensteuer und einmalig eine kräftige Abgabe auf Millionenvermögen! Hierfür werden wir am 29. September öffentlich Druck machen.
(obenstehender Text, wie auch die Grafik ist aus dem ver.di wipo Flyer für den 29.9. Den gibt´s zum Download auch hier: ver.di Umfairteilen-Flyer 29.9 )
Verteilungszahlen: https://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitik_aktuell/data/Verteilungszahlen.pdf
Weitere Zahlen zur Vermögensverteilung, die das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung für uns zusammengestellt hat, finden sich hier: https://wipo.verdi.de/wirtschaftspolitik_aktuell/data/DIW-Zahlen.pdf
Bündnis Umfairteilen – Reichtum besteuern Aktionstag 29.09.2012 in Berlin, Hamburg, Bochum, Köln, Frankfurt/Main und vielen weiteren Städten in Deutschland. Mehr Infos: http://umfairteilen.de/start/staedt
Dierk Hirschel, Ralf Krämer, Sabine Reiner,
Norbert Reuter, Anita Weber
Bereich Wirtschaftspolitik, ver.di Bundesvorstand Berlin
Zum Thema auch ein Video und ein Artikel von Gerd Appenzeller in DER TAGESSPIEGEL vom 19.09.2012: Armutsbericht – Deutschlands soziale Spaltung wird das Land zerreißen unter: http://www.tagesspiegel.de/meinung/armutsbericht-deutschlands-soziale-spaltung-wird-das-land-zerreissen/7150202.html
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